Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

"Ankunft in Kythera", der zweite Roman von Sabine Achilles, spielt in der nahen Zukunft. Die Autorin skizziert in Ihrer Geschichte die negativen und skurrilen Folgen der überalterten Menschheit. ------------------------------ Der technische Fortschritt und die Medizin haben wahre Wunder vollbracht: Die Menschen auf der Erde werden immer älter. Die Dystopie setzt in der nahen Zukunft an und beschreibt einen Alltag in dem alte Menschen in Pflegeghettos ihre letzten Tage verbringen müssen. Dabei wird die Gesellschaft vom Staat kontrolliert und …

Die Diskrepanz zwischen Wunsch und Wirklichkeit in unserer „intelligenten“ Gesellschaft sowie das Wesen des Menschen beschäftigen Denker und Philosophen seit der Antike und sind zur Grundlage vieler Publikationen geworden. Wohin geht unsere Reise? Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts beantworten Wissenschaftler diese Frage zunehmend nüchtern und schließen nicht aus, dass uns die scheinbar unkontrollierbare Eigendynamik unserer Zivilisation in naher Zukunft einem erbärmlichen Ende entgegenführen könnte. Global stehen alle Zeichen auf Wachstum, …

Die (Haus-)Durchsuchung ist eine Option der Staatsanwaltschaft zur Beschaffung von Beweismitteln oder zur Ergreifung eines Beschuldigten. Sie ist teilweise mit existenzbedrohenden Folgen verbunden. ------------------------------ Nicht selten führt die Durchsuchung selbst zu keinen strafrechtlich relevanten Ergebnissen. Die von der Untersuchung Betroffenen liefern den ausführenden Polizeibeamten oder der Staatsanwaltschaft jedoch durch ihr Verhalten während der Durchsuchung Ansatzpunkte für neue Straftaten: Insbesondere die Beleidigung der Po…

Düngeverordnung, Gülle und die weitere Selbstzerstörung der CSU dank LfL Was bzw. das passiert, wenn Söder, Kaniber und Co. auf falsche Ratgeber in LfL und StMELF hören … Ein Kommentar von Martin Wetzel Ammoniakemissionen und Nitratbelastung bedrohen Mensch und Umwelt. Zur, von der EU verlangten Senkung der Ammoniakemissionen um 29 %, werden mit der Düngeverordnung alle Landwirte GEZWUNGEN sich super-teure und offensichtlich unwirksame Niederausbringtechnik für 120.000-250.000 € pro Einheit(!) mit notwendiger Peripherie anzuschaffen. Es g…

BRANDBEKÄMPUNG auf BAYERISCH: Söder und Kaniber setzen in Sachen Düngeverordnung und Gülle lieber auf Inquisition statt Kommunikation LfL-Tribunal statt zielorientierter Gespräche: StMELF mit Opperer-Freibauer-Dippolder (LfL) laden zu einem Gespräch und versuchen Repräsentanten von nahezu 40.000 Landwirten einzuschüchtern und einen Maulkorb zu verpassen … Eine Kommentar von Martin Wetzel Freitag, 11. August in München: Auf Grund nachhaltiger Interventionen einiger Landwirte und initiiert durch das bayerische StMELF, traf sich eine Gruppe v…

Die Kanzlei ist spezialisiert auf nahezu sämtliche Bereiche des Zivilrechts. Sie besteht bereits seit über 50 Jahren. Mehrere Fachanwälte beraten Mandanten in diversen Rechtsfragen. ------------------------------ Gegründet vor mehr als 50 Jahren als zivilrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei, ist die Rechtsanwaltssozietät Schwarze, Dr. Oskamp & Partner heute vor allem Ansprechpartner in nahezu allen Belangen des Zivilrechts. Bei Streitfragen im Familienrecht (https://www.schwarze-oskamp.de/anwaltliche-taetigkeit/familienrecht/) rund um Unte…

OLG Hamm: Werbung muss alle für den Verbraucher wesentlichen Informationen enthalten Dem Verbraucher dürfen für seine Kaufentscheidung wesentliche Informationen nicht vorenthalten werden. Ansonsten liegt ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor, wie ein Urteil des OLG Hamm zeigt. Damit der Verbraucher eine informierte geschäftliche Entscheidung treffen kann, müssen ihm alle für seine Entscheidung notwendigen Informationen über die wesentlichen Merkmale der Ware mitgeteilt werden. Werden ihm diese Informationen vorenthalten, liegt darin ei…

(hob) Listerienbelastete Ekel-Wurst oder bakterienverseuchte Milch: von Lebensmittelsicherheit kann in Deutschland keine Rede sein. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Verbraucherschützer warnen vor weiteren Lebensmittelskandalen. Aber es geht auch anders. Das Ratinger Beratungsunternehmen ABConcepts arbeitet grundsätzlich mit ausgesuchten Produzenten und Großhändlern zusammen, die eine sichere Herkunft der Lebensmittel garantieren können. Die Geiz-ist-geil-Mentalität setzt sich leider auch in der Essensversorgung von kranken und alten …

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) veröffentlicht eine Handreichung mit ganz praktischen Tipps für die Bewertung von Elementen des Arbeitsvertrags. Grundlage ist die Arbeit einer DBfK-Expertengruppe, die sich über längere Zeit intensiv mit den verschiedenen Facetten rund um das Thema Arbeits- und Tarifverträge beschäftigt hat. Arbeitszeit, Entgelt, Sonderformen des Entgelts, Zulagen, geldwerte Vorteile, Urlaub, sonstige Regelungen – es gibt viele Aspekte, die kritisch geprüft werden sollten, bevor man einen Arbeitsvertrag unte…

Der Autor Wilfried Hildebrandt widmet sich in "Geliebte Feindin - verhasste Freunde" dem aktuellen Thema Fremdenhass. In dem spannenden Roman kommt aber auch das Thema Liebe nicht zu kurz. ------------------------------ Frank verliebt sich in die junge Polin Milena, so dass sich sein Leben von Grund auf ändert. Denn eigentlich kennt er nur Vorurteile, Fremdenhass und Intoleranz. Was er früher mit Leib und Seele verteidigt hat, bekämpft Frank nun. Denn er wird zum Feind seiner ehemaligen Freunde, die die Liebe des Paares bekämpfen wollen und …

Rheinland-Pfalz ist zusammen mit dem Saarland bundesweites Schlusslicht bei der Inanspruchnahme von Leistungen, die wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt werden. Das belegt eine Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Jochen Bülow erklären dazu: Katrin Werner: „Nur 7,5 Prozent der verfügbaren Fördermittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket werden in Rheinland-Pfalz abgerufen – das ist auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar, aber es h…

Vorsitzender des Dachverbands der Bürgernetze in Deutschland zu Gast bei der FDP Haar Haar – Lkr. München / Das „Offene Forum für Kommunalpolitik“ der FDP Haar diskutiert am 23. Oktober 2019 über Chancen und Realisierungsmöglichkeiten von Industrie 4.0 auf Gemeindeebene. „Ob Verkehrsleitsysteme, Umweltschutz oder Stadtplanung – der digitale Wandel wird enorme Auswirkungen auf die Entwicklung unserer Kommunen haben“, ist sich der Vorsitzende der Haarer Liberalen Dr. Peter Siemsen sicher. Zur frühzeitigen Erschließung und Sicherung der damit v…

Die medizinisch-psychologische Untersuchung - MPU, landläufig "Idiotentest" genannt - hat sich in den letzten Jahren zu einer wahren Gelddruckmaschine entwickelt. Das Geschäft mit der Angst boomt. ------------------------------ Tipps zum "Idiotentest" Die Online-Angebote für die Vorbereitungskurse versprechen nicht selten Unmögliches. Die jeweiligen Anbieter übertrumpfen sich gegenseitig mit ihren behaupteten Fähigkeiten. Tatsächlich haben sie es häufig aber nur auf eines abgesehen: Das Geld ihrer Kunden! Wenn man mindestens die Hälfte alle…

Die Veröffentlichung der Gewinner des Deutschen Verlagspreises und die darauf folgenden Fragen, die Smart & Nett zur formalen Abwicklung sowie zu wirtschaftlichen Abhängigkeiten der Jurymitglieder gegenüber den preistragenden Verlagen gestellt haben, wirbeln mächtig Staub in der Branche auf. Kann die Preisverleihung im Rahmen der Frankfurter Buchmesse am 18. Oktober wie geplant stattfinden? Reichlich Staub und Feedback gab es, obgleich noch gar keine Namen und Details genannt wurden. Smart & Nett möchten nun erneut Stellung beziehen, denn we…

Die EEG-Umlage wird 2020 um weitere 5 Prozent auf 6,756 Cent pro Kilowattstunde angehoben, das gibt die Bundesnetzagentur bekannt. Auch die Nutzungsentgelte für das Stromnetz werden steigen. Beide Faktoren haben schon heute einen Anteil von jeweils einem Viertel des Stromgesamtpreises. Jörg Nobis, Vorsitzender der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Die Energiewende verteuert den Strom auch im nächsten Jahr wieder deutlich, weil die Verbraucher dann noch mehr für die Förderung der ohnehin massiv subventionierten Erneuerbaren Energien zuzahlen solle…

Dass seit 25 Jahren das finanzielle Risiko bei Pflegebedürftigkeit durch einen Zweig des Sozialversicherungssystems, die solidarische Pflegeversicherung, zumindest teilweise abgefedert wird, ist wichtig. Dass jetzt auch ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff zugrunde gelegt wird und Leistungen gerechter vergibt an die Menschen, die sie benötigen, war ebenfalls ein richtiger Schritt. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) weist darauf hin, dass das deutsche Pflegesystem inzwischen aber an Grenzen stößt. „Zentrale Säulen, die das Sys…

VW wird im Abgasskandal vermutlich den 31. Dezember 2019 herbeisehnen. Denn zum Jahresende verjähren vermeintlich die Schadensersatzansatzsprüche gegen VW. Das ist jedoch keineswegs gesagt. Nach einem Urteil des Landgerichts Trier vom 19. September 2019 könnte die Verjährungsfrist noch nicht einmal begonnen haben (Az.: 5 O 417/18). „Demnach können geschädigte Verbraucher, die ein Fahrzeug mit dem Dieselmotor EA 189 gekauft haben, auch noch in den kommenden Jahren Schadensersatzansprüche geltend machten“, sagt Rechtsanwalt Frederick M. Giseviu…

Die Autorin Ilona Soßdorf liefert in "Die Nachtwanderung - Das Abenteuer unseres Lebens" eine spannende autobiografische Geschichte einer Flucht von Ost- nach Westdeutschland. ------------------------------ Ilona Soßdorf wächst zur Zeit der deutsch-deutschen Grenze in Thüringen auf. Ihren Kindern möchte sie eine bessere Zukunft bieten als es das DDR-Regime leisten kann. Denn der Alltag in Ostdeutschland ist während der Teilung geprägt von vollkommener Konformität in allen Lebensbereichen, die Menschen werden kontrolliert und sind vom Rest de…

Die zweimalige Budgetkürzung durch die Bundesregierung innerhalb eines Jahres wirkt sich drastisch auf die Mitglieder von arbeit plus – Soziale Unternehmen Vorarlberg aus: Nach Schließungen von Postpartnerstellen der AQUA Mühle Vorarlberg und des Regionalmarkts „Tante Irma“ von Integra Vorarlberg ist nun auch das Aus für den carla-Einkaufspark Lustenau besiegelt. Dutzende Langzeitarbeitslose verlieren ihre Transitarbeitsplätze und damit die Chance am regulären Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. In den vergangenen zwei Jahren hat das Arbeitsmarktse…

Wenn das deutsch-kenianische Team des Fulda-Mosocho-Projekts in Schulen in der Projektregion in Kenia unterwegs ist, befasst es sich nicht mit Zahlen und Buchstaben, sondern mit Sorgen und Nöten von Eltern, die trotz gesetzlichem Verbot unter dem gesellschaftlichen Druck stehen, ihre Töchter beschneiden zu lassen. Während die UN seit Jahren dem Problem der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM) hilflos gegenübersteht, hat sich innerhalb der Ethnie der Kisii in Kenia ein erstaunlicher Wandel vollzogen: Dort haben sich der Verein LebKom und das…

Adalbert Rabich regt in "Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken" zum Mitdenken an. ------------------------------ Die Menschen im Abendland sind besonders stolz auf ihre erzielten kulturellen Errungenschaften. Sie bezeichnen sich als aufgeklärt und als Wesen, die ihre Taten nach dem Gesichtspunkt der Vernünftigkeit und Gerechtigkeit gestalten. Der Autor des gesellschaftskritischen Buchs "Der Untergang des Abendlandes infolge nicht optimalen Nutzens menschlicher Veranlagung zum Denken…

Agrarflächen sollen nur an diejenigen verkauft werden, die diese Flächen landwirtschaftlich nutzen. Wir gehen dabei noch weiter: ein Verkauf nur an derjenigen, der bei der landwirtschaftlichen Nutzung auch dem Arten-, Natur-, Umwelt- und Tierschutz in einem dem Staatsziel Tierschutz dienenden Maße Rechnung trägt. Mehr Flächen des Landesforsts sollten stillgelegt und der natürlichen Entwicklung überlassen werden. Ein Zurück zur Natur ist angebracht. Der Studiengang Forstwirtschaft und Ökosystemmanagement an der FH Erfurt soll im Sinne einer w…

Hunderttausende Diesel vom Zwangsrückruf betroffen – Unzulässige Abschalteinrichtung beim Mercedes Sprinter München, 15.10.2019. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat den Rückruf für hunderttausende Mercedes-Diesel angeordnet. Das bestätigte Daimler am 11. Oktober 2019. Betroffen von dem Rückruf sind Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 5 und dem Motor des Typs OM 651, die bis Juni 2016 produziert wurden. Daimler geht nach eigenen Angaben davon aus, dass eine mittlere sechsstellige Zahl an Mercedes-Fahrzeugen in Europa von dem Rückruf betroffen ist. Um …

Projektwerkstatt in Saasen begeht 30-Jahres-Jubiläum mit Filmabenden, Trainings und Informationsveranstaltungen Vor 30 Jahren, genauer am 28. November 1989, weihte ein kleiner Kreis von Naturschutz-Aktiven einen Raum im Naturschutzzentrum „Alter Bahnhof Trais-Horloff“ (Hungen) als offen zugänglichen Raum voller Arbeitsinfrastruktur ein. Das war der Startschuss für die dort später in mehreren Räumen bis 1993 betriebene Projektwerkstatt, die im April in ein größeres Gebäude nach Reiskirchen-Saasen umzog. Schnell wurde sie auch zum Vorbild für …

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 10.10.2019 zum Aktenzeichen 7 U 86/18 entschieden, dass ein Hundehalter wegen einer Bissverletzung am Kopf durch einen freilaufenden Hund Schadensersatz und Schmerzensgeld verlangen kann, auch wenn nicht feststellbar ist, ob er im Rahmen des Gerangels zwischen beiden Hunden von seinem eigenen Hund oder dem freilaufenden Hund gebissen wurde. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 15.10.2019 ergibt sich: Der Kläger war im November 2015 mit seinem Hund, einer Bulldogge, …

Das Verwaltungsgericht Trier hat mit Urteil vom 9. Oktober 2019 zum Aktenzeichen 8 K 2481/19 die Klage einer Tierhalterin gegen ein behördliches Tierhaltungs- und Betreuungsverbot abgewiesen. Aus der Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Trier Nr. 19/2019 vom 15.10.2019 ergibt sich: Die Klägerin hat seit dem Jahr 2004 verschiedene Tiere in variierender Anzahl in ihrem privaten Haushalt gehalten, darunter Hunde, Katzen, Vögel, Fische, Hasen und Chinchillas. Bei zahlreichen Kontrollen stellten die Veterinäre der zuständigen Behörde seit Ma…

Das Bayerischen Oberste Landesgericht hat mit Beschluss vom 2.Oktober 2019 zu den Aktenzeichen 206 StRR 1013/19 und 206 StRR 1015/19 die Strafbarkeit von „containern“ bestätigt. Aus der Pressemitteilung Nr. 3 des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 14.10.2019 ergibt sich: Nach den Feststellungen des Amtsgerichts Fürstenfeldbruck begaben sich Franziska S. (26) und Caroline K. (28) in die Anlieferzone der Firma Edeka in Olching. Dort öffneten sie mit Hilfe eines mitgebrachten Vierkantschlüssels einen versperrten Container, in dem Lebensmi…

Dietrich Scheffler macht in "Das Europäische Patent und das Einheitspatent" Überschneidungen und Verknüpfungen, aber auch Vor- und Nachteile deutlich. ------------------------------ Das Bedürfnis für einen einheitlichen Schutz von Patenten erwachte in Europa bereits in den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts. Es war die Zeit nach dem Krieg und der Anfang einer europäischen Einheit. Es ging wieder aufwärts und der wirtschaftliche Aufschwung führte dazu, dass in den Patentbehörden der verschiedenen Länder immer mehr Patente angemeldet wurden. Es …

Das Rechtsportal JuraForum.de erhält für seinen exzellenten Kundenservice in der Kategorie „Online-Rechtsberatung“ als Branchengewinner von der Zeitung „DIE WELT“ die Auszeichnung „Service-Champion“. Das JuraForum überzeugte seine Kunden abermals mit sehr guten Leistungen, wie eine wissenschaftliche Studie ergab. Denn vor Kurzem erst wurde das Portal auch von FOCUS MONEY zum beliebtesten Service-Portal in dieser Kategorie ernannt. Methodisches Vorgehen bei der Befragung Untersucht wurden 3.530 Unternehmen aus insgesamt 353 Branchen. Die Bef…

Das in Hamburg ansässige Unternehmen LPT führt massenhaft Tierversuche durch. Tierversuchsbefürworter suggerieren der Öffentlichkeit regelmäßig, dass „Versuchstiere“ im Regelfall kaum leiden müssen und mit Respekt behandelt werden. Undercover-Ermittlungen von SOKO Tierschutz und Cruelty Free International decken nun auf, wie die Realität aussieht – und bringen erschreckende Grausamkeiten ans Tageslicht. Das LPT (Laboratory of Pharmacology and Toxicology) in Hamburg führt seit Jahrzehnten unzählige Tierversuche für Auftraggeber aus der ganzen…

Daimler behauptet zwar immer wieder, dass es bei Mercedes-Dieselfahrzeugen keine Manipulationen der Abgaswerte gegeben habe. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sieht das allerdings offenbar völlig anders und hat den Autobauer erneut zu einem Zwangsrückruf verdonnert, wie Daimler am 11. Oktober 2019 bestätigte. Hunderttausende Diesel verschiedener Mercedes-Modelle der Abgasnorm Euro 5 und dem Motor OM 651 müssen in die Werkstatt geordert werden, damit ein Software-Update aufgespielt werden kann. Das KBA hat den Rückruf wegen einer unzulässigen Ab…

Fast 90 Teilnehmer beim #OPENSENNE Spaziergang informieren sich zum aktuellen Stand in Sachen Nutzung des Truppenübungsplatzes Senne und erleben willkürliche Auslegung der Senne-Vereinbarung am eigenen Leib. Trotz angesagter Gewitter kamen am Sonntag zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Sportplatz nach Oesterholz-Haustenbeck um dort am #OPENSENNE Spaziergang teilzunehmen. Bevor sich der Tross auf die kleine, rund 2,5 Kilometer lange, Wanderung machte, wurden zunächst die von Medizinbedarf Rakers gesponserten T-Shirts verteilt.…

Andreas Meyer berichtet in "Sterben kann man jeden Tag" über Alltag, Freundschaft und Verlust in der Bundeswehr. ------------------------------ Andreas Meyer ist ein Stabsfeldwebel, der im Jahr 1990 aus dem aktiven Dienst der Bundeswehr ausschied, aber nach einer sechsjährigen Pause erneut das Leben in Uniform wählte. Er meldete sich als Reservist freiwillig für drei Einsätze in Afghanistan. Der Bundeswehrsoldat Andreas Meyer lernt während seinem Einsatz in diesem weit entfernten Teil der Welt nicht nur mehr über die Gewalt und den Tod, sond…

Frankfurt a. M., 14.10.2019 Angesichts der sich ständig weiterentwickelnden Verbrechensmethoden betreffen Straftaten oft mehrere Länder und Regionen. Alle Länder müssen ihre Erfahrungen untereinander austauschen, um ein effektives Netzwerk gegen internationale Kriminalität zu bilden. Aber leider besitzt dieses Netzwerk durch Taiwans Ausschluss von INTERPOL eine gefährliche Lücke. Vom 15. bis 18. Oktober findet die 88. INTERPOL-Generalversammlung in Chiles Hauptstadt Santiago statt. Von 1961 bis 1984 war die Republik China (Taiwan) Mitglied d…

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, empfiehlt, daß man etwas verschenken sollte, das Freude bereitet. Besser sogar Lebensfreude, die vorhält. Länger hält als eine Flasche Wein, einen Kasten Konfekt oder einen Strauß Schnittblumen. Am besten Lebensfreude, die immer wieder sprudeln kann. Hier ein Fingerzeig - heute speziell für liebe Menschen vom Jahrgang 1939: Denken Sie bitte einmal zurück an die Zeiten, als die jetzt 79- und bald 80jährigen vom Geburtsjahrgang 1939 auf d…

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) veröffentlicht heute die Ergebnisse seiner Online-Umfrage vom Juni/Juli 2019 zur Teilzeit in den Pflegeberufen. Hintergrund war die Frage, welches Potenzial zum kurzfristigen Aufbau von Pflegekapazität die hohe Teilzeitquote von mehr als 50% in Pflegeberufen bietet. Warum arbeiten so viele professionell Pflegende in Teilzeit, wie hat sich die Teilzeit in Pflegeeinrichtungen in den letzten Jahren entwickelt? Welche Rolle spielen z. B. die Familiensituation, Alter, Tätigkeitsfeld, Berufserfahru…

Nach den Neulieferung-Urteilen des OLG Karlsruhe (Urt. .v 24.05.2019, Az. 13 U 144/17, u.a.) hat nunmehr auch ein zweites OLG in Berlin entschieden: Die Volkswagen Automobile Berlin GmbH, eine 100%ige Tochter der Volkswagen AG, muss einen Wagen mit manipulierten Abgaswerten zurücknehmen und durch einen wesentlich teureren Neuwagen ersetzen. Geklagt hatte ein Berliner, der 2015 einen VW Touran für rund 27.000 Euro gekauft hatte. Wegen manipulierter Abgaswerte muss VW den Wagen kostenlos ersetzen, obwohl das neue Modell etwas mehr PS hat und g…

Es ist leichter gesagt als getan: Endlich in die eigenen vier Wände und keine Miete mehr bezahlen. Doch, was ist eigentlich alles wichtig bei meinem Hauskauf? Heutzutage steht die Finanzierung als Thema leider viel mehr im Vordergrund als das richtige Haus zu finden. Im Grunde sind es also zwei Fragen: Was ist bei meinem Haus wichtig und was ist bei meiner Finanzierung wichtig? Einen noch größeren Stellenwert haben diese Fragen bei dem Kauf einer vermieteten Wohnung. Mit mehr als 29 Jahren Erfahrung im Immobilien- und Finanzierungsgeschäft b…

Mehr Respekt an der Empfindungsfähigkeit von Tieren Mit zunehmendem Wissen über die Empfindungsfähigkeit wird es immer schwieriger, Praktiken zu rechtfertigen, die Tierleiden verursachen. Es ist ein zentraler Grundsatz unserer gesellschaftlichen Ordnung, dass Gleiches nach Maßgabe gleich und Ungleiches ungleich zu behandeln ist. Tierleiden ist vermeidbar. Handlungsbedarf besteht in vielen Bereichen. Nicht nur im Bereich der Tierversuche oder in der landwirtschaftlichen Massentierhaltung. Mensch und Tier haben ein wichtiges gemeinsames Inte…

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 27.08.2019 zum Aktenzeichen 1 BvR 811/17 entschieden, dass die Entscheidungen der Instanzgerichte, dass auf der Facebook-Seite des Berliner Landesverbandes der NPD jugendgefährdende Inhalte veröffentlicht würden und die Partei deshalb einen Jugendschutzbeauftragten habe bestellen müssen, gegen die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG verstoßen. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 66/2019 vom 11.10.2019 ergibt sich: Der Beschwerdeführer ist einer der Landesverbände der Nationa…