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Claus Schaffer (AfD): „Minister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“

27.04.202008:19 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Minister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“
Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag
Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Kieler Landtag

(openPR) Claus Schaffer zur Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion, mit der sie die näheren Umstände der
bislang 11 Corona-Todesfälle in der Altenpflegeeinrichtung in Rümpel aufklären will:

„Gesundheitsminister Garg muss erklären, warum in Rümpel so viele Bewohner sterben mussten“



Kiel, 24. April 2020 Seit am Ostersonntag in der Altenpflegeeinrichtung in Rümpel 53 der 70 dort lebenden Bewohner positiv auf Covid19 getestet wurden, sind mittlerweile 11 von ihnen verstorben. Claus Schaffer, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Dass in Rümpel innerhalb von nur 10 Tagen 11 infizierte Heimbewohner verstorben sind, zeigt nicht nur, wie gefährlich das Covid19-Virus für alte und vorerkrankte Menschen ist. Es wirft vor allem die Frage auf, wie es zu einem derart massiven Infektionsausbruch mit so vielen Todesopfern innerhalb dieser Einrichtung kommen konnte.

Feststeht bislang nur, dass die Heimleitung die infizierten Bewohner nach ihrer positiven Testung am Ostersonntag von den übrigen Bewohnern nicht getrennt hat. Außerdem hat das zuständige Kreisgesundheitsamt die 19 Mitarbeiter der Einrichtung, die am Ostersonntag ebenfalls positiv getestet wurden, nicht mit einem Tätigkeitsverbot belegt, wie es der Protection Plan zum Schutz vulnerabler Gruppen der Landesregierung aus-drücklich vorsieht. Stattdessen arbeiteten die infizierten Pflegekräfte in der Einrichtung weiter.

Dass sich das Coronavirus infolgedessen in Rümpel weiter ausbreiten würde, war ebenso absehbar, wie der Umstand, dass es zu Todesfällen kommen würde. Ob diese vermeid-bar gewesen wären, und wenn ja, wie viele, muss jetzt aufgeklärt werden. Da sich Gesundheitsminister Heiner Garg als oberster Dienstherr über die Gesundheitsämter zu Rümpel bis heute nicht geäußert hat, haben wir jetzt eine Kleine Anfrage eingebracht, in der wir die Landesregierung dezidiert zu den dortigen Vorgängen befragen.

Unser allererstes Ziel dabei ist, Transparenz darüber herzustellen, ob und was die Landesregierung konkret dafür tut, dass Entwicklungen wie in Rümpel verhindert und Bewohner sowie Mitarbeiter in den Altenpflegeeinrichtungen in Schleswig-Holstein vor Corona geschützt werden. Das Beispiel Rümpel darf auf keinen Fall Schule machen. Dafür trägt Gesundheitsminister Garg die politische Verantwortung. Welche weiteren Verantwortlichkeiten gegebenenfalls seitens des Kreisgesundheitsamtes und der Heim-leitung bestehen, muss am Ende ebenfalls geklärt werden. Unsere Kleine Anfrage ist deshalb jetzt nur ein erster Schritt in Richtung mehr Transparenz."


Weitere Informationen:

• PM von Claus Schaffer „Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten“ vom 21. April 2020:

http://www.ltsh.de/presseticker/2020-04/21/14-19-49-2e6f/PI-Xp7k5S5v-afd.pdf

• PM von Claus Schaffer „Gesundheitsminister Garg muss sicherstellen, dass die in Rümpel gelebte Praxis nirgendwo sonst Schule macht“ vom 20. April 2020:

http://www.ltsh.de/presseticker/2020-04/20/14-31-03-5036/PI-Xp2WB1A2-afd.pdf

• PM von Claus Schaffer „Jamaika muss umgehend sicherstellen, dass infiziertes Pflegepersonal nirgendwo mehr zum Einsatz kommt“ vom 15. April 2020:

http://www.ltsh.de/presseticker/2020-04/20/14-31-03-5036/PI-Xp2WB1A2-afd.pdf

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