Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Davos/Potsdam – Die Rede der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums in Davos wurde mit großer Spannung erwartet. Von einem solchen Empfang habe Altkanzler Gerhard Schröder nur träumen können, schreibt die Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Schließlich sei Merkel für viele Politiker, Wissenschaftler und Manager noch eine Unbekannte. Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) http://www.nzz.ch, eine der renommiertesten Zeitungen der Welt, spricht von einer gehaltvollen Rede Merkels. „Merkel nutzte die B…

Betriebskosten im Westen 10 Prozent höher als im Osten (dmb) „Ab heute gibt es 13 regionale, landesweit geltende Betriebskostenspiegel in Deutschland“, informierte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), in Berlin. „Die neuen Instrumente für Kostentransparenz und Vergleichbarkeit bei den Betriebskosten gelten für Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Ham-burg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Lediglich für Rheinland…

Berlin: Der Buchautor und Bürgerrechtler Timothy Speed warnt in seinem neuen Buch „Gesellschaft ohne Vertrauen“ vor Bestrebungen die Freiheit, im Kampf gegen den Terror, zu reduzieren, um alte Denkstrukturen der Angst aufrecht zu erhalten. Das Nachdenken über die Anschaffung und Anwendung von Atomwaffen in Deutschland oder in Frankreich, ist nur ein weiterer gefährlicher Schritt rückwärts. Speed erläutert in seinem Buch sehr ausführlich wie westliche Gesellschaften zunehmend damit beginnen, mit dem Argument der Terrorbekämpfung, innere Wert…

Thema: Rechtsextremismus / Politik Datum: 26. 01. 2006 Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss, erklärt: Politiker verschiedener Parteien fordern ein „schärferes Vorgehen“ gegen rechtsextremistische Parteien. Anlass dafür ist der „Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus“, der in der Bundesrepublik Deutschland seit zehn Jahren jeweils am 27. Januar begangen wird. Das klingt gut und richtig. Meine Erfahrung besagt allerdings, es gibt eine erhebliche Diskrepanz: Der Rechtsextremismus grassier…

Mit einer landesweiten Kampagne gegen Kinderheirat machte die Frauenrechtsorganisation medica mondiale in den letzten Monaten in Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif von sich reden. Unter anderem sammelten die Mitarbeiterinnen der Frauenrechtsorganisation 6000 Unterschriften gegen diese menschenverachtende Praxis. Am Donnerstag (26. Januar 2006) übergeben sie die Unterschriften an Präsident Hamid Karzai. Auch in Deutschland wird eine medica mondiale-Mitarbeiterin morgen (26.1.06) die Liste an einen Vertreter des Auswärtigen Amtes übergeben. Köln…

Thema: Bundestag / Untersuchungsausschuss / Bündnis 90/Die Grünen Datum: 25. 01. 2006 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will derzeit keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss mittragen. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Allein in dieser Legislatur stellten die drei Oppositionsfraktionen der Bundesregierung 151 parlamentarische Fragen mit weiteren 112 Unterfragen. Darin ging es um Geheim-Lager in Europa, um CIA-Flüge in Deutschland, um die Verschleppung deutscher Staatsan…

Bonn/Berlin – Der bekannte Soziologe Lord Ralf Dahrendorf fordert eine Kurskorrektur in der Sozialpolitik. Leistungen wie Pflegeversicherung und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall seien nicht mehr finanzierbar. Der Staat solle sich den Verlierern von Modernisierung und Globalisierung zuwenden und nicht mehr primär die breite Mittelschicht mit wohlfahrtsstaatlichen Leistungen alimentieren. Ein Hauptproblem nicht nur der deutschen, sondern der meisten europäischen Gesellschaften ist die Arbeitslosigkeit. Auch hier geht es darum, welches die rich…

Innovativer Online-Diskurs mit Rollenspiel und Wettbewerb seit 24.1.06 im Internet unter www.biotalk.de Seit Dienstag, den 24.1.2006, haben Hamburger Schülerinnen und Schüler in den nächsten drei Wochen die Gelegenheit, "grüne Gentechnik" aus der Sicht der unterschiedlichen Akteure im Internet zu diskutieren. Die Jugendlichen können sich auf der Diskussionsplattform www.biotalk.de über das Thema informieren und gemeinsam die Vor- und Nachteile, Risiken und Chancen der grünen Gentechnik abwägen. Die Online-Diskussion wird als Rollenspiel und …

Burkhard Jung plädiert für die Weiterentwicklung der integrierten Förderprogramme „Die soziale Stadt“, EFRE und URBAN II. Jung forderte den Bund auch auf, weiterhin das Programm „Die soziale Stadt“ zu steuern. „Der Bund muss sich dieser Aufgabe weiterhin zentral annehmen. Es sollten auch zukünftig gleichwertige Standards in Deutschland gelten.“ Jung: „Die Programme zielen auf die Stabilisierung von Stadtteilen mit besonderen sozialen, wirtschaftlichen und städtebaulichen Problemen, damit diese an der Entwicklung der Stadt voll teilhaben kön…

Auf der Klausurtagung der Bundesregierung vom 9./10. Januar 2006 wurden zur Förderung der Familien mit dem Fokus der Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtige Beschlüsse gefasst. Damit soll – so das Positionspapier des Kabinetts – Deutschland eines der familienfreundlichsten Länder werden. Einkommensabhängiges Elterngeld, Ausbau der Kinderbetreuungs- Infrastruktur sowie eine bessere steuerliche Absetzbarkeit von Betreuungskosten werden seit langem vom vbm gefordert. Aus diesem Grund begrüßt der vbm die Genshagener Beschlüss…

Presseinformation zur Handelsblatt Veranstaltung NRW-Forum: Wirtschaft und Landesregierung im Dialog (8. März 2006; Düsseldorf) Düsseldorf, Januar 2006. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Dr. Jürgen Rüttgers sowie seine Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart (Innovationsminister), Dr. Helmut Linssen (Finanzminister), Christa Thoben (Wirtschaftsministerin) und Oliver Wittke (Bauminister) stellen sich auf der Handelsblatt-Veranstaltung "NRW-Forum: Wirtschaft und Landesregierung im Dialog" (8. März 2006, Düsseldorf) der Diskussion m…

Der Europäische Skulpturgarten in Valencia, ein Projekt der Universidad Politécnica, liegt auf Eis. In 40 großformatigen Skulpturen von historischen Gestalten, die jede auf ihre Weise europäische und okzidentale Kultur prägten, sollte der Gedanke einer europäischen Identität ins Bild gesetzt werden: Ein Projekt, das in Zeiten multinationalen Zusammenfindens eine notwendige Besinnung auf gemeinsame kulturgeschichtliche Errungenschaften der Mitgliedsländer mit sich bringen sollte. Aufgrund eines politischen Wechsels jedoch hat sich die Universi…

Bonn/Berlin – In Deutschland hat der Konservatismus ein schlechtes Image. Viele verbinden mit dem Begriff das Festhalten am Bewährten oder im schlimmeren Fall sogar Rückschrittlichkeit. Konservative Intellektuelle können mit der Lupe gesucht werden. Und es gibt keinen Politiker mehr von Format in diesem Land, der als konservativ wahr genommen wird. Daher ist es um so begrüßenswerter, wenn sich ein kluger Kopf wie der Londoner Korrespondent der Tageszeitung Die Welt www.welt.de, Thomas Kielinger, mit dem konservativen Phänomen beschäftigt. Vie…

Drug-Checking ist eine Interventionsstrategie zur Erhaltung der Gesundheit von Partygängern und zur Förderung von Drogenmündigkeit. In diesem Seminar wird zuerst die Entwicklung von Drug-Checking-Programmen beschrieben. Dann wird auf verschiedene Pillenwarnungen eingegangen und deren Nutzung analysiert. In der Folge wird die Bedeutung von Pillenlisten beschrieben und deren Nutzung analysiert wie auch das duch die Veröffentlichung dieser Listen veränderte Informationsverhalten von Drogengebraucher. Zum Schluß werden noch ein paar Daten und Fak…

Am 24. Januar 2006 beginnt der Arbeitsbesuch des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko in der Russischen Föderation. In Sankt-Petersburg wird das belarussische Staatsoberhaupt an den Sitzungen des Obersten Staatsrates des Staatenbundes von Belarus und Russland sowie des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) teilnehmen. Das Programm sieht u.a. mehrere bilaterale Treffen mit den Präsidenten der EAWG-Mitgliedstaaten vor. Die Tagesordnung der Sitzung des Obersten Staatsrates umfasst folgende P…

- Über 4.200 parteiunabhängige Bürgermeister, 10 Oberbürgermeister und 41 Landräte aus ganz Deutschland sind zu ihrer Ersten Bundestagung am 30. und 31. März 2006 in Crimmitschau (Sachsen) eingeladen. - Erstmals bietet eine eigene, mit hochrangigen Experten besetzte Tagungsveranstaltung die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Lösungssuche in Bezug auf spezifische Problemlagen der Parteilosen. Nicht weniger als zehn der 116 Großstädte, über ein Zehntel der 323 Landkreise und mehr als ein Drittel der über 12.000 kleineren Kommunen in…

Die Internetseite des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Burkhard Jung ist ab sofort wieder zu erreichen. Sie wurde abgeschaltet, nachdem Hacker in den vergangenen Tagen in das System eingedrungen waren und Inhalte verändert hatten. Neu als Unterstützer von Burkhard Jung kommen heute der Schauspieler Dieter Bellmann (Prof. Dr. Gernot Simon aus IN ALLER FREUNDSCHAFT) und Prinzen-Sänger Tobias Künzel hinzu. Zu den Tätern, die die Seite kurzzeitig verunstalteten, ermittelt die Polizei noch. Nach Informationen der Leipziger SPD waren die Täter übe…

Mainz, den 24. Januar 2006 Nach einem aktuellen – noch nicht rechtskräftigen – Urteil des Landgerichts Karlsruhe (Az. 10 O 984/05) haben Betreiber von Internetshops auch die Kosten der ursprünglichen Versandkosten der Ware zu erstatten, wenn Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Die Rechtsanwältin und Betreiberin des Rechts-Mustershops legalershop.de, Sabine Heukrodt-Bauer, macht deutlich, inwiefern die Entscheidung ein erhebliches finanzielles Risiko für Internetverkäufer bedeutet. Seit dem 08.12.2004 ermöglicht der Gesetzg…

Aachen 16. - 17.Mai 2006 - 2. Deutscher Pferderechtstag in Aachen zum CHIO Die Fachveranstaltung für Pferderechtler in Deutschland Bereits zum zweiten Mal treffen sich die Pferdejuristen und Experten am 16. und 17. Mai 2006 zum 2. Deutschen Pferderechtstag in Aachen anlässlich des diesjährigen CHIO. Diese Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Pferderechtsanwälte, Sachverständige und Fachtierärzte wird in Kooperation mit der Deutschen Anwalt Akademie in Berlin durchgeführt und auch dieses Jahr wieder vom Justiziar der Deutschen Reiterlich…

Internationale Kampagne will Primaten-Import stoppen - Reiseveranstalter Thomas Cook ist ein Top-Target - Bundesweite Aktionstage von Freitag bis Sonntag »Die Allied Primate Campaigns (engl.: »Alliierte Primaten Kampagnen«) verbinden alle größeren bisherigen Kampagnen gegen Versuchlabore wie Huntingdon Life Sciences oder Covance und ‘Versuchstier’zuchten wie Harlan-Winkelmann«, so der Sprecher der TierrechtsInitiative Rhein-Main, Andreas Hochhaus. »Sie nagen an der Achillesferse der Tierversuchsindustrie, denn ohne die so genannten ‘Versuchs…

25.034,63 Euro sammelte das Oldenburger Unternehmen Ashampoo im Rahmen der Aktion "So geht's, liebe Politiker!" (www.ashampoo.de/esreicht) - und überwies das Geld zur Verringerung der Staatsschulden an den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der freute sich - und schickte Ashampoo ein Dankesschreiben. Rolf Hilchner und Wilhelm Bogena vom mittelständischen Software-Unternehmen Ashampoo (www.ashampoo.de) hatten im letzten Jahr die Nase voll von den Wendehals- und Drückebergeraktionen der deutschen Politiker. Sie schalteten am 2. November 200…

Düsseldorfer Börsenmakler: Verunglimpfung einer wichtigen Investorengruppe Zum 5. Mal haben jetzt die Kursmakler, Wertpapierhändler und Analysten an der Börse Düsseldorf das Börsen-Unwort des Jahres gewählt: Mit großer Mehrheit wurde für 2005 der Begriff „Heuschrecken“ bestimmt. Der bereits im Frühjahr 2005 von SPD-Chef Franz Müntefering geäußerte Satz über die „anonymen Finanzinvestoren, die wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen herfallen, sie abgrasen und weiterziehen“ prägt ein völlig falsches Bild dieser Investorengruppe. Kein Medie…

Das Sommerprogramm von Theatersport Berlin - den Klassikern des Improvisationstheaters wurde veröffentlicht. Tickets können ab sofort reserviert werden unter www.theatersport-berlin.de. Vor zehn Jahren hat das heute 18köpfige Ensemble als erstes Berliner Theater Improvisationstheater in Form von Theatersport in die Stadt gebracht. Seitdem sorgen die Klassiker des Improvisationstheaters bundesweit für Furore und haben in vielen hundert Vorstellungen im BKA am Potsdamer Platz, im Chamäloen in den Hackeschen Höfen und nun im Shake! Das Zelt am …

Mainz, den 24. Januar 2006 Im Handlungsfeld V des Koalitionsvertrages „Handlungsfähigkeit des Staates verbessern“ gehen die Parteien CDU, CSU und SPD auch auf den Datenschutz ein. Im Kapitel „Moderner Staat – effiziente Verwaltung“ hat die große Koalition beschlossen, dass das Datenschutzrecht infolge der technischen Entwicklungen „der Überprüfung und an verschiedenen Stellen der Überarbeitung und Fortentwicklung“ bedarf. Geprüft wird auch der Abbau überflüssiger Bürokratie. Im Hinblick auf die wachsende Bedeutung des Schutzes personenbezo…

Im Rahmen des Kunst- und Kulturprogramms der Bundesre­gierung zur FIFA WM 2006™ (www.dfb-kulturstiftung.de) findet vom 26.6.-7.7.06 die erste Weltmeisterschaft im Theatersport (www.theatersport-wm.de) statt. 15 Nationalteams kommen ins Land der FIFA WM 2006™ (www.FIFAworldcup.com), um sich gemeinsam mit Gastgeber Deutschland in der Kunst des Improvisierens zu messen. Fürsprecher des Turniers sind der Torwarttrainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Andy Köpke, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmi…

Eine erschreckende Bilanz zeigt die vom Zentralverband europäischer Laufentenhalter ZEL unter Hobbyhaltern im deutschsprachigen Raum durchgeführte Umfrage zur Aufstallung 2005. 11% des Geflügels starb demnach im letzten Herbst an den Auswirkungen der Vogelgrippe. Der tödliche Feind hieß jedoch nicht H5N1, sondern Trittin und Schnappauf. Pathogen war nicht der HPAI-Virus, sondern die Anordnung der Stallpflicht für Geflügel: der Entzug von 98% des Auslaufs und der Bademöglichkeit. Die Tiere, auf zwei Prozent ihrer gewohnten Auslauffläche zusam…

Die Initiative "Deutschland ICH-AG" ist eine in der Businesscomunity openBC entstandene Idee und hat im Rahmen der Auftragsbörse zum Ziel ein deutschlandweites Netzwerk für Dienstleister aufzubauen. Die Initiatoren möchten den neu gestarteten Ich AGs und allen anderen Existenzgründern, aber auch etablierten Dienstleistern die Möglichkeit bieten, auf einer Plattform produktiv zusammenzuarbeiten und Ihre Auftragsbasis zu verbessern. Dazu haben die Projektpartner der Keimzelle Auftragsbörse, die Ilexius GmbH, Wiesbaden und die Dr. Rummel Consult…

Berlin, den 23. Januar 2006 In Übereinstimmung mit der belarussischen Verfassung und dem Beschluss der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus finden in Belarus am 19. März 2006 die Präsidentschaftswahlen statt. Die Staatsbehörden ergreifen alle erforderlichen Maßnamen, damit die Wahlen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung und den internationalen Standards durchgeführt werden. Unter Beachtung des Offenheitsprinzips und der jeweiligen Bestimmungen des Kopenhagener Dokuments der OSZE von 1990 hat die belaruss…

Wo schlechte Politik an ihre Grenzen stößt muss eine Werbeagentur her. Die Baden-Württemberger Christdemokraten haben Erfahrungen mit breit angelegten Werbefeldzügen. Vor wenigen Wochen veröffentlichte die baden-württembergische Landesregierung die Informationsbroschüre „Mobilfunk- aktuelle Antworten auf Ihre Fragen“. Wäre als Absender nicht ausdrücklich das Umweltministerium angegeben, man würde es als Imagewerbung von Vodafone, E-Plus und Co. halten. Dementsprechend auch der Inhalt! Anstatt wirklich sachlich und wissenschaftlich fundiert …

Berliner Umschau sprach mit WASG-Landesvorstand Michael Prütz über das Verhältnis zur Linkspartei und die kommenden Landtagswahlen In Berlin wird und soll es zu einer eigenständigen Kandidatur der WASG zum Abgeordnetenhaus kommen. Das sagte Vorstandsmitglied Michael Prütz in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de). Zwar versuche man weiterhin, mit der Linkspartei auf anti-neoliberaler Grundlage zu verhandeln. Signale für eine Öffnung der Hauptstadt-PDS seien jedoch nicht zu sehen, die Probleme wachsen …

Universität Witten/Herdecke setzt die vor fünf Jahren begonnene, interdisziplinäre Gesprächsreihe fort, Schwerpunkt: Religion Nach zweijähriger Pause wird die von Studenten organisierte, interdisziplinäre Gesprächsreihe „Theatron Logou – Schauplatz der Gedanken“ an der Universität Witten/Herdecke fortgesetzt. Den Anfang wird dabei der Rechtsanwalt, Publizist und Politiker Michel Friedman am Freitag, den 27. Januar 2005 um 18 Uhr in der Großen Halle der Universität Witten/Herdecke machen (Adresse: Alfred-Herrhausen-Str. 50, 58448 Witten). In…

In unserem digitalen Zeitalter haben Informationsverbreitung und Zugang enorm beschleunigt. Versagen wir unser kulturelles Erbe in Dokumenten und Bildern für zukünftige Generationen zu bewahren? Als die Autorin dieser Zeilen versuchte Daten von einem acht Jahre alten Computer auf einen aktuellen PC zu übertragen misslang es. Überrascht war sie, dass die acht Jahre alte Maschine nur auf 3 ½” Floppy Disks schreiben kann, ein Laufwerk, das jüngeren Computernutzern antiquiert erscheinen muss, da sie wahrscheinlich nie eine schlottrige 5 ¼” Disk …

Eltville, 01/2006. Im Rahmen des Gutenberg-Winters, den die Stadt Eltville erstmalig ins Leben gerufen hat, parlierte die Salongesellschaft in der Eltviller Vinothek im Rahmen der literarischen Veranstaltungsreihe „In Vino Literas“ über Johannes Gensfleisch zur Laden zum Gutenberg, seine bahnbrechende Erfindung und seine Wirkungsgeschichte. Das Leben in der Übergangszeit vom Mittelalter zur Neuzeit kam im ersten Teil des Abends im prallgefüllten Rosenkabinett auf den Tisch, kurzweilig präsentiert von den Vinotheks-Betreibern Ulrike und Ulrich…

Berlin, 23. Januar 2006 – Familie ist in Deutschland auch dank der Lokalen Bündnisse kein Nischenthema mehr. Dies bestätigt ein aktuelles Gutachten des Instituts für Sozialforschung TNS Infratest. Der Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“ des Bundesministeriums für Familie ist es seit ihrem Start im Januar 2004 „in erheblichem Maße gelungen“, zu einem Klimawandel für mehr Familienfreundlichkeit in Deutschland beizutragen. Die detaillierte Analyse der bundesweiten Medienresonanz auf die Initiative zeigt, dass mit der Arbeit der aktuell 2…

Der Strafjurist ( www.strafjurist.de ) berichtet, dass der 3. Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes in den Entscheidungen 3 StR 61/02 ( http://tinyurl.com/b2h49 ) und 3 StR 243/02 ( http://tinyurl.com/bod9z ) jeweils vom 15.12.2005 nochmals deutliche Abgrenzungskriterien zwischen strafloser Vorbereitungshandlung, Versuch und Vollendung beim BTM-Erwerb bzw. Handel aufgezeigt hat. Danach ist die Bitte an einen Freund, eine Telefonnummer eines Dritten zu besorgen, um dort nachfragen zu können, ob dort BTM bezogen werden kann, noch straf…

Was sich auf den ersten Blick anhört, wie ein gewagter Ausbruch aus dem Parteien- und Ideologiensystem der bundesrepublikanischen Demokratie beweist beim näherem Hinsehen, dass es nicht einmal die Überschrift wert ist. Aber von Anfang an. Seit Jahr und Tag besteht das größte Problem unserer seit langem ausufernden Schuldenpolitik darin, dass kein Finanzminister - bzw. der jeweils amtierende Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz - ernsthaft darüber nachdenkt seine potentielle Wähler durch Ausgabenkürzung oder dem Abbau von Steuersubventioni…

Vor neunzig Jahren, am 26. Januar 1916, wurde der in Würzburg lebende bekannte Kirchenmusiker, Organist, Chorleiter und Komponist Hans Martin in Erlenbach bei Marktheidenfeld geboren. Seine musikalische Ausbildung an Orgel und am Klavier sowie in Musiktheorie erhielt er am damaligen Würzburger Konservatorium. Schon während seiner Gymnasialzeit in Würzburg und Miltenberg war er als Organist im Kilianeum tätig und von 1935 bis zum Kriegsbeginn an der Hofkirche Würzburg. Hans Martin studierte ab 1935 zunächst Philosophie an der Universität Wü…

Bonn - Der Auftrag an den gesamtdeutschen Gesetzgeber gem. Art. 30 I Nr. 1 Einigungsvertrag, „das Arbeitsrecht (…) möglichst bald einheitlich neu zu kodifizieren“, ist seit über 15 Jahren unerfüllt. Das deutsche Arbeitsrecht stößt in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr auf Akzeptanz. Nach Ansicht des Bonner Rechtsexperten Markus Mingers von der Kanzlei Mingers & Kollegen www.justus-online.de liegt den zahlreichen arbeitsrechtlichen Einzelgesetzen keinerlei übergreifende ordnungspolitische und strukturelle Konzeption zu Grunde: „Eine zerstück…