Pressemitteilungen zu Kritik

… Betroffene im Nachhinein, wenn er wieder einwilligungsfähig ist, der Maßnahme zustimmen wird." (19.05.2008) Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Unterbringung Abschaffung der Zwangsbehandlung meint Abschaffung der Psychiatrie www.ingo-heinemann.de/Psychiatrie-Kritik.htm Die Misshandlung der psychisch Kranken www.lichtblick-newsletter.de/aufsatz6.html Fällt die Zwangspsychiatrie? (ND, 07.05.2008) www.neues-deutschland.de/artikel/128314.html Die Freiheit hängt an einem einzigen Wort (ND-Artikel, 14.05.2008) www.neues-deutschland.de/artikel/128642.html

… dass der Gesetzgeber entsprechend den verfassungsgerichtlichen Vorgaben gestaltend auf den Vertrieb der Sportwetten durch den staatlichen Monopolisten eingewirkt habe. Sportwetten würden vielmehr weiterhin als „Gut des täglichen Lebens“ vermarktet (so auch die Kritik des Bundesverfassungsgerichts). Kritisch sieht hierbei das Verwaltungsgericht vor allem das enge Netz der Annahmestellen. Hier lasse sich keine Neugestaltung gegenüber der vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten gesetzlichen und tatsächlichen Ausgestaltung erkennen (S. 13). Auch …

Leverkusen, 15. Mai 2008 – Der in Industrie und Finanzwirtschaft erfahrene Unternehmensberater und Buchautor Hauke Fürstenwerth unterstützt die Kritik des Bundespräsidenten an den Auswüchsen der Finanzwirtschaft: "Die Finanzwirtschaft hat sich mit dem Horten und Umverteilen von nicht in der Realwirtschaft eingesetzten Geldern ein eigenes Geschäft erschlossen, welches kaum noch Bezug zum Geschehen in der realen Wirtschaft hat", bestätigt der Autor des Buches "Geld arbeitet nicht" die Einschätzung des Bundespräsidenten Horst Köhler. "Den meisten Politikern …

… es uns an geeigneten Maßstäben fehlt, um zu beurteilen, ob eine Managerentlohnung gerecht ist oder nicht. Dieses Problem wird sich jedenfalls nicht dadurch lösen lassen, dass man Managergehälter populistisch daran misst, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen damit einverstanden sind oder nicht. Die Kritik trifft die Falschen. Insgesamt wuchsen die Löhne und Gehälter von Arbeitern und Angestellten von 1976 bis 2005 um über 300 Prozent, die Gehälter von leitenden Angestellten hingegen von 1976 bis 2005 um etwa 230 Prozent. Und die Gehälter von Vorständen …

… Rundfunkrat gefeuert wurde, alles innerhalb einer Woche.. Hinzu kommen natuerlich noch zu die klassischen Mbeki-Versagensbereiche wie HIV-Aids (Tragoedie), die Elektizitaets-Unterversorgung (Tragoedie/Farce) und die massive Zunahme der Kriminalitaet. Am Wochenende ist aus dem Lager der Regierungspartei ANC zum ersten Mal, neben einer massiven Kritik an der Regierung Robert Mugabes, der Ruf nach einem vorzeitigen Ruecktritt des Praesidenten Mbeki laut geworden. Die Rufe werden sicher in der naechsten Zeit eher noch lauter und staerker werden.

… Länder besteht durch eine Erweiterung der Option für alle interessierten Kommunen die Chance zu einer entscheidenden Systemverbesserung. Dieser Wahlmöglichkeit sollte auch der Bund etwas abgewinnen und seinen Vorschlag für ein ‚Kooperatives Jobcenter’ fallen lassen.“ Henneke erneuerte die Kritik der Landkreise am Konzept des „Kooperativen Jobcenters“: „Dieser Vorschlag hilft nicht weiter, weil er bezogen auf die verfassungswidrigen ARGEn keine einziges Problem löst. Vor allem aber würde dadurch die ‚Leistungserbringung aus einer Hand’ in weite Ferne …

… wo sich jeder mit jedem austauscht. Vielmehr besteht die Hoffnung, dass sich öffentliche Einrichtungen wie Universitäten oder Wissenschaftsgesellschaften, aber auch privat wirtschaftlich getragene Einrichtungen angesprochen fühlen. Es werden Partner gewünscht, die nicht nur ihre Meinung oder Kritik äußern, sondern anwendbare Verbesserungen vorschlagen. Worten sollen politische Taten folgen“, so Initiator Dr. med. F.-J. Peter, der es als Chirurg gewohnt ist, Entscheidungen zu treffen und entsprechend zu Handeln. Damit ist das IfAE - Berlin ein ideales …

… schließen, so Hetz, dessen Verband vor allem in den neuen Bundesländern aktiv ist. Dass Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) noch vor der Sommerpause die nötigen Gesetze für einen Mindestlohn auch in der Zeitarbeitsbranche auf den Weg bringen will, stößt auf Kritik bei Personaldienstleistern. „Zaghafte Liberalisierungen, die noch unter Rot-Grün angestoßen wurden, sollen jetzt wieder zurückgenommen werden. Als hätten wir einen Grund zur Entwarnung, nur weil die Arbeitslosenzahl innerhalb von drei Jahren von fünf auf 3,5 Millionen gesunken ist. Das kann …

Pressemitteilung: Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 07.05.2008. Erstes Medikament von genmanipulierten Tieren auf dem Markt – Menschen für Tierrechte üben Kritik Seit wenigen Tagen ist erstmals ein Medikament auf dem deutschen Markt, das von genmanipulierten Ziegen in ihrer Milch produziert wird. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hält die Produktion von Medikamenten in genmanipulierten Tieren nicht für notwendig, da es andere Methoden zur Herstellung gäbe. „Es ist nicht hinnehmbar, dass für die Produktion …

… erkannte heute, dass Videoüberwachung ein sinnloses Unterfangen ist. Es sei ein „völliges Fiasko“.[1] Gründe des Scheiterns sind, neben der grundsätzlichen Ineffizienz von Videoüberwachungssystemen, vor allem das fehlende Personal und die mangelnde technische Wartung der Anlagen. Neville übte harsche Kritik an der Regierung. „Milliarden von Pfund wurden für die technischen Ausrüstungen ausgegeben“, sagte Neville, „doch es wurde kaum ein Gedanke darauf verwendet, wie die Polizei die Aufnahmen auswerten muss und wie sie vor Gericht verwendet werden …

… und CDU, die dort zu Wort kommen. Außerdem äußern sich besorgte Bürger über den Ausgang der Wahl. Gunter Gabriel gab sein ganz persönliches Statement für den Flughafen ab. Besonders der regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit musste aufgrund seiner Äußerungen herbe Kritik einstecken. Die Veranstalter zeigten sich entäuscht, von den Berlinern, die nicht den Weg in das Wahllokal gefunden haben. Die Komplette Sendung ist unter: radiowahrheit.eu/?p=190 zu finden. Aber die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler stimmten in dieser Volksabstimmung für den …

… finanzielle Vorteile, deutlich mehr als die Rentenerhöhung von 1,1 Prozent.“ Mieterbund-Präsident Rips wies darauf hin, dass der ursprüngliche Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Wohngeldgesetzes von Juli 2007 praktisch keine materiellen Leistungsverbesserungen vorsah. Erst nach heftiger Kritik des Deutschen Mieterbundes an dem Reformvorhaben besserte die Bundesregierung nach. Rips: „Wir freuen uns, dass die Koalitionsregierung unsere Forderungen und Erwartungen aufgegriffen und umgesetzt hat, dass insbesondere die Heizkosten erstmals bei der Wohngeldgewährung …

Der Deutsche Landkreistag (DLT) hat seine Kritik gegenüber dem von Bundesarbeitsminister Scholz vorgeschlagenen „Kooperativen Jobcenter“ erneuert und davor gewarnt, die Organisation von Hartz IV wieder zwischen Bundesagentur für Arbeit und Landkreisen/kreisfreien Städten aufzuspalten. Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke warnte eindringlich vor einer Verschlimmbesserung der verfassungswidrigen Arbeitsgemeinschaften und wies auf eine DLT-Umfrage hin, nach der 166 von 238 Landräten von in Arbeitsgemeinschaften engagierten Landkreisen …

Schleswig - Zunächst möchte ich mich bei der SPD dafür bedanken, dass sie ihre Veranstaltungen vor allem dazu nutzt die Kerninhalte der FDP darzustellen. In der Tat sind wir für die zivile Mitnutzung des Flugplatzes Jagel. Wir finden es schade, dass die SPD gegen dieses fantastische Projekt und somit gegen Wachstum, Innovation und neue Arbeitsplätze ist. Außerdem spricht die SPD auf ihrer Veranstaltung in Kropp lediglich von unserem Kurzwahlprogramm. Merkmale eines solchen Kurzwahlprogrammes sind die inhaltliche Verknappung und die Reduzier…

… Antrag allen Interessierten auf Dauer eingeräumt werden. Gleichzeitig sollte als Alternative dazu nach einer verfassungsfesten Nachfolgeregelung für die Arbeitsgemeinschaften mit klaren kommunalen Verantwortlichkeiten gesucht werden. Auch hieran haben wir ein Interesse.“ Duppré erneuerte seine Kritik am Konzept des „Kooperativen Jobcenters“, das die bestehenden Probleme in den Arbeitsgemeinschaften nicht nur nicht beseitige, sondern vielmehr verfestige. „Daher muss man jetzt einen entschlossenen und vernünftigen Schritt in Richtung Bündelung der …

In dem Drama um die Kandidatur und Wahl des mit hoher Kompetenz ausgestatteten Würzbürger Staats- und Verfassungsrechtlers Horst Dreier zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgericht wurde nun der letzte Akt geschrieben: Nach heftiger und zuweilen völlig unqualifizierter Kritik der Union hat die SPD nunmehr ihren Kandidaten für eines der höchsten Richterämter in der Bundesrepublik zurückgezogen. Da beruhigt es auch nicht, dass allen voran Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) ganz artig betonte, dass für die die Union aber …

… undurchführbar und unfinanzierbar.“ Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, erste Schlussfolgerungen aus der heutigen Anhörung im Sozialausschuss zu diesem Gesetzentwurf gezogen. Außerdem hat sich nach seinen Worten erneut gezeigt, dass die Kritik der LINKEN und der SPD an der Familienpolitik des Landes „auf Mutmaßungen und Unterstellungen beruht“. Auf einhellige Zustimmung sei das Vorhaben gestoßen, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auf Einjährige auszuweiten. Wie Panse sagte, haben die kommunalen …

… dauerhaften Audio- überwachung im sogenannten BKA-Gesetz erklären der Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Hübsch und der der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: Während bei der Diskussion um das BKA-Gesetz eher die Onlinedurchsuchung im Fokus der Kritik war, haben Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im Gesetzentwurf still und heimlich die Videoüberwachung von Wohnräumen verankert und wollen dabei auch Wohnungen nichtverdächtigter Personen überwachen, wenn sich die Zielperson in dieser …

… des Zirkus Berolina in Berlin nicht umgesetzt wurden. Die übliche Ausrede witterungs- oder platzbedingt stellt nicht die erforderliche Zuverlässigkeit für das Mitführen dieser problematischen Tierarten her. Seit einiger Zeit steht auch der TP Berlin unter massiver öffentlicher Kritik über den Verbleib unzählige seiner Tiere in der gleichen behördlichen Zuständigkeit und Kontrolle. Die ITP fordert die Berliner Behörde auf nunmehr umfassende eigene Maßnahmen gemäß ihren Aufgaben und ihrer Garantenstellung zur Beseitigung von Mängeln und Verhütung …

… des Zirkus Berolina in Berlin nicht umgesetzt wurden. Die übliche Ausrede witterungs- oder platzbedingt stellt nicht die erforderliche Zuverlässigkeit für das Mitführen dieser problematischen Tierarten her. Seit einiger Zeit steht auch der TP Berlin unter massiver öffentlicher Kritik über den Verbleib unzählige seiner Tiere in der gleichen behördlichen Zuständigkeit und Kontrolle. Die ITP fordert die Berliner Behörde auf nunmehr umfassende eigene Maßnahmen gemäß ihren Aufgaben und ihrer Garantenstellung zur Beseitigung von Mängeln und Verhütung …

Die rechtlichen Tücken der Führungs-Verantwortung Verantwortungsloses und rechtswidriges Handeln von Führungskräften führten in letzter Zeit zunehmend zu öffentlicher Kritik und negativen Schlagzeilen. Autor Eberhard B. Freise stellt dar, was vor allem technische Führungskräfte beachten sollten, wenn sie rechtskonform agieren wollen. Bei der Säuberung eines Glasdaches der Lufthansa-Werft in Hamburg war der 38jährige Gebäudereiniger Sven durch eine Glasscheibe gestürzt und 17 Meter tief in einen Container gefallen. Sein Sicherheitsseil war …

… Behörden vorwarf, bei einer Straßenschlacht im Januar in einem Vorort von Damaskus zu spät eingegriffen zu haben. Bei den Unruhen war ein Mensch ums Leben gekommen. Die Polizei hatte vergeblich versucht, Mazen Darwich dazu zu bewegen, die Kritik in seinem Beitrag abzuschwächen. Syrien befindet sich seit 1963 im Ausnahmezustand. Die regierende Baath Partei hat allerdings 2005 beschlossen, die Notstandsgesetze zu beenden. Seitdem sind zahlreiche unabhängige Journalisten und Anwälte, Menschenrechtsaktivisten und Bürgerrechtler zu Gefängnisstrafen …

… für das – wenn überhaupt - nur bei erheblichen Vergehen ein Hausverbot erteilt werden kann. Weder uns noch unseren Redakteur wurde aber irgendetwas etwas zur Last gelegt. Eine Begründung wurde verweigert. An der Berichterstattung wurde in keinem Fall Kritik geäußert oder ihr Wahrheitsgehalt bezweifelt. Aus unserer Sicht ist es ein unglaublicher Vorgang und eine gesetzwidrige Einschränkung der Pressefreiheit, wenn ein Journalist ohne Begründung an der Ausübung seines Berufes bei der Berichterstattung über ein öffentliches Ereignis gehindert und noch …

Entschieden weist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, die Kritik von Christoph Matschie am Thüringer Landeserziehungsgeld zurück. "Es ist unverantwortlich, immer wieder pauschal den Thüringer Eltern ihre Erziehungs- und Betreuungskompetenz abzusprechen. Die CDU setzt auf die Wahlmöglichkeit der Eltern und auf den verantwortungsvollen Umgang mit ihr" , sagte Panse. Wie Panse ausführte, werden rund drei Viertel der zwei Jahre alten Kinder in Kitas betreut. Die von Kritikern des Familienfördergesetztes prognostizierten …

… finanzielle Vorteile, deutlich mehr als die Rentenerhöhung von 1,1 Prozent.“ Mieterbund-Präsident Rips wies darauf hin, dass der ursprüngliche Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Wohngeldgesetzes von Juli 2007 praktisch keine materiellen Leistungsverbesserungen vorsah. Erst nach heftiger Kritik des Deutschen Mieterbundes an dem Reformvorhaben besserte die Bundesregierung nach. Rips: „Wir freuen uns, dass die Koalitionsregierung unsere Forderungen und Erwartungen aufgegriffen und umgesetzt hat, dass insbesondere die Heizkosten erstmals bei der Wohngeldgewährung …

… unbedingt gerne gehört. Dessen ungeachtet bleiben diese Feststellungen allein keine befriedigende Antwort, solange nicht zugleich die Furcht vor der ungenügenden Verläßlichkeit des Partners gerade in "stürmischen Zeiten" beachtet wird. Auch China lernt Schritt für Schritt, sich öffentlicher Kritik zu stellen. Grund genug, sich der aktuellen Auseinandersetzung mit China auch weiterhin im Interesse eines gemeinsamen und strategischen Dialogs zu stellen. Im Juni 2008 gibt es die Möglichkeit hierzu. Der Dialog aktueller Themen im China-Forum mag die …

… Millionen Flugreisenden im Jahr der größte Flughafen Europas. Laut Aussage vieler Fluggäste und der berühmten Rangliste der amerikanischen Zeitschrift 'Foreign Policy' ist er gemeinsam mit dem Pariser Flughafen Charles de Gaulle jedoch auch ein wenig geliebter Landeplatz. Dass die Kritik der Flughafenkunden nicht unerhört bleibt, musste der Chef des Flughafens London-Heathrow kürzlich erfahren. Obwohl Stephen Nelson erst im Juli 2006 die Führung des Flughafens übernahm, war der letzte Tag im März 2008 auch sein letzter Arbeitstag. London-Heathrow …

… und vierter der irkaische Flughafen Baghdads. An fünfter Stelle der weltweit schlechtesten Flughäfen rangiert der französische Flughafen Charles de Gaulle. Genauso wie der Pariser Flughafen sehen sich die Flughäfen London-Heathrow und Lissabon-Portela massiver Kritik von Passagieren ausgesetzt. Im Falle der Annullierung, Überbuchung oder Verspätung eines Fluges oder bei Gepäckschäden sind die Fluggesellschaften den betroffenen Flugpassagieren zum Schadensersatz und zum Ersatz angefallener Aufwendungen verpflichtet. Im Einzelfall können die Forderungen …

… nicht? Der Autor widmet sich diesem Thema in einer Zeit, in der viele Menschen wieder nach Gottheiten suchen und sich deshalb vertrauensvoll in die Hände von Sekten und Religionsgemeinschaften begeben. Dabei wird Gottes Allmacht ebenso beleuchtet wie die Frage nach der Entstehung der Welt. Bei aller Kritik möchte dieses Buch dazu beitragen, atheistische und theistische Positionen zusammenzuführen, indem es einen gemeinsamen Nenner anbietet. Das Buch ist bei Amazon und im deutschsprachigem Buchhandel erhältlich. ISBN: 978-3-8370-1051-0 www.god4.eu

… können und wollen deshalb nicht darauf warten, dass der Staat uns die Kinderkrippen auf dem Silbertablett serviert." Deshalb sei es richtig, gewerbliche Anbieter den gemeinnützigen Trägern gleichzustellen, um den Ausbau von Betreuungsplätzen schnell voranzubringen. Die Kritik von Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Gewerkschaften hält sie für nicht angebracht. "Es ist nicht verwerflich, mit Kinderbetreuung Geld zu verdienen", sagt Kapfer. "Es geht dabei nicht um Kommerzialisierung, sondern um Wettbewerb", meint die Verbandsvorsitzende. "Und der ist …

Mit Befremden hat der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse auf die heute angekündigte Vergabe eines Demokratiepreises durch die LINKEN reagiert. Solange die Partei die Grenze zum linksextremen Spektrum nicht klar und eindeutig zieht und Mandatsinhaber die Demokratie verunglimpfen, ist eine derartige Preisverleihung laut Panse unangebracht. Jeder solle sich ernsthaft überlegen, einen solchen Preis anzunehmen. Der Abgeordnete, der zugleich Erfurter Stadtratsmitglied ist, erinnerte daran, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der …

… die Bürger und Gewerbetreibende hat Klaus Schier ständig in seine politische Arbeit eingebracht und letztendlich einiges bewirkt. Vorstellungen zur Ausgabenreduzierung ohne Leistungsabbau für die Einwohner Neubrandenburgs hat Klaus Schier zusammen mit der AU erarbeitet. Erinnert sei an seine Kritik an den überflüssigen 3,5 Mio. Euro teuren Straßentunnel zwischen Heiden- und Johannesstraße und die unsinnige 380.000 Euro teure Verbindung zwischen Adlerstraße und Reitbahnweg. Doch jetzt ist die Zeit an Morgen und an die Zukunft der Viertorestadt zu …

Mainz, 17. März 2008 Neue Musterbelehrungen zum 01. April 2008 Das Bundesjustizministerium hat auf die anhaltende Kritik der Rechtsprechung an den bisherigen Mustern für die Widerrufs- oder Rückgabebelehrung reagiert und neue Musterbelehrungen veröffentlicht. Nach einer Vielzahl von Abmahnungen tritt zum 01. April 2008 die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (BGB-InfoV) in Kraft. Das Informationsportal legalershop.de der Mainzer Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer empfiehlt Internethändlern, die neuen Muster …

… unter dem Namen Antidiskriminierungsgesetz bekannt – deutlich verschärfen. „Die Bundesregierung hat sich die EU-Ohrfeige für das Antidiskriminierungsgesetz mehr als verdient,“ jubilierte beispielsweise Barbara Höll, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke, über die Kritik des zuständigen EU-Kommissars Vladimir Spidla. Für CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer ist der Tscheche hingegen ein regelungswütiger „Sozialist“, der in Brüssel „Büchsenspanner, Bauchredner und Schleppenträger“ um sich schart. In einem Interview mit dem Magazin …

… an Depressionen, die dauerhaft behandelt werden mussten. Das gegen den Kläger gerichtete Mobbing umfasste die typischen Merkmale vieler Mobbingfälle. Angefangen bei der persönlichen Missachtung des Klägers, der öffentlich im Kollegenkreis geäußerten unberechtigten Kritik an den fachlichen Fähigkeiten, dem bewussten Verleumden im Kollegenkreis bis hin zu offensichtlichen Schikanen, wie unberechtigten Abmahnungen und unrechtmäßigen Urlaubssperren. Nachdem der Kläger die gegenüber ihm erhobenen Vorwürfe nicht hinnehmen wollte, wurde der Kläger …

… Bundesjustizministeriums gilt ab diesem Datum eine neue Muster-Widerrufsbelehrung bzw. Muster-Rückgabebelehrung für in Deutschland tätige Händler. I. Hintergrund Die bisher gültige Muster-Widerrufsbelehrung des BMJ war sowohl in der Literatur als auch in der Rechtsprechung auf massive Kritik gestoßen, da sie insbesondere in Bezug auf Vertragsschlüsse über das Internet einige rechtliche Besonderheiten nicht hinreichend berücksichtigte. Wer sich als Online-Händler auf das gesetzliche Muster verließ und es für seine Zwecke im Internet einsetzte, begab sich …

… einer Anpassung der Lohnkosten zwingen. Der Gesetzentwurf will die Lohnsumme durch Anpassungen nach oben festschreiben. Allein der bürokratische Aufwand der Berechnungen zeige, dass dieses Konzept untauglich sei. „Der Gesetzentwurf in dieser Form kann nur als Instrument zur Zerschlagung von mittelständischen Betrieben gewertet werden", brachte Ohoven die Kritik auf den Punkt. Demgegenüber stünden die börsennotierten Großunternehmen besser da. Sie würden durch die Reform nicht belastet, da die Besteuerung der Erbschaft bei den Aktionären erfolgt.

… bevor. In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt http://www.handelsblatt.de schreibt er, personelle und programmatische Defizite machten dauerhafte Erfolge der fünften Partei wenig wahrscheinlich. Jesse zufolge tue sich die Partei nach wie vor schwer mit Fundamentalkritik am „realen Sozialismus“ – während sie sich sehr leicht tue mit Kritik am hiesigen Gesellschaftssystem. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de, befürchtet, dass die derzeitige Debatte über „das Fehlverhalten einiger führender …

… haben können. „Deutschland ist über Nacht erwacht“ und "die richtige Stimmung für die guten alten Zeiten" wiederhergestellt? Erinnert ein wenig an den Zauberlehrling. Oder ? Es verwundert schon, dass die Schadenfreude im besten Fall das Geschehen begleitet und auch die Kritik derer zu vermissen ist, die in der Regel als Wächter des Grundgesetzes Partei ergreifen. Die weiteren Äußerungen quer durch die Bank der Parteien erschrecken und erlauben eine klimatische Veränderung, die Zivilcourage auch an dieser Stelle herausfordert: Sind wir wieder soweit? …

Thorsten Stein kritisiert CSU Forderung nach Erhöhung des „subektiven Sicherheitsgefühls“ Perlach, 22.02.2008 – Thorsten Stein (22), Kandidat für den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach, übt scharfe Kritik an der Forderung der CSU Kandidaten in Ramersdorf-Perlach nach einer Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls. Die CSU hatte dies in einem Informationsblatt ihrer Kandidaten gefordert. „Was hilft es denn ein besseres Gefühl gehabt zu haben, wenn man überfallen wird? Die tatsächliche Sicherheit muss verbessert werden. Den Bürger einzulullen, …

… des Landes Brandenburg getroffen hatte. Mit ungewohnt deutlichen Worten beschied der BGH dem Land Brandenburg eklatante Rechtsverstöße, die eines Rechtsstaates unwürdig seien und diese Praxis an die Verwalter-Bestellung der ehemaligen DDR(-Diktatur) erinnern würde. Diese „vernichtende“ Kritik des BGH war der Landesregierung zunächst nicht einmal eine besondere Stellungnahme wert. Mag die Landesregierung erklären, welche Maßnahmen sie unmittelbar nach dem 7. Dezember 2007 getroffen hat; öffentlich bekannt geworden sind derartige Maßnahmen zumindest …

… qualitativ hochwertige Betreuung auch in der Zukunft „Die kindbezogene Förderung ist die gerechteste und einzig zukunftsfähige Finanzierung der Kindertagesstättenstruktur in Thüringen.“ Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, neuerliche Kritik der Opposition am Kindertagesstättengesetz zurückgewiesen. Ob es Überkapazitäten gibt, lässt sich nach den Worten Panses einzig und allein anhand der gesetzlich festgelegten Betreuungsschlüssel objektiv feststellen. Wie Panse sagte, werden die stets neu …

… Tierschutz-TÜV betreffe, so sei zu befürchten, dass heute zwar die Änderung des Tierschutzgesetzes verabschiedet, die zur Ausführung des Gesetzes erforderliche Rechtsverordnung aber auf sich warten lassen würde. Dann würde das Staatsziel Tierschutz Wirtschaftsinteressen geopfert, so Simons.Kritik übt der Bundesverband auch daran, dass der Tierschutzbericht nun nicht mehr zweijährig, sondern nur alle vier Jahre erstellt werden soll. Das sei erst akzeptabel, wenn die Bundesregierung eine aktuelle Informationsquelle für Parlament und Öffentlichkeit …

… japanischen Fischerei-Agentur. "Gott hat uns die Delfine als Nahrungsmittel geschenkt", äußert ein japanischer Politiker vor der CNN-Kamera. Japan steht auch nach den Filmberichten der australischen Regierung über den derzeitigen Walfang im Südpolarmeer massiv in der internationalen Kritik. Der deutsche Agrar-Staatssekretär Lindemann und die EU-Kommission in Brüssel fordern ein einheitliches Vorgehen gegen den japanischen Walfang auf der nächsten Tagung der Internationalen Walfang Kommission (IWC), damit Japan nicht mehr unter dem Deckmantel der …

… kritische Fragen zur Zensur und anderen Einschränkungen in Kuba stellte, wurde ein Informatikstudent am Samstag, den 9. Februar 2008, in seinem Elternhaus in El Yarey verhaftet. Nach dem Bericht der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), wurde die Kritik des Studenten Eliécer Ávila Sicilia und einiger Kommilitonen bei der öffentlichen Veranstaltung gefilmt und als 52-minütiges Online-Video ins Internet gestellt. Ávila wohnt in der Gemeinde Puerto Padre in der Provinz Las Tunas und studiert Computerwissenschaften. Bereits einen Tag …

BERLIN, 5. Februar. Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktiion im Bundestag, Jürgen Trittin, hat wegen seiner Äußerungen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe) zu möglichen rot-rot-grünen Bündnissen scharfe Kritik auf sich gezogen. "Mit der Ankündigung einer neosozialistischen Allianz hat Trittin sein wahres Gesicht gezeigt", sagte der CSU-Politiker Markus Söder der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). Mit Trittin in führender Funktion seien schwarz-grüne Bündnisse unmöglich. "Eine Jamaika-Koalition oder auch Schwarz-Grün ist …

… schwerer zu fassen sein", prognostiziert Arthur Wetzel, Präsident von naiin, unter Verweis auf die technischen Umgehungsmöglichkeiten. Laut der Initiative sind nur wenige Klicks erforderlich, um sich der Überwachung zu entziehen. Darüber hinaus bekräftigte naiin nochmals seine Kritik an der Vorratsdatenspeicherung. Die Initiative sei zwar der Ansicht, dass auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie auf den Anstieg der Online-Kriminalität angemessen reagiert werden müsse. Die Aushöhlung von Bürgerrechten und die Installation eines …

… dies keinen Einfluss. Denn die Verpflichtung für die Telekommunikationsanbieter zur Registrierung von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder konkrete Hinweise auf Gefahren bestehen, stößt nach wie vor auf massive Kritik. „Die Bundesregierung verspricht Sicherheit, liefert aber nur sichere Einnahmen für die Überwachungsindustrie“, kritisiert denn auch Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung http://www.vorratsdatenspeicherung.de und ergänzt: „In einer freien Gesellschaft hat die …

… oppositionellen Bewegung ‘Kinder der Jungfrau von Regla’, ist Gründerin des oppositionellen Frauenkomitees ‘Comité de Madres Lenor Perez’ und der unabhängigen Bibliothek ‘Adolfo Reyes de la Cruz’. Am 19. Dezember 2005 wurde sie wegen ihrer oppositionellen Tätigkeit und offener Kritik am Castro-Regime verhaftet. Das Gericht des Bezirks Regla von Havanna sie verurteilte “zur Prävention einer zukünftigen Gefährdung der Gesellschaft” zu vier Jahren Haft, die sie im Frauengefängnis Manto Negro von Havanna verbüßt. Es ist keine Seltenheit auf Kuba, daß …