Pressemitteilungen zu Kritik

… zum Schutz vor einer HIV-Infektion auf das Schärfste. Angesichts des millionenfachen Leids durch HIV und Aids auf dem afrikanischen Kontinent ist die kategorische Ablehnung des Kondoms durch den Vatikan zynisch und menschenverachtend. Die DAH teilt die Kritik vieler Selbsthilfe- und UN-Organisationen wie UNAids: Altersgerechte Information, Aufklärung und der Zugang zu Kondomen und antiretroviralen Medikamenten sind der Schlüssel zur Eindämmung der Aids-Epidemie. Die Deutsche AIDS-Hilfe fordert Papst Benedikt XVI auf, seine kompromisslose Haltung …

… auch hinsichtlich der Vergrößerung des kommunalen Einflusses in den vorgeschlagenen sog. Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG) noch vertretbaren Kompromisslösungen – wie von den Unionsländern vorgeschlagen – verweigert hätte. Der DLT-Präsident bekräftigte in diesem Zusammenhang die Kritik der Landkreise an der Ausgestaltung der vom Bundesarbeitsminister vorgeschlagenen ZAG. Sie führe zu einem bürokratischen Monstrum, bei dem der Einfluss des Bundes zulasten der Kommunen unangemessen stark ausgeprägt sei. Darüber hinaus würden die durch das …

… Benachteiligungen zu verhindern und Vielfalt zu fördern. Als einen wichtigen Schritt auf dem Wege zu mehr Chancengleichheit werteten die Fachleute auf der Tagung das seit 2006 gültige »Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz« (AGG). Einige Punkte seien jedoch unzulänglich geregelt. Kritik äußerte Johannes Brandstäter vom Diakonischen Werk der EKD zum Beispiel an der Ausnahmeklausel, die Vermietern die Ablehnung von Mietern erlaubt, wenn sie »ausgewogene Siedlungsstrukturen« und »ausgeglichene soziale und kulturelle Verhältnisse« gefährdet sehen. Diese Regelung …

… die Belastungen reduzieren, die insbesondere durch parkende Fahrzeuge entstehen. Zudem wird er als Parkplatz für Besucher und Besucherinnen des Unfallkrankenhauses in Anspruch genommen. Auch wird der Rapsweg als Schleichweg zwischen Oberfeldstraße und Blumberger Damm genutzt. Aufgrund der Kritik an der Maßnahme des Bezirks und der lebhaften Aussprache legte Kujath noch während der Veranstaltung einen Antrag für die SPD- Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung vor. Danach soll der Kornmandelweg bis zum Blumberger Damm ausgebaut werden. Die …

… Bürgermeisterkandidaten der FDP, Wolfgang Jordan, gewandt und von diesem – scheinbar allen Ernstes – 10.000 Euro verlangt. Der im Verdacht der Stasi-Mitarbeit stehende Nitzsche ist mit der Berichterstattung der Presse zu seinen früheren Spitzeleien nicht einverstanden und kann keine Kritik vertragen. Der Kleinmachower FDP-Vorsitzende Norbert Gutheins erklärte dazu: „Offenbar sieht Dr. Nitzsche alle Felle davon schwimmen und versucht nun, durch juristische Manöver seinen Posten zu retten. Die FDP steht fest zu Wolfgang Jordan und hat am Montag beantragt, über …

(dmb) „Obwohl kein Eigenbedarf vorliegt und obwohl für die umgewandelte Wohnung in München eine Kündigungssperrfrist von 10 Jahren besteht, ist die Kündigung zugunsten eines Au-pair-Mädchens zulässig. Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht nachvollziehbar und steht für mich im Widerspruch zum Willen des Gesetzgebers“, kritisierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das heute verkündete Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 127/08). Der BGH hatte entschieden, dass der Vermieter ein berechtigtes In…

… Entscheidung seines Lebens sieht, eine Selbsthilfegruppe für Opfer der Kirche und zahlreiche weitere Überraschungen präsentiert die „Interessensgemeinschaft kirche. nein. danke.“ auf www.kirchenweb.info.ms. Im dritten Anlauf präsentiert sich der Internetauftritt dieser schweizerisch-österreichischen Gruppe von Kirchenkritikern nun nicht nur im neuen Kleid sondern auch mit deutlich gesteigerter Brisanz. Die ersten beiden Versuche von „kirche. nein. danke.“ wurden nach nur kurzer Zeit aus rechtlichen Gründen in den digitalen Abfalleimer verfrachtet. Der …

… des derzeit in Kraft befindlichen Ökostromverhinderungsgesetzes nicht verwirklicht werden. Dadurch werden Tausende Arbeitsplätze verhindert, die derzeit in Ländern mit einem attraktiven Ökostromgesetz wie in Deutschland oder auch Tschechien entstehen. Auch die EU übt heftige Kritik an der österreichischen Praxis: so wurde bereits im Jahr 2006 ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich wegen Verstoß gegen die Ökostromrichtlinie durch die schlechte Fördergesetzgebung gestartet. Und seit Juli 2008 verweigert die Kommission aufgrund der großen …

… sein Ansehen in der Welt zu verbessern.“ Die Tibeter haben auch fast sechzig Jahre nach dem Einmarsch chinesischer Truppen unter dem Diktator Mao Tsetung keine Mitbestimmung in ihrem eigenen Land. Freiheitsrechte existieren für sie nicht, jede Form von Protest oder Kritik wird gnadenlos verfolgt. Gewaltanwendung, willkürliche Verhaftungen und Folter sind alltäglich. „Gerade seit den Unruhen nach dem 10. März 2008 wurde die Kontrolle und Unterdrückung in Tibet massiv verschärft“, so Helmut Steckel weiter. „ Das tibetische Volk steht unter gewaltigem …

… Viele von ihnen riskieren ihr Leben oder setzen sich Repressionen aus, um unabhängig zu berichten. ROG reporter-ohne-grenzen.de/ fordert einen besseren Schutz dieser Frauen. „In vielen Ländern setzen Journalistinnen immer noch ihr Leben aufs Spiel, wenn sie investigativ recherchieren, Kritik an Behörden, Beamten und Politikern üben oder über Tabuthemen wie die Stellung der Frau im Islam berichten. Oft besteht für diese Frauen kein ausreichender Schutz durch Behörden und Polizei – selbst wenn sie, wie beispielsweise die pakistanische Journalistin …

… beim Volkswagenkonzern, sind absolute Mangelware. Eine Entlassung von Mitarbeitern ist daher nicht nachvollziehbar.“, ergänzt Swen Klingelhöfer, stellvertretender Vorsitzender, die Position der südhessischen Jusos. Die Streichung von 3500 Stellen beim angeschlagenen Autobauer Opel stößt ebenfalls auf Kritik. „Erneut muss die Belegschaft einen großen Anteil an der Sanierung des Unternehmens leisten. Das Management hat sich hierbei für die einfachste Lösung zum Fortbestand von Opel entschieden. Eine grundlegende Lösung und die notwendige Trennung …

… beanstandet insbesondere, dass die eingesetzten Wahlmaschinen nicht den „verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Grundsatzes der Öffentlichkeit“ einer Wahl „genügen“. Das Aktionsbündnis „Freiheit statt Angst“ begrüßt diese Entscheidung. Wahlcomputer sind international bereits mehrfach in die Kritik geraten, da diese Maschinen häufig nicht ausreichend gegen Manipulation gesichert sind[2][3][4][5][6]. Darüber hinaus ist für Wählerinnen und Wähler ohne besondere technische Kenntnisse kaum nachvollziehbar, wie ihre Stimmen gezählt werden. Hier setzt …

… die Verfassung aufzunehmen.“ Eine solche Regelung müsse dabei die Möglichkeit einschließen, die Option einfachgesetzlich zu erweitern, damit künftig auch weitere Landkreise Langzeitarbeitslose in Eigenregie betreuen und vermitteln könnten. Darüber hinaus unterstrich das DLT-Präsidium die Kritik der Landkreise am vorliegenden Vorschlag zur Umstellung der Arbeitsgemeinschaften auf sog. Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG). Duppré hierzu: „Neben den erwähnten Unzulänglichkeiten mit Blick auf die Optionskommunen ist der vorgesehene Einfluss des …

Thema: Wahl-Computer / Bundesverfassungsgericht Laut Bundesverfassungsgericht ist der Einsatz so genannter Wahl-Computer verfassungswidrig. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Mit dem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die Kritik der Fraktion DIE LINKE bestätigt. Damit bleibt es bei dem Grundsatz: Nicht alles, was technisch machbar ist, ist auch politisch geboten.

… und dann die Gerechtigkeit sich doch einmal durchsetzen könnte. Und zum "Vertrauen der Bevölkerung in die Rechtsprechung" s. Ex-BGH-Richter Wolfgang Neskovic (Der Mythos von der hohen Moral der Richter: Zeitschrift für anwaltliche Praxis (ZAP), 25.7.1990, S. 625): "Die Kritik von Anwälten und Prozessparteien wird regelmäßig als einseitig zurückgewiesen, die von Journalisten mangels Fachkompetenz nicht ernst genommen und die von Politikern als Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit denunziert. Es ist ein Phänomen unserer Mediendemokratie, dass …

… Unübersichtlichkeit" bleibt auch die Jugendhilfe nicht verschont. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht die Effizienz und Effektivität der bisherigen Arbeit in Frage gestellt wird. Auf der Grundlage einer chronisch defizitären Finanzlage der Kommunen und einer allgemeinen Kritik an einem "nicht mehr zu finanzierenden Sozialstaat" wird von interessierter Seite radikal die Frage nach der Qualität und Nützlichkeit der Maßnahmen der Jugendhilfe gestellt. Ein weiteres Problem ist die demographische Entwicklung und wie man Minderheiten in Deutschland stigmatisiert …

… Verfassungsänderung als auch das Organisationsgesetz zur Neuordnung der Arbeitsgemeinschaften und Optionskommunen. Vor allem die durch Gesetz zwangsweise Abordnung des bisherigen Kommunalpersonals zum neuen Zentrum für Arbeit und Grundsicherung steht im Mittelpunkt der Kritik. Diese zwangsweise Abordnung sowie die mangelnde Gestaltungsmöglichkeit der Kommunen führen zur Unsicherheit und werden eine „Rückkehrlawine“ des kommunalen Personals von den Arbeitsgemeinschaften in die Kommunalverwaltungen auslösen. Statt der Beseitigung bisheriger Organisationsdefizite …

… ausgeschöpft. Wagner verdankt seinen - unbestrittenen - finanziellen Reichtum auch ganz massiv der Vermarktung von Harry Potter bzw. ähnlichem Material; man schaue einfach ins Sortiment des "Vatikanum-2"-Verlags "Weltbild". Es ist also absolut unmöglich und unverantwortlich, Wagners "Kritik" an Harry Potter für aufrichtig zu halten, selbst wenn sie in der Sache vollkommen berechtigt ist. Zu b) Der von Küng genannte "Widerstand" gegen Wagner bestand u.a. darin, dass "Katholiken" (richtig: Vatikanum-2-Anhänger) mit "Kirchenaustritt" (richtig: Austritt aus …

… Gruppe stark unter sich bleibe. Die Ergebnisse der Studie sind teilweise neu, teilweise belegen sie auch nur, was seit Jahren bekannt ist — gerade was die Gruppe der Türkischstämmigen betrifft, trotz aller Vorsicht bei Pauschalurteilen. Aber es besteht auch berechtigte Kritik. Ob z.B alle relevanten Indikatoren geprüft wurden und einigen nicht ein zu hoher Wert zugestanden wurde. Ob Begriffe wie „Assimilation“ im Zusammenhang mit Integrationsindikatoren überhaupt angebracht sind. Ob Zahlen aus dem Mikrozensus 2005 als Grundlage einer Studie zur …

… Elefanten auferlegt. Sie gelte als Mithalterin und sei entsprechend mitverantwortlich. Gegen die Eheleute Althoff wird es ein separates Verfahren geben. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das Urteil. Seit Jahren steht Zirkus Giovanni Althoff in der Kritik, insbesondere wegen seiner Elefantenhaltung. Elefanten starben oder wurden eingeschläfert, eine Elefantenkuh wurde auf behördlichen Druck hin an einen Zoo abgegeben. In 2004 wurde der Zirkusbetrieb stillgelegt. Einige Tiere wurden beschlagnahmt, etliche verblieben jedoch bei Althoff, …

… verschiedenen Ländern vorgebracht wurden, erfolgreich, wodurch sie erreichte, daß 70 von den 119 Empfehlungen aus dem Abschlußdokument entfernt wurden. Die Erklärung in dem UPR-Dokument lautet, daß diese Empfehlungen „keine chinesische Unterstützung genießen“. Xinhua ignorierte alle gegen China erhobene Kritik und erklärte: „Bei der Bewertung lobten viele Länder Chinas ungeheure Leistung bei der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte in den vergangenen 60 Jahren, insbesondere seit der Öffnung des Landes und der Reformpolitik ab 1979“. Die Tschechische …

… und nachvollziehbare Zeichen für die Übernahme öffentlicher Verantwortung. "Die Bedeutung und der Beitrag der Freien Berufe für das Entstehen und die Entwicklung der gesellschaftlichen Grundstruktur in unserem Staat kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Öffentliche Kontrolle und Kritik, aber auch Kritik aus den eigenen Reihen sind Anlass, die Selbstheilungskräfte der Freien Berufe beständig zu aktivieren und damit das Ansehen, die Leistungen, die Funktionsfähigkeit, die Integrität und die Legitimation für die Zukunft zu sichern. Das Ergebnis …

CDU-Sozialpolitiker weist Kritik der LINKEN am sozialen Sicherungssystem zurück „Die Stiftung ‘Hilfe für schwangere Frauen und Familien in Not’ ist integraler Teil des sozialen Sicherungssystems in Thüringen. Ihre Leistungen an Schwangere und Familien als vermeintlichen Beleg für Lücken im sozialen Netz zu interpretieren ist absurd“. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Michael Panse heute in Erfurt erklärt und damit entsprechende Thesen der Landtagsfraktion DIE LINKE zurückgewiesen. Wie Panse sagte, handelte es ich bei …

… Sie von der Plattform? Wo sehen Sie Verbesserungsmöglichkeiten? Und was gefällt Ihnen nicht so gut? Die nächsten drei Monate sollen dazu genutzt werden, die Plattform zu verbessern und weiterzuentwickeln. Wir freuen uns daher auf alle Anregungen, Ideen, Kritik und Kommentare, damit wir diese Plattform gemeinsam mit allen Beteiligten aufbauen und junge Menschen über die vielfältigen, spannenden und interessanten Perspektiven in der EZ informieren können. Die Plattform finden Sie unter http://www.junge-ez.de Eine Kurzpräsentation zur Seite gibt es …

… nicht bei uns liegt: Wir als Kommune müssen schon deutlich sagen, was wir wollen." Die FDP-Stadtverordnete Anita Klahn ergänzt: "Die Forderung der Schüler und Schülerinnen auf Umsetzung des seit Jahren bekannten Raumprogramms ist aus Sicht der FDP grundsätzlich unstrittig. Die berechtigte Kritik muß aber auch in Kiel ankommen.Seit Jahren investiert die Stadt in erheblichem Umfang im Schulbau. Durch unser Engagement wurde nach vielen Diskussionen endlich die Mensa gebaut und auch zügig erweitert. Nach Umbauten der TSS, die über Jahre hinweg nie berücksichtigt …

… „Kaum ein Schüler würde mit so einem Zeugnis stolz nach Hause kommen“, bewertet BDS-Präsident Günther Hieber die Ergebnisse. „Die Regierung sollte jetzt so offen sein, bei den weiteren Beratungen um das Konjunkturpaket II die konstruktive Kritik des Mittelstands anzunehmen. Beispielsweise sollten bei der Unternehmensbesteue-rung die substanzbesteuernden Regelungen - wie die anteilige Hinzurechnung von Mieten, Pachten und Leasingaufwand zum Gewerbeertrag kurzfristig ausgesetzt werden. Es kann nicht sein, dass Unternehmen Gewerbesteuer zahlen müssen, …

(dmb) „Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist problematisch und gefährlich. Sie schränkt den Kündigungs- und Mieterschutz ein. Erstmals werden Renditeerwartungen und –hoffnungen eines Finanzinvestors höher bewertet als die Bestands- und Wohninteressen der Mieter“, kritisierte der Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, das heute veröffentlichte Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 7/08). Der Bundesgerichtshof hat eine Kündigung zum Zweck des Abbruchs eines Gebäudes bestätigt. Der Eigentümer erwarb im Jahr 20…

Scharfe Kritik an dem neuen Schulgesetz, das an diesem Mittwoch vom Landtag verabschiedet wird, äußerte heute der Geschäftsführer des Verbandes Deutscher Privatschulen (VDP Nord) Christian Schneider in Schwerin: „Minister Tesch hat die Gleichbehandlung der Schüler versprochen. Dieses Versprechen hat er nicht gehalten. Stattdessen beschließen SPD und CDU die größte Etatkürzung in der Landesgeschichte. Schüler und Eltern an den privaten Schulen werden durch Einsparungen in Millionenhöhe finanziell noch mehr benachteiligt.“ Angesichts der breiten öffentlichen …

… Experiment. Uwe und ich wollen nicht aufgeben, denn wie wir an Obama's Wahlkampf gesehen haben, lässt sich im Netz eine Menge bewegen. Es kommt allerdings darauf an, die Sprache der Wähler, die Sprache der Unterstützer zu sprechen und ihnen auch Feedback zu geben, sowie Kritik anzunehmen. Das Web 2.0 ist keine Einbahnstraße, und auch Uwe und ich werden uns möglicherweise Kritik und klare Worte anhören müssen im Verlauf des Projektes, sobald der Zauber des Anfangs nicht mehr genügt, um Förderer und Helfer zu begeistern. Dennoch: Es ist einen Versuch …

… allerdingst nichts zum Thema Mobbing am Arbeitsplatz. Ich denke, sehr geehrter Herr Harald Schneider, Politiker wie Sie tragen erheblich dazu bei, dass immer mehr Bürger politikverdrossen werden; Politiker, die Bürgeranfragen offensichtlich als lästig einstufen, sollten sich dann nicht wundern, in die Kritik genommen zu werden! Es ist zu hoffen, dass sich nicht nur Mobbingopfer, sondern auch viele andere von Ihrer bürgerfeindlichen Einstellung distanzieren werden. Und dass Bürger innen und Bürger bei den nächsten Wahlen genau hinschauen, wen …

… was er kaufe. Beobachter seien eingeladen, sich die Verhältnisse vor Ort anzusehen. Da die langwierigen Ausführungen und die Übersetzung den größten Teil der vorgesehenen Zeit in Anspruch nahmen, wurde die Konferenz nach drei Fragestellern, die massive Zweifel und Kritik an der Darstellung äußerten, abgebrochen und die Podiumsteilnehmer wollten den Raum verlassen, als noch mehrere Pressevertreter ihre Fragen vorbringen wollten. Nun ging die Diskussion erst richtig los: Ein Journalist unterstrich die vorherige Schilderung einer Kollegin, dass sie …

… Fortbildungsseminaren ihrer Kirche im kambodschanischen Nachbarland teilgenommen zu haben, obwohl dies mit dem eigentlichen Tatverdacht nichts zu tun hatte. Schikaniert und diskriminiert Die Mennonitische Kirche Vietnams unter Leitung des Pastors Nguyen Hong Quang wird derzeit aufgrund massiver Kritik des Auslands an Vietnams Religionspolitik zwar geduldet, allerdings weiterhin Schikanen ausgesetzt. 2003 wurden Pastor Quang und fünf Leiter dieser Kirche verhaftet, gefoltert und wegen "Störung der öffentlichen Ordnung" jeweils bis zu drei Jahren Gefängnis …

… Wahlversprechen geriet die auch bei den Hessen durchaus populäre Bewegung für mehr direkte Demokratie leider ins Hintertreffen. Das ist mehr als bedauerlich.“ Veranstalter Hartmut Lühr von der satirischen Aktion `Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger Politik´, die überzeugte Nichtwähler gegen ungerechtfertigte Kritik in Schutz nehmen will, wies zunächst auf die sehr geringe Wahlbeteiligung von nur etwa 61 Prozent am vergangenen Sonntag hin. `Die Grünen´ und `die Linke´ hätten sich darüber hinaus in Hessen von allen relevanten Parteien zwar am deutlichsten …

… dass sein Versprechen immer sehr unbestimmt war. Obama sprach ständig auch davon, eine "Resttruppe" in dem besetzten Land zu belassen und auf die Empfehlungen der Kommandeure vor Ort zu hören. Aber im Wahlkampf wurden diese Einschränkungen immer von der heftigen Kritik an der Kriegspolitik der Bush-Regierung und von der Verurteilung seiner Hauptrivalin um die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten für ihre Zustimmung zur Invasion des Irak überlagert. Jetzt hat sich die Situation umgekehrt. Jetzt hat Obama die wortreichen Versprechungen aus dem …

Wie in den letzen Wochen in den Medien berichtet wurde, ebbt die Kritik an dem Bankhaus DRIVER & BENGSCH nicht ab. Nach einem Bericht der Wirtschaftszeitung Wirtschaftwoche werfen Anleger dem Bankhaus vor, sie nicht ordnungsgemäß bei dem Erwerb von Kapitalanlageprodukten beraten zu haben. So sollen insbesondere in dem Jahr 2007 Kunden des Wertapierhandelshauses telefonisch mit dem Versprechen einer hohen Rendite und großer Sicherheit geworben worden sein. Sogar von festverzinslichen Anlagen war demnach die Rede. Tatsächlich handelte es sich …

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen üben scharfe Kritik an der erneuten Forderung, die Regeln für das Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu verändern. „Dieses Kindergartenverhalten ist nicht mehr zu ertragen und ein Schlag ins Gesicht des Wählers. Der Bundesrat ist eine Ländervertretung und nicht das verlängerte Sprachrohr bzw. das Abnickgremium der Bundesregierung“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Nach dem Wahlerfolg der hessischen FDP hatte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann gefordert, den Einfluss der …

… Stattdessen sollten dort die Einkommensmöglichkeiten im ländlichen Raum zum Beispiel über die Vergabe von Kleinkrediten verbessert werden. Doch mit ihrer kürzlichen, vom Deutschen Bauernverband begrüßten Ankündigung, Ausfuhrerstattungen für Milchprodukte wieder einführen, sorgte Fischer-Boel für Kritik. BUND und Welthungerhilfe sowie Länder wie Burkina Faso mahnten, dass die Bauern in den Entwicklungsländern mit diesen Preisen nicht konkurrieren könnten. Die Armut würde dadurch nicht bekämpft, sondern verschärft. Die EU-Kommissarin sieht jedoch trotzdem …

… an die Verwaltung zurück zu verweisen mit dem Auftrag, ein Verkehrskonzept zu erstellen. Nun wurde die Vorlage wieder in den Stadtrat eingebracht – allerdings wieder ohne Verkehrskonzept, was bei den örtlichen Stadträten Josef Schmid und Tobias Weiß auf Unverständnis und harsche Kritik stößt. „So kann man nicht mit den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort umgehen.“ Mit diesem Fazit verurteilen beide das Fehlen des Verkehrskonzepts. „Die Bürger werden das Gefühl haben, dass ihnen auf Biegen und Brechen eine Planung übergestülpt werden soll, die …

… Westfalen, Manfred Keller, die Absetzung der Debatte über den Krieg in Gaza in der TV-Talksendung "Anne Will" kritisiert. Bekanntermaßen hat sich das Redaktionsteam um Anne Will für das Thema „Tabu – Freitod: wer hat das recht, Leben zu beenden“ entschieden. Die Kritik an dem Themenwechsel erscheint mir persönlich nicht angebracht, wurde doch mit der angestrebten Debatte über den Freitod und damit verbunden die Diskussion um die (aktive) Sterbehilfe ein sehr aktuelles und brisantes Thema aufgegriffen, für das die Öffentlichkeit angesichts der demnächst …

Bei der Mitgliederversammlung am Döppersberg wird zuerst über Brustkrebs, dann über Patientenverfügungen referiert Scharfe Kritik übt das CDU-Fraktionsvorstandsmitglied Dorothea Glauner, Vorsitzende des Seniorenbeirats der Stadt Wuppertal, an einer Veranstaltung des Sozialverbands VdK. „Dass der VdK den Chefarzt des Bethesda Krankenhauses, Professor Dr. Jürgen Hucke, zu einem Vortrag über Brustkrebs eingeladen hat, ist völlig in Ordnung. Schließlich erkranken jährlich rund 46.000 Frauen in Deutschland an Brustkrebs. Gleich im Anschluss aber den …

… explizit als rechtswidrig verboten." Die IPPNW ist Trägerin der bundesweiten Kampagne "unsere zukunft - atomwaffenfrei", deren Ziele die überwiegende Mehrheit der deutschen Bundestagsabgeordneten unterstützt. Mehr Informationen unter http://www.atomwaffenfrei.de Die IPPNW schließt sich zudem ausdrücklich der Kritik der vier Staatsmänner an der Stationierung der Raketenabwehr in der tschechischen Republik und Polen an. Diese Pläne belasten das Verhältnis zwischen den USA und Russland und stehen einer Wiederaufnahme der Verhandlungen über bilaterale …

… Anspruch bestand daher nicht. Aber aus Gründen der Fairness wäre es zu erwarten, daß die wertvolle Zeit, die die Rechtsanwälte den Machern von Exitfilm geschenkt haben, mit einer höflichen Reaktion „honoriert“ wird. Weder diese Reaktion erfolgte, noch sonst irgendeine. Die (teilweise öffentliche) Kritik nahm die Unternehmensleitung ebenfalls kommentarlos entgegen. Die Anwälte unserer der Kanzlei Hoenig Berlin jedenfalls stehen Exitfilm für dieses Verhalten, das schlicht als rücksichtslose Ausbeutung empfunden wird, künftig nicht mehr zur Verfügung.

… Scientology Organisation konstruierten, bösartigen Handlungen beschuldigt wurde. Trotz dieser Schikane hält Anonymous daran fest Informationen im Sinne der Öffentlichkeit bereitzustellen und Aufklärungsarbeit zu leisen, unabhängig von den zahlreisen Versuchen der Scientology Organisation diese Kritik zu unterbinden. Dieser Anlass wurde von Tausenden weltweit angenommen und erfreut sich weiterhin täglich neuen Mitstreitern. Jeder der daran interessiert ist mehr darüber zu erfahren warum Anonymous sich Scientology entgegenstellt, oder selbst aktiv …

… als "Dummschwätzer" als ein ehrverletzendes Werturteil eingeordnet hat.« Das ist bereits gelogen. Es gibt zahlreiche umfangreiche Studien, die unwiderlegbar beweisen, dass "Beleidigung" eben keine Straftat ist, sondern ein bloßes Willkürinstrument, ein Phantomdelikt zur Unterdrückung von berechtigter und notwendiger Kritik. Infolge der fehlenden gesetzlichen Bestimmtheit des §185 StGB, d.h. infolge des Verstoßes gegen den Grundsatz "keine Strafe ohne Gesetz" (nulla poena sine lege, cf. Art. 103 Abs. 2 GG, Art. 7 EMRK, § 1 StGB) ist es schlichtweg …

… verleugnet, dass das ökonomische Motiv im Motivbündel der Menschen zwangsläufig in der Minderheit ist. Der Zweck heiligt nicht die Mittel - Bischof Huber schießt über das Ziel hinaus Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank steht derzeit sosehr in der öffentlichen Kritik, dass es jetzt notwendig erscheint, die Angemessenheit der Kritik zu überdenken. Es kann nicht sein, dass wir den Pranger des Mittelalters durch einen Medienpranger ersetzen. Herrn Dr. Ackermann persönlich zu kritisieren erfordert ethische Verantwortung. Und diese bezieht sich …

… Bedeutung, ohne dass dieser „heilig“ ist! Das verfassungsgemäße Gesetz ist kein „Unrechtsgesetz“, wenn und soweit es den berechtigten Belangen der Grundrechtsträger positiv Rechnung trägt. Es ist keine Frage: auch die Kirchen sind hieran gebunden, auch wenn dies zu erkennen schwierig erscheint. Und mit Verlaub: Kritik am „Naturrecht“ muss erlaubt sein und da ist es höchst ärgerlich, wenn der Bischof meint, ggf. die Kritiker – er spricht von „Verächter“ – in die Nähe von Terroristen zu rücken gedenkt. Hier hat der Bischof – abermals mit Verlaub – …

IGFM: Meinungsfreiheit in Kuba nicht existent Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, verstärken sich die repressiven Maßnahmen gegen den unabhängigen kubanischen Journalisten Roberto de Jesús Guerra Pérez und seine Familie aufgrund seiner offenen Kritik am Castro-Regime. Der steigende Druck äußerte sich in Bedrohungen und Verhaftungen im engen Familien- und Freundeskreis des Dissidenten und einem Brandanschlag auf seine Wohnung. Jüngst führte die Terrorisierung der Familie zum Verlust seines ungeborenen Kindes. In …

… Sterbende hierzu sein Einverständnis erteilt hat. Hier werden Erinnerungen an die Rechtsprechung des BVerwG zur Peep-Show-Problematik aus dem Jahre 1981 (BVerwGE 64,274) wach. Es muss darauf hingewiesen, dass der Begründungsansatz des BVerwG in seiner Ersten Peep-Show-Entscheidung erhebliche Kritik erfahren hat, so dass dann in der Folge in der Zweiten Entscheidung aus dem Jahre 1990 (BVerwGE 84, 314) die Frage eines Menschenwürdeverstoßes offengeblieben ist und vielmehr ausschließlich auf die „Sittenwidrigkeit“ abgehoben wurde. Auch hier zeigt …

… Regierung in den letzten Jahren kontinuierlich beobachtet habe, könne bei seiner Analyse nur zu einem Ergebnis kommen: «Türkische Stellen und Regierung arbeiten immer auf Zeit. Sie verfolgen dabei die Strategie der kleinen Schritte und setzen damit letztendlich trotz aller Kritik von innen und außen ihre Ziele durch, so Fuß.» Hinzu komme bei dem Staudammprojekt, dass es nicht nur für die türkische Regierung mittlerweile zu einer Prestigesache geworden sei, sich durchzusetzen, sondern dass auch handfeste wirtschaftliche Interessen einiger großer Konzerne …