(openPR) Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt sind enttäuscht von den Wahlplakaten der Parteien zur Europawahl, die seit wenigen Tagen das Osnabrücker Stadtbild bestimmen. Die Hasestädter JuLis würden es begrüßen, wenn inhaltliche Forderungen der Parteien zum Gegenstand der Plakate gemacht würden.
Hierzu erklärt Charlotte Winkler, Ratsfrau und Kreisvorsitzende der JuLis Osnabrück-Stadt: „Aktuelle Umfragen haben ergeben, dass nur etwa ein Drittel der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme bei der Europawahl abgeben wollen. In diesen Zusammenhang passt es, dass die Mehrheit der Bürger in Deutschland mit der Europäischen Union vor allem Gedanken wie Kommissionsdiktatur, Demokratiedefizit oder Selbstbedienungsladen verbindet. Gerade vor diesem Hintergrund wäre es wichtig gewesen, wenn die Parteien den Bürgern ihre jeweiligen Ideen für ein zukunftsfähiges Europa präsentieren würden.“
Besonders enttäuschend ist aus Sicht der Osnabrücker JuLis die Kampagne der SPD. Mit den Plakaten werden lediglich politische Konkurrenten oberflächlich angegriffen und Klischees bedient. Eigene Ansätze, wie Probleme auf europäischer Ebene gelöst werden können, sind den Plakaten dagegen keine zu entnehmen. Auch die Wahlplakate der CDU sind wenig aussagekräftig. Die FDP dagegen nutzt die Großflächenplakate dafür, ihre Spitzenkandidatin für Europa, Dr. Silvana Koch-Mehrin, vorzustellen. So können die Bürger immerhin einen Eindruck davon gewinnen, wer für ihre Interessen im Europäischen Parlament eintritt. „Aus unserer Sicht spiegelt die Verlegenheit der Parteien bei der Gestaltung der Großflächenplakate wieder, dass viele Bürger noch gar keine konkreten Vorstellungen von der EU und ihren Organen haben. Vor diesem Hintergrund ist eine personenbezogene Kampagne wie die der FDP zu begrüßen“, so Winkler weiter.
In dem bevorstehenden Wahlkampf zur Europawahl ist es nun die Aufhabe der Parteien, genau an diesem Punkt ansetzen und dem Bürger die EU näherzubringen. Eine geringe Wahlbeteiligung wäre mit Blick auf die demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments sehr bedenklich. Die Osnabrücker JuLis werden die FDP bei ihrem Wahlkampf tatkräftig unterstützen, um die Osnabrücker für ein liberales Europa zu gewinnen.
Die JuLis Osnabrück-Stadt halten die EU trotz berechtigter Kritik in Einzelfragen für ein Erfolgsmodell und sind fest von der europäischen Einigung überzeugt. Die EU sichert nicht nur den Frieden in Europa, sondern ermöglicht es uns auch ohne Passkontrollen und Geldumtausch in den Urlaub zu fahren. Zudem ist der EU-Binnenmarkt weltweit der größte Wirtschaftsraum und sichert Arbeitsplätze durch Austausch und Wettbewerb. Die Grundfreiheiten in der EU und die europäische Wettbewerbspolitik tragen dabei wesentlich zum Wohlstand in Europa bei. Die JuLis bekennen sich als „Europa-Fans“ und haben durch ihre Programme bereits eine europäische Vision entwickelt, die nicht nur bis zum 7. Juni reicht.
