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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bergisch Gladbach - „Setzt auch CDU-Kandidat Wolfgang Bosbach auf Plakatservice mit 1-Euro-Jobbern?“
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - „Setzt auch CDU-Kandidat Wolfgang Bosbach auf Plakatservice mit 1-Euro-Jobbern?“

… SGB III). So würden reguläre Arbeitsplätze bei anderen lokalen Unternehmen vernichtet. Auch die Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl in NRW Ulla Lötzer kommentierte im August die Zustände bei der GL Service gGmbh mit deutlicher Kritik. Ungeachtet dieser Kritik hat die GL-Service gGmbH ihre Praxis offensichtlich nicht geändert, sondern lässt weiterhin 1€-Jobber an Plakatarbeiten mitwirken, wie ein betroffener Zeuge belegen kann. Über diese Frechheit der GL-Service gGmbH ist Claudius Cassemayer, Kreissprecher …
24.09.2009
Bild: Ehemalige Staatssekretärin befürwortet Zolldienststelle am Flughafen WeezeBild: Ehemalige Staatssekretärin befürwortet Zolldienststelle am Flughafen Weeze
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Ehemalige Staatssekretärin befürwortet Zolldienststelle am Flughafen Weeze

Kritik der Gewerkschaft der Polizei wird bestätigt Hilden/Weeze, 22.09.2009: Während das Bundesministerium der Finanzen (BMF) dem Steuerzahler keine Dienststelle des Zolls am Flughafen Weeze zumuten will, spricht sich die ehemalige parlamentarische Staatssekretärin im BMF und heutige Schatzmeisterin der SPD für die Einrichtung einer eigenen Zollabfertigung am Airport Niederrhein aus. In einem Zeitungsartikel wird Hendricks zitiert: „Die positive Entwicklung des Flughafens Niederrhein erfordere perspektivisch mit Blick auf Flüge aus Drittländern …
24.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg - "Protestwochenende beweist: Senat schwerhörig gegen Bürgerwünsche"
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg - "Protestwochenende beweist: Senat schwerhörig gegen Bürgerwünsche"

… die Bürger vor Ort links liegen lassen." Auch auf St. Pauli gab es am Wochenende ein "gepfeffertes Zeugnis für die Schwerhörigkeit des Senats gegenüber Bürgerwünschen", sagen die FREIEN WÄHLER. Die Demo-Veranstalter auf dem Spielbudenplatz hätten recht mit Ihrer Kritik, dass ausgerechnet die Beatles-Geburtsstadt Hamburg unter Schwarzgrün nicht genug für die Förderung junger Talente in der Musikszene tut. Die FREIEN WÄHLER kommentieren: "Die Rock-, Pop- und Jazz-Musiker haben auf der Reeperbahn durch ihre tollen Performances eindrucksvoll bewiesen, …
21.09.2009
Bild: Geschlossene Tür bei Humana - 70 Nichtregierungsorganisationen kritisieren Niederlassung der Kleidersammelfirma
BER

Geschlossene Tür bei Humana - 70 Nichtregierungsorganisationen kritisieren Niederlassung der Kleidersammelfirma

… nur 57.000 EUR aus Deutschland nach Afrika überwiesen. Mit diesem Fakt in einem Interview auf RadioEins im März 2009 konfrontiert, legte die Vorsitzende von Humana People to People e.V., Julia Breidenstein, mitten im Gespräch den Hörer auf. Die Kritik an Humana wächst: Der BER hatte 2005 einen Mitgliedsantrag der „Humana Kleidung für Entwicklung gGmbH“ abgelehnt. Im September 2007 sagte Reingard Stein, Expertin für konfliktträchtige Anbieter am Lebenshilfemarkt der Berliner Senatsverwaltung: „Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft …
17.09.2009
"Einer liberalen Partei unwürdig" - Westerwelle soll Stellung zu Menschenrechten beziehen
Christliche Initiative Romero e.V. (CIR)

"Einer liberalen Partei unwürdig" - Westerwelle soll Stellung zu Menschenrechten beziehen

… Militär zu legitimieren. Dies gelte, so die Christliche Initiative Romero, insbesondere für Statements der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung und ihres Vorstandsvorsitzenden, dem früheren FDP-Vorsitzenden Dr. Wolfgang Gerhardt. Die Initiative hat ihre Forderungen und die Kritik an der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in einem Offenen Brief an Westerwelle zusammengefasst. Die 1981 gegründete entwicklungspolitische Organisation mit einem regionalen Schwerpunkt in Mittelamerika führt in dem Offenen Brief Verletzungen von Menschen- und Bürgerrechten …
15.09.2009
Bild: Viele Verbindungen geknüpft gegen das KomasaufenBild: Viele Verbindungen geknüpft gegen das Komasaufen
Therapiezentrum Thieß

Viele Verbindungen geknüpft gegen das Komasaufen

… Nicole Razavi, CDU-Landtagsabgeordnete (Geislingen) betonte, dass über alle Parteigrenzen hinweg mehr Mut zum Hingucken und Handeln entstehen müsse. „Wir haben im Landtag beschlossen, dass an Tankstellen ab 22 Uhr kein Alkohol mehr verkauft werden darf. Dafür haben wir viel Kritik von den Betreibern eingesteckt, aber diese Maßnahme finde ich richtig.“ Göppingens Oberbürgermeister Guido Till unterstrich, dass die 4. No-Alk-Flatrate-Party zum Göppinger Stadtfest passe. „Es gibt Stände, die verkaufen hier Alkohol und das ist gut so, aber man …
15.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER - Bundestrend beflügelt Wahlkampf der Unabhängigen – trügerische Option Schwarzgelb in der KritikBild: FREIE WÄHLER - Bundestrend beflügelt Wahlkampf der Unabhängigen – trügerische Option Schwarzgelb in der Kritik
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER - Bundestrend beflügelt Wahlkampf der Unabhängigen – trügerische Option Schwarzgelb in der Kritik

Kiel (10. September 2009) – Die neusten Umfragen zur Bundestagswahl beflügeln die erstmals für den Landtag kandidierende Partei FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH / fw-in-sh.de). „Ähnlich wie im Bundestrend spüren wir hier im Norden eine zunehmende Abwendung der Menschen von der trügerischen Option Schwarz-Gelb“, sagt FW-SH-Spitzenkandidat Malte Tech in einer Stellungnahme. „Obwohl wir in keiner Wahlprognose gelistet werden erfahren wir in allen Veranstaltungen und Bürgergesprächen deutliche Sympathien für die Freien Wähler als ehrliche…
11.09.2009
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Diskussionen über Liberalisierung des Glücksspielmarktes flackern erneut auf
Everest Poker

Diskussionen über Liberalisierung des Glücksspielmarktes flackern erneut auf

Everest Poker unterstützt Sucht- und Wirtschaftsexperten, Politiker und Rechtsexperten in ihrer Kritik am Glücksspielstaatsvertrag Europäischer Gerichtshof stärkt ausschließlich portugiesisches Glücksspielmonopol Montréal (Kanada)/Weinheim (Deutschland), 10. September 2009. Das staatliche Monopol auf Glücksspiele ist im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag gesichert. Schon 2006 hatte das Bundesverfassungsgericht eine Monopolisierung auf diesem Gebiet für grundsätzlich zulässig erklärt. Doch stößt dieses Gesetzeswerk seit seiner Einführung im …
10.09.2009
Bild: Gutachten von Nickel Rechtsanwälte kippt „Grundordnung“ von Leipziger HochschuleBild: Gutachten von Nickel Rechtsanwälte kippt „Grundordnung“ von Leipziger Hochschule
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Gutachten von Nickel Rechtsanwälte kippt „Grundordnung“ von Leipziger Hochschule

… Hochschullehrer der HGB Neo Rauch, Arno Rink und Sighard Gille vom Rektor der Hochschule Joachim Brohm behauptet worden war. Nachdem zwischenzeitlich jener Konflikt um die Erhaltung einer wissenschaftsadäquat freiheitlichen Verfassung der Hochschule und parallel dazu die Kritik an der Berufung Heribert C. Ottersbachs zum Professor der HGB für bundesweite Schlagzeilen gesorgt hatte, scheint jenes Gutachten des Hanauer Rechtsanwalts Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger von der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft nun zu einem Umdenken bei …
10.09.2009
Liberaler Mittelstand Hessen fordert: Rückbesinnung auf Freiheit und Marktwirtschaft
Liberaler Mittelstand Hessen e.V.

Liberaler Mittelstand Hessen fordert: Rückbesinnung auf Freiheit und Marktwirtschaft

Auf seiner Landesmitgliederversammlung in Egelsbach übte der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) scharfe Kritik an den Bemühungen des Bundes und der vier hauptbetroffenen Bundesländer, die inländischen Opel-Standorte zu erhalten. In einem Beschluss, der einstimmig bei einer einzigen Stimmenthaltung angenommen wurde, heißt es wörtlich, diese Politik sei „weder ordnungspolitisch vertretbar, noch rational zu rechtfertigen oder auf Dauer zielführend“. Gabriele Müller, LMH-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende des Dachverbandes BLM, sprach …
08.09.2009
Bundesbürger wollen keinen reinen Schmusewahlkampf
YouGov

Bundesbürger wollen keinen reinen Schmusewahlkampf

… Bundesbürger eine recht eindeutige Position: Drei Viertel (78%) halten den Vorwurf, Angela Merkel zeige im Wahlkampf kein prägnantes Profil und gehe dem Konflikt mit dem politischen Gegner aus dem Wege, zumindest teilweise für gerechtfertigt. Ein Drittel (33%) stimmt dieser Kritik uneingeschränkt zu, nur etwa jeder Neunte (11%) weist den auch innerhalb der CDU erhobenen Vorwurf gänzlich zurück. Die restlichen 10 Prozent trauen sich in dieser Streitfrage kein Urteil zu. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts …
04.09.2009
Bild: Zirkustiere und Tierhaltung im Zirkus - Fotos und Bilder unter tierschutzbilder.de
DEUTSCHES TIERSCHUTZBÜRO

Zirkustiere und Tierhaltung im Zirkus - Fotos und Bilder unter tierschutzbilder.de

… Bildarchiv mit Hunderten relevanten und aussagekräftigen Bildern auch zum Thema Zirkustiere, Tierhaltung im Zirkus und die mit der nicht artgerechten Haltung verbundene Tierquälerei. Tierhaltung zum Vergnügungszweck im Zirkus ist ein zentraler Punkt der Kritik an tierquälerischem Verhalten überhaupt. Unser Bildmaterial zeigt anschaulich die oftmals fehlende Möglichkeit einer auch nur annähernd artgerechten Unterbringung. Verhaltensstörungen, die unter anderem durch Platzmangel, falsche Unterbringung und erhöhten Stress hervorgerufen werden, lassen …
04.09.2009
Bild: Mehrheit begrüßt Rücktritt von AlthausBild: Mehrheit begrüßt Rücktritt von Althaus
YouGov

Mehrheit begrüßt Rücktritt von Althaus

… Althaus nur 36 Prozent Zustimmung, bei den FDP-Anhängern sind dies 58 Prozent. Der SPD, den Grünen und der Linkspartei zugewandte Bundesbürger begrüßen das Ausscheiden von Althaus mit sehr großer Mehrheit. Der CDU-Politiker war nach den dramatischen Verlusten seiner Partei bei der Landtagswahl massiv in die Kritik geraten und vereinzelt auch innerparteilich zum Rücktritt aufgefordert worden. Zudem lehnte die thüringische SPD unter Christoph Matschie die Bildung einer möglichen "Großen Koalition" unter einem Ministerpräsidenten Althaus strikt ab.
04.09.2009
UN–Forderung an Peru - „Keine Ölförderung ohne die Zustimmung der Indigenen“
Survival International Deutschland e.V.

UN–Forderung an Peru - „Keine Ölförderung ohne die Zustimmung der Indigenen“

… Kommission mit indigener Repräsentation in das Leben rufen, um eine definitive, objektive und unparteiische Untersuchung durchzuführen“, steht in der Erklärung der CERD. Das Erscheinen der peruanischen Regierung vor den Ausschuss löste unter den Organisationen des Landes heftige Kritik aus. CERD verlangte eine Stellungnahme der Regierung zu zahlreichen Vorkommnissen. Man forderte sie auch dazu auf Informationen zu den eigenen Bemühungen zum Schutz unkontaktierter indigener Völker preiszugeben sowie sich zu einigen umstrittenen Aussagen des Präsidenten …
02.09.2009
Bild: FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“Bild: FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“
Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

FREIE WÄHLER - „Nord-CDU will bäuerliche Familienbetriebe plattmachen - Schäden für Bauern und Verbraucher“

… Denn die von der CDU beabsichtigte Förderung von Großbetrieben mit Massenlandwirtschaft blockiere das Herstellen regionaler Produkte und naturnahen Tourismus auf den beliebten Ferienhöfen im Land zwischen den Meeren. Die FREIEN WÄHLER (FW-SH) beziehen sich mit ihrer Kritik auf den CDU-Vorschlag einer Vorruhestandsregelung für ältere Milchbauern ohne Nachfolger, die ihren Betrieb aufgeben wollen. So eine "Abwrackprämie" fördere große Einheiten anstelle der gewachsenen Strukturen und programmiere das Höfesterben vor. Völlig unmöglich sei es, dass …
28.08.2009
13. Buckower Mediengespräche - „Die Bedeutung der Unterhaltungsmedien für die Konstruktion des Politikbildes“
Buckower Mediengespräche

13. Buckower Mediengespräche - „Die Bedeutung der Unterhaltungsmedien für die Konstruktion des Politikbildes“

… die Tagungsdiskussion mit aktuellen medialen Unterhaltungsangeboten wie Spielfilmen, TV-Serien, Reality-Formaten, Comedy-Angeboten, Videospielen und Internetangeboten beschäftigen. Zu den entsprechenden Themenfeldern sind u.a. folgende Impulsreferate zu erwarten: Dr. Alexander Grau, Berlin „Propaganda, Kritik und heile Welt: Eine kurze Geschichte der Wirkung von Unterhaltungsmedien auf unser Politikbild.“ Dr. Günther Schatter, Weimar „Virtuelle Fernsehkollektive – Soziales Handeln, Lebenswelten und Subjektkonstitutionen unter dem Einfluss des Social …
26.08.2009
Bild: VPK reicht Klage gegen Ungleichbehandlung ein
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

VPK reicht Klage gegen Ungleichbehandlung ein

… in der Kinder- und Jugendhilfe sind ausdrücklich gesetzlich zugelassen. Dies sei sowohl im KiBiZ als auch im Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes) geregelt. Die Förderung und Finanzierung werde aber nicht einheitlich umgesetzt, so die Kritik des Verbandes privater Träger. Der VPK weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass privat-gewerblich geführte Einrichtungen durchschnittlich eine hohe Belegung aufweisen. Dies beweise, dass sie ersichtlich den Kundenbedürfnissen nachkämen und nicht zuletzt durch ihre längeren und …
25.08.2009
Bild: Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuellBild: Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuell
Zorn Reich Wypchol Döring

Wohnung renoviert – ohne dazu verpflichtet zu sein? Mietrecht aktuell

… kommt es darauf an, welche Arbeitsmittel genutzt wurden, wer gearbeitet hat und welche Materialkosten entstanden sind. Das Gericht kann eine Schätzung der erstattungsfähigen Kosten vornehmen. Das ist auch die Besonderheit der neuerlichen Entscheidung, die schon auf Kritik gestoßen ist. Es kommt nicht auf die tatsächliche „Wertsteigerung“ beim Vermieter an, sondern auf die vom Mieter erbrachte Arbeitsleistung. Zu berücksichtigen ist allerdings die Qualifikation des Renovierungsarbeiters. In jedem Fall sollte ein alter Mietvertrag nicht so ohne …
25.08.2009
Bild: „Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet StrafanzeigeBild: „Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet Strafanzeige
PETA Deutschland e. V.

„Angelzirkus“ in Lichtenfels-Goddelsheim in der Kritik / Tierrechtsorganisation PETA erstattet Strafanzeige

Lichtenfels-Goddelsheim, 21. August 2009 – Tierschützer der Organisation PETA Deutschland e. V. erstatteten am Mittwoch Anzeige gegen Boris Wagner, Betreiber des „Fischzuchtbetrieb & Angelpark Wagner“. Laut PETA besteht Verdacht auf Verstöße gegen §17 und §18 des Tierschutzgesetzes. Wagner betreibt einen so genannten „Angelzirkus“: Er mästet Fische und überführt sie „schlachtreif“ in einen Teich, wo sie wiederholt geangelt und wieder hineingeworfen werden. „Angelvorgänge, die nicht erforderlich sind, um den Fisch als Nahrungsmittel verfügbar …
21.08.2009
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Mobbing durch „verbale Entgleisungen“ ?Bild: Mobbing durch „verbale Entgleisungen“ ?
mobbing-web.de

Mobbing durch „verbale Entgleisungen“ ?

… ein Schwein, der Kläger habe keine Ahnung von seinem Job, er, der Beklagte werde dafür sorgen, das der Kläger kein Bein mehr an die Erde kriegt.“, im Raum. Explizit führte das erkennende Gericht aus, dass derartige Bemerkungen bei LKW-Fahren deutliche Kritik seien, die als derbe Kritik noch keine Formalbeleidigung darstelle. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Kläger, ein 55 Jahre alter Bäcker, der einem Schwerbehinderten gleichgestellt war, arbeitete in einer Backstube. Im Rahmen seiner Tätigkeit wurde der Kläger in den Jahren …
17.08.2009
Bild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitetBild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet
IGFM München

Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet

… ihn nach dem Aufstand von 2008 nicht nur viele Male verhört, sondern seine Bewegungen genauestens überwacht und ihn gezwungen, über all seine Aktivitäten Bericht zu erstatten. Ende 2008 schrieb er angesichts der erbärmlichen Lage des tibetischen Volkes ein Buch, in dem er Kritik an der Regierung übte: „Mit Blut geschrieben“ (Khrag yig). Mittels der Metapher von Fleisch und Blut enthüllt das Buch die Repression und die Verbrechen des kommunistischen Regimes. Deshalb war er der Regierung ein Dorn im Auge. Der tapfere und gescheite Therang erleidet …
12.08.2009
Bild: Wahlkampf in Sachsen - NPD-Mann schlägt zuBild: Wahlkampf in Sachsen - NPD-Mann schlägt zu
Rudolf Homann

Wahlkampf in Sachsen - NPD-Mann schlägt zu

… versichert. Er erklärte: „Ich verurteile diesen feigen Angriff aufs das Schärfste. Es darf nicht sein, dass Rechtsextremisten jetzt direkt auf die demokratischen Parteien und ihre Repräsentanten losgehen. Hier muss rechtsstaatlich und gesellschaftlich reagiert werden.“ Seitens der Bevölkerung wurde zwischenzeitlich auch Kritik am Vorgehen der Polizei laut. Besorgte Eltern äußerten sich dahin gehend, dass sie von der Polizei mehr Schutz gegen rechtsextreme Gewalt erwarten. Schließlich hätten rechtsextreme Delikte in den vergangenen Jahren stark zugenommen.
12.08.2009
Bild: JuLis Niedersachsen - Kritik am Diskussionsverbot in Göttinger Schulen
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Kritik am Diskussionsverbot in Göttinger Schulen

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen reagieren mit Unverständnis auf die Anweisung seitens des niedersächsischen Kultusministeriums, die politische Diskussionsreihe zur Bundestagswahl in Göttinger Schulen im September zu verbieten. "Ein solches Verbot ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen motivierten jugendlichen Organisatoren vor Ort. Der Erlass ist daher kontraproduktiv und kann von uns JuLis nicht akzeptiert werden", erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY am Rande des Liberalen Jugendtages in Meppen. Die Junge…
11.08.2009
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-andersBild: So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders
Hessen-anders

So nicht... und schon garnicht mit Hessen-anders

… berichtete Metz, „weil sie unglaubliche Angst hatte, was ihr innerhalb der SPD passieren könne, wenn sie mit mir gesehen werde“.Metz teilte mit, dass auch er selbstverständlich kein Interesse an einer rot-rot-grünen Regierung gehabt habe. Darum habe er Tesch geraten, Kritik daran offen zu äußern. „Ich habe ihr zugleich erzählt, dass in Siegen vor über 20 Jahren angesehene SPD-Kommunalpolitiker aus Verärgerung über den Linkskurs der dortigen Sozialdemokratie eine eigene Wählergruppe gebildet haben, die bis heute dem Stadtparlament angehört.“ Metz …
11.08.2009
Bergisch Gladbach - "Setzt auch SPD-Bürgermeister Klaus Orth auf Wahlplakatservice mit 1-Euro-Jobbern?"
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - "Setzt auch SPD-Bürgermeister Klaus Orth auf Wahlplakatservice mit 1-Euro-Jobbern?"

… werden die Plakate wieder von den Trägern entfernt. Ulla Lötzer (MdB): „ … eine unerträgliche Unverschämtheit“ Ulla Lötzer, Kölner Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl in NRW kommentiert die Zustände bei der GL Service gGmbh mit deutlicher Kritik: „Mit der Androhung von Sanktionen erzwungene 1- € - Jobs sind menschenunwürdig. Ihr Einsatz zur Verdrängung regulärer Arbeit ist ein Hohn auf die wirtschaftliche Vernunft, da so neue Arbeitslosigkeit geschaffen wird. Diesen skandalösen Umgang mit Langzeitarbeitslosen …
10.08.2009
Bild: Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes
IGFM München

Tibeterin kämpft um die Freilassung ihres Mannes

… internationale Gemeinschaft, einschließlich Amnesty International, sich unserer Bitte anzuschließen“. Die Menschen in Tibet haben Angst, selbständig Rechtsanwälte zu engagieren, die ihrem Leid und ihren Sorgen Ausdruck verleihen könnten. Die kommunistische Führung hat öffentlich die Kritik der internationalen Gemeinschaft und der „Reporter ohne Grenzen“ zurückgewiesen und behauptet, die Bürger des Landes würden durch die gesetzlich vorgesehenen Anwälte vor Gericht genügend verteidigt werden. Wie die tibetische Schriftstellerin Woeser in ihrem Blog …
03.08.2009
Maulkorb für Marnette? - Freie Wähler unterstützen CDU-Politiker
Freie Wähler Hamburg (FW) & Freie Wähler Schleswig-Holstein (FW-SH)

Maulkorb für Marnette? - Freie Wähler unterstützen CDU-Politiker

(Kiel / Hamburg) – Die Freien Wähler (FW) in Norddeutschland sind bestürzt über Berichte, wonach der schleswig-holsteinische Ex-Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) wegen seiner Kritik am Gebaren der maroden HSH Nordbank vom Vorstand verklagt werden soll. „Offensichtlich haben die Herrschaften der HSH Nordbank immer noch nicht begriffen, dass sie mit dem Geld der Steuerzahler operieren - da ist Offenheit und auch Kritikfähigkeit gefordert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der FW-Landesverbände in Schleswig-Holstein (FW-SH) und Hamburg …
27.07.2009
Bergisch Gladbach - CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach läßt 1-Euro-Jobber Wahlplakate kleben
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - CDU/FDP Bürgermeisterkandidat Lutz Urbach läßt 1-Euro-Jobber Wahlplakate kleben

… beschäftigt. Solche Politiker sind entweder inkompetent oder sie lügen.“ Tomás Santillán hat heute eine Beschwerde bei der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach eingereicht. DIE LINKE prüft weitere juristische Schritte wegen Verstoß gegen das Sozialgesetzbuch und unzulässige öffentliche Subventionierung von Wahlwerbung. Dieser Kritik müssen sich auch die SPD und ihr verantwortlicher Bürgermeister Klaus Orth und Stadtkämmerer Jürgen Mumdey stellen. Die 1 Euro Jobs sind Teil der durch die SPD und Grüne eingeführten sogenannten HartzIV Gesetze. Erst kürzlich …
27.07.2009
Bild: Novelle des Familienfördergesetzes ist der logische nächste SchrittBild: Novelle des Familienfördergesetzes ist der logische nächste Schritt
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Novelle des Familienfördergesetzes ist der logische nächste Schritt

Sozialpolitiker Panse bezeichnet Kritik des TLEVK als reines Wahlkampfgetöse Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, auf die Kritik des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten (TLEVK) an der Vorbereitung der Novelle des Familienfördergesetzes durch die Landesregierung reagiert. „Zum 1. August beginnt die schrittweise Anhebung der Landespauschalen für die Kitas. Die Überarbeitung des Gesetzes ist der logische nächste Schritt. Was dabei an einer Arbeitsgruppe unter Einschluss der Träger …
27.07.2009
Bild: Panse und Gumprecht - “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”Bild: Panse und Gumprecht - “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse und Gumprecht - “Stiftungen sind ein Erfolgsmodell”

CDU-Fraktion weist Kritik der Opposition an Thüringer Stiftungen zurück Stiftungen leisten in Thüringen wichtige und wirksame Beiträge zur Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik. Darauf haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, und CDU-Gesundheitsfachmann, Christian Gumprecht, hingewiesen. Die beiden Landtagsabgeordneten wiesen damit Kritik der Opposition an der gestern gegründeten Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen und der Stiftung FamilienSinn zurück. “Stiftungen …
24.07.2009
Bild: Wehrpflichtrecht – Duale Ausbildung/ Duales Studium - VG Ansbach Beschluss vom 03.06.2009 (AN 15 S 09.00772)Bild: Wehrpflichtrecht – Duale Ausbildung/ Duales Studium - VG Ansbach Beschluss vom 03.06.2009 (AN 15 S 09.00772)
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Wehrpflichtrecht – Duale Ausbildung/ Duales Studium - VG Ansbach Beschluss vom 03.06.2009 (AN 15 S 09.00772)

… rechtsverbindlich zugesagte oder vertraglich gesicherte Berufsausbildung verhindert würde, auf duale Studiengänge, deren Regelstudienzeit acht Semester nicht überschreitet und bei denen das Studium spätestens drei Monate nach Beginn der betrieblichen Ausbildung aufgenommen wird, anwendbar ist. Seine Kritik richtete sich nur noch gegen die Begrenzung auf acht Semester Regelstudienzeit (BT-Drs. 16/9289 S. 2). Bestätigt würde die Auslegung, so dass Verwaltungsgericht, nach der Entstehungsgeschichte durch die gesetzliche Systematik. Anders als beide Entwürfe der …
23.07.2009
Bild: Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteiltBild: Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteilt
IGFM München

Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteilt

… in und um Lithang ein und trugen ihnen auf, in der ersten Septemberwoche 2007 mit der patriotischen Erziehung zu beginnen, und sie drei Monate durchzuführen. Während einer der Sitzungen dieser „patriotischen Erziehungskampagne“, bei der die Mönche und Nonnen Aufsätze mit Kritik am Dalai Lama schreiben und der chinesischen Regierung ihre Loyalität beteuern müssen, widersetzte sich Jamyang Tenzin am 3. Oktober 2007 im Kloster Yonru Geyden Rabgayling in Lithang dem mit der Durchführung betrauten „Arbeitsteam“. Er brachte sogar die Verhaftung von Ronggye …
23.07.2009
Bild: Schlechte Quoten für Gläubiger trotz InsolvenzrechtsreformBild: Schlechte Quoten für Gläubiger trotz Insolvenzrechtsreform
Gläubigerschutzvereinigung Deutschland e. V.

Schlechte Quoten für Gläubiger trotz Insolvenzrechtsreform

Zehn Jahre neues Insolvenzrecht: Deckungsquoten für Gläubiger seit der Reform nicht gestiegen – Untersuchung des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung bestätigt Kritik der Gläubigerschutzvereinigung Essen, 22.07.2009. Zehn Jahre nach der Insolvenzrechtsreform ist die Befriedigungsquote für Insolvenzgläubiger gegenüber der alten Konkursordnung nicht gestiegen. Sie verharrt durchschnittlich bei geringen 3,6 Prozent und erreicht auch nur bis 5,4 Prozent bei massereichen Verfahren. In 63% aller Verfahren hingegen kommt es überhaupt zu keiner Quote. …
23.07.2009
Presseerklärung
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Presseerklärung

… Karamellgeschmack wird ungerechtfertigterweise vorgeworfen, dass nicht 100 Prozent Kaffee enthalten sind, sondern auch Karamell. Folge dieser Kampagne ist die Verunsicherung der Verbraucher und Zweifel an der Qualität des Lebensmittelangebots. Der Vielfalt im Lebensmittelmarkt mit Kritik entgegenzutreten, kann nicht im Sinne der Verbraucher sein; das Schlechtmachen von Lebensmitteln, die seit Jahrzehnten etabliert sind, ebenso wenig. Der BLL fordert auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und Diskussionen um Kennzeichnungsrecht auf der Basis der …
17.07.2009
Bild: Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werdenBild: Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werden
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werden

Nachdem dem Sturm der „moralischen Entrüstung“ über die Entwicklung in der Schweiz („Züricher Vereinbarung“) ist auch hierzulande eine offene Debatte über die ärztliche Assistenz beim Suizid anzumahnen. Die unsägliche Kritik der Deutschen Hospiz Stiftung an der „Züricher Vereinbarung“ steht paradigmatisch für eine Tabuisierung der ärztlichen Assistenz beim Suizid mit alten Argumentationsmustern, wonach die „Entsolidarisierung“ mit den sterbenden und schwerstkranken Menschen vorangetrieben werde, die davor Angst haben, anderen zur Last zu fallen. Unsere …
16.07.2009
Bild: Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag
Journal Society GmbH

Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag

… „Ivo“ und „Pepina“ und die umfangreichen Schwärzungen in den übermittelten Unterlagen, die eine Überprüfung laut WDSF unmöglich macht. Auch der Gebührenbescheid der Stadt über 201 Euro für 10 Fotokopien gegenüber dem WDSF stößt auf Kritik der Datenschutzbeauftragten, sodass die Stadt aufgefordert wurde „den Bescheid vom 03.06.2009 unter den dargelegten Aspekten nochmals zu überprüfen“ und eine Begründung für die lückenhafte Offenlegung gegenüber der Aufsichtsbehörde einzureichen. WDSF-Geschäftsführer Jürgen Ortmüller: „Das Umweltamt und der Zoo …
13.07.2009
Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?
Rudolf Homann

Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?

Auch nach der beeindruckenden Trauerfeier für die im Dresdner Amtsgericht ermordete junge Ägypterin Marwa al-Sherbini bleiben mehr Fragen offen als beantwortet wurden. Die offizielle Politik wurde durch die harsche Kritik aus der arabischen Welt offensichtlich überrascht und reagierte auf die rassistisch motivierte Tat, teils hilflos, viel zu spät. Daraus nun den voreiligen Schluss zu ziehen, DIE POLITIK oder gar die politische Klasse sei wieder mal an allem Schuld, wird jedoch der Komplexität des hinter der unfassbaren Tat steckenden Motivations- …
13.07.2009
Bild: Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksamBild: Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksam
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksam

… es gebe derzeit auch kein konkretes Interesse an einer Erweiterung, diese sei allenfalls mittelfristig zu erwarten. Der Vorsitzende Richter des 9. Senats, Dr. Schechinger, ließ deshalb recht deutlich durchblicken, sich der umfangreich geäußerten Kritik des Klägeranwaltes Prof. Dr. Lutz Eiding (Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Hanau) anzuschließen und die sog. städtebauliche Erforderlichkeit des Bebauungsplanes anzuzweifeln. Dies gelte insbesondere deshalb, weil der Bebauungsplan im Bereich der funf zusätzlich uberplanten Privatanwesen …
09.07.2009
Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen
dokeo GmbH

Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen

… öffentlichen Diskussion. Mehrere Politiker haben sie, so Wolfgang Scheunemann, Initiator und Veranstalter des Forums sowie Geschäftsführer der dokeo GmbH, zur Kenntnis genommen und Antworten angekündigt. Die erste Antwort liegt von ver.di vor. ver.di teilt darin die Kritik an der unzureichenden Regulierung und Überwachung der Finanzmärkte und fordert eine „Re-Regulierung durch die Politik“. In Corporate Accountability sieht ver.di wie auch das Deutsche CSR-Forum ein notwendiges Konzept. Verbindliche Normen zur Transparenz und Rechenschaftspflicht sollen …
07.07.2009
Bild: Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«Bild: Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«

… vermutlich mit dem Kompilationscharakter des Bandes zu erklären sind. Zudem wird der Lesefluss durch Anonymisierungen der Täter gestört. Im Gegensatz dazu werden die vollen Namen der Verfolgten in der Regel genannt. In diesem Zusammenhang sei an die Kritik von Monika Richarz erinnert: »Die Beleuchtung der Opfer ermöglicht das Verdunkeln der Täter«. Irritationen haben auch die selbstreferentiellen Verweise ausgelöst, die ein Lektorat hätte verhindern müssen. Insgesamt gesehen ist das Buch äußerst informativ. Kurt Schilde, Siegen Hans-Dieter Arntz: …
06.07.2009
Bild: SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame RechtsanwälteBild: SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame Rechtsanwälte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame Rechtsanwälte

… Meer Ende 2007 scharf verurteilt. Dinh wurde als Autor dieser Erklärung ausgemacht. Der Seestreit zwischen den beiden sozialistischen Staaten wird in Vietnam hochsensibel behandelt, da die kommunistische Regierung Vietnams sich wegen ihrer nachgiebigen Haltung in diesem Streit heftigster Kritik im eigenen Land ausgesetzt sieht. Die Rechtsanwaltskammer von Ho Chi Minh Stadt hatte in den letzten Monaten mit Kritik an der LRV nicht gespart und mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen versucht, die Manipulation der LRV durch den Staat zu durchkreuzen. …
06.07.2009
Headhunter geißeln Gehaltsexzesse
Markus Schindler

Headhunter geißeln Gehaltsexzesse

Führende Personalberater üben scharfe Kritik an den Gehaltsstrukturen für deutsche Manager. Sie bemängeln eine überzogene Bedeutung von Renditekennziffern - und eine "Ideologie" des Shareholder-Value, also der einseitigen Orientierung an Aktionärsinteressen. Die ungewohnt deutliche Systemkritik kam bei einer Präsentation, die deutsche Mitglieder der weltweiten Branchenvereinigung Association of Executive Search Consultants (AESC) in Frankfurt hielten. Ihr deutscher Zweig vereint 17 Personalberatungen, darunter große Häuser wie Heidrick & Struggles, …
01.07.2009
Täglich 50 Anrufer bei der 115
Main-Taunus-Kreis

Täglich 50 Anrufer bei der 115

… bundesweiten Pilotversuch teilnimmt. „Wir sind bei diesem Innovationsprojekt in vorderster Linie dabei und werden alles tun, um diesen Service im Dienst der Bürger weiter auszubauen“, so Gall. Den Angaben zufolge bestehen trotz der 115 die MTK-Hotline für Anregungen und Kritik (06192/201-3333) und die Zentralnummern des Kreishauses und der Kfz-Zulassung weiter. Insgesamt gehen hier pro Monat durchschnittlich 10.300 Anrufe ein. „Nicht nur durch die gewachsene Zahl der Besucher, auch telefonisch entwickelt sich das Kreishaus immer mehr zu einer Service- …
01.07.2009
Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor
Klaus Fechner - Reichweiten

Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor

… der Titel eines Memorandums, das vom Arbeitskreis Dienstleistungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erstellt wurde. Es zieht Bilanz und gibt Handlungsempfehlungen an die Politik. In dem vorliegenden Hörbeitrag werden die zunehmende Kritik an der Privatisierungspraxis beschrieben sowie die Folgen wie steigende Nutzungsentgelte, Ausdünnung von Versorgungsnetzen und Arbeitsverdichtung für Beschäftigte erläutert. Die wichtigsten Denkanstöße und die konkreten Handlungsaufforderungen an die Politik sind in dem Audio-Beitrag …
30.06.2009
Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009
GameParents.de e.V.

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009

Mit den Stimmen der großen Koalition wurde am Donnerstag, den 18.06.2009, der Gesetzesentwurf zu Websperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie verabschiedet... trotz großer Bedenken und Kritik von Datenschützern, Missbrauchsopfern und IT-Experten. GameParents.de e.V. begrüßt und unterstützt grundsätzlich jede wirksame und rechtsstaatliche Maßnahme, um Kindesmissbrauch zu verhindern, aufzuklären und zu verfolgen. Der Jugendschutz gehört zu unseren wichtigsten Anliegen und dafür treten wir mit unserem guten Namen ein. Den verabschiedeten …
26.06.2009
Bild: Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu BewertungsplattformenBild: Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu Bewertungsplattformen
kabukiman Ltd. Niederlassung Deutschland

Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu Bewertungsplattformen

… wurde eine Klage auf Löschung eines Eintrags zurückgewiesen. „Dieses Urteil bestätigt unsere Rechtsauffassung, dass Bewertungen von Dienstleistungen im Internet unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen,“ erklärte Carsten Jutzi, Geschäftsführer von www.restaurant-kritik.de, eines der größten Bewertungsportale im deutschen Web. Nach Presseberichten hat der Bundesgerichtshof heute eine Klage zurückgewiesen, mit der eine Lehrerin eine öffentliche Bewertung ihrer Leistungen auf dem Bewertungsportal Spickmich verhindern wollte. Die Schülermeinungen …
24.06.2009
Bild: Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die KritikBild: Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die Kritik
Deutsches Tierschutzbüro

Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die Kritik

Seit Jahren stehen die QS Qualität und Sicherheit GmbH und ihre Geschäftsführung Dr. Hermann-Josef Nienhoff und Oliver Thelen in der öffentlichen Kritik. Ihnen wird von vielen Tierschutz- und Verbraucherschutzorganisationen das Schnüren von Mogelpackungen, Irreführung und letztlich auch Verbraucherbetrug vorgeworfen. Insbesondere die Tierrechtsorganisation PETA veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Enthüllungsaufnahmen, die nach Angaben der Organisation überwiegend undercover in QS-zertifizierten Mastställen erstellt werden. QS kontert meist …
22.06.2009
Bild: Die Koalition, ein Gesetz und wie man sich eigene Piraten schafft
Rudolf Homann

Die Koalition, ein Gesetz und wie man sich eigene Piraten schafft

Wer die Büchse der Pandora öffnet, darf sich nicht wundern, wenn nicht nur Hoffnung heraus quillt. Kaum war das „Kontaktsperregesetz“ zu kinderpronografischen Seiten im Internet beschlossen, trat das ein, vor dem Kritiker eindringlich gewarnt hatten. Die ersten Forderungen nach einem Ausdehnen des Gesetzes auf weitere Bereiche wurden laut. Dabei sollte genau das eigentlich ausgeschlossen sein. Als erster wagte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl aus der Deckung und forderte, das Gesetz unter anderem auf so genannte Killerspiele auszuweiten. …
22.06.2009
Bild: PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter anBild: PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter an
Deutsches Tierschutzbüro

PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter an

… (noch) erlaubt ist, sieht PETA Deutschland e.V. in diesen Vorgängen eine strukturelle Tierquälerei in der konventionellen Tierproduktion, die einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig sei. Dass solcherlei produziertes Fleisch dann noch mit dem blauen Prüfsiegel QS ausgezeichnet wird, sieht man bei PETA als geradezu unsäglich an, außerdem stelle es eine erhebliche Verbrauchertäuschung dar. Das brancheneigene angebliche QS-Qualitätssiegel steht nach Angaben von PETA seit Jahren in der Kritik, diverse Strafanzeigen wegen Tierquälerei sind anhängig.
17.06.2009

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