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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bild: Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteiltBild: Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteilt
IGFM München

Tibetischer Mönch wegen Widerstands gegen die „patriotische Erziehung“ zu drei Jahren Haft verurteilt

… in und um Lithang ein und trugen ihnen auf, in der ersten Septemberwoche 2007 mit der patriotischen Erziehung zu beginnen, und sie drei Monate durchzuführen. Während einer der Sitzungen dieser „patriotischen Erziehungskampagne“, bei der die Mönche und Nonnen Aufsätze mit Kritik am Dalai Lama schreiben und der chinesischen Regierung ihre Loyalität beteuern müssen, widersetzte sich Jamyang Tenzin am 3. Oktober 2007 im Kloster Yonru Geyden Rabgayling in Lithang dem mit der Durchführung betrauten „Arbeitsteam“. Er brachte sogar die Verhaftung von Ronggye …
23.07.2009
Bild: Schlechte Quoten für Gläubiger trotz InsolvenzrechtsreformBild: Schlechte Quoten für Gläubiger trotz Insolvenzrechtsreform
Gläubigerschutzvereinigung Deutschland e. V.

Schlechte Quoten für Gläubiger trotz Insolvenzrechtsreform

Zehn Jahre neues Insolvenzrecht: Deckungsquoten für Gläubiger seit der Reform nicht gestiegen – Untersuchung des Bonner Instituts für Mittelstandsforschung bestätigt Kritik der Gläubigerschutzvereinigung Essen, 22.07.2009. Zehn Jahre nach der Insolvenzrechtsreform ist die Befriedigungsquote für Insolvenzgläubiger gegenüber der alten Konkursordnung nicht gestiegen. Sie verharrt durchschnittlich bei geringen 3,6 Prozent und erreicht auch nur bis 5,4 Prozent bei massereichen Verfahren. In 63% aller Verfahren hingegen kommt es überhaupt zu keiner Quote. …
23.07.2009
Presseerklärung
Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)

Presseerklärung

… Karamellgeschmack wird ungerechtfertigterweise vorgeworfen, dass nicht 100 Prozent Kaffee enthalten sind, sondern auch Karamell. Folge dieser Kampagne ist die Verunsicherung der Verbraucher und Zweifel an der Qualität des Lebensmittelangebots. Der Vielfalt im Lebensmittelmarkt mit Kritik entgegenzutreten, kann nicht im Sinne der Verbraucher sein; das Schlechtmachen von Lebensmitteln, die seit Jahrzehnten etabliert sind, ebenso wenig. Der BLL fordert auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und Diskussionen um Kennzeichnungsrecht auf der Basis der …
17.07.2009
Bild: Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werdenBild: Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werden
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe - „Gefährliche Diskussion“ muss geführt werden

Nachdem dem Sturm der „moralischen Entrüstung“ über die Entwicklung in der Schweiz („Züricher Vereinbarung“) ist auch hierzulande eine offene Debatte über die ärztliche Assistenz beim Suizid anzumahnen. Die unsägliche Kritik der Deutschen Hospiz Stiftung an der „Züricher Vereinbarung“ steht paradigmatisch für eine Tabuisierung der ärztlichen Assistenz beim Suizid mit alten Argumentationsmustern, wonach die „Entsolidarisierung“ mit den sterbenden und schwerstkranken Menschen vorangetrieben werde, die davor Angst haben, anderen zur Last zu fallen. Unsere …
16.07.2009
Bild: Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am SonntagBild: Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag
Journal Society GmbH

Stadt Duisburg in der Kritik der Datenschutzbeauftragten und der WDSF-Delfinschützer/Demonstration am Sonntag

… „Ivo“ und „Pepina“ und die umfangreichen Schwärzungen in den übermittelten Unterlagen, die eine Überprüfung laut WDSF unmöglich macht. Auch der Gebührenbescheid der Stadt über 201 Euro für 10 Fotokopien gegenüber dem WDSF stößt auf Kritik der Datenschutzbeauftragten, sodass die Stadt aufgefordert wurde „den Bescheid vom 03.06.2009 unter den dargelegten Aspekten nochmals zu überprüfen“ und eine Begründung für die lückenhafte Offenlegung gegenüber der Aufsichtsbehörde einzureichen. WDSF-Geschäftsführer Jürgen Ortmüller: „Das Umweltamt und der Zoo …
13.07.2009
Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?Bild: Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?
Rudolf Homann

Mord an Muslima – Wie islamfeindlich ist Deutschland?

Auch nach der beeindruckenden Trauerfeier für die im Dresdner Amtsgericht ermordete junge Ägypterin Marwa al-Sherbini bleiben mehr Fragen offen als beantwortet wurden. Die offizielle Politik wurde durch die harsche Kritik aus der arabischen Welt offensichtlich überrascht und reagierte auf die rassistisch motivierte Tat, teils hilflos, viel zu spät. Daraus nun den voreiligen Schluss zu ziehen, DIE POLITIK oder gar die politische Klasse sei wieder mal an allem Schuld, wird jedoch der Komplexität des hinter der unfassbaren Tat steckenden Motivations- …
13.07.2009
Bild: Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksamBild: Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksam
Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft

Bebauungsplan „Seniorenzentrum der Caritas“ aus dem Jahre 2005 ist unwirksam

… es gebe derzeit auch kein konkretes Interesse an einer Erweiterung, diese sei allenfalls mittelfristig zu erwarten. Der Vorsitzende Richter des 9. Senats, Dr. Schechinger, ließ deshalb recht deutlich durchblicken, sich der umfangreich geäußerten Kritik des Klägeranwaltes Prof. Dr. Lutz Eiding (Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Hanau) anzuschließen und die sog. städtebauliche Erforderlichkeit des Bebauungsplanes anzuzweifeln. Dies gelte insbesondere deshalb, weil der Bebauungsplan im Bereich der funf zusätzlich uberplanten Privatanwesen …
09.07.2009
Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen
dokeo GmbH

Interesse und Engagement für Nachhaltigkeit und CSR steigen

… öffentlichen Diskussion. Mehrere Politiker haben sie, so Wolfgang Scheunemann, Initiator und Veranstalter des Forums sowie Geschäftsführer der dokeo GmbH, zur Kenntnis genommen und Antworten angekündigt. Die erste Antwort liegt von ver.di vor. ver.di teilt darin die Kritik an der unzureichenden Regulierung und Überwachung der Finanzmärkte und fordert eine „Re-Regulierung durch die Politik“. In Corporate Accountability sieht ver.di wie auch das Deutsche CSR-Forum ein notwendiges Konzept. Verbindliche Normen zur Transparenz und Rechenschaftspflicht sollen …
07.07.2009
Bild: Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«Bild: Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Buchbesprechung einer Publikation des Helios-Verlags - »Reichskristallnacht« in »Einsicht 01«

… vermutlich mit dem Kompilationscharakter des Bandes zu erklären sind. Zudem wird der Lesefluss durch Anonymisierungen der Täter gestört. Im Gegensatz dazu werden die vollen Namen der Verfolgten in der Regel genannt. In diesem Zusammenhang sei an die Kritik von Monika Richarz erinnert: »Die Beleuchtung der Opfer ermöglicht das Verdunkeln der Täter«. Irritationen haben auch die selbstreferentiellen Verweise ausgelöst, die ein Lektorat hätte verhindern müssen. Insgesamt gesehen ist das Buch äußerst informativ. Kurt Schilde, Siegen Hans-Dieter Arntz: …
06.07.2009
Bild: SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame RechtsanwälteBild: SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame Rechtsanwälte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Regierung verstärkt Maßnahmen gegen unliebsame Rechtsanwälte

… Meer Ende 2007 scharf verurteilt. Dinh wurde als Autor dieser Erklärung ausgemacht. Der Seestreit zwischen den beiden sozialistischen Staaten wird in Vietnam hochsensibel behandelt, da die kommunistische Regierung Vietnams sich wegen ihrer nachgiebigen Haltung in diesem Streit heftigster Kritik im eigenen Land ausgesetzt sieht. Die Rechtsanwaltskammer von Ho Chi Minh Stadt hatte in den letzten Monaten mit Kritik an der LRV nicht gespart und mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen versucht, die Manipulation der LRV durch den Staat zu durchkreuzen. …
06.07.2009
Headhunter geißeln Gehaltsexzesse
Markus Schindler

Headhunter geißeln Gehaltsexzesse

Führende Personalberater üben scharfe Kritik an den Gehaltsstrukturen für deutsche Manager. Sie bemängeln eine überzogene Bedeutung von Renditekennziffern - und eine "Ideologie" des Shareholder-Value, also der einseitigen Orientierung an Aktionärsinteressen. Die ungewohnt deutliche Systemkritik kam bei einer Präsentation, die deutsche Mitglieder der weltweiten Branchenvereinigung Association of Executive Search Consultants (AESC) in Frankfurt hielten. Ihr deutscher Zweig vereint 17 Personalberatungen, darunter große Häuser wie Heidrick & Struggles, …
01.07.2009
Täglich 50 Anrufer bei der 115
Main-Taunus-Kreis

Täglich 50 Anrufer bei der 115

… bundesweiten Pilotversuch teilnimmt. „Wir sind bei diesem Innovationsprojekt in vorderster Linie dabei und werden alles tun, um diesen Service im Dienst der Bürger weiter auszubauen“, so Gall. Den Angaben zufolge bestehen trotz der 115 die MTK-Hotline für Anregungen und Kritik (06192/201-3333) und die Zentralnummern des Kreishauses und der Kfz-Zulassung weiter. Insgesamt gehen hier pro Monat durchschnittlich 10.300 Anrufe ein. „Nicht nur durch die gewachsene Zahl der Besucher, auch telefonisch entwickelt sich das Kreishaus immer mehr zu einer Service- …
01.07.2009
Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor
Klaus Fechner - Reichweiten

Zwei Jahrzehnte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen - Audiobeitrag stellt Memorandum vor

… der Titel eines Memorandums, das vom Arbeitskreis Dienstleistungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di erstellt wurde. Es zieht Bilanz und gibt Handlungsempfehlungen an die Politik. In dem vorliegenden Hörbeitrag werden die zunehmende Kritik an der Privatisierungspraxis beschrieben sowie die Folgen wie steigende Nutzungsentgelte, Ausdünnung von Versorgungsnetzen und Arbeitsverdichtung für Beschäftigte erläutert. Die wichtigsten Denkanstöße und die konkreten Handlungsaufforderungen an die Politik sind in dem Audio-Beitrag …
30.06.2009
Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009Bild: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009
GameParents.de e.V.

Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für Websperren vom 18.6.2009

Mit den Stimmen der großen Koalition wurde am Donnerstag, den 18.06.2009, der Gesetzesentwurf zu Websperren im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornographie verabschiedet... trotz großer Bedenken und Kritik von Datenschützern, Missbrauchsopfern und IT-Experten. GameParents.de e.V. begrüßt und unterstützt grundsätzlich jede wirksame und rechtsstaatliche Maßnahme, um Kindesmissbrauch zu verhindern, aufzuklären und zu verfolgen. Der Jugendschutz gehört zu unseren wichtigsten Anliegen und dafür treten wir mit unserem guten Namen ein. Den verabschiedeten …
26.06.2009
Bild: Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu BewertungsplattformenBild: Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu Bewertungsplattformen
kabukiman Ltd. Niederlassung Deutschland

Restaurant-Kritik.de begrüßt Entscheidung des BGH zu Bewertungsplattformen

… wurde eine Klage auf Löschung eines Eintrags zurückgewiesen. „Dieses Urteil bestätigt unsere Rechtsauffassung, dass Bewertungen von Dienstleistungen im Internet unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen,“ erklärte Carsten Jutzi, Geschäftsführer von www.restaurant-kritik.de, eines der größten Bewertungsportale im deutschen Web. Nach Presseberichten hat der Bundesgerichtshof heute eine Klage zurückgewiesen, mit der eine Lehrerin eine öffentliche Bewertung ihrer Leistungen auf dem Bewertungsportal Spickmich verhindern wollte. Die Schülermeinungen …
24.06.2009
Bild: Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die KritikBild: Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die Kritik
Deutsches Tierschutzbüro

Das QS Qualitäts- und Sicherheits-Prüfzeichen gerät weiter in die Kritik

Seit Jahren stehen die QS Qualität und Sicherheit GmbH und ihre Geschäftsführung Dr. Hermann-Josef Nienhoff und Oliver Thelen in der öffentlichen Kritik. Ihnen wird von vielen Tierschutz- und Verbraucherschutzorganisationen das Schnüren von Mogelpackungen, Irreführung und letztlich auch Verbraucherbetrug vorgeworfen. Insbesondere die Tierrechtsorganisation PETA veröffentlicht in regelmäßigen Abständen Enthüllungsaufnahmen, die nach Angaben der Organisation überwiegend undercover in QS-zertifizierten Mastställen erstellt werden. QS kontert meist …
22.06.2009
Bild: Die Koalition, ein Gesetz und wie man sich eigene Piraten schafftBild: Die Koalition, ein Gesetz und wie man sich eigene Piraten schafft
Rudolf Homann

Die Koalition, ein Gesetz und wie man sich eigene Piraten schafft

Wer die Büchse der Pandora öffnet, darf sich nicht wundern, wenn nicht nur Hoffnung heraus quillt. Kaum war das „Kontaktsperregesetz“ zu kinderpronografischen Seiten im Internet beschlossen, trat das ein, vor dem Kritiker eindringlich gewarnt hatten. Die ersten Forderungen nach einem Ausdehnen des Gesetzes auf weitere Bereiche wurden laut. Dabei sollte genau das eigentlich ausgeschlossen sein. Als erster wagte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Strobl aus der Deckung und forderte, das Gesetz unter anderem auf so genannte Killerspiele auszuweiten. …
22.06.2009
Bild: PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter anBild: PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter an
Deutsches Tierschutzbüro

PETA prangert tierquälerischen QS- "Qualitäts-" Schweinezüchter an

… (noch) erlaubt ist, sieht PETA Deutschland e.V. in diesen Vorgängen eine strukturelle Tierquälerei in der konventionellen Tierproduktion, die einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig sei. Dass solcherlei produziertes Fleisch dann noch mit dem blauen Prüfsiegel QS ausgezeichnet wird, sieht man bei PETA als geradezu unsäglich an, außerdem stelle es eine erhebliche Verbrauchertäuschung dar. Das brancheneigene angebliche QS-Qualitätssiegel steht nach Angaben von PETA seit Jahren in der Kritik, diverse Strafanzeigen wegen Tierquälerei sind anhängig.
17.06.2009
Bild: Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"Bild: Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba / Dr. Molina - "Das war kein Gefallen, sondern ist ein elementares Recht"

… Dissidentin Dr. Hilda Molina konnte nach 15jährigen Bemühungen Kuba verlassen und zu einem Familienbesuch nach Buenos Aires reisen. Das ihr vor drei Monaten ausgestellte Visum kann bis zu elf Monaten verlängert werden. Dr. Molina ist die wohl bekannteste Regimekritikerin auf Kuba und gehört seit 2006 dem Kuratorium der in Frankfurt ansässigen Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) an. Die prominente Neurochirurgin Dr. Hilda Molina gehörte früher der Kommunistischen Partei Kubas an und war als Abgeordnete tätig, bis sie wegen Kritik …
16.06.2009
Keine Macht dem Staat
Idee-Verlag i.G.

Keine Macht dem Staat

Die staatlichen Organe stehen derzeit in der Kritik, weil sie mit den Steuergeldern sehr großzügig umgehen, mit Geld, das die Steuerzahler hart erwirtschaftet mussten. Es besteht kein Zweifel, dass sich der Fiskus refinanzieren muss. Staatliche Umverteilung heißt: Was ich als Staat den großen Konzernen großzügig gebe, muss ich mir vom „Steurmichel“ wieder umso gnadenloser holen. Daher treibt viele Bürger die Sorge um, sie müssten wieder höhere Gebühren und härtere Geldbußen entrichten. Wurden die Gebühren für Verstöße im Straßenverkehr zu Beginn …
10.06.2009
Bild: Kirchentagsbesucher aufgeschlossen für TierschutzBild: Kirchentagsbesucher aufgeschlossen für Tierschutz
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e. V. - Tierschutzfachverband (AGfaN)

Kirchentagsbesucher aufgeschlossen für Tierschutz

… dahinvegetieren müssen, und von einer Pute, deren Schnabel gekürzt wurde, wie es gängige Praxis ist. So ergaben sich viele Gesprächsanlässe. Schwerpunktmäßig wurde über die neue Form der Käfighaltung gesprochen und über tierfreundliche Alternativen. Dabei wurde auch nicht mit Kritik an manchen Bodenhaltungen und Stallquartieren von Freilandhaltungen gespart. Manche Hühnerbarone wissen nämlich nicht mehr, was für Hennen gut ist, oder verwehren ihnen, was sie brauchen. Die Empfehlung der Tierschützer lautete, Eier aus Freilandhaltungen oder besser noch von …
08.06.2009
Stehen Dubai Fonds vor dem Kollaps? Betroffene sollten frühzeitig handeln
Bernd & Didier Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Stehen Dubai Fonds vor dem Kollaps? Betroffene sollten frühzeitig handeln

… als sicherer Hafen für Investorengelder, hat sich die Lage innerhalb der letzten Monate dramatisch geändert. Investitionen können nicht vorgenommen werden, Anleger sind verunsichert und Ausschüttungen fallen aus. Ein ganzes Marktsegment befindet sich in der Kritik. „Lage, Lage, Lage“, die wohl wichtigsten Kriterien für eine Immobilieninvestition. Und die Lage war gut! Ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum im zweistelligen Bereich, ein unvergleichbarer Bauboom in den gesamten arabischen Emiraten, Superlativen und gigantische Gewinne - Dubai …
02.06.2009
Bild: Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«Bild: Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«
EUROPAS HOHER NORDEN

Rowohlt Verlag - Oswald Metzger - »Die verlogene Gesellschaft«

… jedes Augenmaß verloren. Aufgrund langjähriger Erfahrungen im Politikbetrieb und anhand vieler Beispiele zeigt Oswald Metzger, dass es fast unmöglich geworden ist, in Deutschland notwendige Veränderungen durchzusetzen: weil in den Parteien der Opportunismus regiert und wir Bürger unbequeme Wahrheiten gar nicht erst hören wollen. Eine furiose Kritik an der herrschenden demokratischen Kultur – und ein leidenschaftliches Plädoyer für mehr Verantwortungsgefühl und Augenmaß in der Politik. Weitere Informationen: www.rowohlt.de und www.institut50plus.de
29.05.2009
Bild: Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere JobsuchendeBild: Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere Jobsuchende
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Reale aktuelle Arbeitsmarktzahlen - 3,46 Mio. Arbeitslose - 1,25 Kurzarbeiter - 2,34 Mio. weitere Jobsuchende

… Mai betraf dies 15.000 bis 20.000 Menschen, die zwar Arbeit suchend sind, aber künftig aus der Statistik fallen. Die BA und die Bundesregierung waren für diese neuerliche Beschönigung der Arbeitsmarktzahlen, wenige Monate vor der Bundestagswahl bereits heftig in Kritik gekommen. Reale Zahlen sehen anders aus: Faktisch rund 6,3 Mio. Arbeitssuchende Insgesamt gab es in Deutschland im Mai tatsächlich rund 5,8 Millionen Arbeitssuchende, davon 3,458 Millionen, die nach der offiziellen BA-Statistik als arbeitslos zählen sowie weitere 1,63 Millionen Menschen …
29.05.2009
Bild: Süddeutsche Zeitung über Ausfuhrkontrollen - „Augen zu und durchwinken“Bild: Süddeutsche Zeitung über Ausfuhrkontrollen - „Augen zu und durchwinken“
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

Süddeutsche Zeitung über Ausfuhrkontrollen - „Augen zu und durchwinken“

… selbstständigen gesetzlichen Auftrag zur Sicherung der Einnahmen, des Staates seiner Bürger und wie in diesem Fall des Völkerfriedens.“ Der zuständige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und seine Verwaltungsspitze werden seit Jahren nicht müde, jegliche Kritik an Ausrichtung, Aufbau und Arbeitsweise des Zolls zurückzuweisen und Bilder von einer leistungsstarken und effizienten Einnahmeverwaltung zu verbreiten. Gleichzeitig verfestigen sie Verwaltungsstrukturen und Verfahrensweisen, welche die zweifellos engagierten Zöllnerinnen und Zöllner …
28.05.2009
Tierpark Lübeck - Ausschüsse wollen sofortige Kündigung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierpark Lübeck - Ausschüsse wollen sofortige Kündigung

… Jahren unhaltbar. Je eher die Kündigung des Pachtvertrages erfolgt, umso größer sind die Chancen, für die Tiere tierschutzkonforme Unterbringungen zu finden.“ Am 25.09.2008 hatte das Lübecker Stadtparlament, die Bürgerschaft, beschlossen, den Pachtvertrag für den seit Jahren in der Kritik stehenden Lübecker Tierpark Israelsdorf nicht zu verlängern und damit dessen Ende für das Jahr 2011 besiegelt. Die Umsetzung, die Kündigung des Pachtvertrages seitens der Stadt, ist jedoch bislang nicht erfolgt. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hatte daher …
27.05.2009
Bild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbarBild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen nehmen die geplanten Zollkontrollen als Folge des in Europa zukünftig geltenden Glühbirnenverbotes zum Anlass, die Kritik an solchen EU-weiten Verboten zu bekräftigen. „Europa hat uns Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht. Doch genau solche Forderungen, wie das Glühbirnenverbot bzw. die dazugehörige Umsetzung führt bei den Bürgerinnen und Bürgern zu einer ablehnenden Haltung gegenüber Europa“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die Jungen Liberalen bekennen sich eindeutig zu Europa, …
25.05.2009
Bild: Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in FrageBild: Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage
IGFM München

Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage

Durch Propaganda wird das alte Tibet dämonisiert von Zhang Nan, Voice of America, 29. März 2009 Quelle: tibet.ca, World Tibet News, 31. März 2009 Am 28. März feierte das Regime in China den “Tag der Befreiung von Millionen Leibeigenen in Tibet”. Peking hat seine Kritik am Dalai Lama und dem „alten“ Tibet intensiviert. Der tibetischen Autorin Tsering Woeser zufolge sind all diese Medienberichte und Artikel nichts als Propaganda, um Tibet zu dämonisieren. „Das alte Tibet war durchaus nicht die ‚Hölle auf Erden’ wie Peking es beschreibt“, sagte Woeser. …
25.05.2009
Tierquälerei - PETA stellt Strafanzeige gegen angebliche QS- Qualitäts- Landwirte
PETA Deutschland e.V.

Tierquälerei - PETA stellt Strafanzeige gegen angebliche QS- Qualitäts- Landwirte

Aktuelles Videomaterial der Tierrechtsorganisation liefert Beweise / Ferkel werden betäubungslos kastriert Gerlingen - Seit Jahren recherchiert PETA Deutschland e.V. im Umfeld der in die Kritik geratenen QS Qualitäts- und Sicherheit GmbH und ihrer angeblich „vorbildlichen“ Landwirte. Die QS GmbH wirbt mit artgerechter Tierhaltung und schonenden Transporten, doch nach Recherchen von PETA ist oftmals das Gegenteil der Fall. Dies belegten Videoaufnahmen, die dem Verein schon im Jahr 2007 zugespielt worden sind und zu vier Strafanzeigen geführt haben. …
20.05.2009
Bild: Pflege- und Medizinrechtler Barth vom IQB übt scharfe Kritik an Hüppe (CDU)Bild: Pflege- und Medizinrechtler Barth vom IQB übt scharfe Kritik an Hüppe (CDU)
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Pflege- und Medizinrechtler Barth vom IQB übt scharfe Kritik an Hüppe (CDU)

In der heutigen Ausgabe der Ärzte Zeitung können wir nachlesen, dass in der Debatte über ein Gesetz zu Patientenverfügungen spricht sich ein neuer - vierter - Antrag dafür aus, keine rechtlichen Änderungen vorzunehmen. Eine Gruppe um den Abgeordneten Hubert Hüppe (CDU) möchte vor allem Parlamentarier gewinnen, die sich bisher für keinen der drei vorliegenden Anträge entschieden haben. Nun - der 01. April 2009 ist schön längst Vergangenheit und insofern handelt es um keinen verspäteten Aprilscherz. Das Unterfangen des Herrn Hüppe ist schlicht…
20.05.2009
Thema: Pressemitteilung Kritik
RTL-Sendung „Erwachsen auf Probe“ stoppen - Mütterzentren und Teenagermütterprogramm bieten geeignetere Formen
UPK

RTL-Sendung „Erwachsen auf Probe“ stoppen - Mütterzentren und Teenagermütterprogramm bieten geeignetere Formen

… Vier Tage Familie im Fernsehen zeigen nicht, wie Familie im wirklichen Leben sein kann.“ Für alle, die in einem soliden Rahmen Familie lernen und leben wollen, sind Mütterzentren bundesweit geeignete Orte. „Wir schließen uns der Kritik des Kinderschutzbundes sowie der Kinderkommission des Deutschen Bundestags an der Sendung ausdrücklich an“, ergänzt Vorstandsmitglied Gabriele Friedrich. Praxisbeispiel für exzellente Teenagerbetreuung Dr. Eva Sowa (Leiterin des Mütterbüros Nordrhein-Westfalen), die das bundesweit einzigartige und sehr gut angenommene …
18.05.2009
Bild: Oberbürgermeister trägt Verantwortung für StrukturreformBild: Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Strukturreform
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Oberbürgermeister trägt Verantwortung für Strukturreform

… die Kommunalwahlen 2009, Thomas Pfistner: "Der Oberbürgermeister kann generell über die Verwaltungsstrukturen entscheiden. Damit trägt er aber auch die alleinige Verantwortung dafür. Die Zerschlagung der Kultur ist neben der Zerteilung des Amtes für Ortschaften unser Hauptkritikpunkt. Die derzeitige Kritik der Fraktionen SPD und Grüne ist zum heutigen Zeitpunkt überhaupt nicht nachvollziehbar. Damals hätte man schon entsprechend intervenieren müssen". Mit großer Spannung erwarten wir die Beantwortung der von der CDU-Fraktion gestellten "Großen …
15.05.2009
Bild: Vorwürfe und Attacken von Peer Steinbrück auf Steueroasen absolut unglaubwürdigBild: Vorwürfe und Attacken von Peer Steinbrück auf Steueroasen absolut unglaubwürdig
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Vorwürfe und Attacken von Peer Steinbrück auf Steueroasen absolut unglaubwürdig

„Die Kritik des Bundesfinanzministers gegen Steueroasen im Ausland ist zwar berechtigt, die Ersnthaftigkeit und Glaubwürdigseit seines Vorgehens tendiert aber absolut gegen Null“, wie der Vorstandsvorsitzende des Whistleblower-Netzwerks, Guido Strack, betont. Steinbrück hätte in seiner Zeit als als Finanzminister und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen mehrfach Gelegenheit gehabt, gegen Steuerhinterziehung aktiv vorzugehen und/oder ernsthafte Signale in dieser Richtung zu setzen. Tatsächlich hatte er das Gegenteil praktiziert. Ein Steuerfahnder …
08.05.2009
Bild: JuLis - Europawahl – Magerkost zum WahlkampfauftaktBild: JuLis - Europawahl – Magerkost zum Wahlkampfauftakt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis - Europawahl – Magerkost zum Wahlkampfauftakt

… Wahlbeteiligung wäre mit Blick auf die demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments sehr bedenklich. Die Osnabrücker JuLis werden die FDP bei ihrem Wahlkampf tatkräftig unterstützen, um die Osnabrücker für ein liberales Europa zu gewinnen. Die JuLis Osnabrück-Stadt halten die EU trotz berechtigter Kritik in Einzelfragen für ein Erfolgsmodell und sind fest von der europäischen Einigung überzeugt. Die EU sichert nicht nur den Frieden in Europa, sondern ermöglicht es uns auch ohne Passkontrollen und Geldumtausch in den Urlaub zu fahren. Zudem ist der …
30.04.2009
Bild: Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor FolterBild: Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor Folter
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller Drokru Tsultrim in Ngaba festgenommen, Mönch begeht Selbstmord aus Angst vor Folter

… für Menschenrechte und Demokratie, tchrd.org, erfuhr, daß Anfang dieses Monats ein tibetischer Mönch aus dem Kloster Gomang in Ngaba wegen angeblich regimefeindlicher Artikel festgenommen wurde. Der Mönch Drokru Tsultrim, der kürzlich zwei Artikel verfaßt hatte, in denen er Kritik an der chinesischen Regierung übte, wurde von den chinesischen Sicherheitskräften aus seinem Zimmer im Kloster Gomang abgeführt. Ihm wird vorgeworfen, zwei Artikel verfaßt zu haben, in denen er die Regierung angegriffen und die „separatistischen Kräfte des Dalai Lama“ …
24.04.2009
Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar
Pater Lingen

Internetsperren gegen Kinderpornographie? Ein katholischer Kommentar

… Kinderpornografie vorgelegt. Alle großen Internetprovider sollen Seiten filtern, die auf Sperrlisten des Bundeskriminalamts stehen; wer so eine gesperrte Seite trotzdem (absichtlich oder versehentlich) aufruft, muss mit Strafverfolgung rechnen. An diesem Gesetzentwurf wurde schon einige Kritik laut, z.B.: Die "technische Sperre" ist im wesentlichen unwirksam, da sie sich kinderleicht umgehen lässt. Und wenn tatsächlich gefiltert wird, dann erfahrungsgemäß entweder zu viel oder zu wenig, d.h. Kinderpornos sind zwar noch erreichbar, einwandfreie Seiten …
24.04.2009
Bild: Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«Bild: Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«
EUROPAS HOHER NORDEN

Dialog der Generationen - »Und wir sind dabei gewesen«

… Ereignisse im Oktober 1989. Aufgewachsen in einem sächsischen Pfarrhaushalt, entschied Christian Führer sich frühzeitig für ein Theologiestudium. Neben seiner Arbeit für die Kirche setzte er sich besonders für die Andersdenkenden in der DDR ein, die wegen ihrer politischen Überzeugungen oder ihrer Kritik am System in Bedrängnis gerieten. Als er 1980 nach Leipzig an die Nikolaikirche berufen wurde, setzte er dieses Engagement fort. Die Nikolaikirche war fortan „Offen für alle!“ und wurde in der DDR zum Inbegriff von Freiheit und Toleranz. Immer mehr …
22.04.2009
Bild: Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger StandortfaktorBild: Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger Standortfaktor
Gewerkschaft der Polizei (GdP) Mecklenburg-Vorpommern

Attraktivität des Polizeiberufs ist wichtiger Standortfaktor

… Gino Leonhardt (FDP) und der GdP Bundesvorsitzende Konrad Freiberg die drängendsten Probleme der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern. Dabei nahm insbesondere die beabsichtigte Verlängerung der Lebensarbeitszeit einen zentrale Platz ein. Alle Abgeordneten zeigten Verständnis für die Kritik der GdP und sicherten ihre Unterstützung zu. Einige verwiesen aber auch auf noch ausstehende Beschlusslagen in ihren Fraktionen. Weitere Diskussionsthemen waren der von Innenminister Caffier und GdP heute erneut geforderte Einstellungskorridor sowie die negativen …
20.04.2009
Kölner Anwältin bietet Coaching zur Stärkung des Durchhaltewillens von Mobbing-Opfern
Anke Kalonji Kabeya - Die Navigatorin

Kölner Anwältin bietet Coaching zur Stärkung des Durchhaltewillens von Mobbing-Opfern

… Geschehenen nicht allzu viel Bedeutung in ihrem Leben einzuräumen. Mobbing-Opfer sind oftmals sehr engagierte und motivierte Mitarbeiter, die ihre Sache besonders gut machen wollen, sich sehr mit ihrem Job identifizieren und daher auch besonders empfindlich auf Kritik reagieren“ erklärt Anke Kalonji Kabeya. Diese Muster könne man beispielsweise mit Hilfe des Neurolinguistische Programmierens (NLP) sehr erfolgreich aufdecken und bearbeiten, um künftig unanfälliger für Beeinflussungsversuche zu werden, die darauf abzielen, die Person oder eigene Leistungen …
17.04.2009
Bild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter HahneBild: „Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne
Agenturhaus GmbH

„Der Schock kommt nach der Bundestagswahl“ - Ein Gespräch mit Fernsehjournalist und Autor Peter Hahne

… „Buddenbrooks“ beschreibt, als mögliches Leitbild für eine moderne Unternehmenskultur. Gehören die derzeit aktiven Manager alle auf den Prüfstand? Peter Hahne: Diesem „Prüfstand“ sollte sich eigentlich jeder immer mal wieder unterwerfen, denn ohne Kurskorrektur kommt keiner voran. Pauschale Manager-Kritik lehne ich ab, weil es genug „ehrbare Kaufleute“ vor allem im Mittelstand, in Handwerk und Einzelhandel gibt, deren gesellschaftliches Engagement mit immer mehr Bürokratie und höheren Steuern „belohnt“ wird und die leider allzu oft resignieren. …
15.04.2009
Bild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurdenBild: Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden
igfm muenchen

Warum die Todesurteile gegen die vier Tibeter ziemlich spät, aber um so hastiger gefällt wurden

… motivierte Verfahren gegen Tibeter inszeniert werden, bei denen jegliche gesetzliche Aufsicht fehlt oder die kein angemessenes Gerichtsverfahren darstellen“. In Beantwortung der Frage, warum so es so lange dauerte, bis schließlich die Urteile im Eilverfahren gefällt wurden, meinte Kelsang Gyaltsen, der Vertreter des Dalai Lama in Europa, am 9. April der Times (UK) gegenüber, Peking habe die Prozesse bis nach der Olympiade verschoben, um keine internationale Verwirrung und Kritik heraufzubeschwören. Quelle: Tibetan Review, http://www.tibetanreview.net/
14.04.2009
Bild: ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges EuropaBild: ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges Europa
ÖDP Nürnberg

ÖDP zur Europawahl zugelassen - Neun Kandidaten aus Mittelfranken ; für ein zukunftsfähiges Europa

… dem Bundesvorsitzenden der Partei. Die komplette Liste: http://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen?mid=7416 Bezüglich der Wahlkampfthemen betont Forster, dass die ÖDP den Wählerinnen und Wählern ein umfassendes Programm für ein zukunftsfähiges und demokratisches Europa, anbiete. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sei die Kritik am neuen Vertrag von Lissabon. Die Ökodemokratin verweist dabei auf die Klage der ÖDP vor dem Bundesverfassungsgericht: "Es darf nicht sein, daß nach dem neuen EU-Reformvertrag die Entscheidung über Krieg und Frieden hinter …
14.04.2009
Bild: Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt seinBild: Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt sein
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Kritik an Eugen Brysch, Geschäftsführer der Deutschen Hospizstiftung, muss erlaubt sein

“Einer gesunden Frau beim Suizid helfen zu wollen entspricht der brutalen Dignitas-Logik. Minellis Vorhaben entspricht ganz und gar der brutalen Logik der Befürworter der Suizidbeihilfe", stellt Brysch klar. (Quelle: Werner Schell – Foren, .wernerschell.de/forum/neu/ viewtopic.php?t=11518) Der Unterzeichnende selbst tritt für die Möglichkeit der ärztlichen Assistenz beim Suizid ein und insofern verwahre ich mich gegen den pauschalen Vorwurf, dass Minellis Vorhaben "ganz und gar der brutalen Logik der Befürworter der Suizidbeihilfe" entsprech…
07.04.2009
Thema: Pressemitteilung Kritik
Mit einer GENOSSENSCHAFT zum WOHNEIGENTUM ?
VerbändeNetzwerk Menschen Machen Wirtschaft e.V.

Mit einer GENOSSENSCHAFT zum WOHNEIGENTUM ?

… notwendigen Wohnortveränderungen (auch überregional), Möglichkeit gewünschten Standort der Immobilie selbst zu wählen, sowie die Berücksichtigung bei Veränderungen durch Alter und bei Arbeitslosigkeit, hervor. Während die Vertreter der BESTANDSGenos weitgehend „politische Zufriedenheit“ signalisierten, war die Kritik der EIGENTUMSGenos an der Politik unüberhörbar. Gemeint war besonders das Thema „Wohn-Riester“. Obgleich dies inzwischen auch gelöst sei und Wohn-Riester auch bei EIGENTUMSGenos möglich sei, habe man sich doch ein klareres direktes …
04.04.2009
Der Countdown ist abgelaufen - Regierung hinkt hinterher
SJD - Die Falken

Der Countdown ist abgelaufen - Regierung hinkt hinterher

… Coalition für die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland wirkt die SJD – Die Falken an der Entstehung des Schattenberichtes mit. Das Nicht-Vorliegen des Staatenberichts hat der Kinder- und Jugendverband eine Woche lang mit einem Countdown begleitet, der Kritik und Forderungen von Kindern und Jugendlichen am Stand der Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland vorgestellt hat. Pünktlich zum Abgabetermin für den 3./4. Staatenbericht präsentiert der Kinder- und Jugendverband die DVD „Hand in Hand für Kinderrechte“, die sämtliche Kritiken …
04.04.2009
Bild: Gesetzesentwurf sieht Änderung des AÜG zur Anpassung an EU-Zeitarbeitsrichtlinie schon ab 2010 vorBild: Gesetzesentwurf sieht Änderung des AÜG zur Anpassung an EU-Zeitarbeitsrichtlinie schon ab 2010 vor
Personalundwissen.de Ltd. - Das Internetportal für den Personalbereich

Gesetzesentwurf sieht Änderung des AÜG zur Anpassung an EU-Zeitarbeitsrichtlinie schon ab 2010 vor

… erfolgt. Nachdem die in dem Gesetzesentwurf enthaltenen Neuregelungen letztlich nur die zwingende Anpassung an die EU-Richtlinie enthalten, die weitgehend wortgleich aus der Richtlinie (Art 6) übernommen wurden, dürfte es zu dem bisherigen Gesetzesentwurf inhaltlich nicht viele Ansatzpunkte zur Kritik geben, allenfalls bezüglich weitergehender Änderungen. Für die Arbeitgeberseite sind hier wohl Hauptangriffspunkte die im Lichte der Richtlinie fraglichen Überlassungsverbote im Baugewerbe (§ 1b AÜG) bzw. für Fahrer im Werkverkehr (§ 1 Abs. 2 Nr. 3 GüKG), während …
30.03.2009
China inszeniert Feiertag zu 50 Jahren Gewaltherrschaft in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

China inszeniert Feiertag zu 50 Jahren Gewaltherrschaft in Tibet

… ist eine Umdeutung der historischen Realität, die an Zynismus uns Tibetern gegenüber nicht zu übertreffen ist", ergänzt Dalha Agyitsang vom Vorstand der TID, Mitglied des Vereins der Tibeter in Deutschland e.V. (VTD). "Die geballte Macht, mit der China versucht, die Kritik seiner Tibet-Politik international zu unterbinden, zeigt sich auch an der Ergebenheit Südafrikas gegenüber Peking, wenn es dem Dalai Lama die Einreise verweigert", so Grader weiter. "Die einzige verantwortbare Reaktion darauf kann sein, dass die Politik und die Gesellschaft der …
27.03.2009
Bild: JuLis Niedersachsen - FDP muss jetzt bildungspolitische Akzente setzenBild: JuLis Niedersachsen - FDP muss jetzt bildungspolitische Akzente setzen
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - FDP muss jetzt bildungspolitische Akzente setzen

… aktiv an der Gestaltung des Antrages im Landesfachausschuss mitgewirkt. „Versammlungsfreiheit ist und bleibt in Niedersachsen ein Grundrecht. Der Antrag trägt unsere Handschrift und das macht uns stolz“, betont SEESTERN-PAULY. Jetzt kommt es darauf an, die beschlossenen Anträge und gesprochene Worte vom Landesparteitag auch in die Tat umzusetzen. „Die FDP in Niedersachsen muss nun eindeutige Akzente setzen. Wir JuLis unterstützen sie dabei, werden aber auch stets mit Kritik nicht sparen, wenn diese angebracht ist“, so der JuLis-Chef abschließend.
25.03.2009
Kooperationsmodell hat weiter Bestand – zukunftsfeste Lösungen unerlässlich
komba gewerkschaft

Kooperationsmodell hat weiter Bestand – zukunftsfeste Lösungen unerlässlich

… und Beratung aus einer Hand gewährleistet. Die Bündelung der Angebote der Bundesagentur für Arbeit und der Kommunen und die Zusammenarbeit beider Träger an einem Ort war und ist eine richtige politische Entscheidung. Der dbb ist – bei aller Kritik an Einzelheiten der Umsetzung - für dieses Modell stets eingetreten. Die große Koalition hatte die Möglichkeit, diesen sozialpolitisch richtigen Weg mit den vom Bundesverfassungsgericht aufgezeigten staatsrechtlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Sie hat diese Chance nicht genutzt. Dieses Versäumnis …
24.03.2009

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