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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen AbfindungszahlungenBild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität und zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen

… Schlechtleistung ist Arbeitnehmern grundsätzlich zu raten, Klage zu erheben. Im Falle des Vorwurfs von Schlechtleistungen sollten Arbeitnehmer frühzeitig rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass durch die mit der Kritik verbundene emotionale Belastung Schlechtleistungen häufiger auftreten, bzw. erst provoziert werden. Fachanwaltstipp Arbeitgeber: Der Arbeitgeber, der bei einer Kündigung wegen Schlechtleistung ein hohes Prozessrisiko hat, sollte geneigt sein, das Arbeitsverhältnis mittels Vergleich und Zahlung einer …
01.04.2011
Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen

… ist ein immer höherer Import-Anteil von Öko-Produkten in Deutschland, um die gestiegene Nachfrage decken zu können. Thüringen ein gespaltenes Land Als Gastgeber der Agrarministerkonferenz steht die Entscheidung Thüringens gegen den Öko-Landbau besonders in der Kritik. Einerseits entscheidet der Landtag von Thüringen im November letzten Jahres dem „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beizutreten, andererseits stoppt das Land die Unterstützung der ökologischen Landwirtschaft, die als einzige Bewirtschaftungsmethode in ihren Richtlinien …
30.03.2011
Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf
Survival International Deutschland e.V.

Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf

… des Monats ein Statement, in dem die nationale Abteilung für Indianische Angelegenheiten INDEPA aufgefordert wird, die Schutzbemühungen der Indigenen zu unterstützen. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Dass lokale Organisationen indigener Gruppen das Reservat isolierter Indianer schützen müssen, ist eine vernichtende Kritik an der Untätigkeit der Regierung. Warten und das Problem ignorieren, scheint die bevorzugte Taktik der Regierung zu sein.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7130
29.03.2011
Bild: Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“Bild: Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Gegendarstellungsanspruch wegen der Aussage „Zu Tränen gerührt“

… weil der Kläger in der Vergangenheit bereits derartige private Fotos zugelassen hatte. OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.2011 (14 U 185/10 )- Tränen OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.2011 (14 U 186/10 )- Fotomontage Fazit: Abgesehen von Beleidigungen und Schmäh-Kritik können öffentliche Äußerungen angesichts des Schutzes der Meinungsfreiheit in der Regel nur dann angegriffen werden, wenn es sich um Tatsachenbehauptungen handelt, die unzutreffend sind. Der Begriff der Tatsachenbehauptung wird vom OLG Karlsruhe in beiden Entscheidungen sehr weit …
25.03.2011
Libyen: Günter Nooke weist Kritik an deutscher Haltung zurück
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Libyen: Günter Nooke weist Kritik an deutscher Haltung zurück

- Afrika-Beauftragter verteidigt Stimmenthaltung im Sicherheitsrat - - Unions-Fraktionsvize Vaatz zeigt Skepsis gegenüber libyscher Opposition - Berlin, 22. März – Der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hat Kritik an der deutschen Enthaltung bei der Abstimmung im Weltsicherheitsrat über eine Flugverbotszone in Libyen zurückgewiesen. „Mich wundert, wie schnell alle für eine Flugverbotszone waren, ohne darüber nachzudenken, dass dies natürlich auch Kampfeinsätze bedeutet“, sagt Nooke in einem am Dienstag vorab veröffentlichten …
22.03.2011
Bild: Konfessionslosenverband: Kruzifix-Urteil des EGMR ist Rückschlag für die Trennung von Staat und KircheBild: Konfessionslosenverband: Kruzifix-Urteil des EGMR ist Rückschlag für die Trennung von Staat und Kirche
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Konfessionslosenverband: Kruzifix-Urteil des EGMR ist Rückschlag für die Trennung von Staat und Kirche

… die Trennung von Staat und Kirche betrachtet es der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kruzifixe in Klassensälen für zulässig erklärt hat. Zugleich bekräftigt der IBKA seine Kritik am Schulkreuz. "Kreuze in öffentlichen Schulen sind mit der weltanschaulichen Neutralität des Staates unvereinbar und verletzen somit die Religions- und Weltanschauungsfreiheit", sagt René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. "Für Deutschland maßgeblich bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts …
21.03.2011
Bild: Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teilBild: Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teil
arte deposito

Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teil

… Zeiten des Bürgerkrieges sind Themen wie Flucht und Vertreibung, Verfolgung und die Rolle der Frau im Islam die Themen in der Kunst Baalbakis. Im Dialog mit den aktuellen Ereignissen in Nordafrika und Arabien spiegeln die Arbeiten von Baalbaki mit ihrer Kritik an den Lebensbedingungen und der fehlenden Demokratie im Libanon die Geschichte und aktuellen Bestrebungen nach Freiheit der islamisch geprägten Völker in der Region. Die Galerie "arte deposito" im vorpommerschen Libnow nimmt die Ausstellungseröffnung am 16. April um 16 Uhr zum Anlass sich …
15.03.2011
Liberaler Mittelstand Südhessen fordert: „Höhere Hürden für neue Staatsschulden“
Liberaler Mittelstand Hessen e.V. - Regionalverband Südhessen

Liberaler Mittelstand Südhessen fordert: „Höhere Hürden für neue Staatsschulden“

… Verfassung, mit der in Hessen eine Schuldenbremse eingeführt werden soll. Allerdings müsse man aus der aktuellen Fehlentwicklung in der EU lernen, dass unklare Formulierungen und zu geringe Hürden für die staatliche Schuldenaufnahme das Gegenteil dessen bewirkten, was beabsichtigt sei.Kritik übt v. Hunnius an der vorgesehenen Neufassung des Artikels 141 Absatz 3. Der Formulierung zufolge soll „bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung“ ein Defizit im Landeshaushalt zugelassen werden. Diese Klausel sei „viel zu unbestimmt und je …
15.03.2011
Bild: Piratenpartei dankt SWR für schnelle Reaktion auf Kritik zu fehlenden UntertitelnBild: Piratenpartei dankt SWR für schnelle Reaktion auf Kritik zu fehlenden Untertiteln
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei dankt SWR für schnelle Reaktion auf Kritik zu fehlenden Untertiteln

… Stefan Mappus ohne Untertitel senden wollte, hat der Sender nun prompt reagiert. Wie der SWR gestern Nachmittag mitteilte, wird das TV-Duell nun doch untertitelt [2]. Die PIRATEN danken der verantwortlichen Radaktion ausdrücklich dafür, dass sie so schnell auf die Kritik der Partei reagiert hat. „Am 8.3. bestätigte der SWR mir noch telefonisch, dass das TV-Duell nicht untertitelt wird. Vorbildlich, dass dies nun doch geschieht,“ so Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Es wäre schön, wenn jede Benachteiligung behinderter …
11.03.2011
Bild: AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?Bild: AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?
Kanzlei Mutschke

AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?

… sich heraus, dass die Renditen geringer sind als erwartet. Im schlimmsten Fall kommt es sogar zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals. Darüber hinaus sehen sich viele Anleger mit Steuerforderungen beziehungsweise -nachforderungen konfrontiert. Aktuell ist die Finanzberatung AWD in die Kritik geraten, weil sie ihre Kunden falsch beraten haben soll. Aber wann ist eine Beratung falsch und welche Möglichkeiten haben Anleger, sich zu wehren? Nicole Mutschke, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht, sagt, worauf es ankommt. Wer sich als Anleger …
10.03.2011
Bild: Jobo72 über WahrheitBild: Jobo72 über Wahrheit
Jobo72

Jobo72 über Wahrheit

1. Wahrheit ist heute ein „Unwort“, das man nicht gerne in den Mund nimmt, wenn man wert darauf legt, ernst genommen zu werden. Denn wer es doch tut, erntet Kritik, gilt als arrogant und intolerant, weil er für sich etwas in Anspruch nimmt, das er scheinbar nicht in Anspruch nehmen kann, weil dazu die menschliche Erkenntnisfähigkeit nicht ausreicht. So erscheint Wahrheit im Diskurs bloß noch in ironischen Anführungszeichen, um der Einschätzung Nachdruck zu verleihen, dass es so etwas nicht wirklich gibt: „Wahrheit“. Diese Einschätzung hängt mir …
09.03.2011
Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro
Taxiverband Deutschland (TVD)

Falsche Krankmeldungen kosten Unternehmen jährlich 10 Milliarden Euro

Taxiverband Deutschland e.V. (TVD) unterstützt Karenztageregelung Kurzerkrankungen vor und nach dem Wochenende, Urlaubsverlängerungen durch den so genannten „gelben Schein“, die jährliche Grippe und nicht zuletzt Krankmeldungen nach Kritik als Abstrafung für den Arbeitgeber, die Liste der möglichen Gründe für Gefälligkeitskrankmeldungen ist lang. Schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern nutzen so die in Deutschland geltende Regelung der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag zum Schaden der Unternehmen aus. Der zunehmende Konkurrenzdruck in …
04.03.2011
Bild: Neue Webseite für politisch Engagierte onlineBild: Neue Webseite für politisch Engagierte online
Spider IT Deutschland

Neue Webseite für politisch Engagierte online

Gestern wurde eine neue Webseite für politisch engagierte, in Deutschland lebende Menschen online geschaltet. Über Unsere-Regierung.de kann man seine Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Kritik an die Regierung Deutschlands austauschen und diskutieren, sowie die entsprechenden Beiträge Anderer bewerten. Vierteljährlich möchte der Betreiber alle Beiträge, die mindestens 3 Monate alt sind zu den entsprechenden Politikern weiterleiten, damit diese die "Stimme des Volkes" wieder wahrnehmen und entsprechend (re-)agieren können. Um Beiträge und Kommentare …
03.03.2011
Guttenberg und die üble Nachrede
Pater Lingen

Guttenberg und die üble Nachrede

… persönlichen Ehre. Die "Beleidigungs-Justiz" in der BRD-Ausführung ist als solche objektiv illegal, weil sie dem Bestimmtheitsgebot (cf. Art. 103 Abs. 2 GG) widerspricht; faktisch folgt sie dem Grundsatz: "Ehrenschutz ist Täterschutz". D.h.: Berechtigte und notwendige Kritik wird von der BRD-Justiz als "Beleidigung" verurteilt, unzulässige Herabwürdigungen hingegen werden von der BRD-Justiz als "Meinungsfreiheit" verteidigt. Der Einfachheit halber sei hier verwiesen auf die "Informationen über die deutsche Rechtsbeugermafia in Justiz und Politik" …
28.02.2011
Bild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität sowie zur Kündigungsschutzklage und möglichen AbfindungszahlungenBild: Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität sowie zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Kündigung wegen schlechter Arbeitsqualität sowie zur Kündigungsschutzklage und möglichen Abfindungszahlungen

… pro Beschäftigungsjahr) zu beenden. Im Falle des Vorwurfs von Schlechtleistungen sollten Arbeitnehmer frühzeitig rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass durch die mit der Kritik verbundene emotionale Belastung Schlechtleistungen häufiger auftreten. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck Willkomm Rechtsanwälte Berlin-Mitte: Am Festungsgraben 1, 10117 Berlin-Mitte Zweigstelle Berlin-Marzahn: Marzahner Promenade 28, 12679 Berlin-Marzahn Potsdam: Friedrich-Ebert-Straße …
25.02.2011
Bild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen KommunikationsweltenBild: Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten
Kraft Foods Deutschland GmbH

Männer und Frauen leben immer noch in unterschiedlichen Kommunikationswelten

… untersucht. Werden überhaupt Unterschiede ausgemacht, so punkten Frauen als Vorgesetzte vor allem mit Empathie: Sie gelten als verständnisvoll, haben ein offenes Ohr für ihre Mitarbeiter und sparen nicht mit Lob und Anerkennung. Männlichen Chefs wird vergleichsweise häufiger attestiert, Kritik sachlich und nicht persönlich zu äußern, sehr bestimmt aufzutreten und keinen Widerspruch zu dulden. Insgesamt halten sich die positiven und negativen Nennungen zu den Besonderheiten der Kommunikationsstile in etwa die Waage. Annähernd 60 Prozent der Befragten ist …
23.02.2011
Bild: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Bredereck und RA Dr. Fodor Berlin-Mitte zur Berliner RäumungBild: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Bredereck und RA Dr. Fodor Berlin-Mitte zur Berliner Räumung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Bredereck und RA Dr. Fodor Berlin-Mitte zur Berliner Räumung

… soll die Berliner Räumung als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankern. Die geplante, auch als „Lex Mietnomade“ bekannte Gesetzesänderung steht derzeit vor allem bei Mieterverbänden wegen – vermeintlich – erleichterter Räumungsmöglichkeiten in der Kritik. Die Berliner Räumung hat sich in der Berliner Räumungspraxis entwickelt. Vereinfacht ausgedrückt funktioniert die Berliner Räumung so: Der Vermieter kündigt einem säumigen Mieter. Der Mieter weigert sich, zum Kündigungszeitpunkt auszuziehen. Der Vermieter klagt auf …
15.02.2011
Hermann: Zugunfall bei Hordorf wäre vermeidbar gewesen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Hermann: Zugunfall bei Hordorf wäre vermeidbar gewesen

- Chef des Verkehrsausschusses übt scharfe Kritik an der Bahn AG - - Fehlen der nötigen Sicherheitstechnik ist „einfach skandalös“ - Berlin/Hordorf, 4. Februar - Der Vorsitzende des Bundestags-Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), hat wegen des tragischen Zugunglücks bei Hordorf in Sachsen-Anhalt schwere Vorwürfe gegen die Bahn AG erhoben. „Diese Zug-Kollision hätte mit Sicherheit verhindert werden können, wenn die Strecke mit dem entsprechenden Sicherheitssystem ausgestattet wäre“, sagt Hermann in einem am Freitag vorab veröffentlichten …
09.02.2011
Bild: Färöer-Politiker vergleicht Walschützer mit AusschwitzBild: Färöer-Politiker vergleicht Walschützer mit Ausschwitz
Journal Society GmbH

Färöer-Politiker vergleicht Walschützer mit Ausschwitz

… vorliegt, vergleicht Kári á Rógvi, ein Politiker der eigenständigen Färöer-Inseln im Nordatlantik, die aktiven Bemühungen der Walschützer auf der Inselgruppe mit den Geschehnissen in Ausschwitz in dem er offensichtlich erzürnt einen entsprechenden Wikipedia-Link an die Kritiker des alljährlichen Walschlachtens auf der Inselgruppe versandt hat. Jürgen Ortmüller, Gründer und Geschäftsführer des WDSF war im letzten Jahr zusammen mit Andreas Morlok von der Walschutz-Organisation ProWal auf der Inselgruppe, um den alljährlichen blutigen Fang von bis …
08.02.2011
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform

… Ausblick Da die Auswirkungen dieser Entscheidung für YouTube (und auch viele weitere Plattformbetreiber) von einschneidender Bedeutung sind, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es bleibt abzuwarten, wie die nächste Instanz entscheidet. An diesem Urteil ist bereits einiges an Kritik laut geworden. Es bringt zunächst einmal große Unsicherheit für viele Betreiber von ähnlichen Plattformen mit, die nun fürchten müssen, als Täter für Urheberrechtsverletzungen in Anspruch genommen zu werden. Wir raten daher dringend, sich von einem Spezialisten im …
26.01.2011
Bild: Mehr Bürgerbeteiligung bei Schulentwicklung in Bergisch GladbachBild: Mehr Bürgerbeteiligung bei Schulentwicklung in Bergisch Gladbach
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Mehr Bürgerbeteiligung bei Schulentwicklung in Bergisch Gladbach

… und mobilisiert die Menschen. Tomás M. Santillán fordert eine stärkere Beteiligung der betroffenen Schulen, Eltern und Schüler an der Entscheidung um den neuen Schulentwicklungsplan. „Wir brauchen eine kommunale schulpolitische Konferenz, in der alle Vorschläge, Positionen und Kritik offen diskutiert werden müssen. So wichtige Entscheidungen wie Schulschließungen dürfen nicht ausschließlich unter finanziellen Aspekten getroffen werden. Hier geht es um langfristige Wirkungen und Ziele, die uns alle angehen und an denen alle gleichberechtigt und demokratisch …
26.01.2011
Ramsauer will Trennung von Bahn-Netz und Fahrbetrieb überprüfen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Ramsauer will Trennung von Bahn-Netz und Fahrbetrieb überprüfen

Verkehrsminister sieht derzeit keine Möglichkeit für Börsengang - - Vertrauen in Bahn-Chef Grube: „Wir ziehen an einem Strang“ - - Scharfe Kritik an Zug-Hersteller Bombardier - Berlin, 15. Januar – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hält die Trennung von Schienennetz und Fahrbetrieb bei der Bahn für äußerst fragwürdig. „Diesen Aspekt lasse ich jetzt genau unter die Lupe nehmen. Ich habe jedenfalls meine Zweifel, ob die von der EU-Kommission geforderte Trennung von Netz und Fahrbetrieb tatsächlich Gutes bewirkt“, sagt Ramsauer in einem …
21.01.2011
Bild: Sterbehilfe-Debatte: "Kontaktaufnahme nicht gewünscht"?Bild: Sterbehilfe-Debatte: "Kontaktaufnahme nicht gewünscht"?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe-Debatte: "Kontaktaufnahme nicht gewünscht"?

… Hoerster wird wegen seiner Thesen zur Sterbehilfe am Reden gehindert Quelle: Zeit online (1999) >>> http://www.zeit.de/1999/03/199903.hoerster_.xml > Vgl. hierzu auch Dr. Hans-Joachim Niemann (Bamberg) Ein unruhiger Mensch Eine Abschiedsrede zu Norbert Hoersters Emeritierung in Aufklärung und Kritik, 02/1998, S. 140 ff; online unter GKPN >>> http://www.gkpn.de/Niemann_1998_Hoerster.pdf Nun will ich an dieser Stelle nicht über den Grund einer Tabuisierung bioethischer Themen „philosophieren“, wohl aber darauf hinweisen, dass …
19.01.2011
Kritik am interreligiösen Weltgebetstag für den Frieden in Assisi
Pater Lingen

Kritik am interreligiösen Weltgebetstag für den Frieden in Assisi

… Ratzinger geschrieben: "Euer Heiligkeit, wir sind besorgt wegen des Treffens in Assisi" (veröffentlicht in der Tageszeitung "Il Foglio" am 11.01.2011; dt. Übers. bei katholisches.info, »"Heiligkeit, meiden Sie den Geist von Assisi"«, 12.01.2011). Was hat es mit "Assisi" und der diesbzgl. Kritik auf sich? Sehr oft wird vom "Geist des Konzils" (bzgl. V2) gesprochen, und auch recht häufig vom "Geist von Assisi". Tatsächlich handelt es sich um ein und denselben Geist, d.h. solche Spektakel wie die von Assisi sind keine "Überstrapazierungen" oder gar …
19.01.2011
Bild: Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und KolleginnenBild: Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und Kolleginnen
Novo Argumente

Ein frohes neues Krisenjahr, werte Kollegen und Kolleginnen

… gesetzliche Eindämmung: „Écrasez l'infâme!“. Bei der aktuellen Ausgabe (Nr. 108/109 9–12 2011) handelt es sich um eine Doppelausgabe mit 114 Seiten. Sie kann für 11,95 Euro im Online-Shop auf www.novo-argumente.com bezogen werden. Neben vielen weiteren Artikeln zum Schwerpunktthema umfasst sie u.a. mehre Artikel zur aktuellen Debatte über Multi-Kulti und Immigration, eine Kritik moderner Verschwörungstheorien und einen Ausblick zu den Chancen des Weltraumtourismus. Weitere Informationen und das aktuelle Cover finden sich im Pressebereich der Website.
14.01.2011
Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?Bild: Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts – Worauf würde das BVerfG hinweisen?

… Zunächst vorweg: Die Hervorhebungen in dem Zitat stammen von mir und dienen lediglich dazu, den Blick auf das Wesentliche zu lenken. In der Sache selbst sprechen die Ausführungen des BVerfG eine deutliche Sprache und von daher sei den Kritikern der angekündigten Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts angeraten, auch „formal-juristische“ Betrachtungen anzustellen, bevor diese glauben, Kritik üben zu müssen. "Ein ärztlich assistierter Suizid kommt nach meinem Empfinden der aktiven Sterbehilfe sehr nahe und ist mit unserem ärztlichen Ethos …
13.01.2011
Sachsens Verkehrsminister Morlok bekräftigt Kritik an der Bahn
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Sachsens Verkehrsminister Morlok bekräftigt Kritik an der Bahn

Unternehmen soll konkrete Verbesserungs-Maßnahmen vorlegen FDP-Politiker hält Rückkehr zur Staatsbahn aber für keine Lösung Berlin/Dresden, 8. Januar - Sachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat seine scharfe Kritik an dem Winterchaos bei der Bahn AG bekräftigt. „Ich erwarte von Bahn-Chef Grube, nachdem er uns schon voriges Jahr vergeblich Besserung gelobt hatte, dass er der Politik jetzt konkrete Maßnahmen vorlegt, mit denen die Bahn künftig solche Ausfälle verhindert“, sagt Morlok in einem am Samstag vorab veröffentlichten …
12.01.2011
Bild: Indigene Anführer in Borneo verhaftetBild: Indigene Anführer in Borneo verhaftet
Survival International Deutschland e.V.

Indigene Anführer in Borneo verhaftet

… Straßenblockade errichteten um Holzunternehmen daran zu hindern ihre Wälder zu roden.?? Die Regionalwahlen in Sarawak sind für Juli 2011 angesetzt. Sarawaks amtierender Ministerpräsident Taib Mahmud ist bereits seit 1981 im Amt.?? Der Direktor von Survival International, Stephen Corry, sagte heute: „Taib Mahumd gerät für seine Missachtung der Rechte der indigenen Bevölkerung immer stärker in die Kritik. Ihre Anführer festzunehmen wird seine Beliebtheit kaum vergrößern.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/6839
12.01.2011
Gleichberechtigung für die Klassiker der Geschlechterforschung
FWF - Der Wissenschaftsfond

Gleichberechtigung für die Klassiker der Geschlechterforschung

… Beauvoir, Irigaray und Butler" zusammen, welches am 11. Jänner 2011 präsentiert wird. Darin zeigt die Autorin erstmals, wie Ansätze der feministischen Geschlechterforschung, die sich scheinbar ausschließen, doch in Beziehung gesetzt werden können, um konstruktive, gesellschaftsrelevante Kritik zu üben. Frauen sind gleich. Oder doch anders? Oder gibt es sie überhaupt? Diese Fragen umschreiben – vereinfacht ausgedrückt – die drei prägenden Standpunkte der Geschlechterforschung des 20. Jahrhunderts. Simone de Beauvoir setzt sich für die Gleichheit …
11.01.2011
Bild: „Sonntagsreden“ der Kritiker der Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts belasten eine offene DebatteBild: „Sonntagsreden“ der Kritiker der Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts belasten eine offene Debatte
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Sonntagsreden“ der Kritiker der Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts belasten eine offene Debatte

Es scheint in Mode gekommen zu sein, in ethischen Grundsatzdebatten mehr denn je „Glaubensbekenntnisse“ zu verkünden denn sich auf eine rational gebotene Diskussion einzulassen. Dies provoziert nachhaltige und zuweilen auch harsche Kritik nach sich, weil die angestrebte Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts aus verfassungsrechtlichen Gründen zwingend geboten ist. Ein Blick in die Judikatur des BVerfG erleichtert hier den Neopaternalisten die „Rechtsfindung“. Es besteht kein Zweifel daran, dass neben der „Ethik“ insbesondere die Grundrechte …
07.01.2011
Bild: Lutz Barth vom IQB-Internetportal übt scharfe Kritik an Deutsche Hospiz StiftungBild: Lutz Barth vom IQB-Internetportal übt scharfe Kritik an Deutsche Hospiz Stiftung
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Lutz Barth vom IQB-Internetportal übt scharfe Kritik an Deutsche Hospiz Stiftung

Mag auch die Patientenschutzorganisation Deutsche Hospiz Stiftung vor offenen Türen für die gewerbsmäßige Suizidvermittlung warnen, so ist indes der nunmehr von der BÄK eingeschlagene Weg zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts mit Blick auf die Liberalisierung der ärztlichen Assistenz bei einem frei verantwortlichen Suizid der einzig verfassungskonforme! Nicht vor der Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts ist zu warnen, sondern vielmehr vor den unsäglichen Botschaften des geschäftsführenden Vorstands der Patientenschutzorganis…
31.12.2010
Thema: Pressemitteilung Kritik
Ehemalige Jugendarrestanstalt nicht der geeignete Ort für Unterbringung von Gewalttätern
CDU Wiesloch

Ehemalige Jugendarrestanstalt nicht der geeignete Ort für Unterbringung von Gewalttätern

… und tiefgreifenden Thematik von Seiten der Landesregierung vor vollendete Tatsachen gestellt werden“, so der CDU Vorsitzende und Stadtrat Adrian Seidler über das Vorgehen der Verantwortlichen in dieser Sache. Auch die Frage nach der Menge der Insassen lässt Kritik unter den Wieslocher Christdemokraten aufkommen. Man sei nicht bereit, hinzunehmen, dass Wiesloch der alleinige Ansiedlungsort für sechs, langfristig aber bis zu 18 Schwerstkriminelle sein soll, bei denen Rückfallgefahr diagnostiziert wurde, umreißt der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Jörn …
29.12.2010
Volksverhetzung, Religion und Homosexualität
Pater Lingen

Volksverhetzung, Religion und Homosexualität

… sieben Ländern mit dem Tode bestraft werden, 72 weitere Staaten sehen Geld- oder langjährige bis lebenslange Haftstrafen vor" (Art. "Koalition der Homophoben", bundestag.de/dasparlament, 48/2010). Also einerseits soll das religiöse Bekenntnis geschützt werden, anderseits soll Kritik an Homosexualität kriminalisiert werden. Nun gehört zum religiösen Bekenntnis unverzichtbar ein klarer Standpunkt in Glaubens- und Sittenfragen, zumal die katholische Kirche für eben diese Bereiche die Möglichkeit unfehlbarer Lehraussagen beansprucht. Hinsichtlich der …
23.12.2010
Bild: Missbildungen durch MobilfunkBild: Missbildungen durch Mobilfunk
Institut für Baubiologie + Ökologie Neubeuern (IBN)

Missbildungen durch Mobilfunk

… Entfernung zu seinem Hof, den er trotz Grundung einer Burgerinitiative und Ausschöpfung aller Rechtsmittel nicht verhindern konnte. In der Diskussion wurden vor allem Fragen zu den geltenden Vorsorge- und Grenzwerten gestellt, die offenkundig viel zu hoch angesetzt sind. Kritik gab es auch an dem neuen digitalen Behördenfunk BOS-TETRA. Er leiste bei weitem nicht das, was versprochen wurde. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Die DVD kann bei der Burgerinitiative Funkbewusstsein www.funkbewusstsein.de ausgeliehen werden. Mehr daruber in Wohnung + …
22.12.2010
Bild: Bayerischer Heilbäder-Verband wirft Politik und Kassen vor, die Gesundheitsprävention zu vernachlässigenBild: Bayerischer Heilbäder-Verband wirft Politik und Kassen vor, die Gesundheitsprävention zu vernachlässigen
Bayerischer Heilbäder-Verband e. V.

Bayerischer Heilbäder-Verband wirft Politik und Kassen vor, die Gesundheitsprävention zu vernachlässigen

… Festrede von Annette Widmann-Mauz, MdB, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, in der sie dem Bayerischen Heilbäderverband ihre Unterstützung zusagte, jedoch vor zu hohen Erwartungen an die Politik warnte, wurde am zweiten Tag bei der internen Sitzung deutliche Kritik von Seiten des BHV an der Politik laut. Der BHV erwarte „nicht nur leere Worthülsen“ zur Unterstützung der Kurorte und Heilbäder, sondern „konkrete Taten“, so der 1. Vorsitzende Klaus Holetschek. Ständig werde die Wichtigkeit von Rehabilitations- und …
21.12.2010
Bild: Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-RegenwaldBild: Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-Regenwald
Survival International Deutschland e.V.

Nukak bitten verzweifelt um Rückkehr in den Amazonas-Regenwald

… Drogen“, der finanziell durch die USA unterstützt wird, „verwüstet der Anbau von Kokain weiterhin die Region.“ Um den Anbau von Koka zu verhindern, werden die Pflanzen unter anderem aus Flugzeugen mit Pestiziden besprüht. Diese stark in die Kritik geratene Methode hat die Farmer in immer abgelegenere Regionen des Dschungels zurückgedrängt, und provoziert nun gewaltsame Zusammenstöße mit der dort lebenden indigenen Bevölkerung. Der Vizepräsident des Menschenrechtskomitees, Senator Alexander López, sagte: „Die erzwungene Vertreibung … besonders von …
21.12.2010
Bild: Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Personalabbau am Standort der Bundespolizei in Duderstadt ist nicht geplantBild: Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Personalabbau am Standort der Bundespolizei in Duderstadt ist nicht geplant
Dr. Lutz Knopek, MdB

Hartwig Fischer/Lutz Knopek: Personalabbau am Standort der Bundespolizei in Duderstadt ist nicht geplant

Die Göttinger Bundestagsabgeordneten von Union und FDP, Hartwig Fischer und Lutz Knopek weisen die unlängst erhobene Kritik von Thomas Oppermann, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Göttingen, zurück. Dieser hatte zu Unrecht behauptet, die Regierungsfraktionen sparten an der Sicherheit und gefährdeten Arbeitsplätze bei der Bundespolizei am Standort Duderstadt. Für den Standort der Bundespolizei in Duderstadt sind jedoch keine Veränderungen oder gar Stellenkürzungen geplant. Am Beispiel der Bundespolizei lasse sich prima zeigen, wie die Bundesregierung …
21.12.2010
Gabriel: „Die SPD muss sich mehr um Nichtwähler kümmern“
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Gabriel: „Die SPD muss sich mehr um Nichtwähler kümmern“

Berlin-Wahl: Kritik an Künasts „eingeschränkter Sicht“ auf die Stadt - - SPD-Chef fordert deutliche Entlastungen für den Niedriglohnsektor - - Kein Einlenken bei Hartz IV - Berlin, 12. Dezember – Die SPD will nach Angaben ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel zukünftig verstärkt auf die Nichtwähler bauen. Es sei die Aufgabe der Sozialdemokraten, „diese Menschen an die Wahlurnen zurückzuholen“, sagt Gabriel in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift „SuperIllu“. „Wir Sozialdemokraten müssen uns mehr um die kümmern, die sich …
17.12.2010
Ablehnung des JMStV in NRW: Piratenpartei ist überrascht und erfreut
Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW

Ablehnung des JMStV in NRW: Piratenpartei ist überrascht und erfreut

… diesen Ausgang: »Die Ausarbeitung der technischen Analyse und im Vorfeld der Entscheidung geführte Gespräche waren also nicht umsonst.« Und fügt hinzu: »Die Politik in NRW ist sachlichen Argumenten gegenüber wohl doch nicht so verschlossen.« Auf deutliche Ablehnung und Kritik stoßen bei der PIRATENPARTEI NRW die zahlreichen unwürdigen parteipolitischen Spielereien, die sich bundesweit rund um den JMStV gezeigt haben. Diese haben der Politikverdrossenheit in der Bevölkerung weiter Vorschub geleistet und Schaden hinterlassen. Für die Piraten haben …
15.12.2010
Bild: Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nichtBild: Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nicht
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Auswirkungen des Sparpakets - Sänger: Gottschalcks Milchmädchenrechnung trägt nicht

Die Kritik des Paritätischen Wohlfartsverbandes am Sparpaket weist der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger zurück: „Solide Staatsfinanzen sind ein Grundpfeiler unserer Politik. Die angestrebten Maßnahmen sind ein ausgewogenes Sparprogramm, weil sie alle Teile der Gesellschaft einbeziehen und dazu geeignet sind, die Vorgaben der Schuldenbremse des Grundgesetzes einzuhalten. Der Finanzsektor, die Wirtschaft, die öffentliche Verwaltung, aber auch die Empfänger ineffizienter Doppelleistungen des Sozialsystems müssen ihren Beitrag dazu …
08.12.2010
Bild: Kritik an zentraler Sperrdatei: "Gläserne" Lotto-Spieler sollen staatliches Glücksspiel-Monopol rettenBild: Kritik an zentraler Sperrdatei: "Gläserne" Lotto-Spieler sollen staatliches Glücksspiel-Monopol retten
naiin - no abuse in internet e.V.

Kritik an zentraler Sperrdatei: "Gläserne" Lotto-Spieler sollen staatliches Glücksspiel-Monopol retten

Berlin – Die publik gewordenen Pläne einiger Bundesländer, eine zentrale Sperrdatei für Glücksspiele in Deutschland einzurichten, stoßen bei den Datenschützern der gemeinnützigen Nichtregierungsorganisation "no abuse in internet" (naiin) auf Widerstand. "Jetzt sollen unter anderem Millionen Lotto-Spieler, die über alle Werbekanäle Woche für Woche zum Glücksspiel verleitet werden, mit ihren Daten für den Fortbestand des staatlichen Glücksspiel-Monopols herhalten", kritisiert Rene Zoch, 2. Vorsitzender von naiin (www.naiin.org). Und in der Ta…
06.12.2010
Thema: Pressemitteilung Kritik
Vertreter der Fische im Tierversuch: Der Zebrafisch, Tier des Monats November
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Vertreter der Fische im Tierversuch: Der Zebrafisch, Tier des Monats November

… Farbstoffs das Absterben der Nervenzellen zu untersuchen. Auch im Bereich Ökotoxikologie dient der Zebrafisch als Messinstrument. Im sogenannten LC50-Test wird die Konzentration einer Substanz ermittelt, bei der 50 Prozent der Fische sterben. „Unsere grundsätzliche Kritik am Tierversuch als unwissenschaftliche Methode mit ethischer Fragwürdigkeit gilt ebenso für Fisch-Experimente. Die routinemäßige Vergiftung schmerz- und leidensfähiger Fische ist hier ganz besonders anzuprangern. Deshalb hat unser Bundesverband bereits 2003 den Süßwasserfisch Goldorfe …
30.11.2010
Bild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutetBild: Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet
dps-diplomatic

Aus dem Westen nichts Neues? - Was die Veröffentlichung der US-Geheimberichte wirklich wert ist und bedeutet

… hat im eigenen Land viel sorgfältigere Beobachter und hartnäckigere öffentliche Berichterstatter, was schert ihn da die Sicht des großen Verbündeten. Andere werden es nicht so leicht wegstecken, die dabei nicht so gut wegkommen, vor allem in weniger demokratischen und Kritik gewohnten Ländern. Ist es doch menschlich, seine Schwächen nicht gerne ausgebreitet zu sehen. Zukünftige Reaktionen und Entscheidungen in Verbindung mit den USA kann das durchaus beeinflussen. Die Medien werden die nächsten Tage und Wochen Auflagen steigernd aus dem bekannt …
29.11.2010
Bild: Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbarBild: Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbar
Dt. Bundestag, Büro Björn Sänger MdB

Schülerbeförderung - Sänger: Keine klare Linie der SPD bei Kostenübernahme erkennbar

… der Schülerbeförderung von Hartz-IV-Kindern erklärt der nordhessische FDP-Bundestagsabgeordnete Björn Sänger: „Während die Genossen in Nordhessen das Thema der Kostenübernahme wie eine Monstranz vor sich hertragen, versucht Herr Gabriel in Berlin die christlich-liberale Regierung um der Kritik willen zu kritisieren. Es zeigt sich nach den integrations- und energiepolitischen Debatten, dass auch hier die SPD unglaubwürdig bleibt.“ Die Bundesregierung hat mit dem vorgelegten Konzept eine ausgewogene Lösung für die Übernahme der Kosten gefunden. Sänger …
29.11.2010
2. Süddeutscher Wirtschaftstag in Darmstadt: „Starker Süden: Bildung – Infrastruktur“
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Landesverband Baden-Württemberg

2. Süddeutscher Wirtschaftstag in Darmstadt: „Starker Süden: Bildung – Infrastruktur“

… Wirtschaftsrat sehr dankbar, dass er dies konsequent so formuliert.“ Den Gegner des Projektes zeigte Gönner mit klaren Worten auf, was sie davon hält „Bei den Gegnern von Stuttgart 21 gibt es Menschen, die ein anderes demokratisches System haben wollen.“ Die Kritik nehme sie jedoch ernst: „Es ist uns nicht gelungen, alle Menschen mitzunehmen. Es gab Kommunikationsfehler. Allerdings können wir nicht dem Druck aller Betroffenen nachgeben.“ Den bisherigen Hauptbahnhof bezeichnete sie als „nicht zukunftsfähig“. Gönner weiter: „Das Projekt braucht Sicherheit. Wir …
25.11.2010
Berlin: Holocaust-Relativierer soll in Hotel Maritim auftreten. Proteste geplant
Berliner Bündnis gegen Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus

Berlin: Holocaust-Relativierer soll in Hotel Maritim auftreten. Proteste geplant

… alte antisemitische Bild einer jüdischen Weltverschwörung an. Implizit wird so Antisemitismus transportiert, ohne direkt gegen Jüdinnen und Juden zu hetzen. Durch seine jüdische Herkunft erfüllt Finkelstein die Rolle des Kronzeugen, der die Einladenden nach außen vor der Kritik an ihren antisemitischen Denkstrukturen immunisieren soll. Dazu passt, dass Finkelstein die israelische Politik wiederholt mit den Verbrechen der Nazis gleichgesetzt und somit letztere relativiert und verharmlost hat. Es ist daher kein Zufall, dass Finkelstein ein beliebter …
24.11.2010
Will Niedersachsen die gravierenden Mängel in der Geflügelhaltung wirklich beseitigen?
Tier und Mensch e.V.

Will Niedersachsen die gravierenden Mängel in der Geflügelhaltung wirklich beseitigen?

… Doch solange Astrid Grotelüschen in Niedersachsen Landwirtschaftsministerin ist, wird sich gar nichts ändern, fürchtet die Tierärztin Karin Ulich, Vorsitzende von Tier & Mensch e.V. Als sprichwörtliche „Putenministerin“ hat sie bisher die intensive Geflügelhaltung stets gegen jede Kritik energisch verteidigt und sich als übereifrige Lobbyistin präsentiert. Ahlhorn, das Unternehmen ihrer Familie, züchtet ja selbst diese krank gezüchteten Puten in großem Stil und verdient auf allen Erzeugerstufen mit, bis zum Schlachthof. Bisher hat sie sich nicht …
22.11.2010
3. Sozialgerichtstag: Politiker streiten über Hartz IV-Reform - Experten bezweifeln Verfassungsfestigkeit
Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

3. Sozialgerichtstag: Politiker streiten über Hartz IV-Reform - Experten bezweifeln Verfassungsfestigkeit

… „Wie“ der Arbeitsplatzgestaltung. In der Wirtschaft habe bereits ein Wandel eingesetzt, so seien die Alten „die“ Gewinnergruppe am Arbeitsmarkt in den letzten Jahren. Demgegenüber übte Günter Baaske, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Familie des Landes Brandenburg, scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung zur Hartz IV-Reform. So seien erhebliche Probleme bei der Neugestaltung der ARGEn vorhersehbar und würden zu zahlreichen weiteren Klagen bei den ohnehin hoch belasteten Sozialgerichten führen. Die Streichung des Elterngeldes für …
19.11.2010
LINKE im Kreis Birkenfeld protestiert gegen Militär-Reklame in Idar-Oberstein
DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld

LINKE im Kreis Birkenfeld protestiert gegen Militär-Reklame in Idar-Oberstein

… Landesregierung und der Bundeswehr - Fraktions-Sprecherin fragt im Stadtrat nach den Kosten des Spektakels Das von der Stadt Idar-Oberstein und der Bundeswehr ausgerichtete umstrittene Bürgerfest auf dem Platz auf der Idar stößt bei der LINKEN in Stadt und Kreis auf heftige Kritik. Bei diesem Reklamespektakel, so DIE LINKE, würde es neben dem Versuch das angeschlagene Image des Militärs zu verbessern vor allem um eine versteckte Rekrutenwerbung gehen. DIE LINKE fordert: Kein Werben fürs Sterben! Nicht in Schulen, nicht in Job-Centern, nirgendwo …
18.11.2010

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