… um die Überwachung von Online-Kommunikation durch den Geheimdienst NSA überschattet. Die bekannte Unternehmerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg startete deswegen eine Online-Petition - die in kaum mehr als 72 Stunden bereits rapide gewachsen ist.
Domscheit-Bergs Kritik richtet sich dabei nicht nur gegen die umfassenden Überwachungsprogramme allein, von denen PRISM derzeit das bekannteste ist. Sie wünscht sich auch, dass Menschen wie Edward Snowden, die in einer offenen Demokratie fragwürdige staatliche Praktiken zur Diskussion stellen …
… Gewalt, Hygiene der Schultoiletten, Stimmung mit Blick auf die eigene Zukunft, Chancengleichheit bei der Förderung, Nützlichkeit des Lernstoffs, Möglichkeiten zur Beteiligung und das Essensangebot an der Schule. Außerdem sind individuelle Vorschläge für Verbesserungen gefragt sowie Lob, Kritik und Meinungen.
Jeder Teilnehmer erhält nach dem Ausfüllen des Schul-Zeugnisses den Notenschnitt seiner Bewertung angezeigt und kann das Zeugnis für seine Schule ausdrucken. So setzen sich Kinder und Jugendliche mit der Situation an ihrer Schule auseinander …
… Gleichschaltung der kulturellen Entwicklung, sodaß zumindest die großen Kulturen der Welt die Entwicklungsstadien des Werdens und Vergehens gemeinsam durchlaufen. Andererseits steigert die weltweite kommunikative Vernetzung die Entstehung und Verbreitung von konstruktiver Kritik an den herrschenden Minderheiten und den von ihnen beförderten Verhältnissen, fördert die Verbreitung kreativer Ideen, und intensiviert die technologische, ökonomische und politische Interaktion.
Diese neuen Entwicklungen konnte Spenglers Theorie natürlich nicht berücksichtigen. …
… Chancen, wie wir uns dagegen schützen können. Auf jeden Fall sollte man wichtige Daten, die vertraulich sind, nur verschlüsselt versenden“, sagt Schröder heute in einem Interview mit Radio Erft.
De-Mail greift zu kurz
Regify erneuert in diesem Zuge seine Kritik an der Behandlung der De-Mail im E-Government-Gesetz, das vergangenen Freitag vom Bundesrat beschlossen wurde. „Gerade vor dem Hintergrund dieses großen Enthüllungsskandals ist es umso unverständlicher, warum die Politik ein solches Gesetz passieren lässt, das für die elektronische Behördenkorrespondenz …
… fordern bereits mit ihr auf Change.org, die Zentrale in Atlanta möge sich von dem aktuellen Lizenznehmer trennen.
„CNN darf nicht zulassen, dass sein Ansehen in der Welt missbraucht wird”, argumentiert Erekli in ihrer Petition. In der Kritik der Demonstranten auf dem Taksim-Platz stehen viele große türkische Medienhäuser, die tagelang kaum über die Proteste berichteten. Auch türkische Schauspieler, Schriftsteller, Musiker und Intellektuelle sowie die Organisation "Reporter ohne Grenzen" kritisieren die Berichterstattung.
„Gerade in der jetzigen …
…
übernommen hat, ist Deutschland das einzige Land in der EU, in dem für Tabak noch öffentlich geworben werden darf. Während Verbraucherministerin Aigner eine Umsetzung der WHO-Richtlinien unterstützt, wehrt sich Wirtschaftsminister Rösler (selbst Arzt!) vehement.
Selbst in die Kritik gekommen, schiebt nun FDP-Frau Dyckmans der Kanzlerin den schwarzen Peter zu: „Sollte es stimmen, dass das Bundeskanzleramt die Umsetzung der WHO-Richtlinien verhindert, dann stecken nicht nur einzelne Minister mit der Tabakdrogenindustrie unter einer Decke, sondern die …
Das Bildungspaket hat viel Kritik einstecken müssen. Übersehen werden dabei oft die Erfolgsge-schichten, die durch das politische Maßnahmenpaket aus dem Jahr 2011 ermöglicht werden. Eine dieser Erfolgsgeschichten ist die der Bildungsmentoren in Berlin und Hamburg. Das Prinzip dahinter ist simpel aber gut: Schüler aus Familien mit geringem Einkommen erhalten kostenlos von Studierenden Nachhilfe.
Das Berliner Sozialunternehmen SWiM Bildung vermittelt die Bildungsmentoren an alle interessier-ten Schulen. Was das Programm besonders auszeichnet ist sein …
… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen.
Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
… sollen noch im Jahr 2000 zu den bereits laufenden 45 Beschäftigungsverhältnissen 34 Landtagsabgeordnete ihre Ehefrauen oder Kinder neu eingestellt haben – zu einem Zeitpunkt, als für Dezember 2000 bereits eine Gesetzesänderung angekündigt war, um die in Kritik geratene Beschäftigung von Ehefrauen und Kindern auf Staatskosten zu verbieten.
Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Und was dem Fass endgültig den Boden ausschlägt, ist die Tatsache, dass viele dieser ‚Arbeitsverhältnisse‘ über Jahrzehnte offensichtlich so geheim …
… Überprüfung aller Inobhutnahmen der Jugendämter auf Ihre Rechtmäßigkeit und kritisiert dabei noch grobe Verstöße gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Grundrechte würden von Jugendämtern und Familiengerichten missachtet und missbraucht.
Wie sich in tausenden Fällen zeigt dürfte sich die Kritik bewahrheiten. Daher geht die Bürgerinitiative auf die Barrikaden. Konstanze Kalmus die Sprecherin der Stadt Hannover kritisiert die Vorwürfe und wertet die Thematik der belegbaren bundesweiten Auswüchse der Jugendämter und Justiz als pauschale Einzelfälle. …
… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen.
Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen.
Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
… bei den Fachgerichten wohl wieder beim Bundesverfassungsgericht sein Glück versuchen müssen; die Beschneidung kann dann längst erfolgt sein.
Da der Bundestag bei der Verabschiedung des neuen § 1631 d BGB wesentliche kritische Stimmen aus von medizinischen Fachverbänden bzw. Kritik von Seiten der Kinderärzte und Kinderpsychologen entweder wissentlich missachtet oder übersehen hatte – und sich ergebnisorientiert und einsetig hat beraten lassen, ist – theoretisch – denkbar, dass die neue “Vorschrift” – besser gesagt: Erlaubnis, da Einschränkung des …
Wir haben am 14.03.2013 darüber berichtet, dass vom Bundesinnenminister ein Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt wurde (bit.ly/XxTWkk). Nun wird bekannt, dass es gegen diesen Entwurf aus der IT-Wirtschaft massive Vorbehalte gibt.
So bezweifelt nach einer Meldung von „heise online“ der IT-Branchenverband Bitkom, dass es überhaupt einen Bedarf für ein solches Gesetz gibt. Die bestehenden Mechanismen in Form einer Selbstregulierung der IT-Branche seien besser geeignet, um auf Dauer hohe Sicherheitsstandards zu gewährleisten. Der Bit…
… treten, um das Soziale in Gemeinschaften mit Selbstgestaltung zu verlebendigen. Soziale Gerechtigkeit erschöpft sich nicht in der Verhärtung der Sachzwänge, sie bedarf ihrer lebendigen Erneuerung in der Lebenspraxis, die man allerdings nicht mit einer politischen Rede herbeizaubern kann.
Zum Thema der Kritik an der etablierten Politik lesen Sie bitte auch vom selben Autor: „Die Sackgasse der „Gutmenschen“, Egoismus und Gutmenschentum der etablierten Parteien“, Pressemitteilung vom 5.6.12 Weitere kostenfreie Informationen unter www.wachstumstrend.de.
400 Personalräte aus NRW verabschieden auf der komba Personalrätekonferenz in Ratingen Resolution zur Beamtenbesoldung sowie Resolution zur Sicherheit an den kommunalen Arbeitsplätzen.
Ratingen, 19. März 2013. Zur Entscheidung des Landes über die künftige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in NRW und in den Kommunen erklärt die komba gewerkschaft nrw:
Die Landesregierung hat ihre Versprechen gegenüber den Beamten und Versorgungsempfängern gebrochen, den Tarifabschluss zeit- und inhaltsgleich auf alle Beamtinnen, Beamten und Versorgungsempf…
… deutschen Rechtssystem bislang fremd. Schon mit ihrem Gesetzesentwurf für neue Bestimmungen zu einem speziellen Arbeitnehmerdatenschutzrecht, die für jeden Datenskandal der vergangenen Jahre eine gesonderte gesetzliche Einzelfallregelung schafften, war die Bundesregierung Anfang Januar auf Grund massiver Kritik gescheitert; es bleibt zu hoffen, dass auch das nunmehr verabschiedete Gesetzespaket keine Zustimmung im Bundestag finden wird. Was hier als „großer Tag für den Verbraucherschutz" gefeiert wird, ist tatsächlich ein „schwarzer Tag für den gewerblichen …
1. Der Spielfilm
Es war ein verlogener Film mit Szenen die so unwirklich waren, dass mir als ehemaliger Insassin eines Heimes für schwererziehbare Mädchen – einem Heim der Diakonie – schier die Augen über gingen:
Jungen und Mädchen
in einem kirchlichen Erziehungsheim unter einem Dach! Das ist so unwahrscheinlich wie ein Tsunami in der Wüste Gobi. Was sollte dann also damit erreicht werden? Ach ja, die Liebesgeschichte eingeläutet… Vielleicht. Ich glaube aber, dass eine solche Verzerrung zu einer emotionalen Schieflage führen kann und soll. …
Stellvertretender Landesvorsitzender der komba nrw, Christoph Busch, übt Kritik am Bund der Steuerzahler
Köln, 9. März 2013. Unmittelbar nach Abschluss der Tarifverhandlungen für den Landesdienst in Potsdam warnt die komba gewerkschaft vor einer neuen „Beamtenlüge“ in Nordrhein-Westfalen. Der stellvertretende Landesvorsitzender der Kommunalgewerkschaft im deutschen beamtenbund und tarifunion, Christoph Busch, befürchtet für die 64 000 Kommunalbeamten in NRW, dass die rot-grüne Landesregierung bisherige Zusagen brechen und für die Haushaltssanierung …
8. März 2013. Die Kritik an der Europäischen Union (EU) und ihrer undemokratischen Entwicklung wächst. Die Eurokraten haben scheinbar Angst vor dem wachsenden Widerstand aus der Bevölkerung und wollen jetzt auch Blockwarte zur Ausspitzelung verdächtiger Bürger einsetzen. Philipp Wolfgang Beyer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT : „ Wir kennen so etwas ja schon aus der jüngeren deutschen Vergangenheit. Niemand möchte so etwas in Deutschland noch einmal sehen. DIE FREIHEIT will das verhindern.“
Die EU Komission hat …
… die Menschenrechtslage in West-Papua während des indonesischen Staatsbesuches anzusprechen. Auch andere Organisationen, wie zum Beispiel Watch Indonesia!, kritisieren anlässlich des Besuches von SBY Indonesiens Menschenrechtslage.
Hinweis an die Redaktion:
Zuletzt geriet auch Bestseller-Autor Jared Diamond mit seinem neuen Buch Vermächtnis in die Kritik, weil er dort Thesen vertritt, die auch in Indonesien zu Unterdrückung indigener Völker eingesetzt werden.
Lesen Sie diese Nachricht online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/9006
… Versuchstieren.“ betont Dr. Brigitte Rusche, Vizepräsidentin des Deutschen Tierschutzbundes und Leiterin der Akademie für Tierschutz. „Die Manipulation von Schimpansen mit menschlichen Genen ist ethisch nicht vertretbar und darf nicht noch durch Patente gefördert werden.“
Im Einspruch wird auch Kritik an einer Stellungnahme des Unternehmens Genentech geübt, das zum Roche-Konzern gehört und mit Altor kooperiert. In Reaktion auf öffentliche Debatten über das Patent hatte eine Sprecherin erklärt, dass Genentech zwar für eine strikte Begrenzung von Versuchen …
… Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2010/64 über das Recht von Beschuldigten auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren
Richtlinienkonforme Umsetzung erfordert adäquate Vergütung qualifizierter Dolmetscher und Übersetzer
Scharfe Kritik an geplanten Honorarkürzungen im Zuge des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG)
Hattingen, 6. März 2013: Der Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmet-scher ATICOM e. V. begrüßt und unterstützt ausdrücklich die aktuelle Stellungnahme …
… - Christen, Konservative und Traditionalisten haben es in diesen Tagen nicht leicht in Deutschland. Nur mit viel Mühe können sie das Fundament unserer Gesellschaft, die Ehe zwischen Mann und Frau, verteidigen. Dafür erhalten sie viel Schelte und Kritik aus anderen Teilen der Gesellschaft. Ein Werbespot unter dem Titel "Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft, weil..." will deshalb Verständnis schaffen. Er kann ab sofort auf YouTube angeschaut werden: http://youtu.be/2kpCqtekimY.
Der Spot thematisiert Ängste, die bei Befürwortern der traditionellen …
… allgemeinen Internetfragen und juristischen Themen anzumelden und Beratungen anbieten. - Dagegen ist nichts einzuwenden.
Schwierig wird es, wenn die Profilierung mit Mitteln angestrebt wird, die zwar äußerst wirksam aber fragwürdig sind. Damit ist nicht sachliche Kritik gemeint, sondern eine bewusste und vorsätzliche Kriminalisierung von Agierenden. An dieser Stelle kommt eine erhebliche Problematik zum Vorschein.
Natürlich gibt es die Möglichkeit des Missbrauches von Abmahnverfahren, wie auch schon häufig geschehen. Es ergibt sich wiederum eine …
… Verantwortung freigesprochen werden? Das ist ein Freifahrtschein für die Verletzung der Rechte indigener Völker.“
Aktuell steht etwa das deutsche Unternehmen Voith Hydro, ein Jointventure von Siemens und Voith, für seine Beteiligung am kontroversen Belo Monte-Staudamm in Brasilien in der Kritik. Der Staudamm verstößt gegen die Rechte indigener Völker aus der ILO-Konvention 169, die Brasilien ratifiziert hat.
Voith Hydro hat bisher Proteste gegen seine Beteiligung an dem Bauvorhaben auch mit dem Verweis abgelehnt, dass man sich auf die Einschätzung …
… Wir tun so etwas nicht!”
Marshall Sahlins, “der weltweit respektierteste lebende Anthropologe”, ist aus Protest aus der US National Academy of Sciences ausgetreten, nachdem Chagnon in die angesehene Institution gewählt wurde. Sahlins hatte schon früher harsche Kritik an Chagnons Arbeit geübt.
Eine Gruppe von Anthropologen, die jeweils jahrelang mit den Yanomami gearbeitet haben, kritisiert in einem Statement Chagnons Behauptung, dass die Yanomami “kämpferisch” und “gewalttätig” seien. Sie beschreiben die Yanomami als “grundsätzlich friedfertig”.
Survival …
Schwachstellen der De-Mail weiterhin gravierend
Hüfingen, 25. Februar 2013 – Die Regify-Unternehmensgruppe, internationaler Anbieter für die vertrauliche und verbindliche E-Mail-Kommunikation und digitale Post, erneuert ihre Kritik an der De-Mail im Rahmen der heftigen Diskussionen von Bundesrat und Opposition rund um den Regierungsentwurf für das E-Government-Gesetz. Laut Berichten des Behördenspiegels hat das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch das
E-Government-Gesetz auf den Weg gebracht. Das Vorhaben sieht vor, die Verwaltung breit zu modernisieren; …
… Politik zugunsten des Wahnsinns fast unkontrollierter internationaler Handlungsfreiheit der Unternehmer und Großkonzerne gemacht wurde, gehört an den Pranger!
Es wird die Probleme nicht lösen, wenn Tonnenweise Essen weggeworfen wird, obwohl lediglich der nicht vorgesehene Inhalt „Pferdefleisch“ in der Kritik steht. Im Gegenteil, es ist erschütternd, wie trotz der viel beachteten Recherchen über die wahnsinnige Vernichtung von Lebensmitteln in den „Wohlstandsländern“ dieses Unwesen ohne Not immer weiter betrieben wird. Warum hat man an den Regalen …
Heftige Kritik an Röslers und Altmaiers Ausstieg aus der Energiewende
Der Biogasrat+ e.V. – dezentrale energien – sieht in dem gemeinsamen Papier der Bundesminister Rösler und Altmaier eine klare Absage an den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Herausschleichen aus der Energiewende. „Die Bundesregierung hat energiepolitisch nichts zustande bekommen außer den Wiedereinstieg in den Ausstieg aus der Kernenergie“, erklärt der Geschäftsführer des Verbandes Reinhard Schultz. „Zuverlässige Rahmenbedingungen für einen planvollen Aufbau einer …
… sondern obendrein noch wirkungslos. Fazit: Deutschland liege in puncto Investitions-Volumen in Familienförderung zwar sehr weit vorn, bei Geburtenrate und Berufsperspektiven junger Mütter aber hoffnungslos hinten.
Tristes Bild der Familienförderung
Betrachtet man sich die Kritik der einzelnen Maßnahmen zur Familienförderung genauer, bekommt das triste Bild zunächst noch dunklere Konturen: Kindergeld, Ehegatten-Splitting, die Mitversicherung von Familienangehörigen in den Krankenkassen und das Betreuungsgeld widersprächen demnach samt und sonders …
In einer vernichtenden Kritik attackiert die Menschenrechtsorganisation Survival International, die sich weltweit für die Rechte indigener Völker einsetzt, das kürzlich erschienene Buch des Pulitzer-Preisträgers Jared Diamond. In den USA und in Großbritannien hat das Buch bereits eine heftige Kontroverse ausgelöst. Survival warnt, dass die Thesen, die Diamond in Vermächtnis: Was wir von traditionellen Gesellschaften lernen können aufstellt, “gefährlicher Unsinn” sind, die den Kampf indigener Völker um die Achtung ihrer Rechte um Jahrzehnte zurückwerfen …
Verbraucherschutz: Maßnahmenpaket des Bundesumweltministers soll weitere Strompreiserhöhungen verhindern / Kritikern gehen Altmaiers Vorschläge nicht weit genug / Individueller Strompreisvergleich kann Energiekostenexplosion zumindest kurz- und mittelfristig abbremsen, rät das Onlinevergleichsportal TARIFCHECK24
Hamburg / Wentorf, 6. Februar 2013 – Nach dem Vorstoß von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), die kostentreibende EEG-Umlage einzufrieren, hagelt es Kritik von allen Seiten. Während Vertreter der Oppositionsparteien die damit verbundenen …
… Gründungsprotokoll ist als Buch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt. Zwischenzeitlich wurden unsere Seiten über zwei Millionen Mal statistisch aufgerufen. Die Resonanz ist positiv, unser Engagement wird gewürdigt. Was wichtiger ist, es hat sich bis heute keine Stimme der Kritik gefunden. Seit Mai 2010 haben wir die genannten Institutionen in unsere Arbeit einbezogen, die heute klar formulierte Vorstellungen zu einigen unserer Themen beziehen.
„Wenn da nicht die Unterschicht wäre“ ist nicht das Thema: Das Thema ist, Menschen aus der …
… Strompreiskosten ausmacht. Ein Großteil der Strompreissteigerungen der letzten zehn Jahre entfällt auf höhere Netzentgelte, Ausnahmen für immer mehr energieintensive Unternehmen in Deutschland sowie auf die Besteuerung des Stroms.
Grüne Sachwerte e.K. sieht sich mit ihrer Kritik in guter Gesellschaft. Nicht nur Bündnis90/Die Grünen und die SPD, sondern auch der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. halten Altmaiers Pläne für eine „ziemliche Katastrophe“. „Auch die Wähler sind weitblickender, als Peter Altmaier vermutet“, kommentiert Christoph …
München | Missen 15.01.2013 (cf).
Müller: „Die FREIEN WÄHLER unterstützen den Bayerischen Bauernverband in seiner Kritik am geplanten Greening. Bereits jetzt werden in Bayern täglich 18 Hektar Land aus der landwirtschaftlichen Nutzung genommen. Vor diesem Hintergrund ist es unsinnig, wie von Brüssel gewünscht, weitere Flächen stillzulegen. Die Europäische Union will im Umweltbereich dorthin, wo der Freistaat längst ist, denn Bayerns Bauern sind die Musterknaben der EU: 33 Prozent der bayerischen Agrarfläche ist vertraglich in Kultur- und Umweltmaßnahmen …
… gewerkschaft nrw sowie des dbb nrw, nimmt die Gelegenheit zum Anlass, auch kritisch auf die Dauerproduktion von Weisungen, Erläuterungen, Rat- und Vorschlägen in Ministerien und oberen Behörden hinzuweisen. „Der öffentliche Dienst versinkt in einer Papierflut. Gesetz- und Verordnungsgeber produzierten unaufhörlich. Sie lähmen damit die Handlungsfähigkeit vor Ort, statt sie zu erleichtern.“. Staude sieht hinter der Kritik der komba gewerkschaft auch die Forderung nach einem grundsätzlichen Reformansatz im Umgang der Führungs- mit den Ausführungsetagen.
… Kultusministerin: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.suedwest-kultusministerin-kultusministerin-warminski-leitheusser-tritt-zurueck.527a1b54-79b7-4f96-885a-1a52df5c89ba.html
[2] Lehrerstellenabbau der grün-roten Landesregierung: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.weniger-lehrer-kretschmann-haelt-am-stellenabbau-fest.2a9081f1-8415-41d1-a255-cadb804f76bb.html
[3] Kritik an den geplanten Einsparungen im Bildungsbereich: http://piratenpartei-bw.de/2012/07/10/piraten-kritisieren-vom-rechnungshof-geforderte-kurzungen-im-bildungsbereich/
[4] …
Würzburg. Bei den Jungen Liberalen (JuLis) Unterfranken stößt der verabschiedete Bezirkshaushalt auf Kritik. Aus Sicht der Bezirksvorsitzenden Laura Wamprecht ist vor allem die falsche Prioritätensetzt zu beklagen.
„Zwar können sich die Umlagenzahler freuen, dass die Bezirksumlage sinkt, aber 0,6 Prozent sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein und grenzt an Augenwischerei“, so Wamprecht, die fortfährt: „Auch wenn der prozentuale Satz sinkt, so steigen doch die Einnahmen des Bezirks aus der Umlage weiter.“ Der Grund dafür liege auf der Hand: die …
… hat. Die Familienministerin geht einen Schritt weiter. Sie fordert gesetzlich festgelegte Mindestlöhne und bricht damit ein Koalitions-Tabu. Unterstützt wird sie neuerdings ausdrücklich von Annette Schavan, Ministerin für Bildung und Forschung, die wegen Plagiatsvorwürfe in der Kritik steht.
Es ist in Deutschland eine Debatte entbrannt, wie viel mehr die Beschäftigten im nächsten Jahr verdienen sollten. Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Gert Wagner, warb am Montag für Abschlüsse von "im Durchschnitt …
… der GEZ 2013 der »ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice«. »Eine derart plumpe Umbenennung dient vor allem der Imagepflege durch Verschleierung von Problemen. Die Beteiligten sind offenbar nicht daran interessiert, die Ursachen anzugehen, sondern wollen lediglich Kritik aus dem Weg gehen«, so Landesvorstandsmitglied Sebastian Staudenmaier.
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Abschaffung der GEZ und einen Einzug der Gebühren im Rahmen der Steuererklärung über die Finanzämter.[2] »Unser Vorschlag würde die Verwaltungskosten massiv senken …
… einem Artikel »Deutscher "Priester" fordert Verbot der Homosexualität«. Der queer.de-Artikel erfüllt mehrere schwere Straftatbestände (Verleumdung, Volksverhetzung etc.), weswegen bereits am 16.12.2012 Strafanzeige erstattet wurde. Thema dieser Pressemitteilung ist allerdings allgemein der Vorwurf, Homo-Kritik sei "Hasssprache" ("hate speech") bzw. "Volksverhetzung".
Laut dem queer.de-Artikel bringt der Verf. "bewusst Zitate, um Homosexuelle zu beleidigen". Richtig ist, dass der Verf. bewusst Zitate bringt - eben solche wie von Bernhard Häring, aber …
… Tierschutzgesetz:
Regierungsfraktionen stimmen für mehr Tierquälerei
Heute Nacht wurde im Bundestag der Änderungsentwurf des Tierschutzgesetzes der Bundesregierung durch die Mehrheitsstimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte übt massive Kritik. Denn der ohnehin magere Regierungsentwurf sei insbesondere durch die betäubungslose Ferkelkastration bis 2019 und das schmerzhafte Brandzeichen bei Pferden weiter verschlechtert worden. Zusätzlich sei das Unterlaufen der EU-Tierversuchsrichtlinie in mehreren Punkten …
Es ist soweit. Was zu befürchten war, steht nun kurz vor der Vollendung. Der Bundestag hat entgegen aller Kritik von Kindesschützern und Interessenvertretungen von Jungen den Gesetzentwurf zur Legalisierung von Körperverletzung an Jungen durch Beschneidung verabschiedet. Demnach dürfen Jungen und männliche Babys, unabhängig ob religiös oder nicht religiös motiviert, selbst von medizinischen Laien, ohne medizinische Notwendigkeit, ohne zwingende Schmerzfreiheit ein gesundes Organ irreversibel entfernt werden. Damit wird Jungen faktisch das Grundrecht …
… Anthropologisch geht es hier um die letzten Zuckungen der Postmoderne, so als ob der Kopf sich anmaßen könnte, den ganzen Leib des Menschen zu ersetzen, besonders die Empfindungsfähigkeit mit Hilfe einer ausschließlichen Vorstellungswelt vorzutäuschen.
Pavel Vitalis ist Mitarbeiter des Wachstumstrend Forschungsinstituts. Zur Kritik der postmodernen Religionsvorstellungen hat er unter dem Titel “Peter Sloterdijks religiöse Verstellungen aus der Sicht des Urchristentums“ (Norderstedt, 2008) ein Buch veröffentlicht.
Infos siehe auch unter www.wachstumstrend.de.
… Vedanta zu bezeugen. Unter den Demonstranten waren auch Angehörige der indigenen Dongria Kondh.
Der Oberste Gerichtshof Indiens hätte am Donnerstag endgültig über die Zukunft des geplanten Tagebaus am Berg entscheiden sollen, vertagte seinen Entschluss aber auf Januar.
Die Kritik an Vedantas Vorhaben, am heiligen Berg in Niyamgiri Bauxit abzubauen, ist im Bundesstaat Odisha (ehemals Orissa) und über dessen Grenzen hinaus ungebrochen.
Schätzungen zufolge haben mehrere tausend Menschen am Donnerstag an der aufgeheizten Demonstration vor den Toren …
… wie sie etwa im ‚Ersten Zusatz zur Verfassung der USA‘ festgeschrieben sind.“ Hiermit soll insbesondere dem Betreiben der Länder der „Organisation für Islamische Zusammenarbeit“ entgegengewirkt werden, die auch in Europa ein Verbot jeglicher Kritik oder Schmähung ihrer Religion und ihres Propheten fordern, so Strüning.
An der INITIATIVE FÜR PRESSEFREIHEIT beteiligen sich das Nachrichtenportal „EuropeNews“ (www.europenews.dk), die Magazine „blu-News“ (www.blu-news.org) und „Citizen Times“ (www.citizentimes.eu), die internationale Wochenzeitung „Dispatch …
… „Verringerung“ der übertriebenen Abhängigkeit von Ratings, die Beseitigung von „Interessenskonflikten“ und die Einführung einer zivilrechtlichen Haftung für Ratingagenturen. Hier wird durch die Staatengemeinschaft versucht, die eigenen groben Fehlentscheidungen der Kritik der Ratingagenturen zu entziehen, was einer Zensur gleichkommt.
„Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den neuen Milliardenhilfen für Griechenland zugestimmt. Bundestagsjuristen bezweifeln in einem Gutachten allerdings die Rechtmäßigkeit von Teilen der Griechenland-Hilfen. So …
