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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bild: Spaenle überfordertBild: Spaenle überfordert
LHG Bayern

Spaenle überfordert

München. An der Regierungserklärung des bayerischen Wissenschaftsministers Dr. Ludwig Spaenle üben die Liberalen Hochschulgruppen (LHG) Bayern ernste Kritik. LHG-Landesvorsitzender Alexander Bagus sieht jetzt schon, dass die Hochschul- und Wissenschaftspolitik ins Hintertreffen gerät. Zudem zeichne Spaenle ein schiefes Bild, was die Investitionen in den Wissenschaftsbetrieb angeht. „Die Alleinherrschaft der CSU hat zwischen 2002 und 2006 vor allem für eine reelle Kürzung der Ausgaben geführt, da die Inflationsrate in jener Zeit deutlich höher lag. …
15.11.2013
Bild: Piratenpartei klagt vor Bayerischem VerfassungsgerichtshofBild: Piratenpartei klagt vor Bayerischem Verfassungsgerichtshof
Piratenpartei - Bezirksverband Oberbayern

Piratenpartei klagt vor Bayerischem Verfassungsgerichtshof

München, 26. August 2013. Angestoßen von der sogenannten Beschäftigungsaffäre im Bayerischen Landtag und den neuesten Enthüllungen des Parteikritikers Hans Herbert von Arnim strebt die Piratenpartei eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof (VfGH) an. Der VfGH soll klären, inwieweit Abgeordnete die bayerische Verfassung verletzt haben, konkret: das Bayerische Fraktionsgesetz (BayFraktG) und das Bayerische Abgeordnetengesetz (BayAbgG). Mit Blick auf von Arnims Recherchen soll unter anderem geprüft werden, ob es Anhaltspunkte für eine …
26.08.2013
Bild: Jobcenter im Wandel - das Grundeinkommen: Illusion oder Vision? Inge Hannemann diskutiert in KasselBild: Jobcenter im Wandel - das Grundeinkommen: Illusion oder Vision? Inge Hannemann diskutiert in Kassel
Anthroposophisches Zentrum Kassel

Jobcenter im Wandel - das Grundeinkommen: Illusion oder Vision? Inge Hannemann diskutiert in Kassel

… 19.00 Uhr Jobcenter im Wandel - das Grundeinkommen: Illusion oder Vision? Vortrag und Diskussion mit Inge Hannemann (Hamburg) im Anthroposophischen Zentrum Kassel, Wilhelmshöher Allee 261, 34131 Kassel. Inge Hannemann ist Mitarbeiterin des Jobcenters in Hamburg-Altona und wurde durch ihre öffentliche Kritik am Hartz 4-System bekannt. Ihr Arbeitgeber hat sie aufgrund ihrer Kritik im April von der Arbeit freigestellt. In absehbarer Zeit wird es nicht genug bezahlte Arbeit für alle geben. Hier sind neue Lösungen gefragt! Hartz 4 mit seinen existenzbedrohenden …
08.08.2013
Internationales Steuerpolitikbarometer
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Internationales Steuerpolitikbarometer

… Informationen über ausländische Unternehmen und Personen erfüllt“, erklärt der dortige Ecovis-Partner Anthony Vella. Gerade Irland ist jedoch jüngst wieder als Drehscheibe zur Steuervermeidung Steuerspar-Plattform für IT-Konzerne wie Apple, Ebay oder Google in die Kritik geraten. In der Tat hat sich „an dem sehr günstigen Körperschaftsteuersatz von 12,5 Prozent für Unternehmen mit aktivem Geschäft nichts geändert“, sagt David Spicer, Ecovis-Partner in Dublin. „Zudem bietet Irland weiterhin steuerliche Vorteile für Holdinggesellschaften“ – zum …
07.08.2013
Bild: Spitzensport mit Produkten aus Hann. MündenBild: Spitzensport mit Produkten aus Hann. Münden
Dr. Lutz Knopek, MdB

Spitzensport mit Produkten aus Hann. Münden

… FDP-Politiker. Der Schützensport sei ein ausgezeichnetes Konzentrationstraining und fördere gerade in ländlichen Region den gemeinschaftlichen Zusammenhalt. Jäger leisteten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt eines artenreichen und gesunden Wildbestands und damit zur biologischen Vielfalt. „Die oft unsachliche Kritik an Jägern hängt mit einem romantisierten Bild der Natur zusammen, welches wenig mit der über Jahrhunderte geprägten Naturlandschaft in Südniedersachsen und dem Rest der Republik zu tun hat“, so der Sport- und Umweltpolitiker der Liberalen. …
29.07.2013
Bild: Tapferstes Mädchen der Welt spricht heute bei der UNBild: Tapferstes Mädchen der Welt spricht heute bei der UN
Change.org

Tapferstes Mädchen der Welt spricht heute bei der UN

… als sie mit zwei anderen Mädchen auf dem Heimweg von ihrer Schule im pakistanischen Swat-Tal war. Der Schütze hielt mit einem Wagen an und fragte nach ihrem Namen, bevor er drei Schüsse auf sie abfeuerte. Hintergrund war Malalas Kritik an den Taliban, die es Mädchen verbieten, eine Ausbildung zu erhalten. Eine Woche später wurde Malala in eine Spezialklinik nach Großbritannien gebracht, wo sie nach komplexen chirurgischen Eingriffen überlebte. Ihre Geschichte löste weltweite Anteilnahme aus. Malalas Petition: www.change.org/malalastraum Malalas …
12.07.2013
P2P-Filesharing, Sekundäre Darlegungslast und kein Ende
wegweiser-internetrecht.de - Blog von RA Dominik Sedlmeir

P2P-Filesharing, Sekundäre Darlegungslast und kein Ende

… könne aber deren Täterschaft nicht ausschließen, verwehre er den Klägern die Möglichkeit darauf auf Bestreiten oder Beweisanträge zu reagieren. Er würde eben keine konkrete Möglichkeit eines atypischen Lebenssachverhalt darlegen-dass er eben nicht der Täter ist, obwohl er der Anschlussinhaber ist.Kritik Und das geht meiner Meinung deutlich zu weit. Und wird wohl in einer Berufung oder spätestens in einer Revision nicht halten. 1. Alles getan, was er konnte um Kläger die Überprüfung zu ermöglichen Das Gesetz und auch das Gericht spricht davon, …
12.07.2013
Bild: Aktionsbündnis B87n: Sachsen gibt B87n-Planungen ab, bleibt aber in der politischen VerantwortungBild: Aktionsbündnis B87n: Sachsen gibt B87n-Planungen ab, bleibt aber in der politischen Verantwortung
Werkstatt für nachhaltiges Leben und Arbeiten e.V.

Aktionsbündnis B87n: Sachsen gibt B87n-Planungen ab, bleibt aber in der politischen Verantwortung

… und keine weitere Flächenversiegelung für den Straßenbau forderte auch das Aktionscamp "B87n – mach dich vom Acker!", das am letzten Wochenende direkt an der geplanten Trasse in Sehlis stattfand. Ein vielfältiges Programm, das sich nicht auf Protest und Kritik beschränkte, sondern konkrete Alternativen zur derzeit zumeist rein wachstumsorientierten Politik diskutierte, lockte Aktivisten aus Nah und Fern und über hundert Besucher zum Camp. Am Freitag hatte das Aktionscamp mit künstlerischen Interventionen in der Leipziger Innenstadt auf die Bedrohung …
11.07.2013
Bild: BESCHLUSSEMPFEHLUNG DES HAUSHALTS- UND FINANZAUSSCHUSSES: ANGEMESSENE UND FINANZIERBARE BESOLDUNG?Bild: BESCHLUSSEMPFEHLUNG DES HAUSHALTS- UND FINANZAUSSCHUSSES: ANGEMESSENE UND FINANZIERBARE BESOLDUNG?
komba gewerkschaft nrw

BESCHLUSSEMPFEHLUNG DES HAUSHALTS- UND FINANZAUSSCHUSSES: ANGEMESSENE UND FINANZIERBARE BESOLDUNG?

… Kommunalverwaltung gewinnen, mit der Besoldung? Der Arbeitsmarkt wird immer schwieriger. Die Vorgehensweise der Landesregierung verstehe ich nicht.“ Jürgen Kerper, Geschäftsführer des Ortsverbands Rhein-Erft Kreis: „Ich habe die Ministerpräsidentin einige Male als Oppositionsführerin erlebt. Ihre massive Kritik an der damaligen Landesregierung ist mir im Gedächtnis geblieben und macht das jetzige, ohnehin haltlose Vorgehen noch unredlicher. Von der im vergangenen Jahr vorgenommenen Diätenerhöhung ganz zu schweigen!“ Ralf Beier, Ortsverband Neuss: "Als …
11.07.2013
Bild: Verwaltung gesteht Fehlverhalten im Umgang mit den Überresten Verstorbener einBild: Verwaltung gesteht Fehlverhalten im Umgang mit den Überresten Verstorbener ein
FDP im Rat der Stadt Bochum

Verwaltung gesteht Fehlverhalten im Umgang mit den Überresten Verstorbener ein

Im Rahmen der Diskussionen um die undurchsichtigen Vorgänge beim städtischen Krematorium spielt die Verwaltung die entstandene breite Kritik der Öffentlichkeit herunter. Über Jahre hinweg wurde Verstorbenen und trauernden Angehörigen ein großes Stück Selbstbestimmung nach dem Tode verwehrt. Entgegen gerichtlicher Entscheidungen, die in ähnlichen Fällen bereits eine klare Sprache sprechen, informierte das städtische Krematorium weder über die Einbehaltung und den Verkauf von metallischen Teilen aus den Überresten Verstorbener, noch holte sie dazu …
09.07.2013
Der „Lücke-Skandal“ weitet sich aus
Bürgerinitiative

Der „Lücke-Skandal“ weitet sich aus

… einer Anhäufung von Halbwahrheiten, Verharmlosungen und Auslassungen entlarven die Verantwortlichen im kulturell-behördlichen Bereich ihr Wunschbild offizieller Geschichtsschreibung des Künstlerortes für die Zeit des „3. Reiches“. Und auch ein zweiter Text gerät in den Blickpunkt der Kritik: „Nach 1945 – Worpswede als Weltdorf“. Die Initiative fordert nun die Gemeinde-Verwaltung dazu auf, den NS-ideologisch eingefärbten Begriff „Weltdorf“ aus dem offiziellen Sprachgebrauch zu streichen und erklärt ihn zum „Unwort“. „Wir fordern einen ehrlichen …
08.07.2013
Bestrafung von Gotteslästerung und Homosexualität in Russland als Vorbild
Pater Lingen

Bestrafung von Gotteslästerung und Homosexualität in Russland als Vorbild

… "Richter Frank Fahsel", "Phantomdelikt Beleidigung" etc. Nein, trotz aller Zügellosigkeit ist die BRD kein Paradies. Es stimmt zwar - Gotteslästerung wird von der BRD nach Kräften geschützt resp. betrieben. Aber wehe, jemand übt sachlich zutreffende und dringend notwendige Kritik an der BRD resp. an ihren Repräsentanten, an ihren "Beamten". Tugendhafte Kritiker werden unter dem illegalen Vorwand "Beleidigung" kriminalisiert und mundtot gemacht. Dies ist dann gem. den Systemmedien "Freiheit". Ist Gottesfurcht einmal abgeschafft, dann vergötzt der Mensch …
04.07.2013
Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer
ilex Rechtsanwälte – Berlin & Potsdam

Nord-Ostsee-Kanal: Reinhard Meyer würdigt Verdienstausfälle der Kanalsteurer

… gipfelte. Der Umstand, dass der Kanal bereits Ende des 19. Jahrhunderts erbaut wurde, ist nur halbe Wahrheit der Geschichte, wie es zu diesen Zuständen kam. Denn seit Tagen und Wochen steht die für den Kanal verantwortliche Bundesrepublik in der Kritik. Die Mängel im Kanal, so die Kritiker, seien schon lange Zeit bekannt gewesen; bereits bereitgestellte Mittel zur Reparatur seien aus wahltaktischen Gründen wieder abgezogen worden. Und auch das aktuelle Sanierungskonzept ist heftiger Kritik ausgesetzt. Selbst das arg kritisierte Bundesverkehrsministerium …
01.07.2013
Bild: GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?Bild: GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

GEMA-Gebühren für Flutopfer-Benefizkonzerte?

Angesichts der Flutkatastrophe in Deutschland, die viele Existenzen vernichtet und zerstört hat, finden derzeit viele Benefiz-Konzerte zu Gunsten der Flutopfer statt. In der Kritik steht nun die GEMA, die bei Musikaufführungen Gebühren verlangt. Man kann die GEMA mögen oder nicht, allerdings muss man sagen: Die GEMA macht zumindest das, was sie tun muss. Die GEMA ist eine Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte an Musikwerken; Komponisten können bei ihr Mitglied werden. Die GEMA nimmt für ihre Mitglieder eine Vielzahl von Rechten wahr. Dabei …
24.06.2013
Bild: Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue WeltBild: Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue Welt
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Prof. Querulix: Deutschland und die schrecklich schöne neue Welt

… veröffentlicht Prof. Querulix seine Werke: in Büchern, eBooks und im Internet. Zuletzt sind ein umfangreiches eBook (Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund, ISBN 978-3-943788-20-4, 393 S., Euro 24,95) und eine CD (Volksmund tut Weis- und Wahrheit kund - Zeitkritik in klassischen und modernen Aphorismen, Reimen und Gedichten, CD, ISBN 978-3-943788-12-9, mit Bildergalerie, 29,95 Euro) erschienen. In Vorbereitung ist derzeit ein eBook mit neuen Aphorismen Reimen und Gedichten. Seit Titel ist: Deutschland und die schrecklich schöne neue Welt. Wie nicht …
20.06.2013
Bild: Wegen Prism: Protest zum Obama BesuchBild: Wegen Prism: Protest zum Obama Besuch
Change.org

Wegen Prism: Protest zum Obama Besuch

… um die Überwachung von Online-Kommunikation durch den Geheimdienst NSA überschattet. Die bekannte Unternehmerin und Netzaktivistin Anke Domscheit-Berg startete deswegen eine Online-Petition - die in kaum mehr als 72 Stunden bereits rapide gewachsen ist. Domscheit-Bergs Kritik richtet sich dabei nicht nur gegen die umfassenden Überwachungsprogramme allein, von denen PRISM derzeit das bekannteste ist. Sie wünscht sich auch, dass Menschen wie Edward Snowden, die in einer offenen Demokratie fragwürdige staatliche Praktiken zur Diskussion stellen …
18.06.2013
Bild: Welches Zeugnis geben Kinder ihrer Schule?Bild: Welches Zeugnis geben Kinder ihrer Schule?
Deutsches Kinderhilfswerk e.V.

Welches Zeugnis geben Kinder ihrer Schule?

… Gewalt, Hygiene der Schultoiletten, Stimmung mit Blick auf die eigene Zukunft, Chancengleichheit bei der Förderung, Nützlichkeit des Lernstoffs, Möglichkeiten zur Beteiligung und das Essensangebot an der Schule. Außerdem sind individuelle Vorschläge für Verbesserungen gefragt sowie Lob, Kritik und Meinungen. Jeder Teilnehmer erhält nach dem Ausfüllen des Schul-Zeugnisses den Notenschnitt seiner Bewertung angezeigt und kann das Zeugnis für seine Schule ausdrucken. So setzen sich Kinder und Jugendliche mit der Situation an ihrer Schule auseinander …
13.06.2013
Bild: Was wird uns die Bundestagswahl bringen?Bild: Was wird uns die Bundestagswahl bringen?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Was wird uns die Bundestagswahl bringen?

… Gleichschaltung der kulturellen Entwicklung, sodaß zumindest die großen Kulturen der Welt die Entwicklungsstadien des Werdens und Vergehens gemeinsam durchlaufen. Andererseits steigert die weltweite kommunikative Vernetzung die Entstehung und Verbreitung von konstruktiver Kritik an den herrschenden Minderheiten und den von ihnen beförderten Verhältnissen, fördert die Verbreitung kreativer Ideen, und intensiviert die technologische, ökonomische und politische Interaktion. Diese neuen Entwicklungen konnte Spenglers Theorie natürlich nicht berücksichtigen. …
11.06.2013
Vertraulichkeit gegen „Yes we scan“
regify-Gruppe

Vertraulichkeit gegen „Yes we scan“

… Chancen, wie wir uns dagegen schützen können. Auf jeden Fall sollte man wichtige Daten, die vertraulich sind, nur verschlüsselt versenden“, sagt Schröder heute in einem Interview mit Radio Erft. De-Mail greift zu kurz Regify erneuert in diesem Zuge seine Kritik an der Behandlung der De-Mail im E-Government-Gesetz, das vergangenen Freitag vom Bundesrat beschlossen wurde. „Gerade vor dem Hintergrund dieses großen Enthüllungsskandals ist es umso unverständlicher, warum die Politik ein solches Gesetz passieren lässt, das für die elektronische Behördenkorrespondenz …
10.06.2013
Istanbulerin fordert Lizenzentzug für „CNN Türk”
Change.org

Istanbulerin fordert Lizenzentzug für „CNN Türk”

… fordern bereits mit ihr auf Change.org, die Zentrale in Atlanta möge sich von dem aktuellen Lizenznehmer trennen. „CNN darf nicht zulassen, dass sein Ansehen in der Welt missbraucht wird”, argumentiert Erekli in ihrer Petition. In der Kritik der Demonstranten auf dem Taksim-Platz stehen viele große türkische Medienhäuser, die tagelang kaum über die Proteste berichteten. Auch türkische Schauspieler, Schriftsteller, Musiker und Intellektuelle sowie die Organisation "Reporter ohne Grenzen" kritisieren die Berichterstattung. „Gerade in der jetzigen …
07.06.2013
Bild: Drogenbeauftragte oder Kanzlerin - wer arbeitet der Drogenindustrie in die Hände?Bild: Drogenbeauftragte oder Kanzlerin - wer arbeitet der Drogenindustrie in die Hände?
Pro Rauchfrei e.V. - Lobby der Nichtraucher

Drogenbeauftragte oder Kanzlerin - wer arbeitet der Drogenindustrie in die Hände?

… übernommen hat, ist Deutschland das einzige Land in der EU, in dem für Tabak noch öffentlich geworben werden darf. Während Verbraucherministerin Aigner eine Umsetzung der WHO-Richtlinien unterstützt, wehrt sich Wirtschaftsminister Rösler (selbst Arzt!) vehement. Selbst in die Kritik gekommen, schiebt nun FDP-Frau Dyckmans der Kanzlerin den schwarzen Peter zu: „Sollte es stimmen, dass das Bundeskanzleramt die Umsetzung der WHO-Richtlinien verhindert, dann stecken nicht nur einzelne Minister mit der Tabakdrogenindustrie unter einer Decke, sondern die …
31.05.2013
Erfolgsgeschichte Bildungspaket
SWiM Bildung

Erfolgsgeschichte Bildungspaket

Das Bildungspaket hat viel Kritik einstecken müssen. Übersehen werden dabei oft die Erfolgsge-schichten, die durch das politische Maßnahmenpaket aus dem Jahr 2011 ermöglicht werden. Eine dieser Erfolgsgeschichten ist die der Bildungsmentoren in Berlin und Hamburg. Das Prinzip dahinter ist simpel aber gut: Schüler aus Familien mit geringem Einkommen erhalten kostenlos von Studierenden Nachhilfe. Das Berliner Sozialunternehmen SWiM Bildung vermittelt die Bildungsmentoren an alle interessier-ten Schulen. Was das Programm besonders auszeichnet ist sein …
21.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 - 2012

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen. Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
21.05.2013
FREIE WÄHLER fordern Aufklärung: vor Verbot noch viele Ehefrauen von Abgeordneten auf Gehaltszettel gekommen
FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION

FREIE WÄHLER fordern Aufklärung: vor Verbot noch viele Ehefrauen von Abgeordneten auf Gehaltszettel gekommen

… sollen noch im Jahr 2000 zu den bereits laufenden 45 Beschäftigungsverhältnissen 34 Landtagsabgeordnete ihre Ehefrauen oder Kinder neu eingestellt haben – zu einem Zeitpunkt, als für Dezember 2000 bereits eine Gesetzesänderung angekündigt war, um die in Kritik geratene Beschäftigung von Ehefrauen und Kindern auf Staatskosten zu verbieten. Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Und was dem Fass endgültig den Boden ausschlägt, ist die Tatsache, dass viele dieser ‚Arbeitsverhältnisse‘ über Jahrzehnte offensichtlich so geheim …
17.05.2013
Drastisch steigende Kindesinobhutnahmen - Das neue Kinderschutzgesetz sorgt für Chaos in Deutschland
Reporter kämpfen für Bürger

Drastisch steigende Kindesinobhutnahmen - Das neue Kinderschutzgesetz sorgt für Chaos in Deutschland

… Überprüfung aller Inobhutnahmen der Jugendämter auf Ihre Rechtmäßigkeit und kritisiert dabei noch grobe Verstöße gegen die UN-Kinderrechtskonvention. Grundrechte würden von Jugendämtern und Familiengerichten missachtet und missbraucht. Wie sich in tausenden Fällen zeigt dürfte sich die Kritik bewahrheiten. Daher geht die Bürgerinitiative auf die Barrikaden. Konstanze Kalmus die Sprecherin der Stadt Hannover kritisiert die Vorwürfe und wertet die Thematik der belegbaren bundesweiten Auswüchse der Jugendämter und Justiz als pauschale Einzelfälle. …
15.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 - 2912

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen. Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
13.05.2013
Bild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/BürgersteuerBild: Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer
Agenda 2011 -2012

Die größten Ungerechtigkeiten (2) – Mehrwertsteuer/Bürgersteuer

… ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung Öffentlicher Aufgaben beitragen. Das ist sachliche, positive und faire Kritik. Den Spott überlassen wir Glossenreißern, Zynikern, Karnevalisten, Humoristen, Kabarettisten, Publizisten und Besserwissern. Das Ganze gleicht einem politischen Staatszirkus: In der Manege versuchen Politiker, Banker. Ökonomen, Volkswirte, Wissenschaftler, Journalisten, Verleger und …
08.05.2013
Bild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie ErziehungBild: Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Sorgerecht und Beschneidung - Recht auf gewaltfreie Erziehung

… bei den Fachgerichten wohl wieder beim Bundesverfassungsgericht sein Glück versuchen müssen; die Beschneidung kann dann längst erfolgt sein. Da der Bundestag bei der Verabschiedung des neuen § 1631 d BGB wesentliche kritische Stimmen aus von medizinischen Fachverbänden bzw. Kritik von Seiten der Kinderärzte und Kinderpsychologen entweder wissentlich missachtet oder übersehen hatte – und sich ergebnisorientiert und einsetig hat beraten lassen, ist – theoretisch – denkbar, dass die neue “Vorschrift” – besser gesagt: Erlaubnis, da Einschränkung des …
29.04.2013
Bild: Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes steht in der Kritik der IT-BrancheBild: Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes steht in der Kritik der IT-Branche
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes steht in der Kritik der IT-Branche

Wir haben am 14.03.2013 darüber berichtet, dass vom Bundesinnenminister ein Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgestellt wurde (bit.ly/XxTWkk). Nun wird bekannt, dass es gegen diesen Entwurf aus der IT-Wirtschaft massive Vorbehalte gibt. So bezweifelt nach einer Meldung von „heise online“ der IT-Branchenverband Bitkom, dass es überhaupt einen Bedarf für ein solches Gesetz gibt. Die bestehenden Mechanismen in Form einer Selbstregulierung der IT-Branche seien besser geeignet, um auf Dauer hohe Sicherheitsstandards zu gewährleisten. Der Bit…
10.04.2013
Thema: Pressemitteilung Kritik
Pal Dragos: Soziale Gerechtigkeit – Worthülsen der etablierten Politik
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Soziale Gerechtigkeit – Worthülsen der etablierten Politik

… treten, um das Soziale in Gemeinschaften mit Selbstgestaltung zu verlebendigen. Soziale Gerechtigkeit erschöpft sich nicht in der Verhärtung der Sachzwänge, sie bedarf ihrer lebendigen Erneuerung in der Lebenspraxis, die man allerdings nicht mit einer politischen Rede herbeizaubern kann. Zum Thema der Kritik an der etablierten Politik lesen Sie bitte auch vom selben Autor: „Die Sackgasse der „Gutmenschen“, Egoismus und Gutmenschentum der etablierten Parteien“, Pressemitteilung vom 5.6.12 Weitere kostenfreie Informationen unter www.wachstumstrend.de.
09.04.2013
Bild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNGBild: KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNG
komba gewerkschaft nrw

KOMBA GEWERKSCHAFT NRW ÜBT SCHARFE KRITIK AN DER GEPLANTEN BESOLDUNGSREGELUNG

400 Personalräte aus NRW verabschieden auf der komba Personalrätekonferenz in Ratingen Resolution zur Beamtenbesoldung sowie Resolution zur Sicherheit an den kommunalen Arbeitsplätzen. Ratingen, 19. März 2013. Zur Entscheidung des Landes über die künftige Besoldung der Beamtinnen und Beamten in NRW und in den Kommunen erklärt die komba gewerkschaft nrw: Die Landesregierung hat ihre Versprechen gegenüber den Beamten und Versorgungsempfängern gebrochen, den Tarifabschluss zeit- und inhaltsgleich auf alle Beamtinnen, Beamten und Versorgungsempf…
21.03.2013
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Ein schwarzer Tag für den gewerblichen RechtsschutzBild: Ein schwarzer Tag für den gewerblichen Rechtsschutz
Kazemi & Lennartz Rechtsanwälte PartG

Ein schwarzer Tag für den gewerblichen Rechtsschutz

… deutschen Rechtssystem bislang fremd. Schon mit ihrem Gesetzesentwurf für neue Bestimmungen zu einem speziellen Arbeitnehmerdatenschutzrecht, die für jeden Datenskandal der vergangenen Jahre eine gesonderte gesetzliche Einzelfallregelung schafften, war die Bundesregierung Anfang Januar auf Grund massiver Kritik gescheitert; es bleibt zu hoffen, dass auch das nunmehr verabschiedete Gesetzespaket keine Zustimmung im Bundestag finden wird. Was hier als „großer Tag für den Verbraucherschutz" gefeiert wird, ist tatsächlich ein „schwarzer Tag für den gewerblichen …
18.03.2013
Bild: Und alle haben geschwiegen - eine Kritik zu Film und DokumentationBild: Und alle haben geschwiegen - eine Kritik zu Film und Dokumentation
Verein ehemaliger Heimkinder e.V.

Und alle haben geschwiegen - eine Kritik zu Film und Dokumentation

1. Der Spielfilm Es war ein verlogener Film mit Szenen die so unwirklich waren, dass mir als ehemaliger Insassin eines Heimes für schwererziehbare Mädchen – einem Heim der Diakonie – schier die Augen über gingen: Jungen und Mädchen in einem kirchlichen Erziehungsheim unter einem Dach! Das ist so unwahrscheinlich wie ein Tsunami in der Wüste Gobi. Was sollte dann also damit erreicht werden? Ach ja, die Liebesgeschichte eingeläutet… Vielleicht. Ich glaube aber, dass eine solche Verzerrung zu einer emotionalen Schieflage führen kann und soll. …
15.03.2013
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: komba gewerkschaft nrw warnt Landesregierung vor „Beamtenlüge“Bild: komba gewerkschaft nrw warnt Landesregierung vor „Beamtenlüge“
komba gewerkschaft nrw

komba gewerkschaft nrw warnt Landesregierung vor „Beamtenlüge“

Stellvertretender Landesvorsitzender der komba nrw, Christoph Busch, übt Kritik am Bund der Steuerzahler Köln, 9. März 2013. Unmittelbar nach Abschluss der Tarifverhandlungen für den Landesdienst in Potsdam warnt die komba gewerkschaft vor einer neuen „Beamtenlüge“ in Nordrhein-Westfalen. Der stellvertretende Landesvorsitzender der Kommunalgewerkschaft im deutschen beamtenbund und tarifunion, Christoph Busch, befürchtet für die 64 000 Kommunalbeamten in NRW, dass die rot-grüne Landesregierung bisherige Zusagen brechen und für die Haushaltssanierung …
14.03.2013
Bild: Angst vor den eigenen Bürgern . EU will europaweites Blockwartsystem und Bespitzelungssystem einführenBild: Angst vor den eigenen Bürgern . EU will europaweites Blockwartsystem und Bespitzelungssystem einführen
Partei Die Freiheit

Angst vor den eigenen Bürgern . EU will europaweites Blockwartsystem und Bespitzelungssystem einführen

8. März 2013. Die Kritik an der Europäischen Union (EU) und ihrer undemokratischen Entwicklung wächst. Die Eurokraten haben scheinbar Angst vor dem wachsenden Widerstand aus der Bevölkerung und wollen jetzt auch Blockwarte zur Ausspitzelung verdächtiger Bürger einsetzen. Philipp Wolfgang Beyer, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT : „ Wir kennen so etwas ja schon aus der jüngeren deutschen Vergangenheit. Niemand möchte so etwas in Deutschland noch einmal sehen. DIE FREIHEIT will das verhindern.“ Die EU Komission hat …
08.03.2013
Bild: ITB: Proteste und Kritik vor Rede des indonesischen PräsidentenBild: ITB: Proteste und Kritik vor Rede des indonesischen Präsidenten
Survival International Deutschland e.V.

ITB: Proteste und Kritik vor Rede des indonesischen Präsidenten

… die Menschenrechtslage in West-Papua während des indonesischen Staatsbesuches anzusprechen. Auch andere Organisationen, wie zum Beispiel Watch Indonesia!, kritisieren anlässlich des Besuches von SBY Indonesiens Menschenrechtslage. Hinweis an die Redaktion: Zuletzt geriet auch Bestseller-Autor Jared Diamond mit seinem neuen Buch Vermächtnis in die Kritik, weil er dort Thesen vertritt, die auch in Indonesien zu Unterdrückung indigener Völker eingesetzt werden. Lesen Sie diese Nachricht online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/9006
07.03.2013
Einspruch gegen Patent auf „menschliche Affen“ - Breites Bündnis geht erneut gegen Patente auf Schimpansen vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Einspruch gegen Patent auf „menschliche Affen“ - Breites Bündnis geht erneut gegen Patente auf Schimpansen vor

… Versuchstieren.“ betont Dr. Brigitte Rusche, Vizepräsidentin des Deutschen Tierschutzbundes und Leiterin der Akademie für Tierschutz. „Die Manipulation von Schimpansen mit menschlichen Genen ist ethisch nicht vertretbar und darf nicht noch durch Patente gefördert werden.“ Im Einspruch wird auch Kritik an einer Stellungnahme des Unternehmens Genentech geübt, das zum Roche-Konzern gehört und mit Altor kooperiert. In Reaktion auf öffentliche Debatten über das Patent hatte eine Sprecherin erklärt, dass Genentech zwar für eine strikte Begrenzung von Versuchen …
07.03.2013
ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64
ATICOM - Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmetscher e.V .

ATICOM begrüßt Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur EU-Richtlinie 2010/64

… Stellungnahme der Neuen Richtervereinigung zur Umsetzung der EU-Richtlinie 2010/64 über das Recht von Beschuldigten auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren Richtlinienkonforme Umsetzung erfordert adäquate Vergütung qualifizierter Dolmetscher und Übersetzer Scharfe Kritik an geplanten Honorarkürzungen im Zuge des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes (2. KostRMoG) Hattingen, 6. März 2013: Der Fachverband der Berufsübersetzer und Berufsdolmet-scher ATICOM e. V. begrüßt und unterstützt ausdrücklich die aktuelle Stellungnahme …
06.03.2013
Bild: Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von GleichstellungsgegnernBild: Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von Gleichstellungsgegnern
queerblick e.V.

Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft - Werbespot schafft Verständnis für Toleranz von Gleichstellungsgegnern

… - Christen, Konservative und Traditionalisten haben es in diesen Tagen nicht leicht in Deutschland. Nur mit viel Mühe können sie das Fundament unserer Gesellschaft, die Ehe zwischen Mann und Frau, verteidigen. Dafür erhalten sie viel Schelte und Kritik aus anderen Teilen der Gesellschaft. Ein Werbespot unter dem Titel "Die Homo-Ehe zerstört die Gesellschaft, weil..." will deshalb Verständnis schaffen. Er kann ab sofort auf YouTube angeschaut werden: http://youtu.be/2kpCqtekimY. Der Spot thematisiert Ängste, die bei Befürwortern der traditionellen …
05.03.2013
Informationen und Aspekte bezüglich UWG – unlauterer Wettbewerb und Abmahnungen
Kanzlei Agte

Informationen und Aspekte bezüglich UWG – unlauterer Wettbewerb und Abmahnungen

… allgemeinen Internetfragen und juristischen Themen anzumelden und Beratungen anbieten. - Dagegen ist nichts einzuwenden. Schwierig wird es, wenn die Profilierung mit Mitteln angestrebt wird, die zwar äußerst wirksam aber fragwürdig sind. Damit ist nicht sachliche Kritik gemeint, sondern eine bewusste und vorsätzliche Kriminalisierung von Agierenden. An dieser Stelle kommt eine erhebliche Problematik zum Vorschein. Natürlich gibt es die Möglichkeit des Missbrauches von Abmahnverfahren, wie auch schon häufig geschehen. Es ergibt sich wiederum eine …
05.03.2013
Bild: Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener VölkerBild: Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener Völker
Survival International Deutschland e.V.

Bundestag: ‘Freifahrtschein’ für Verletzung der Rechte indigener Völker

… Verantwortung freigesprochen werden? Das ist ein Freifahrtschein für die Verletzung der Rechte indigener Völker.“ Aktuell steht etwa das deutsche Unternehmen Voith Hydro, ein Jointventure von Siemens und Voith, für seine Beteiligung am kontroversen Belo Monte-Staudamm in Brasilien in der Kritik. Der Staudamm verstößt gegen die Rechte indigener Völker aus der ILO-Konvention 169, die Brasilien ratifiziert hat. Voith Hydro hat bisher Proteste gegen seine Beteiligung an dem Bauvorhaben auch mit dem Verweis abgelehnt, dass man sich auf die Einschätzung …
04.03.2013
Bild: ‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiterBild: ‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter
Survival International Deutschland e.V.

‘Brutale Wilde’: Debatte um Gewalt bei indigenen Völkern geht weiter

… Wir tun so etwas nicht!” Marshall Sahlins, “der weltweit respektierteste lebende Anthropologe”, ist aus Protest aus der US National Academy of Sciences ausgetreten, nachdem Chagnon in die angesehene Institution gewählt wurde. Sahlins hatte schon früher harsche Kritik an Chagnons Arbeit geübt. Eine Gruppe von Anthropologen, die jeweils jahrelang mit den Yanomami gearbeitet haben, kritisiert in einem Statement Chagnons Behauptung, dass die Yanomami “kämpferisch” und “gewalttätig” seien. Sie beschreiben die Yanomami als “grundsätzlich friedfertig”. Survival …
04.03.2013
Regify-Gruppe: Scharfe Kritik an De-Mail im E-Government-Gesetz
regify-Gruppe

Regify-Gruppe: Scharfe Kritik an De-Mail im E-Government-Gesetz

Schwachstellen der De-Mail weiterhin gravierend Hüfingen, 25. Februar 2013 – Die Regify-Unternehmensgruppe, internationaler Anbieter für die vertrauliche und verbindliche E-Mail-Kommunikation und digitale Post, erneuert ihre Kritik an der De-Mail im Rahmen der heftigen Diskussionen von Bundesrat und Opposition rund um den Regierungsentwurf für das E-Government-Gesetz. Laut Berichten des Behördenspiegels hat das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch das E-Government-Gesetz auf den Weg gebracht. Das Vorhaben sieht vor, die Verwaltung breit zu modernisieren; …
25.02.2013
Pferdefleisch in Lebensmitteln: Aktionismus führt zu maßloser Verschwendung und lenkt ab von den Ursachen
Tier und Mensch e.V.

Pferdefleisch in Lebensmitteln: Aktionismus führt zu maßloser Verschwendung und lenkt ab von den Ursachen

… Politik zugunsten des Wahnsinns fast unkontrollierter internationaler Handlungsfreiheit der Unternehmer und Großkonzerne gemacht wurde, gehört an den Pranger! Es wird die Probleme nicht lösen, wenn Tonnenweise Essen weggeworfen wird, obwohl lediglich der nicht vorgesehene Inhalt „Pferdefleisch“ in der Kritik steht. Im Gegenteil, es ist erschütternd, wie trotz der viel beachteten Recherchen über die wahnsinnige Vernichtung von Lebensmitteln in den „Wohlstandsländern“ dieses Unwesen ohne Not immer weiter betrieben wird. Warum hat man an den Regalen …
18.02.2013
Biogasrat+: „Schlausprech ersetzt nicht die Grundrechenarten“
Biogasrat + e. V.

Biogasrat+: „Schlausprech ersetzt nicht die Grundrechenarten“

Heftige Kritik an Röslers und Altmaiers Ausstieg aus der Energiewende Der Biogasrat+ e.V. – dezentrale energien – sieht in dem gemeinsamen Papier der Bundesminister Rösler und Altmaier eine klare Absage an den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und ein Herausschleichen aus der Energiewende. „Die Bundesregierung hat energiepolitisch nichts zustande bekommen außer den Wiedereinstieg in den Ausstieg aus der Kernenergie“, erklärt der Geschäftsführer des Verbandes Reinhard Schultz. „Zuverlässige Rahmenbedingungen für einen planvollen Aufbau einer …
15.02.2013
Bild: Familienförderung anno 1950Bild: Familienförderung anno 1950
akellner

Familienförderung anno 1950

… sondern obendrein noch wirkungslos. Fazit: Deutschland liege in puncto Investitions-Volumen in Familienförderung zwar sehr weit vorn, bei Geburtenrate und Berufsperspektiven junger Mütter aber hoffnungslos hinten. Tristes Bild der Familienförderung Betrachtet man sich die Kritik der einzelnen Maßnahmen zur Familienförderung genauer, bekommt das triste Bild zunächst noch dunklere Konturen: Kindergeld, Ehegatten-Splitting, die Mitversicherung von Familienangehörigen in den Krankenkassen und das Betreuungsgeld widersprächen demnach samt und sonders …
12.02.2013
Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”Bild: Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”
Survival International Deutschland e.V.

Survival und Indigene kritisieren Jared Diamonds neues Buch “Vermächtnis”

In einer vernichtenden Kritik attackiert die Menschenrechtsorganisation Survival International, die sich weltweit für die Rechte indigener Völker einsetzt, das kürzlich erschienene Buch des Pulitzer-Preisträgers Jared Diamond. In den USA und in Großbritannien hat das Buch bereits eine heftige Kontroverse ausgelöst. Survival warnt, dass die Thesen, die Diamond in Vermächtnis: Was wir von traditionellen Gesellschaften lernen können aufstellt, “gefährlicher Unsinn” sind, die den Kampf indigener Völker um die Achtung ihrer Rechte um Jahrzehnte zurückwerfen …
07.02.2013
Bild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im EinzelnenBild: Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen
TARIFCHECK24 AG

Zum Hintergrund der Strompreisbremse: Das fordert der Bundesumweltminister im Einzelnen

Verbraucherschutz: Maßnahmenpaket des Bundesumweltministers soll weitere Strompreiserhöhungen verhindern / Kritikern gehen Altmaiers Vorschläge nicht weit genug / Individueller Strompreisvergleich kann Energiekostenexplosion zumindest kurz- und mittelfristig abbremsen, rät das Onlinevergleichsportal TARIFCHECK24 Hamburg / Wentorf, 6. Februar 2013 – Nach dem Vorstoß von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU), die kostentreibende EEG-Umlage einzufrieren, hagelt es Kritik von allen Seiten. Während Vertreter der Oppositionsparteien die damit verbundenen …
06.02.2013
Bild: Wenn da nicht die Unterschicht wäreBild: Wenn da nicht die Unterschicht wäre
Agenda 2011 - 2012

Wenn da nicht die Unterschicht wäre

… Gründungsprotokoll ist als Buch erschienen und in der Staatsbibliothek hinterlegt. Zwischenzeitlich wurden unsere Seiten über zwei Millionen Mal statistisch aufgerufen. Die Resonanz ist positiv, unser Engagement wird gewürdigt. Was wichtiger ist, es hat sich bis heute keine Stimme der Kritik gefunden. Seit Mai 2010 haben wir die genannten Institutionen in unsere Arbeit einbezogen, die heute klar formulierte Vorstellungen zu einigen unserer Themen beziehen. „Wenn da nicht die Unterschicht wäre“ ist nicht das Thema: Das Thema ist, Menschen aus der …
04.02.2013

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