Pressemitteilungen zu Kritik

… trotzdem ein sinnvolles Mittel, um Menschen für kommunale Angelegenheiten zu interessieren, deswegen fordern wir sie ja schon lange. Wie wird sich DIE LINKE in die Haushaltsdebatten des neuen Landtages einbringen, was haben wir zu erwarten? Populistische Kritik ohne Lösungsvorschläge à la Klöckner oder alternative Haushaltskonzepte? Jochen Bülow: Mein Anspruch ist, dass wir konkrete, finanzierbare Vorschläge machen. Deswegen werden wir allen Großprojekten erst einmal sehr kritisch gegenüber stehen. Dort sind in der Vergangenheit dreistellige Millionenbeträge …

SCHWERIN/BRÜSSEL. Die Landespolizei beobachtet Neonazis in Bürgerwehren – der Innenminister warnt vor Selbstjustiz. Nun bekommt Lorenz Caffier (CDU) dafür scharfe Kritik aus ungewohnter Ecke: Arne Gericke, Rostocker Europaabgeordneter der Familien-Partei: „Wenn der Innenminister jetzt jammert, muss er auch eigenes Versagen eingestehen. Wer bei der Polizei spart und eine offizielle Sicherheitswacht ablehnt, der schwächt die eigene Staatsgewalt und ignoriert das Sicherheitsbedürfnis der Bürger“. Gericke selbst plädiert schon lange für einen ehrenamtlichen …

… Gründen dies nicht erfolgte. „Sind diese Motive unklar oder fallen in keine der vorgegebenen Kategorien, verbleibt ein Übergriff weiterhin systematisch straffrei. Es reicht nicht aus, wenn ein Täter sich über ein klares Nein hinwegsetzt“, erläutert Katja Grieger die Kritik am Entwurf. Neben einer Gegenwehr spielen auch überraschende Angriffe im neuen Gesetzentwurf eine große Rolle wie folgende Beispiele verdeutlichen sollen: Eine Frau befindet sich in einer großen Menschenmenge. Sie wird plötzlich von einer anderen Person von hinten unter ihren …

… würde. Religiös betrachtet würde sich das dann Nächstenliebe nennen. Oder, wer es mit alledem nicht so hat, der könnte auch ganz schlicht auf den gesunden Menschenverstand zurückgreifen, der leider in manchen Bevölkerungsgruppen auf dem Rückzug zu sein scheint. Das alles gilt übrigens unabhängig davon, wie man zu der aktuellen Flüchtlingsdebatte steht. Kritik, Meinung, Diskurs und Debatte sind wichtige, ja unverzichtbare Elemente eines demokratischen Austauschs. Aber: Der Ton macht eben die Musik. Timo Schutt Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht

… Geschäft Was nutzt schon das Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES), welches 179 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen unterzeichnet haben (Stand 2013), wenn trotzdem der Handel mit Elfenbein eingeschränkt fortgesetzt wird? Ein illegal blühender Schwarzmarkthandel gefährdet die Dickhäuter weiterhin erheblich, wobei gerade Japans Handel in den Fokus der Kritik gerät, der Weltkonzern in diesem verstrickt in Erklärungsnot sich befindet. Weiterlesen unter: http://querdenkende.com/2016/02/07/elfenbein-handel-gefaehrdet-nach-wie-vor-elefanten/

… Februar 2016, ab 18 Uhr, findet auf Einladung der IBA Hamburg GmbH eine Infoveranstaltung zum Projekt und zum Beteiligungsverfahren im Bürgerhaus Wilhelmsburg statt. Ab diesem Zeitpunkt können Interessierte im Internet unterhttp://www.nordsuedachse.de ihre Ideen, Wünsche, Anregungen und Kritik auf einer virtuellen Karte des Projektgebietes hinterlassen. Zudem gibt es einen Fragebogen, der ein wichtiger Schritt zur Ermittlung der wichtigen Kriterien für ein gutes Wohnquartier an dieser Stelle ist. Begleitet wird die Onlinebeteiligung von einem kurzen …

Trotz scharfer Kritik wurde das „Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten“ verabschiedet. Hierin ist auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung geregelt. Viele Unternehmen stellen sich nun die Frage, ob diese Regelung, welche im Dezember 2015 in Kraft getreten ist, auch sie betreffen. Die UIMC kann beruhigen. Entsprechend der neuen Regelungen sind Verbindungsdaten zu speichern, die sich aus den Umständen der Telekommunikation ergeben. Der Inhalt der Kommunikation oder Daten über aufgerufene Internetseiten …

… etwas entgegenzusetzen, wurde ich politisiert. Nach einiger Zeit in außerparlamentarischen Organisation und Initiativen, in denen ich zum Teil noch heute aktiv bin, kam ich dann zur ['solid], die die einzige Jugendorganisation war, die Platz für eine radikale Kritik der bestehenden Verhältnisse bot und zudem in Rheinland-Pfalz auf einem aufstrebenden Ast war und ist. Meine politischen Schwerpunkte liegen immer noch beim Thema Antifaschismus. Aber auch Flüchtlingspolitik, Bildungspolitik und die Schaffung von selbstverwalteten Freiräumen liegt mir …

… Unterkünften, Lagern und Gefängnissen gewährt wird. Sogar in Serbien, Ungarn, Jordanien und im Irak konnte sich Dr. Cornelia Ernst die Unterbringung von Flüchtlingen persönlich ansehen. Aber mitten in Rheinland-Pfalz soll das nicht gehen?“ schließt sich auch Dr. Kathrin Meß der Kritik an. „Bei solchen Besuchen geht es nicht um leere Räume, sondern um die Lebenssituation der Menschen, ich erwarte deshalb eine Klarstellung von Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU) und einen Terminvorschlag, wann der Besuch der Einrichtungen zeitnah möglich ist“, so Dr. …

Hamburg/Stuttgart/Berlin, 15. Januar 2016/CU. Das neue Förderprogramm KitaPlus des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das jetzt im Januar an den Start gegangen ist, dient aus Sicht der Verbände der Waldorfpädagogik nicht wirklich den Interessen von Kindern und Familien. Das Programm ermöglicht Kindertageseinrichtungen Betreuung auch am Wochenende und in der Nacht und soll den Bedürfnissen von Eltern im Fall von Wochenend- und Schichtarbeit entgegenkommen. Die Organisationen der Waldorfpädagogik, der Bund der Freie…

Die Reform der Erbschaftssteuer könnte Firmenerben bei der Unternehmensnachfolge (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gesellschaftsrecht/unternehmensnachfolge.html)stärker belasten als bislang gedacht. Die Pläne der Regierung stehen in der Kritik. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Das Thema Unternehmensnachfolge steht bei vielen Familienbetrieben weit oben auf der Agenda. Die ältere Generation möchte sich langsam in den Ruhestand verabschieden, die …

… Filmausschnitten in einem Youtube-Video ist nicht per se vom Zitatrecht des § 51 UrhG gedeckt ist. Vielmehr ist Voraussetzung, dass der verwendete Ausschnitt als Belegstelle für eigene Ausführungen des Zitierenden dient. Soll mit dem verwendeten Ausschnitt lediglich eine pauschale Kritik an dessen Urheber geübt werden, ohne dass inhaltlich auf den Ausschnitt eingegangen wird, ist dies nicht gerechtfertigt. Das Urteil betont in diesem Zusammenhang die innere Verbindung die mit den eigenen Gedanken hergestellt werden muss. Es reicht nicht aus, dass …

… nutzlos. Tiere werden in Wald und Flur auch nicht gegen Fluglärm und Waldarbeiten geschützt. Zehntausende Menschen leben im Bereich von Flughäfen, dort wären diese Investitionen besser gewesen. Es gibt viel zu tun und viel zu finanzieren. Packen wir es an. Wer Kritik übt muss etwas auf der Pfanne haben. Agenda 2011-2012 stellt ein Sanierungsprogramm zur Diskussion, das Wege aus der Krise zeigt. Dazu wird ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von 94 Mrd. Euro angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. …

… individueller, kreativer und bunter sein sollte. Die Ideen reichten von organisatorischen Anregungen über Design-Vorschläge bis zu Speiseplänen. Auch die Parkplatzproblematik an Gymnasien, Weiterführenden- und Berufsschulen hat viele bewegt. Wie die Mobilität immer wieder in der Kritik stand. Bus- und Bahnfahrpläne sollten besser auf Schüler abgestimmt sein. Und jugendliche Nachschwärmer wünschten sich öffentliche Verkehrsmittel für eine sichere Heimfahrt. Fehlt es in Fulda an jungen Marken, Moden und Tempeln und Treffpunkten des Konsums? Fast …

… Unternehmen viel Geld für Unternehmens­beratungen und z.B. Rückruf-Aktionen zahlen. Aber die Beratung eines unzuverlässigen, profitorientierten Pflegeheim-Unternehmens wird kostenlos gewährt?! Wer bezahlt das eigentlich alles?!" Mit ihrer Forderung stehen die drei engagierten Kritiker nicht alleine da. Ihre Forderungen unterstützen unter anderem der GesundheitsLaden Bremen e.V., Netzwerk Selbsthilfe Bremen-Nordniedersachsen e.V., Sozialverband Vdk Kreisverband Bremen, ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen, Fachanwalt für Medizinrecht Dr. Dr. Lovis …

25.000 Mäuse müssen nicht mehr leiden Die Frankfurter Firma Merz hat eigenen Angaben zufolge eine behördliche Anerkennung für einen Zellkulturtest als Ersatz für die seit Jahren in Kritik stehenden „Botox“-Tierversuche an Mäusen bekommen. Der bundesweite Verein Ärzte gegen Tierversuche spricht von einem großen Erfolg seiner jahrelangen Kampagne gegen diese besonders grausamen Tierversuche. Jede Produktionseinheit des als Faltenglätter „Botox“ bekannten Nervengiftes Botulinumtoxin wird im sogenannten LD50-Test an Mäusen getestet. Dabei wird Gruppen …

… Ordnungsdienst in Hamburg wurde zwecks Kosteneinsparung aufgelöst. Die überlastete Polizei kann keine wirksame Abhilfe mehr schaffen. Wer es sich als Autofahrer leisten kann, hin und wieder einmal ein lächerlich geringes Bußgeld zu bezahlen, macht einfach, was er will. Auf seine Kritik an diesen Zuständen gegenüber dem zuständigen Staatsrat erhielt ein Bürger die sinngemäße Antwort, daß der Zweck, den Parkdruck zu mildern, das Mittel, die Zustände weitgehend zu dulden, rechtfertige. Man muß sich fragen, nach welcher Logik die Politiker auf die Idee …

… v. Chr. - ca. 460 v. Chr.) genannt. Der Abkömmling einer aristokratischen Familie soll wenig Interesse an seiner Zugehörigkeit zur herrschenden Klasse gehabt haben und seinen Mitbürgern wie auch Regierung und Staat kritische gegenübergestanden haben. Kritik an den gesellschaftlichen und staatlichen Verhältnissen ist seitdem immer wieder Inhalt von Aphorismen gewesen. Ein Klassiker ist die Definition von Politik des us-amerikanischen Journalisten Ambrose Bierce (1842-1914): „Politik: Leitung der öffentlichen Angelegenheiten zu privatem Vorteil.“ …

… Verlag als „unerträgliche Zumutung“ an. „Ich habe den Manuscriptum-Verlag als ein liberales Forum kennengelernt, das Raum für eigene Ansichten und notwendige Einwände gibt“, erklärt Glück seine Entscheidung. „Das wollte ich nutzen, um eine aus meiner Sicht höchst notwendige Kritik an der herrschenden ADHS-Hysterie zu publizieren. Dieses Buch finde ich auch heute noch wichtig, allerdings wirkt es in der Nachbarschaft einiger anderer Titel der ‚Edition Sonderwege’ wie ein Aufruf zum gesellschaftlichen Rückschritt.“ Für Alexander Glück wurde durch …

Hamburg, 15.10.2015 – Die Kritik am Glücksspielstaatsvertrag wird immer lauter. Erst Ende September hatte der Bayerische Verfassungsgerichtshof die Legitimation des Glücksspielkollegiums als verfassungswidrig verworfen und damit eine tragende Säule des Glücksspielstaatsvertrages (GlüStV) erschüttert. Mit den Vorschlägen für eine moderne Glücksspielregulierung schlägt Hessen nun in die gleiche Kerbe. Die hessische Landesregierung hat mit dem Verweis, dass die gesetzgeberische Intention mit Blick auf die Ziele des GlüStV bis heute nicht erfüllt sind, …

… Gedankengut entdeckt zu haben. Das gerade erschienene Buch mit dem Titel „Die Reform des Tötungsstrafrechts“ setzt sich kritisch mit diesem Vorhaben auseinander. Die Bezeichnung „Anti-Maas“ beruht auf einer Meinungsäußerung über dieses Buch, auch wenn der Inhalt weit über eine Kritik der Absicht des Bundesjustizministers hinausgeht. Verfasser ist ein Richter, der hier den Sinngehalt einer Reform des Tötungsstrafrechts, bei der es um die Neugestaltung des Mordparagrafen im deutschen Strafrecht geht, einer gründlichen Analyse unterzieht und auf alle …

… Vater sofort in den nachfolgenden Verfahren öffentlich vor allen Beteiligten für seine Worte entschuldigt hat und diese Entschuldigung auch von der Richterin in der Verhandlung am 05.09.2014 angenommen wurde, findet sich genauso wenig wieder, wie der Umstand, dass die Kritik sich lediglich im Sinne des BVerfG, Beschluss v. 28.7.2014, 1 BvR 482/13 hart mit der Sache auseinandersetzt. Die, in der regionalen Presse thematisierte „Strafanzeige gegen Kreisjugendamt“, das in Zusammenarbeit mit der Richterin Heike M. das damals 4-jährige Mädchen, in eine …

… Freien Wähler Köln in der Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wie Medien aktuell berichten, sollen in Köln-Rodenkirchen bald 550 Flüchtlinge in der ehemaligen Volvo-Zentrale untergebracht werden, unmittelbar nachdem das Gebäude durch die Bezirksregierung geprüft worden ist. Torsten Ilg übt scharfe Kritik am Vorgehen und an der Informationspolitik der Stadt Köln, wohlwissend, dass man dort versucht, Leerstände für den gewaltigen Flüchtlingsstrom zu nutzen. So ist es nach seiner Meinung sehr wichtig zu erfahren, welche Art von Unterbringung dort geplant …

… falsche Hoffnung. Das ist unethisch. The Turkish Journal of Gastroenterology ist frei von Grausamkeiten…und wir glauben, dass wir mit dieser Politik einen positiven Wandel im derzeitigen Forschungssystem und damit einen dringend erforderlichen medizinischen Fortschritt befördern können.“ Die Kritik am Tierversuch begründet Sertürk unter anderem mit einer inzwischen bei 95% liegenden Versagerquote von tiergeprüften neuen Arzneien. Das heißt, dass 19 von 20 neuen, ausgiebig an Tieren getesteten Wirkstoffkandidaten im Test am Menschen durchfallen. In …

… einen Verlust von 1,9 Mio. Arbeitsplätzen“, sagt Mitinitiatorin Martina Römmelt-Fella (Maschinenbau Fella GmbH). Das amerikanisch-mexikanische Abkommen nehme damit vorweg, was auch für TTIP gelte: „Es profitieren nur die Großen.“ Weitere Kritikpunkte der Unternehmen sind die Paralleljustiz über Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren, die Aushöhlung parlamentarischer Entscheidungsverfahren und der mangelnde Schutz regionaler Wirtschaftsstrukturen, zum Beispiel im Handwerk und in der Ernährungswirtschaft. Von ihren regulären Standesvertretungen …

… Flüchtling erst dann einstellen, wenn die Bundesanstalt für Arbeit geprüft hat, ob für den Job kein Arbeitnehmer aus Deutschland oder ein rechtlich gleichgestellter Ausländer in Frage kommt, also etwa ein Einwanderer aus dem EU-Ausland. „Diese Regelung stößt auf Kritik“, erklärt Wolff von Rechenberg, Fachredakteur beim Onlineportal Lohn1x1.de: "Es zählt nur, ob es theoretisch möglich wäre den Arbeitsplatz mit einem deutschen Arbeitnehmer zu besetzen, nicht ob tatsächlich Bewerber zur Verfügung stehen".Der Arbeitgeber muss das Arbeitsamt außerdem über …

… zuvor. Es formierte sich sogar eine Alternativkonferenz, die nur wenige Kilometer vom Konferenzort entfernt ein alternatives, für jeden Interessierten offenes, Veranstaltungsprogramm in Innsbruck organisierte. Die „Bilderbergproteste 2015“ forcierten hierdurch nicht nur breitenwirksam die Kritik an der öffentlichen Finanzierung des immensen Sicherheitsaufgebots für die als privat deklarierte Tagung, sondern trugen auf diese Weise auch zur Schaffung eines kritischen zivilgesellschaftlichen Diskurses über elitäre Netzwerke und ihre Ideologien bei. …

Salesianerbruder Lothar Wagner übt scharfe Kritik an „Ebola-Profiteuren“ Die Meldung von vergangener Woche, Sierra Leone sei endlich Ebola-frei, hat sich als voreilig erwiesen: Am 30. August wurde ein neuerlicher Infektionsfall bekanntgegeben. Salesianerbruder Lothar Wagner, Direktor des Kinderschutzzentrums Don Bosco Fambul in Freetown, berichtete seiner Partnerorganisation Jugend Eine Welt: „Es handelt sich dabei mit hoher Wahrscheinlichkeit um ein „Überschwappen“ des Virus aus der Nachbarregion Forecariah in Guinea auf den Distrikt Kambia in …

… steht vielmehr die Untersuchung im Fokus, ob VIAMUS den Erwartungen der Nutzer gerecht werden kann. Per Logfile-Analyse und Fragebögen wurden die Stärken und Schwächen des VIAMUS-Konzepts ermittelt und in Sohns Arbeit diskutiert. Darüber hinaus findet die Umsetzung der Nutzerkritiken Eingang in die Modifizierung von VIAMUS, sodass dem Leser deutlich wird, inwiefern seitens der Projektleitung auf die Kritik reagiert und wie sie umgesetzt wurde. Dr. Carmen Sohns Buch „Virtuelles Lernen und Lehren am Beispiel des Museumsprojekts VIAMUS“ kann sich für …

… zeigt, was ihnen die Menschen wert sind, die Ihre Heimat verlassen mussten, weil sie um ihr und das Leben Ihrer Kinder fürchten - Nämlich nichts. Diese “Alibi”-Reaktion als Bundeskanzlerin ist mehr als peinlich, auch weil sie erst nach deutlicher Kritik aus ihrer Koalition und der Opposition getroffen wurde und deshalb meiner Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, …

Gesetzgeber soll Pflege-Selbstverwaltung endlich auflösen In ihrem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe üben Werner Kollmitz, Reinhard Leopold und Michael Thomsen harsche Kritik am Referentenentwurf zum Pflegestärkungsgesetz II, denn es beseitige nicht den bestehenden Pflegenotstand. Die Pflege-Aktivisten argumentieren, die Pflegeselbstverwaltung habe kläglich versagt und müsse deshalb aufgelöst werden. Der Gesetzgeber habe nun die Pflicht, die Angelegenheiten gesetzgeberisch neu zu regeln. Ziel dabei müsse sein, dass wieder …

… wogegen Arbeitgeber auf einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro verweisen. Sie drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Merkel ist auch - aber nicht nur – wegen der Lieferung deutscher Waffen an Kurden in der Kritik. Auf der einen Seite werden kurdische Freiheitskämpfer mit modernen Waffen ausgerüstet, auf der anderen Seite bombardiert Erdugan Kurden! Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2012 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem erweiterten Sanierungskonzept …

… Zeltstadt seien „ein Armutszeugnis“. Gemeinsam mit Gericke fordern die Landespolitiker nun ein Sofortprogramm für die Zeltstadt sowie ein verbindliches Langzeitkonzept für Flüchtlingseinrichtungen: „Das, was wir aktuell erleben, darf so nie wieder passieren“, so die Familien-Partei. Offene Kritik üben die Familien-Politiker an Sachsens Innenminister Markus Ulbig: „Eine provisorische Zeltstadt für Flüchtlinge zu besuchen, reicht noch lange nicht. Was fehlt, ist das Bekenntnis dafür, wer die Verantwortung für fehlende feste Unterkünfte trägt“, so …

… als sog. "Gutachter"? Genau: Eben derselbe Thomas Schüller, der jetzt so angestrengt über "bischöfliche Untreue" und politische Justiz lamentiert. Schüllers Strafprozess-Beitrag ist öffentlich vielfach als absurdes Falschgutachten erwiesen worden. Die Justiz selbst konnte diese Kritik in keiner Weise entkräften und erklärte stattdessen abschließend, Schüllers Falschaussagen seien nicht zu beanstanden und sowieso auch als Falschaussagen durch die Meinungsfreiheit und durch die Freiheit der Wissenschaft gedeckt. Ergo: Gutachter dürfen resp. sollen …

… Bezirksvertreter Torsten Ilg ist der geplatzte Eröffnungstermin der Oper ein Beleg dafür, wie sorglos seitens der politisch Verantwortlichen im Rat immer mehr Großprojekte in Auftrag geben werden, die offenbar völlig aus dem Ruder laufen. Ilg unterstützt ausdrücklich die Kritik von Andreas Henseler, Ratsmitglied der Freien Wähler und beratendes Mitglied im Kulturausschuss: "Herr Henseler hat viele kulturpolitischen Fehlentwicklungen bereits frühzeitig kritisiert. Allerdings ist auch er machtlos gegen eine politische Übermacht im Rat der Stadt Köln, die offenbar …

Bundestagsabgeordnete Eva Högl (SPD) beim Praxistag in Berliner Betreuungsbüro Berlin, 23.7.2015 - „Ihre Kritik an den Rahmenbedingungen ist mehr als berechtigt. Sie haben zu wenig Zeit für Ihre Klienten.“ Die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl (SPD) will den Bundesverband der Berufsbetreuer/innen in seinem Engagement für bessere Rahmenbedingungen unterstützen. Dies kündigte die Politikerin im Rahmen eines Praxistages an, den sie im Büro des Berliner Landesgruppensprechers Thomas Behrendt absolvierte. „Es ist evident, dass sich in den vergangenen …

… in den Mund leben, weil sie sich auf Kosten der Bevölkerung bis zur Bahre versorgt haben. Ein ganzer Staat und seine nicht privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger können das nicht. Deutschland steht immer wieder wegen seiner immensen Exportüberschüsse in der Kritik. Tatsächlich sind diese Überschüsse insofern reine Verschwendung von Volksvermögen als dafür meistens nur Papierdollars eingetauscht werden, also Schuldscheine der USA, die diese niemals mehr werden einlösen können. Man wird nicht ganz zu Unrecht an Griechenland erinnert. Der große …

… das Bundesverfassungsgericht die Privilegierung von Firmenerben zumindest teilweise als verfassungswidrig eingestuft hat. Bis Mitte 2016 muss der Gesetzgeber entsprechend nachbessern. Ob der Gesetzentwurf in seiner vorliegenden Form tatsächlich verabschiedet wird, ist fraglich. Denn die Kritik an den Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist nach wie vor groß. Sicher ist jedoch, dass sich Firmenerben auf Änderungen und auch Einschnitte einstellen müssen. Damit der Unternehmensübergang so vermögensschonend wie möglich gelingt, sollten …

… Einschränkungen für die Vermittlung deutscher Lotterien Hamburg 08.07.2015 – Die EU-Kommission hat im Rahmen des EU Pilot ihre europarechtlichen Bedenken gegen den im Dezember 2012 von 15 Länderchefs unterzeichneten Glücksspieländerungsstaatsvertrag bekräftigt (7625/15/GROW). Die Kritik der Kommission richtet sich u.a. auch gegen das sogenannte Regionalisierungsprinzip bei „Lotto 6aus49“. Das Verbot der Vermittlung in andere deutsche Bundesländer wird von den Ländern damit gerechtfertigt, spielanreizenden Wirkungen vorzubeugen. Diese seien jedoch …

… Bundestages. Im Workshop zu den OER (Open Educational Resources) ging es emotional zu. Gegner und Befürworter versuchten verbal zu punkten. Der Autor notierte sich Stichworte und Redner, um nach der Veranstaltung deren Positionen zum Thema zu recherchieren. Kritiker der offenen Bildungsmaterialien konnten, wie erwartet, den Lobbyisten aus den Bildungsverlagen zugeordnet werden. Ihre Argumente bezüglich der Qualitätssicherung könnten zutreffend sein, wenn man den OER-Autoren kein Honorar für die Freigabe Ihrer Materialien zahlt. Entfällt dann bei …

Mittelstands-Experte der EKR-Fraktion übt heftige Kritik an EU-Kommissarin Bienkowska und Vertragsverletzungsverfahren gegen „reglementierte Berufe“ / Kommission hatte solche Pläne 2014 noch heftig dementiert / Forderung: EU-Qualitätsoffensive, EU-Mindestmeisterbrief und „Binnenmarkt der Besten“ BRÜSSEL/BERLIN. Verärgert und mit klaren Worten hat Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Mittelstandsexperte seiner Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) auf das heute von EU-Binnenmarkts-Kommissarin Elzbieta Bienkowska …

… gemeinsam mit ihren EU-weiten Partnern bei der Europäischen Koalition zur Beendigung von Tierversuchen zu Protestaktionen gegen Botox-Tierversuche auf. Denn noch immer wird das Antifaltenmittel in qualvollen Mäuseversuchen getestet, obwohl eine tierversuchsfreie Methode vorhanden ist. Im Fokus der Kritik stehen insbesondere die Frankfurter Firma Merz, der britische Hersteller Ipsen und die japanische Firma Eisai. In Deutschland finden am 20.6. Aktionen in Bonn, Braunschweig, Düsseldorf, Kassel und Karlsruhe statt, in Köln eine Woche später am 27. …

… in der Manege. Am 13.06.2015 gelang der Elefantendame Benjamin der „Ausbruch“ aus dem Circus Francordia, ehemals Circus Luna. Der Zirkusbetrieb änderte nicht ohne Grund seinen Namen, denn schon durch die diesjährige Frontal21 Reportage im ZDF stand der Betrieb heftig in der Kritik. Hinzu kamen Anzeigen seitens Peta Deutschland e.V. und Schüler für Tiere e.V. Offensichtlich war Benjamin überfordert mit den komplett neuen Eindrücken und es kam tragischerweise dazu, dass sie einem unbeteiligten Menschen das Leben nahm. Das Tier galt schon seit Jahren …

… so etwas wirklich nötig?" Ilg möchte diese Debatte nicht so verbissen führen. Ich sehe in solchen Forderungen auch taktische Spielchen einer "ausgebrannten und ideenlosen" Kölner SPD. Das ist reine Provokation um der Provokation willen, wohlwissend dass man dadurch negative Kritik in bürgerlichen Kreisen abseits der Großstädte ernten kann. Das ist "fischen am linken Rand". Natürlich haben einige konservative Parteimitglieder von AfD und CDU oftmals keine Ahnung vom homosexuellem Leben in Großstädten, aber Toleranz erreicht man durch so eine aufgezwungene …

TeleTrusT – Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Nachbesserungen Der Bundestag hat am 12.06.2015 mit der Mehrheit der Großen Koalition das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit Informationstechnischer Systeme" ("IT-Sicherheitsgesetz") beschlossen. Der TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. begrüßt die Initiative für ein solches Bundesgesetz ausdrücklich. Gleichzeitig hält es TeleTrusT für dringend erforderlich, das Gesetz alsbald nachzubessern und zu konkretisieren. Dass der Gesetzgeber nunmehr einen Vorstoß mit dem Ziel unternomme…

Düsseldorf - Anlässlich der Wahlen in der Türkei fordert der Autor Chris Modo von Regierungen und Machthabern zukünkftig mehr Selbstkritik: "Die Wahlschlappe Erdogans in der Türkei haben gezeigt, dass moderne Gesellschaften Meinungsfreiheit und Kritik brauchen, um sich weiterzuentwickeln." Entsprechend fordert der Fortschrittsdenker mehr Selbstkritik von Staaten. In einer Gesellschaft, in der Zweifel und Kritik tabu sind, kann es keinen Fortschritt geben. Der österreichisch-britische Philosoph Karl Popper (1902-1994) spricht dabei von Erkenntnisfortschritt. …

… ethisch nicht zu rechtfertigen. Hirnforschung direkt am Menschen – natürlich ohne diesen zu schaden – zum Beispiel mit modernen, Bild gebenden Verfahren, ist im Gegensatz zum Tierversuch sinnvoll und medizinisch relevant. Seit Langem stehen die Affenversuche in der Kritik. Gleich an mehreren Tübinger Instituten werden Rhesusaffen durch Durst gefügig gemacht, damit sie mit angeschraubtem Kopf und Elektroden im Gehirn nach Forscherwunsch Aufgaben am Bildschirm erledigen. Der Ärzteverein fordert seit sechs Jahren mit seiner Kampagne ein Ende dieser …

… verweigern zuständige Sozialbehörden u.U. Nachzahlungen für Heizkosten oder Warmwasser "Es stellt sich die Frage, was für ein Rechtsstaatsverständnis Behörden haben, wenn sie als Exekutivorgane Vorgaben der Legislative und der Judikative in ihrem Verwaltungsvollzug unbeachtet lassen, öffentliche Kritik ignorieren, es nicht für nötig erachten, ihr Handeln zu rechtfertigen, und den Armen in unserer Gesellschaft rechtmäßig zustehende Leistungen versagen." Bei der Frage nach "Visionen der Zukunft" ist Rolf Keicher bescheiden geworden: rechtlich …

… Entscheidungsfindung zu ersetzen sind. Weiter sind professionelle Qualitätsstandards für die Mechanismen unterstützter Entscheidungsfindung zu entwickeln. Der UN-Fachausschuss verlangt von der Bundesregierung, Betreuung zu professionalisieren. Er unterstützt damit den BdB in seiner jahrelangen Kritik an den derzeitigen Rahmenbedingungen in der deutschen Betreuungspraxis. Der BdB sieht sich zudem in seiner Forderung nach Anerkennung des Berufes „Betreuer/in“ ebenso bestätigt wie nach Aufstellung verbindlicher Qualitätsstandards für die Berufsausbildung …