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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Bild: Flüchtlingschaos in Köln: Freier Wähler kritisiert Unterbringung in Volvo-Zentrale als konzeptlos.Bild: Flüchtlingschaos in Köln: Freier Wähler kritisiert Unterbringung in Volvo-Zentrale als konzeptlos.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Flüchtlingschaos in Köln: Freier Wähler kritisiert Unterbringung in Volvo-Zentrale als konzeptlos.

… Freien Wähler Köln in der Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wie Medien aktuell berichten, sollen in Köln-Rodenkirchen bald 550 Flüchtlinge in der ehemaligen Volvo-Zentrale untergebracht werden, unmittelbar nachdem das Gebäude durch die Bezirksregierung geprüft worden ist. Torsten Ilg übt scharfe Kritik am Vorgehen und an der Informationspolitik der Stadt Köln, wohlwissend, dass man dort versucht, Leerstände für den gewaltigen Flüchtlingsstrom zu nutzen. So ist es nach seiner Meinung sehr wichtig zu erfahren, welche Art von Unterbringung dort geplant …
05.10.2015
'Tierversuche müssen draußen bleiben' - Erstes tierversuchsfreies Medizinjournal
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

'Tierversuche müssen draußen bleiben' - Erstes tierversuchsfreies Medizinjournal

… falsche Hoffnung. Das ist unethisch. The Turkish Journal of Gastroenterology ist frei von Grausamkeiten…und wir glauben, dass wir mit dieser Politik einen positiven Wandel im derzeitigen Forschungssystem und damit einen dringend erforderlichen medizinischen Fortschritt befördern können.“ Die Kritik am Tierversuch begründet Sertürk unter anderem mit einer inzwischen bei 95% liegenden Versagerquote von tiergeprüften neuen Arzneien. Das heißt, dass 19 von 20 neuen, ausgiebig an Tieren getesteten Wirkstoffkandidaten im Test am Menschen durchfallen. In …
21.09.2015
Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP: 500 Unternehmer unterzeichnen binnen 14 Tagen
KMU gegen TTIP DE

Kleine und Mittlere Unternehmen gegen TTIP: 500 Unternehmer unterzeichnen binnen 14 Tagen

… einen Verlust von 1,9 Mio. Arbeitsplätzen“, sagt Mitinitiatorin Martina Römmelt-Fella (Maschinenbau Fella GmbH). Das amerikanisch-mexikanische Abkommen nehme damit vorweg, was auch für TTIP gelte: „Es profitieren nur die Großen.“ Weitere Kritikpunkte der Unternehmen sind die Paralleljustiz über Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren, die Aushöhlung parlamentarischer Entscheidungsverfahren und der mangelnde Schutz regionaler Wirtschaftsstrukturen, zum Beispiel im Handwerk und in der Ernährungswirtschaft. Von ihren regulären Standesvertretungen …
18.09.2015
Bild: Beschäftigungsmöglichkeiten für FlüchtlingeBild: Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge
reimus.NET

Beschäftigungsmöglichkeiten für Flüchtlinge

… Flüchtling erst dann einstellen, wenn die Bundesanstalt für Arbeit geprüft hat, ob für den Job kein Arbeitnehmer aus Deutschland oder ein rechtlich gleichgestellter Ausländer in Frage kommt, also etwa ein Einwanderer aus dem EU-Ausland. „Diese Regelung stößt auf Kritik“, erklärt Wolff von Rechenberg, Fachredakteur beim Onlineportal Lohn1x1.de: "Es zählt nur, ob es theoretisch möglich wäre den Arbeitsplatz mit einem deutschen Arbeitnehmer zu besetzen, nicht ob tatsächlich Bewerber zur Verfügung stehen".Der Arbeitgeber muss das Arbeitsamt außerdem über …
15.09.2015
Bild: Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher ElitenBild: Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher Eliten
Optimus Verlag

Björn Wendt - Die Bilderberg-Gruppe. Wissen über die Macht gesellschaftlicher Eliten

… zuvor. Es formierte sich sogar eine Alternativkonferenz, die nur wenige Kilometer vom Konferenzort entfernt ein alternatives, für jeden Interessierten offenes, Veranstaltungsprogramm in Innsbruck organisierte. Die „Bilderbergproteste 2015“ forcierten hierdurch nicht nur breitenwirksam die Kritik an der öffentlichen Finanzierung des immensen Sicherheitsaufgebots für die als privat deklarierte Tagung, sondern trugen auf diese Weise auch zur Schaffung eines kritischen zivilgesellschaftlichen Diskurses über elitäre Netzwerke und ihre Ideologien bei. …
14.09.2015
Sierra Leone doch nicht Ebola-frei
Jugend Eine Welt Österreich – Don Bosco Entwicklungszusammenarbeit

Sierra Leone doch nicht Ebola-frei

Salesianerbruder Lothar Wagner übt scharfe Kritik an „Ebola-Profiteuren“ Die Meldung von vergangener Woche, Sierra Leone sei endlich Ebola-frei, hat sich als voreilig erwiesen: Am 30. August wurde ein neuerlicher Infektionsfall bekanntgegeben. Salesianerbruder Lothar Wagner, Direktor des Kinderschutzzentrums Don Bosco Fambul in Freetown, berichtete seiner Partnerorganisation Jugend Eine Welt: „Es handelt sich dabei mit hoher Wahrscheinlichkeit um ein „Überschwappen“ des Virus aus der Nachbarregion Forecariah in Guinea auf den Distrikt Kambia in …
02.09.2015
Bild: Carmen Sohn - Virtuelles Lernen und Lehren am Beispiel des Museumsprojekts VIAMUSBild: Carmen Sohn - Virtuelles Lernen und Lehren am Beispiel des Museumsprojekts VIAMUS
Optimus Verlag

Carmen Sohn - Virtuelles Lernen und Lehren am Beispiel des Museumsprojekts VIAMUS

… steht vielmehr die Untersuchung im Fokus, ob VIAMUS den Erwartungen der Nutzer gerecht werden kann. Per Logfile-Analyse und Fragebögen wurden die Stärken und Schwächen des VIAMUS-Konzepts ermittelt und in Sohns Arbeit diskutiert. Darüber hinaus findet die Umsetzung der Nutzerkritiken Eingang in die Modifizierung von VIAMUS, sodass dem Leser deutlich wird, inwiefern seitens der Projektleitung auf die Kritik reagiert und wie sie umgesetzt wurde. Dr. Carmen Sohns Buch „Virtuelles Lernen und Lehren am Beispiel des Museumsprojekts VIAMUS“ kann sich für …
01.09.2015
Bild: Offener Brief an Frau Merkel
Bündnis gegen Rechts Werratal e.V.

Offener Brief an Frau Merkel

… zeigt, was ihnen die Menschen wert sind, die Ihre Heimat verlassen mussten, weil sie um ihr und das Leben Ihrer Kinder fürchten - Nämlich nichts. Diese “Alibi”-Reaktion als Bundeskanzlerin ist mehr als peinlich, auch weil sie erst nach deutlicher Kritik aus ihrer Koalition und der Opposition getroffen wurde und deshalb meiner Meinung nach ein Armutszeugnis ist, wenn man angesichts von niederträchtigen Brandanschlägen nicht den Mumm hat, selbst vor dem Volk zu sprechen! Wegducken und stillhalten hat doch noch nie funktioniert Frau Bundeskanzlerin, …
25.08.2015
Bild: Experten: Pflegereform beseitigt Pflegenotstand nicht
heim-mitwirkung.de

Experten: Pflegereform beseitigt Pflegenotstand nicht

Gesetzgeber soll Pflege-Selbstverwaltung endlich auflösen In ihrem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe üben Werner Kollmitz, Reinhard Leopold und Michael Thomsen harsche Kritik am Referentenentwurf zum Pflegestärkungsgesetz II, denn es beseitige nicht den bestehenden Pflegenotstand. Die Pflege-Aktivisten argumentieren, die Pflegeselbstverwaltung habe kläglich versagt und müsse deshalb aufgelöst werden. Der Gesetzgeber habe nun die Pflicht, die Angelegenheiten gesetzgeberisch neu zu regeln. Ziel dabei müsse sein, dass wieder …
18.08.2015
Bild: Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über GriechenlandBild: Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über Griechenland
Agenda 2011 - 2012.de

Merkel in der Zwickmühle – Die Wahrheit über Griechenland

… wogegen Arbeitgeber auf einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro verweisen. Sie drücken mit ihrer Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten. Merkel ist auch - aber nicht nur – wegen der Lieferung deutscher Waffen an Kurden in der Kritik. Auf der einen Seite werden kurdische Freiheitskämpfer mit modernen Waffen ausgerüstet, auf der anderen Seite bombardiert Erdugan Kurden! Die Initiative Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2012 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem erweiterten Sanierungskonzept …
17.08.2015
Bild: Familien-Partei: Sachsens Versagen bei der Flüchtlingspolitik ist ein Jammer
Familien-Partei Deutschlands

Familien-Partei: Sachsens Versagen bei der Flüchtlingspolitik ist ein Jammer

… Zeltstadt seien „ein Armutszeugnis“. Gemeinsam mit Gericke fordern die Landespolitiker nun ein Sofortprogramm für die Zeltstadt sowie ein verbindliches Langzeitkonzept für Flüchtlingseinrichtungen: „Das, was wir aktuell erleben, darf so nie wieder passieren“, so die Familien-Partei. Offene Kritik üben die Familien-Politiker an Sachsens Innenminister Markus Ulbig: „Eine provisorische Zeltstadt für Flüchtlinge zu besuchen, reicht noch lange nicht. Was fehlt, ist das Bekenntnis dafür, wer die Verantwortung für fehlende feste Unterkünfte trägt“, so …
31.07.2015
Die Untreue des Franz-Peter Tebartz-van Elst
Pater Lingen

Die Untreue des Franz-Peter Tebartz-van Elst

… als sog. "Gutachter"? Genau: Eben derselbe Thomas Schüller, der jetzt so angestrengt über "bischöfliche Untreue" und politische Justiz lamentiert. Schüllers Strafprozess-Beitrag ist öffentlich vielfach als absurdes Falschgutachten erwiesen worden. Die Justiz selbst konnte diese Kritik in keiner Weise entkräften und erklärte stattdessen abschließend, Schüllers Falschaussagen seien nicht zu beanstanden und sowieso auch als Falschaussagen durch die Meinungsfreiheit und durch die Freiheit der Wissenschaft gedeckt. Ergo: Gutachter dürfen resp. sollen …
27.07.2015
Bild: Oper Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg teilt die Kritik der Freien Wähler am geplatzten Eröffnungstermin.Bild: Oper Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg teilt die Kritik der Freien Wähler am geplatzten Eröffnungstermin.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Oper Köln: Bezirksvertreter Torsten Ilg teilt die Kritik der Freien Wähler am geplatzten Eröffnungstermin.

… Bezirksvertreter Torsten Ilg ist der geplatzte Eröffnungstermin der Oper ein Beleg dafür, wie sorglos seitens der politisch Verantwortlichen im Rat immer mehr Großprojekte in Auftrag geben werden, die offenbar völlig aus dem Ruder laufen. Ilg unterstützt ausdrücklich die Kritik von Andreas Henseler, Ratsmitglied der Freien Wähler und beratendes Mitglied im Kulturausschuss: "Herr Henseler hat viele kulturpolitischen Fehlentwicklungen bereits frühzeitig kritisiert. Allerdings ist auch er machtlos gegen eine politische Übermacht im Rat der Stadt Köln, die offenbar …
24.07.2015
Bild: Es fehlt an Zeit für Klient/innen
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Es fehlt an Zeit für Klient/innen

Bundestagsabgeordnete Eva Högl (SPD) beim Praxistag in Berliner Betreuungsbüro Berlin, 23.7.2015 - „Ihre Kritik an den Rahmenbedingungen ist mehr als berechtigt. Sie haben zu wenig Zeit für Ihre Klienten.“ Die Bundestagsabgeordnete Dr. Eva Högl (SPD) will den Bundesverband der Berufsbetreuer/innen in seinem Engagement für bessere Rahmenbedingungen unterstützen. Dies kündigte die Politikerin im Rahmen eines Praxistages an, den sie im Büro des Berliner Landesgruppensprechers Thomas Behrendt absolvierte. „Es ist evident, dass sich in den vergangenen …
23.07.2015
Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?Bild: Neuausrichtung oder Niedergang?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Neuausrichtung oder Niedergang?

… in den Mund leben, weil sie sich auf Kosten der Bevölkerung bis zur Bahre versorgt haben. Ein ganzer Staat und seine nicht privilegierten Mitbürgerinnen und Mitbürger können das nicht. Deutschland steht immer wieder wegen seiner immensen Exportüberschüsse in der Kritik. Tatsächlich sind diese Überschüsse insofern reine Verschwendung von Volksvermögen als dafür meistens nur Papierdollars eingetauscht werden, also Schuldscheine der USA, die diese niemals mehr werden einlösen können. Man wird nicht ganz zu Unrecht an Griechenland erinnert. Der große …
22.07.2015
Bild: Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen
ROSE & PARTNER LLP

Unternehmensnachfolge: Gesetzentwurf zur Reform der Erbschaftssteuer beschlossen

… das Bundesverfassungsgericht die Privilegierung von Firmenerben zumindest teilweise als verfassungswidrig eingestuft hat. Bis Mitte 2016 muss der Gesetzgeber entsprechend nachbessern. Ob der Gesetzentwurf in seiner vorliegenden Form tatsächlich verabschiedet wird, ist fraglich. Denn die Kritik an den Plänen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist nach wie vor groß. Sicher ist jedoch, dass sich Firmenerben auf Änderungen und auch Einschnitte einstellen müssen. Damit der Unternehmensübergang so vermögensschonend wie möglich gelingt, sollten …
17.07.2015
Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Deutschland droht Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel
Deutscher Lottoverband

Glücksspieländerungsstaatsvertrag: Deutschland droht Vertragsverletzungsverfahren aus Brüssel

… Einschränkungen für die Vermittlung deutscher Lotterien Hamburg 08.07.2015 – Die EU-Kommission hat im Rahmen des EU Pilot ihre europarechtlichen Bedenken gegen den im Dezember 2012 von 15 Länderchefs unterzeichneten Glücksspieländerungsstaatsvertrag bekräftigt (7625/15/GROW). Die Kritik der Kommission richtet sich u.a. auch gegen das sogenannte Regionalisierungsprinzip bei „Lotto 6aus49“. Das Verbot der Vermittlung in andere deutsche Bundesländer wird von den Ländern damit gerechtfertigt, spielanreizenden Wirkungen vorzubeugen. Diese seien jedoch …
08.07.2015
Bild: Bildung in einer digitalisierten Welt
bluepages gmbh

Bildung in einer digitalisierten Welt

… Bundestages. Im Workshop zu den OER (Open Educational Resources) ging es emotional zu. Gegner und Befürworter versuchten verbal zu punkten. Der Autor notierte sich Stichworte und Redner, um nach der Veranstaltung deren Positionen zum Thema zu recherchieren. Kritiker der offenen Bildungsmaterialien konnten, wie erwartet, den Lobbyisten aus den Bildungsverlagen zugeordnet werden. Ihre Argumente bezüglich der Qualitätssicherung könnten zutreffend sein, wenn man den OER-Autoren kein Honorar für die Freigabe Ihrer Materialien zahlt. Entfällt dann bei …
24.06.2015
Gericke: EU-Klage gegen reglementierte Berufe ist Angriff auf deutschen Meisterbrief
Europäisches Parlament

Gericke: EU-Klage gegen reglementierte Berufe ist Angriff auf deutschen Meisterbrief

Mittelstands-Experte der EKR-Fraktion übt heftige Kritik an EU-Kommissarin Bienkowska und Vertragsverletzungsverfahren gegen „reglementierte Berufe“ / Kommission hatte solche Pläne 2014 noch heftig dementiert / Forderung: EU-Qualitätsoffensive, EU-Mindestmeisterbrief und „Binnenmarkt der Besten“ BRÜSSEL/BERLIN. Verärgert und mit klaren Worten hat Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und Mittelstandsexperte seiner Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) auf das heute von EU-Binnenmarkts-Kommissarin Elzbieta Bienkowska …
22.06.2015
Europaweiter Aktionstag gegen Botox-Tierversuche
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Europaweiter Aktionstag gegen Botox-Tierversuche

… gemeinsam mit ihren EU-weiten Partnern bei der Europäischen Koalition zur Beendigung von Tierversuchen zu Protestaktionen gegen Botox-Tierversuche auf. Denn noch immer wird das Antifaltenmittel in qualvollen Mäuseversuchen getestet, obwohl eine tierversuchsfreie Methode vorhanden ist. Im Fokus der Kritik stehen insbesondere die Frankfurter Firma Merz, der britische Hersteller Ipsen und die japanische Firma Eisai. In Deutschland finden am 20.6. Aktionen in Bonn, Braunschweig, Düsseldorf, Kassel und Karlsruhe statt, in Köln eine Woche später am 27. …
18.06.2015
Schüler für Tiere sprechen sich für (Wild)tierverbot in Zirkussen aus
jjm.productions

Schüler für Tiere sprechen sich für (Wild)tierverbot in Zirkussen aus

… in der Manege. Am 13.06.2015 gelang der Elefantendame Benjamin der „Ausbruch“ aus dem Circus Francordia, ehemals Circus Luna. Der Zirkusbetrieb änderte nicht ohne Grund seinen Namen, denn schon durch die diesjährige Frontal21 Reportage im ZDF stand der Betrieb heftig in der Kritik. Hinzu kamen Anzeigen seitens Peta Deutschland e.V. und Schüler für Tiere e.V. Offensichtlich war Benjamin überfordert mit den komplett neuen Eindrücken und es kam tragischerweise dazu, dass sie einem unbeteiligten Menschen das Leben nahm. Das Tier galt schon seit Jahren …
18.06.2015
Bild: Homo-Ampel für Köln? AfD-Kommunalpolitiker sieh hier ein rot-grünes Luxusproblem.Bild: Homo-Ampel für Köln? AfD-Kommunalpolitiker sieh hier ein rot-grünes Luxusproblem.
Alternative für Deutschland AfD Köln-Rodenkirchen

Homo-Ampel für Köln? AfD-Kommunalpolitiker sieh hier ein rot-grünes Luxusproblem.

… so etwas wirklich nötig?" Ilg möchte diese Debatte nicht so verbissen führen. Ich sehe in solchen Forderungen auch taktische Spielchen einer "ausgebrannten und ideenlosen" Kölner SPD. Das ist reine Provokation um der Provokation willen, wohlwissend dass man dadurch negative Kritik in bürgerlichen Kreisen abseits der Großstädte ernten kann. Das ist "fischen am linken Rand". Natürlich haben einige konservative Parteimitglieder von AfD und CDU oftmals keine Ahnung vom homosexuellem Leben in Großstädten, aber Toleranz erreicht man durch so eine aufgezwungene …
17.06.2015
Bild: IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der UmsetzungBild: IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der Umsetzung
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

IT-Sicherheitsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Ja zum Gesetzeszweck - Kritik an der Umsetzung

TeleTrusT – Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Nachbesserungen Der Bundestag hat am 12.06.2015 mit der Mehrheit der Großen Koalition das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit Informationstechnischer Systeme" ("IT-Sicherheitsgesetz") beschlossen. Der TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. begrüßt die Initiative für ein solches Bundesgesetz ausdrücklich. Gleichzeitig hält es TeleTrusT für dringend erforderlich, das Gesetz alsbald nachzubessern und zu konkretisieren. Dass der Gesetzgeber nunmehr einen Vorstoß mit dem Ziel unternomme…
16.06.2015
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr SelbstkritkBild: Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr Selbstkritk
Redaktion Chris Modo

Türkei-Wahlen: Autor fordert von Machthabern mehr Selbstkritk

Düsseldorf - Anlässlich der Wahlen in der Türkei fordert der Autor Chris Modo von Regierungen und Machthabern zukünkftig mehr Selbstkritik: "Die Wahlschlappe Erdogans in der Türkei haben gezeigt, dass moderne Gesellschaften Meinungsfreiheit und Kritik brauchen, um sich weiterzuentwickeln." Entsprechend fordert der Fortschrittsdenker mehr Selbstkritik von Staaten. In einer Gesellschaft, in der Zweifel und Kritik tabu sind, kann es keinen Fortschritt geben. Der österreichisch-britische Philosoph Karl Popper (1902-1994) spricht dabei von Erkenntnisfortschritt. …
10.06.2015
Affenhirnforschung in Tübingen wankt - Ärzteverein begrüßt ersten Etappensieg
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhirnforschung in Tübingen wankt - Ärzteverein begrüßt ersten Etappensieg

… ethisch nicht zu rechtfertigen. Hirnforschung direkt am Menschen – natürlich ohne diesen zu schaden – zum Beispiel mit modernen, Bild gebenden Verfahren, ist im Gegensatz zum Tierversuch sinnvoll und medizinisch relevant. Seit Langem stehen die Affenversuche in der Kritik. Gleich an mehreren Tübinger Instituten werden Rhesusaffen durch Durst gefügig gemacht, damit sie mit angeschraubtem Kopf und Elektroden im Gehirn nach Forscherwunsch Aufgaben am Bildschirm erledigen. Der Ärzteverein fordert seit sechs Jahren mit seiner Kampagne ein Ende dieser …
04.05.2015
Bild: Wohnungsnot: Wie Sozialbehörden Rechte von Obdachlosen missachtenBild: Wohnungsnot: Wie Sozialbehörden Rechte von Obdachlosen missachten
Pabst Science Publishers

Wohnungsnot: Wie Sozialbehörden Rechte von Obdachlosen missachten

… verweigern zuständige Sozialbehörden u.U. Nachzahlungen für Heizkosten oder Warmwasser "Es stellt sich die Frage, was für ein Rechtsstaatsverständnis Behörden haben, wenn sie als Exekutivorgane Vorgaben der Legislative und der Judikative in ihrem Verwaltungsvollzug unbeachtet lassen, öffentliche Kritik ignorieren, es nicht für nötig erachten, ihr Handeln zu rechtfertigen, und den Armen in unserer Gesellschaft rechtmäßig zustehende Leistungen versagen." Bei der Frage nach "Visionen der Zukunft" ist Rolf Keicher bescheiden geworden: rechtlich …
04.05.2015
Deutsches Betreuungsrecht nicht vereinbar mit UN-Behindertenrechtskonvention
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V.

Deutsches Betreuungsrecht nicht vereinbar mit UN-Behindertenrechtskonvention

… Entscheidungsfindung zu ersetzen sind. Weiter sind professionelle Qualitätsstandards für die Mechanismen unterstützter Entscheidungsfindung zu entwickeln. Der UN-Fachausschuss verlangt von der Bundesregierung, Betreuung zu professionalisieren. Er unterstützt damit den BdB in seiner jahrelangen Kritik an den derzeitigen Rahmenbedingungen in der deutschen Betreuungspraxis. Der BdB sieht sich zudem in seiner Forderung nach Anerkennung des Berufes „Betreuer/in“ ebenso bestätigt wie nach Aufstellung verbindlicher Qualitätsstandards für die Berufsausbildung …
23.04.2015
Weiterhin erbschaftsteuerliche Vergünstigungen
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Weiterhin erbschaftsteuerliche Vergünstigungen

… als 80 Prozent der Unternehmen unter die Sonderregelung fallen. „Anzunehmen ist daher, dass der Gesetzgeber nach einem neuen Maßstab wie beispielsweise der Lohnsumme suchen wird“, sagt Experte Gossert. Förderung von Verwaltungsvermögen und Großunternehmen in der Kritik Ebenfalls notwendig wird eine Neuregelung zur Höhe des im Rahmen einer Steuerfreistellung zulässigen Verwaltungsvermögens von Betrieben. Bislang gilt: Solange der Anteil dieser nicht produktiven Vermögensteile, wie etwa vermietete oder verpachtete Immobilien, Aktien oder auch Kunstgegenstände, …
13.04.2015
Bild: Junge Liberale Niedersachsen: Tanzverbot am Karfreitag endlich kippenBild: Junge Liberale Niedersachsen: Tanzverbot am Karfreitag endlich kippen
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen: Tanzverbot am Karfreitag endlich kippen

Mit Blick auf die nahenden Osterfeiertage wiederholen die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) ihre Kritik am Tanzverbot, das von Gründonnerstag bis Karsamstag gilt. Das Tanzverbot wird vom Land geregelt. Mit dem Verbot sollen die sogenannten „Stillen Tage“ unter besonderen gesetzlichen Schutz gestellt werden. Betroffen sind davon aber nicht nur Tanzveranstaltungen, sondern auch öffentliche Veranstaltungen oder Veranstaltungen in Räumen mit Schankbetrieb. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lars Alt, erklärt hierzu: "Das Anliegen der …
31.03.2015
Affenhirnversuche: Vortragsreihe in Tübingen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Affenhirnversuche: Vortragsreihe in Tübingen

… sie mit angeschraubtem Kopf und Elektroden im Gehirn nach Forscherwunsch Aufgaben am Bildschirm erledigen. Der Ärzteverein fordert seit sechs Jahren mit seiner Kampagne ein Ende dieser grausamen und wissenschaftlich unsinnigen Versuche. Zuletzt in die Kritik geraten war das Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik in Tübingen (MPI). Verdeckt gemachte Filmaufnahmen offenbarten das unermessliche Leid der Tiere sowie offensichtliche Verstöße gegen das Tierschutzgesetz. Nach Strafanzeigen durch den Ärzteverein und andere Tierschutzorganisationen …
17.03.2015
Bild: Merkel will das die Juden bleiben - warum eigentlich?
Berliner Tageszeitung

Merkel will das die Juden bleiben - warum eigentlich?

… der medienwirksamen Erwähnung des bedauerlichen Holocaust, so grausam dieser auch gewesen sein mag. Das die jüdische Diaspora in Deutschland zudem nicht unumstritten ist trifft auch zu, zumal diese vor dem Hintergrund ihres geschäftlichen Gebarens von so manchem Bürger in harscher Kritik steht. Auch die Aussage, dass im Zentrum jüdischer Identität die Torah steht ist glaubensrechtlich glatter Unsinn, denn ein "Jeder" legt eine Identität immer noch selber fest. Und das sich unsinniger Weise als Religionsgemeinschaft sehende "jüdische Volk" hat nur …
17.02.2015
Bild: Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteiltBild: Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteilt
Forum Vietnam 21

Drei Aktivisten wegen "staatsfeindlichen Aktivitäten" in Vietnam verurteilt

… öffentlichen Verkehrs in Dong Nai gemäß Artikel 245 des Strafgesetzbuches vorgeworfen. Die Anklage wurde später in “Missbrauch demokratischer Freiheiten gegen das Staatsinteresse” umgewandelt. Eine der Verurteilten, Le Thi Phuong Anh ist als Anti-China-Aktivistin und Regierungskritikerin bekannt. Vietnams autoritäre Machthaber reagieren empfindlich auf Kritik an ihrer zu nachgiebigen Chinapolitik. Artikel 258 wird des Öfteren angewendet um Andersdenkende mundtot zu machen. "Die Regierung muss ihr hartes Vorgehen gegen Menschen, die ihr Recht …
16.02.2015
Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl
Diakonie

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie zu de Maizières Kritik am Kirchenasyl

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor kurzem die Praxis des Kirchenasyls scharf kritisiert. Dazu Diakonie-Präsident Ulrich Lilie: „Die Kritik des Innenministers am Kirchenasyl verrät ein bestürzend formales Verständnis des Rechtsstaates. Ein intaktes Gemeinwesen lebt weiß Gott eben nicht nur von Richterrecht und Rechtsordnung, sondern ebenso auch von Regulativen der Zivilgesellschaft. Selbstverständlich ist Kirche kein rechtsfreier Raum, aber Kirchen sind immer auch Schutzräume für Menschen in besonderen Notlagen gewesen. Das sollen …
13.02.2015
BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags
Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)

BEM-Präsident spricht zum Verkehrsausschuss des Bundestags

… der es um den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge“ ging. Zu den anwesenden Experten, die von den Bundestagsabgeordneten zum Thema befragt wurden, gehörte auch BEM-Präsident Kurt Sigl, der die Kritik des Bundesverbandes eMobilität am Gesetzesentwurf umfassend darstellen konnte. "Insgesamt sind die im Gesetzentwurf formulierten Anreize zwar grundsätzlich zu begrüßen, aber sie sind nicht ausreichend und zu wenig ambitioniert, um der Elektromobilität in Deutschland einen entscheidenden …
06.02.2015
Bild: Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen PflegeheimenBild: Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen Pflegeheimen
CareWork - Familien- und Seniorenberatung

Trotz Besserung immer noch Mängel in deutschen Pflegeheimen

… zu den Spitzenreitern auf den Mängellisten für Pflegeheime. Der am 14.01.2015 in Berlin vorgestellte Pflegequalitätsbericht der Krankenkassen dokumentiert jedoch, dass in den letzten zehn Jahren ein Umdenken stattgefunden hat und Verantwortliche durch die harsche öffentliche Kritik aufgerüttelt worden sind. Der untersuchende Medizinische Dienst (MDK) kommt durchaus zu erfreulichen Ergebnissen, die nach eigenen Angaben zwar positiv in die Zukunft blicken lassen, aber dennoch keine Lorbeeren zum Ausruhen darstellen sollen, denn jeder Dekubitus-Fall …
05.02.2015
Bild: 70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz
Berliner Tageszeitung

70 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz

… unverzichtbaren Bestandteil enthalten soll. Richtig ist, dass Deutschland Verantwortung in der Welt übernehmen muss, da dieses Verantwortungsbewusstsein auch aus seiner eigenen Geschichte erwächst. Falsch aber sind Schuld und Sühne für die Ewigkeit, sowie die Angst in Deutschland vor jeder Kritik am den Juden, auch wenn diese Worte kaum moralisch nachzuvollziehen sein werden. Die junge Generation der Bundesrepublik Deutschland ist Jahr für Jahr immer weniger bereit, sich in einer Zeit Schuldkomplexe aufdrängen zu lassen, in welcher einem Staat Israel …
28.01.2015
Bild: Von der Außenwelt ausgelöste seelische Störungen werden in innere individuelle Pathologieen umkodiertBild: Von der Außenwelt ausgelöste seelische Störungen werden in innere individuelle Pathologieen umkodiert
Pabst Science Publishers

Von der Außenwelt ausgelöste seelische Störungen werden in innere individuelle Pathologieen umkodiert

Psychologie und Gesellschaftskritik: "Das entscheidende Moment und Motiv der zeitgenössischen Mainstream-Psychologie besteht darin, Individuen aus ihren sozialen Kontexten zu isolieren - jene Kontexte, aus denen sie hervorkommen und in denen sie traumatisiert werden, aber in denen sie sich auch regenerieren können." Thomas Slunecko, Nora Ruck und Barbara Wienigk (Wien) illustrieren diese Kritik anhand einer Bildfolge aus einem psychotherapeutischen Lehrbuch. Die Studie erschien in der Fachzeitschrift "Psychologie und Gesellschaftskritik". Die AutorInnen …
26.01.2015
Bild: Christian Wulff vertritt DeutschlandBild: Christian Wulff vertritt Deutschland
Berliner Tageszeitung

Christian Wulff vertritt Deutschland

… eines ohnehin sehr bedenklichen Gerichtsverfahrens, nun auch öffentlich rehabilitiert wird, zeigt zumindest den durchaus wachen Verstand der Bundeskanzlerin. Wenn anlässlich dieses hochrangigne Kondolenzbesuches von Christian Wulff, im ehrenvollen Reigen von Staatsoberhäuptern aus der ganzen Welt, versucht wird Kritik an Saudi-Arabien zu üben, das sei zu bedenken gegeben, dass die Könige Saudi-Arabien als Hüter die heiligen Städte vertreten. Dies stellt in der westlichen Welt leider immer noch eine extrem reaktionäre Haltung dar, welche aber zum …
26.01.2015
Bild: Agenda 2011 - 2012: Warum lernen Schüler nichts über das Leben?Bild: Agenda 2011 - 2012: Warum lernen Schüler nichts über das Leben?
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011 - 2012: Warum lernen Schüler nichts über das Leben?

… hat sich mit dem Schulbuch Sexualkunde-Atlas vom 17. Juni 1969 als bundeseinheitliches Unterrichtsmittel für das neue Fach „Sexualkunde“ an Schulen geändert. Während die evangelische Kirche die liberalere Sexualkundeerziehung befürwortet, übten katholische und konservative Kreise heftige Kritik am staatlichen Aufklärungsbestreben. Am 1. Juli 1969 lag der Sexualkunde-Atlas in den Buchhandlungen zum Erwerb fürs neue Schuljahr vor. Warum gibt es keine Unterrichtsstunde über „warum-wieso-weshalb“ – Themen des täglichen Lebens? Lehrer wären schnell mit …
21.01.2015
Bild: Agenda 2011-2012: Warum lernen Schüler nichts vom Leben?Bild: Agenda 2011-2012: Warum lernen Schüler nichts vom Leben?
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Warum lernen Schüler nichts vom Leben?

… hat sich mit dem Schulbuch Sexualkunde-Atlas vom 17. Juni 1969 als bundeseinheitliches Unterrichtsmittel für das neue Fach „Sexualkunde“ an Schulen geändert. Während die evangelische Kirche die liberalere Sexualkundeerziehung befürwortet, übten katholische und konservative Kreise heftige Kritik am staatlichen Aufklärungsbestreben. Am 1. Juli 1969 lag der Sexualkunde-Atlas in den Buchhandlungen zum Erwerb fürs neue Schuljahr vor. Warum gibt es keine Unterrichtsstunde über „warum-wieso-weshalb“ - Themen des täglichen Lebens? Lehrer wären schnell …
20.01.2015
Tierschutz ist der beste Verbraucherschutz
Sozis für Tiere

Tierschutz ist der beste Verbraucherschutz

… Ernährungsindustrie. Anlässlich der „Wir haben es satt!“-Demonstration in Berlin nimmt Sozis für Tiere Stellung. Für Sozis für Tiere sind die Forderungen richtig, aber nicht ausreichend. In dem Beschluss des Parteivorstandes nimmt dieser aus einer Verbraucherschutzperspektive Kritik an den bestehenden Verhältnissen in der Lebensmittelindustrie und insbesondere in der Tierproduktion. Die Grundsätzliche Forderung der SPD lautet: Gesunde Lebensmittel müssen verfügbar und erschwinglich sein, für die SPD ist das soziales Grundrecht. Der Parteivorstand …
16.01.2015
Bild: Steuerliche Änderungen für BetriebsveranstaltungenBild: Steuerliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Steuerliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen

… Kraft getreten ist. Hier finden sich erhebliche Änderungen für Betriebsveranstaltungen, die nun neu greifen: Im Gesetzentwurf war die Rede davon, die Freigrenze von 110 Euro auf 150 Euro zu erhöhen, dafür aber auch alle Nebenkosten mit einzubeziehen. Aufgrund der vielfachen Kritik hat sich zwar nicht der Betrag geändert aber aus der Freigrenze wurde ein Freibetrag: • Freigrenze bisher: Wenn der Betrag von 110 Euro überstiegen wurde, unterfiel der gesamte Betrag der Steuerpflicht. • Freibetrag neu: Wenn der Betrag von 110 Euro überstiegen wird, unterfällt …
07.01.2015
Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen
Pater Lingen

Strafbarkeit von Rechtsbeugung wiederherstellen

… selbst, d.h. sie ist selbst völlig unkontrolliert und rettungslos außer Kontrolle. Denn eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Cf. Wolfgang Neskovic, ZAP 25.7.1990, S. 625: "Der Tiefschlaf richterlicher Selbstzufriedenheit wird selten gestört. Kritik von Prozessparteien, Anwälten und Politikern prallt an einem Wall gutorganisierter und funktionierender Selbstimmunisierungsmechanismen ab. Die Kritik von Anwälten und Prozessparteien wird regelmäßig als einseitig zurückgewiesen, die von Journalisten mangels Fachkompetenz nicht ernst genommen und …
05.01.2015
Bild: Schlangenhalter bewahrt drei Pythons vor ungewissem Schicksal
LesTAT - stoppt Propaganda gegen Exoten

Schlangenhalter bewahrt drei Pythons vor ungewissem Schicksal

… waren teilweise verletzt. Einem Exemplar fehlten Teile des Schuppenkleids aufgrund einer Verbrennung. "Das passiert, wenn sich Leute solche Tiere anschaffen und dann nicht artgerecht halten." Aus diesem Grund steht die Haltung von Exoten seit geraumer Zeit in der Kritik von Tierschützern. Diese fordern Haltungsverbote, um solches Tierleid zu unterbinden. Aus Bergmanns Sicht absoluter Unsinn: "Nach solchen Negativbeispielen könnte man fast meinen, dass Forderungen nach Verboten begründet seien. Jedoch sind dies Einzelfälle, die bei jeder Art von …
30.12.2014
Notwendige Tötung von wehrlosen Unschuldigen?
Pater Lingen

Notwendige Tötung von wehrlosen Unschuldigen?

… Entscheidungshäufigkeit für das Kind zu vergrößern." Einige Fragen zum Kotz-Antrag: 1. Warum ist das Angebot der straffreien komfortablen Tötung von wehrlosen Unschuldigen "notwendig"? 2. Woher hat irgendein Mensch die "Gesetzgebungskompetenz", wehrlosen Unschuldigen das Lebensrecht abzusprechen? 3. Inwiefern besteht bei Kritik an der Tötung wehrloser Unschuldiger eine "falsche Tonlage", was ist an Lebensschutz "beleidigend und unsachlich", und inwiefern besteht hier ein "falscher Kontext"? 4. Hilft man "Mutter und Kind", wenn man der Mutter bei der straffreien …
16.12.2014
Bild: Vietnam: Zweiter Blogger in einer Woche verhaftetBild: Vietnam: Zweiter Blogger in einer Woche verhaftet
Forum Vietnam 21

Vietnam: Zweiter Blogger in einer Woche verhaftet

… Blogbeiträge spiegelten die China-kritische Haltung vieler Intellektueller wieder, die auch in der vietnamesischen Bevölkerung weit verbreitet ist. Zwischen Hanoi und Peking herrscht ein langjähriger territorialer Streit um die Inselketten im Südchinesischen Meer. Vietnams autoritäre Machthaber reagieren empfindlich gegen Kritik an ihrem Umgang mit dem großen Nachbarn China. Das Internet hat sich als einer der wenigen Kanäle für Dissens in einem Land erwiesen, in dem Fernsehsender und Druckmedien fest vom Staat kontrolliert werden. Der Fall Nguyen Quang …
08.12.2014
Bild: Geiz ist nicht geil, die Benachteiligten sind nur vernünftigBild: Geiz ist nicht geil, die Benachteiligten sind nur vernünftig
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Geiz ist nicht geil, die Benachteiligten sind nur vernünftig

… absondern und damit Millionen ihrer Mitmenschen beleidigen. Einfach Geschmacklos ist es, eine „Geiz-ist-geil-Mentalität“ bei d e n Verbrauchern anzuprangern und ihnen dreist auch noch eine Mitschuld an ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen zu geben. Abgesehen davon, daß diese Kritik am preisbewußten Einkauf viel seltener auf diejenigen angewandt wird, die Arbeitskräfte mit dem Segen der Politik zu Hungerlöhnen beschäftigen oder Praktikanten gänzlich unbezahlt ausbeuten. Wer in der Lage ist, in Zusammenhängen und Wechselbeziehungen zu denken, kommt …
25.11.2014
Bild: „Perspektiven miteinander planen für die Elbinseln“ geht in die 2. Runde
Klinkenborg Communications

„Perspektiven miteinander planen für die Elbinseln“ geht in die 2. Runde

… ehrenamtlich nach Feierabend. Siebeneinhalb Monate lang trafen sie sich und beratschlagten über die Themen, die ihnen wichtig sind: Wohnen und Gärten, Miteinander Leben, Sport und Inklusion, Verkehr u.v.m. In zwölf Themengruppen entwickelten sie Pläne, Ideen und konstruktive Kritik für die Zukunft in Wilhelmsburg und auf der Veddel. Weitere 220 Personen erzählten in Stadtteilgesprächen, was ihnen für die Elbinseln wichtig ist, rund 1.000 besuchten die Diskussionsveranstaltungen. Dazu Bettina Kiehn, Vorstand der Stiftung Bürgerhaus Wilhlemsburg: “Bereits …
12.11.2014
Bild: Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?Bild: Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?
Agenda 2011 - 2012

Die 45. Woche – eine Woche wie jede andere?

… verhindert. Im Gegenteil auch in Brandenburg steht die Koalition aus Rot/Rot. Beide Länder könnten dazu beitragen, dass sich dieser Trend bundesweit fortsetzt, insbesondere dann, wenn man sich die Ereignisse dieser Woche ansieht. Das wiederum ist für Merkel ein Anlass scharfe Kritik an ihrem Koalitionspartner zu üben. Das könnte in anderen Bundesländern Schule machen und zu einer außen- und sicherheitspolitischen Gefahr werden. Hier wird ein Thema hochstilisiert das in Deutschland Schule machen und den der Wirtschaft nahestehenden CDU/CSU und AFD …
10.11.2014

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