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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Kritik

Patientenbewertungen im Internet – Die richtige Reaktion
JuS Rechtsanwälte Schloms und Partner Augsburg

Patientenbewertungen im Internet – Die richtige Reaktion

… wird das Angebot stark angenommen. Erspart man sich doch viel Ärger und Sucherei, wenn man gleich zum „Testsieger“ geht. Durch eine „schlechte Note“ kann der Bewertete aber erhebliche Schäden davontragen. Umso wichtiger ist es, als Bewerteter bei schlechter Kritik seine Handlungsmöglichkeiten zu kennen. Da auch bei Suchmaschinen zum Teil Bewertungen solcher Portale in der Trefferliste angezeigt werden, können bereits wenige schlechte Bewertungen zu einer spürbar kleineren Nachfrage führen. Daher ist es wichtig, als Bewerteter auf schlechte Reaktionen, …
28.04.2017
PM zum 1. Mai: Horror für Mensch und Tier - Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen weiter unzumutbar
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

PM zum 1. Mai: Horror für Mensch und Tier - Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen weiter unzumutbar

… das Tierschutzgesetz. Insgesamt herrschen in Schlachthöfen desaströse Arbeitsbedingungen, die zu Mehrbelastungen für Menschen und Tiere führen. Über 50% aller Beschäftigten in deutschen Schlachthöfen sind Leiharbeiter oder besitzen Werkverträge. Die Kritik der Gewerkschaften reicht von extremen Arbeitszeiten, fehlenden Zuschlägen bei Nachtarbeit, Abschlägen für überteuerte Unterkünfte und Arbeitsmaterialien über falsche Stundenerfassungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, unrechtmäßige Lohnabzüge und fehlende Lohnfortzahlungen …
27.04.2017
Bild: Über Krieg als Politik und Politik als KriegBild: Über Krieg als Politik und Politik als Krieg
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Über Krieg als Politik und Politik als Krieg

… keinerlei Veranlassung dazu - außer der Moral. Über die verfügen sie aber allzu oft nicht, oder sie sind einfach zu satt und zu träge, um sich zu moralischem Handeln aufraffen zu können. Die EZB-Politik kommt zu Recht immer mehr in die Kritik. Kein verantwortungsbewußter Arzt wird einem Patienten wiederholt eine Behandlung verschreiben, deren Nebenwirkungen die beabsichtigten Hauptwirkungen übersteigen. Doch Draghi ficht das nicht an und die Politiker schauen dem Drama einfach nur zu. Die von der politischen „Elite“ skrupellos in Kauf genommene …
24.04.2017
Bild: CDA UND CDU FORDERN UMFASSENDES PERSONALKONZEPT FÜR DIE BREMISCHE VERWALTUNGBild: CDA UND CDU FORDERN UMFASSENDES PERSONALKONZEPT FÜR DIE BREMISCHE VERWALTUNG
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA UND CDU FORDERN UMFASSENDES PERSONALKONZEPT FÜR DIE BREMISCHE VERWALTUNG

CDA und CDU sehen es mit Sorge, dass bremische Ämter und Behörden weiterhin regelmäßig in die öffentliche Kritik geraten, weil sie ihren Dienstleistungsfunktionen gegenüber der Bevölkerung nicht in gebotener Weise nachkommen. Waren es im letzten Jahr die Kfz-Zulassungsstelle, die Bürger nach stundenlangen Warten unverrichteter Dinge nach Hause schickte, das Standesamt, das wochenlang für die Ausstellung einer Geburtsbescheinigung benötigte sowie die Ausländerbehörde, die mit der Bearbeitung von Anträgen und Akten nicht nachkam, sind es aktuell die …
21.04.2017
Bild: Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigierenBild: Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigieren
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Portalbetreiber: Fremde Inhalte nicht korrigieren

… Einfluss genommen, indem er selbständig – insbesondere ohne Rücksprache mit dem Patienten – entschieden hat, welche Äußerungen er abändert oder entfernt und welche er beibehält. Diesen Umgang mit der Bewertung hat er der Klägerin als der von der Kritik Betroffenen kundgetan. Bei der gebotenen objektiven Sicht auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung aller Umstände hat der Beklagte somit die inhaltliche Verantwortung für die angegriffenen Äußerungen übernommen. Da es sich bei den Äußerungen um unwahre Tatsachenbehauptungen und um Meinungsäußerungen …
11.04.2017
Bild: Solvium Containerdirektinvestments in der Kritik - CLLB Rechtsanwälte: Anleger sollten eigene Ansprüche prüfenBild: Solvium Containerdirektinvestments in der Kritik - CLLB Rechtsanwälte: Anleger sollten eigene Ansprüche prüfen
CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz Partnerschaft mbB

Solvium Containerdirektinvestments in der Kritik - CLLB Rechtsanwälte: Anleger sollten eigene Ansprüche prüfen

Berlin, 06.04.2017 – Seit der Insolvenz des Containeranbieters Magellan im Frühjahr 2016 sind Containeranlagen in ein schlechtes Licht geraten. Verbraucherschützer warnen Anleger nun vor Containerkaufverträgen der Solvium Capital GmbH. Bei den von Solvium angebotenen Kapitalanlagen kaufen Anleger einen Container. Solvium seinerseits soll den Container für eine bestimmte Laufzeit vermieten und am Ende der Laufzeit den Container vom Anleger zum gleichen Preis zurückkaufen. Die Anleger sollen eine jährliche Rendite von über 4 % erhalten. In der…
06.04.2017
Thema: Pressemitteilung Kritik
Bild: Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"Bild: Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Kölner Grossmarkt: "CDU und SPD in Rodenkirchen spielen Schwarzer Peter"

… dieser Idee leider keine Chance. Dabei bin ich mir sicher, dass der Platz und Teile der Halle in Raderberg später auch als Marktplatz genutzt werden könnten, zumal das ja auch bereits Thema beim öffentlichen Beteiligungsverfahren war. Das ist doch Irrsinn, wenn wir jetzt die vorhandene Infrastruktur komplett zerstören, um dann vielleicht in 10 Jahren auf die zu Idee zu kommen, dort einen urbanen Marktbereichs einzurichten, der in erster Linie dem Südstadt-Klientel zugute kommt." So die Kritik von Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung.
27.03.2017
Bild: Michael Oehme über Ungarns harte FlüchtlingspolitikBild: Michael Oehme über Ungarns harte Flüchtlingspolitik
Michael Oehme

Michael Oehme über Ungarns harte Flüchtlingspolitik

… jeweilige Person sich weigert, Fingerabdrücke abzugeben oder sich nicht fotografieren lassen möchte. „Derzeit werden in Ungarn jeden Tag nur wenige Personen zum Asylverfahren zugelassen. Diese Personen kommen in ein offenes Lager, da es das EU-Recht so verlangt. Von dort aus wollen die meisten nach Österreich oder Deutschland“, erklärt Michael Oehme weiter. „Orbán hat schon medial viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen mit seiner rigorosen Flüchtlingspolitik und schon viel Kritik dafür eingesteckt“, sagt Kommunikationsexperte Michael Oehme abschließend.
20.03.2017
Bild: Herbe Kritik aus dem feinen Salon: "Der gesunde Menschenverstand"Bild: Herbe Kritik aus dem feinen Salon: "Der gesunde Menschenverstand"
Alibri-Verlag Aschaffenburg

Herbe Kritik aus dem feinen Salon: "Der gesunde Menschenverstand"

… Das Buch konnte wegen seines brisanten Inhalts aus Sicherheitsgründen ursprünglich nur anonym erscheinen. Die Verbreitung der Schrift erfolgte geheim; immer wieder wurde sie Opfer von Bücherverbrennungen. Holbachs rigorose, modern anmutende und zeitlos gültige Religionskritik hat die Revolutionäre von 1789 mitbefeuert - und damit die Welt verändert! Daten zum Buch: Titel: Der gesunde Menschenverstand - Aufklärerische Streitschrift und grundlegendes Dokument der Religionskritik Autor: Paul Henri Thiry d'Holbach Neu herausgegeben und kommentiert von …
16.03.2017
Bild: Mobbing im Wandel der Zeit: vom Mittelalter bis zum CybermobbingBild: Mobbing im Wandel der Zeit: vom Mittelalter bis zum Cybermobbing
CP/CONSULT

Mobbing im Wandel der Zeit: vom Mittelalter bis zum Cybermobbing

… zu quälen und seelisch zu verletzen, am Arbeitsplatz, im Sportverein, im Altersheim, im Gefängnis und im Internet, dem Cybermobbing. Typische Mobbinghandlungen sind die Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen, die Zuweisung sinnloser Arbeitsaufgaben, Gewaltandrohung, soziale Isolation oder ständige Kritik an der Arbeit. Der Begriff Mobbing stammt aus dem Englischen von „to mob“, Mitte des 20. Jahrhunderts. Das Verb to mob, bedeutete zunächst allgemein „belästigen, anpöbeln“, dann auch im deutschen Sprachgebrauch „Mob“ als eine Bezeichnung für …
21.02.2017
Bild: Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion DüsseldorfBild: Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion Düsseldorf
Tierschutzpartei Hamburg

Tierschutzpartei Hamburg distanziert sich von Animal Peace sowie der Ratsfraktion Düsseldorf

… und islamfeindlicher Rassismus zu einer „Meinungsverschiedenheit“ verharmlost wurde. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei, tritt im Herbst 2017 zur Bundestagswahl an. Mit einem Spitzenkandidaten im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW, der dermaßen in der öffentlichen Kritik steht und für weite Teile der Partei absolut untragbar ist - steht diese Wahl unter denkbar schlechten Voraussetzungen. Bei der Aufstellungsversammlung in Düsseldorf sind offensichtlich erhebliche Formfehler gemacht worden, angefangen bei einer ungültigen …
21.02.2017
Bild: Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiertBild: Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiert
Michael Oehme

Michael Oehme: Wie Trump mit seinem Einreiseverbot polarisiert

… dominierte“, so Kommunikationsexperte Michael Oehme. Trump hatte beschlossen, gegen Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern ein Einreiseverbot zu verhängen, um, seiner Auffassung nach, die Terrorgefahr zu vermindern. Unternehmen wie Google, Facebook und Airbnb reagierten sofort mit scharfer Kritik und die US-Bürgerinnen und Bürger ließen es sich nicht nehmen, lautstark auf die Straßen zu gehen. „Auch in europäischen Ländern hat man die Demonstrations- und öffentliche Abwehrhaltung stark gespürt. So kam es auch in größeren Städten wie …
07.02.2017
Bild: Gesunde Ernährung für Schüler? Für Rot-Grün wohl nicht so wichtig...Bild: Gesunde Ernährung für Schüler? Für Rot-Grün wohl nicht so wichtig...
Tierschutzpartei Hamburg

Gesunde Ernährung für Schüler? Für Rot-Grün wohl nicht so wichtig...

(Hamburg) Die Tierschutzpartei Hamburg begrüßt das Förderprogramm der Europäischen Union, das Kindern und Jugendlichen, Obst und Gemüse schmackhaft machen soll und übt scharfe Kritik an den Hamburger Senat, der diese Förderung unverständlicherweise verstreichen lässt. Jährlich werden rund 150 Millionen Euro für die Mitgliedstaaten bereitgestellt. Laut Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) beteiligen sich am “Schulobst- und gemüseprogramm neun Bundesländer: Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, …
06.02.2017
Bild: Information, Desinformation, ManipulationBild: Information, Desinformation, Manipulation
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Information, Desinformation, Manipulation

… Inseln werden. So könnte man Cyberattacken auf die Infrastruktur, auf sicherheitsrelevante Einrichtungen und Wirtschaftsspionage weitgehend verhindern oder wenigstens erheblich erschweren. Bei der Kommunikation wird es schon schwieriger. Denn wir möchten ja keine Zensur. Die Welt von heute ist sehr kritikwürdig und die dafür verantwortlichen Menschen sind auch tadelswert. Viele von ihnen sollte man wirklich in die Wüste schicken. Auf der anderen Seite ist aber so einiges dessen, was derzeit in den sogenannten sozialen Medien stattfindet, in der …
02.02.2017
Bild: Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-VerordnungBild: Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-Verordnung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Änderungen an Sportanlagenlärmschutz-Verordnung

… öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit auf grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Über den Entwurf der Bundesregierung (hier) hinaus forderten mehrere Sachverständige eine sogenannte Privilegierung von Kinderlärm auch bei der Nutzung von Sportanlagen. Auf Kritik stießen die höheren Grenzwerte im „Urbanen Gebiet“. Der Verordnungsentwurf steht am 26.01.2017 zur abschließenden Beratung auf der Tagesordnung. Die Novelle der SALVO sieht vor, die Richtwerte für die abendlichen Ruhezeiten sowie für die Ruhezeiten an …
25.01.2017
Bild: UfSS: Vortrag - Wege aus der SchuldenkriseBild: UfSS: Vortrag - Wege aus der Schuldenkrise
Union für Soziale Sicherheit

UfSS: Vortrag - Wege aus der Schuldenkrise

… Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsinstitute, Unternehmer und wird plausibel unter Arbeit (4.0) publiziert. Lehrte, 20.01.2017. Darüber wird der Mantel des Schweigens gebreitet, um sich vor unliebsamen Fragen und Aufklärung der Bürger zu schützen. Politische Bildung hat keinen Stellenwert - Kritik ist unerwünscht. Die Schuldenkrise ist hausgemacht und nur bedingt im Immobiliencrash von 2008 in den USA, Rezession, Arbeitslosigkeit, Terror und Armut zu sehen. Die Gründe der Schuldenkrise liegen auf der Hand. Die Regierungen unter Brandt, …
20.01.2017
Bild: Neues Infoportal für Helferinnen und Helfer in der FlüchtlingshilfeBild: Neues Infoportal für Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe
Refugee Consulting Germany

Neues Infoportal für Helferinnen und Helfer in der Flüchtlingshilfe

… Informationen dienen, lebt letztlich also auch von Ihrer Mitwirkung. Daher würde ich mich sehr freuen, wenn Sie meine Idee, mein Projekt, unterstützen und Sie lebhaft mitdiskutieren. Auch wäre es sehr nett, sofern die Seite Ihre Zustimmung findet, wenn Sie diese entsprechend auf Ihren Seiten verlinken, bzw. bei Ihren Freunden, Bekannten, Kollegen und Mitstreitern bekannt machen. Also einfach mal reinklicken! Fragen, Kritik und Anregungen sind dabei jederzeit herzlich willkommen. Ich würde mich sehr freuen, Sie auf www.rcg-online.eu begrüßen zu dürfen.
19.01.2017
Bild: Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbarBild: Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbar
Agenda 2011 - 2012

Agenda 2011-2012: Ampelkoalitionen - unter gegebenen Umständen vorstellbar

… 2016 von 0,4 % auf 1,4 % gestiegen. Das bedeutet 1% Prozent weniger Kaufkraft. Regierung und Gewerkschaften haben einen schlechten Job gemacht. Daran ändert auch die Erhöhung des Kindergeldes um 2 Euro nichts. Beredend ist das politische und mediale Schweigen. Keine Kritik, kein Druck auf Politiker, für die soziale Gerechtigkeit Luftblasen sind. Agenda 2011-2012 stemmt sich gegen diese Entwicklung. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Mrd. …
12.01.2017
Bild: Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerätBild: Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät
tredition GmbH

Hoka Hey - Roman skizziert in seinem Roman eine Gesellschaft, die aus den Fugen gerät

Jens Holger Fidelak liefert mit "Hoka Hey" nicht nur einen unterhaltsamen Roman, sondern auch subtile Kritik an unserer Gesellschaft. ------------------------------ Der geplante Bau einer neuen Moschee im feinen Leipziger Stadtteil Gohlis in Leipzig führt in "Hoka Hey" von Jens Holger Fidelak zu jeder Menge Komplikationen, denn nicht alle Anwohner freuen sich über diese Entwicklung. Unbekannte haben aus Protest auf Pfählen aufgespießte Schweineköpfe auf dem künftigen Baugelände aufgestellt. Dr. Bernd Brehm, Dozent am Institut für Sportwissenschaft …
05.01.2017
Bild: Wie lange lebt es sich noch fein vom Schein?Bild: Wie lange lebt es sich noch fein vom Schein?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie lange lebt es sich noch fein vom Schein?

… Devise. Bei der Verteilung des gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommens geht es seit der „christlich-sozialen“ Ära Kohl und verstärkt seit der „sozial“-demokratischen Agendapolitik Schröders immer ungerechter zu. Daß die Politiker die Fehlentwicklung seit langem befördern und trotz harscher Kritik nichts gegen unternehmen, kann man freundlicherweise als bloße Pflichtvergessenheit ansehen. Es sieht aber wegen der Nachhaltigkeit der Verfehlung eher wie Lobbyismus und Liebedienerei für die großen Absahner aus. Immer mehr Mitbürgerinnen und Mitbürgern kann …
02.01.2017
Bild: Regeln zur Vergabe von Immobilienkrediten nachgebessertBild: Regeln zur Vergabe von Immobilienkrediten nachgebessert
M&E Books, Inh. Vu Dinh

Regeln zur Vergabe von Immobilienkrediten nachgebessert

… prüfen, ob der Käufer voraussichtlich in der Lage ist, das Darlehen aus seinen laufenden Einkünften vollständig zu tilgen. Der Wert der Immobilie selbst soll dabei unberücksichtigt bleiben. Nun hat die Bundesregierung am letzten Mittwoch endlich auf die massive Kritik von Branchenkennern und Finanzexperten reagiert und die Regelungen nachgebessert. Bei Kapitalanlagen in Immobilien darf die Bank nun wieder die Werthaltigkeit der Immobilien und die Erträge aus der Immobilie risikomindernd berücksichtigen. Durch diese Klarstellung ist nun endlich der …
23.12.2016
ABDA und DIE LINKE glänzen nicht mit Sachkenntnis über den deutschen Arzneimittelversandhandel
Bundesverband Deutscher Versandapotheken

ABDA und DIE LINKE glänzen nicht mit Sachkenntnis über den deutschen Arzneimittelversandhandel

… wirft der EU-Kommission Vergesslichkeit in Bezug auf das Subsidiaritätsprinzip vor und wähnt gar das deutsche Gesundheitssystem in Gefahr – geht es eventuell auch eine Nummer darunter? „Wir haben es hier mit einer interessanten Vermischung von falsch verstandener Europa-Kritik und einem Verharrungsvermögen in überholten Strukturen zu tun“, sagt Udo Sonnenberg, der Geschäftsführer des BVDVA. „Das Wiederholen falscher Argumente macht diese einfach nicht richtiger. Wenn man die europäischen Entwicklungen und Vorzüge nur akzeptiert, wenn es einem passt, …
09.12.2016
Bild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser SiegBild: CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg
Agenda 2011 - 2012

CDU Parteitag - labile Lage, schwaches Ergebnis, Merkels glanzloser Sieg

… bei der 11-minütigen Huldigung der Kanzlerin irgendwie unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit mit der CSU. Den größten Beifall erhielt die Kanzlerin beim angekündigten Burkaverbot. Das ist populistisch und hat mit Toleranz und Gerechtigkeit nichts zu tun. Der CDU-Wirtschaftsrat hat …
08.12.2016
Flexi-Rente: Noch zu wenig Anreize für längeres Arbeiten
DIE FÜHRUNGSKRÄFTE - DFK

Flexi-Rente: Noch zu wenig Anreize für längeres Arbeiten

… zusätzliche Möglichkeit für die Aufstockung von gesetzlichen Rentenleistungen ebenso wie die Möglichkeit, künftig bereits ab dem 50. Lebensjahr durch die Entrichtung freiwilliger Beiträge Abschläge bei einem früheren Rentenbezug zu vermindern oder ganz ausgleichen zu können.Kritik äußert der DFK-Sozialrechtsexperte Jörg ten Eicken jedoch daran, dass die Hinzuverdienstmöglichkeiten neben dem Bezug einer vorzeitigen Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung auch in Zukunft oberhalb eines Freibetrages in Höhe von 6.300,-- € angerechnet werden …
02.12.2016
Donald Trump in der Kritik
Pater Lingen

Donald Trump in der Kritik

… (spektrum.de, 10.02.2014). Soviel zu den "Fakten" / zur "klaren Wissenschaft" von Clinton / hpn über Himmel und Erde. Zudem: Was haben die Form der Erde und die Farbe des Himmels eigentlich mit der Wirkung von Impfungen zu tun? V.a. aber: Selbst ärgste Impfkritiker bestreiten eine Wirkung von Impfungen nicht rigoros - sogar Donald Trump nennt immerhin noch Autismus. Und selbst wer sich weigert, bei Youtube Filme wie "Wir impfen nicht" anzuschauen, der kann beim Robert Koch Institut (RKI) lesen: "Keine einzige Impfung vermag ausnahmslos alle Geimpften …
16.11.2016
Bild: CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMERBild: CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER
CGB-Landesverband Bremen

CGB ÜBT KRITIK AM FINANZGEBAHREN DER BREMER ARBEITNEHMERKAMMER

Der Bremer Weser-Report hat in seiner Mittwochausgabe über Kritik des CGB am Finanzgebahren der Bremer Arbeitnehmerkammer berichtet. Die Kammer hat diese Kritik als „willkürlich“ bezeichnet. Dies weist der CGB mit Entschiedenheit zurück. Die Vollversammlung der Arbeitnehmerkammer hat auf ihrer letzten Sitzung mit ihrer absoluten DGB-Mehrheit folgenden Beschluss gefasst: „ Die Vollversammlung begrüßt den Projektantrag Innovation und Zukunftsorientierung der WiSoAK gGmbH únd beschließt die Finanzierung bis 2018 in Höhe von insgesamt 399.600 Euro.“ …
14.11.2016
Bild: VG Wiesbaden spricht TIPLIX Sportwettenkonzession in Deutschland zuBild: VG Wiesbaden spricht TIPLIX Sportwettenkonzession in Deutschland zu
Betkick Sportwettenservice GmbH

VG Wiesbaden spricht TIPLIX Sportwettenkonzession in Deutschland zu

… urteilte des Weiteren, dass die Sportwettenkonzession auf sieben Jahre ab Erteilung zu befristen sei. Seit 2012 konnten sich private Anbieter für eine der 20 im Glücksspielstaatsvertrag vorgesehenen Sportwettenkonzessionen bewerben. Es wurde von allen Bewerbern immer wieder Kritik am gesamten Bewerbungsverfahren laut und das gesamte Vergabeverfahren wurde unter anderem aufgrund der Initiative und rechtlicher Anstrengungen des österreichischen Sportwettenanbieters im letzten Jahr sogar zur Gänze gestoppt. Das VG Wiesbaden hatte zu damaligem Zeitpunkt …
08.11.2016
Bild: Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in ChinaBild: Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in China
FREY ARCHITEKTEN, Nachhaltige Architektur

Wolfgang Frey mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in China

… das Verständnis für unterschiedliche Mentalitäten im Vordergrund steht, war für ihn das Gespräch am Folgetag mit Hubertus Troska - Vorstandsmitglied der Daimler AG und verantwortlich für den Chinamartkt - von großer Bedeutung. Im Gegensatz zu Sigmar Gabriels Kritik an der chinesischen Wirtschaftspolitik, erläuterte Daimler-Chef Dieter Zetsche positive Sichtweisen und nennt Chancen, die der chinesische Markt bietet. Gerade diese unterschiedlichen Erfahrungen und Schlussfolgerungen bieten für Wolfgang Frey eine Basis für seine Arbeit in der sozialen, …
03.11.2016
Bild: Regierung bessert zu offenen WLAN-Hotspots nachBild: Regierung bessert zu offenen WLAN-Hotspots nach
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Regierung bessert zu offenen WLAN-Hotspots nach

Vor drei Monaten hat die Regierung das Telemediengesetz (TMG) geändert, um den Betrieb offener WLAN-Hotspots zu erleichtern und juristisch auf sichere Füße zu stellen. Trotz großer Kritik aus Fachkreisen wurde ein neuer Paragraph durchgeboxt, den nun wieder geändert werden soll. Von dieser Problematik betroffen sind Anbieter von offenem WLAN wie z. B. Veranstalter von Tagungen, Kongressen oder Seminaren, Hotels, Betreiber von Versammlungsstätten usw. Was war passiert? Bisher riskiert derjenige, der offenes WLAN anbietet, eine Abmahnung von Rechteinhabern, …
31.10.2016
Bild: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst! - inspirierende Version einer lebenswerteren WeltBild: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst! - inspirierende Version einer lebenswerteren Welt
tredition GmbH

Liebe deinen Nächsten wie dich selbst! - inspirierende Version einer lebenswerteren Welt

… selbst einmal genau zu untersuchen und sich zu fragen, ob sie auf die Welt um sich herum einen positiven Einfluss haben. Sie lernen zudem auch einen besonderen Mann kennen, der mit nur wenigen Mitteln riesige Veränderungen bewirken will. Roland Reuss übt scharfe Kritik am deutschen Lebensmitteleinzelhandel und spart auch Politik, Wirtschafts- und Finanzwelt nicht aus. Mithilfe seines Projekts "Liebe deinen Nächsten wie dich selbst!" will Roland Reuss versuchen, das Elend dieser Welt ein wenig zu lindern und Sie können durch den Kauf des Buches dabei …
28.10.2016
Bild: Köln/Freie Wähler: Großräumige Beruhigung der Innenstadt ist bürgerfern. „Todesstoß für die Veedelskultur“.Bild: Köln/Freie Wähler: Großräumige Beruhigung der Innenstadt ist bürgerfern. „Todesstoß für die Veedelskultur“.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/Freie Wähler: Großräumige Beruhigung der Innenstadt ist bürgerfern. „Todesstoß für die Veedelskultur“.

Die schwarz-grünen Pläne zur kompletten Ausweitung der Fußgängerzone stoßen bei den Kölner FREIEN WÄHLERN auf deutliche Kritik. Vor allem der Wegfall von mehr als 100 Parkplätzen entlang der Straßen wird kritisiert: "Wir unterstützen eine Verkehrsplanung, die Rad und Fußgänger mit in Betracht zieht; wir verweigern aber unsere Zustimmung, wenn durch Hinterzimmerpolitik eine ganze Innenstadt schleichend verkehrsberuhigt werden soll. Da wackelt der Schwanz mit dem Hund. Die Mehrheit denkt anders, so Walter Wortmann, MdR FWK. Für ihn und seinen Kollegen …
20.10.2016
Bild: Köln/Freie Wähler: Terrorgefahr wird von der Kölner Verwaltung heruntergespielt.Bild: Köln/Freie Wähler: Terrorgefahr wird von der Kölner Verwaltung heruntergespielt.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/Freie Wähler: Terrorgefahr wird von der Kölner Verwaltung heruntergespielt.

… Erwägung zieht, in den Kölner Flüchtlingseinrichtungen die Lagerung von Plänen und Utensilien, die zum Bau von Waffen und Bomben geeignet sein könnten, von vorne herein auszuschließen? „Die erst Anfang Oktober nachgereichte Antwort der Verwaltung wirkt auf mich beunruhigend“, so die Kritik des Freien Wählers: „Es wird suggeriert, daß es solche Vorgänge in Köln bislang nicht gegeben habe. Das stimmt so einfach nicht. Die Gefahren werden offensichtlich heruntergespielt. Fakt ist: Am 20. September wurde in Köln ein junger Extremist festgenommen, der …
10.10.2016
Böhmermann versus Erdogan
awt Rechtsanwälte

Böhmermann versus Erdogan

… beleidigendes Handeln nachzuweisen ist. Der Vorsatz, so die Ermittlungsbehörde in Ihrer von awt Rechtsanwälte hier vorgetragenen Einstellungsverfügung, muss das Bewusstsein umfassen, dass eine Äußerung nach ihrem objektiven Sinn eine Missachtung einer Person darstellt. Dass es einem Täter um Kritik an tatsächlichen oder auch nur angeblichen Missständen geht, schließt - bedingten - Vorsatz nicht aus. Andererseits genügt nicht, dass ein Täter weiß oder damit rechnet, dass der Adressat oder Dritte eine Äußerung als ehrverletzend empfindet. Ein Täter …
06.10.2016
Anwalt Digital – Herausforderungen für Kanzleien
ROSE & PARTNER LLP.

Anwalt Digital – Herausforderungen für Kanzleien

… Geschäftsfelder. Prominentes Beispiel sind spezialisierte Kanzleien, die massenhafte Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing im Internet verfolgen. Oder aber Kanzleien für Reputationsmanagement bzw. Reputationsrecht, die für ihre Mandanten das Internet von negativer Berichterstattung wie zum Beispiel Kritik in Bewertungsportalen „säubern“. Neue Rechtsberatungsmodelle entstehen vor allem in den Bereichen, in denen die individuelle Denkarbeit des Rechtsanwalts der von datengetriebenenen Algorithmen in der EDV unterlegen ist, wie etwa bei der Ermittlung …
28.09.2016
Bild: Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.Bild: Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Nord-Süd-Stadtbahn Köln: Freier Wähler entsetzt über Äußerungen von Grünen, SPD, CDU und FDP.

… über die hier ganz offen zutage getretene Ignoranz und vorgetäuschte Bürgernähe der etablierten Parteien im Rat und in der Bezirksvertretung“, mit diesen scharfen Worten kommentiert Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLERN, die in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung geäußerte Kritik der großen Parteien am gerichtlich erwirkten Baustopp für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn. „Die Vertreter der CDU, aber vor allem die von SPD und GRÜNEN wollen das Projekt so schnell wie möglich durchziehen, ohne Rücksicht auf Verluste und ohne …
13.09.2016
Bild: Gesetz zur Makler-Zulassung genügt Anforderungen nichtBild: Gesetz zur Makler-Zulassung genügt Anforderungen nicht
ImmoConcept GmbH

Gesetz zur Makler-Zulassung genügt Anforderungen nicht

Das am Mittwoch (31. August) vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetz über die Marktzulassung von Immobilienmaklern und Verwaltern stößt auf Kritik. Der Geschäftsführer des Frankfurter Immobilien-Unternehmens ImmoConcept, Bernd Lorenz, begrüßt zwar die Initiative, den Zugang zum Markt endlich zu regeln. Die im Gesetzentwurf genannten Rahmenbedingungen reichten dafür aber bei weitem nicht aus. "Branche, Verbraucher und Investoren verlangen nach Qualität und Kompetenz derjenigen, die sich Makler nennen. Das wird in dieser Form nicht erreicht", kritisiert …
05.09.2016
Bild: Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.Bild: Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln: Gericht stoppt 3. Baustufe Nord-Süd-Stadtban: Freie Wähler sehen sich bestätigt.

… vorerst untersagt. Bezirksvertreter Torsten Ilg von den FREIEN WÄHLER sieht sich durch dieses Urteil bestätigt: „Wir FREIEN WÄHLER haben von Anfang an auf die juristischen Unwägbarkeiten hingewiesen. Die etablierte Politik in Köln weigert sich seit Jahren, begründete Einwände und Kritik von Bürgern an der Bauausführung zur Kenntnis zu nehmen. SPD,CDU,GRÜNE und FDP handelten nach dem Motto „Augen zu und durch“. Bürgerbeteiligung scheint diesen Parteien ein „lästiges Übel“ zu sein.“ Die FREIEN WÄHLER haben in der Bezirksvertretung mehrfach den Aufschub …
31.08.2016
Bild: Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von FlüchtlingenBild: Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen
Dr. Matthias Bartke, MdB

Bartke und Kahrs initiieren Bundesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit und zur Integration von Flüchtlingen

… überproportional viele Flüchtlinge aufgenommen hat. In der Ausschreibung konnten sich besonders die Hamburger Träger „Sprungbrett Dienstleistungen“ aus Bergedorf und Mitte sowie „Jugend hilft Jugend“ aus Altona durchsetzen, die rund 400 Beschäftigungsplätze bis Ende 2018 anbieten werden. Aus der SPD wurde immer wieder die Kritik laut, dass es zu wenige konkrete Vorschläge zur Umsetzung des Merkelschen „Wir schaffen das!“ gibt. Für Kahrs und Bartke ist ihre Initiative ein konkreter Ansatz, Merkels Floskel in ein operatives Instrument zu übersetzen.
31.08.2016
Bild: Petition in Rodenkirchen wird unterstützt !Bild: Petition in Rodenkirchen wird unterstützt !
Anwohner-Initiative Colonia ELF

Petition in Rodenkirchen wird unterstützt !

… Einwendungen und Vorschläge der Bürger nicht oder nur unzureichend abgewogen worden. Gegen das Umwelt- und Denkmalschutzrecht werde massiv verstoßen, wenn auf Argumente nur der Hinweis auf ein öffentliches Interesse an einer Stadtbahn erfolgt. Inzwischen wird die Kritik der Bürger auch von international anerkannten Verkehrsexperten geteilt. Die Bittschrift, die online auf "openpetition.de/!htydb" um Unterstützer wirbt, war zunächst für zwei Monate ausgelegt. Das Fällen von 300 Großbäumen entlang der Bonner, Schönhauser und Marktstraße im Oktober …
22.08.2016
Bild: Widerstand gegen unsolidarische Finanzierung von FlüchtlingsversorgungBild: Widerstand gegen unsolidarische Finanzierung von Flüchtlingsversorgung
heim-mitwirkung.de

Widerstand gegen unsolidarische Finanzierung von Flüchtlingsversorgung

… (PsychVVG)". Ein politischer "Taschenspieler-Trick" ... Der Petent betont ausdrüchlich, dass sich seine Petition nicht gegen Füchtlinge richtet - ganz im Gegenteil. Er plädiert für die gerechte, solidarische Finanzierung der Flüchtlingsdversorgung. "Dagegen ist der in Kritik stehende Gesetzentwurf leider geeignet, rechten Parteien und Gruppierungen weiter Hass-Argumente gegen Flüchtlinge zu liefern", so ärgert sich Leopold. "Benötigt werden dagegen integrative und solidaritätsfördernde Maßnahmen, um die bisherige Hilfsbereitschaft der Bürger nicht …
12.08.2016
Bild: Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen FehltritteBild: Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte
Michael Oehme

Michael Oehme: Donald Trump und seine politischen Fehltritte

… Trumps Antihaltung gegen Muslime: „Sie haben nichts und niemanden geopfert!“ „Vor allem hinsichtlich des Wahlkamps hätte Trump zumindest dieses eine Mal ein Ereignis unkommentiert lassen können“, meint Michael Oehme. Doch wie die Vergangenheit bereits bewiesen hat, kann Trump keine Kritik unkommentiert lassen. In einem Fernsehinterview sagte er im Anschluss, Khan scheine zwar ein guter Typ zu sein, „aber seine Frau hatte nichts zu sagen - wahrscheinlich durfte sie nichts sagen“. „Mit diesen Worten verletzt Donald Trump einen ungeschriebenen Ehrenkodex …
02.08.2016
Bild: Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.Bild: Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Köln/Freie Wähler: Im Rat ist keine Kritik an Erdogan Demo erwünscht.

… „gegen Rechts“, die natürlich unumstritten richtig und wichtig sind, aber kein Ausdruck von Mut. Vielleicht ist es auch für viele Politiker sogar ein wenig „schick“, sich anläßlich solcher Kundgebungen öffentlich fotografieren zu lassen. Aber wenn es um die Kritik an einer Demo von vorwiegend türkischstämmigen Menschen geht, die für einen ausländischen Staatschef demonstrieren, der das krasse Gegenteil dessen verkörpert, was die politische Klasse dieser Stadt gemeinhin als „typisch Kölsch“ bezeichnet, dann ist es diesen Leuten offensichtlich eher …
01.08.2016
Bild: Terrorgefahr in Köln: Freier Wähler sieht große Sicherheitslücken in Kölner Flüchtlingseinrichtungen.Bild: Terrorgefahr in Köln: Freier Wähler sieht große Sicherheitslücken in Kölner Flüchtlingseinrichtungen.
Bezirksvertretung Köln Rodenkirchen Torsten Ilg

Terrorgefahr in Köln: Freier Wähler sieht große Sicherheitslücken in Kölner Flüchtlingseinrichtungen.

… hat. Wann endlich zieht man auch hier in Köln die Konsequenzen aus den Vorfällen? Ab wann werden Verdächtige isoliert und Straftäter konsequent abgeschoben?" Der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern sieht sich mit seiner Kritik an bestehenden Sicherheitslücken bestätigt: „Anfang Februar wurde meine Forderung nach einer lückenlosen Erfassung der An-, und Abwesenheitszeiten von Personen in unseren Flüchtlingseinrichtungen, durch die Kolleginnen und Kollegen der Bezirksvertretung von Rodenkirchen noch heftig attackiert. Seitens …
26.07.2016
Bild: „Reform des Jugendhilferechts geht nicht weit genug“Bild: „Reform des Jugendhilferechts geht nicht weit genug“
Trennungsväter e. V.

„Reform des Jugendhilferechts geht nicht weit genug“

Kritik an Bundesfamilienministerin: Amberger Verein „Trennungsväter e. V.“ fordert von Manuela Schwesig (SPD), die bundesweit rund 560 Jugendämter unter Bundesaufsicht zu nehmen BERLIN/AMBERG – Eine Reform an Haupt und Gliedern des Jugendhilferechts hat der Verein „Trennungsväter e. V.“ von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) gefordert. „Die chaotischen und teils menschenrechtswidrigen Zustände in vielen Jugendämtern bedürfen endlich einer bundesweiten Aufsicht“, betont Thomas Penttilä (46), Vorsitzender von Trennungsväter e. V. (www.trennungsvaeter.de), …
18.07.2016
Bild: Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016Bild: Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016
Standortkameradschaft Köln

Das Weißbuch und der Warschauer-Gipfel 2016

… informierten sich viele Mandatsträger der Kölner Kameradschaften des Deutschen BundeswehrVerbandes (DBwV) im Universitätsclub Bonn über die Eckpunkte der Neujustierung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Was nach einem perfekten "timing" aussieht, sorgte auch für Kritik: mit einer früheren Beschlussfassung hätte der Bundestag direkt im Anschluss über die außen- und verteidigungspolitischen Herausforderungen sowie deren Auswirkungen für die Bundeswehr debattieren können, auch um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen. Jetzt …
14.07.2016
Bild: Agenda News - Kakofonie der SchuldenkriseBild: Agenda News - Kakofonie der Schuldenkrise
Agenda 2011 - 2012

Agenda News - Kakofonie der Schuldenkrise

… ist die dritte Garnitur zuhause geblieben. Sie haben sich seit 2002 die Diäten von 6.678 Euro auf 9.082 Euro erhöht und das Kindergeld von 144 auf 188 Euro. Dies alles ist sozial verwerflich und stößt bei den Menschen auf Kritik. Die Politik ist immer unternehmerfreundlicher geworden. Unternehmen lassen Änderungen nicht zu. Im Gegenteil, sie wollen zukünftig keine Sozialleistungen zahlen. Während sie und Vermögende in den letzten Jahren steuerlich entlastet wurden, müssen Beschäftigte immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. …
04.07.2016
Bild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem PrüfstandBild: Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Das Europäische Einigungsprojekt auf dem Prüfstand

… hinunterreißen. Daß die Währungsunion die unvermeidlichen wirtschaftlichen und sozialen Folgen überleben wird, ist eher unwahrscheinlich. Was danach kommt, wissen wir nicht. Prof. Querulix redet Tacheles. Obwohl er weiß, daß er weder die Menschheit noch ihre Welt retten kann. Mit seiner Kritik versucht er ihnen zu zeigen, daß sie sich selbst retten könnten, obwohl er es ihnen im Hinblick auf die historischen Erfahrungen nicht zutraut. Seit einigen Jahren gibt der eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital seine zeitlos-zeitkritischen Kommentare …
16.06.2016
Bild: PECHSTEIN-URTEIL DES BGH BESTÄTIGT BEDENKEN GEGEN TTIP-SCHIEDSGERICHTEBild: PECHSTEIN-URTEIL DES BGH BESTÄTIGT BEDENKEN GEGEN TTIP-SCHIEDSGERICHTE
CGB-Landesverband Bremen

PECHSTEIN-URTEIL DES BGH BESTÄTIGT BEDENKEN GEGEN TTIP-SCHIEDSGERICHTE

… wird, dem überwiegend Vertreter der internationalen Sportverbände und der Olympischen Komitees angehören. Übertragen auf TTIP bedeutet dies, dass bei Verständigung der TTIP-Verhandlungsdelegationen auf einen öffentlichen Investitionsschiedsgerichtshof, wie ihn die EU-Kommission nach der massiven Kritik an den ursprünglich vorgesehenen privaten Schiedsgerichten vorgeschlagen hat, auch von Investoren verklagte deutsche Firmen, Kommunen oder Verbände keine Möglichkeit mehr hätten, vor deutschen Gerichten Rechtsschutz zu beantragen, da auch hier die …
08.06.2016
Die Engagementquote ist erheblich und stetig gewachsen
Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)

Die Engagementquote ist erheblich und stetig gewachsen

… es zu der Erhöhung gekommen ist und inwiefern die im FWS 2014 präsentierten Zahlen mit den Daten aus den Jahren 1999, 2004 und 2009 mit deutlich niedrigen Zahlen vereinbar sind. Mit dem Beitrag reagieren die AutorInnen auf Kritik von Prof. Dr. Roland Roth, ehemaliges sachverständiges Mitglied der Enquete-Kommission des Bundestages „Zukunft des Bürger-schaftlichen Engagements“, der methodologische Änderungen für die „Aufblähung der Zahlen“ verantwortlich machte (BBE-Newsletter 10/2016). Simonson, Vogel und Tesch-Römer nehmen sich der Kritikpunkte …
06.06.2016

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