Pressemitteilungen zu Kritik

Verstöße in Elektronikbranche keine Ausnahme Global agierende Konzerne sind wiederholt wegen kümmerlicher Arbeitsrechtsstandards ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Dabei geht das Ausmaß der Verstöße ihrer Zulieferbetriebe in Schwellenländern noch weiter als bislang angenommen. Wie die Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers sowie die Rating-Agentur oekom research exploriert haben, arbeiten etwa im Sektor Unterhaltungselektronik bald zwei Drittel der Unternehmen mit Zulieferern zusammen, die erfahrungsgemäß Arbeitsrechtsverletzungen verantwortet …

… bereits einiges auf seine Fahnen geschrieben: Deutliche Positionierung gegen eine liberale Auslegung des Katholizismus Kampf gegen die „Legalisierung des Bösen“ (für Laien: Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare) Die Aufhebung der Exkommunizierung der holocaust-leugnenden Bischöfe der Pius-BruderschaftKritik an der „Theologie der Befreiung“, für viele Menschen Lateinamerikas die einzige Hoffnung auf ein besseres Leben Und natürlich das „Bedauern“, mit welchem Ratzinger auf die abertausendfache sexuelle, körperliche, psychische Gewalt an Kindern …

… mag sich nur daran erinnern, dass der Wiedereinzug der FDP ins Europäische Parlament im Jahr 2004 nicht zuletzt auch dank Silvana Koch-Mehrin gelungen und dieses Ergebnis bei der Europawahl 2009 sogar nochmals deutlich verbessert worden ist. Auch die scharfe Kritik an den beiden ständigen Sitzen des EU-Parlaments in Brüssel und in Straßburg und die damit verbundenen Kosten für die monatlichen Umzüge der Abgeordnetenbüros, die vom Europäischen Steuerzahler aufgebracht werden müssen, ist ein Markenzeichen ihrer politischen Arbeit gewesen. Nicht zu …

… Menschenrechtslage im Bezirk Ngaba sehr ernst ist. Das Zentrum dokumentierte den Tod von vier Tibetern (Phuntsok mit eingeschlossen) durch die Brutalität der Polizei, etwa 35 Fälle von Inhaftierung und das Verschwinden von 300 Mönchen (4). Um die ihr lästige Kritik der internationalen Gemeinschaft zu entschärfen, benützt die chinesische Regierung seit einigen Jahren den Ausdruck „Fortbildung in Rechtsfragen“ für das, was im wesentlichen die „patriotische Umerziehung“ ist. Der Begriff „patriotische Umerziehung“ ist ein veraltetes Konzept, das das kultivierte …

… einer anschließenden Pressekonferenz dargestellt. Für Sebastian Frankenberger besteht der Fall Schiele aus drei Dimensionen: einer zivilrechtlichen, einer strafrechtlichen und einer politischen. Als Vertreter einer Partei konzentrierte er seine Bewertung auf die politische Ebene. Kritik gibt es vom ÖDP-Bundesschefs vor allem für die verbesserungswürdige Informationspolitik der Gemeinde. Mehrere Jahre dauert zwischenzeitlich der richterliche Streit des betroffenen Landwirts gegen die Gemeinde. Umso unverständlicher für Frankenberger, dass weder der …

… nicht sicher, ob die Stadt die finanzielle Kraft hat, ein solches Investment zu finanzieren.“ Die Fraktionen von LINKE und GAL unterstützen das Volksbegehren aktiv und rufen zur Unterstützung der Initiatoren auf. Diese aktive Unterstützung begegnet insoweit Kritik, als das in Artikel 50 der Hamburgischen Verfassung (HV) geregelte Volksgesetzgebungsverfahren nicht zu dem Zweck in die Verfassung aufgenommen worden ist, um politischen Parteien ohne parlamentarische Mehrheiten eine Möglichkeit zur Umgehung des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens …

… dem letzten Platz. Dabei wies der DEGI International mit – 15 % die schlechteste Rendite der bewerteten offenen Immobilienfonds und mit 41,6% die zweithöchste Fremdakpitalquote auf. Hohe Quote an Großanlegern bedingt Liquiditätsrisiko Schon im Jahr 2007 stand der DEGI International in der Kritik, damals Seitens des Branchenverbandes BVI, der die hohe Quote von Großinvestoren mit mehr als 1 Mio. € bemängelte. Im Durchschnitt der Fonds lag die Quote der Großanleger damals bei rund 15 Prozent, beim DEGI International bei 31 %. Aus Sicht des BVI …

… des ZFD-Programm-Managements zu steigern und den ZFD zu einem Instrument zu entwickeln, das andere deutsche und internationale Instrumente der Friedensförderung effektiv ergänzt.“ Auch die beteiligten Organisationen nehmen die Ergebnisse der Untersuchung positiv auf. „Die Evaluierung bestätigt – bei aller Kritik in Detailfragen – den Nutzen, die Bedeutung und die Effektivität des Zivilen Friedensdienstes. Die Kritik und die Empfehlungen aus der Evaluierung sind für den Zivilen Friedensdienst wichtig. Wir nehmen sie gern auf und wollen sie mit dem …

… Identität von internationalen Medien aufgedeckt wurde. Er ist Direktor von Indepas Abteilung für den Schutz, die wirtschaftliche Entwicklung und das Territorium indigener Völker. Indepa ist durch ihr Versagen, die illegale Abholzung in dem Gebiet aufzuhalten, stark in die Kritik geraten. Unkontaktierte Völker werden durch die Rodung gezwungen, aus dem Reservat zu fliehen. Survival International begrüßt die Erklärung des Ministeriums. In einem Brief erkundigte sich Survival bei Perus neuem Präsidenten Ollanta Humala über sein Programm für den Schutz …

… FDP-Bundestagsfraktion Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Sportausschuss Lutz KNOPEK an-lässlich der Auslosung der ersten DFB-Pokalhauptrunde am Samstag: Nicht König Fußball regiert die Öffentlich-Rechtlichen, sondern eigentlich die Rundfunkräte. Die ARD sollte sich an der breiten Kritik am ZDF für den Erwerb der Übertragungsrechte an der UEFA Champions League orientieren und sich nicht auf die Übertragung des teuren Profi-Spitzensports beschränken. Dieser ist nur Teil des Grund-versorgungsauftrags, weil er Anreiz und Vorbild des …

… fehlen, das Management vertröstet, Ausschüttungen werden ausgesetzt. Der über ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 680 Millionen US-Dollar verfügende DeepSea Oil Explorer, an dem sich über HCI/MPC DeepSea Oil Explorer rund 5.800 Anleger beteiligt haben, kommt aus der Kritik nicht heraus. Nachdem infolge von vorher absehbaren Verzögerungen bei der Fertigung und Ablieferung der Ölerkundungsplattform an den Charterer Petrobras bereits Kosten von rund 100 Millionen US-Dollar für Strafzahlungen anfallen, sollen die Ausschüttungen an die Gesellschafter …

… des Arbeitgeber, o. ä. bedenkenlos einpackte und das überflüssige Essen aus der Großküche privat verzehrt, sollten daher ein für allemal vorbei sein. Häufig nutzen Arbeitgeber derartige Vorfälle, um missliebige oder zu teuere Arbeitnehmer loszuwerden. Man mag noch so berechtigte Kritik an der Rechtsprechung äußern: Sie gilt bis auf weiteres. Haben Sie eine Kündigung erhalten lohnt sich in der Regel die Erhebung einer Kündigungsschutzklage um wenigstens noch eine Abfindung zu erhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat im Fall Emmely klargestellt, dass …

… eingeladen und im Vorfeld um eine Stellungnahme gebeten (Sie finden den Text im Anhang). Vier Jahre nach Inkrafttreten der Regelung, die ein A1-Sprachzertifikat zur Voraussetzung der Einreise nach Deutschland zum hiesigen Ehepartner macht, sind die Kritikpunkte unverändert: Unzähligen Ehepaaren entstehen sehr hohe finanzielle, organisatorische und psychische Belastungen, trotzdem mittlerweile in den Herkunftsländern das Angebot von Deutschkursen größer geworden ist. Die umfangreiche Praxis* des Verbandes in der Beratung von Betroffenen zeigt, dass …

… Walter Döring, ging harsch mit den Verantwortlichen des FDP-Wahlkampfes ins Gericht: lahm und leblos sei er gewesen, ohne klares Thema, man habe „Wahlkampf aus der Staatskarosse heraus“ gemacht - ohne Bezug zu dem Menschen im Land… hat Walter Döring mit seiner Kritik nicht recht? Gabriele Heise: Mehrere Faktoren in der Vergangenheit führten zu diesem schlechten Wahlergebnis für die FDP. Die meisten davon waren hausgemacht – darauf hat Walter Döring zu Recht hingewiesen. Das Atomunglück von Fukushima war für die Niederlage nicht ursächlich, hat aber …

… zum Stopp der geplanten Start- und Landebahnverlängerung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO). Nach Angaben der Pressestelle des OVG wurde der Klage des NABU weitgehend stattgegeben. "Damit bestätigt das Gericht auch die seit Jahren von uns geübte Kritik an diesem sowohl aus Naturschutz- wie auch aus finanziellen Gründen abzulehnenden Vorhaben", so der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und der umweltpolitische Sprecher Volker Bajus. "Die öffentlichen Interessen seien im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden, weil auch in Ansehung …

… Kirti immer noch belagert, die Mönche werden der patriotischen Umerziehung unterzogen und überall herrscht ein Klima der Furcht. Das weltweite International Tibet Network (ITN) (1), dem sich fast 200 Tibet-Unterstützer-Organisationen auf sechs Kontinenten angeschlossen haben, übt scharfe Kritik an den chinesischen Behörden, weil sie die Mönche des Klosters Kirti und die in Ngaba (ehemals Provinz Amdo, chin. Aba, Provinz Sichuan) lebenden Tibeter weiterhin in übelster Weise schikanieren. Diese brutalen Maßnahmen, die seit der Selbstverbrennung und …

… 2010 Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung steht sein Name auch für konsequentes Eintreten für Demokratie. Wiederholt Fellow an der Havard-University ist Kilz auch mit dem amerikanischen Journalismus vertraut. Die Laudatio hält Joachim Frank, Chefredakteur der Frankfurter Rundschau. Thema der Dankesrede von Hans Werner Kilz: "Kontrolle und Kritik der Mächtigen - Investigativer Journalismus in Deutschland und den USA". Die SSG-Medienpreisverleihung findet am 6. Juni 2011 statt in der Frankfurt School of Finance & Management, Frankfurt am Main

… Flexibilisierung und Stärkung der dezentralen Handlungskompetenzen begrüßen. „Entscheidend für den Erfolg wird aber sein, dass die Mitarbeiter der Agenturen für Arbeit, Jobcenter und ARGEN vor Ort für ihre Aufgaben gut qualifiziert und vorbereitet werden“, sagt Rose. Auf Kritik stößt bei beiden Verbänden die vorgesehene Regelung, nach der die BA für bestimmte Umschulungen weiterhin nur zwei Drittel der Umschulungszeit finanziert. Davon besonders betroffen sind Umschulungen in Kranken- und Pflegeberufen, obwohl gerade hier ein enormer Fachkräftebedarf …

… Bedrohung durch die deutschen AKWs, nachdem auch der sogenannte „Stresstest“ der staatlichen Reaktorschutzkommission an den Reaktoren in Deutschland kein gutes Haar ließ. Auch dieser „Stresstest“ sieht sich jedoch seit seiner Veröffentlichung am vergangenen Dienstag heftiger Kritik ausgesetzt. Eine „freundliche Betreiberbefragung“ sieht der Atomenergieexperte Henrik Paulitz vom Verband atomkritischer Ärzte IPPNW in dem Untersuchungsbericht, da die Angaben in erster Linie von den Kraftwerksbetreibern selbst stammen. „Das ist so, als würde man mit …

… nennt der Bayerische Rundfunk Konstellationen, in denen Sparer, die umgezogen sind und sich nicht bei ihrer neuen Familienkasse melden, nicht mehr förderungsberechtigt sind und deshalb einer Rückforderung – ohne Vorwarnung – ausgesetzt seien. Dies stößt gegenwärtig auf Kritik; nicht zuletzt, weil die Sparer einen solchen Zugriff des Fiskus nur schwer vorhersehen konnten und sicherlich nicht in Betrugsabsicht gehandelt haben. Sind die Rückgriffe auf Riesterkonten rechtmäßig? Die Rückgriffe sind in der Tat zulässig. Der interessierte Verbraucher kann …

- Renten-Experte verteidigt Forderung nach Ende der Höherbewertung von Ost-Löhnen - - Strengmann-Kuhn: „Für die heutigen Rentner bliebe alles, wie es ist!“ Berlin, 2. Mai – Die Grünen haben Kritik an ihrer Forderung nach einer Abschaffung der Höherbewertung ostdeutscher Gehälter bei der Rentenberechnung zurückgewiesen. „Zwanzig Jahre nach der Einheit sollte es kein unterschiedliches Recht mehr geben in Ost und West“, sagt der Renten-Experte der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, in einem am Montag vorab veröffentlichten Interview …

… etablierten angeblich linken Parteien eine Propaganda entgegenzustellen, welche ausgeblendete Themen und Herangehensweisen zum Diskurs bringen und Alternativen zu den gängigen Totschlagargumenten von Wirtschaftlichkeit und Wachstum anbieten will. Wir werden besonders unsere Kritik gegenüber den berholungsbedürftigen Spielregeln des Parlamentarismus öffentlich machen, welcher gegenwärtig keine Beispiele liefert, in denen sich die Mitbestimmung der Bürger gegenüber dem Sachzwang von leeren Kassen, Korruption und Parteihierarchien durchsetzt. (siehe …

… Personal und damit den Haushalt aufblähen. Das ist nicht im Sinne der angespannten Haushaltslage und ein völlig falsches Signal an die Bürgerinnen und Bürger. Von einer Umsetzung von Wahlversprechen kann hier keine Rede sein“, übt der Landesvorsitzende weiter Kritik. Auch die Tatsache, dass die neue Regierung erst 2020 – gut 6 Jahre nach dem geplanten Zeitpunkt der bisherigen CDU-FDP-Landesregierung – einen ausgeglichenen Haushalt anstrebe, stößt beim größten Wirtschaftsverband des Landes auf komplettes Unverständnis. „Statt auf Einsparungen setzen …

… diese gigantische Umweltzerstörung, für die umfangreichen gesundheitlichen Schäden vor Ort und für die Zerstörung der Lebens- und Arbeitsgrundlagen der am Golf ansässigen Fischerei etc. nicht vor Gericht gestellt werden. Stattdessen versucht der Konzern jede Kritik zu unterbinden, verweigert registrierten AktionärInnen rechtswidrig den Zugang zu seiner Hauptversammlung und kündigt im Namen der Konzernprofite neue umweltzerstörerische Projekte an." In einem umfangreichen Fakten-Dossier weist ethecon nach, dass bei BP systematisch das Gewinnstreben …

… Unterstellungen aus den Reihen der UWG, sie würden sich wie die anderen Ratsfraktionen einer Diskussion um die Nachfolgenutzung der Kaserne verweigern. „Wir stehen jederzeit für Gespräche mit Anwohnern und Bürgerinitiative zur Verfügung. Es müsste nur mal jemand anfragen", so Hagedorn. Kritik üben die GRÜNEN erneut an der BIMA und am Investor. Seit fast zwei Jahren wird verhandelt und geplant. Offensichtlich gibt es Probleme, das Projekt für beide Seiten wirtschaftlich zu organisieren. „Bei allem Verständnis für Einzelinteressen, BIMA und Baufirma müssen …

Berlin, 20. April 2011 – Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) übt deutliche Kritik an den vom Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vorgesehenen massiven Mittelkürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nach Ansicht des VDP werden sich die finanziellen Einschnitte dramatisch negativ auf die Eingliederung von Arbeitslosen auswirken. Das BMAS plant, den Haushalt der BA von zur Zeit elf Milliarden Euro auf acht Milliarden Euro zu kürzen. Besonders die geförderte Weiterbildung ist hiervon betroffen. „Das kommt einer …

… und im Bietweg, seien einer prosperierenden Wirtschaft im Stadtgebiet und dem daraus resultierenden Bevölkerungswachstum geschuldet, was grundsätzlich positiv gewertet werden müsse. „Sobald aber berechtigte Ängste und Sorgen von Betroffenen nicht mehr ernst genommen werden und Kritik von Bürgern häufig als Querulantentum abgetan wird, sehen wir eine grundlegend falsche Entwicklung“, so Stadtverbandsvorsitzender Nikolai Schmolz. Alle Fraktionen seien vor der endgültigen Baugenehmigung dazu aufgefordert, ihre Position zu dem Thema im Sinne der Bürger …

… gegenüber Survival International: „Unser Land und unsere Flüsse wurden von den Holzunternehmen und den Palmölplantagen zerstört. Elend und Leid kommen auf unser Land.“ Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Der Bericht des US-Außenministeriums erhöht das Gewicht der weltweit wachsenden Kritik an der Behandlung der Penan durch die Regierung Sarawaks. Die Menschenrechte der Penan werden ignoriert, ihre Wälder zerstört und ihr Überleben gefährdet.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7234

… SchülerInnen-Mitgestaltung im Sinne der Demokratie. Das heißt für sie, Zivilcourage zu zeigen und mit Nachdruck an ihren Anliegen dran zu bleiben. Für diese verantwortungsvolle Aufgabe sind Engagement und Eigeninitiative wichtige Grundvoraussetzungen genauso wie Kritik klar formulieren zu können und an der richtigen Stelle vorzubringen. [es:em:ge] SchülerInnenMitGestaltung unterstützt SchülervertreterInnen und VertrauenslehrerInnen während des Schuljahres mit Workshops dabei, diese Fähigkeiten zu lernen und aktiv am Schulgeschehen teilzunehmen. Abschluss-Event im …

… nachhaltig zu erhöhen. in Wahrheit aber war dieses politische Konzept allein darauf ausgerichtet, immer mehr Stellen in der Justiz mit AKP freundlichen der Richter und Staatsanwälten zu besetzen - genau so wie es Fethullah Gülen schon 1999 gelehrt hatte. IST DIE KRITIK DER RICHTERIN BEGRÜNDET? Die Antwort ist eindeutig und lautet: Ja und Nein! Ja, weil sie den tatsächlichen Entwicklungen in der türkischen Justiz entspricht. Gerade wenn man die Ermittlungen und der sonstigen Umstände zu den Ergenekon-Prozessen betrachtet, ergeben sich große Zweifel, …

Als unangemessen und sachunkundig weisen die Osnabrücker GRÜNEN die Kritik der CDU und ihres Umfeldes an dem geplanten Neubau für die Integrierte Gesamtschule (IGS) Eversburg zurück. „Erst baut die schwarz-gelbe Landesregierung hohe Hürden für die Einrichtung der von den Eltern gewünschten Gesamtschulen auf. Dann polemisieren die örtliche Brickwedde-CDU und ihre Hilfstruppen gegen die damit verbundenen Kosten. Das muss als unseriös zurückgewiesen werden“, bemängeln der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und die schulpolitische Sprecherin, Birgit …

… sehr schwer: „Die Violetten“ (Die Violetten – für spirituelle Politik), „FAMILIE“ (Familien-Partei Deutschlands), „PIRATEN“ (Piratenpartei Deutschlands). Andere-Parteien.de: Kleinparteien bemängeln häufig, dass Sie innerhalb der Medien benachteiligt werden. Trifft dieser Vorwurf zu? Langguth: Diese Kritik tritt nicht zu. Die Kleinparteien haben vielfältige Möglichkeiten der kostenlosen Selbstdarstellung, etwa in den Medien, indem sie ihre Werbespots unterbringen können. Über die Piratenpartei wurde vielfältig berichtet, auch über ihre Chancen. …

… Recht und Gesetz entschieden hatten, er jedoch sich als über dem Gesetz stehend ansieht. 3 Vergehen der Beleidigung gemäß §§ 185,194, 52 StGB." Der Hintergrund Die gen. Richter hatten einen Lebensschützer wegen seines Protests gegen Kindermord verurteilt. Für seine Kritik an diesem Urteil nun wurde also der Verf. verurteilt. Im Juni 2010 allerdings hat das Bundesverfassungsgericht "unanfechtbar" bzgl. des Protests des Lebensschützers gegen Kindermord erklärt: "Der Freistaat Bayern hat dem Beschwerdeführer [i.e. dem Lebensschützer] die notwendigen …

Taxiverband Deutschland e.V. (TVD) unterstützt Karenztageregelung Kurzerkrankungen vor und nach dem Wochenende, Urlaubsverlängerungen durch den so genannten „gelben Schein“, die jährliche Grippe und nicht zuletzt Krankmeldungen nach Kritik als Abstrafung für den Arbeitgeber, die Liste der möglichen Gründe für Gefälligkeitskrankmeldungen ist lang. Schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern nutzen so die in Deutschland geltende Regelung der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag zum Schaden der Unternehmen aus. Der zunehmende Konkurrenzdruck in …

… Schlechtleistung ist Arbeitnehmern grundsätzlich zu raten, Klage zu erheben. Im Falle des Vorwurfs von Schlechtleistungen sollten Arbeitnehmer frühzeitig rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass durch die mit der Kritik verbundene emotionale Belastung Schlechtleistungen häufiger auftreten, bzw. erst provoziert werden. Fachanwaltstipp Arbeitgeber: Der Arbeitgeber, der bei einer Kündigung wegen Schlechtleistung ein hohes Prozessrisiko hat, sollte geneigt sein, das Arbeitsverhältnis mittels Vergleich und Zahlung einer …

… ist ein immer höherer Import-Anteil von Öko-Produkten in Deutschland, um die gestiegene Nachfrage decken zu können. Thüringen ein gespaltenes Land Als Gastgeber der Agrarministerkonferenz steht die Entscheidung Thüringens gegen den Öko-Landbau besonders in der Kritik. Einerseits entscheidet der Landtag von Thüringen im November letzten Jahres dem „Europäischen Netzwerk gentechnikfreier Regionen“ beizutreten, andererseits stoppt das Land die Unterstützung der ökologischen Landwirtschaft, die als einzige Bewirtschaftungsmethode in ihren Richtlinien …

… des Monats ein Statement, in dem die nationale Abteilung für Indianische Angelegenheiten INDEPA aufgefordert wird, die Schutzbemühungen der Indigenen zu unterstützen. Stephen Corry, Direktor von Survival, sagte heute: „Dass lokale Organisationen indigener Gruppen das Reservat isolierter Indianer schützen müssen, ist eine vernichtende Kritik an der Untätigkeit der Regierung. Warten und das Problem ignorieren, scheint die bevorzugte Taktik der Regierung zu sein.“ Lesen Sie diese Meldung online: http://www.survivalinternational.de/nachrichten/7130

… weil der Kläger in der Vergangenheit bereits derartige private Fotos zugelassen hatte. OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.2011 (14 U 185/10 )- Tränen OLG Karlsruhe, Urteil vom 11.03.2011 (14 U 186/10 )- Fotomontage Fazit: Abgesehen von Beleidigungen und Schmäh-Kritik können öffentliche Äußerungen angesichts des Schutzes der Meinungsfreiheit in der Regel nur dann angegriffen werden, wenn es sich um Tatsachenbehauptungen handelt, die unzutreffend sind. Der Begriff der Tatsachenbehauptung wird vom OLG Karlsruhe in beiden Entscheidungen sehr weit …

- Afrika-Beauftragter verteidigt Stimmenthaltung im Sicherheitsrat - - Unions-Fraktionsvize Vaatz zeigt Skepsis gegenüber libyscher Opposition - Berlin, 22. März – Der Afrika-Beauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke (CDU), hat Kritik an der deutschen Enthaltung bei der Abstimmung im Weltsicherheitsrat über eine Flugverbotszone in Libyen zurückgewiesen. „Mich wundert, wie schnell alle für eine Flugverbotszone waren, ohne darüber nachzudenken, dass dies natürlich auch Kampfeinsätze bedeutet“, sagt Nooke in einem am Dienstag vorab veröffentlichten …

… die Trennung von Staat und Kirche betrachtet es der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Kruzifixe in Klassensälen für zulässig erklärt hat. Zugleich bekräftigt der IBKA seine Kritik am Schulkreuz. "Kreuze in öffentlichen Schulen sind mit der weltanschaulichen Neutralität des Staates unvereinbar und verletzen somit die Religions- und Weltanschauungsfreiheit", sagt René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. "Für Deutschland maßgeblich bleibt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts …

… Zeiten des Bürgerkrieges sind Themen wie Flucht und Vertreibung, Verfolgung und die Rolle der Frau im Islam die Themen in der Kunst Baalbakis. Im Dialog mit den aktuellen Ereignissen in Nordafrika und Arabien spiegeln die Arbeiten von Baalbaki mit ihrer Kritik an den Lebensbedingungen und der fehlenden Demokratie im Libanon die Geschichte und aktuellen Bestrebungen nach Freiheit der islamisch geprägten Völker in der Region. Die Galerie "arte deposito" im vorpommerschen Libnow nimmt die Ausstellungseröffnung am 16. April um 16 Uhr zum Anlass sich …

… Verfassung, mit der in Hessen eine Schuldenbremse eingeführt werden soll. Allerdings müsse man aus der aktuellen Fehlentwicklung in der EU lernen, dass unklare Formulierungen und zu geringe Hürden für die staatliche Schuldenaufnahme das Gegenteil dessen bewirkten, was beabsichtigt sei.Kritik übt v. Hunnius an der vorgesehenen Neufassung des Artikels 141 Absatz 3. Der Formulierung zufolge soll „bei einer von der Normallage abweichenden konjunkturellen Entwicklung“ ein Defizit im Landeshaushalt zugelassen werden. Diese Klausel sei „viel zu unbestimmt und je …

… Stefan Mappus ohne Untertitel senden wollte, hat der Sender nun prompt reagiert. Wie der SWR gestern Nachmittag mitteilte, wird das TV-Duell nun doch untertitelt [2]. Die PIRATEN danken der verantwortlichen Radaktion ausdrücklich dafür, dass sie so schnell auf die Kritik der Partei reagiert hat. „Am 8.3. bestätigte der SWR mir noch telefonisch, dass das TV-Duell nicht untertitelt wird. Vorbildlich, dass dies nun doch geschieht,“ so Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg. „Es wäre schön, wenn jede Benachteiligung behinderter …

… sich heraus, dass die Renditen geringer sind als erwartet. Im schlimmsten Fall kommt es sogar zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals. Darüber hinaus sehen sich viele Anleger mit Steuerforderungen beziehungsweise -nachforderungen konfrontiert. Aktuell ist die Finanzberatung AWD in die Kritik geraten, weil sie ihre Kunden falsch beraten haben soll. Aber wann ist eine Beratung falsch und welche Möglichkeiten haben Anleger, sich zu wehren? Nicole Mutschke, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht, sagt, worauf es ankommt. Wer sich als Anleger …

1. Wahrheit ist heute ein „Unwort“, das man nicht gerne in den Mund nimmt, wenn man wert darauf legt, ernst genommen zu werden. Denn wer es doch tut, erntet Kritik, gilt als arrogant und intolerant, weil er für sich etwas in Anspruch nimmt, das er scheinbar nicht in Anspruch nehmen kann, weil dazu die menschliche Erkenntnisfähigkeit nicht ausreicht. So erscheint Wahrheit im Diskurs bloß noch in ironischen Anführungszeichen, um der Einschätzung Nachdruck zu verleihen, dass es so etwas nicht wirklich gibt: „Wahrheit“. Diese Einschätzung hängt mir …

Taxiverband Deutschland e.V. (TVD) unterstützt Karenztageregelung Kurzerkrankungen vor und nach dem Wochenende, Urlaubsverlängerungen durch den so genannten „gelben Schein“, die jährliche Grippe und nicht zuletzt Krankmeldungen nach Kritik als Abstrafung für den Arbeitgeber, die Liste der möglichen Gründe für Gefälligkeitskrankmeldungen ist lang. Schwarze Schafe unter den Arbeitnehmern nutzen so die in Deutschland geltende Regelung der Lohnfortzahlung ab dem ersten Krankheitstag zum Schaden der Unternehmen aus. Der zunehmende Konkurrenzdruck in …

Gestern wurde eine neue Webseite für politisch engagierte, in Deutschland lebende Menschen online geschaltet. Über Unsere-Regierung.de kann man seine Wünsche, Verbesserungsvorschläge und Kritik an die Regierung Deutschlands austauschen und diskutieren, sowie die entsprechenden Beiträge Anderer bewerten. Vierteljährlich möchte der Betreiber alle Beiträge, die mindestens 3 Monate alt sind zu den entsprechenden Politikern weiterleiten, damit diese die "Stimme des Volkes" wieder wahrnehmen und entsprechend (re-)agieren können. Um Beiträge und Kommentare …

… persönlichen Ehre. Die "Beleidigungs-Justiz" in der BRD-Ausführung ist als solche objektiv illegal, weil sie dem Bestimmtheitsgebot (cf. Art. 103 Abs. 2 GG) widerspricht; faktisch folgt sie dem Grundsatz: "Ehrenschutz ist Täterschutz". D.h.: Berechtigte und notwendige Kritik wird von der BRD-Justiz als "Beleidigung" verurteilt, unzulässige Herabwürdigungen hingegen werden von der BRD-Justiz als "Meinungsfreiheit" verteidigt. Der Einfachheit halber sei hier verwiesen auf die "Informationen über die deutsche Rechtsbeugermafia in Justiz und Politik" …

… pro Beschäftigungsjahr) zu beenden. Im Falle des Vorwurfs von Schlechtleistungen sollten Arbeitnehmer frühzeitig rechtliche Hilfe in Anspruch nehmen. In der Praxis zeigt sich immer wieder, dass durch die mit der Kritik verbundene emotionale Belastung Schlechtleistungen häufiger auftreten. Ein Beitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Berlin Fachanwalt für Arbeitsrecht Bredereck Willkomm Rechtsanwälte Berlin-Mitte: Am Festungsgraben 1, 10117 Berlin-Mitte Zweigstelle Berlin-Marzahn: Marzahner Promenade 28, 12679 Berlin-Marzahn Potsdam: Friedrich-Ebert-Straße …