Pressemitteilungen zu Kritik

eren“, „helfen und engagieren“ sowie „jobs finden“ wurden inhaltlich ausgebaut. Auf dem Internetportal www.junge-ez.de können sich alle Interessierten und vor allem junge Leute über Möglichkeiten des entwicklungspolitischen Engagements informieren. Aktuelle Stellenangebote, Nachrichten und zahlreiche Hinweise zum Berufsbild Entwicklungspolitik finden sich seit Anfang 2009 auf der Seite. 2010 präsentiert sich das Internetportal außerdem in neuem übersichtlichem Design. Anregungen, Feedback und Kritik gerne an .

… Gericht zu erstatten. Die Gerichtsgutachten werden heute besonders kritisch „unter die Lupe“ genommen. Der Sachverständige sieht sich dann in Gerichtsterminen besonderen Anforderungen ausgesetzt, die aus dem unmittelbaren Kontakt zu den Verfahrensbeteiligten, häufig gepaart mit Kritik am Gutachten, resultieren. Wie muss sich der Sachverständige in einer solchen Situation richtig verhalten? In einer aktuellen Leitlinie von www.DataSV.info, der neuen Online-Datenbank für Sachverständige und Juristen im Internet, erhält der Gerichts-Gutachter unter …

… Rechte." Die Charta ist eines der seltenen in China verfassten Dokumente, die die herrschende Kommunistische Partei Chinas auffordern, größere Meinungsfreiheit zu gewähren und freie Wahlen zuzulassen. Sein Name ist eine Anspielung an die Charta 77, mit der Dissidenten Kritik am kommunistischen Regime der Tschechoslowakei übten." (Wikipedia) Zielsetzung der Twitter-Seite zur Charta 08 ist es weniger, laufende Nachrichten über das Schicksal von Liu Xiaobo bzw. die politischen Entwicklungen rund um die Charta 08 in der Volksrepublik China zu verbreiten. …

… als Erfolg beharrlicher Tierschutzarbeit. Das Fernsehen habe schließlich gemerkt, dass das Vorführen dressierter Tiere nicht mehr zum Tierschutzgedanken unserer Gesellschaft passe. Stars, die sich dennoch dieser Form der Tierausbeutung stellten, gerieten in öffentliche Kritik. Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, kommentiert erfreut: „Unser jahrzehntelanger Kampf gegen das Vorführen von Tieren zur Volksbelustigung zeigt endlich auch beim Fernsehen Wirkung. Gegen Zirkus Krone laufen einige Gerichtsverfahren …

Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist auf Kritik gestoßen. Die entwicklungspolitische Organisation ONE wies darauf hin, dass Deutschland mit dem vorgelegten Ansatz die internationale Zusage, im kommenden Jahr 0,51 Prozent der Wirtschaftsleistung für weltweite Armutsbekämpfung zu verwenden, deutlich verfehlen wird. „Bundeskanzlerin Merkel hatte die Einhaltung dieser Zusage mehrfach zugesichert. Das wird nun nicht klappen“, erinnert der Direktor von ONE in Deutschland, Tobias Kahler. „Das ist bedauerlich, denn die Bekämpfung …

… Herzen liegt." So der Vorsitzende des Göttinger Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Sascha Tietz. Besetzungen von Gebäuden, wenig konkrete Forderungen, ein zweifelhaftes Veranstaltungsangebot in den besetzten Räumen. Der Bildungsstreik rieche schwer nach allgemeiner Systemkritik. "Ohne jede Frage," so Tietz weiter, "die Umsetzung des Bolognaprozesses bedarf noch einiger Verbesserungen. Die Klagen über eine zu starke Verschulung des Studiums durch Hausaufgaben und Anwesenheitspflichten sind absolut gerechtfertigt. Auch scheinen starre …

… Auf der 5. Sitzung der V. Vertreterversammlung stimmte eine große Mehrheit der Mitglieder in München für eine Resolution. Studentenproteste Die Resolution im Wortlaut: „Die aktuellen Studentenproteste belegen eindrucksvoll die seit Jahren von der Bayerischen Ingenieurekammer-Bau geübte Kritik an der Umsetzung des Bologna-Prozesses. Die Bayerische Ingenieurekammer-Bau nimmt dies zum Anlass, die Politik dazu aufzufordern, den Hochschulen die nötige Freiheit einzuräumen und die erforderlichen Ressourcen bereit zu stellen, um anstehende Reformen der …

Die Jungen Liberalen Niedersachsen üben scharfe Kritik am Vorschlag der Jungen Union, für alle Männer eine Dienstpflicht einzuführen und damit verbunden eine Änderung des Grundgesetzes zu bewirken. "Der JU Vorschlag ist reaktionär und wirft die Idee einer modernen Berufsarmee um Jahrzehnte zurück. Gerechtigkeit schafft man auf keinen Fall mit einer Zwangsverpflichtung junger Menschen. Der Vorschlag ist daher für uns Junge Liberale Niedersachsen absolut inakzeptabel. Gleichzeitig fragen wir uns, warum die JU nur Männer zur Dienstpflicht heranziehen …

… Möglichkeiten realistisch bewerten und formulieren zu lernen sind der Grundbaustein auf dem Weg eine eigene, erfolgversprechende Perspektive zu entwickeln. Bestandteile des Programms sind unter anderem: individuelle persönliche Beratung, Berufswegeplanung, Bewerbungstraining, Umgang mit Kritik und Lob, Verhalten am Arbeitplatz, Doppelrolle Mutter – Frau, Betriebsbesichtigungen, Betriebspraktika, PC-Grundlagenkurse, Gruppentreffen und vieles mehr. "Unsere Erfahrungen in der Arbeit mit jungen Müttern zeigen, dass wir Starthilfe geben müssen um einen …

… und Wirkungen", Vierteljahreshefte zur Wirtschaftsforschung 77, 2008, DIW Berlin, 1, S. 90-97 (http://www.diw.de/documents/publikationen/73/82408/diw_vjh_08-1-7.pdf). Zu Einzelheiten beim Kinderzuschlag: Informationsbroschüre des BMFSFJ zum Kinderzuschlag (http://www.bmfsfj.de/RedaktionBMFSFJ/Broschuerenstelle/Pdf-Anlagen/Merkblatt-Kinderzuschlag.pdf). Zur Kritik an Splittingsystemen: Christine Färber, Ulrike Spangenberg, Barbara Stiegler: "Umsteuern: Gute Gründe für ein Ende des Ehegattensplittings", WISO Direkt, Friedrich Ebert Stiftung, August …

… Bundesregierung, das Gesundheitswesen zu reformieren, wird mit einem ersten Schritt in Angriff genommen: Eine Regierungskommission soll hierzu bis 2011 Vorschläge erarbeiten. Der Gesundheitsfonds, der in den Koalitionsverhandlungen sehr umstritten war, bleibt vorerst bestehen.Kritik Dass Rösler mit seiner Meinung allenthalben auf Zustimmung stößt war nicht zu erwarten. Kritik an einem solch kompetitiven Gesundheitssystem kam aus Bayern. Ministerpräsident Seehofer befürchtet den Verlust der solidarischen Lastenverteilung. Er erteilt einem marktradikalen …

… Stach mit dem Mediensoziologen Hartmut Lühr die Frage, ob politische Aktionskunst in den letzten Jahren zu `handzahm´ geworden ist. Die Antwort fiel uneinheitlich aus. Dass sich mit der neuen schwarzgelben Bundesregierung die Bedingungen für künstlerische Kritik an gesellschaftlichen Misständen ebenfalls verändert hätten, wurde hingegen mehrheitlich verneint. Wegner, der zuletzt mit dem Webisode-Projekt "Prenzlbasher" auf MySpace gegen das neue Spießertum im einstigen Berliner Avantgarde-Stadtteil Prenzlauer Berg zu Felde zog, räumte ein, dass man …

dvb bemängelt Konzept- und Ideenlosigkeit der Regierungskoalition in Fragen des Lebenslangen Lernens Der Koalitionsvertrag von Union und FDP stößt beim Deutschen Verband für Bildungs- und Berufsberatung (dvb) auf Kritik. „Die Ergebnisse der Verhandlungen lassen erkennen, dass ein umfassendes Bild von Lebenslangem Lernen und der dazugehörigen Beratung der Menschen noch nicht in den Köpfen der politisch Verantwortlichen angekommen ist,“ stellt Birgit Lohmann, Vorsitzende des dvb fest. Von Aussagen zur Studienfinanzierung abgesehen ergeht sich das …

… ist globaler Feminismus? Zur Übertragbarkeit westlicher Emanzipationsmodelle in der Entwicklungszusammenarbeit.“ Frau Kerner ist Professorin für Diversity Politics an der Humboldt-Universität in Berlin und beschäftigt sich seit langem mit Feminismus in der Entwicklungszusammenarbeit und mit postkolonialer Kritik. Am 15. November zeigt das Kommunale Kino im Alten Wiehrebahnhof den israelischen Dokumentarfilm „To Die in Jerusalem“. Er beleuchtet den Nahost-Konflikt aus der Sicht zweier Mütter, die ihre 17-jährigen Töchter – die eine das Opfer, die …

… Wildtieren generell zu untersagen. Bürgermeisterin Hilde Scheidt (Bündnis 90/Die Grünen) und Stadtratsmitglied Hans-Dieter Schaffrath (FWG) unterstützen wie Frank Hansen und Horst Schnitzler bereits dieses Anliegen. Zirkusse mit Wildtieren stehen seit vielen Jahren in der Kritik. Etliche Staaten innerhalb und außerhalb Europas haben bereits mit entsprechenden Verboten reagiert. In Deutschland hat der Bundesrat ebenfalls schon 2003 die Bundesregierung dazu aufgefordert, Wildtiere, insbesondere Affen, Bären und Elefanten, in Zirkussen zu verbieten. …

FW Hamburg, 15. Oktober 2009 - Die scharfe Kritik des Bundes der Steuerzahler an der Ausgabenpolitik des Hamburger Senates zeigt nach Auffassung der FREIEN WÄHLER erneut, dass umfassende Kontrollmöglichkeiten für die Bürger über die Verwendung ihrer Steuergelder nötig sind. Die unabhängigen Ausgabenkontrolleure hatten heute in ihrem Schwarzbuch 2009 unter anderem bemängelt, dass die Kosten für die Elbphilharmonie um rund 320 Prozent explodiert sind. Ausserdem kritisierte der Steuerzahlerbund, dass die Schulbehörde vier Millionen Euro für ein Lichtkonzept …

… Recht garantiert, wird es in Tibet und China jeden Tag mit Füßen getreten.“ Dalha Agyitsang, Tibeterin im Vorstand der TID, ergänzt: „Das einzige Verbrechen, für das viele meiner Landsleute in chinesischen Gefängnissen sitzen, ist, dass sie offen ihre Meinung und ihre Kritik geäußert haben. China verweigert uns jede Freiheit, sperrt Andersdenkende weg, foltert sie und unterzieht sie einer systematischen Gehirnwäsche.“ Mit der Kampagne „Weil ich sage, was ich denke“ ruft die TID dazu auf, sich für Tibeterinnen und Tibeter einzusetzen, die wegen ihrer …

… in dem Ende letzten Jahres bekannt gewordenen und noch nicht erledigten Pflegeskandal in einem Pflegeheim in Bremerhaven gezeigt. Auch nach entsprechenden Kontrollen und Auflagen durch Heimaufsicht und MDK steht das auffällig gewordene Heim weiterhin in der Kritik. Was wird in einem neuen Heimgesetz in Bremen auf uns zukommen? Werden die Verbraucherinteressen ausreichend berücksichtigt und gestärkt? Werden die Erfahrungen bei der neuen Länder-Heimgesetzgebung dazu führen, dass „schwarze Schafe“ künftig weniger Chancen in diesem sensiblen sozialen …

… SGB III). So würden reguläre Arbeitsplätze bei anderen lokalen Unternehmen vernichtet. Auch die Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl in NRW Ulla Lötzer kommentierte im August die Zustände bei der GL Service gGmbh mit deutlicher Kritik. Ungeachtet dieser Kritik hat die GL-Service gGmbH ihre Praxis offensichtlich nicht geändert, sondern lässt weiterhin 1€-Jobber an Plakatarbeiten mitwirken, wie ein betroffener Zeuge belegen kann. Über diese Frechheit der GL-Service gGmbH ist Claudius Cassemayer, Kreissprecher …

Kritik der Gewerkschaft der Polizei wird bestätigt Hilden/Weeze, 22.09.2009: Während das Bundesministerium der Finanzen (BMF) dem Steuerzahler keine Dienststelle des Zolls am Flughafen Weeze zumuten will, spricht sich die ehemalige parlamentarische Staatssekretärin im BMF und heutige Schatzmeisterin der SPD für die Einrichtung einer eigenen Zollabfertigung am Airport Niederrhein aus. In einem Zeitungsartikel wird Hendricks zitiert: „Die positive Entwicklung des Flughafens Niederrhein erfordere perspektivisch mit Blick auf Flüge aus Drittländern …

… die Bürger vor Ort links liegen lassen." Auch auf St. Pauli gab es am Wochenende ein "gepfeffertes Zeugnis für die Schwerhörigkeit des Senats gegenüber Bürgerwünschen", sagen die FREIEN WÄHLER. Die Demo-Veranstalter auf dem Spielbudenplatz hätten recht mit Ihrer Kritik, dass ausgerechnet die Beatles-Geburtsstadt Hamburg unter Schwarzgrün nicht genug für die Förderung junger Talente in der Musikszene tut. Die FREIEN WÄHLER kommentieren: "Die Rock-, Pop- und Jazz-Musiker haben auf der Reeperbahn durch ihre tollen Performances eindrucksvoll bewiesen, …

… nur 57.000 EUR aus Deutschland nach Afrika überwiesen. Mit diesem Fakt in einem Interview auf RadioEins im März 2009 konfrontiert, legte die Vorsitzende von Humana People to People e.V., Julia Breidenstein, mitten im Gespräch den Hörer auf. Die Kritik an Humana wächst: Der BER hatte 2005 einen Mitgliedsantrag der „Humana Kleidung für Entwicklung gGmbH“ abgelehnt. Im September 2007 sagte Reingard Stein, Expertin für konfliktträchtige Anbieter am Lebenshilfemarkt der Berliner Senatsverwaltung: „Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung Wissenschaft …

… Militär zu legitimieren. Dies gelte, so die Christliche Initiative Romero, insbesondere für Statements der liberalen Friedrich-Naumann-Stiftung und ihres Vorstandsvorsitzenden, dem früheren FDP-Vorsitzenden Dr. Wolfgang Gerhardt. Die Initiative hat ihre Forderungen und die Kritik an der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung in einem Offenen Brief an Westerwelle zusammengefasst. Die 1981 gegründete entwicklungspolitische Organisation mit einem regionalen Schwerpunkt in Mittelamerika führt in dem Offenen Brief Verletzungen von Menschen- und Bürgerrechten …

… Nicole Razavi, CDU-Landtagsabgeordnete (Geislingen) betonte, dass über alle Parteigrenzen hinweg mehr Mut zum Hingucken und Handeln entstehen müsse. „Wir haben im Landtag beschlossen, dass an Tankstellen ab 22 Uhr kein Alkohol mehr verkauft werden darf. Dafür haben wir viel Kritik von den Betreibern eingesteckt, aber diese Maßnahme finde ich richtig.“ Göppingens Oberbürgermeister Guido Till unterstrich, dass die 4. No-Alk-Flatrate-Party zum Göppinger Stadtfest passe. „Es gibt Stände, die verkaufen hier Alkohol und das ist gut so, aber man …

Kiel (10. September 2009) – Die neusten Umfragen zur Bundestagswahl beflügeln die erstmals für den Landtag kandidierende Partei FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein (FW-SH / fw-in-sh.de). „Ähnlich wie im Bundestrend spüren wir hier im Norden eine zunehmende Abwendung der Menschen von der trügerischen Option Schwarz-Gelb“, sagt FW-SH-Spitzenkandidat Malte Tech in einer Stellungnahme. „Obwohl wir in keiner Wahlprognose gelistet werden erfahren wir in allen Veranstaltungen und Bürgergesprächen deutliche Sympathien für die Freien Wähler als ehrliche…

Everest Poker unterstützt Sucht- und Wirtschaftsexperten, Politiker und Rechtsexperten in ihrer Kritik am Glücksspielstaatsvertrag Europäischer Gerichtshof stärkt ausschließlich portugiesisches Glücksspielmonopol Montréal (Kanada)/Weinheim (Deutschland), 10. September 2009. Das staatliche Monopol auf Glücksspiele ist im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag gesichert. Schon 2006 hatte das Bundesverfassungsgericht eine Monopolisierung auf diesem Gebiet für grundsätzlich zulässig erklärt. Doch stößt dieses Gesetzeswerk seit seiner Einführung im …

… Hochschullehrer der HGB Neo Rauch, Arno Rink und Sighard Gille vom Rektor der Hochschule Joachim Brohm behauptet worden war. Nachdem zwischenzeitlich jener Konflikt um die Erhaltung einer wissenschaftsadäquat freiheitlichen Verfassung der Hochschule und parallel dazu die Kritik an der Berufung Heribert C. Ottersbachs zum Professor der HGB für bundesweite Schlagzeilen gesorgt hatte, scheint jenes Gutachten des Hanauer Rechtsanwalts Prof. Dr. Ulrich Rommelfanger von der Kanzlei Nickel Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft nun zu einem Umdenken bei …

Auf seiner Landesmitgliederversammlung in Egelsbach übte der Liberale Mittelstand Hessen (LMH) scharfe Kritik an den Bemühungen des Bundes und der vier hauptbetroffenen Bundesländer, die inländischen Opel-Standorte zu erhalten. In einem Beschluss, der einstimmig bei einer einzigen Stimmenthaltung angenommen wurde, heißt es wörtlich, diese Politik sei „weder ordnungspolitisch vertretbar, noch rational zu rechtfertigen oder auf Dauer zielführend“. Gabriele Müller, LMH-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende des Dachverbandes BLM, sprach …

… Bundesbürger eine recht eindeutige Position: Drei Viertel (78%) halten den Vorwurf, Angela Merkel zeige im Wahlkampf kein prägnantes Profil und gehe dem Konflikt mit dem politischen Gegner aus dem Wege, zumindest teilweise für gerechtfertigt. Ein Drittel (33%) stimmt dieser Kritik uneingeschränkt zu, nur etwa jeder Neunte (11%) weist den auch innerhalb der CDU erhobenen Vorwurf gänzlich zurück. Die restlichen 10 Prozent trauen sich in dieser Streitfrage kein Urteil zu. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts …

… Bildarchiv mit Hunderten relevanten und aussagekräftigen Bildern auch zum Thema Zirkustiere, Tierhaltung im Zirkus und die mit der nicht artgerechten Haltung verbundene Tierquälerei. Tierhaltung zum Vergnügungszweck im Zirkus ist ein zentraler Punkt der Kritik an tierquälerischem Verhalten überhaupt. Unser Bildmaterial zeigt anschaulich die oftmals fehlende Möglichkeit einer auch nur annähernd artgerechten Unterbringung. Verhaltensstörungen, die unter anderem durch Platzmangel, falsche Unterbringung und erhöhten Stress hervorgerufen werden, lassen …

… Althaus nur 36 Prozent Zustimmung, bei den FDP-Anhängern sind dies 58 Prozent. Der SPD, den Grünen und der Linkspartei zugewandte Bundesbürger begrüßen das Ausscheiden von Althaus mit sehr großer Mehrheit. Der CDU-Politiker war nach den dramatischen Verlusten seiner Partei bei der Landtagswahl massiv in die Kritik geraten und vereinzelt auch innerparteilich zum Rücktritt aufgefordert worden. Zudem lehnte die thüringische SPD unter Christoph Matschie die Bildung einer möglichen "Großen Koalition" unter einem Ministerpräsidenten Althaus strikt ab.

… Kommission mit indigener Repräsentation in das Leben rufen, um eine definitive, objektive und unparteiische Untersuchung durchzuführen“, steht in der Erklärung der CERD. Das Erscheinen der peruanischen Regierung vor den Ausschuss löste unter den Organisationen des Landes heftige Kritik aus. CERD verlangte eine Stellungnahme der Regierung zu zahlreichen Vorkommnissen. Man forderte sie auch dazu auf Informationen zu den eigenen Bemühungen zum Schutz unkontaktierter indigener Völker preiszugeben sowie sich zu einigen umstrittenen Aussagen des Präsidenten …

… Denn die von der CDU beabsichtigte Förderung von Großbetrieben mit Massenlandwirtschaft blockiere das Herstellen regionaler Produkte und naturnahen Tourismus auf den beliebten Ferienhöfen im Land zwischen den Meeren. Die FREIEN WÄHLER (FW-SH) beziehen sich mit ihrer Kritik auf den CDU-Vorschlag einer Vorruhestandsregelung für ältere Milchbauern ohne Nachfolger, die ihren Betrieb aufgeben wollen. So eine "Abwrackprämie" fördere große Einheiten anstelle der gewachsenen Strukturen und programmiere das Höfesterben vor. Völlig unmöglich sei es, dass …

… die Tagungsdiskussion mit aktuellen medialen Unterhaltungsangeboten wie Spielfilmen, TV-Serien, Reality-Formaten, Comedy-Angeboten, Videospielen und Internetangeboten beschäftigen. Zu den entsprechenden Themenfeldern sind u.a. folgende Impulsreferate zu erwarten: Dr. Alexander Grau, Berlin „Propaganda, Kritik und heile Welt: Eine kurze Geschichte der Wirkung von Unterhaltungsmedien auf unser Politikbild.“ Dr. Günther Schatter, Weimar „Virtuelle Fernsehkollektive – Soziales Handeln, Lebenswelten und Subjektkonstitutionen unter dem Einfluss des Social …

… in der Kinder- und Jugendhilfe sind ausdrücklich gesetzlich zugelassen. Dies sei sowohl im KiBiZ als auch im Sozialgesetzbuch VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes) geregelt. Die Förderung und Finanzierung werde aber nicht einheitlich umgesetzt, so die Kritik des Verbandes privater Träger. Der VPK weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass privat-gewerblich geführte Einrichtungen durchschnittlich eine hohe Belegung aufweisen. Dies beweise, dass sie ersichtlich den Kundenbedürfnissen nachkämen und nicht zuletzt durch ihre längeren und …

… kommt es darauf an, welche Arbeitsmittel genutzt wurden, wer gearbeitet hat und welche Materialkosten entstanden sind. Das Gericht kann eine Schätzung der erstattungsfähigen Kosten vornehmen. Das ist auch die Besonderheit der neuerlichen Entscheidung, die schon auf Kritik gestoßen ist. Es kommt nicht auf die tatsächliche „Wertsteigerung“ beim Vermieter an, sondern auf die vom Mieter erbrachte Arbeitsleistung. Zu berücksichtigen ist allerdings die Qualifikation des Renovierungsarbeiters. In jedem Fall sollte ein alter Mietvertrag nicht so ohne …

Lichtenfels-Goddelsheim, 21. August 2009 – Tierschützer der Organisation PETA Deutschland e. V. erstatteten am Mittwoch Anzeige gegen Boris Wagner, Betreiber des „Fischzuchtbetrieb & Angelpark Wagner“. Laut PETA besteht Verdacht auf Verstöße gegen §17 und §18 des Tierschutzgesetzes. Wagner betreibt einen so genannten „Angelzirkus“: Er mästet Fische und überführt sie „schlachtreif“ in einen Teich, wo sie wiederholt geangelt und wieder hineingeworfen werden. „Angelvorgänge, die nicht erforderlich sind, um den Fisch als Nahrungsmittel verfügbar …

… ein Schwein, der Kläger habe keine Ahnung von seinem Job, er, der Beklagte werde dafür sorgen, das der Kläger kein Bein mehr an die Erde kriegt.“, im Raum. Explizit führte das erkennende Gericht aus, dass derartige Bemerkungen bei LKW-Fahren deutliche Kritik seien, die als derbe Kritik noch keine Formalbeleidigung darstelle. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Kläger, ein 55 Jahre alter Bäcker, der einem Schwerbehinderten gleichgestellt war, arbeitete in einer Backstube. Im Rahmen seiner Tätigkeit wurde der Kläger in den Jahren …

… ihn nach dem Aufstand von 2008 nicht nur viele Male verhört, sondern seine Bewegungen genauestens überwacht und ihn gezwungen, über all seine Aktivitäten Bericht zu erstatten. Ende 2008 schrieb er angesichts der erbärmlichen Lage des tibetischen Volkes ein Buch, in dem er Kritik an der Regierung übte: „Mit Blut geschrieben“ (Khrag yig). Mittels der Metapher von Fleisch und Blut enthüllt das Buch die Repression und die Verbrechen des kommunistischen Regimes. Deshalb war er der Regierung ein Dorn im Auge. Der tapfere und gescheite Therang erleidet …

… versichert. Er erklärte: „Ich verurteile diesen feigen Angriff aufs das Schärfste. Es darf nicht sein, dass Rechtsextremisten jetzt direkt auf die demokratischen Parteien und ihre Repräsentanten losgehen. Hier muss rechtsstaatlich und gesellschaftlich reagiert werden.“ Seitens der Bevölkerung wurde zwischenzeitlich auch Kritik am Vorgehen der Polizei laut. Besorgte Eltern äußerten sich dahin gehend, dass sie von der Polizei mehr Schutz gegen rechtsextreme Gewalt erwarten. Schließlich hätten rechtsextreme Delikte in den vergangenen Jahren stark zugenommen.

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen reagieren mit Unverständnis auf die Anweisung seitens des niedersächsischen Kultusministeriums, die politische Diskussionsreihe zur Bundestagswahl in Göttinger Schulen im September zu verbieten. "Ein solches Verbot ist ein Schlag ins Gesicht für die vielen motivierten jugendlichen Organisatoren vor Ort. Der Erlass ist daher kontraproduktiv und kann von uns JuLis nicht akzeptiert werden", erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY am Rande des Liberalen Jugendtages in Meppen. Die Junge…

… berichtete Metz, „weil sie unglaubliche Angst hatte, was ihr innerhalb der SPD passieren könne, wenn sie mit mir gesehen werde“.Metz teilte mit, dass auch er selbstverständlich kein Interesse an einer rot-rot-grünen Regierung gehabt habe. Darum habe er Tesch geraten, Kritik daran offen zu äußern. „Ich habe ihr zugleich erzählt, dass in Siegen vor über 20 Jahren angesehene SPD-Kommunalpolitiker aus Verärgerung über den Linkskurs der dortigen Sozialdemokratie eine eigene Wählergruppe gebildet haben, die bis heute dem Stadtparlament angehört.“ Metz …

… werden die Plakate wieder von den Trägern entfernt. Ulla Lötzer (MdB): „ … eine unerträgliche Unverschämtheit“ Ulla Lötzer, Kölner Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der LINKEN zur Bundestagswahl in NRW kommentiert die Zustände bei der GL Service gGmbh mit deutlicher Kritik: „Mit der Androhung von Sanktionen erzwungene 1- € - Jobs sind menschenunwürdig. Ihr Einsatz zur Verdrängung regulärer Arbeit ist ein Hohn auf die wirtschaftliche Vernunft, da so neue Arbeitslosigkeit geschaffen wird. Diesen skandalösen Umgang mit Langzeitarbeitslosen …

… internationale Gemeinschaft, einschließlich Amnesty International, sich unserer Bitte anzuschließen“. Die Menschen in Tibet haben Angst, selbständig Rechtsanwälte zu engagieren, die ihrem Leid und ihren Sorgen Ausdruck verleihen könnten. Die kommunistische Führung hat öffentlich die Kritik der internationalen Gemeinschaft und der „Reporter ohne Grenzen“ zurückgewiesen und behauptet, die Bürger des Landes würden durch die gesetzlich vorgesehenen Anwälte vor Gericht genügend verteidigt werden. Wie die tibetische Schriftstellerin Woeser in ihrem Blog …

(Kiel / Hamburg) – Die Freien Wähler (FW) in Norddeutschland sind bestürzt über Berichte, wonach der schleswig-holsteinische Ex-Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) wegen seiner Kritik am Gebaren der maroden HSH Nordbank vom Vorstand verklagt werden soll. „Offensichtlich haben die Herrschaften der HSH Nordbank immer noch nicht begriffen, dass sie mit dem Geld der Steuerzahler operieren - da ist Offenheit und auch Kritikfähigkeit gefordert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der FW-Landesverbände in Schleswig-Holstein (FW-SH) und Hamburg …

… beschäftigt. Solche Politiker sind entweder inkompetent oder sie lügen.“ Tomás Santillán hat heute eine Beschwerde bei der Stadtverwaltung Bergisch Gladbach eingereicht. DIE LINKE prüft weitere juristische Schritte wegen Verstoß gegen das Sozialgesetzbuch und unzulässige öffentliche Subventionierung von Wahlwerbung. Dieser Kritik müssen sich auch die SPD und ihr verantwortlicher Bürgermeister Klaus Orth und Stadtkämmerer Jürgen Mumdey stellen. Die 1 Euro Jobs sind Teil der durch die SPD und Grüne eingeführten sogenannten HartzIV Gesetze. Erst kürzlich …

Sozialpolitiker Panse bezeichnet Kritik des TLEVK als reines Wahlkampfgetöse Mit Unverständnis hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, auf die Kritik des Thüringer Landeselternverbandes Kindertagesstätten (TLEVK) an der Vorbereitung der Novelle des Familienfördergesetzes durch die Landesregierung reagiert. „Zum 1. August beginnt die schrittweise Anhebung der Landespauschalen für die Kitas. Die Überarbeitung des Gesetzes ist der logische nächste Schritt. Was dabei an einer Arbeitsgruppe unter Einschluss der Träger …

CDU-Fraktion weist Kritik der Opposition an Thüringer Stiftungen zurück Stiftungen leisten in Thüringen wichtige und wirksame Beiträge zur Sozial-, Familien- und Gesundheitspolitik. Darauf haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, und CDU-Gesundheitsfachmann, Christian Gumprecht, hingewiesen. Die beiden Landtagsabgeordneten wiesen damit Kritik der Opposition an der gestern gegründeten Stiftung zur Förderung der ambulanten ärztlichen Versorgung im Freistaat Thüringen und der Stiftung FamilienSinn zurück. “Stiftungen …

… rechtsverbindlich zugesagte oder vertraglich gesicherte Berufsausbildung verhindert würde, auf duale Studiengänge, deren Regelstudienzeit acht Semester nicht überschreitet und bei denen das Studium spätestens drei Monate nach Beginn der betrieblichen Ausbildung aufgenommen wird, anwendbar ist. Seine Kritik richtete sich nur noch gegen die Begrenzung auf acht Semester Regelstudienzeit (BT-Drs. 16/9289 S. 2). Bestätigt würde die Auslegung, so dass Verwaltungsgericht, nach der Entstehungsgeschichte durch die gesetzliche Systematik. Anders als beide Entwürfe der …