Pressemitteilungen zu Kritik

… Reptilienausstellung im Bürgerzentrum in Refrath Die rein kommerzielle Zurschaustellung von Tieren, wie in der vom 02.-03.10.10 im Bürgerzentrum in Refrath stattfindenden Reptilienausstellung kritisieren wir von der Ratsfraktion der GRÜNEN in Bergisch Gladbach. Dabei richtet sich die Kritik jedoch nicht gegen die Haltung exotischer Tiere im Allgemeinen. So ist die GRÜNE-Ratsfraktion durchaus der Meinung, dass die Haltung in zoologischen Gärten unter wissenschaftlicher Betreuung oder auch die Haltung in Privathand unter angemessenen Bedingungen …

… auch den neuen Vorschlag der freien Träger ab, da dieser immer noch 150.000 € Kürzungen vorsieht. Jeder Euro weniger und jede Kürzung bei der Jugend würde den Steuerzahler langfristig das zigfaches mehr kosten, als man heute „einsparen“ würde. Deutliche Kritik übt DIE LINKE und die BfBB an den Kürzungen beim ZAK im Wohnpark Bensberg und im Herman-Löns-Viertel. Besonders da würde die Offene Kinder- und Jugendarbeit benötigt werden. Statt Kürzungen fordert die Fraktion DIE LINKE./BfBB mehr Mittel für Kinder- und Jugend im Haushalt bereitzustellen. Thomas …

Centralverband der Berufsfotografen fordert rechtlich unbedenkliches Verfahren für Ausweisbeantragung Köln / Göttingen. Scharfe Kritik übt der Centralverband der Deutschen Berufsfotografen (CV) an der Verordnung zur Einführung des neuen Personalausweises („PAuswV“, BR-Drs. 240/10 vom 22. April 2010). Laut dieser Verordnung des Bundesministeriums des Innern „… kann das Lichtbild auch … durch die Personalausweis¬behörde gefertigt werden.“ Die Umsetzung dieser Regelung zum 1. November 2010 führe zu einer unzulässigen Vermischung hoheitlicher und privatwirtschaft-licher …

… Verständnis für eine kritische Betrachtung des Delfinariums äußerte, nannte Adler „abenteuerlich“.* Auf Intervention des WDSF musste im letzen Jahr noch ein neuer Hallendachbereich wegen mangelhafter Lichtverhältnisse installiert werden. Das kleine Vorführbecken stand weiterhin in der Kritik der Tierschützer. Sie forderten permanent die Schließung des Delfinariums. Der oscarprämierte Film von Richard O’Barry „Die Bucht“ kochte das Thema der Delfinarien erneut hoch. „Kaufen Sie keine Eintrittskarten für Delfinarien“, so die Botschaft des Ex-TV-Flippertrainers …

Kritik an der Vorgehensweise des Bürgermeisters Bruchköbel/Hanau 03.09.2010: Nachdem wegen rechtlicher Fehler die von Bürgermeister Maibach ohne Vorwarnung und Anhörung der Verwaltungsleiterin überfallartig vom Bruchköbeler Bürgermeister Maibach vorgenommene Degradierung der längjährig unter mehreren Bürgermeistern tätigen Verwaltungsleiterin Wolfmüller zurück genommen werden musste, erhöht nunmehr Bürgermeister Maibach unter Einsatz der Medien auf anderem Wege den Druck auf die Beamtin. Damit ignoriert das Stadtoberhaupt zugleich die, in die genau …

… und Hausmeister über eine womöglich schwerwiegende Gefahr im Dunkeln gelassen“, kommentiert Wolf Achim Wiegand, Vorsitzender der unabhängigen Wählervereinigung. „Offensichtlich hatte die Behördenleitung Angst, nach dem Chaos wegen der abgeschmetterten Schulreform erneut in die öffentliche Kritik zu geraten.“ Besonders bedenklich findet Wiegand, dass die Schulbehörde trotz wiederholten Asbest-Alarms offensichtlich keinerlei Aufzeichnungen über den Verbau von Asbest in Schulen besitzt. Nur wo es Hausmeister gibt, die schon langjährig an einer Schule …

… aufklären. Bremen, September 2010. Das Landgericht Nürnberg (Originalurteil unter Aktenzeichen 16 O 11138/08) verurteilte jetzt ein freies Beratungsunternehmen zu Rückabwicklung und Schadensersatz unter anderem wegen fehlender Aufklärung über nicht plausible Prospektinhalte und in der Fachpresse veröffentlichter Kritik an der steuerlichen Konzeption des Fonds. Darüber hinaus sah es das Beratungsunternehmen auch im Rahmen der aktuellen Rechtsprechung des 3. Zivilsenats des BGH in der Pflicht, über zufließende Rückvergütungen aufzuklären. Der klagende Anleger hatte …

Sarrazins "Gen-Äußerungen" haben das Fass zum Überlaufen gebracht. Dabei setzt er damit nur fort, was er immer wieder mit diskriminierenden Äußerungen vor allem gegenüber Muslimen lanciert. Dass der öffentliche Aufschrei nicht schon vor Jahren anlässlich von "Kopftuchmädchen" und "unproduktiven Gemüsehändlern" erklang, ist insbesondere für binationale Familien und Paare enttäuschend und verletzend. Binationale Familien praktizieren "im Kleinen", womit sich unsere Gesellschaft "im Großen" so schwer tut: Die Integration unterschiedlicher Denk- …

Die anhaltenden Proteste zum Stuttgarter Großprojekt und der hierauf bezogene Aufruf der Karlsruher Grünen zum Schwabenstreich sind Anlass für die Jungen Liberalen zur scharfen Kritik an Äußerungen der Grünen. "Die anlässlich des geplanten Großprojekts 'Stuttgart 21' anhaltenden Proteste sind ernst zu nehmen und sachlich zu bewerten. Dass die Karlsruher Grünen aber dieses zum Gegenstand einer erneuten Protestaktion gegen das Karlsruher Projekt 'Die Kombilösung' machen, ist unseriös und an der eigentlichen Thematik vorbei argumentiert", so Robert …

… Buschleute „infolge der Wahl eines sehr entlegenen Siedlungsgebiets“ für jede hiermit verbundene Unannehmlichkeit selbst verantwortlich seien. Das Urteil erging eine Woche bevor die Vereinten Nationen das Recht auf Wasser zu einem grundlegenden Menschenrecht erklärten. Scharfe Kritik äußerte auch die African Commission on Human and Peoples’ Rights, Afrikas wichtigste Menschenrechts-Institution. Den Buschleuten werde das „Recht zu leben“ vorenthalten, welches in der Afrikanischen Menschenrechtscharta verankert sei. ? Im Jahr 2002 vertrieb Botswanas …

… die Höhere Schule für Minderheiten in Barkham, wo sie am 17. März zum Gedenken an den Volksaufstand von 2008 ein Schülertreffen organisierten. In ihrem Magazin hatten sie mehrere Artikel, Gedichte und Essays veröffentlicht, in denen Schüler dieser Schule Kritik an der chinesischen Regierung übten, ihre Solidarität mit den inhaftierten tibetischen Demonstranten zum Ausdruck brachten und jene würdigten, die von den Sicherheitskräften getötet wurden. Tsering berichtete weiter, Sonam Rinchen und Yargay seien zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, …

… kollektives Aussetzen von Tieren. Die Verantwortlichen haben jetzt die Notbremse zu ziehen, gemäß der Maxime: Feiern – ja, doch ohne Opfertiere!“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. Brieftaubensport steht seit Jahren in der Kritik der Tierrechtler. Die Vorwürfe lauten: permanente Verstöße gegen das Tierschutzgesetz. Die Wettflüge, bei denen heute Strecken von bis zu 1.000 Kilometer zurückgelegt werden müssen, übersteigen die Kräfte der Tiere und bringen „Verluste“ bis zu 30 Prozent. Das bedeutet: Jährlich …

… am 19. April statt – trotz des schon im März begonnenen Antragsverfahrens für das Schuljahr 2010/2011. Zum dritten Runden Tisch wurde sehr kurzfristig am 6. Juli eingeladen - also dem letzten Schultag, obwohl ursprünglich ein Termin im Juni vorgesehen war. Unsere Kritik an diesem Termin und die Bitte um Vorverlegung des Termins wurden nicht angenommen, wie wir am 01. Juli 2010 öffentlich mitteilten. Die Anträge auf Schulhelferstunden f. 2010/2011 wurden zwar rechtzeitig geprüft, die meist telefonischen und nicht kindbezogenen Bescheide an die Schulen …

… gezeigt, sagte Minister Ramesh. Der Minister zog auch die Rechtmäßigkeit der Raffiniere in Frage, die Vedanta bereits am Fuße des Berges errichtet hat. Während der letzten Jahre ist das Vorhaben des britischen Unternehmens stark in die Kritik geraten. Die Regierungen Norwegens und Großbritanniens, Vedantas Anteilseigner und Organisationen wie Survival International haben Vedanta und seine Unternehmensethik kritisiert. Kostenfreies Filmmaterial über die Dongria Kondh ist in Sendequalität verfügbar. Survivals Experten stehen für Interviews zur Verfügung. …

… Arbeitgeber, o. ä. bedenkenlos einpackte und das überflüssige Essen aus der Großküche privat verzehrt, sollten daher ein für allemal vorbei sein. Häufig nutzen Arbeitgeber derartige Vorfälle, um missliebige oder zu teuere Arbeitnehmer loszuwerden. Man mag noch so berechtigte Kritik an der Rechtsprechung äußern: Sie gilt bis auf weiteres. Haben Sie eine Kündigung erhalten lohnt sich in der Regel die Erhebung einer Kündigungsschutzklage um wenigstens noch eine Abfindung zu erhalten. Tipp Arbeitgeber: Führen Sie klare Regelungen in Ihrem Unternehmen …

Nach einer aktuellen, repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts MM-Research in der Region Stuttgart zum Thema „Stuttgart 21“ bezeichnen sich 55% der Befragten als Gegner des Projektes. Die meisten Kritiker gibt es mit 63% in der Stadt Stuttgart, im Umland sind es immerhin noch 48%. Je älter die Befragten, desto größer der Anteil an absoluten Stuttgart 21-Gegnern. Sprengstoff könnten in Zukunft die 40% der Stadtbewohner bieten, welche sich zu den absoluten Gegnern des Projektes zählen. Dies spiegelt sich in den Montagsdemonstrationen und …

… Arbeitgeber, o. ä. bedenkenlos einpackte und das überflüssige Essen aus der Großküche privat verzehrt, sollten daher ein für allemal vorbei sein. Häufig nutzen Arbeitgeber derartige Vorfälle, um missliebige oder zu teuere Arbeitnehmer loszuwerden. Man mag noch so berechtigte Kritik an der Rechtsprechung äußern: Sie gilt bis auf weiteres. Haben Sie eine Kündigung erhalten lohnt sich in der Regel die Erhebung einer Kündigungsschutzklage um wenigstens noch eine Abfindung zu erhalten. Tipp Arbeitgeber: Führen Sie klare Regelungen in Ihrem Unternehmen …

… unter diesem Motto steht die diesjährige Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion, die auch in Göttingen Halt machen wird. Die FDP im Deutschen Bundestag stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, informiert über ihre Arbeit im Parlament und nimmt Konstruktives und Kritik mit nach Berlin. Am Freitag, den 20. August erwartet die AnsprechBar ihre Besucher in der Göttinger Fußgängerzone. Von 15:00 bis 19:00 Uhr steht der Infobus der FDP-Bundestagsfraktion mit der mobilen Bar auf dem Göttinger Rathausmarkt (direkt neben dem Gänseliesel). …

Erfurt/Ilmenau (17.8.2010). Noch bis zum Donnerstag hat die junge – erst zwei Wochen alte Webseite verbraucherzentralen-kritik.de – Zeit. Danach will die Justitiarin der Verbraucherzentrale NRW, Dr. Gabriele Gärtner, mit einem Verbotsantrag gegen den kritischen Verein vorgehen und bestimmte Inhalte der Seite gerichtlich verbieten lassen. "Es stimmt" sagt Sascha Giller - Anwalt des verbraucherzentralenkritischen Vereins -" die beanstandete Webseite nimmt gezielt ironisch, aber dennoch ernst die Arbeit der Verbraucherzentralen aufs Korn". Mit …

Der Kreisverein Euregio-Aachen, Regionalstelle des bundesweit agierenden Vereins "Väteraufbruch für Kinder" (VAFK), übt erhebliche Kritik an der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Edith Schwab, Vorsitzende des "Verbands alleinerziehender Mütter und Väter". "Wie nur Wenige hat sich Frau Schwab mit ihrer jahrelangen Lobbyarbeit, in Ausschüssen und Gremien des Bundestages, an der Spaltung zwischen getrenntlebenden Elternteilen beteiligt", reklamiert Roger Lebien, ein Sprecher des Väteraufbruch für Kinder in Aachen. Er betonte, dass dies nicht …

… Unternehmens Vedanta Resources und der Landesregierung von Odisha, ist eines der kontroversesten Projekte in Indien. Lodu Sikaka war erst kürzlich in mehreren Fernsehinterviews zu sehen, unter anderem im ZDF. Vor wenigen Wochen geriet Vedanta während seiner Jahreshauptversammlung in die Kritik, als sich mehrere Investoren zu Vedantas Umgang mit Menschenrechten äußerten. Kritik kam unter anderem von dem angesehenen britischen Versicherungsunternehmen Aviva. Eine Reihe von Investoren hat im Zuge des Projektes in Odhisa bereits ihre Anteile an Vedanta …

… Arbeitgeber, o. ä. bedenkenlos einpackte und das überflüssige Essen aus der Großküche privat verzehrt, sollten daher ein für allemal vorbei sein. Häufig nutzen Arbeitgeber derartige Vorfälle, um missliebige oder zu teuere Arbeitnehmer loszuwerden. Man mag noch so berechtigte Kritik an der Rechtsprechung äußern: Sie gilt bis auf weiteres. Haben Sie eine Kündigung erhalten lohnt sich in der Regel die Erhebung einer Kündigungsschutzklage um wenigstens noch eine Abfindung zu erhalten. Tipp Arbeitgeber: Führen Sie klare Regelungen in Ihrem Unternehmen …

… rund 300 Fachkräfte im zuständigen Ministerium, „Department for Education and Science“ tätig.) Bezug: • ORF- Mittagsjournal, 10.08.2010 von Monika Feldner-Zimmermann http://oe1.orf.at/artikel/254350 • Und einschlägige Meldungen in Österreichischen Tageszeitungen Siehe auch: •Kritik an „Lehrplan“ für den Kindergarten http://www.kleinezeitung.at/steiermark/leibnitz/seggauberg/2376633/kritik-lehrplan-fuer-den-kindergarten.story BildungsRahmenPlan: http://www.plattform-educare.org/Bundeslaenderuebergreifender%20BildungsRahmenPlan%2011.2009.pdf

… haben immer von unserem Niyam Dongar gelebt. Er ist unsere Tradition. Und er ist unsere Zukunft. Wir sagen Vedanta: Wenn das gesamte Universum käme um uns von Vedanta zu überzeugen, würden wir diese Mine trotzdem nicht erlauben.“ Der geplante Tagebau hat bereits viel Kritik auf sich gezogen. Ein Expertenteam der indischen Regierung erklärte, dass die Mine „zur Zerstörung der Dongria Kondh“ als indigene Gruppe führen könnte. Eine Reihe von Investoren, unter anderem die Church of England haben ihre Anteile an Vedanta inzwischen verkauft. Die britische …

n, die jährlich etwa 5 Millionen befruchtete Bruteier produzieren. Die geschlüpften Tiere werden an Vertragslandwirte geliefert, so z.B. an die Putenerzeugergemeinschaft Ahlhorn und die Putenerzeugergemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern. An beiden Gesellschaften ist das Unternehmen von Astrid und Garlich Grotelüschen beteiligt. Geschlachtet werden die Puten auch im Geestland-Schlachthof in Wildeshausen, der ebenfalls zum Grotelüschen-Imperium gehört. An diesem Schlachthof wiederum hält die in die Kritik geratene PHW-Gruppe (Wiesenhof) Beteiligungen.

… Arbeitgeber, o. ä. bedenkenlos einpackte und das überflüssige Essen aus der Großküche privat verzehrt, sollten daher ein für allemal vorbei sein. Häufig nutzen Arbeitgeber derartige Vorfälle, um missliebige oder zu teuere Arbeitnehmer loszuwerden. Man mag noch so berechtigte Kritik an der Rechtsprechung äußern: Sie gilt bis auf weiteres. Haben Sie eine Kündigung erhalten lohnt sich in der Regel die Erhebung einer Kündigungsschutzklage um wenigstens noch eine Abfindung zu erhalten. Tipp Arbeitgeber: Führen Sie klare Regelungen in Ihrem Unternehmen …

… bekannt gewordene Fall einer erzwungenen Rückführung tibetischer Flüchtlinge seit 2003, als 18 Tibeter, einige davon Minderjährige, von der nepalesischen Polizei festgesetzt und den chinesischen Behörden in Tibet ausgehändigt wurden. Nepal erntete mit diesem Vorgehen scharfe internationale Kritik. ICT sagt, die Befürchtung, daß es noch weitere Rückführungen in den entlegenen Grenzgebieten Nepals gegeben haben könnte, sei durchaus begründet. Bisher gestattete Nepal den fliehenden Tibetern eine sichere Durchreise durch sein Land auf der Basis einer …

… Pornoseiten im Internet stark machte. Entsprechende Angebote seien für minderjährige Jugendliche „nur einen Klick entfernt“. Generell herrscht gegenüber dem heiklen Thema eine geteilte Stimmung. Die Äußerungen der JU finden in der Öffentlichkeit ebenso großen Anklang, wie heftige Kritik. Und auch unter den deutschen Bürger zeichnet sich diese Uneinigkeit ab. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen mingle-Trend-Umfrage, für die 1.000 Personen online befragt wurden. Demnach würde eine knappe Mehrheit der Befragten einem generellen Verbot von …

… strafrechtlichen Verfolgung der Täter besteht. Wer Täter schützt, Strafverfolgung verhindert und schließlich noch den eigenen Koalitionspartner zum Sündenbock erklärt, ist für ein Ministeramt gänzlich ungeeignet!“, begründet Michael Ziegler die Rücktrittsforderung gegen Ministerin Merk. In ihrer Kritik sind sich die südhessischen JuLis mit ihrem Bundesverband absolut einig. So erklärte der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, heute: „Kindesmissbrauch zu bekämpfen ist ein Ziel, das wir Liberale entschieden unterstützen. Wir wollen …

… linksaußen zurück „Es ist absolut lächerlich, mit welchen Verleumdungen die Hochschul-Jusos von ihrer katastrophalen Wahlniederlage ablenken wollen.“, erklärt Martin Zittel, Vorsitzender der LHG Darmstadt. „Wir sind jederzeit bereit uns offenen Diskussionen und natürlich auch Kritik zu stellen. Für Verleumdungen gegen unsere Mitglieder haben wir jedoch absolut kein Verständnis.“ In einer Presseerklärung und ihrer Zeitung „Pink Panter“ unterstellten die Darmstädter Hochschul-Jusos der LHG Verbindungen zu angeblich rechtsextremen Burschenschaften und …

… sondern Deutschlands Rechtsstaatlichkeit beerdigt. In der aktuellen Ausgabe des Debattenmagazins NovoArgumente (Nr. 107, 7–8 2010) unterzieht Novo-Redakteur und Jurist Kai Rogusch in seinem Artikel „Kundus: Demokratie-Aushöhlung statt Demokratie-Export“ die deutsche Afghanistan-Politik einer fundamentalen Kritik: „Es war politische Kopflosigkeit, die Deutschland Hals über Kopf in das Abenteuer Afghanistan führte, ohne dass die absehbaren Verstrickungen und Konsequenzen solcher Einsätze hinreichend bedacht wurden. Es ist der Mangel an Strategie, …

Mit Befremden hat die Grüne Jugend München die Rücktrittsforderungen der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat an den 3. Bürgermeister Hep Monatzeder aufgenommen. Dieser war nach dem Hygieneskandal in den Münchner Kliniken in die Kritik geraten, nachdem er als Aufsichtsratsvorsitzender in einem Interview irrtümlicherweise angab, es hätte sich vor sechs Jahren kein Arzt als Geschäftsführer beworben. „Wie Hep Monatzeder schon mehrfach klargestellt hat, war seine Äußerung der Süddeutschen Zeitung gegenüber ein Irrtum. Er hat, als er dies bemerkte, seine …

Der FDP-Kreisverband Göttingen hat die Kritik am niedersächsischen Umweltministerium in der Diskussion um die Zukunft des Wendebachstausees zurückgewiesen. Ein vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) beauftragtes Ingenieurbüro, Gutachter der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie Fachleute des Leichtweiß-Instituts für Wasserbau an der Universität Braunschweig sind zu der Einschätzung gelangt, dass bei der vom Zweckverband vorgeschlagenen Variante deutliche Unsicherheiten in Bezug auf Nachweisführung, …

Berlin, 15. Juli 2010. Die Genehmigungspraxis der Krankenkassen bei Mütter- und Mutter-Kind-Kurmaßnahmen ist bundesweit in der Kritik: Einsparungen, steigende Ablehnungsquoten und Hürden für Mütter. Das Müttergenesungswerk (MGW) weist seit Jahren darauf hin, dass Mütter so vielen Belastungen ausgesetzt sind, dass viele krank werden. „Die Mütter kommen mit mindestens drei Gesundheitsstörungen in die Beratungsstellen beim MGW. Erschöpfungszustände bis zum Burn-Out, Angstzustände, Schlafstörungen, aber auch Rückenschmerzen und Gelenkbeschwerden stehen …

… Stephan Schmickler den Vorschlag für die Stadtverwaltung zurück. Kein Dach der städtischen Gebäude sei in einem geeignetem Zustand und die Stadt hätte zudem nicht die erforderlichen Mittel, um Sanierungen zu finanzieren. Der Infrastrukturausschuss reagierte mit heftiger Kritik. DIE LINKE. (mit BfBB) fordert von der Verwaltung und Bürgermeister Lutz Urbach mehr Beweglichkeit und zukunftsorientiertes Denken. „Wenn wir das von der jetzigen Bundesregierung verkündete Klimaschutzziel von 40% CO2-Reduktion bis 2020 erreichen wollen, dürfen wir nicht darauf …

… im behandelten Fall damit verbundene für sich ausschreibungspflichtige Geschäfte untergeordneter Bedeutung nicht und damit das Gesamtgeschäft insgesamt nach der EU – Vergaberechtsrichtlinie nicht ausschreibungspflichtig ist. Ohne sich hierauf explizit zu beziehen, bestätigt der EuGH ergänzend Kritik an der Ahlhorn – Rechtsprechung des OLG Düsseldorf. Bereits mit der Entscheidung vom 25.03.2010 (C-451/08) hatte der EuGH aus anderen Gründen diese Rechtsprechung in wesentlichen Teilen gekippt. Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, dem mehrere weitere …

… & Gerechtigkeit . . . Jetzt ! ! ! Zudem steht auch das Bildungsministerium und seine z.T. untergeordneten Behörden ( das staatliche Schulamt Brandenburg, das Landesjugendamt, die Heimaufsicht, das Gesundheitsamt, etc. ) schwer in der Kritik. Bis zum heutigen Tage ist insbesondere die Rolle der Freien Waldorfschule Potsdam – als Inhaberin der Schulgenehmigung und faktisch Dienstherrin in Sachen desolater Schulbildung und der vorgeworfenen Gewaltanwendungen – unaufgeklärt. Die Versuche von Opfervertretern, über das Bildungsministerium die …

… Damit dürfte endgültig auch die Ausrede in Steuerstrafverfahren erledigt sein, dass man gar nicht gewusst habe, dass auch Einkünfte, die im Ausland erzielt werden, der deutschen Einkommensteuer unterliegen. Die Frage steht sicherlich nicht ohne Grund unmittelbar über dem Unterschriftenfeld. Kritik kommt vor allem von Steuerstrafrechtlern, die dem Fiskus vorwerfen, jeden Stpfl., der Geld im Ausland hat, als potentiellen Steuerhinterzieher zu verdächtigen. Auch die Anwendung für die Steuererklärung 2009 scheint zweifelhaft, weil § 90 Abs. 2 Satz 3 AO, …

… c h t gefragt war. "Wichtige" Verbände, wie die Vereinigung der Bogenschützen, der Sportbund etc., konnten ihre Meinungen vortragen, völlig "unwichtige und unbedeutende" Verbände zum Tierschutz, wie z.B. der deutsche Tierschutzbund, waren nicht geladen, da Kritik seitens der Regierung nicht erwünscht war. Nicht einmal das Tierschutz-Alibi-Gremium der Regierung, der Tierschutzbeirat, war erschienen - aus Desinteresse oder auf Anweisung? Hingegen waren linientreue Naturschutzvereinigungen, wie der NABU, zugegen. Es war insgesamt eine harmonische …

Bernhard Simon (CDU): Staatskommissar kann keine Lösung sein Mit Unverständnis reagiert Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, auf die Äußerungen der IHK Wuppertal-Solingen-Remscheid (IHK). „Der Großteil der Ursachen des Wuppertaler Finanzdefizits ist nachweislich nicht hausgemacht. Hier davon zu sprechen, die Politik sei nicht Willens oder in der Lage, notwendige Beschlüsse zu Fassen, geht an der Realität vorbei“, verdeutlicht Bernhard Simon. In den vergangenen Jahren seien immer wieder Gesetze und Verordnungen zu Lasten der Komm…

… Hunden und Affen ab, selbst wenn diese zur Bekämpfung menschlicher Krankheiten beitragen können. Bei Experimenten an Mäusen spricht sich jedoch nur ein Viertel der Befragten dagegen aus. Im EU-Vergleich zählt Deutschland damit eher zu den Tierversuchskritikern. Die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche kritisiert die manipulative Fragestellung, die dem Tierversuch einen Nutzen für die Humanmedizin unterstellt. Im Rahmen des aktuellen Eurobarometers der EU-Kommission wurden insgesamt 26.671 Personen in den 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie in Kroatien, …

Für Solidarität als durchgängiges Prinzip im Gesundheitswesen tritt die SPD Hessen-Süd ein. Ziel des Leitantrags auf dem Bezirksparteitag am 26. Juni in Frankfurt ist, eine zunehmende Ökonomisierung und Privatisierung zu verhindern. Grundgedanke der Neuorientierung im Gesundheitssystem ist eine solidarische Verteilung aller Lasten. „Gesundheit ist keine Ware. Sie ist elementare Voraussetzung für Freiheit und die Gestaltung des eigenen Lebens“, erklärte Dr. Thomas Spies, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Ke…

… geltenden Norm. Etwa schränkt er die Zulässigkeit von Raucherräumen in Kultur-, Freizeit und Sportstätten weiter ein. Eine detaillierte Gegenüberstellung findet man unter http://www.fidiboo.de/content/view/124/37/. Dabei hatte Bayern 2008 bereits das strengste deutsche Rauchverbot. Es stieß auf herbe Kritik bei Rauchern und Wirten und wurde - nach ersten Lockerungen noch im Jahr 2008 - nach den großen Verlusten bei der Landtagswahl 2009 mittels Ausnahmeregelungen für Bierzelte, Nebenräume und kleine Kneipen stark liberalisiert. Das wiederum ging …

… es gehen. Noch vor acht Monaten feierten CDU und Koalitionspartner FDP den Beginn einer aussichtsreichen Amtszeit. Jetzt sind die Umfragewerte im Keller. Noch nie stand eine Bundesregierung so schlecht da. Selbst aus den eigenen Reihen ertönen immer häufiger Kritik und Unzufriedenheit. Missgestimmt sind auch die Bürger, die das Vertrauen in ihre Regierung ein knappes drei Viertel Jahr nach der Wahl weitgehend verloren haben. Deutliche 71% der Befragten des repräsentativen mingle- Trends halten Angela Merkels Koalition für nicht-regierungsfähig. …

… eigenen Beamten. Gegen Indiskretionen etwa oder die verspätete Weitergabe von Informationen ist er machtlos. Der Minister muss deshalb loyal zu seinen Beamten sein, nicht umgekehrt. Ein Politiker, der sich seine Karriere ruinieren möchte, hat dazu drei sichere Möglichkeiten: Nazi-Vergleiche, Kritik an den Medien und Kritik an Beamten. Und schließlich halten Politiker und Beamte auch noch zusammen. Es gibt eine Kumpanei der Privilegierten. Politiker schützen die Beamtenprivilegien, um ihre eigenen zu schützen. Ein Geschäft auf Gegenseitigkeit. Die …

… das negative Erbe der „Götter“ abzulegen. Zu diesem Zweck führt der Autor den Leser durch sechs neue Gebote und verspricht dem Leser wachsende Stärke, wenn er alle sechs Gebote verinnerlicht und sein Leben darauf einstellt. Im Einzelnen geht es um Verantwortlichkeit, Kritik, Andersartiges, Gier, Neid und Hass sowie Gewalt. Überdies stellt der Autor anhand dieser Gebote einen Weg vor, der uns zu verhindern hilft, dass es einer egoistischen und rücksichtslosen Minderheit auch weiterhin gelingt, der überwältigenden Mehrheit ihren Willen aufzuzwingen.

Hamburg (15. Juni 2010) – Zur Kritik des Bundes der Steuerzahler an der Schulreform von CDU und GAL (bit.ly/aw25bb) veröffentlicht der Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER Hamburg, Wolf Achim Wiegand, die folgende Erklärung: Die vernichtende Kritik des Bundes der Steuerzahler Hamburg bedarf eigentlich keines großen Kommentars mehr. Zu klar ist die Botschaft: Die Träume des schwarz-grünen Beust-Senats sind das, was sie von Anfang an waren: nur Schäume. Nichts ist richtig durchgerechnet - und das in einer Zeit, wo Hamburg in seinem Haushalt ein Rekordminus …

… Nachrichtenagenturen wies die zentrale Propagandaabteilung die staatlichen Medien an, nicht mehr so viel über die von den Tibetern selbst geleistete Hilfe in dem am schlimmsten betroffenen Gebiet zu berichten. „Berichtet über das Erdbeben in wissenschaftlichen Begriffen, übt keine Kritik an dem Erdbeben-Frühwarnsystem, konzentriert euch nicht zu sehr auf die Bemühungen der buddhistischen Mönche, und berichtet statt dessen ausführlich über die von dem staatlichen Fernsehen CCTV organisierten Spendenaufrufe“, heißt es in der Direktive. Die tibetischen Bewohner von …

… darüber unterhalten, ob es nicht Sinn macht, das Elterngeld auch bei hohen Einkommen zu kürzen. Diese Maßnahme wäre angesichts der Intention des Elterngeldes nur konsequent und würde zusätzliche Ausgaben einsparen.“ Der FDP-Abgeordnete sieht das Sparkonzept der Bundesregierung trotz aller Kritik als ausgewogen an. „Bei objektiver Betrachtung muss man einsehen, dass insbesondere auch im Bereich der Verwaltung kräftig gespart wird. Die Ausgaben werden mittelfristig pauschal um rund 4 Mrd. Euro pro Jahr reduziert. Durch den Verzicht auf die geplante …