Pressemitteilungen zu Kritik

… Usbekistan - Russland, Tadschikistan, Kirgisien, China und Kasachstan sind, erwartet. Erwartet wird auch, dass sie diese Wahl - wie bei den Wahlen zuvor - als gerecht und demokratisch einstufen werden. Die IGFM sagt voraus, dass wie bei der vorherigen Wahl die Kritik westlicher Staaten vom Regime zu Gratulationen für den 'überzeugenden Sieg Karimows' umgemünzt werden. Proteste gegen diese so genannten Wahlen sind sinn- und zwecklos. Aber es gibt eine für diktatorische Regime eine gefährliche Waffe – den Humor. Der nachfolgende Witz trifft den Kern …

… deutschen Partner Masterfood stehen allerdings unruhige Zeiten bevor. Die internationale Tierrechtsorganisation PETA (People for the Ethical Treatment of Animals) startet jetzt eine weltweite Kampagne gegen den Produzenten von Mars, Snickers, Bounty, Twix und Co. Der Süßwaren-Gigant ist in die Kritik der Tierrechtler geraten als diese herausfanden, dass Mars Inc. in den USA grausame und tödliche Tierversuche an Kaninchen, Meerschweinchen, Mäusen und Ratten finanziert und durchführen lässt. Dabei ist nicht ein einziges der Experimente von Mars Inc. in den …

… nimmt die FDP die eindeutig vernünftigste Regelung ein“, sagt der Düsseldorfer Finanzexperte Jörg Peisert http://www.joerg-peisert.de. „Es ist nicht Aufgabe des Staates, Mindest- oder Maxilöhne festzulegen. Denken wir an die handstreichartig vorgenommene Diätenerhöhung der Politiker zurück. Jede Kritik daran wurde als Neiddebatte abgetan. Einige Politiker aus der Provinz verglichen sich sogar mit Fußballstars, die man ja auch ordentlich alimentiere. Beck und Co. springen aus wahlkampftechnischen Gründen hier nur auf einen populistischen Zug auf.”

… einer verständlichen und anregenden Form darzubieten: „Es gibt Dinge in Europa, die sind so trocken, dass selbst Humor und Ironie verpuffen – aber wir sind drangeblieben und haben versucht den richtigen Mittelweg zwischen Ironie, Information, sachlicher Kritik, Faszination von der europäischen Idee und Nachahmen des oft unzumutbaren Sprachstils auf EU-Ebene zu finden.“ Ein Grundsatzartikel über europäische Jugendpolitik, eine Bewertung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 sowie EU-Listen (von den Kommissionsmitgliedern über …

… GG nicht mehr vorzunehmen. Für das Vermittlungsunternehmen und die Sportwetten Gera GmbH geht die Bedeutung dieser Entscheidung über die grundsätzlichen Aussagen des BVerfG in seiner Entscheidung vom 28.03. 2006 hinaus. Es verbindet zum einen die juristische Kritik an der nun unrichtigen Entscheidung des BVerwG vom 21.06.2006. Weiterhin zeigt es jedoch auf, dass die weitere Prüfungsreihenfolge nunmehr darin besteht, die (bundesweite) strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Legalisierungswirkung der Erlaubnis der Sportwetten Gera GmbH zu prüfen. …

… Organspendern, Mediziner und Sachverständige, die sich bei der damaligen Bundestagsanhörung vor Verabschiedung des Gesetzes kritisch geäußert hatten, sowie alle am Thema Interessierten. Fazit: Auch 10 Jahre später steht die Frage, wann der Mensch wirklich tot ist, im Mittelpunkt der Kritik. Ist ein Mensch tot, wenn das Gehirn ausfällt, wie es im Transplantationsgesetz mit dem Hirntod-Kriterium für eine Organentnahme festgelegt ist, oder erst, wenn Herzschlag und Atmung aufgehört haben? Ist ein Organspender unmittelbar vor der Organentnahme eine Leiche …

Afrikanische und europäische Autoren kritisieren heute in einem offenen Brief die politische Feigheit ihrer Staatsoberhäupter dafür, dass Darfur und Zimbabwe nicht an die Spitze der Tagesordnung des EU-Afrika-Gipfels gesetzt wurden. Der Brief, zu dessen Unterzeichnern u. a. Vaclav Havel, Prof. Wole Soyinka, Nasine Gordimer, Günter Grass, Jürgen Habermas, Roddy Doyle und Chimamanda Ngozi Adichie gehören, kritisiert die Politiker für ihr Zurückschrecken davor, zwei der schlimmsten Krisen der Welt anzugehen. Der EU-Afrika-Gipfel am 8. und 9. De…

… Alltag gelingen zu lassen, hat das Johannesstift in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Spandau das Programm mit dem Namen - Junge Mütter auf dem Weg - entwickelt. Bestandteile des Trainings sind unter anderem Berufsorientierung und Berufswegeplanung, Umgang mit Kritik und Lob, Verhalten am Arbeitplatz, Doppelrolle Mutter – Frau, Betriebsbesichtigungen, Schnupperpraktika, PC-Grundlagenkurse und vieles mehr. Finanziert wird das Programm vom JobCenter Spandau. Am Anfang steht eine Standortbestimmung für jede junge Frau. Das Entdecken der eigenen Stärken …

Das Bundesjustizministerium hat einen Entwurf vorgelegt, mit dem insbesondere die in die Kritik geratene Musterwiderufsbelehrung korrigiert werden soll. Die IEBA erkennt das Bemühen des BMJ an, für Rechtssicherheit im Online-Handel zu sorgen. Bedauerlicherweise bewirkt der jetzt vorgelegte Entwurf das genaue Gegenteil. Unser Fazit lautet nach einer ersten Sichtung: zu lang, zu kompliziert, zu wenig verständlich. Im Einzelnen: (http://www.bmj.bund.de/files/-/2550/Aenderung_BGB-Informationspflichten-Verordnung.pdf) Der Entwurf soll das derzeit grassierende …

Thema: Bombodrom / Verteidigungsministerium Datum: 30. 11. 2007 Ungeachtet der Kritik des Bundesrechnungshofes will das Verteidigungsministerium am geplanten Bombenabwurfplatz in Nordbrandenburg festhalten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: Das Bundesverteidigungsministerium argumentiert, es gäbe keine Alternative zum „Bombodrom“ und seiner militärischen Nutzung. Das Verteidigungsministerium irrt. Die Alternative heißt schlicht: kein „Bombodrom“ und eine zivile Zukunft für die Kyritz-Ruppiner Heide. Dafür …

Die von Bundespräsident Horst Köhler geübte Kritik an der Entwicklung der Managergehälter ist für den Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V. nur schwer verständlich. Die Argumentation des Bundespräsidenten zeugt kaum von wirtschaftlichem Sachverstand. Die Warnung des Bundespräsidenten Horst Köhler, mit übertriebenen Gehaltsforderungen den sozialen Frieden im Land zu gefährden, suggeriert, dass die Gehaltsforderungen von Managern übertrieben sein müssen. Diese Suggestion gefährdet durch die Bedienung von Vorurteilen mehr den sozialen Frieden, …

Berlin, den 28.11.2007 - Pressemitteilung; Einladung zur Pressekonferenz Behördenwillkür in Charlottenburg-Wilmersdorf: Ist Bezirksstadtrat Schulte noch zu halten? Der u. a. für das Ordnungsamt des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zuständige Stadtrat Marc Schulte hat scharfe Kritik der ICAT als Trägerin des Volksbegehrens auf sich gezogen: Nachdem er gestern vorschnell und auf zweifelhafter Rechtsgrundlage die Informationstafeln der ICAT für das Volksbegehren abhängen ließ, verglich er es auf Nachfrage mit einer Unterhaltungsveranstaltung. ICAT-Vorsitzender …

Heftige Kritik der Tibet Initiative Deutschland an Ausladung des Dalai Lama durch den Vatikan Berlin, 27. November 2007 - Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) zeigt sich entrüstet über die Absage des angekündigten Treffens zwischen dem Papst und dem Dalai Lama am 13. Dezember im Vatikan. Nachdem in letzter Zeit vermehrt Staatschefs eine Begegnung mit dem tibetischen Oberhaupt gesucht haben, bestürzt es, dass gerade der Heilige Stuhl vor den unverhohlenen Drohgebärden Chinas einknickt. "Gerade die Begegnung dieser zwei hohen religiösen Repräsentanten …

… begrenzte Laufzeiten und hohe Zugriffshürden der beschlossenen Gesetze. Schlussendlich akzeptiert sie aber die damaligen Maßnahmen. Insgesamt bezieht sich der Antrag primär auf Vergangenes und hat für den Vorstand damit keine bindenden Konsequenzen für die Zukunft. Auch die Kritik an der Vorratsdatenspeicherung erscheint unglaubwürdig. Thorsten Wirth, Vorsitzender der Piratenpartei Hessen: "Es ist schön, dass die Grünen die Vorratsdatenspeicherung als Wahnsinn bezeichnen, der sie ja auch ist. Aber diese Erkenntnis hätte ich mir bereits in den Jahren …

… Einwendung muß …. den geltend gemachten Belang und das Maß der Beeinträchtigung erkennen lassen.“ Die ausgelegten Unterlagen enthalten stattdessen weder Anhaltspunkt noch Informationen darüber und machen damit das Verfahren zur Farce. Der BVBB unterstützt die Kritik des Rechtsanwalts der Anliegergemeinden, dass die ausgelegten Unterlagen nicht den Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts genügen. Das Gericht hatte in seiner Entscheidung nicht nur wegen erforderlicher Nachtflugbeschränkungen, sondern auch für die Festlegung des so genannten passiven …

… Regelbetriebs der Hochschulen verwendet werden! Studiengebühren müssen ein StudiumPlus bewirken!" Verwendung von Studiengebühren (Stuttgart) Auch nach der Einführung von Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester gibt es massive Proteste baden-württembergischer Studierender. Im Zentrum der Kritik steht nun die Verwendung der Gelder an den Hochschulen. Bei einem mehrtägigen Seminar auf Schloss Weitenburg in Starzach trafen sich Studentinnen und Studenten zahlreicher baden-württembergischer Hochschulen, um die derzeitige Praxis zu untersuchen und zu …

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Struck hat die Kritik von Innenminister Schäuble (CDU) an Außenminister Steinmeier (SPD) entschieden zurückgewiesen: "Es ist nicht zu akzeptieren, dass der Innenminister den Außenminister angreift", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagausgabe). "Auch Herr Schäuble muss sich an die Kabinettsdisziplin halten, wenn der Außenminister völlig zu Recht auf die Komplikation durch den Empfang des Dalai Lama im Kanzleramt hinweist." Schäuble hatte den Außenminister wegen dessen Kritik am Empfang des …

… Protestaktion gegen die geplante Neufassung der Musterwiderrufsbelehrung auf. Das Bundesjustizministerium plant momentan eine Aktualisierung der amtlichen Widerrufsbelehrung. Ein erster Diskussionsentwurf des Ministeriums liegt nunmehr vor und stößt im Internethandel auf erhebliche Kritik: Geht es nach dem Gesetzgeber, wird eine Widerrufsbelehrung für Verbraucher zukünftig über 12.500 Buchstaben umfassen bzw. mindestens 1.707 Wörter über vier DIN A 4-Seiten lang sein (Übersicht unter www.internetrecht-rostock.de/neue-widerrufsbelehrung.htm). "Da …

An den Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und die Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag Stellungnahme zur Kritik am Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt Sehr geehrte Damen und Herren, die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) bedauert zutiefst die anhaltende innenpolitische Diskussion um den Empfang des Dalai Lama durch die Bundeskanzlerin. Dieser Empfang hat ein deutliches Zeichen der Solidarität mit dem tibetischen Volk gesetzt, das von der deutschen Öffentlichkeit sehr begrüßt wurde. Die politische Führung der …

… Ministerium den Ernst der Lage offensichtlich immer noch nicht erkannt hat. Die praktisch flächendeckende Feststellung der Rechtswidrigkeit des bisherigen Musters durch die Gerichte (unter anderem durch die Oberlandesgerichte Hamm, Hamburg, Frankfurt und Köln) und die entsprechende Kritik im Schrifttum wird vom BMJ mit der Bemerkung „Von einigen Gerichten und teilweise im Schrifttum..“ abgetan. Dass derzeit eine rechtssichere Gestaltung von Widerrufsbelehrungen faktisch nicht möglich ist, übersieht man im BMJ geflissentlich. Erfreulicherweise behebt der …

Nun ist es amtlich: Nachdem die Bundesregierung die massive Kritik an den Musterbelehrungen in der BGB-InfoV lange Zeit zurückgewiesen und keinen Handlungsbedarf gesehen hatte (vgl. BT-Drs. 16/3595), hat das Bundesjustizministerium Ministerium nun auf seiner Internetseite einen ersten Diskussionsentwurf zur Änderung der BGB-InfoV veröffentlicht. Der Entwurf sieht eine Neufassung der Musterbelehrungen in Anlage 2 und Anlage 3 zu § 14 BGB-InfoV vor. Die Bundesregierung gehe zwar weiterhin davon aus, dass die Musterbelehrungen den richtig verstandenen …

Scharfe Kritik von der Tibet Initiative Deutschland Die Tibet Initiative Deutschland e. V. (TID) hat heftige Kritik an den jüngsten Äußerungen von Altbundeskanzler Gerhard Schröder zum Empfang des Dalai Lama durch seine Nachfolgerin im Bundeskanzleramt geübt. "Wer wie Altkanzler Schröder einen Empfang des Dalai Lama durch die Kanzlerin als 'Fehler' bezeichnet, wer die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt sieht und die territoriale Integrität Chinas anmahnt, bewegt sich im Geist eines totalitären Regimes und verlässt den demokratischen Konsens …

… verschließt sich zwar dem Leser, inwiefern Morden und Pogrome mit „scharfer Barmherzigkeit" gleich zu setzen sind – das mag ein Theologe verstehen –, aber im Text der Materialen für den Schulgebrauch wird Luther auch weiterhin in eigenartiger Form aus der Kritik herausgenommen. Wer Luthers Antisemitismus zitiert, ist ein Nazi? „In schrecklicher Verblendung rät Luther den protestantischen Fürsten, dort, wo es Not tue, der Juden Synagogen und Schulen anzuzünden, ihnen das freie Geleit aufzukündigen, den Zins („Wucher"), von dem sie leben würden, zu …

… zu dieser Thematik Stellung zu beziehen. Von Offenheit und Transparenz ganz zu schweigen! Er meint dazu: „Wenn wir die Aussagen der FDP als Grundlage nehmen, dann ist es geradezu erschreckend, dass Politiker es nach allem, was an berechtigter und belegbarer Kritik zur Freimaurerei zulässig ist, für ‚vereinbar’ halten Freimaurer zu sein! In einem Nebensatz wird zudem noch angemerkt, dass ‚unparteiische’ Politiker eine ‚Illusion’ seien. Genau das ist es, was wir in einer parlamentarischen Demokratie eben nicht haben wollen: Volksvertreter, die ‚parteiisch’ …

… aufzeigen, wie durch entsprechende Regelungen bei den Arbeitgebern – etwa durch eine ausgewogenere Aufgabenbewertung – , aber auch durch Verhandlungsschulungen für Frauen die Situation konkret verbessert werden kann. „Deutschland hat für sein massives Lohngefälle bereits Kritik aus Brüssel einstecken müssen“, sagte Schleicher in Anspielung auf eine Stellungnahme von EU-Sozialkommissar Vladimír Špidla, „es ist höchste Zeit, dass der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit’ hierzulande nun endlich Gültigkeit erlangt.“ Die Business and …

… beobachtet werden konnte. Auch diese – relativ harmlose – Episode wurde weder von den deutschen Politikern vorhergesehen noch von den diversen Behörden und Universitätsprofessoren, die für die Beobachtung und Analyse des Ostblocks enorme Geldmittel bekamen. (Ausgenommen von dieser Kritik sind einige vornehmlich US-amerikanische Politiker und Behörden.) Für die Zukunft rechnet der Referent mit vielen – zeitweise sehr erfolgreichen – Versuchen, den jeweils akuten Rohstoffkrisen zu begegnen; irgendwann ist dies nicht mehr in globalem Maßstab möglich und es …

Hannover (MB). Mit scharfer Kritik reagierte die Junge Union (JU) Niedersachsen auf einen Angriff des früheren Finanzministers Heiner Aller (SPD) auf Ministerpräsident Christian Wulff, weil die Landesregierung neue Stellen geschaffen habe, vor allem für Lehrer. "Die Kritik von Heiner Aller ist eine Lachnummer. Schließlich ist es ein Unterschied, ob beispielsweise durch die Abschaffung der Bezirksregierungen Verwaltungsstellen eingespart, oder ob Lehrer und Polizisten zusätzlich eingestellt werden. Daran wird wieder einmal deutlich, dass die SPD …

Doch scharfe Kritik an Beneš-Dekreten: "Verstoß gegen Menschen-, Europa- und Völkerrecht" Der bayerische Ministerpräsident Beckstein hat die sogenannten Beneš-Dekrete als Verstoß "gegen Menschenrecht, gegen europäisches Recht und gegen Völkerrecht" verurteilt. Die Dekrete des Präsidenten Beneš waren Grundlage für die Vertreibung und vollkommene Entrechtung der Sudetendeutschen aus der Tschechoslowakei nach dem Zweiten Weltkrieg gewesen. Beckstein, der als bayerischer Ministerpräsident Schirrmherr der Sudetendeutschen ist, sagte in einem Interview …

… stattfinden. Am Odeonsplatz soll mit verschiedenen Aktionen wie Live-Musik und Reden auf das Thema aufmerksam gemacht werden. Vor 20 Jahren fand die erste Volkszählung in der Bundesrepublik Deutschland statt. Die Ausführlichkeit der Fragebögen, die jeder Bürger auszufüllen hatte, riefen große Kritik und Aufregung hervor. Viele sahen in ihr die Unterwanderung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung und forderten zum Boykott auf. Unvergessen ist bis heute der Slogan Unsere Daten müsst ihr raten!. Heute muss man ob des damaligen Trubels schon …

… sondern das sind auch Aspekte zum Nachdenken. Außerdem halte ich diese Äußerung auch gar nicht für antisemitisch, sondern sie sind ja, sie sind judenkritisch und das müsste ja eigentlich auch erlaubt sein, sonst dürften wir gar keine Kritik mehr üben. Antisemitisch werden die Dinge erst, wenn darin verborgen, schon eine Überlegenheitsstrategie, die den Anderen diskriminiert.“ (Quelle: www-telebasel.ch; Link: „Strafanzeige gegen Anthroposophen“, TV-Beitrag über Internet abrufbar (Videoservice); Sendung am 29.09.2007/ Hervorhebungen durch Michael …

… das allmähliche Absinken des Wertes eines solchen Wohnrechts verbunden Vermögenszuwachs während der Ehe dadurch vom Zugewinnausgleich ausgenommen, dass er weder bei der Berechnung des Anfangsvermögens noch bei der Berechnung des Endvermögens berücksichtigt wurde. Die hiergegen gerichtete Kritik war für den Senat Anlass, seine bisherige Rechtsprechung aufzugeben. Nunmehr ist das Wohnrecht als Grundstücksbelastung für den Anfangsvermögensstichtag und – falls es fortbesteht – auch für den Endvermögensstichtag zu bewerten. Darüber hinaus ist der fortlaufende …

… örtlichen Gegebenheiten angepasste Infrastruktur, so Görig. Durch die von der Landesregierung geplante Absenkung der Dorferneuerungs-Förderquote würden die ländlichen Kreise erneute Einschnitte verkraften müssen. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Vogelsbergkreises übten bereits deutliche Kritik an der geplanten Absenkung der Förderquote bei der Dorferneuerung durch das Land. Auslöser waren Äußerungen von Staatssekretär Karl-Winfreid Seif (CDU) vom Ministerium für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz, der dem Hessischen Städte- …

Raucher, Einzelhändler, Autofahrer und Computerspieler unter Generalverdacht der Politik Berlin – Familienministerin Ursula von der Leyen bmfsfj.de wollte Kinder und Jugendliche als „Testkäufer“ von Alkohol, Zigaretten und Gewaltspielen einsetzen, um den Jugendschutz zu verschärfen. Nach heftiger Kritik macht sie jetzt einen Rückzieher: „Ich will jetzt nichts durchpeitschen, sondern glaube, dass uns eine Atempause hilft, über wirksame Schritte im Jugendschutz zu diskutieren", sagte von der Leyen (CDU) der "Bild"-Zeitung. Wie verhindert werden kann, …

… Lösungsmöglichkeiten Wachenheim - Am 1. Oktober 2005 ist der neue für die Kommunen und den Bund geltende Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in Kraft getreten. Er hat den bisherigen BAT abgelöst, der in den letzten Jahren zunehmend in die Kritik geraten war, weil er den Anforderungen an eine moderne Personalwirtschaft und –führung nicht mehr gerecht wurde, in seinen Eingruppierungs- und Vergütungsstrukturen nicht flexibel genug erschien und zu wenig auf Leistungsorientierung abstellte. Als wesentliches Reformelement des Tarifvertrages für den öffentlichen …

… sich als die einzige 'Stimme des deutschen Volkes' zu gerieren vermag, passen nicht so recht zusammen". Summer erklärt weiter: "Der aktuelle Fall zeigt jedoch, dass die von den NPD-Strategen mühsam errichtete Fassade so schnell einstürzen kann wie ein Kartenhaus."Kritik übt der Sprecher der VVN-BdA Pankow e.V. an der Bürgerinitiative ipahb: "Weder die große Beteiligung von Neonazis an ihrer Demonstration, noch die Angriffsversuche aus dem Aufzug heraus sind den Heinersdorfer Moscheegegnern bis heute eine Zeile wert gewesen. Stattdessen veröffentlichte …

Massive Kritik evangelischer Theologen und Professoren FRANKFURT/lAUTERBACH, Donnerstag, 04/06.10.2007 - Massive Kritik evangelischer Theologen und Professoren an der EKD-Handreichung – Buchvorstellung und Pressegespräch Appell: EKD soll auf Alleinvertretungsansprüche und Missionierungsversuche verzichten und „fundamentalistische Positionen bei Christen und Muslimen“ nicht mehr fördern Grundsätzliche Kritik an der Haltung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) gegenüber dem Islam äußern 14 Professoren in einem Buch, das bei einem Pressegespräch …

… komplette Kopie-Sätze mehrer der in diesem Jahr ergangenen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vorgelegt habe, und diese Richter ignorieren selbst dann noch die Verfassungsrechtsprechung.“ Erfreut ist Kuckuk über die – für die sonst zurückhaltenden Karlsruher Richter – deutliche Kritik des Verfassungsgerichts an der Praxis von Behörden und Gerichten. So heißt es in der Entscheidung 2 BvR 1006/01 vom 26.03.2007 „Darüber hinaus lassen die angegriffenen Beschlüsse eine Verhältnismäßigkeitsprüfung nicht einmal ansatzweise erkennen, obwohl sich …

… für Auswirkungen hat dies für den Einsatz der baugleichen Nedap-Geräte in Neuss?" fragt Alexander Plahr, Vorsitzender der FDP-Jugendorganisation. Die Geräte der niederländischen Firma waren aufgrund ihrer leichten, weder für Wahlvorstand noch Wähler bemerkbaren Manipulierbarkeit in die Kritik geraten. Nun wurde ihnen in ihrem Herkunftsland offiziell bis auf weiteres die Zulassung entzogen. "Welche Konsequenzen zieht die Stadt Neuss daraus? Ich hoffe, man zieht sich nicht mit müden, längst widerlegten Hinweisen auf die Angebliche Zuverlässigkeit …

… Ansprüche ist unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen.Kritik: Die Gerichte machen zurzeit noch wenig Gebrauch von dieser Regelung. Insb. werden oftmals die getrennten Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung nicht hinreichend sauber getrennt. IV. Sich vor Streuabmahnungen schützen Der Schutz vor Streuabmahnungen ist schwer und …

… sich recht wacker. Rückgang der Arbeitslosigkeit, Infrastruktur-beschleunigungsgesetz, Frau Merkels weltweiter Einsatz für Klimaschutz und Menschenrechte und einige Gesetzesintitiativen gerade zugunsten des Mittelstands können sich sehen lassen“, um dann zur Landespolitik und zu Hansmeiers Kritik überzugehen. Im Mittelpunkt stand für ihn vor allem die Haushaltskonsolidierung. Gegenüber 2002 habe Niedersachsen 80% der Neuverschuldung abgebaut und werde 2010 erstmals seit Bestehen des Landes einen ausgeglichenen Haushalt haben. Im gemeinsamen Länderranking …

… Flutwelle" und die daraus resultierende instabile Lage in den Griff zu bekommen. Zu diesem Zweck wurden mehrere tausend Angehörige der bewaffneten Volkspolizei (PAP) nach Lithang verlegt. Ortsansässige Tibeter beklagen die erdrückende Atmosphäre, die durch die Verschärfung der Kritik am Dalai Lama durch eine von den chinesischen Behörden inszenierte 'Anti-Dalai Lama-Kampagne' verstärkt wird. Haft für "Lang lebe der Dalai Lama" Auslöser für die neue scharfe Vorgehensweise seien die angeblich separatistischen Proteste in Lithang, bei denen neben der …

… weggesperrt wird ist klar, aber die Angst davor herrscht noch in den Köpfen vieler Ostdeutscher. Diese Angst muss bewusst gemacht und bearbeitet werden. Sonst führt sie z.B. im Job dazu, dass keine ernsthaften Diskussionen mit dem Chef geführt werden können, jede Kritik und jeder Fehler zu einer inneren Krise führen und Gehaltsverhandlungen oder andere Wünsche und Forderungen nicht sachlich ausgesprochen werden können. „Verlierer“ der Wende Es gibt bestimmte Menschengruppen, die sich als Verlierer der Wende fühlen, als Opfer. Sie sind tief enttäuscht, …

… Thema der Inneren Sicherheit und spricht offen über die schwelende Bedrohung: „Ich habe keine Angst. Aber 200 Ermittlungsverfahren mit terroristischem Hintergrund zeigen wie besorgniserregend die Lage auch bei uns ist.“ Doch geraten bundespolitische Maßnahmen regelmäßig in die Kritik. So wird die Ausweitung der Sicherheitsmaßnahmen wie PC-Überwachung u.ä. gerne von der öffentlichen Meinung in Kontrast zu einem freiheitlichen Rechtsstaat gesetzt. Dem widerspricht Wolfgang Bosbach vehement: „Wir können in einem Staat nur in Freiheit leben, wenn wir …

… Ansatz in den Wirtschaftswissenschaften verfolgt. Michael Müller, Geschäftsführer der auf IT-Dienstleistungen spezialisierten a&o-Gruppe http://www.ao-services.de mit Firmensitzen in Neuss und Potsdam und Wirtschaftssenator im Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, übte unterdessen scharfe Kritik am Kurs der Großen Koalition im Allgemeinen und an der Kanzlerin im Besonderen: „Angela Merkel hat einst neoliberale Positionen vertreten. Heute steht sie für die massivsten Steuererhöhungen in der Geschichte der …

er Ägypter Gedanken machte", sagt Kandil. Seine Inhaftierung sei Teil einer Inquisition gegen die gesamte ägyptische freie Presse. Die in Frankfurt ansässige Menschenrechtsorganisation IGFM fordert die Regierung Mubarak auf, die inhaftierten Journalisten sofort freizulassen. Ägypten ist Mitglied des UN-Menschenrechtsrates und hat den völkerrechtlich verbindlichen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ratifiziert, der u.a. die Presse- und Meinungsfreiheit garantiert. Dies beinhaltet auch, Kritik an der jetzigen Regierung zuzulassen.

… Maßnahmen ergriffen, um die instabile Lage in den Griff zu bekommen. Zu den neuen Mitteln im "Kampf gegen die separatistische Flutwelle" gehören eine dynamischere Beschaffung von Geheimdienstinformationen, die präventive Schlichtung von Streitigkeiten und die Verschärfung der Kritik am Dalai Lama. Das Blatt schrieb ferner: "Gleichzeitig wird - unter Wahrung der Religionsfreiheit der örtlichen nomadischen Bevölkerung - eine Reihe von flexiblen Maßnahmen ergriffen..., damit die Kampagne zur Kritik am Dalai Lama den gewünschten Effekt erzielt". "Sowohl …

… Anbindung hat dieses an die Praxis? Wer soll die hohe technische Ausstattung mit Laptop und Bildtelefon bezahlen? Und nicht zuletzt: Wer soll das alles finanzieren? Ich denke, hier gibt es unbedingten Klärungsbedarf“, betonte Dr. Skerra. Mit ihrer Kritik an der Gemeindeschwester erhielt die Kammerversammlung auch Unterstützung durch Dr. Regina Klakow-Franck, die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin der Bundesärztekammer: „Warum muss es ein neues Berufsbild geben, wenn es die Medizinische Fachangestellte schon gibt? Wir müssen aufpassen, dass …

… in die Boote“, sagte Dr. Patrick Adenauer, Präsident des Verbandes „Die Familienunternehmer – ASU“ am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. „Einige Unternehmen drohen deshalb abzusaufen, viele können trotz der guten Weltwirtschaftslage keine volle Fahrt aufnehmen.“ Scharfe Kritik übte Adenauer vor allem an der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Steuerpolitik der Bundesregierung. Das Präsidiumsmitglied Karl-Erivan Haub, Chef der Tengelmann-Gruppe, forderte unter anderem mehr betriebliche Bündnisse für Arbeit und eine Abschaffung des Monopols der gesetzlichen …

… sowohl als Texte als auch in Form von Ton- und Videobotschaften bereitstellen. Das Dialogangebot unter direktzu.de/Platzeck soll dazu beitragen, Poltik und Bürger einander näher zu bringen. Alle Brandenburger können auf der Webseite ihre Ansichten, Meinungen und Kritik frei äußern, um ihre Ideen und Meinungen in die politische Diskussion einzubringen. Sie geben so der Landesregierung die Möglichkeit auf Probleme und Sorgen einzugehen und öffentlich Stellung zu nehmen. Hintergrund Das Webangebot direktzu.de ist eine moderne Kommunikationsplattform. …