direct/ FAZ: Köhler sorgt sich um Bindungskraft der Parteien

(openPR) "Direktwahl des Bundespräsidenten sollte nicht undenkbar sein"

Bundespräsident Horst Köhler hat sich besorgt über die Bindungskraft der Parteien geäußert. Köhler sagte in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstagausgabe), die Zahl der Menschen, die sich parteipolitisch engagierten, nehme ab, die Zahl der Menschen, die sich jenseits von politischen Parteien zivilgesellschaftlich engagierten, nehme dagegen zu. "Solche Signale nehme ich auf, und ich nehme sie ernst." Den etablierten Parteien könne es nicht schaden, mehr mit den Bürgern zu reden und ihnen genauer zuzuhören: "Die Diskussionen in Berlin haben mit der Wirklichkeit der Menschen zuweilen recht wenig zu tun." Köhler hält es trotz Kritik an seinem Vorschlag vom Sommer weiterhin für erwägenswert, den Bundespräsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen. Er sei aufgeschlossen für eine Diskussion über mehr Elemente direkter Demokratie. Die Gründer der Republik hätten ein gesundes Misstrauen gegenüber der demokratischen Standfestigkeit der Deutschen gehabt. Die Frage sei jedoch, ob dieses institutionalisierte Misstrauen heute noch angebracht sei. Ob hier in Zukunft Änderungsbedarf bestehe, solle offen diskutiert werden. Köhler sagte, der Bundespräsident solle für alle Menschen in Deutschland sprechen: "Dann sollte es nicht undenkbar sein, dass er von den Deutschen auch direkt gewählt wird. Oder wollen wir uns einreden lassen, wir hätten keinen Grund zur Zuversicht in die Stabilität der Demokratie in Deutschland?"