Über die Rolle des Kapitals muss diskutiert werden

(openPR) Zur Kritik der sogenannten Reform-Jusos an der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel und den “Thesen für eine Linke der Zukunft” erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel:

In der Samstagsausgabe der “Rheinischen Post” erschien ein Interview mit Vertretern der sogenannten “Pragmatischen Linken” kurz PL, die für eine “pragmatische Politik” bei den Jusos eintreten wollen und für eine angebliche “schweigende Mehrheit” der Jusos sprechen. In Wahrheit repräsentieren diese eine “schweigende Minderheit”, dies hat die Landeskonferenz der NRWJusos und der Bundeskongress der Jusos in Wolfsburg 2007 gezeigt.

In diesem Interview warfen die “PL-Vertreter” der Juso-Bundesvorsitzenden Franzika Drohsel eine rücktrittsgewante “Sozialpolitik der 70er-Jahre” vor und beziehen sich auf die Thesen des Juso-Bundesverbandes für “Eine Linke der Zukunft”, welche im Vorfeld des Jusokongresses “Für eine Linke der Zukunft”, der Anfang Juni stattfand.

Die “PL” ist der Ansicht, dass die “marxistischen Thesen” nicht als Grundlage für eine moderne linke Politik dienen kann, der Kongress in Berlin hat allerdings gezeigt, dass die “marxistischen Thesen” immer noch aktuell sind und man weiter über die Rolle des Kapitals diskutieren muss und nicht einfach den “Turbokapitalismus” “gottgebenen” hinzunehmen.

Von einer “Abschaffung der sozialen Marktwirtschaft” kann erst recht nicht die Rede sein, wie von den Hamburger Jusos, die ebenfalls dem rechten Flügel der SPD zuzuordnen sind, im Vorfeld des Kongresses behauptet wurde, sondern eine von einer “Weiterentwicklung der sozialen Marktwirtschaft”, um diese vor dem ausufernden “Turbokapitalismus” zu schützen.

Die Thesen können als Diskussionsgrundlage für eine zukünftige moderne linke Politik dienen, aber nicht als “Programmpapier”, da an vielen Stellen noch diskussionsbedarf besteht. Jusos Minden-Lübbecke werden sich, genauso wie die JusosNRW, konstruktiv am Diskussionsprozess für ein modernes linkes Programmpapier beteiligen.