Pressemitteilungen zu Freiheit

… Tibeter in diesem Jahr unsägliches Leid durch die Repression des chinesischen Regimes erdulden mussten, es ist vielmehr eine Zeit zur Trauer und zum Beten (für jene, die starben oder bei den jüngsten Protesten in ganz Tibet inhaftiert wurden)“; „Wir wollen Freiheit“; „Der Dalai Lama soll nach Tibet zurückkehren“. Dann verteilten sie Flugblätter und baten die dort versammelten Tibeter, in ihre jeweiligen Dörfer zurückzukehren. Unserer Quelle zufolge packten die für die vorbereitenden Arbeiten bereits angereisten Tibeter daraufhin in Solidarität mit den …

… in Baden-Würtemberg und Berlin erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): "Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Rauchverbot in Gaststätten muss nun auch in NRW aufgehoben werden, die Entscheidungsgewalt muss wieder beim Eigentümer liegen. Der Bürger muss die Freiheit erhalten, selbst zu entscheiden, wo er hingeht und wo nicht", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. "Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, ähnlich wie in Hessen und Bremen die Verbote mit sofortiger Wirkung wieder aufzuheben, damit besonders …

Staatsrechtler Isensee und Netzwerk Rauchen kritisieren Gerichtsentscheidung Deutliche Kritik am Verfassungsgerichtsurteil zu den Rauchverboten übt der Staatsrechtler Professor Josef Isensee. „Die Karlsruher Entscheidung ist ein juristischer Pyrrhussieg der Berufsfreiheit, weil sie den Weg zu einem radikalen Rauchverbot und damit zu einer ökologischen Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung freigibt“, erklärt der renommierte Bonner Jurist. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar das Rauchverbot für bestimmte kleine Einraumgaststätten aufgehoben, …

… sich hier der Gesetzgeber an der ehemals vom Land Niedersachsen geplanten Regelung, die als ausgewogen bezeichnet werden konnte. Die politisch Verantwortlichen sollten dabei in Grenzen ein gesundheitspädagogisches Erziehungsmandat wahrnehmen und Ausnahmeregelungen gestatten. Die Wahrnehmung von Freiheit bedeutet in erster Linie auch Selbstverantwortung und es scheint an der Zeit, dass die politisch Verantwortlichen mehr Zutrauen in die Kompetenz ihrer Bürgerinnen und Bürger setzen, anstatt dem Charme wohlmeinender paternalistischen Strömungen zu …

… ihre Erfahrung als Nomaden nutzlos ist und sie auch keine Möglichkeit haben, etwas Neues zu erlernen und ihnen lediglich das Notwendigste zum Überleben zur Verfügung gestellt wird. Folglich sitzen sie den ganzen Tag untätig und gelangweilt herum. Tibeter im Exil genießen Freiheit, doch in Indien sind sie Gäste, was ihnen viele Kompromisse abverlangt. Im Exil haben die Tibeter mehr Klöster errichtet als es auf der Höhe des Klosterbaus im mittelalterlichen Europa gab. Doch die landwirtschaftlichen Siedlungen, die vor 50 Jahren geschaffen worden sind, …

… einer „integrativen Wirtschaftsethik für eine lebensdienliche Ökonomie“ von Prof. Peter Ulrich. Dieser leitet das Institut für Wirtschaftethik in St. Gallen, ist ein Liberaler im eigentlichen Sinne: gesucht wird die vernünftige Balance zwischen Verantwortung und Freiheit. Mit rechtschaffenen Gelegenheiten zu einem selbstbestimmten, sinnvollen Leben als integre Person. Angewandt auf die Ökonomie hat Peter Ulrich ein Wirtschaftsbürgerrecht entworfen, das einer voll entfalteten Bürgergesellschaft würdig wäre, und endlich für eine nachholende Aufklärung …

… Menschenrechtsverletzungen ist und dazu die Sportler und die Weltöffentlichkeit missbraucht werden. 100 Millionen Kerzen für Tibet und den von China getöteten, gefolterten und gefangen gesetzten Tibeterinnen und Tibetern. Weltweiter LichtProtest am 7. August 2008. Ihr Licht fordert symbolisch Freiheit und Menschenrechte für die Tibetische Nation, auch der Uighuren, Ostturkestan - ja aller Menschen auf Selbstbestimmung und Menschenwürde. Die Entzündung einer Kerze für Tibet ist eine flammende Abstimmung jedes Einzelnen in der Weltgemeinschaft. Bhiksu Jampa Jönten, Orden …

… politische Zukunft gehören sollte. Ein riesiger Fackelzug bewegte sich durch die Berliner Wilhelmstraße an dem Reichspräsidenten Paul von Hindenburg und dem so-eben ernannten Reichskanzler Adolf Hitler vorbei. Schon wenige Wochen später wurde der staatsbürgerlichen Freiheit ein Ende gesetzt. Das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 gab dem neuen Kanzler diktatorische Vollmachten, was bald durch jegliche Gleichschaltung und den Einparteien-Staat überall spürbar wurde. Dieser musste aber organisiert, verwaltet und kontrolliert werden. Die regimespezifische …

… im Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Der Flughafen Tempelhof ist ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof". Michael Paul, vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.com: "Gegen den erbitterten Widerstand von Bürgern, Bundespolitik und …

… einheitliche Regelung, noch Qualitätsstandards für die psychologische Beurteilung von Triebtätern. Der Täter von Stefanie etwa wurde nach einer Sitzung mit einer unerfahrenen Psychologin gegen den erklärten Willen der Anstaltsleitung für ungefährlich erklärt. Einmal in Freiheit, fehlt es an einer gesetzlichen Pflicht zur weiteren Begutachtung. Ferner fehlt es an einer Einbeziehung kriminalistischen Sachverstandes, d.h. weder Ermittlungsbeamte noch Anstaltsleitung werden – trotz umfangreicher Praxiskenntnisse – in die Prognoseentscheidung einbezogen. Gerade …

… wollen jetzt Spaß haben.“ Die Eltern der beiden sehen das auch so: „Die Ferien sind für die Kinder als Gegengewicht zur Schule ganz wichtig. Das Programm in der Ferienbetreuung soll aber trotzdem spannend sein und den Kindern gleichzeitig Freiheiten lassen“, meinen sie. Die Stuttgarter Forschungsferien im Kinderhaus „Junges Gemüse“ in Stuttgart-Vaihingen, eine Initiative des Fraunhofer-Institute Stuttgart und der Universität Stuttgart, zeigen, wie diese Vorstellungen umgesetzt werden können. Das Konzept sieht ein Programm vor, das der Neugier und …

… Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt und gezeigt was er wirklich ist: Ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof.". Volker Perplies von der Initative Tempelhof soll Weltkulturerbe werden:“Mit Tempelhof und der Luftbrücke wurde die …

… bereits in einer Tageseinrichtungen oder Tagespflege betreut. Panse verwies ergänzend auf die steigende Tendenz, die sich aus der größeren Arbeitskräftenachfrage ergebe. Scharf wandte er sich dagegen, das Erziehungsgeld gegen die Kitastruktur auszuspielen. „Beides sind Säulen der Wahlfreiheit. Wir werden die Eltern auch in Zukunft nicht bevormunden. Wenn wir den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch formal senken sollten, werden wir auch den Anspruch auf das Erziehungsgeld anpassen“, so der CDU-Abgeordnete. Unverständlich ist für Panse auch, …

… Anliegen, „daß der bei weitem beste Standort für eine Rede in Berlin der Flughafen Tempelhof ist. Es ist derjenige Standort, an dem die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA 1948/49 begründet wurde. Er ist zugleich auch das Symbol der Freiheit von Berlin, Deutschland und Europa. Hier wurde der Grundstein für ein neues, demokratisches Deutschland gelegt.“ Der Initiator der Initiative „Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden“, Volker Perplies, „Wir wissen, daß der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, wie schon bei …

… Diskussionskultur innerhalb der Kirchen auf. Hier bestehen durchaus beachtliche Defizite, denn um ihrer Selbst willen müssen die Kirchen ihren zentralen Dogmen „treu bleiben“, zumal wenn diese nicht den Anschein erwecken wollen, dass es einer durch die Freiheiten der Individuen geprägten säkularen Verfassungsordnung abträglich ist, sich der Werteordnung eines bis dato nicht in Erscheinung getretenen allmächtigen Gesetzgebers zu „unterwerfen“, der im Übrigen nicht demokratisch legitimiert ist. Im Rahmen der Sterbehilfe-Debatte reicht es eben nicht …

… viele Amerikaner, Tempelhof ist weltweit bekannt. Auch durch die Luftbrücke hat Tempelhof nicht nur nationale, sondern auch internationale Bedeutung.“ „Herr Wowereit kann ja dann zur Begrüßung erklären, warum er aus Dankbarkeit an Amerika und in Anerkennung der Verteidigung der Freiheit den Flughafen schließen lässt.“ ,so Paul weiter. Tempelhof ist mit 85 Jahren ununterbrochenem Betrieb der älteste Verkehrsflughafen der Welt. Darüber hinaus steht er wie kaum ein anderes Bauwerk für die wechselvolle Geschichte des 20. Jahrhunderts. Aufkommen der …

… aktuellen Überwachungsmaßnahmen in Deutschland sowie auf europäischer Ebene näher beleuchtet. "Biometrische Daten werden in Reisepässen hinterlegt, Fluggastdaten werden international weiter gereicht, Telekommunikationsdaten werden auf Vorrat gespeichert und künftig wird das Recht auf Meinungsfreiheit ausgehöhlt", mahnte Alvaro, innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament. Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament (ALDE) wird deshalb Ende des Jahres europaweit eine Kampagne starten, um das Bewusstsein für Bürgerrechte innerhalb …

… Deutschland und Europa zu viele Dinge, die auf politischer Ebene behandelt werden, die den Bürgern gar nicht bekannt sind aber direkt betreffen. In den letzen Monaten wurde immer wieder von allen Politikern versucht, dass, was wir als Freiheiten in unserem Grundgesetz verankert haben, zu unterwandern oder sogar abzuschaffen. Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, BKA-Gesetz und Kennzeichen-Scanning sind dafür nur einige wenige aktuelle Themen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen wird hier versucht, alle Bürger permanent …

… Jubiläumsjahr die Chance für ein Aufeinanderzugehen der Religionen und ein Aufbrechen der Abschottungspolitik durch Antimissionsgesetze. Insbesondere die Türkei, auf deren Gebiet Paulus vor 2000 Jahren geboren wurde, solle sich bemühen, eine den EU-Standards entsprechende Religionsfreiheit anzuerkennen und durchzusetzen. In Ländern wie Nordkorea, Iran, Afghanistan oder Somalia würde Paulus wahrscheinlich getötet, in Ländern mit angewandter Anti-Missions-Gesetzgebung wie Algerien oder Teilen Indiens würde er für mehrere Jahre eingesperrt. In Pakistan oder im …

… einer unbelasteten Schufa-Auskunft abhängig. Was viele Vermieter bereits voraussetzen, setzt sich inzwischen auch in der Finanzbranche durch: ohne eine saubere „Schufa Weste“ keine Anstellung. Die Bandbreite der Folgen ist weit und kann den Betroffenen in seiner Freiheit Verträge abzuschließen, arbeitstätig zu sein oder wie jeder andere, am normalen Wirtschaftsleben teilzunehmen, erheblich beeinträchtigen. Wie können sich Betroffene vor den negativen Folgen schützten? Bei Negativeinträgen und deren Folgen ist es ein wenig wie mit der Gesundheit. …

… Angehörige des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) nahmen ihn auf der Stelle fest. Auf seinen Handzetteln standen folgende Forderungen: 1. Die chinesische Regierung sollte Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet einladen. 2. Menschenrechte für Tibet. 3.Freiheit für Tibet. 4. Stoppt den Völkermord in Tibet. 5. Zieht die chinesischen Soldaten aus Tibet ab. 6. Stoppt die Mißhandlung friedlicher Demonstranten mit bestialischen Foltermethoden in ganz Tibet, insbesondere in der Gegend um Kardze. 7. Laßt alle politischen Gefangenen frei. 8. Zieht …

… gesetzeskonform gearbeitet haben, behindert werden durch die Beschlagnahme ihres Arbeitsmaterials? Die Unterzeichner drücken ihre Besorgnis aus über ein Vorgehen, das als Versuch einer Kriminalisierung der Tierschutzbewegung erscheint mit dem Ziel, die politische Freiheit der daran Beteiligten zu ersticken. Informationen auf Deutsch und Englisch sind abrufbar auf der Webseite des Vereins gegen Tierfabriken http://www.vgt.at (1) Stellungnahme von Amnesty International (5. Juni 2008) http://www.vgt.at/presse/news/2008/news20080605_1.php (2) Martin Balluch …

… einheitliche Regelung, noch Qualitätsstandards für die psychologische Beurteilung von Triebtätern. Der Täter von Stefanie etwa wurde nach einer Sitzung mit einer unerfahrenen Psychologin gegen den erklärten Willen der Anstaltsleitung für ungefährlich erklärt. Einmal in Freiheit, fehlt es an einer gesetzlichen Pflicht zur weiteren Begutachtung. Ferner fehlt es an einer Einbeziehung kriminologischen Sachverstandes, d.h. weder Ermittlungsbeamte noch Anstaltsleitung werden – trotz umfangreicher Praxiskenntnisse – in die Prognoseentscheidung einbezogen. Gerade …

… dramatisch eingeschränkt. Um die internationale Kritik zu entkräften, gab die chinesische Regierung vom 26.-27. März, dann vom 9.-10. April und noch einmal vom 3.-5. Juni ausländischen Journalisten die Gelegenheit, Lhasa zu besuchen. Aber auch diese Medienvertreter waren in ihrer Bewegungsfreiheit derart eingeschränkt und wurden so streng überwacht, dass sie die allgemeine Besorgnis über die Lage in Lhasa nicht zerstreuen konnten. Mönche stahlen der Regierung bei zwei dieser Besuche die Show, indem sie vor den Medienvertretern über den Mangel an …

… Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande, wieder einmal gezeigt, daß Europa und die Meinungsbildungsprozesse der europäischen Obrigkeiten in der aktuellen Form nicht demokratisch legitimierbar sind. Das war den europäischen Regierungen im Vorfeld schon klar. Ein undemokratisches Europa, das die Freiheit seiner Bürger mit Füßen tritt, wollen wir Europäer nicht. Um in Irland eine Zustimmung sicherzustellen, griffen die Regierungen im Vorfeld der irischen Abstimmung über den Vertrag von Lissabon tief in jene Trickkiste, die sonst nur von „Regimes“ geöffnet …

… möglich ist; falls nicht, so bitte ich darum, wenigstens Mantras wie OM MANI PEME HUNG (das Mantra des Buddhas des Mitgefühls) für den größtmöglichen Nutzen der Notleidenden und für all diejenigen, die verstorben sind, sprechen zu dürfen. 3. Wie kann vollkommene Freiheit erlangt werden? Wie kann man ein gutes Klima zurückgewinnen? Wie kann man wohlhabend sein? Wie kann man dem Leben wieder Glück verleihen? Wie können Krankheiten, Kriege, Armut und Naturkatastrophen vermieden werden? Alle gebildeten Menschen und alle politischen Führer aller Länder …

… unterzeichnen sollte. „Diese Forderung konnte ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren“, erklärt Berthold. „So sah ich für mich in der DDR keine Perspektive mehr.“ „Unsere Zeitzeugen belegen mit ihren persönlichen Geschichten den Unrechtscharakter des SED-Regimes. Sie führen eindringlich vor Augen, dass Freiheit ein wichtiges Gut ist, für das auch die Menschen am 17. Juni 1953 auf die Straßen gingen. Mit ihren Erlebnissen tragen die Zeitzeugen dazu bei, dass jedes Kapitel in der deutsch-deutschen Geschichte nicht in Vergessenheit gerät, “ bemerkt Dr. …

… unternommen wurde. Es drängt sich daher die Frage auf, ob sich die italienische Justiz wohl ebenso untätig zeigen würde, wenn umgekehrt einige Süd-Tiroler das faschistische Siegesdenkmal, oder das Mussolinirelief in Bozen beschädigen würden? Die SÜD-TIROLER FREIHEIT wird sich trotz der blinden Gewaltbereitschaft faschistischer Gruppierungen auch weiterhin nicht davon abbringen lassen, die Wahrheit auszusprechen und diese, durch die SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN Tafel am Brenner, auch einer breiten, internationalen Öffentlichkeit mitzuteilen. Die …

… zehn Demonstrationen. Die wichtigsten Slogans, die während all dieser Aktionen zu hören waren, lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: "Tibet ist eine unabhängige Nation! Lange lebe der Dalai Lama! Seine Heiligkeit der Dalai Lama soll seinen rechtmäßigen Platz in Tibet wiedereinnehmen! Freiheit für Tibet! Wir fordern Menschenrechte in Tibet! Wir fordern Religionsfreiheit in Tibet! Tibet gehört den Tibetern! Chinesen raus aus Tibet!“ Ohne auch nur die geringste Notiz von den Problemen der Tibeter zu nehmen und nach der Ursache ihrer tiefen Verbitterung …

… Aufkeimen des Rechtsextremismus in Deutschland sind nicht nur Personen sondern auch Unternehmen gefragt, Farbe zu bekennen. INnUP nimmt sich mit dem aktuellen Wettbewerb dieser Verantwortung an. Das Projekt Rote Karte gegen Rechts – Bunte Karte für Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie - des LidiceHaus, Jugendbildungsstätte Bremen gGmbH, - der Agentur axent und - der Clearingstelle des Landespräventionsrates Niedersachsen unterstützt den Wettbewerb in einer Kooperation. INnUP verspricht sich eine noch breitere Reichweite und damit eine noch demokratischere …

… anschließend festgenommen. Am 8. Juni um 9 Uhr früh veranstaltete die 27jährige Tsering Tsomo vom Kloster Samtenling (alias Watak), die aus dem Dorf Chakra, Bezirk Drango (chin. Luhuo Xian), TAP Kardze, stammt, eine friedliche Solodemonstration. Sie rief Parolen, forderte die Freiheit Tibets und die baldige Rückkehr des Dalai Lama und verteilte Flugblätter. Innerhalb weniger Augenblicke war sie von Sicherheitskräften umringt, die heftig auf sie einschlugen, sie mit Eisenstangen bearbeiteten und ihr schließlich Fußtritte versetzten. Später wurde sie in das …

In der Geschichte des jungen Widerstandskämpfers Zaid spiegelt sich die Geschichte eines Volkes wider, das für seine Freiheit und Würde kämpft. Jürgen Todenhöfer begegnet Menschen, die gegen die Besatzungstruppen und den Terror von Al-Qaida kämpfen. Er trifft den 22-jährigen Zaid, der in diesem Krieg fast alles verloren hat, und der sich wie die Mehrheit der irakischen Bevölkerung dem Widerstand angeschlossen hat, und erzählt seine erschütternde Geschichte. Das Buch tritt an gegen die milliardenschwere Propaganda-Maschinerie der US-Administration, …

… Leute vorher instruiert worden. Daher dürfte klar sein, daß es keine objektive Berichterstattung geben wird. Einer zuverlässigen Quelle zufolge kam es um die Mittagszeit am 31. Mai zu einer weiteren friedlichen Demonstration einer einzigen Person: Die 20jährige Tibeterin Jampa Diki forderte Freiheit für Tibet. Die Bewaffnete Volkspolizei (PAP) schritt sofort ein und schlug sie so brutal zusammen, daß sie stark am Kopf blutete. Danach wurde sie gleich weggebracht. Bei einem weiteren Zwischenfall am 22. Mai wurde der 18jährige Mönch Ogen Tashi aus …

… einfache technische Maßnahmen und Verhaltensregeln ein deutlich besserer Schutz vor dem Missbrauch individueller Daten erreicht werden. Unser Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Bereiche tatsächlich privat und geschützt sind, um den Menschen so im Endeffekt auch ein Stück Freiheit im Umgang mit elektronischen Medien zurückzugeben. Wir wollen keine Angst schüren oder Big-Brother-Szenarien an die Wand malen, sondern unseren Kunden das notwendige Wissen vermitteln, um bewusst und souverän mit den eigenen Daten umzugehen.“ Neben der Beratung und einer …

Frankfurt/Main. Nach dem bundesweiten Erfolg der Demonstrationen "Freiheit statt Angst" am 31.05, rufen die Piratenpartei Hessen und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu einer monatlichen "Mahnwache gegen den Überwachungsstaat" auf. Bereits im Oktober letzten Jahres hatten sich über 100 Menschen hier versammelt um auf den rasanten Abbau der Grundrecht aufmerksam zu machen. Nachdem Köln, Hannover und Braunschweig regelmäßig Mahnwachen abhalten, wird seit Mai diesen Jahres jeden ersten Samstag im Monat von 13 bis 15 Uhr auf der Frankfurter …

… Große Koalition strebt eine Totalüberwachung des Einzelnen an. Das zeigt, dass die FDP dringend in der Regierung benötigt wird. Scharf kritisieren die JuLis NRW den Überwachungswahn des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble. „Herr Schäuble bezeichnet die Maßnahmen als Sicherheitsarchitektur für Deutschland und stellt somit die Sicherheit vor die Freiheit. Wir JuLis sagen jedoch ganz klar: Freiheit geht vor Sicherheit. Die Freiheit und die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen müssen über allem stehen“, so Marcel Hafke abschließend. www.julis-nrw.de

Das Bundeskabinett hat heute das von allen Freiheits- und Bürgerrechtsgruppen massiv kritisierte BKA-Gesetz verabschiedet. Innenminister Schäuble ist zufrieden, die Bürgerrechte in einem Zug ausgelöscht zu haben. Die Piratenpartei (PIRATEN) zeigt sich zutiefst enttäuscht über die maßlose Arroganz der momentanen Volksvertreter. "Dieses Gesetz vernichtet die bestehende Gewaltenteilung auf der die Grundprinzipien unserer Demokratie bestehen. Das BKA erhält ab sofort sämtliche geheimdienstliche Befugnisse und wird zu einer Überwachungsbehörde der Superlative! …

… ihrer Protestaktionen festgenommen. Verhaftungen von Nonnen des Klosters Drakar und Mönchen des Klosters Dingri Shelkar Einem bestätigten Bericht zufolge demonstrierten am 28. Mai um ca. 9 Uhr morgens drei Nonnen des Klosters Drakar im Bezirk Kardze (chin. Ganzi) friedlich für Selbstbestimmung, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit. Bei den drei Nonnen handelt es sich um Sangay Lhamo, Tsewang Khando und Yeshi Lhamo. Sie riefen Slogans, mit denen sie die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet und Freiheit für Tibet forderten und für ein langes Leben …

… Tagung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Pressekonferenz in Athen abgehalten. Students for a Free Tibet (SFT), die Tibet Initiative Deutschland (TID) und der Verein Tibeter Jugend in Europa (VTJE) kritisieren die Nichtumsetzung der im Vorfeld der Spielvergabe zugesagten Pressefreiheit in China und Tibet. Des weiteren fordern sie vom IOC, die Fackel nicht wie geplant durch Tibet tragen zu lassen. Seit den Unruhen im März 2008 wird jede unabhängige Medienberichterstattung aus Tibet unterbunden. Bei der Vergabe der Spiele im Jahr …

… eher obszönen Inhaltes, veröffentlichten, löste dies in zahlreichen islamischen Ländern Proteste aus, die zum Teil in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit bislang etwa 140 Toten gipfelten. Der „Karikaturenstreit“ führte auch zu einer weltweiten Diskussion um Religions-, Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit, die bis heute anhält. An dieser Diskussion beteiligen auch wir uns vom bfg München. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, für das sich alle Demokraten stark machen und für den Erhalt und Ausbau der Bürgerrechte aktiv einsetzen sollten. Gerade …

Braunschweig - Im gesamten Bundesgebiet werden Bürger und Bürgerinnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" an diesem Samstag, dam 31.05.2008, erneut auf die Straße gehen und für den Erhalt ihrer Rechte demonstrieren. Nach der großen Demonstration gegen einen "Big Brother Staat" in Berlin, und den bundesweiten dezentralen Demonstrationen in vielen Städten im letzen Jahr, wird nun auch in Braunschweig, wie in über 30 anderen Städten, protestiert. Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Aktionsbündnis …

… Peter Mumme, Präsident des AMP, am 27. Mai 2008 in Berlin. "Die Entscheidung des Landgerichts zeigt, dass sich die Personaldienstleister nicht alles von der IG Metall gefallen lassen müssen, vor allem nicht gesetzwidrige Eingriffe in die unternehmerische Freiheit." Die IG Metall hatte im April dieses Jahres Zeitarbeitsunternehmen angeschrieben und sie unter Androhung von Repressalien aufgefordert, nur noch Tarifverträge des DGB anzuwenden und auf Verlangen der IG Metall die gleiche Bezahlung für Zeitarbeitskräfte einzuführen. "Diesem unsäglichen …

… Universität und eine Expertin auf dem Gebiet der Armutsbekämpfuung in ländlichen Gebieten. Spaeter wechselte sie als Direktorin zur Weltbank und ist heute in Suedafrika Aufsichtsraetin in einer Reihe von grossen Unternehmen. Auch in Deutsch veröffentlichte sie 1997 ihre Lebenserinnerungen „Meiner Freiheit keine Grenzen“ Praezise Suche nach Verantwortlichkeiten In ihrem vorgestrigen Artikel, der in der Tageszeitung „The Star“ erschien, mit dem Titel „A Mirror Image of our Society“ “ geht sie nicht, wie die Politiker, auf die Suche nach imaginaeren …

… gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." "Die Verfassung der Europäischen Union muss neu geschrieben werden, aber ganz anders, nämlich so, dass wir in einem europäischen Europa leben können, in einem Europa der Freiheit und des Rechts, der Demokratien und der Sozialstaaten, in Republiken, nicht in einer Diktatur der Industrien, Banken und der Bürokraten." (Zitat von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider) Wir sind das Volk, wir sind der Souverän. ---- Diese Pressemitteilung ist im Internet zu …

… der es von ihrem Kloster aus etwa 20 km sind. Das Nonnenkloster Nyagay liegt dicht bei dem berühmten Kloster Tehor Dargay. Sie erreichten ihr Ziel noch ehe der Morgen graute. Die Nonnen waren so früh aufgebrochen, um den starken Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, denen die Menschen in dieser Region derzeit unterliegen, zu entgehen und um nicht gleich von den Sicherheitskräften gestoppt und verhaftet zu werden. Sie starteten, wie unsere Quelle uns informierte, ihre Protestaktion um etwa 09:00 Uhr am Morgen in Kardze vor der Bezirksverwaltung, …

… sich unschwer aus Art. 140 GG ergibt. Kirchliche Wertvorstellungen sind freilich zu tolerieren, aber nicht um den Preis, dass diese sich schleichend als „unechte Grundrechtsschranken“ generieren. Die Säkularisierung der politischen Ordnung ist (!) eine Bedingung der Freiheit und wie zutreffend vom Ratsvorsitzenden Huber in einem Referat zum 450jährigen Reformationsjubiläum im April 2006 festgestellt, auch der Religionsfreiheit. Aber sie ist auch ein wenig mehr: Religiös fundierte Zentraldogmen sind für den demokratischen Gesetzgeber nicht bindend, …

… Sinne der Parteien sein kann, dass nach einer bestimmten Zeit Betriebsinterna nach außen dringen oder der Vertragspartner diese zu eigenen Zwecken verwendet. 2.5 Rechtliche Grenzen 2.5.1 Allgemeine rechtliche Grenzen Für eine Geheimhaltungsvereinbarung gilt wie fast für jeden Vertrag Vertragsfreiheit. D.h. die Parteien können innerhalb der gesetzlichen Grenzen den Inhalt frei bestimmen. Diese rechtlichen Grenzen sind zum einen das Verbot der Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB und die Verpflichtung sich an die Gebote der Verkehrssitte (§ 242 BGB) …

Frankfurt/Hessen. Die Piratenpartei Hessen ruft zusammen mit dem Bündnis "Freiheit statt Angst Frankfurt 2008" für Samstag, den 31. Mai 2008 zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat in Frankfurt 14:00 Uhr auf dem Platz vor der Alten Oper auf. Im ganzen Bundesgebiet werden besorgte BürgerInnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer …

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener" e.V. ("die-BPE") aus Berlin fordert in einem Schreiben an alle Schweriner Landtagsabgeordneten, dass das Psychisch-Krankengesetz MV (Psych-KG) "abgeschafft oder so geändert wird, dass alle Teile, die Zwangsmaßnahmen, also Freiheitsentziehung und Zwangsbehandlung, legalisieren, daraus entfernt werden". Dazu erklärte die Abgeordnete Irene Müller (Foto), Fraktion Die LINKE, kürzlich bei einem Treffen mit Selbsthilfeverbänden in Rostock: "Akut oder chronisch psychisch Erkrankte haben ein Recht auf …