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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Menschenrechtsskandal an österreichischen Tierschützern
animal 2000

Menschenrechtsskandal an österreichischen Tierschützern

… gesetzeskonform gearbeitet haben, behindert werden durch die Beschlagnahme ihres Arbeitsmaterials? Die Unterzeichner drücken ihre Besorgnis aus über ein Vorgehen, das als Versuch einer Kriminalisierung der Tierschutzbewegung erscheint mit dem Ziel, die politische Freiheit der daran Beteiligten zu ersticken. Informationen auf Deutsch und Englisch sind abrufbar auf der Webseite des Vereins gegen Tierfabriken http://www.vgt.at (1) Stellungnahme von Amnesty International (5. Juni 2008) http://www.vgt.at/presse/news/2008/news20080605_1.php (2) Martin Balluch …
25.06.2008
Bild: Zur Verurteilung des Pädoverbechers Jens A. - Längst überfällige Sicherungsverwahrung endlich angeordnetBild: Zur Verurteilung des Pädoverbechers Jens A. - Längst überfällige Sicherungsverwahrung endlich angeordnet
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Zur Verurteilung des Pädoverbechers Jens A. - Längst überfällige Sicherungsverwahrung endlich angeordnet

… einheitliche Regelung, noch Qualitätsstandards für die psychologische Beurteilung von Triebtätern. Der Täter von Stefanie etwa wurde nach einer Sitzung mit einer unerfahrenen Psychologin gegen den erklärten Willen der Anstaltsleitung für ungefährlich erklärt. Einmal in Freiheit, fehlt es an einer gesetzlichen Pflicht zur weiteren Begutachtung. Ferner fehlt es an einer Einbeziehung kriminologischen Sachverstandes, d.h. weder Ermittlungsbeamte noch Anstaltsleitung werden – trotz umfangreicher Praxiskenntnisse – in die Prognoseentscheidung einbezogen. Gerade …
25.06.2008
Der Fackellauf durch Lhasa - ein Schandfleck für die Olympische Bewegung
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Der Fackellauf durch Lhasa - ein Schandfleck für die Olympische Bewegung

… dramatisch eingeschränkt. Um die internationale Kritik zu entkräften, gab die chinesische Regierung vom 26.-27. März, dann vom 9.-10. April und noch einmal vom 3.-5. Juni ausländischen Journalisten die Gelegenheit, Lhasa zu besuchen. Aber auch diese Medienvertreter waren in ihrer Bewegungsfreiheit derart eingeschränkt und wurden so streng überwacht, dass sie die allgemeine Besorgnis über die Lage in Lhasa nicht zerstreuen konnten. Mönche stahlen der Regierung bei zwei dieser Besuche die Show, indem sie vor den Medienvertretern über den Mangel an …
21.06.2008
Bild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei VerfassungsbewegungBild: EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung
Deutsche Zentrumspartei

EU Vertrag Lissabon - Nach dem Votum Irlands startet die Deutsche Zentrumspartei Verfassungsbewegung

… Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande, wieder einmal gezeigt, daß Europa und die Meinungsbildungsprozesse der europäischen Obrigkeiten in der aktuellen Form nicht demokratisch legitimierbar sind. Das war den europäischen Regierungen im Vorfeld schon klar. Ein undemokratisches Europa, das die Freiheit seiner Bürger mit Füßen tritt, wollen wir Europäer nicht. Um in Irland eine Zustimmung sicherzustellen, griffen die Regierungen im Vorfeld der irischen Abstimmung über den Vertrag von Lissabon tief in jene Trickkiste, die sonst nur von „Regimes“ geöffnet …
17.06.2008
Bild: Gebetszeremonien für die Opfer der ErdbebenkatastropheBild: Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Gebetszeremonien für die Opfer der Erdbebenkatastrophe

… möglich ist; falls nicht, so bitte ich darum, wenigstens Mantras wie OM MANI PEME HUNG (das Mantra des Buddhas des Mitgefühls) für den größtmöglichen Nutzen der Notleidenden und für all diejenigen, die verstorben sind, sprechen zu dürfen. 3. Wie kann vollkommene Freiheit erlangt werden? Wie kann man ein gutes Klima zurückgewinnen? Wie kann man wohlhabend sein? Wie kann man dem Leben wieder Glück verleihen? Wie können Krankheiten, Kriege, Armut und Naturkatastrophen vermieden werden? Alle gebildeten Menschen und alle politischen Führer aller Länder …
16.06.2008
Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet
Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde

Notaufnahmelager Marienfelde im Vorfeld des 17. Juni 1953 gegründet

… unterzeichnen sollte. „Diese Forderung konnte ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren“, erklärt Berthold. „So sah ich für mich in der DDR keine Perspektive mehr.“ „Unsere Zeitzeugen belegen mit ihren persönlichen Geschichten den Unrechtscharakter des SED-Regimes. Sie führen eindringlich vor Augen, dass Freiheit ein wichtiges Gut ist, für das auch die Menschen am 17. Juni 1953 auf die Straßen gingen. Mit ihren Erlebnissen tragen die Zeitzeugen dazu bei, dass jedes Kapitel in der deutsch-deutschen Geschichte nicht in Vergessenheit gerät, “ bemerkt Dr. …
16.06.2008
Bild: „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wiederBild: „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wieder
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

„SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" - Tafel am Brenner steht wieder

… unternommen wurde. Es drängt sich daher die Frage auf, ob sich die italienische Justiz wohl ebenso untätig zeigen würde, wenn umgekehrt einige Süd-Tiroler das faschistische Siegesdenkmal, oder das Mussolinirelief in Bozen beschädigen würden? Die SÜD-TIROLER FREIHEIT wird sich trotz der blinden Gewaltbereitschaft faschistischer Gruppierungen auch weiterhin nicht davon abbringen lassen, die Wahrheit auszusprechen und diese, durch die SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN Tafel am Brenner, auch einer breiten, internationalen Öffentlichkeit mitzuteilen. Die …
16.06.2008
Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Drei Monate seit Beginn der Proteste - Tibet ist der größte Gulag der Welt

… zehn Demonstrationen. Die wichtigsten Slogans, die während all dieser Aktionen zu hören waren, lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: "Tibet ist eine unabhängige Nation! Lange lebe der Dalai Lama! Seine Heiligkeit der Dalai Lama soll seinen rechtmäßigen Platz in Tibet wiedereinnehmen! Freiheit für Tibet! Wir fordern Menschenrechte in Tibet! Wir fordern Religionsfreiheit in Tibet! Tibet gehört den Tibetern! Chinesen raus aus Tibet!“ Ohne auch nur die geringste Notiz von den Problemen der Tibeter zu nehmen und nach der Ursache ihrer tiefen Verbitterung …
12.06.2008
Bild: INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“Bild: INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“
INnUP Deutschland GmbH

INnUP gewinnt Rote-Bunte-Karte als Partner des Wettbewerbs „Sticker Gegen Rechts“

… Aufkeimen des Rechtsextremismus in Deutschland sind nicht nur Personen sondern auch Unternehmen gefragt, Farbe zu bekennen. INnUP nimmt sich mit dem aktuellen Wettbewerb dieser Verantwortung an. Das Projekt Rote Karte gegen Rechts – Bunte Karte für Freiheit, Gerechtigkeit, Demokratie - des LidiceHaus, Jugendbildungsstätte Bremen gGmbH, - der Agentur axent und - der Clearingstelle des Landespräventionsrates Niedersachsen unterstützt den Wettbewerb in einer Kooperation. INnUP verspricht sich eine noch breitere Reichweite und damit eine noch demokratischere …
12.06.2008
Bild: Dutzende von Nonnen in Kardze verhaftet und drei Mönche schwer verletztBild: Dutzende von Nonnen in Kardze verhaftet und drei Mönche schwer verletzt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Dutzende von Nonnen in Kardze verhaftet und drei Mönche schwer verletzt

… anschließend festgenommen. Am 8. Juni um 9 Uhr früh veranstaltete die 27jährige Tsering Tsomo vom Kloster Samtenling (alias Watak), die aus dem Dorf Chakra, Bezirk Drango (chin. Luhuo Xian), TAP Kardze, stammt, eine friedliche Solodemonstration. Sie rief Parolen, forderte die Freiheit Tibets und die baldige Rückkehr des Dalai Lama und verteilte Flugblätter. Innerhalb weniger Augenblicke war sie von Sicherheitskräften umringt, die heftig auf sie einschlugen, sie mit Eisenstangen bearbeiteten und ihr schließlich Fußtritte versetzten. Später wurde sie in das …
11.06.2008
Bild: Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAKBild: Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAK
EUROPAS HOHER NORDEN

Jürgen Todenhöfer besuchte unter gefährlichsten Bedingungen den IRAK

In der Geschichte des jungen Widerstandskämpfers Zaid spiegelt sich die Geschichte eines Volkes wider, das für seine Freiheit und Würde kämpft. Jürgen Todenhöfer begegnet Menschen, die gegen die Besatzungstruppen und den Terror von Al-Qaida kämpfen. Er trifft den 22-jährigen Zaid, der in diesem Krieg fast alles verloren hat, und der sich wie die Mehrheit der irakischen Bevölkerung dem Widerstand angeschlossen hat, und erzählt seine erschütternde Geschichte. Das Buch tritt an gegen die milliardenschwere Propaganda-Maschinerie der US-Administration, …
11.06.2008
Staatlich arrangierter Journalisten-Besuch in Lhasa - Festnahmen in Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Staatlich arrangierter Journalisten-Besuch in Lhasa - Festnahmen in Kardze

… Leute vorher instruiert worden. Daher dürfte klar sein, daß es keine objektive Berichterstattung geben wird. Einer zuverlässigen Quelle zufolge kam es um die Mittagszeit am 31. Mai zu einer weiteren friedlichen Demonstration einer einzigen Person: Die 20jährige Tibeterin Jampa Diki forderte Freiheit für Tibet. Die Bewaffnete Volkspolizei (PAP) schritt sofort ein und schlug sie so brutal zusammen, daß sie stark am Kopf blutete. Danach wurde sie gleich weggebracht. Bei einem weiteren Zwischenfall am 22. Mai wurde der 18jährige Mönch Ogen Tashi aus …
07.06.2008
Bild: Wissen, was mit den persönlichen Daten geschieht – Junges Hannoveraner Unternehmen bietet PrivatsphäreBild: Wissen, was mit den persönlichen Daten geschieht – Junges Hannoveraner Unternehmen bietet Privatsphäre
praemandatum

Wissen, was mit den persönlichen Daten geschieht – Junges Hannoveraner Unternehmen bietet Privatsphäre

… einfache technische Maßnahmen und Verhaltensregeln ein deutlich besserer Schutz vor dem Missbrauch individueller Daten erreicht werden. Unser Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Bereiche tatsächlich privat und geschützt sind, um den Menschen so im Endeffekt auch ein Stück Freiheit im Umgang mit elektronischen Medien zurückzugeben. Wir wollen keine Angst schüren oder Big-Brother-Szenarien an die Wand malen, sondern unseren Kunden das notwendige Wissen vermitteln, um bewusst und souverän mit den eigenen Daten umzugehen.“ Neben der Beratung und einer …
06.06.2008
Bild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in FrankfurtBild: Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Mahnwache gegen den Überwachungsstaat am 7. Juni 2008 in Frankfurt

Frankfurt/Main. Nach dem bundesweiten Erfolg der Demonstrationen "Freiheit statt Angst" am 31.05, rufen die Piratenpartei Hessen und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu einer monatlichen "Mahnwache gegen den Überwachungsstaat" auf. Bereits im Oktober letzten Jahres hatten sich über 100 Menschen hier versammelt um auf den rasanten Abbau der Grundrecht aufmerksam zu machen. Nachdem Köln, Hannover und Braunschweig regelmäßig Mahnwachen abhalten, wird seit Mai diesen Jahres jeden ersten Samstag im Monat von 13 bis 15 Uhr auf der Frankfurter …
05.06.2008
JuLis NRW lehnen BKA-Gesetz ab
NRW_Julis

JuLis NRW lehnen BKA-Gesetz ab

… Große Koalition strebt eine Totalüberwachung des Einzelnen an. Das zeigt, dass die FDP dringend in der Regierung benötigt wird. Scharf kritisieren die JuLis NRW den Überwachungswahn des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble. „Herr Schäuble bezeichnet die Maßnahmen als Sicherheitsarchitektur für Deutschland und stellt somit die Sicherheit vor die Freiheit. Wir JuLis sagen jedoch ganz klar: Freiheit geht vor Sicherheit. Die Freiheit und die Persönlichkeitsrechte des Einzelnen müssen über allem stehen“, so Marcel Hafke abschließend. www.julis-nrw.de
04.06.2008
Bild: Bundesregierung verkauft Freiheit für SicherheitBild: Bundesregierung verkauft Freiheit für Sicherheit
Piratenpartei Deutschland

Bundesregierung verkauft Freiheit für Sicherheit

Das Bundeskabinett hat heute das von allen Freiheits- und Bürgerrechtsgruppen massiv kritisierte BKA-Gesetz verabschiedet. Innenminister Schäuble ist zufrieden, die Bürgerrechte in einem Zug ausgelöscht zu haben. Die Piratenpartei (PIRATEN) zeigt sich zutiefst enttäuscht über die maßlose Arroganz der momentanen Volksvertreter. "Dieses Gesetz vernichtet die bestehende Gewaltenteilung auf der die Grundprinzipien unserer Demokratie bestehen. Das BKA erhält ab sofort sämtliche geheimdienstliche Befugnisse und wird zu einer Überwachungsbehörde der Superlative! …
04.06.2008
Mönche des Ramoche Tempels in Lhasa festgenommen - Notstandssituation in ganz Tibet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Mönche des Ramoche Tempels in Lhasa festgenommen - Notstandssituation in ganz Tibet

… ihrer Protestaktionen festgenommen. Verhaftungen von Nonnen des Klosters Drakar und Mönchen des Klosters Dingri Shelkar Einem bestätigten Bericht zufolge demonstrierten am 28. Mai um ca. 9 Uhr morgens drei Nonnen des Klosters Drakar im Bezirk Kardze (chin. Ganzi) friedlich für Selbstbestimmung, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit. Bei den drei Nonnen handelt es sich um Sangay Lhamo, Tsewang Khando und Yeshi Lhamo. Sie riefen Slogans, mit denen sie die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet und Freiheit für Tibet forderten und für ein langes Leben …
03.06.2008
Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibetorganisationen fordern Änderung der Olympischen Fackelroute und freie Berichterstattung in Tibet

… Tagung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) eine Pressekonferenz in Athen abgehalten. Students for a Free Tibet (SFT), die Tibet Initiative Deutschland (TID) und der Verein Tibeter Jugend in Europa (VTJE) kritisieren die Nichtumsetzung der im Vorfeld der Spielvergabe zugesagten Pressefreiheit in China und Tibet. Des weiteren fordern sie vom IOC, die Fackel nicht wie geplant durch Tibet tragen zu lassen. Seit den Unruhen im März 2008 wird jede unabhängige Medienberichterstattung aus Tibet unterbunden. Bei der Vergabe der Spiele im Jahr …
03.06.2008
Bild: Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"Bild: Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"
bfg München

Kunstpreis Blasphemie "Der freche Mario"

… eher obszönen Inhaltes, veröffentlichten, löste dies in zahlreichen islamischen Ländern Proteste aus, die zum Teil in gewalttätigen Auseinandersetzungen mit bislang etwa 140 Toten gipfelten. Der „Karikaturenstreit“ führte auch zu einer weltweiten Diskussion um Religions-, Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit, die bis heute anhält. An dieser Diskussion beteiligen auch wir uns vom bfg München. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, für das sich alle Demokraten stark machen und für den Erhalt und Ausbau der Bürgerrechte aktiv einsetzen sollten. Gerade …
30.05.2008
Bild: Bundesweite Demonstration auch in BraunschweigBild: Bundesweite Demonstration auch in Braunschweig
Piratenpartei Niedersachsen

Bundesweite Demonstration auch in Braunschweig

Braunschweig - Im gesamten Bundesgebiet werden Bürger und Bürgerinnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" an diesem Samstag, dam 31.05.2008, erneut auf die Straße gehen und für den Erhalt ihrer Rechte demonstrieren. Nach der großen Demonstration gegen einen "Big Brother Staat" in Berlin, und den bundesweiten dezentralen Demonstrationen in vielen Städten im letzen Jahr, wird nun auch in Braunschweig, wie in über 30 anderen Städten, protestiert. Zusammen mit dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und dem Aktionsbündnis …
28.05.2008
Einstweilige Verfügung gegen die IG Metall
AMP, Arbeitgeberverband Mittelständischer Personaldienstleister e.V.

Einstweilige Verfügung gegen die IG Metall

… Peter Mumme, Präsident des AMP, am 27. Mai 2008 in Berlin. "Die Entscheidung des Landgerichts zeigt, dass sich die Personaldienstleister nicht alles von der IG Metall gefallen lassen müssen, vor allem nicht gesetzwidrige Eingriffe in die unternehmerische Freiheit." Die IG Metall hatte im April dieses Jahres Zeitarbeitsunternehmen angeschrieben und sie unter Androhung von Repressalien aufgefordert, nur noch Tarifverträge des DGB anzuwenden und auf Verlangen der IG Metall die gleiche Bezahlung für Zeitarbeitskräfte einzuführen. "Diesem unsäglichen …
27.05.2008
Bild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu WortBild: Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort
Kapstadt.com

Südafrika - Eine Stimme der Vernunft meldet sich zu Wort

… Universität und eine Expertin auf dem Gebiet der Armutsbekämpfuung in ländlichen Gebieten. Spaeter wechselte sie als Direktorin zur Weltbank und ist heute in Suedafrika Aufsichtsraetin in einer Reihe von grossen Unternehmen. Auch in Deutsch veröffentlichte sie 1997 ihre Lebenserinnerungen „Meiner Freiheit keine Grenzen“ Praezise Suche nach Verantwortlichkeiten In ihrem vorgestrigen Artikel, der in der Tageszeitung „The Star“ erschien, mit dem Titel „A Mirror Image of our Society“ “ geht sie nicht, wie die Politiker, auf die Suche nach imaginaeren …
26.05.2008
Bild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der PiratenBild: Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten
Piratenpartei Deutschland

Blauauge trifft Einauge oder Der Vertrag von Lissabon aus Sicht der Piraten

… gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." "Die Verfassung der Europäischen Union muss neu geschrieben werden, aber ganz anders, nämlich so, dass wir in einem europäischen Europa leben können, in einem Europa der Freiheit und des Rechts, der Demokratien und der Sozialstaaten, in Republiken, nicht in einer Diktatur der Industrien, Banken und der Bürokraten." (Zitat von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider) Wir sind das Volk, wir sind der Souverän. ---- Diese Pressemitteilung ist im Internet zu …
25.05.2008
Bild: Drei Nonnen aus dem Kloster Tehor Nyagay in Kardze verhaftetBild: Drei Nonnen aus dem Kloster Tehor Nyagay in Kardze verhaftet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Drei Nonnen aus dem Kloster Tehor Nyagay in Kardze verhaftet

… der es von ihrem Kloster aus etwa 20 km sind. Das Nonnenkloster Nyagay liegt dicht bei dem berühmten Kloster Tehor Dargay. Sie erreichten ihr Ziel noch ehe der Morgen graute. Die Nonnen waren so früh aufgebrochen, um den starken Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, denen die Menschen in dieser Region derzeit unterliegen, zu entgehen und um nicht gleich von den Sicherheitskräften gestoppt und verhaftet zu werden. Sie starteten, wie unsere Quelle uns informierte, ihre Protestaktion um etwa 09:00 Uhr am Morgen in Kardze vor der Bezirksverwaltung, …
25.05.2008
Bild: Patientenverfügung – Keine Macht den KirchenBild: Patientenverfügung – Keine Macht den Kirchen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Patientenverfügung – Keine Macht den Kirchen

… sich unschwer aus Art. 140 GG ergibt. Kirchliche Wertvorstellungen sind freilich zu tolerieren, aber nicht um den Preis, dass diese sich schleichend als „unechte Grundrechtsschranken“ generieren. Die Säkularisierung der politischen Ordnung ist (!) eine Bedingung der Freiheit und wie zutreffend vom Ratsvorsitzenden Huber in einem Referat zum 450jährigen Reformationsjubiläum im April 2006 festgestellt, auch der Religionsfreiheit. Aber sie ist auch ein wenig mehr: Religiös fundierte Zentraldogmen sind für den demokratischen Gesetzgeber nicht bindend, …
23.05.2008
Der Geheimhaltungsvertrag (NDA), in der Anwendung ohne Geheimnis
IT-Recht Kanzlei

Der Geheimhaltungsvertrag (NDA), in der Anwendung ohne Geheimnis

… Sinne der Parteien sein kann, dass nach einer bestimmten Zeit Betriebsinterna nach außen dringen oder der Vertragspartner diese zu eigenen Zwecken verwendet. 2.5 Rechtliche Grenzen 2.5.1 Allgemeine rechtliche Grenzen Für eine Geheimhaltungsvereinbarung gilt wie fast für jeden Vertrag Vertragsfreiheit. D.h. die Parteien können innerhalb der gesetzlichen Grenzen den Inhalt frei bestimmen. Diese rechtlichen Grenzen sind zum einen das Verbot der Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB und die Verpflichtung sich an die Gebote der Verkehrssitte (§ 242 BGB) …
21.05.2008
Bild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in FrankfurtBild: Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Aufruf zur Demonstration gegen zunehmende Überwachung am 31. Mai 2008 in Frankfurt

Frankfurt/Hessen. Die Piratenpartei Hessen ruft zusammen mit dem Bündnis "Freiheit statt Angst Frankfurt 2008" für Samstag, den 31. Mai 2008 zur Teilnahme an der Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat in Frankfurt 14:00 Uhr auf dem Platz vor der Alten Oper auf. Im ganzen Bundesgebiet werden besorgte BürgerInnen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" auf die Straße gehen. Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer …
20.05.2008
Bild: Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)Bild: Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)
Lichtblick-Newsletter

Aufregung um Unterbringung (Zwangsbehandlung)

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Psychiatrie-Erfahrener" e.V. ("die-BPE") aus Berlin fordert in einem Schreiben an alle Schweriner Landtagsabgeordneten, dass das Psychisch-Krankengesetz MV (Psych-KG) "abgeschafft oder so geändert wird, dass alle Teile, die Zwangsmaßnahmen, also Freiheitsentziehung und Zwangsbehandlung, legalisieren, daraus entfernt werden". Dazu erklärte die Abgeordnete Irene Müller (Foto), Fraktion Die LINKE, kürzlich bei einem Treffen mit Selbsthilfeverbänden in Rostock: "Akut oder chronisch psychisch Erkrankte haben ein Recht auf …
20.05.2008
Bild: Dalai Lama spricht am Brandenburger Tor, Solidaritätskundgebung für Tibet und MenschenrechteBild: Dalai Lama spricht am Brandenburger Tor, Solidaritätskundgebung für Tibet und Menschenrechte
Freunde für einen Freund e.V.

Dalai Lama spricht am Brandenburger Tor, Solidaritätskundgebung für Tibet und Menschenrechte

… Tibet Initiative Deutschland e.V (tibet-initiative.de) die Bevölkerung auf, ihre Solidarität durch Teilnahme an der Veranstaltung zu bekunden. Ab 16 Uhr werden am symbolträchtigen Brandenburger Tor namhafte Künstler, wie z.B. die deutsche Band „Wir sind Helden“ und Prominente für die Freiheit Tibets und die Einhaltung der Menschenrechte auftreten. Anschließend wird der Dalai Lama sprechen. Die Veranstaltung endet gegen 18 Uhr. „Wir rufen alle Menschen auf, die hinter dem friedlichen Weg des Dalai Lama stehen, zum Brandenburger Tor zu kommen, ihr …
15.05.2008
IBKA kritisiert Rüttgers und Koch
IBKA e.V.

IBKA kritisiert Rüttgers und Koch

… Lama ist ein Überbleibsel aus einer feudalen Zeit, in der Religion und Politik noch nicht getrennt waren", sagte der erste Vorsitzende des IBKA, Rudolf Ladwig. "Es ist unbegreiflich, warum ausgerechnet ein 'Gottkönig' zum Garanten für Menschenrechte und bürgerliche Freiheiten stilisiert wird." Die Menschenrechtssituation in China lasse sich nicht an der "Tibet-Frage" festmachen, sondern betreffe die gesamte chinesische Bevölkerung. Angesichts der Zustände, die bis 1950 im Alten Tibet herrschten, so Ladwig weiter, müssten sich Koch und Rüttgers …
15.05.2008
Bild: Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließtBild: Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließt
Journal Society GmbH

Politischer Erfolg für die Delfine in Berlin / Delfin-Show im Heidepark Soltau schließt

… jeweils über 1 Million Eintrittsgelder für die Shows mit den intelligenten Meeressäugern, die dort in relativ kleinen Betonbecken gehalten werden. „Das Sonar der Delfine verkümmert in Gefangenschaft fast vollständig und das eigene Ernährungsverhalten stagniert. Delfine schwimmen in Freiheit bis zu 150 Kilometer und haben Tauchtiefen von rund 300 Metern. In Deutschland werden sie für Show-Mätzchen missbraucht oder sollen für eine Delfintherapie herhalten, welche die Eltern behinderter Kinder meist finanziell auf das Äußerste strapaziert, zumal die …
13.05.2008
Bild: Europa zwischen Ost und WestBild: Europa zwischen Ost und West
Informationslücke

Europa zwischen Ost und West

… Nationalismus, widerspiegelt, kann sich die wahre Kraft Europas entwickeln. Wie das Individuum nur durch die Überwindung des Egoismus eine wirkliche Individualität werden kann, so kann die Nation nur durch Überwindung des Nationalismus zu einer Nationalität werden, die aus der Freiheit der kulturellen Entwicklung eines Volkes heraus, die Gemeinschaft Europas will. Durch eine solche Entwicklung kann sich auch eine Ökonomie der Solidarität entwickeln, die kein erzwungener Funktionärs-Sozialismus ist. Europa als Union der Völker (Wir sind das Volk!), die sich …
12.05.2008
Bild: Weltweite Organisation für FreiheitBild: Weltweite Organisation für Freiheit
Netzwerk Rauchen

Weltweite Organisation für Freiheit

… Bundesgeschäftsführer Christoph Lövenich gehört mit fünf weiteren Mitstreitern dem designierten Vorstand an. Lövenich: „Der Gesundheitsfanatismus ist eine der gefährlichsten Ideologien heutzutage, vergleichbar mit dem Rechtsextremismus und dem religiösen Fundamentalismus. Er bedroht die alltägliche Freiheit der Menschen und hat schon vielfach Eingang in Gesetzgebung gefunden. Wir werden ihn weltweit bekämpfen.“ Das erste Großprojekt der Internationalen Koalition gegen Prohibition soll eine Weltkonferenz zum Thema "Rauchverbote und Lügen" werden.
09.05.2008
Arrestierter Totalverweigerer im Hungerstreik - Bundeswehr droht mit Zwangsernährung
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Arrestierter Totalverweigerer im Hungerstreik - Bundeswehr droht mit Zwangsernährung

… Kommandeur des Logistikbataillons 142, Oberstleutnant Pf., verhängt worden. Der 21-Jährige, zum 1. April einberufen, wurde der 6. Kompanie im mecklenburgischen Viereck am 5. April durch Feldjäger zugeführt. Er verweigert den Dienst, da für ihn die "Wehrpflicht nicht mit Demokratie und Freiheit sowie den Menschenrechten vereinbar" ist. Nach 12 Tagen "Stubenarrest" verhängte die Bundeswehr eine erste Haft von 21 Tagen Dauer, die vom 17. April bis zum 7. Mai vollstreckt wurde. Diese Haft hat seine grundsätzliche Überzeugung bestärkt und seinen Willen …
09.05.2008
Bild: Zyklon sucht weite Teile des Irrawaddy Deltas und Rangun heim - 15.000 OpferBild: Zyklon sucht weite Teile des Irrawaddy Deltas und Rangun heim - 15.000 Opfer
Helfen ohne Grenzen e.V.

Zyklon sucht weite Teile des Irrawaddy Deltas und Rangun heim - 15.000 Opfer

… umstrittene Referendum über die Verfassung am 10. Mai vor, mit der die Machtposition der Militärs auf Jahre hinaus festgeschrieben werden soll. Helfen ohne Grenzen befürchtet, dass dieser Termin und die mangelnde Katastrophenhilfe Auslöser für neue, sehr breite Protestaktionen für Freiheit und Demokratie sein können, außerdem naht Olympia in China. Gestern hat es bereits die ersten Proteste in Rangun gegeben, bei einer Revolte im berüchtigten Gefängnis Insein kamen mindestens 35 Häftlinge ums Leben. An der Grenze zu Thailand erwartet Helfen ohne …
08.05.2008
Bild: Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine AltersdiskriminierungBild: Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine Altersdiskriminierung
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Unverfallbare Anwartschaft auf Betriebsrente - Altersgrenze in § 1 BetrAVG a.F. keine Altersdiskriminierung

… legitimes gesetzgeberisches Ziel verfolgt. Mit vorgenannter Bestimmung sei zugunsten der Arbeitnehmer eine Vorschrift in das Gesetz aufgenommen worden, welche einen Ausgleich zwischen dem Interesse des Arbeitgebers an einer möglichst weitgehenden Verwirklichung seiner unternehmerischen Freiheit auf der einen und dem Interesse des Arbeitnehmers an einem möglichst effektiven Sozialschutz (Bestandsschutz) auf der anderen Seite gewährleisten sollte. Dabei habe der Gesetzgeber von 1974 berücksichtigt, dass eine uneingeschränkte Verfallbarkeit dazu führen …
08.05.2008
Bild: Gesamttiroler Foto- und Videowettbewerb - „Tiroler Augenblicke" und „Wir sind Tirol" sind das MottoBild: Gesamttiroler Foto- und Videowettbewerb - „Tiroler Augenblicke" und „Wir sind Tirol" sind das Motto
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

Gesamttiroler Foto- und Videowettbewerb - „Tiroler Augenblicke" und „Wir sind Tirol" sind das Motto

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT führt vom 5. Mai bis 31. Juli einen Gesamttiroler Foto- und Videowettbewerb durch. Die Teilnahme am Wettbewerb ist unentgeltlich und für alle offen, Einzelpersonen, Amateure und Profifotografen. Zu gewinnen gibt es Anerkennungspreise im Gesamtwert von 1.400 Euro. Nachdem es die Süd-Tiroler Landesregierung unverständlicherweise abgelehnt hat, sich an der vom Bundesland Tirol initiierten Kampagne "Tirol steckt in Dir" zu beteiligen, und somit eine einmalig Chance zum Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile versäumt …
06.05.2008
Bild: Mit vollem Einsatz für Münchner Schüler - Die LibS München kämpfen für mehr Freiheit an Münchner SchulenBild: Mit vollem Einsatz für Münchner Schüler - Die LibS München kämpfen für mehr Freiheit an Münchner Schulen
Junge Liberale München

Mit vollem Einsatz für Münchner Schüler - Die LibS München kämpfen für mehr Freiheit an Münchner Schulen

… der Basis- und Sozialkompetenzen der Schüler an. Michael Feyerabend (18), Vorsitzender des im Februar 2008 gegründeten Vereins, zeigt die weiteren Ziele der Liberalen Schüler auf: „Wir treten für eine individuellere Förderung und mehr Eigenverantwortung durch mehr Freiheiten für Schüler ein. Deshalb sprechen wir uns zum Beispiel für eine Lockerung des Handy- und MP3-Player-Verbots im momentan bestehenden Umfang aus.“ In ihrem Grundsatzprogramm fordern die LibS München aber auch ein leistungsorientierteres Schulsystem und mehr Budgetautonomie für …
04.05.2008
Bild: Denk-mal50plus: »Die Ich-zuerst-Mentalität«Bild: Denk-mal50plus: »Die Ich-zuerst-Mentalität«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus: »Die Ich-zuerst-Mentalität«

Thich Nhat Hanh, Autor des Buches »The Art of Power«, erschienen im Herder Verlag, geht davon aus, dass die Ich-zuerst-Mentalität in unserer Kultur auf Macht zielt. Er glaubt, dass Macht uns das bringt, was wir am meisten wollen: Freiheit und Glück. Doch viele Menschen sind - trotz ihrer hohen Position - nicht glücklich und zufrieden. Sie fühlen sich getrieben, gestresst und immer unter Druck. Die innere Kraft geht verloren und die Macht macht sich nur an Äußerlichkeiten fest. Thich Nhat Hanh nimmt diese Situation ernst. Er beschreibt fünf Quellen …
02.05.2008
Bild: Samstag 10. Mai - Brandfleck auf dem Königsplatz in MünchenBild: Samstag 10. Mai - Brandfleck auf dem Königsplatz in München
acting-art

Samstag 10. Mai - Brandfleck auf dem Königsplatz in München

… inszenierte Bücherverbrennung und die dabei vernichtete beste deutsche Literatur des 20. Jahrhunderts, die teilweise bis heute aus den Bibliotheken, den Schulbüchern und den Köpfen verschwunden ist. Mit dem Brandfleck und den Lesungen wollen wir eine positive Tradition für Freiheit, Menschenwürde und Akzeptanz stiften und viele – insbesondere junge – Menschen dafür und für die entsprechende Literatur gewinnen und sensibilisieren. Wir freuen uns sehr über den lebhaften Zuspruch sowie über die Unterstützung durch das städtische Kulturreferat. Wir …
02.05.2008
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler FreiheitskämpferBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT fordert sofortige Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer

Mit einer Aktion hat die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT heute Vormittag anlässlich des Besuches des italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano in Süd-Tirol, die Forderung nach sofortiger Begnadigung der im Exil lebenden Süd-Tiroler Freiheitskämpfer bekräftigt. Im Rahmen einer kleinen Kundgebung wurde Napolitano mit einem Spruchband mit der Aufschrift „Begnadigung der Süd-Tiroler Freiheitskämpfer" bei seiner Ankunft auf dem Landhausplatz in Bozen empfangen. An der Aktion beteiligten sich auch einige der ehemaligen Freiheitskämpfer der 60er …
29.04.2008
Bild: Veranstaltungen des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen im Mai 2008Bild: Veranstaltungen des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen im Mai 2008
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Veranstaltungen des Hamburger Netzwerk Grundeinkommen im Mai 2008

… – ganz unabhängig davon, inwiefern er oder sie für die Gesellschaft „nützlich“ ist. Konkret wollen wir nachfragen: Was bedeutet ein echtes Grundeinkommen für die Gesellschaft – Stilllegungsprämie oder Recht auf Faulheit, Aktionskonto, gar Pflicht zur Freiheit? Robert Ulmer, der Sprecher des Deutschen Netzwerks Grundeinkommen, und der Kölner Journalist Christoph Schlee ergreifen dazu gegensätzliche Positionen. Diskutieren Sie gemeinsam mit unseren Gästen und den Hamburger Netzwerkerinnen, wozu wir ein bedingungsloses Grundeinkommen brauchen. Den Diskussionsabend …
28.04.2008
Zwei Kriegsdienstverweigerer im Arrest der Bundeswehr
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Zwei Kriegsdienstverweigerer im Arrest der Bundeswehr

… seit dem 17. April in einer Arrestzelle des Logistikbataillons 142 in Viereck (Mecklenburg-Vorpommern). Auf Antrag des Bataillonskommandeurs wird gegen ihn ein 21-tägiger „Disziplinararrest“ vollstreckt. Für Matthias Schirmer ist die „Wehrpflicht nicht vereinbar mit Demokratie und Freiheit“. Silvio Walther, der die Wehrpflicht als Kriegsdienstrekrutierung grundsätzlich ablehnt, wurde im südhessischen Bensheim am 9. April von den Feldjägern aufgegriffen. Seit dem 16. April befindet er sich nahezu ununterbrochen in einer Arrestzelle in der Kaserne …
28.04.2008
Bild: JuLis - "Bundespräsident Köhler muss Machtwort sprechen"Bild: JuLis - "Bundespräsident Köhler muss Machtwort sprechen"
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis - "Bundespräsident Köhler muss Machtwort sprechen"

… dazu: „Das Abkommen ist ein schlechter Witz! Ich kann mir nicht vorstellen, dass Informationen zum Sexualleben oder der Gesundheit einer Person hilfreich bei der Terrorismusabwehr sein können.“ Die Jungen Liberalen Niedersachsen fordern die Bundesregierung auf, sich zur Freiheit des Einzelnen zu bekennen. Die im Grundgesetz fest geschriebenen Rechte des Individuums sind ein Ausdruck eines starken Rechtsstaates. Die Aushöhlung dieser Grundrechte, sowie eine Annäherung von immer mehr gesetzlichen Maßnahmen an die Grenze der Verfassungsmäßigkeit, werden …
27.04.2008
Untersuchungshaft wird bevorzugt gegen Ausländer verhängt
Dr. Donat Ebert, Rechtsanwalt

Untersuchungshaft wird bevorzugt gegen Ausländer verhängt

… werden: Erscheint der Beschuldigte nicht, so wird man seiner innerhalb von Tagen habhaft. Dass dann eine neue Verhandlung anberaumt werden muss, zählt dabei wohl zu den geringen Übeln, die man in Kauf nehmen muss, wenn man auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen abzuwägen hat, die bis zur rechtskräftigen Feststellung des Gegenteils als unschuldig zu gelten haben. Auch dürfte jedem Flüchtigen bekannt sein, dass wenn er trotz Ladung zur Hauptverhandlung nicht erscheint und den Behörden auf diese Weise Schwierigkeiten bereitet, das Strafmaß erheblich …
25.04.2008
Väter zwischen Job und Familie - Studie zur Familienfreundlichkeit der Arbeitgeber von Männern
hessenstiftung - familie hat zukunft

Väter zwischen Job und Familie - Studie zur Familienfreundlichkeit der Arbeitgeber von Männern

… negatives Image, die der Familie ein größeres Gewicht als der Arbeit beimessen. Als positiv empfunden wird dagegen jedoch die zeitliche Flexibilität der Arbeitszeit, die in vielen Unternehmen gewährt wird. Des Weiteren würde sich die Mehrheit der Befragten mehr Freiheiten im Bereich des Home-Offices, der Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit, Gleitzeit und Elternzeit von ihren Chefs wünschen. Zusätzlich könnte sich knapp ein Drittel der Befragten vorstellen, zu Gunsten der Familienfreundlichkeit am Arbeitsplatz auf 10 Prozent ihres Gehaltes …
24.04.2008
Bild: Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale UnterstützungBild: Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale Unterstützung
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Der Schutz einer freien Presse erfordert internationale Unterstützung

… für die gewaltsame Unterdrückung von Lamas und friedlichen Demonstranten in Tibet und für das Niedertrampeln der Menschenrechte kritisiert. Jetzt ist es Zeit für die internationale Gemeinschaft eine andere Menschenrechtsverletzung zu stoppen - die Verweigerung der Pressefreiheit für Taiwan, die aufgrund politischer Machenschaften zustande gekommen ist. In jedem Jahr seit 2004 hat die Abteilung für Öffentliche Information der Vereinten Nationen (UN) es abgelehnt, Journalisten aus Taiwan, Presseausweise für die Weltgesundheitsversammlung (WHA) auszustellen …
22.04.2008
Auf dem Weg in die Diktatur - Bayern vorne weg
Kreisverband Dachau Partei DIE LINKE.

Auf dem Weg in die Diktatur - Bayern vorne weg

… Schatten der oftmals eingebildeten Bedrohung durch den Terrorismus. Der sog. Terrorismus dient reichlich offensichtlich als Schild für die Demontage der Demokratie, des Grundgesetzes und zur Entrechtung der Bürger. Wer Leben schützen will, darf nicht die elementaren Freiheiten opfern und nicht heimlich in die Wohnungen der Bürger eindringen. Gesetze zur Online-Durchsuchung und Überwachung à la Innenminister Herrmann schaffen Misstrauen und führen langfristig in eine Diktatur. Die von Innenminister Herrmann geforderten schärferen Gesetze können …
18.04.2008
Bild: Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an SchulenBild: Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an Schulen
Piratenpartei Österreichs

Piratenpartei veranstaltet eine Demonstration gegen die Videoüberwachung an Schulen

… blickt Wolfgang Weißinger in eine schwarze Zukunft. Auf die Frage warum sich die Piratenpartei Österreichs so vehement gegen die Videoüberwachung ausspricht, erklärt Herr Weißinger wie folgt: “In erster Linie bedeutet Videoüberwachung eine Einschränkung der persönlichen Freiheit. Bei solchen Einschränkungen müssen die Handlungen effektiv und sinnvoll sein, damit die Verhältnismäßigkeit garantiert ist. Bei dieser Methode ist diese Verhältnismäßigkeit nicht gegeben. Videokameras sind teuer, ineffizient und erfassen in 99% aller Fälle nur Unschuldige. …
17.04.2008

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