Pressemitteilungen zu Freiheit

Seid verschlungen Millionen - Berlin bleibt auf Kosten sitzen: Freiheit für Tempelhof und die teuerste Skaterbahn der Welt Während der Debatte des Hauptauschuß des Abgeordnetenhauses – der Tagesspiegel berichtete am 08.11. ausführlich darüber : http//www.tagesspiegel.de/berlin/Berliner-Flughaefen-Tempelhof-Flughafen,2415867 wurde es offenbar. Die Bundesregierung ist zwar bereit, Berlin von einigen gewichtigen Ausgabenpositionen zu entlasten, aber sie verlangt, dass die Instandsetzungs-, Entsorgungs-, die zukünftigen Unterhalts- und Betriebskosten …

… Fernmeldegeheimnis existiert nur noch auf dem Papier. Schon im Vorfeld wurden sogar streng vertrauliche Gespräche von Journalisten und Rechtsanwälten abgehört. Erneut wird der 9.November ein denkwürdiger Tag für Deutschland. War er '89 das Ende des Stasi-Terrors und der Beginn der von Freiheit und Demokratie für Ostdeutschland, so ist er '07 der Beginn eines ganz neuen Stasi-Terrors und dem Ende von Freiheit und Demokratie für ganz Deutschland ! Mit einem Dachdecker aus Westdeutschland ging das letzte Terror-Regime zu Ende - 18 Jahre danach wird …

… SED vorzeitig und auf konfuse Weise eine neue Reiseregelung bekannt. Nachdem die westlichen Medien berichteten, dass die DDR ihre Grenze öffnet bzw. geöffnet hat, strömten Tausende Ost- und West-Berliner am späten Abend Richtung Grenzübergänge. Hunderttausende feierten die wieder gewonnene Freiheit. Die Mauer war gefallen. Nach 28 Jahren wurde am 22. Dezember das Brandenburger Tor wieder geöffnet, ein knappes Jahr später, am 21./22. September 1990, die DDR-Grenztruppen aufgelöst. Die Mauer – ihr Fall gleichbedeutend mit dem Ende des Kalten Krieges …

München 07.11.2007 - Am gestrigen Dienstag nahmen an der Demo "Freiheit statt Angst" trotz des schlechten Wetters über 2000 Menschen teil. Redner waren u.A der ehm. Bürgermeister von München und derzeitiger Verfassungsrichter Dr. Klaus Hanhnzog. In seiner Rede verdeutlichte Hanzog, dass die Freiheit ein kostbares Gut ist und dass diese nicht verschenkt werden darf. Im Anschluss redeten Judith Greif (Grüne) und Roland Jungnickel (AK Vorratsdatenspeicherung). Junglickel sprach auf der Demo: "Wr Freiheiten aufgibt um Sichrheit zu gewinnen, verdient …

… profundes Wissen in buddhistischer Philosophie aneignen, und es hätte ihm nicht mehr viel zum Erwerb des Geshe-Titels (Doktor in buddhistischer Philosophie) gefehlt. Doch er fühlte, daß er seine Energie auf den tibetischen Kampf um politische und religiöse Freiheit konzentrieren sollte. Am 27. September 1987 veranstalteten Ngawang Phulchung und 20 weitere Mönche des Klosters Drepung im Zentrum von Lhasa eine friedliche Demonstration; sie forderten Achtung vor den Menschenrechten, Religionsfreiheit und das Recht auf Selbstbestimmung für die Tibeter. …

… ein Aktionstag gegen die geplante sechsmonatige Erfassung aller Verbindungsdaten (Vorratsdatenspeicherung) statt. Koordinator ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern. Die bundesweiten Demonstrationen stehen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!". Sie knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, die mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Die Ortsgruppe Frankfurt …

… ruft am 6. November 2007 um 18.00 Uhr, im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Kundgebung am Marienplatz in München auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!. Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung. Das Gesetz soll ab 2008 für Sicherheitsbehörden rückblickend über 6 Monate …

… deutsche Literatur, die deutsche Musik und der deutsche Film sollten verstärkt gefördert werden“, betonte Kristian W. Tangermann. Der niedersächsische JU-Chef kritisierte außerdem eine zu starke Konzentration von Medien in privater Hand. „Eine Monopolstellung gefährdet die Freiheit der Medien. Aus diesem Grund fordern wir eine der KEK (Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration)-ähnliche Institution auch für Printmedien, um somit die Meinungsvielfalt in den verschiedenen Medien zu gewährleisten“, unterstrich Kristian W. Tangermann abschließend. Junge …

Laut Radio Free Asia, Washington halten die Behörden in der nordwestchinesischen Provinz Gansu im Zusammenhang mit Graffitis, die vor kurzem in ihrem Dorf an den Mauern der örtlichen Polizeistation Freiheit für Tibet forderten, immer noch vier tibetische Schüler fest. Die Schüler sollen im Polizeigewahrsam mißhandelt worden sein. "Es gibt Berichte, daß die Kinder sichtbare Verletzungen davontrugen, daß sie mit Elektroschlagstöcken traktiert wurden und ihnen dann und wann auch Kapuzen übergestülpt wurden", sagte Mickey Spiegel, ein China-Referent …

… beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des …

… regieren, bleiben gezielte und nachhaltige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit ebenso auf der Strecke wie ein Angehen der wirklichen, alltäglichen Probleme der Menschen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.freiheitstattangst.de. Planung der bundesweiten Proteste am 6. November: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt Lokaler Pressekontakt (auch für Pressegespräche - bitte nicht veröffentlichen) Nima Lirawi, , O172 78 2OO75 Pressebüro Berlin: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Tel. 0170-2487266, Über uns: Der Arbeitskreis …

… fliehen, zu analysieren. Polizeieinheiten und Offiziere, die besonders hart durchgegriffen, erhielten Auszeichnungen. Vor einem Jahr, am sonnigen Morgen des 30. September, wurde die Welt Zeuge eines blutigen Zwischenfalls, als eine junge Tibeterin über die Grenze fliehen und im Exil die Freiheit suchen wollte. Als 75 Flüchtlinge sich anschickten, den 5.716 m hohen vergletscherten Nangpala in der Nähe des Cho Oyu Base Camp unweit des Mt. Everest zu überqueren, feuerten die chinesischen Grenztruppen mit scharfer Munition auf die Gruppe und töteten …

… nur noch Fetzen in den Rahmen hängen; Schrottsammler werden ungeniert mit Lastwagen und Pick-ups nachts vorfahren und die Gebäudeanlage von Heizkörpern und Kupferrohren befreien, Ratten, die man bisher völlig fernhalten konnte, werden Keller und Gewölbe mit großem Freiheitsgefühl bevölkern. Das kann nicht sein? Ahnungslose! Als 1993 die Amis mit ihren Wachmannschaften das letzte ihrer Gebäude geräumt hatten, sich die BFG aber noch nicht so richtig verantwortlich fühlte, sind nächtens Lastwagen vorgefahren. Die komplette, kostbare Einrichtung der …

… allerwenigsten dem zuständigen Minister Rau zu verdanken." Der FDP-Landesverband habe stets auch mit Unterstützung der Julis darauf gedrungen, dass beispielsweise der Bildungsetat nicht gekürzt werde. Ferner sei "eine andere Kultur nötig in diesem Kultusministerium: Mehr Freiheit, statt von oben herab". Der FDP-Landtagsabgeordnete Michael Theurer sagte in seinem Grußwort: "Wir haben dafür gesorgt, dass der Solidarpakt für die Universitäten fortgeschrieben wird." Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB kritisierte in ihrem Grußwort die …

Verbot bedeutet Einschränkung der menschlichen Freiheit. Sind die Menschen wirklich so geistesarm, dass sie sich nur mittels eines Verbots ändern können? Oder wäre hier nicht weiter auf Aufklärung zu setzen und auf eine freiwillige Akzeptanz von Richtlinien? Aufklärung, die schon früh genug in der Schule stattfindet und Vorbilder, die entsprechendes Verhalten vorleben, haben meines Erachtens langfristig die besten Chancen zur allgemeinen Anerkennung. Die nächste Frage ist: wer bestimmt denn, was verboten wird? Zur Zeit geht es um die Raucher. …

… Steuben-Schurz-Gesellschaft geladen hatte, verdeutlichten sowohl Seyran Ates, Kerry Lynn Johnson als auch Ralph Giordano eindringlich die Notwendigkeit, wie sehr die gegenwärtige verfehlte Einwanderungspolitik und die besorgniserregende Entwicklung im Zusammenleben der muslimischen und der freiheitlich-demokratischen Kultur der Korrekturen bedarf. Mit Prof. Hans-Jürgen Puhle als Moderator waren sich die Diskussionteilnehmer einig, dass Grundrechte, Freiheit des Wortes und der Gedanken gegen Intoleranz und Bedrohung für Leib und Leben auf grundgesetzlicher …

Im Mai dieses Jahres hat ein großer Kreis um die Landtagsabgeordnete Dr. Eva Klotz die neue politische Bewegung „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol" gegründet. Diese politische Bewegung wird nun auch in Nord- und Ost- Tirol aktiv werden, um als erste Gesamttiroler Politbewegung das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile voranzutreiben. Bereits bei der Gründung wurde statutarisch festgelegt, die neue Bewegung auf alle Tiroler Landesteile auszudehnen und somit den Bürgern aus Nord-, Ost-, und Süd-Tirol die Mitgliedschaft und Mitarbeit …

… in Berlin tagender Stiftungsrat trifft die übergeordneten strategischen Entscheidungen und koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit. Die Ziele sind wie folgt definiert: • „Wir wollen, dass liberale Überzeugungen in unserer Gesellschaft wieder stärkere Verankerung finden. Der Gedanke der Freiheit muss gegenüber dem Sicherheitsdenken wieder spürbar an Bedeutung gewinnen.“ • „Wir wollen, dass in unserem Land auf allen Ebenen liberale Grundsätze auch in konkrete Politik umgesetzt werden.“ • „Wir wollen politisch interessierten Menschen, die liberal …

… bestellten die chinesischen Behörden am 2. September 2007 die Bewohner der Dörfer Youru Kharshul und Kayta in dem Distrikt Lithang, "Tibetisch-Autonome Präfektur" ("TAP") Kardze, zu einer allgemeinen Versammlung ein. Dort bekamen die Tibeter zu hören, welche Entscheidungsfreiheit die Tibeter dank der chinesischen Befreiung Tibets gewonnen haben und welch glückliches und zufriedenes Leben sie nun unter der Obhut der Chinesischen Kommunistischen Partei führen. Nicht alle jedoch waren mit dieser Darstellung einverstanden: Adruk Kalgyam, ein tibetischer …

… Irritationen. Es ist nichts daran auszusetzen, dass die evangelische Kirche Mission betreiben und diese Ambitionen in Zukunft auch verstärken will. Für den eigenen Glauben einzutreten, für diesen zu „werben“ ist das Recht einer jeden Religion und elementarer Teil der Religionsfreiheit. Mission stellt aber dort ein Problem dar, wo sie mit Dialog gleichgesetzt wird. Aber gerade dies macht die neue EKD-Handreichung quasi zur Voraussetzung des Dialogs. Es sei „für die evangelische Kirche ausgeschlossen, dieses Zeugnis zu verschweigen oder es Angehörigen …

… Unterstützerunterschriften. Am nächsten Dienstag planen die Bürgerrechtler neben Frankfurt auch in Berlin, Dresden, Dortmund, Hannover sowie Jena, Juist und Wetzlar für ihre Freiheit auf die Straße zu gehen. Bilder zur freien Verfügung finden Sie unter: http://www.piratenpartei-hessen.de/presse/pressemitteilungen/3_okt_2007/index_ger.html Infos unter: http://frankfurt.er.wacht.org oder http://piratenpartei-hessen.de Herausgeber: Pressesprecher des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei Deutschland Thorsten Wirth Postfach 900502 60445 Frankfurt …

… diese Kooperation führe oft über einen dornigen Weg, so Waltraud Weegmann, Geschäftsführerin der Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH und des Kind e.V.-Dachverbands. Daher bedachte sie den Aspekt mit einem eigenen Themenforum „Wettbewerb und Wahlfreiheit“. Zankapfel: Betreuungskostenzuschuss für auswärtige Kinder „Die derzeitige Rechtslage in Baden-Württemberg und übrigens auch in den meisten anderen Bundesländern sorgt für Probleme bei der betriebsnahen Kinderbetreuung“, sagt sie. „In den Einrichtungen sollen ja die Kinder aller Mitarbeiterinnen …

… Anforderungen an demokratische Wahlen in Neuss etwa niedriger sein als in den Niederlanden?" so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… bestimmt. Verfassungsrechtliche Bedenken Vor dem für die Stiftung ear zuständigen Verwaltungsgericht Ansbach ist es in der Vergangenheit bereits zu einigen Verfahren gekommen, in denen die Kläger – sich benachteiligt fühlende Hersteller – vorgebracht haben, dass das Gesetz gegen Art. 12 Absatz 1 (Berufsfreiheit), 14 Absatz 1 (Eigentumsgarantie) und Art. 3 Absatz 1 (Gleichheitsgrundsatz) des Grundgesetzes verstoße. Das Gericht wies die jeweiligen Klagen jedoch zurück (vgl VG Ansbach vom 18.10.2006, Az. AN 11 K 06.01946; VG Ansbach vom 08.08.2007, Az. AN 11 K 06.02874). Dabei …

… sich selbst. Angst Angst ist im Zusammenhang mit der DDR eines der wichtigsten Worte, der wichtigsten Gefühle. Die DDR, genauer die Stasi, hat die gesamte Bevölkerung, 16 Mio. Menschen, mit Hilfe von Angst machenden Maßnahmen klein gehalten. Hat ihnen die Freiheit genommen, sie beobachtet und kontrolliert auf Schritt und Tritt, sie eingesperrt. Hat ihnen die Welt vorenthalten, die Erfahrungen über andere Länder, andere Menschen, dass Fremde nicht Feinde sein müssen. Hat ihnen das eigenständige Denken abgewöhnt und eine Meinung vorgegeben und …

… Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 25.09.2007 "Wenn 15.000 Menschen für mehr Demokratie und weniger Sicherheitswahn protestieren, ist dies ein Riesenerfolg" so Ricardo Cristof Remmert-Fontes vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung über die Demonstration vom 22.09.2007, die unter dem Motto "Freiheit statt Angst" stattfand. Wie durch die Polizei bestätigt, hatten sich mehr als 15.000 Menschen in Berlin versammelt, um gegen die stetige Aushöhlung der Bürgerrechte und des Datenschutzes auszusprechen. "Das ist die größte Demonstration für …

… Planungsbüro für Verkehr (Berlin), und der Rhein-Main-Verkehrsverbund Servicegesellschaft mbH (Frankfurt am Main) den Trendtag Mobilität ins Leben zu rufen. In diesem Jahr erfährt die Fachtagung ihre Fortsetzung. Grenzenlose Mobilität ist zu einem Inbegriff von Freiheit, Wirtschaftswachstum und Wohlstand geworden. Doch unter dem Vorzeichen künftiger Herausforderungen steht die bisherige Auffassung von Mobilität auf dem Prüfstand. Das Spannungsfeld Energie und Umwelt, die Finanzierung der Mobilität sowie der demographische und gesellschaftliche Wandel …

Hannover - Piraten aus ganz Deutschland, darunter auch eine Gruppe de Landesverbandes Niedersachsen, haben sich am 22.09.2007 in Berlin getroffen, um gemeinsam mit anderen Organisationen für "Freiheit statt Angst" zu demonstrieren. Nach Schätzungen der Veranstalter beteiligten sich bis zu 15.000 Teilnehmer an dieser Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Wirtschaft und Staat. Ein Großteil des niedersächsischen Vorstandes war angereist, um vor Ort Präsenz zu zeigen. Tobias Dorfmüller, der Vorsitzende des Landesverbandes meinte dazu: …

… Tibetisch-Autonome Präfektur Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu. Vier von ihnen sind 15 Jahre alt und drei 14 Jahre. Wie berichtet, wurden um den 7. September etwa 40 Schüler festgenommen, weil sie angeblich Slogans mit der Forderung nach der Rückkehr des Dalai Lama und der Freiheit für Tibet auf die Mauern der Polizeistation und andere Mauern in dem Dorf gemalt hätten. Nach zwei Tagen wurden alle bis auf sieben wieder freigelassen. Die Polizei soll auch die Lehrer der Schule wegen der Graffiti zur Rede gestellt haben. Um Brad Adams, den Asien-Direktor …

… mit terroristischem Hintergrund zeigen wie besorgniserregend die Lage auch bei uns ist.“ Doch geraten bundespolitische Maßnahmen regelmäßig in die Kritik. So wird die Ausweitung der Sicherheitsmaßnahmen wie PC-Überwachung u.ä. gerne von der öffentlichen Meinung in Kontrast zu einem freiheitlichen Rechtsstaat gesetzt. Dem widerspricht Wolfgang Bosbach vehement: „Wir können in einem Staat nur in Freiheit leben, wenn wir ein Höchstmaß an Sicherheit haben.“ Der Vater dreier Töchter, ist mit Leib und Seele Politiker. Mit Überzeugungen und Idealen ist …

… Höltje Obere Dorfstraße 9d 38304 Wolfenbüttel Wir sind die liberale Jugendorganisation in Wolfenbüttel. Unser Kreisverband existiert seit 1997. Unser parlamentarischer Ansprechpartner ist die FDP, als JuLis sind wir allerdings ein eigenständiger Verband. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich …

Die Meraner Gemeinderätin der SÜD-TIROLER FREIHEIT, Reinhild Campidell, begrüßt die Beschlagnahme der „Führer-Wein-Etiketten" in Südtirol durch die Staatsanwaltschaft Bozen. Laut Medienberichten wird jedoch mit keinem Wort Bezug auf den Duce-Wein genommen. Laut Campidell ist es mehr als verwunderlich, dass in Südtirol der Vertrieb der Mussolini-Etiketten weiterhin erlaubt ist. Auch der Verkauf des Mussolini-Kalenders, der jährlich erscheint, muss unterbunden werden. Die SÜD-TIROLER FREIHEIT zeigt sich in diesem Zusammenhang empört, dass sogar …

… Absage zu erteilen", so Plahr. Nach Auffassung der JuLis müsse die CDU in diesem Punkt schnellstens zurückrudern. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

„Wenn die zivilisierte Welt in ihrer Gegenwehr obsiegen will, darf sie sich in dem Respekt ihrer Grundwerte nicht irre machen lassen. Das Bekenntnis zur Würde und Freiheit des Menschen zeichnet den modernen Verfassungsstaat gegenüber totalitären Ideologien aus. Die Aufnahme der Grundrechte in unsere Verfassung war eine Antwort auf die Schreckensherrschaft des Nationalsozialismus. Wir werden Menschen anderer Kulturen schwerlich von den Vorzügen unserer Verfassung überzeugen, wenn wir die dort verbrieften Standards nicht auch im Umgang mit ihnen beachten.“ Die …

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT startet mit einer Mitgliederwerbekampagne in den politischen Herbst 2007. Das Motto der Mitgliederanwerbung lautet „Mitmachen, mitdenken, mitgestalten". Die Aktion findet auch in Hinblick auf die erste Vollversammlung der neuen politischen Bewegung am Samtag, 3. November 2007 in Eppan statt. Die Kampagne umfasst verschiedene Aktionsformen: In den nächsten Wochen und Monaten will die Bewegung 5.000 Broschüren zur Mitgliederwerbung verteilen. Dies erfolgt über Info-Stände (z.B. in Bozen) sowie über gezielte Postwurfsendungen …

… die liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

… die liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

… die liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

70er Jahren suchten auswanderungswillige Deutsche das große Abenteuer als Weltenbummler. Im Zuge der Globalisierung und in einem vereinten Europa hat sich der Trend gewandelt. Aus einer idellen ist eine pragmatische Entscheidung geworden. Sie stellt sich z.B. als Frage: Wo sind die Berufschancen am besten? Wo kann ich meine Arbeitskraft am gewinnbringendsten für mich einsetzen? Wo ist die Regulierung durch Bürokratie und Steuern geringer als hierzulande? Oder kurz: Wo lebe ich in größtmöglicher Freiheit? Webadresse: www.wohin-auswandern.de

… äußert sich zu den Reaktionen baden-württembergischer Landespolitiker nach der Festnahme mehrerer Terrorismusverdächtiger: "Die reflexartigen Forderungen nach neuen Fahndungsmethoden insbesondere aus konservativen Kreisen zeigt einmal mehr, wie wichtig die liberale Regierungsbeteiligung für die Stärkung unserer Freiheit und unserer Bürgerrechte ist. Bereits Benjamin Franklin erkannte: 'Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren'. Wir freuen uns, dass Justizminister Goll so besonnen handelt und sich von konservativen …

Bonn/Hannover – Die FDP erhebt den Anspruch, Partei der Freiheit zu sein. Im Bündnis mit der CDU in Niedersachsen machen die Liberalen dies zurzeit bei der Diskussion um das Glücksspiel deutlich. „Ministerpräsident Christian Wulff gibt in diesem Streit denjenigen, dem die Einnahmen des Staates wichtiger sind als die Freiheit der Bürger, über ihr Leben selbst zu bestimmen. Außerdem geht er auf Konfrontationskurs zu den privaten Anbietern von Sportwetten. Wulff ist durch diese Haltung nicht mehr sehr glaubwürdig, wenn er ansonsten als freier Marktwirtschaftler …

… Club) mit weit über 100 Gästen voller Erfolg Karlsruhe - Am 18. Juli 2007 fand an der Universität Karlsruhe die Diskussionsveranstaltung der Liberalen Hochschulgruppen Baden-Württemberg, in Kooperation mit der LHG Karlsruhe und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zum Thema „Online-Durchsuchung – Schnüffelstaat auf unsern Rechnern?!“ statt. Es waren weit über 100 Gäste gekommen. Als Referenten konnten gewonnen werden: Hartfrid Wolff MdB, Mitglied des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, FDP, ein bekennender Gegner der Online-Durchsuchung, …

… BFG (aus den beachtlichen Gewinnen des Betriebs Tegel) und nicht der Berliner Steuerzahler getragen hat, folgten auf diese in allen Punkten widerlegbare Behauptung nach kurzer Atempause von den gleichen Sprechern Vorschläge zur Nachnutzung der 386ha großen Fläche: Freiheit für Tempelhof! Freizeit und Erholungsareal für die Berliner Bürger. Verbunden wurde mit diesem Vorschlag immer die Forderung: der Berliner Senat müsse diese Freiheit unbedingt und schnell realisieren. Zu dem eigentlichen Kostenproblem in Tempelhof, der Gebäudeanlage, fehlten Vorschläge. Wir …

… ein Verein, der sich eine liberale Hochschulpolitik und die Interessenvertretung der Studierenden zum Ziel gesetzt hat. Die LHG ist weder parteilich, religiös noch fachlich gebunden. Er steht allen Studierenden offen, die sich zu einer liberalen und toleranten Gesellschaft bekennen. Die zentralen Begriffe des Liberalismus sind für uns Freiheit, Toleranz und Eigenverantwortung. Ideologische Grabenkämpfe und politischen Extremismus an der Hochschule lehnen wir ab. Wir setzen uns stattdessen für eine sach- und vernunftorientierte Hochschulpolitik ein.

… und der Auftraggeber Kenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen erlangt. "Auf jeden Fall", ohne Rücksicht auf Entstehung und Kenntnis, verjähren nach § 199 Abs. 2 BGB in 30 Jahren Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder Freiheit ab Begehung der Handlung, Pflichtverletzung oder sonstigem schaden-auslösenden Ereignis. Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis usw. in zehn Jahren von ihrer Entstehung an, ohne Rücksicht auf Entstehung und Kenntnis usw. in 30 Jahren von dem …

… und Vertretungsorgane geschaffen. Zweitens gebührt eine wichtige Rolle im schwierigen Übergangszeitraum der Entwicklung eines effektiven Systems und von Strukturen der Exekutive, die in der Praxis die verabschiedeten Gesetze umsetzen, die Bürgerrechte und -freiheiten verwirklichen sowie politische und wirtschaftliche Reformen durchführen können. Es erfolgte eine radikale Verwaltungsreform mit der Abschaffung des Bollwerks des zentralen Planungs- und Verteilungssystems – Gosplan, Gossnab, Goskomzen, Gosagroprom (A.d.Ü. – Staatliche Komitees für …

Die Bestrebungen der chinesischen Regierung, die Reinkarnationen der tibetischen religiösen Würdenträger zu regulieren, stellen einen weiteren Akt der Kontrolle über das tibetische Volk dar und sind ein massiver Angriff auf die Religions- und Glaubensfreiheit, erklärte Freedom House, Washington D.C., am 16. August 2007. Das chinesische Staatsbüro für religiöse Angelegenheiten veröffentlichte auf seiner Website ein neues Regelwerk, das verlangt, Reinkarnationen von "lebenden Buddhas" (tibetischen Mönchen höchsten Ranges) müßten künftig von den chinesischen …

… Absatz (§20 Abs. 2) zu sehen, der das Auskunftsverweigerungsrecht einschränkt. So darf die Aussage nicht mehr verweigert werden, wenn "die Auskunft zur Abwehr einer Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Staates oder Leib, Leben oder Freiheit einer Person erforderlich ist". Damit soll wiederum ein grundrechtsgleiches Recht aufgeweicht werden, was einen weiteren Verlust an Rechtsstaatlichkeit bedeuten würde. Die Piratenpartei Deutschland hält die Gesetzesvorlage in großen Teilen für verfassungswidrig und ruft die große Koalition deswegen …

… die derzeit in iranischen Gefängnissen sitzen und auf ihre Hinrichtungen warten, verfassten jetzt mit Hilfe eines Anwaltes im Iran einen Appellbrief, der international viele Menschenrechtsorganisationen erreichte. Darin appellieren sie an all jene, die auf dieser Welt in Freiheit leben. Sie rufen dazu auf, am 7. September 2007 weltweit auf die Straße zu gehen, um ein Zeichen zu setzen gegen systematische Folter, willkürliche Inhaftierungen und Hinrichtungen. Der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte sind die Namen der politischen Gefangenen, …