Pressemitteilungen zu Freiheit

… Politik einzog. Ziesemers Ausführungen über den deutschen Sozialstaat erläutern, warum zu viel Staatsfürsorge die Eigeninitiative der Menschen einschläfert und die natürliche Form der Nächstenliebe und des karitativen Engagements verkümmern lässt. Ganz klar: Der Autor will mehr Freiheit wagen. Allerdings versteht er darunter etwas völlig anderes als die amtierende Kanzlerin, die den Pfad der Ordnungspolitik bisher zumindest noch nicht beschritten hat. Der freiheitsliebende Verfasser sieht das Land auf einem jahrzehntelangen Weg zu einer Alimentationswirtschaft. …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie hat am 2. März 2007 seinen Jahresbericht über die Menschenrechtslage in Tibet für 2006 veröffentlicht. Dieser behandelt vier Bereiche der Verletzung der Menschenrechte in Tibet: bürgerliche und politische Freiheiten, Religion, Entwicklung und Bildungswesen. Im Jahr 2006 gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte …

… beteiligen. "Eigeninitiative der Bürgerschaft, Privat vor Staat - da sind wir JuLis gerne dabei", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Review, Februar 2007, berichtet, veröffentlichte die unabhängige NGO Freedom House aus den USA am 17. Januar ihren Jahresbericht 2006, in dem das chinesisch besetzte Tibet als eines der zwei Territorien der Erde mit dem niedrigsten Niveau an politischen und bürgerlichen Freiheiten eingestuft wird. In dem Bericht mit dem Titel "Freedom in the Word 2007, in dem die politischen und bürgerlichen Freiheiten in den einzelnen Ländern analysiert werden, tauchte das von der Russischen Föderation beherrschte Tschetschenien dann auf dem nächst untersten Platz …

… jetzt sind das alles nur Spekulationen. Die weitere Entwicklung muß man abwarten", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

Bonn/Hamburg – Das Deutschland ein staatshöriges Land ist, das der Freiheit wenig Raum gibt, ist schon fast ein Gemeinplatz. Die Bürger haben sich daran gewöhnt und reagieren meist nach dem selben Muster: Taucht ein Problem auf, rufen alle nach dem Staat, der helfen soll. In der Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de beschreibt Ines Zöttl den „Reiz des Verbots“. „Verkehrstote, Klimaschutz, Nikotin - egal, was das Problem ist, die Lösung ist immer dieselbe: Regulierung. Wir sind auf dem Weg in die Bevormundungsgesellschaft. Und genießen …

… Rechtsanspruch auf einen Vermittlungsgutschein. Ich zitiere z.b : Zitat: Berliner Jobcenter haben 94 Millionen Euro zur Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen verfallen lassen. Kommen wir nun zu dem großen Punkt Fordern : Eine Eingliederungsvereinbarung abschließen, jede zumutbare Tätigkeit annehmen, sich von der Freiheit der Berufswahl verabschieden, sonst folgt Strafe auf dem Fuß! Bereits bei der ersten Job-Ablehnung kann das Arbeitslosengeld um 30 Prozent gekürzt werden. Wer innerhalb eines Jahres ein zweites Mal eine angebotene Stelle ausschlägt – …

… im Vorbeigehen den Wasserpegel einsehen können, nicht aber den Schuldenstand der Stadt am Rathaus", fragt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Einkaufsmeile, die zum Schlendern, Verweilen und nicht zuletzt eben auch zum Einkaufen einlädt," schließt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… können schwerwiegende Folgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben. Daher ist es unverzichtbar, zu gewährleisten, dass sie in der Europäischen Union wirksam geahndet werden. In schwerwiegenden Fällen sollten strafrechtliche Sanktionen wie Freiheitsstrafen verhängt werden, da sie einen erheblich höheren Abschreckungseffekt haben als beispielsweise Verwaltungsstrafen. Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Die vor kurzem an der Elfenbeinküste durch gefährliche Abfälle verursachte Katastrophe zeigt, wie verheerend sich Umweltverbrechen …

… Diät selbst für ihre Rentenversiche-rung Sorge tragen müssen. Den Jungen Liberalen sei klar, dass dieses System in der Umstellungsphase höhere Kosten verursachen werde, aber anschlie-ßend durchaus effizienter sei, da im Anschluss jeder Abgeordnete selbst die Freiheit habe, festzulegen, welche Höhe der Altersversorgung er benötige. JuLi-Landeschef Becker abschließend: „Abgeordnete, die über das Wohl ei-nes Bundeslandes entscheiden, sollten erwachsen genug sein, sich selbst um ihre Altersvorsorge zu kümmern. Als junge Generation können wir erwarten, …

… Die CDU sei immer die Partei gewesen, die Ehe und Familie geschätzt und verteidigt habe. Nun sei er besorgt über das Wertefundament seiner Partei, sagte Flath im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe) In diesem Sinne solle die CDU mehr Freiheit wagen, wie dies Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei ihrer Antrittsrede im Herbst 2005 angekündigt habe, und "nicht die DDR wiederauferstehen lassen".Es sei ein Irrweg zu glauben, der Staat könne Defizite in Elternhäusern durch Kitas ausgleichen. Er sei gegen jede Form von staatlichem …

… Liberalen sprächen sich aus Prinzip gegen jede Art des politischen Extremismus, egal ob von rechts oder von links aus. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

ächsten Jahr. Ich freue mich auf eine gemeinsame große Fete mit euch im Herbst 2008“, so Stinner. Nadja Hirsch, Stadträtin in München, motivierte die Anwesenden zusätzlich: „Der Wahlkampf hat begonnen! Aus diesem Grund müssen nun die Kräfte aller liberaler Organisationen in München und Umgebung gebündelt werden.“ Kontrovers wurde abschließend die Frage diskutiert, ob die JuLis München eine „Szene“ seien. Zauner resümierte: „Zur Szene macht uns die gemeinsame Sucht nach unserer Szenedroge – der Freiheit.“

… entfachten Tibeter und Tibet-Unterstützer einen Proteststurm zugunsten dieses einzigartigen buddhistischen Gelehrten, der sich derart für die Gesellschaft eingesetzt hatte. Er war um diese Zeit bereits international bekannt und wurde bald zu einem Symbol für Menschenrechte und Freiheit für Tibet. Die Europäische Union, der US-Kongreß und eine UN-Delegation in China erhoben offiziell und direkt in Peking Einspruch. In einem verzweifelten Versuch, sein Gesicht zu bewahren, mußte China schließlich das "Todesurteil" in eine lebenslängliche Haftstrafe …

… Computerprogramms in der EU nicht ausgeschlossen werden kann, wenn dieses mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in den Verkehr gelangt ist (Erschöpfungsgrundsatz). Das Urhebergesetz sieht also die freie Übertragbarkeit von „gekaufter“ Software an Dritte vor. Diese Freiheit gilt auch für die Nutzung der Software auf einer beliebigen Systemumgebung. Dies gilt ausdrücklich nicht für die Vermietung. Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts gilt als wesentlicher Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 2 …

… ist, der in der Türkei unbequeme Sachen öffentlich gesagt hatte, und deshalb auch mehrfach schon bedroht worden war. Wer die Geschehnisse in der Türkei regelmäßig beobachtet, kommt zu dem Ergebnis, dass schon derjenige das Türkentum verletzt, der sich die Freiheit nimmt, Anderes zu denken, als es der offiziellen Meinung entspricht. Solche Verhaltensmuster verbinden in Freiheit aufgewachsene europäische Bürger mit den Staaten des untergegangenen Ostblocks. Und selbst jetzt, wo auch dem letzten rational denkenden Türken bewusst geworden sein muss, …

… zur Person Hitlers schlicht indiskutabel sei. Keine der beiden Seiten hält einer genauen Betrachtung wirklich Stand. Glücklicherweise ist es noch nicht so weit gekommen, dass die Diskussion eine rechtsrelevante Funktion bekommen hat, denn auch Veralberungen Hitlers fallen in Deutschland unter die Freiheit der Kunst, und so geht es in erster Linie um ethisch-moralische Fragen, und dabei auch noch um solche, die eigentlich recht einfach zu beantworten wären, wenn man denn nur wollte. Auf den Punkt gebracht, gilt es grundsätzlich zu klären, ob es …

… D U N G Kapuziner TREFF Punkt Entscheidung 10. Februar 2007 in Dieburg Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 10. Februar 2007 10.00 Uhr – 18.00 Uhr Kapuzinerkloster Dieburg bei Darmstadt und bei Aschaffenburg - Minnefeld 36 (3 Geh-Minuten vom Bahnhof entfernt) Anreise am Vorabend möglich! – Und / oder Sie können …

Berlin 25.01.2007 - Spiegelsaal von Clärchens Ballhaus, Auguststr. 24, Berlin-Mitte um 19.00 Uhr Die türkischstämmige Autorin Necla Kelek hat mit ihren Büchern "Die fremde Braut" und "Die verlorenen Söhne" sowie in zahlreichen öffentlichen Auftritten und Pressebeiträgen deutliche Worte bezüglich der Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Deutschland gefunden. Sie wurde dafür insbesondere in der türkischsprachigen Presse erheblich angegriffen. Ihr wurde vorgeworfen, Sie verallgemeinere Einzelfälle und sie verunglimpfe den Islam. Die Gl…

… mit dem Titel „Wer wird die Erde erben?“ ein wenig. Von Stürmer hätte man eine Art positive Handlungsanweisung erwartet.. Wie kann die Politik der westlichen Staaten in Zukunft aussehen, damit sie bei der neuen Weltordnung nicht unter die Räder kommen? Sätze wie „Freiheit bedarf der Sicherheit, sonst wird sie sich selbst zerstören. Sicherheit bedarf der Freiheit, sonst wird sie zum Selbstzweck“ hören sich zwar gut an. Aber wirklich schlauer machen sie uns nicht. Michael Stürmer lässt uns etwas ratlos zurück. Michael Stürmer: Welt ohne Weltordnung. …

Berlin, 19. Januar 2007. Eine positive Bilanz des Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge zieht der Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS). Im vergangenen Jahr kamen 20.404 Euro an Spenden zusammen. Damit finanzierte der JRS für 61 Abschiebungshäftlinge in Berlin und Brandenburg Rechtshilfe, für 32 von ihnen erstritten Anwälte die Entlassung aus der Haft. 18 Häftlinge wurden trotz aller Bemühungen abgeschoben, bei elf läuft das Verfahren noch, sie müssen vorerst in der Haft verbleiben. Der Rechtshilfefonds wurde im Juni 2005 von zehn Organisati…

Dies teilte der stellvertretende Außenminister der Republik Belarus Andrei Ewdotschenko den Journalisten am 9. Januar 2007 mit. Belarus habe immer das Prinzip der Freiheit des Transits wahrgenommen und baue ihre Handelsbeziehungen auf der Basis dieses Prinzips auf, unterstrich der stellvertretende Außenminister. A.Ewdotschenko hat Hoffnung geäußert, dass die russische Seite noch heute ihre Verhandlungsposition ausarbeiten, ihr Verhandlungsteam festlegen und den Dialog mit der belarussischen Seite wiederaufnehmen werde. "Wir müssen für die Zukunft …

… ein Leuchten und Tränen, die jeden Wert von einem Feuerwerk hundertfach übersteigen. In diesem Gottesdienst in der ersten und einzigen oecumenischen Kirche in Iacobeni (60 km von Sibiu entfernt) lernte ich wieder neu zu beten. Die Rumänen hoffen auf die grosse Freiheit. Freiheit durch Geld. Nach dem Feuerwerk werden diese Träume am Himmel verpuffen. Einige Reiche werden noch reicher werden, viele Arme noch ärmer. Es wurde schon angekündigt, dass 75% der Betriebe geschlossen werden müssen, weil die Bestimmungen der Europäischen Kommissionen nicht …

… TREFF Punkt Entscheidung Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 6. Januar 2007 9.30 Uhr – 18 Uhr Kapuzinerkloster Zell am Harmersbach bei Offenburg. Anschrift: Klosterstr. 1, 77736 Zell a.H. (8 Geh-Minuten vom Bahnhof Zell a.H. entfernt; wir können Sie auch am Bahnhof Biberach abholen, wenn Sie …

… vom Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Privatsphäre soll damit zum wiederholten Male ausser Kraft gesetzt werden. Dem Bürger wird als Grund für diese Maßnahme, wieder einmal nur die von den großen Parteien künstlich geschürte Angst vor Terroranschlägen genannt. Wie viel Freiheit soll der deutsche Bürger noch für solch eine zweifelhafte Sicherheit zahlen ? Müssen wir als Bürger fürchten, das unsere Papiere auf dem Schreibtisch wegen eines offenen Fensters für "öffentlich zugänglich" erklärt werden? Denn dies und nichts anderes wird hier …

Aus "Human Rights Update" September des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala: Das US-Außenministerium äußerte sich in seinem "Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit 2006" besorgt über die Lage der Religionsfreiheit in Tibet, in Xinjiang und in China im allgemeinen. Der aktuelle achte Bericht, der im September vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit veröffentlicht wurde, behandelt den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2006. Der Sonderbeauftragte für die Internationale Religionsfreiheit, John …

Menschenrechte: Bundesregierung muss auch auf nationaler Ebene handeln München, 8.12.2006 - „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Über derartige elementare Menschenrechte wie sie in Artikel 3 der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt sind, herrscht weitgehender Konsens. Doch in einer globalisierten Welt mit internationaler Arbeitsteilung werden Sozialstandards, welche die Menschenrechte am Arbeitsplatz garantieren sollen, eher als Wettbewerbsnachteil angesehen. Lautstark fordert die deutsche Bundesregierung daher …

… der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan, 8. Dezember 1992. Dieses wichtige Datum nimmt seinen würdigen Platz in der Reihe anderer Volksfeiertage ein und ermöglicht nochmals, die wichtige Rolle und die Bedeutung der Verfassung bei der Sicherung der Rechte und Freiheiten der Menschen zu begreifen, ihren Einfluss auf das Schicksal jedes Bürgers, jeder Familie sowie auf das heutige Leben des Landes zu verstehen. Die Hauptpolitische Bedeutung der Verfassung besteht darin, dass sie auf der Ebene der Verfassung die Entstehung des souveränen …

… liest man mit Gewinn, ob man nun an Gott glaubt oder nicht. Kritik im einzelnen ist angebracht. So ist der Satz, wonach die Islamisten allen anderen ihre Gottheiten zurück bomben, doch sehr missverständlich. Wer nur glaubt, um gegen die neuen Feinde der Freiheit bestehen zu können, sollte es besser bleiben lassen. Religion sollte das eigene Leben bereichern und die Menschen glücklicher machen. Wenn es sie auch noch politisch vernünftiger und demokratisch wehrhafter macht: Wer kann etwas dagegen haben? Wolfram Weimer: Credo. Warum die Rückkehr der …

… gemeinsamen Aktion diese Plakate verteilt und sichtbar aufgehängt. Was genau auf den Plakaten stand, ist nicht ganz eindeutig, denn die offiziellen Angaben variieren hierüber. Im Juli 2005 teilte das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mit, daß auf diesen Plakaten "Freiheit für Tibet" gefordert wurde. Und in einer Nachricht von Radio Free Asia vom Dezember 2005 hieß es, daß zumindest auf einem Plakat die chinesische Regierung aufgefordert wurde, in den Dialog mit dem Dalai Lama einzutreten. Einer Nachricht von Reuters vom Februar …

… Vorgehen der chinesischen Regierung protestieren und die Freilassung der Inhaftierten fordern. Die Fotos der weltweiten Aktionen werden im Internet erscheinen. „Wenn eine Regierung, die Gastgeber der Olympischen Spiele 2008 sein will, auf unschuldige Menschen schießt, die Freiheit statt Unterdrückung wählen, dann müssen wir der Regierung Chinas die Frage stellen: Würdet Ihr uns auch erschießen?“, sagt Petra Zörner von der Regionalgruppe. Mit den Filmaufnahmen dieses Vorfalls wurde der Weltöffentlichkeit erstmals Chinas brutales Vorgehen gegen unschuldige …

… nach neuesten Analysen ja angeblich dennoch die so genannte Unterschicht -, sondern zu einem ‚Fass ohne Boden’. Es gilt Arbeit zu schaffen für möglichst viele, nicht noch stärkere Belastungen für immer weniger Menschen“. Ob dieses Signal in Dresden verstanden wird? Gelten die Beschlüsse des Leipziger Parteitages noch, wo der Hebel in Richtung mehr Freiheit umgelegt worden war? Skepsis ist angebracht. Medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany Telefon: +49 - 228 - 6 20 44 74 Telefax: +49 - 228 - 6 20 44 75

… Verfassungsbruch gerichteten Unternehmen Kenntnis erhält, hat die Pflicht, die Strafverfolgung des Schuldigen durch Anrufung des Staatsgerichtshofes zu erzwingen.“ Die Vorwürfe an Polizei und Justiz, die in der Dokumentation zusammengefasst sind, reichen von Freiheitsberaubung über Rechtsbeugung, Strafvereitelung, illegalen Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen und DNA-Tests bis zu gefährlicher Körperverletzung im Amt, falscher Verdächtigung und übler Nachrede. Trotz der seit 2004 minutiös geführten Dokumentation, die jeweils auch der Staatsanwaltschaft …

Die Eintragung Usbekistans vom Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika in die sogenannte Liste von „Staaten, die eine starke Besorgnis im Bereich der Einhaltung der religiösen Freiheiten hervorrufen“, ist von der breiten Öffentlichkeit unseres Landes, mindestens, mit dem Erstaunen wahrgenommen. Dieser Schritt demonstriert nochmals das einseitige Herangehen und „die doppelten Standards“ des Außenministeriums der Vereinigten Staaten in Bezug auf solche aktuellen Fragen, wie die Religionsfreiheit und das Glaubensbekenntnis. Die Glaubensfreiheit …

… Eigenverantwortung anzuhalten, aus dem Bündel von Individualinteressen eine soziale Gesellschaft zu formen". Es wird angefügt: "Die gerechte Ordnung der Beziehungen zwischen den Menschen ist ein Staatsziel." Die SPD wolle eine "menschliche Gesellschaft, die der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität verpflichtet ist". Weil der Sozialstaat die notwendige Sicherheit gewährleiste und den gesellschaftlichen Wohlstand "vergleichsweise" fair verteilt habe, sei "die Zustimmung zu unserer sozialen Demokratie über all die Jahrzehnte kontinuierlich …

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) beobachten mit Sorge das große Stauaufkommen in NRW - am vergangenen Montag waren es alleine in NRW 200 km Stau. Viele Baustellen blockieren die Autobahnen. Stau ist zeitraubend und bedeutet für die JuLis NRW eine Freiheitsberaubung. "Diese Vielzahl an Staus auf deutschen Autobahnen bedeutet eine Einschränkung der Freiheit. Es vergeht kaum ein Tag, an dem man nicht im Stau steht. Hier muss endlich etwas unternommen werden. Diese Freiheitsberaubung dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Wir JuLis NRW halten …

Seit Ende 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der globalen Operation „Dauerhafte Freiheit“, dem völkerrechtswidrigen „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es liegt weder ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor, noch greift das Selbstverteidigungsrecht, auf das sich die Nato und die Militärkoalition aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne berufen. Der vorgebliche Anti-Terror-Krieg hat weder zur Stabilisierung Afghanistans, des Iraks oder anderer Regionen beigetragen, noch terroristische Anschläge verhindert. In Afghanistan droht …

… sein, so Ansgar Lange, Chefredakteur der in Bonn erscheinenden Zeitschrift NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de: „Die Menschen wirken zunehmend rat- und hilfloser. Das hat viel mit der derzeitigen Konstellation der Großen Koalition zu tun. Erst wollte Angela Merkel mit uns mehr Freiheit wagen, jetzt dürfen wir unsere Zukunft nicht verbrauchen. Ich habe den Eindruck, dass die gesamte Regierung schon so verbraucht aussieht wie Helmut Kohl nach 16 Jahren der Regentschaft – noch nicht aussah.“ Demokratie und Marktwirtschaft seien in Deutschland …

… Augen sehen, wie die Lage tatsächlich ist. Aus diesem Grunde hatte ich keine Möglichkeit, irgend jemandem mitzuteilen, daß das gegen mich gesprochene Urteil ungerecht ist. Wahrscheinlich haben meine Kampagnen für den Schutz der tibetischen Antilope und für die Freiheit der Liebe in den nomadischen Regionen [Tibets] sie dazu veranlaßt, mich der Aktivitäten für die Unabhängigkeit zu bezichtigen. Ich bin der Auffassung, daß eine Verurteilung zu zehn Jahren Haft wegen Bildungsarbeit in Sachen Umweltschutz, Gesundheitsversorgung von Frauen, Familienplanung, …

… Auch das Bundesverfassungsgericht, führt der Senat aus, habe mit seiner „Spanierentscheidung“ vom 4.05.1971 in Fällen mit Auslandsbezug eine stärkere Beachtung der Grundrechte gefordert und betont, Art. 6 Abs. 1 GG schütze auch die Möglichkeit durch Scheidung die Freiheit zur (neuen) Eheschließung wiederzuerlangen. Weiter führt der Senat aus, dass der Begriff des ordre public nicht statisch sei, sondern folge dem Wandel der elementaren Wertvorstellung der deutschen und zunehmend auch der europäischen Rechtsgemeinschaft. Nach Ansicht des Senates …

… auf Businessportal zitieren Sie ein Interview von mir auf eine Art und Weise, die mir absolut nicht gefällt, da sie meine Gedanken verfälscht: Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Weiter sagt er: der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet. Die beiden Zitate sind falsch. Hier finden Sie die Originalstellen, die Sie schrecklich vereinfachend entstellt haben: "Der Islam akzeptiert oft keine Gegenstimme" statt: der Islam akzeptiert keine Gegenstimme Die großen …

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und übernationalen …

… eine Gruppe von Tibetern schossen, die im Begriff war, über den unwegsamen Grenzpaß nach Nepal zu fliehen, wobei zwei Personen getötet wurden. Hunderte von Tibetern fliehen alljährlich von China nach Nepal und Indien, auf der Suche nach größerer Religions- und Meinungsfreiheit. Aus mehreren Quellen erfuhr der Tibetische Dienst von RFA, daß Angehörige des chinesischen Amts für Öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau = PSB) vom Polizeirevier am Barkhor (chin. Bagojie) am späten Abend des 9. Oktober ein Haus in Lophuk, einem Stadtteil von Lhasa, …

… Himmler: Diese Sonderbehandlung der sogenannten reinrassigen Zigeuner würde ein grundsätzliches Abweichen von den derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Zigeunerfrage bedeuten. Auch der Führer würde es nicht billigen, wenn man einem Teil der Zigeuner seine alten Freiheiten wiedergäbe."11 Die Erlasse des Reichsführers SS und des RSHA nach dem Januar 1943 enthalten keine Differenzierungen nach reinrassigen" und Mischlingszigeunern" mehr. Angesichts des wahllosen Wütens der Exekutionskommandos in den besetzten Gebieten waren sie ohnehin unerheblich …

… Hinhalten. Kann man noch deutlicher sein, wenn es um die Verachtung unserer Religion geht? Morddrohungen Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Also müssen wir in Europa furchtsam den Mund halten? Weiter sagt er: „der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet“. Da erhielten Karikaturisten einer dänischen und einer deutschen Zeitung Morddrohungen. Der französische Philosoph Robert Redeker muss zur Zeit ständig seinen Aufenthaltsort ändern, weil der Islam über ihn das …

… sich ausgenutzt, enttäuscht und betrogen, man blutet innerlich aus. Der erlittene Schmerz wird schließlich so groß, dass man auf alle Sicherheiten, die man sich im Laufe der Ehe erschaffen hat, verzichtet. Es gibt nur noch den einen Gedanken – nichts wie weg – um in Freiheit und alleine auf sich gestellt nochmal von vorne anzufangen. Und dies obwohl man auf das Netz und den doppelten Boden als Sicherheit verzichten muss. Genau dieses Beispiel der zerrütteten Ehe zeigt auch, warum diese Diskussionen im Sand verlaufen müssen: Es ist ein Berg an Veränderungen …

… Kirchhof weiter, damit Deutschland aus seiner gegenwärtigen Lähmung herausfindet. In weiten Teilen ist Kirchhofs Streitschrift eine gelehrte rechtsphilosophische Abhandlung, mit mythologischen und märchenhaften Passagen sowie aktuellen politischen Bezügen. Sie erinnert den Leser an die Grundlagen freiheitlichen Denkens über den Rechtsstaat, der Ordnung schafft und Freiheit garantiert. Mit der „Hydra“ meint Kirchhof eine „Kultur der Maßlosigkeit“. Sie entgrenze den Staat, enthemme den Bürger und münde so in ein übermäßig reguliertes und letztlich …

… soll kuschen? Wie kommen wir aus dieser Sackgasse der gegenseitigen Verdächtigungen heraus? Wir haben den Nationalsozialismus und Faschismus überstanden, hoffentlich auch die menschenverachtenden Ideologien des Kommunismus, Stalinismus und Ceaucescuismus. Das hat genug Substanz gekostet, weil es auch die Freiheit nicht zum Null-Tarif gibt. Man sollte dem Papst raten, im Umgang mit dem Islam eine kalte Vernunft walten zu lassen. Bloss nicht kuschen. Unsere hoffentlich noch christliche, jedenfalls westliche Welt hat dem Islam genug Erfreuliches zu …