Pressemitteilungen zu Freiheit

ächsten Jahr. Ich freue mich auf eine gemeinsame große Fete mit euch im Herbst 2008“, so Stinner. Nadja Hirsch, Stadträtin in München, motivierte die Anwesenden zusätzlich: „Der Wahlkampf hat begonnen! Aus diesem Grund müssen nun die Kräfte aller liberaler Organisationen in München und Umgebung gebündelt werden.“ Kontrovers wurde abschließend die Frage diskutiert, ob die JuLis München eine „Szene“ seien. Zauner resümierte: „Zur Szene macht uns die gemeinsame Sucht nach unserer Szenedroge – der Freiheit.“

… entfachten Tibeter und Tibet-Unterstützer einen Proteststurm zugunsten dieses einzigartigen buddhistischen Gelehrten, der sich derart für die Gesellschaft eingesetzt hatte. Er war um diese Zeit bereits international bekannt und wurde bald zu einem Symbol für Menschenrechte und Freiheit für Tibet. Die Europäische Union, der US-Kongreß und eine UN-Delegation in China erhoben offiziell und direkt in Peking Einspruch. In einem verzweifelten Versuch, sein Gesicht zu bewahren, mußte China schließlich das "Todesurteil" in eine lebenslängliche Haftstrafe …

… Computerprogramms in der EU nicht ausgeschlossen werden kann, wenn dieses mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in den Verkehr gelangt ist (Erschöpfungsgrundsatz). Das Urhebergesetz sieht also die freie Übertragbarkeit von „gekaufter“ Software an Dritte vor. Diese Freiheit gilt auch für die Nutzung der Software auf einer beliebigen Systemumgebung. Dies gilt ausdrücklich nicht für die Vermietung. Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts gilt als wesentlicher Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 2 …

… ist, der in der Türkei unbequeme Sachen öffentlich gesagt hatte, und deshalb auch mehrfach schon bedroht worden war. Wer die Geschehnisse in der Türkei regelmäßig beobachtet, kommt zu dem Ergebnis, dass schon derjenige das Türkentum verletzt, der sich die Freiheit nimmt, Anderes zu denken, als es der offiziellen Meinung entspricht. Solche Verhaltensmuster verbinden in Freiheit aufgewachsene europäische Bürger mit den Staaten des untergegangenen Ostblocks. Und selbst jetzt, wo auch dem letzten rational denkenden Türken bewusst geworden sein muss, …

… zur Person Hitlers schlicht indiskutabel sei. Keine der beiden Seiten hält einer genauen Betrachtung wirklich Stand. Glücklicherweise ist es noch nicht so weit gekommen, dass die Diskussion eine rechtsrelevante Funktion bekommen hat, denn auch Veralberungen Hitlers fallen in Deutschland unter die Freiheit der Kunst, und so geht es in erster Linie um ethisch-moralische Fragen, und dabei auch noch um solche, die eigentlich recht einfach zu beantworten wären, wenn man denn nur wollte. Auf den Punkt gebracht, gilt es grundsätzlich zu klären, ob es …

… D U N G Kapuziner TREFF Punkt Entscheidung 10. Februar 2007 in Dieburg Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 10. Februar 2007 10.00 Uhr – 18.00 Uhr Kapuzinerkloster Dieburg bei Darmstadt und bei Aschaffenburg - Minnefeld 36 (3 Geh-Minuten vom Bahnhof entfernt) Anreise am Vorabend möglich! – Und / oder Sie können …

Berlin 25.01.2007 - Spiegelsaal von Clärchens Ballhaus, Auguststr. 24, Berlin-Mitte um 19.00 Uhr Die türkischstämmige Autorin Necla Kelek hat mit ihren Büchern "Die fremde Braut" und "Die verlorenen Söhne" sowie in zahlreichen öffentlichen Auftritten und Pressebeiträgen deutliche Worte bezüglich der Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Deutschland gefunden. Sie wurde dafür insbesondere in der türkischsprachigen Presse erheblich angegriffen. Ihr wurde vorgeworfen, Sie verallgemeinere Einzelfälle und sie verunglimpfe den Islam. Die Gl…

… mit dem Titel „Wer wird die Erde erben?“ ein wenig. Von Stürmer hätte man eine Art positive Handlungsanweisung erwartet.. Wie kann die Politik der westlichen Staaten in Zukunft aussehen, damit sie bei der neuen Weltordnung nicht unter die Räder kommen? Sätze wie „Freiheit bedarf der Sicherheit, sonst wird sie sich selbst zerstören. Sicherheit bedarf der Freiheit, sonst wird sie zum Selbstzweck“ hören sich zwar gut an. Aber wirklich schlauer machen sie uns nicht. Michael Stürmer lässt uns etwas ratlos zurück. Michael Stürmer: Welt ohne Weltordnung. …

Berlin, 19. Januar 2007. Eine positive Bilanz des Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge zieht der Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS). Im vergangenen Jahr kamen 20.404 Euro an Spenden zusammen. Damit finanzierte der JRS für 61 Abschiebungshäftlinge in Berlin und Brandenburg Rechtshilfe, für 32 von ihnen erstritten Anwälte die Entlassung aus der Haft. 18 Häftlinge wurden trotz aller Bemühungen abgeschoben, bei elf läuft das Verfahren noch, sie müssen vorerst in der Haft verbleiben. Der Rechtshilfefonds wurde im Juni 2005 von zehn Organisati…

Dies teilte der stellvertretende Außenminister der Republik Belarus Andrei Ewdotschenko den Journalisten am 9. Januar 2007 mit. Belarus habe immer das Prinzip der Freiheit des Transits wahrgenommen und baue ihre Handelsbeziehungen auf der Basis dieses Prinzips auf, unterstrich der stellvertretende Außenminister. A.Ewdotschenko hat Hoffnung geäußert, dass die russische Seite noch heute ihre Verhandlungsposition ausarbeiten, ihr Verhandlungsteam festlegen und den Dialog mit der belarussischen Seite wiederaufnehmen werde. "Wir müssen für die Zukunft …

… ein Leuchten und Tränen, die jeden Wert von einem Feuerwerk hundertfach übersteigen. In diesem Gottesdienst in der ersten und einzigen oecumenischen Kirche in Iacobeni (60 km von Sibiu entfernt) lernte ich wieder neu zu beten. Die Rumänen hoffen auf die grosse Freiheit. Freiheit durch Geld. Nach dem Feuerwerk werden diese Träume am Himmel verpuffen. Einige Reiche werden noch reicher werden, viele Arme noch ärmer. Es wurde schon angekündigt, dass 75% der Betriebe geschlossen werden müssen, weil die Bestimmungen der Europäischen Kommissionen nicht …

… TREFF Punkt Entscheidung Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 6. Januar 2007 9.30 Uhr – 18 Uhr Kapuzinerkloster Zell am Harmersbach bei Offenburg. Anschrift: Klosterstr. 1, 77736 Zell a.H. (8 Geh-Minuten vom Bahnhof Zell a.H. entfernt; wir können Sie auch am Bahnhof Biberach abholen, wenn Sie …

… vom Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Privatsphäre soll damit zum wiederholten Male ausser Kraft gesetzt werden. Dem Bürger wird als Grund für diese Maßnahme, wieder einmal nur die von den großen Parteien künstlich geschürte Angst vor Terroranschlägen genannt. Wie viel Freiheit soll der deutsche Bürger noch für solch eine zweifelhafte Sicherheit zahlen ? Müssen wir als Bürger fürchten, das unsere Papiere auf dem Schreibtisch wegen eines offenen Fensters für "öffentlich zugänglich" erklärt werden? Denn dies und nichts anderes wird hier …

Aus "Human Rights Update" September des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala: Das US-Außenministerium äußerte sich in seinem "Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit 2006" besorgt über die Lage der Religionsfreiheit in Tibet, in Xinjiang und in China im allgemeinen. Der aktuelle achte Bericht, der im September vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit veröffentlicht wurde, behandelt den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2006. Der Sonderbeauftragte für die Internationale Religionsfreiheit, John …

Menschenrechte: Bundesregierung muss auch auf nationaler Ebene handeln München, 8.12.2006 - „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Über derartige elementare Menschenrechte wie sie in Artikel 3 der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt sind, herrscht weitgehender Konsens. Doch in einer globalisierten Welt mit internationaler Arbeitsteilung werden Sozialstandards, welche die Menschenrechte am Arbeitsplatz garantieren sollen, eher als Wettbewerbsnachteil angesehen. Lautstark fordert die deutsche Bundesregierung daher …

… der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan, 8. Dezember 1992. Dieses wichtige Datum nimmt seinen würdigen Platz in der Reihe anderer Volksfeiertage ein und ermöglicht nochmals, die wichtige Rolle und die Bedeutung der Verfassung bei der Sicherung der Rechte und Freiheiten der Menschen zu begreifen, ihren Einfluss auf das Schicksal jedes Bürgers, jeder Familie sowie auf das heutige Leben des Landes zu verstehen. Die Hauptpolitische Bedeutung der Verfassung besteht darin, dass sie auf der Ebene der Verfassung die Entstehung des souveränen …

… liest man mit Gewinn, ob man nun an Gott glaubt oder nicht. Kritik im einzelnen ist angebracht. So ist der Satz, wonach die Islamisten allen anderen ihre Gottheiten zurück bomben, doch sehr missverständlich. Wer nur glaubt, um gegen die neuen Feinde der Freiheit bestehen zu können, sollte es besser bleiben lassen. Religion sollte das eigene Leben bereichern und die Menschen glücklicher machen. Wenn es sie auch noch politisch vernünftiger und demokratisch wehrhafter macht: Wer kann etwas dagegen haben? Wolfram Weimer: Credo. Warum die Rückkehr der …

… gemeinsamen Aktion diese Plakate verteilt und sichtbar aufgehängt. Was genau auf den Plakaten stand, ist nicht ganz eindeutig, denn die offiziellen Angaben variieren hierüber. Im Juli 2005 teilte das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mit, daß auf diesen Plakaten "Freiheit für Tibet" gefordert wurde. Und in einer Nachricht von Radio Free Asia vom Dezember 2005 hieß es, daß zumindest auf einem Plakat die chinesische Regierung aufgefordert wurde, in den Dialog mit dem Dalai Lama einzutreten. Einer Nachricht von Reuters vom Februar …

… Vorgehen der chinesischen Regierung protestieren und die Freilassung der Inhaftierten fordern. Die Fotos der weltweiten Aktionen werden im Internet erscheinen. „Wenn eine Regierung, die Gastgeber der Olympischen Spiele 2008 sein will, auf unschuldige Menschen schießt, die Freiheit statt Unterdrückung wählen, dann müssen wir der Regierung Chinas die Frage stellen: Würdet Ihr uns auch erschießen?“, sagt Petra Zörner von der Regionalgruppe. Mit den Filmaufnahmen dieses Vorfalls wurde der Weltöffentlichkeit erstmals Chinas brutales Vorgehen gegen unschuldige …

… nach neuesten Analysen ja angeblich dennoch die so genannte Unterschicht -, sondern zu einem ‚Fass ohne Boden’. Es gilt Arbeit zu schaffen für möglichst viele, nicht noch stärkere Belastungen für immer weniger Menschen“. Ob dieses Signal in Dresden verstanden wird? Gelten die Beschlüsse des Leipziger Parteitages noch, wo der Hebel in Richtung mehr Freiheit umgelegt worden war? Skepsis ist angebracht. Medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany Telefon: +49 - 228 - 6 20 44 74 Telefax: +49 - 228 - 6 20 44 75

… Verfassungsbruch gerichteten Unternehmen Kenntnis erhält, hat die Pflicht, die Strafverfolgung des Schuldigen durch Anrufung des Staatsgerichtshofes zu erzwingen.“ Die Vorwürfe an Polizei und Justiz, die in der Dokumentation zusammengefasst sind, reichen von Freiheitsberaubung über Rechtsbeugung, Strafvereitelung, illegalen Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen und DNA-Tests bis zu gefährlicher Körperverletzung im Amt, falscher Verdächtigung und übler Nachrede. Trotz der seit 2004 minutiös geführten Dokumentation, die jeweils auch der Staatsanwaltschaft …

Die Eintragung Usbekistans vom Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika in die sogenannte Liste von „Staaten, die eine starke Besorgnis im Bereich der Einhaltung der religiösen Freiheiten hervorrufen“, ist von der breiten Öffentlichkeit unseres Landes, mindestens, mit dem Erstaunen wahrgenommen. Dieser Schritt demonstriert nochmals das einseitige Herangehen und „die doppelten Standards“ des Außenministeriums der Vereinigten Staaten in Bezug auf solche aktuellen Fragen, wie die Religionsfreiheit und das Glaubensbekenntnis. Die Glaubensfreiheit …

… Eigenverantwortung anzuhalten, aus dem Bündel von Individualinteressen eine soziale Gesellschaft zu formen". Es wird angefügt: "Die gerechte Ordnung der Beziehungen zwischen den Menschen ist ein Staatsziel." Die SPD wolle eine "menschliche Gesellschaft, die der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität verpflichtet ist". Weil der Sozialstaat die notwendige Sicherheit gewährleiste und den gesellschaftlichen Wohlstand "vergleichsweise" fair verteilt habe, sei "die Zustimmung zu unserer sozialen Demokratie über all die Jahrzehnte kontinuierlich …

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) beobachten mit Sorge das große Stauaufkommen in NRW - am vergangenen Montag waren es alleine in NRW 200 km Stau. Viele Baustellen blockieren die Autobahnen. Stau ist zeitraubend und bedeutet für die JuLis NRW eine Freiheitsberaubung. "Diese Vielzahl an Staus auf deutschen Autobahnen bedeutet eine Einschränkung der Freiheit. Es vergeht kaum ein Tag, an dem man nicht im Stau steht. Hier muss endlich etwas unternommen werden. Diese Freiheitsberaubung dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Wir JuLis NRW halten …

Seit Ende 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der globalen Operation „Dauerhafte Freiheit“, dem völkerrechtswidrigen „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es liegt weder ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor, noch greift das Selbstverteidigungsrecht, auf das sich die Nato und die Militärkoalition aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne berufen. Der vorgebliche Anti-Terror-Krieg hat weder zur Stabilisierung Afghanistans, des Iraks oder anderer Regionen beigetragen, noch terroristische Anschläge verhindert. In Afghanistan droht …

… sein, so Ansgar Lange, Chefredakteur der in Bonn erscheinenden Zeitschrift NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de: „Die Menschen wirken zunehmend rat- und hilfloser. Das hat viel mit der derzeitigen Konstellation der Großen Koalition zu tun. Erst wollte Angela Merkel mit uns mehr Freiheit wagen, jetzt dürfen wir unsere Zukunft nicht verbrauchen. Ich habe den Eindruck, dass die gesamte Regierung schon so verbraucht aussieht wie Helmut Kohl nach 16 Jahren der Regentschaft – noch nicht aussah.“ Demokratie und Marktwirtschaft seien in Deutschland …

… Augen sehen, wie die Lage tatsächlich ist. Aus diesem Grunde hatte ich keine Möglichkeit, irgend jemandem mitzuteilen, daß das gegen mich gesprochene Urteil ungerecht ist. Wahrscheinlich haben meine Kampagnen für den Schutz der tibetischen Antilope und für die Freiheit der Liebe in den nomadischen Regionen [Tibets] sie dazu veranlaßt, mich der Aktivitäten für die Unabhängigkeit zu bezichtigen. Ich bin der Auffassung, daß eine Verurteilung zu zehn Jahren Haft wegen Bildungsarbeit in Sachen Umweltschutz, Gesundheitsversorgung von Frauen, Familienplanung, …

… Auch das Bundesverfassungsgericht, führt der Senat aus, habe mit seiner „Spanierentscheidung“ vom 4.05.1971 in Fällen mit Auslandsbezug eine stärkere Beachtung der Grundrechte gefordert und betont, Art. 6 Abs. 1 GG schütze auch die Möglichkeit durch Scheidung die Freiheit zur (neuen) Eheschließung wiederzuerlangen. Weiter führt der Senat aus, dass der Begriff des ordre public nicht statisch sei, sondern folge dem Wandel der elementaren Wertvorstellung der deutschen und zunehmend auch der europäischen Rechtsgemeinschaft. Nach Ansicht des Senates …

… auf Businessportal zitieren Sie ein Interview von mir auf eine Art und Weise, die mir absolut nicht gefällt, da sie meine Gedanken verfälscht: Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Weiter sagt er: der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet. Die beiden Zitate sind falsch. Hier finden Sie die Originalstellen, die Sie schrecklich vereinfachend entstellt haben: "Der Islam akzeptiert oft keine Gegenstimme" statt: der Islam akzeptiert keine Gegenstimme Die großen …

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und übernationalen …

… eine Gruppe von Tibetern schossen, die im Begriff war, über den unwegsamen Grenzpaß nach Nepal zu fliehen, wobei zwei Personen getötet wurden. Hunderte von Tibetern fliehen alljährlich von China nach Nepal und Indien, auf der Suche nach größerer Religions- und Meinungsfreiheit. Aus mehreren Quellen erfuhr der Tibetische Dienst von RFA, daß Angehörige des chinesischen Amts für Öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau = PSB) vom Polizeirevier am Barkhor (chin. Bagojie) am späten Abend des 9. Oktober ein Haus in Lophuk, einem Stadtteil von Lhasa, …

… Himmler: Diese Sonderbehandlung der sogenannten reinrassigen Zigeuner würde ein grundsätzliches Abweichen von den derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Zigeunerfrage bedeuten. Auch der Führer würde es nicht billigen, wenn man einem Teil der Zigeuner seine alten Freiheiten wiedergäbe."11 Die Erlasse des Reichsführers SS und des RSHA nach dem Januar 1943 enthalten keine Differenzierungen nach reinrassigen" und Mischlingszigeunern" mehr. Angesichts des wahllosen Wütens der Exekutionskommandos in den besetzten Gebieten waren sie ohnehin unerheblich …

… Hinhalten. Kann man noch deutlicher sein, wenn es um die Verachtung unserer Religion geht? Morddrohungen Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Also müssen wir in Europa furchtsam den Mund halten? Weiter sagt er: „der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet“. Da erhielten Karikaturisten einer dänischen und einer deutschen Zeitung Morddrohungen. Der französische Philosoph Robert Redeker muss zur Zeit ständig seinen Aufenthaltsort ändern, weil der Islam über ihn das …

… sich ausgenutzt, enttäuscht und betrogen, man blutet innerlich aus. Der erlittene Schmerz wird schließlich so groß, dass man auf alle Sicherheiten, die man sich im Laufe der Ehe erschaffen hat, verzichtet. Es gibt nur noch den einen Gedanken – nichts wie weg – um in Freiheit und alleine auf sich gestellt nochmal von vorne anzufangen. Und dies obwohl man auf das Netz und den doppelten Boden als Sicherheit verzichten muss. Genau dieses Beispiel der zerrütteten Ehe zeigt auch, warum diese Diskussionen im Sand verlaufen müssen: Es ist ein Berg an Veränderungen …

… Kirchhof weiter, damit Deutschland aus seiner gegenwärtigen Lähmung herausfindet. In weiten Teilen ist Kirchhofs Streitschrift eine gelehrte rechtsphilosophische Abhandlung, mit mythologischen und märchenhaften Passagen sowie aktuellen politischen Bezügen. Sie erinnert den Leser an die Grundlagen freiheitlichen Denkens über den Rechtsstaat, der Ordnung schafft und Freiheit garantiert. Mit der „Hydra“ meint Kirchhof eine „Kultur der Maßlosigkeit“. Sie entgrenze den Staat, enthemme den Bürger und münde so in ein übermäßig reguliertes und letztlich …

… soll kuschen? Wie kommen wir aus dieser Sackgasse der gegenseitigen Verdächtigungen heraus? Wir haben den Nationalsozialismus und Faschismus überstanden, hoffentlich auch die menschenverachtenden Ideologien des Kommunismus, Stalinismus und Ceaucescuismus. Das hat genug Substanz gekostet, weil es auch die Freiheit nicht zum Null-Tarif gibt. Man sollte dem Papst raten, im Umgang mit dem Islam eine kalte Vernunft walten zu lassen. Bloss nicht kuschen. Unsere hoffentlich noch christliche, jedenfalls westliche Welt hat dem Islam genug Erfreuliches zu …

… Tibetischen Regierung-im-Exil in Dharamsala blieben ebenso unbeantwortet wie die bei der chinesischen Botschaft in Nepal. In den letzten Jahren riskierten Tausende von Tibetern den illegalen Grenzübertritt nach Nepal und Indien auf der Suche nach besseren Bildungsmöglichkeiten und religiöser Freiheit. Viele von ihnen bleiben in Dharamsala, einer Stadt in Nordindien, wo ihr Oberhaupt, der Dalai Lama, nach einem fehlgeschlagenen Aufstand gegen die chinesische Herrschaft seit 1959 im Exil lebt. Über 20.000 tibetische Flüchtlinge leben gegenwärtig in Nepal; …

… dargestellt, auf freie Plätze hingewiesen und Hilfsangebote interaktiv koordiniert werden. Aber auch für andere Bereiche, etwa der Schul- und Bildungspolitik, dem Städtebau, der Kooperation zwischen Kommunen und der Wirtschaft liegen schon Musterkonzepte vor. Die T-Com gewährt die Freiheit, dass auch in einer T-City nicht alle Dienstleistungen von ihr genutzt werden müssen. Dieses ermöglicht Cloppenburg auch eine weitere Zusammenarbeit mit der EWE. Durch deren geplanten Technologiewürfel im ecopark hätte Cloppenburg schon heute einen Vorsprung vor …

… Ausgangspunkt. Es gibt andere Sichten. Zum Beispiel: Was bringen und was nehmen „uns“ Migranten? Was nützen und was schaden sie? Schmarotzen sie nur oder sind sie schon todbringend? Schlafen sie noch in unseren sozialen Hängematten oder bomben sie schon gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Ihr Thema „Zuwanderung und Integration“ ist also aufgeladen und vermint. Umso mehr wünsche ich Ihnen Erfolg. Wir haben in Berlin – ich bin Berlinerin – zwei aktuelle Fälle, die für bundesweite Schlagzeilen sorgen. Der eine spielt im ehemaligen …

… nicht im Sinne einer vorweggenommenen Berufsausbildung, sondern als einen integralen Bestandteil von Allgemeinbildung. Eine marktwirtschaftliche Ordnung, im Fall der Bundesrepublik das „Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft“. Lange resümiert: „Im Mittelpunkt dieser Ordnung steht der Mensch mit seiner individuellen Freiheit. Und die Vermittlung von wirtschaftlichen Zusammenhängen hängt nicht zuletzt von Menschen ab. Es kommt also darauf an, ob Lehrer mit Begeisterung tätig sind. An den Gymnasien gibt es in der Regel keine für den Bereich Wirtschaft …

… Außenminister vor dem UNO-Weltsicherheitsrat die Forderung erhoben hat, auch die Türkei in dieses Gremium aufzunehmen. Auf der anderen Seite steht die Unzufriedenheit der Europäischen Union mit den politischen Entwicklungen in der Türkei. Zentrale Punkte die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und die Rechte der Frauen entsprechen nach Überzeugung der Europäischen Kommission noch lange nicht europäischen Standards. Bei der Meinungsfreiheit geht es insbesondere um den Paragraphen 301 Strafgesetzbuches, der durch seine sehr weichen und damit interpretationsfähigen …

… menschlichen Tätigkeiten aus Beraten, Forschen, Entwickeln, Organisieren, Vernetzen, Managen, Recherchieren und Gestalten bestehen. Netzwerken werde ganz groß geschrieben. Felixbergers Gedanken lassen sich so zusammenfassen: In Zukunft wird es mehr Selbstunternehmer geben, ein Recht auf persönliche Freiheit, digitale Netzwerke und virtuelle Communitys, flachere Hierarchien und Networking. „Die früheren Zeiten sind vorbei. Heute fängt kein 17-jähriger mehr in einem Betrieb als Lehrling an, um dann mit 65 das Werkstor zum letzten Mal zu passieren …

… Verhältnis von Staat und Religion". Sie bedürfe einer gemeinsamen Identität, deren Fundamente über politische und rechtliche Institutionen und auch über die Verfassung hinausreichten. Für Christen bedeute der moderne Staat, nach einem Satz des vormaligen Verfassungsrichters Böckenförde, "die Chance zur Freiheit". Dieser Satz, so Schäuble, gelte auch für die Muslime in Deutschland: "Nehmen sie ihn ernst, werden sie deutsche Muslime." Bei der Islam-Konferenz gehe es um eine Aufforderung an alle religiösen Gruppen, "die Chance der Freiheit als eine aus …

… CDU-Grundsatzprogrammkommission hat das Thema Integration auf die Tagesordnung ihrer Klausursitzung an diesem Freitag abend gesetzt. Diese wird an diesem Samstag fortgesetzt. In dem Integrationspapier heißt es, jede Gesellschaft benötige einen "Kern an gemeinsamen Werten, Normen und Symbolen". Dazu gehörten "die deutsche Sprache sowie das aus unserem deutschen und europäischen Erbe geformte und im Grundgesetz verankerte Verständnis von Demokratie und Menschenwürde, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung der Geschlechter." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:

… In der Rechtsprechung werden bei der nachträglichen Bewertung einer versteckten Videoüberwachung mildere Maßnahmen vorgeschlagen, die zum Teil lebensfremd erscheinen (z. B. die intensive Belegschaftsüberwachung durch gegebenenfalls eigens damit befasste Mitarbeiter) oder die in die unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers eingreifen (z. B. durch den Vorschlag, unübersichtliche Betriebsteile umzubauen, um mehr Transparenz zu erreichen). Hier ist eine einheitliche Linie nicht zu erkennen, womit es im Vorfeld schwer einzuschätzen sein wird, ob es …

… Innenministerium der Republik Usbekistan und dem langjährigen ausländischen Partner des parlamentarischen Ombudsmanns, der regionalen Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, durchgeführt. Diese Seminarkonferenz hat gezeigt, dass die Staatspolitik zur Sicherung und zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger unter Beteiligung verschiedener staatlicher Organe und des gesellschaftlichen Sektors erfolgreich verwirklicht wird. Das ruft großes Interesse bei den Kollegen und Rechtschutzorganen im Ausland hervor. Es muss betont werden, dass das gegenwärtige …

… es würden – die Tests können pathogene Prionen erst in höheren Konzentrationen nachweisen, also erst wenige Monate, bevor die Krankheit ausbricht. Die Inkubationszeit beträgt jedoch mehrere Jahre. Daher garantieren negative Tests auch bei jüngeren Tieren nicht für BSE-Freiheit. Ein Blick auf die Statistik zeigt, dass die meisten positiv getesteten Rinder ausgediente Milchkühe und damit erheblich älter waren. Das könnte auch eine Erklärung dafür sein, warum Bayern die innerdeutsche BSE-Liste als Spitzenreiter anführt: Mehr Milchkühe stehen nirgends …

… zum Zwecke der anonymisierten Übermittlung, wie beispielsweise in der Markt- und Meinungsforschung, automatisiert verarbeiten, müssen unabhängig von ihrer Beschäftigtenzahl nach wie vor einen betrieblichen DSB bestellen. Das gleiche gilt, wenn automatisierte Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen und deshalb eine Vorabkontrolle gemäß § 4d Abs. 5 BDSG durchzuführen ist. Änderungen ergeben sich bei der Meldepflicht des § 4d Abs. 3 BDSG und Verpflichtung zur Bestellung eines DSB laut § 4f BDSG. Hier …

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und …