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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Stau ist Freiheitsberaubung
NRW-Julis

Stau ist Freiheitsberaubung

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) beobachten mit Sorge das große Stauaufkommen in NRW - am vergangenen Montag waren es alleine in NRW 200 km Stau. Viele Baustellen blockieren die Autobahnen. Stau ist zeitraubend und bedeutet für die JuLis NRW eine Freiheitsberaubung. "Diese Vielzahl an Staus auf deutschen Autobahnen bedeutet eine Einschränkung der Freiheit. Es vergeht kaum ein Tag, an dem man nicht im Stau steht. Hier muss endlich etwas unternommen werden. Diese Freiheitsberaubung dürfen wir nicht weiter hinnehmen. Wir JuLis NRW halten …
15.11.2006
Bundestag verlängert „Enduring War“
Kampagne gegen Wehrpflicht, Zwangsdienste und Militär

Bundestag verlängert „Enduring War“

Seit Ende 2001 beteiligt sich die Bundeswehr an der globalen Operation „Dauerhafte Freiheit“, dem völkerrechtswidrigen „Krieg gegen den internationalen Terrorismus“. Es liegt weder ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vor, noch greift das Selbstverteidigungsrecht, auf das sich die Nato und die Militärkoalition aus CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne berufen. Der vorgebliche Anti-Terror-Krieg hat weder zur Stabilisierung Afghanistans, des Iraks oder anderer Regionen beigetragen, noch terroristische Anschläge verhindert. In Afghanistan droht …
10.11.2006
Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland
medienbüro.sohn

Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland

… sein, so Ansgar Lange, Chefredakteur der in Bonn erscheinenden Zeitschrift NeueNachricht http://www.neue-nachricht.de: „Die Menschen wirken zunehmend rat- und hilfloser. Das hat viel mit der derzeitigen Konstellation der Großen Koalition zu tun. Erst wollte Angela Merkel mit uns mehr Freiheit wagen, jetzt dürfen wir unsere Zukunft nicht verbrauchen. Ich habe den Eindruck, dass die gesamte Regierung schon so verbraucht aussieht wie Helmut Kohl nach 16 Jahren der Regentschaft – noch nicht aussah.“ Demokratie und Marktwirtschaft seien in Deutschland …
03.11.2006
China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO
IGFM München

China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO

… Augen sehen, wie die Lage tatsächlich ist. Aus diesem Grunde hatte ich keine Möglichkeit, irgend jemandem mitzuteilen, daß das gegen mich gesprochene Urteil ungerecht ist. Wahrscheinlich haben meine Kampagnen für den Schutz der tibetischen Antilope und für die Freiheit der Liebe in den nomadischen Regionen [Tibets] sie dazu veranlaßt, mich der Aktivitäten für die Unabhängigkeit zu bezichtigen. Ich bin der Auffassung, daß eine Verurteilung zu zehn Jahren Haft wegen Bildungsarbeit in Sachen Umweltschutz, Gesundheitsversorgung von Frauen, Familienplanung, …
01.11.2006
Bild: Verstößt eine lebenslange Unscheidbarkeit der Ehe nach kirchlichem Recht gegen Art. 6 Abs. 1 GG und deutschem ordre public?Bild: Verstößt eine lebenslange Unscheidbarkeit der Ehe nach kirchlichem Recht gegen Art. 6 Abs. 1 GG und deutschem ordre public?
Frank Velten Vlachou Schwing-Haub - Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft

Verstößt eine lebenslange Unscheidbarkeit der Ehe nach kirchlichem Recht gegen Art. 6 Abs. 1 GG und deutschem ordre public?

… Auch das Bundesverfassungsgericht, führt der Senat aus, habe mit seiner „Spanierentscheidung“ vom 4.05.1971 in Fällen mit Auslandsbezug eine stärkere Beachtung der Grundrechte gefordert und betont, Art. 6 Abs. 1 GG schütze auch die Möglichkeit durch Scheidung die Freiheit zur (neuen) Eheschließung wiederzuerlangen. Weiter führt der Senat aus, dass der Begriff des ordre public nicht statisch sei, sondern folge dem Wandel der elementaren Wertvorstellung der deutschen und zunehmend auch der europäischen Rechtsgemeinschaft. Nach Ansicht des Senates …
31.10.2006
Gegendarstellung / Beanstandung
Stiftung Sf.Don Bosco

Gegendarstellung / Beanstandung

… auf Businessportal zitieren Sie ein Interview von mir auf eine Art und Weise, die mir absolut nicht gefällt, da sie meine Gedanken verfälscht: Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Weiter sagt er: der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet. Die beiden Zitate sind falsch. Hier finden Sie die Originalstellen, die Sie schrecklich vereinfachend entstellt haben: "Der Islam akzeptiert oft keine Gegenstimme" statt: der Islam akzeptiert keine Gegenstimme Die großen …
31.10.2006
Bild: EAC Institut – Rechsanwalt Frank Jansen bestand Prüfung zum Zertifizierten Trainer für Führungskräfte AGGBild: EAC Institut – Rechsanwalt Frank Jansen bestand Prüfung zum Zertifizierten Trainer für Führungskräfte AGG
European Anti-Discrimination Council EAC

EAC Institut – Rechsanwalt Frank Jansen bestand Prüfung zum Zertifizierten Trainer für Führungskräfte AGG

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und übernationalen …
30.10.2006
Drei mutmaßliche Fluchthelfer in Lhasa festgenommen
IGFM München

Drei mutmaßliche Fluchthelfer in Lhasa festgenommen

… eine Gruppe von Tibetern schossen, die im Begriff war, über den unwegsamen Grenzpaß nach Nepal zu fliehen, wobei zwei Personen getötet wurden. Hunderte von Tibetern fliehen alljährlich von China nach Nepal und Indien, auf der Suche nach größerer Religions- und Meinungsfreiheit. Aus mehreren Quellen erfuhr der Tibetische Dienst von RFA, daß Angehörige des chinesischen Amts für Öffentliche Sicherheit (Public Security Bureau = PSB) vom Polizeirevier am Barkhor (chin. Bagojie) am späten Abend des 9. Oktober ein Haus in Lophuk, einem Stadtteil von Lhasa, …
29.10.2006
Bild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & EuropaBild: Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Der geleugnete Völkermord an der JENISCHEN Minderheit in Deutschland & Europa

… Himmler: Diese Sonderbehandlung der sogenannten reinrassigen Zigeuner würde ein grundsätzliches Abweichen von den derzeitigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Zigeunerfrage bedeuten. Auch der Führer würde es nicht billigen, wenn man einem Teil der Zigeuner seine alten Freiheiten wiedergäbe."11 Die Erlasse des Reichsführers SS und des RSHA nach dem Januar 1943 enthalten keine Differenzierungen nach reinrassigen" und Mischlingszigeunern" mehr. Angesichts des wahllosen Wütens der Exekutionskommandos in den besetzten Gebieten waren sie ohnehin unerheblich …
28.10.2006
Bild: Angst vor den MuslimsBild: Angst vor den Muslims
Depesche Don Demidoff

Angst vor den Muslims

… Hinhalten. Kann man noch deutlicher sein, wenn es um die Verachtung unserer Religion geht? Morddrohungen Der Atheist Jacques Wirion sagt, der Islam akzeptiert keine Gegenstimme. Also müssen wir in Europa furchtsam den Mund halten? Weiter sagt er: „der Islam läßt keine Freiheit zu. Wer das in den eigenen Reihen versucht hat, wurde hingerichtet“. Da erhielten Karikaturisten einer dänischen und einer deutschen Zeitung Morddrohungen. Der französische Philosoph Robert Redeker muss zur Zeit ständig seinen Aufenthaltsort ändern, weil der Islam über ihn das …
27.10.2006
Bild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den LeistungsträgernBild: Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern
Maerkhe

Auswanderer – Die Verantwortung der Politik gegenüber den Leistungsträgern

… sich ausgenutzt, enttäuscht und betrogen, man blutet innerlich aus. Der erlittene Schmerz wird schließlich so groß, dass man auf alle Sicherheiten, die man sich im Laufe der Ehe erschaffen hat, verzichtet. Es gibt nur noch den einen Gedanken – nichts wie weg – um in Freiheit und alleine auf sich gestellt nochmal von vorne anzufangen. Und dies obwohl man auf das Netz und den doppelten Boden als Sicherheit verzichten muss. Genau dieses Beispiel der zerrütteten Ehe zeigt auch, warum diese Diskussionen im Sand verlaufen müssen: Es ist ein Berg an Veränderungen …
25.10.2006
Wo bleibt Herkules? - Paul Kirchhof kämpft gegen die Hydra des ausufernden Steuerstaats
medienbüro.sohn

Wo bleibt Herkules? - Paul Kirchhof kämpft gegen die Hydra des ausufernden Steuerstaats

… Kirchhof weiter, damit Deutschland aus seiner gegenwärtigen Lähmung herausfindet. In weiten Teilen ist Kirchhofs Streitschrift eine gelehrte rechtsphilosophische Abhandlung, mit mythologischen und märchenhaften Passagen sowie aktuellen politischen Bezügen. Sie erinnert den Leser an die Grundlagen freiheitlichen Denkens über den Rechtsstaat, der Ordnung schafft und Freiheit garantiert. Mit der „Hydra“ meint Kirchhof eine „Kultur der Maßlosigkeit“. Sie entgrenze den Staat, enthemme den Bürger und münde so in ein übermäßig reguliertes und letztlich …
17.10.2006
Der Papst soll kuschen?
Depesche Don Demidoff

Der Papst soll kuschen?

… soll kuschen? Wie kommen wir aus dieser Sackgasse der gegenseitigen Verdächtigungen heraus? Wir haben den Nationalsozialismus und Faschismus überstanden, hoffentlich auch die menschenverachtenden Ideologien des Kommunismus, Stalinismus und Ceaucescuismus. Das hat genug Substanz gekostet, weil es auch die Freiheit nicht zum Null-Tarif gibt. Man sollte dem Papst raten, im Umgang mit dem Islam eine kalte Vernunft walten zu lassen. Bloss nicht kuschen. Unsere hoffentlich noch christliche, jedenfalls westliche Welt hat dem Islam genug Erfreuliches zu …
17.10.2006
Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens
IGFM München

Tibeter und Westler berichten über die Todesschüsse auf Flüchtlinge - Video des Geschehens

… Tibetischen Regierung-im-Exil in Dharamsala blieben ebenso unbeantwortet wie die bei der chinesischen Botschaft in Nepal. In den letzten Jahren riskierten Tausende von Tibetern den illegalen Grenzübertritt nach Nepal und Indien auf der Suche nach besseren Bildungsmöglichkeiten und religiöser Freiheit. Viele von ihnen bleiben in Dharamsala, einer Stadt in Nordindien, wo ihr Oberhaupt, der Dalai Lama, nach einem fehlgeschlagenen Aufstand gegen die chinesische Herrschaft seit 1959 im Exil lebt. Über 20.000 tibetische Flüchtlinge leben gegenwärtig in Nepal; …
17.10.2006
Bild: Chancen von T-City-Wettbewerb nutzenBild: Chancen von T-City-Wettbewerb nutzen
FDP Cloppenburg und Umgebung

Chancen von T-City-Wettbewerb nutzen

… dargestellt, auf freie Plätze hingewiesen und Hilfsangebote interaktiv koordiniert werden. Aber auch für andere Bereiche, etwa der Schul- und Bildungspolitik, dem Städtebau, der Kooperation zwischen Kommunen und der Wirtschaft liegen schon Musterkonzepte vor. Die T-Com gewährt die Freiheit, dass auch in einer T-City nicht alle Dienstleistungen von ihr genutzt werden müssen. Dieses ermöglicht Cloppenburg auch eine weitere Zusammenarbeit mit der EWE. Durch deren geplanten Technologiewürfel im ecopark hätte Cloppenburg schon heute einen Vorsprung vor …
14.10.2006
Rede Petra Pau zum Kolloquium „Paris–Berlin“, am 06.10.06 in Potsdam
DIE LINKE im Bundestag

Rede Petra Pau zum Kolloquium „Paris–Berlin“, am 06.10.06 in Potsdam

… Ausgangspunkt. Es gibt andere Sichten. Zum Beispiel: Was bringen und was nehmen „uns“ Migranten? Was nützen und was schaden sie? Schmarotzen sie nur oder sind sie schon todbringend? Schlafen sie noch in unseren sozialen Hängematten oder bomben sie schon gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung? Ihr Thema „Zuwanderung und Integration“ ist also aufgeladen und vermint. Umso mehr wünsche ich Ihnen Erfolg. Wir haben in Berlin – ich bin Berlinerin – zwei aktuelle Fälle, die für bundesweite Schlagzeilen sorgen. Der eine spielt im ehemaligen …
06.10.2006
Wirtschaftsmagazin NeueNachricht über Kapitalismus im Klassenraum - Das Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft und die ökonomische Bildung der deutschen Schüler
medienbüro.sohn

Wirtschaftsmagazin NeueNachricht über Kapitalismus im Klassenraum - Das Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft und die ökonomische Bildung der deutschen Schüler

… nicht im Sinne einer vorweggenommenen Berufsausbildung, sondern als einen integralen Bestandteil von Allgemeinbildung. Eine marktwirtschaftliche Ordnung, im Fall der Bundesrepublik das „Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft“. Lange resümiert: „Im Mittelpunkt dieser Ordnung steht der Mensch mit seiner individuellen Freiheit. Und die Vermittlung von wirtschaftlichen Zusammenhängen hängt nicht zuletzt von Menschen ab. Es kommt also darauf an, ob Lehrer mit Begeisterung tätig sind. An den Gymnasien gibt es in der Regel keine für den Bereich Wirtschaft …
02.10.2006
Bild: Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der PolitikBild: Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der Politik
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Aktuelle Türkei - Zahlreiche Kontroversen in der Politik

… Außenminister vor dem UNO-Weltsicherheitsrat die Forderung erhoben hat, auch die Türkei in dieses Gremium aufzunehmen. Auf der anderen Seite steht die Unzufriedenheit der Europäischen Union mit den politischen Entwicklungen in der Türkei. Zentrale Punkte die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit und die Rechte der Frauen entsprechen nach Überzeugung der Europäischen Kommission noch lange nicht europäischen Standards. Bei der Meinungsfreiheit geht es insbesondere um den Paragraphen 301 Strafgesetzbuches, der durch seine sehr weichen und damit interpretationsfähigen …
29.09.2006
Ein Gott, der keiner war: Der starke und steuernde Staat hat abgedankt – Vorabmeldung des Wirtschaftsmagazins NeueNachricht
medienbüro.sohn

Ein Gott, der keiner war: Der starke und steuernde Staat hat abgedankt – Vorabmeldung des Wirtschaftsmagazins NeueNachricht

… menschlichen Tätigkeiten aus Beraten, Forschen, Entwickeln, Organisieren, Vernetzen, Managen, Recherchieren und Gestalten bestehen. Netzwerken werde ganz groß geschrieben. Felixbergers Gedanken lassen sich so zusammenfassen: In Zukunft wird es mehr Selbstunternehmer geben, ein Recht auf persönliche Freiheit, digitale Netzwerke und virtuelle Communitys, flachere Hierarchien und Networking. „Die früheren Zeiten sind vorbei. Heute fängt kein 17-jähriger mehr in einem Betrieb als Lehrling an, um dann mit 65 das Werkstor zum letzten Mal zu passieren …
28.09.2006
direct/ FAZ: Korrektur! Schäuble: Muslime in Deutschland sollten deutsche Muslime werden
FAZ

direct/ FAZ: Korrektur! Schäuble: Muslime in Deutschland sollten deutsche Muslime werden

… Verhältnis von Staat und Religion". Sie bedürfe einer gemeinsamen Identität, deren Fundamente über politische und rechtliche Institutionen und auch über die Verfassung hinausreichten. Für Christen bedeute der moderne Staat, nach einem Satz des vormaligen Verfassungsrichters Böckenförde, "die Chance zur Freiheit". Dieser Satz, so Schäuble, gelte auch für die Muslime in Deutschland: "Nehmen sie ihn ernst, werden sie deutsche Muslime." Bei der Islam-Konferenz gehe es um eine Aufforderung an alle religiösen Gruppen, "die Chance der Freiheit als eine aus …
26.09.2006
direct/ FAZ: Mißfelder - "Leitkultur muß ins CDU-Programm"
FAZ

direct/ FAZ: Mißfelder - "Leitkultur muß ins CDU-Programm"

… CDU-Grundsatzprogrammkommission hat das Thema Integration auf die Tagesordnung ihrer Klausursitzung an diesem Freitag abend gesetzt. Diese wird an diesem Samstag fortgesetzt. In dem Integrationspapier heißt es, jede Gesellschaft benötige einen "Kern an gemeinsamen Werten, Normen und Symbolen". Dazu gehörten "die deutsche Sprache sowie das aus unserem deutschen und europäischen Erbe geformte und im Grundgesetz verankerte Verständnis von Demokratie und Menschenwürde, Freiheit, Solidarität und Gleichberechtigung der Geschlechter." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an:
22.09.2006
Bild: Mitarbeiterkontrolle: Die VideoüberwachungBild: Mitarbeiterkontrolle: Die Videoüberwachung
Kanzlei Jünger

Mitarbeiterkontrolle: Die Videoüberwachung

… In der Rechtsprechung werden bei der nachträglichen Bewertung einer versteckten Videoüberwachung mildere Maßnahmen vorgeschlagen, die zum Teil lebensfremd erscheinen (z. B. die intensive Belegschaftsüberwachung durch gegebenenfalls eigens damit befasste Mitarbeiter) oder die in die unternehmerische Freiheit des Arbeitgebers eingreifen (z. B. durch den Vorschlag, unübersichtliche Betriebsteile umzubauen, um mehr Transparenz zu erreichen). Hier ist eine einheitliche Linie nicht zu erkennen, womit es im Vorfeld schwer einzuschätzen sein wird, ob es …
18.09.2006
Über den Besuch des Menschenrechtsbevollmächtigten des Parlaments (Oliy Majlis) der Republik Usbekistan im Nawai-Gebiet
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Über den Besuch des Menschenrechtsbevollmächtigten des Parlaments (Oliy Majlis) der Republik Usbekistan im Nawai-Gebiet

… Innenministerium der Republik Usbekistan und dem langjährigen ausländischen Partner des parlamentarischen Ombudsmanns, der regionalen Vertretung der Konrad-Adenauer-Stiftung, durchgeführt. Diese Seminarkonferenz hat gezeigt, dass die Staatspolitik zur Sicherung und zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger unter Beteiligung verschiedener staatlicher Organe und des gesellschaftlichen Sektors erfolgreich verwirklicht wird. Das ruft großes Interesse bei den Kollegen und Rechtschutzorganen im Ausland hervor. Es muss betont werden, dass das gegenwärtige …
15.09.2006
BSE: Comeback des Schreckgespenstes
LifeGen.de

BSE: Comeback des Schreckgespenstes

… es würden – die Tests können pathogene Prionen erst in höheren Konzentrationen nachweisen, also erst wenige Monate, bevor die Krankheit ausbricht. Die Inkubationszeit beträgt jedoch mehrere Jahre. Daher garantieren negative Tests auch bei jüngeren Tieren nicht für BSE-Freiheit. Ein Blick auf die Statistik zeigt, dass die meisten positiv getesteten Rinder ausgediente Milchkühe und damit erheblich älter waren. Das könnte auch eine Erklärung dafür sein, warum Bayern die innerdeutsche BSE-Liste als Spitzenreiter anführt: Mehr Milchkühe stehen nirgends …
08.09.2006
Bild: Änderungen im BundesdatenschutzgesetzBild: Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz
EDV-Beratung PULTAR GmbH

Änderungen im Bundesdatenschutzgesetz

… zum Zwecke der anonymisierten Übermittlung, wie beispielsweise in der Markt- und Meinungsforschung, automatisiert verarbeiten, müssen unabhängig von ihrer Beschäftigtenzahl nach wie vor einen betrieblichen DSB bestellen. Das gleiche gilt, wenn automatisierte Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen und deshalb eine Vorabkontrolle gemäß § 4d Abs. 5 BDSG durchzuführen ist. Änderungen ergeben sich bei der Meldepflicht des § 4d Abs. 3 BDSG und Verpflichtung zur Bestellung eines DSB laut § 4f BDSG. Hier …
06.09.2006
Bild: EAC-Direktor warnt -  Anspruchsfrist im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beträgt drei JahreBild: EAC-Direktor warnt -  Anspruchsfrist im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beträgt drei Jahre
European Anti-Discrimination Council EAC

EAC-Direktor warnt - Anspruchsfrist im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) beträgt drei Jahre

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und …
06.09.2006
Couragierte Zivilgesellschaft ist der beste Verfassungsschutz
DIE LINKE im Bundestag

Couragierte Zivilgesellschaft ist der beste Verfassungsschutz

… man die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen. Aber man darf sie nicht noch schüren. Und schon gar nicht darf man Bestrebungen unterstützen, nach denen Pankow-Heinersdorf eine Enklave sei, wo das Grundgesetz, wo das Toleranz-Gebot und wo die Religions-Freiheit nicht gilt. 3. Das ist aber keine alleinige Angelegenheit von Teilen der Berliner CDU, sondern der Bundespolitik insgesamt. Schauen Sie nur einmal in welches Bild Muslime und andere Bevölkerungsgruppen alltäglich gesetzt werden – von der Politik und von den meisten Medien. Sie erscheinen …
05.09.2006
Bild: Kaster und Koschyk lehnen sich weit aus dem FensterBild: Kaster und Koschyk lehnen sich weit aus dem Fenster
Pro Rauchfrei e.V. - Lobby der Nichtraucher

Kaster und Koschyk lehnen sich weit aus dem Fenster

… hat, so Ermer weiter. Gesetze und Regeln dienen der Kommunikation in der Gesellschaft. Sie geben uns Struktur und Handlungsorientierung. Sie dienen nicht der Schikane, wie manche behaupten. Natürlich soll die persönliche Entfaltung nicht zu sehr eingeschränkt werden, jedoch hört die Freiheit des Einzelnen dort auf, wo die Schädigung bzw. Belästigung des anderen anfängt, so steht es im Grundgesetz. "Freie Wahl soll der Verbraucher haben, so möchten auch wir es, dazu gehören jedoch klare Regelungen und Sanktionen. Eine gesetzliche Lösung bedeutet …
05.09.2006
Gefährliche Bedrohung durch Raketen in der Taiwanstraße
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Gefährliche Bedrohung durch Raketen in der Taiwanstraße

sondern auch für die Fortentwicklung der universellen Werte. Zugunsten der Aufrechterhaltung der Sicherheit, des Friedens und der Stabilität in Ostasien und dem Schutz von Demokratie und Menschenrechten sollte die internationale Gemeinschaft – besonders die Vereinten Nationen – gegen die steigende Spannung in der Taiwanstraße vorbeugende und effektive Maßnahmen ergreifen. Eine Hauptaufgabe der Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert ist es, die Welt sicherer für die Demokratie zu machen und die Freiheit der Menschen zu schützen.
31.08.2006
Bild: Aktuell zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Tagesspiegel-Interview mit Dr. Klaus Michael Alenfelder, Ständiger Vertreter des Europäischen Anti-Diskriminierungsrates – EAC in BerlinBild: Aktuell zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Tagesspiegel-Interview mit Dr. Klaus Michael Alenfelder, Ständiger Vertreter des Europäischen Anti-Diskriminierungsrates – EAC in Berlin
European Anti-Discrimination Council EAC

Aktuell zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Tagesspiegel-Interview mit Dr. Klaus Michael Alenfelder, Ständiger Vertreter des Europäischen Anti-Diskriminierungsrates – EAC in Berlin

… werden in Deutschland Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihres Alters, ihres Glaubens, ihrer Behinderung oder ihrer sexuellen Identität benachteiligt. Wir glauben, dass eine Gesellschaft erst dann wirklich frei ist, wenn sie allen ihren Mitgliedern tatsächliche Freiheit sichert. Der European Anti-Discrimination Council – EAC hat zur Aufgabe eine europaweite Zusammenarbeit im Kampf gegen die Diskriminierung. Dabei arbeitet er mit Verbänden in anderen Ländern wie dem Deutschen Antidiskriminierungsverband ( www.dadv.de ) und …
30.08.2006
Bild: Junge Liberale: ISR ermöglichenBild: Junge Liberale: ISR ermöglichen
Junge Liberale (JuLis) Neuss

Junge Liberale: ISR ermöglichen

… mangelnder Kommunikation zwischen Führungsspitzen von Kreis und Stadt leiden zu lassen“, so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.
24.08.2006
Merkel führt die Bürger in den Garten der Gleichheit – Anspruch und Wirklichkeit einer Kanzlerin ohne Kompass
medienbüro.sohn

Merkel führt die Bürger in den Garten der Gleichheit – Anspruch und Wirklichkeit einer Kanzlerin ohne Kompass

… Auch Nicht-Politikwissenschaftler stellen fest, diese Bundeskanzlerin hat nach der Wahl im Herbst des vergangenen Jahres so ziemlich das Gegenteil von dem gemacht, was sie zuvor versprochen hatte. Selbst überzeugte Unions-Wähler wenden sich mit Grauen ab. Einst wurde ihnen mehr Freiheit versprochen. Paul Kirchhof galt als Garant dieser Richtung. Wie Moses wollte er seine Schar ins gelobte Land führen, in den „Garten der Freiheit“. Gelandet sind nun alle im Garten des Kollektivismus, des Egalitarismus, der staatlichen Gängelung und des Schröpfens. …
23.08.2006
Schnellschulung und fehlende Zertifizierung: Europäischer Antidiskriminierungsrat – EAC warnt vor AGG-Piraterie am Markt
European Anti-Discrimination Council EAC

Schnellschulung und fehlende Zertifizierung: Europäischer Antidiskriminierungsrat – EAC warnt vor AGG-Piraterie am Markt

… Geschäftsstelle: Ständige Vertretung des European Anti-Discrimination Council – EAC EAC Institut Ltd. GESCHÄFTSSTELLE Martinstraße 43 53332 Bornheim Tel.: 02227 907727 Fax: 02227 907336 www.eacih.org Diskriminierung und Mobbing Eine Gesellschaft ist nur dann wahrhaft frei, wenn sie tatsächliche Freiheit für alle sichert. Viel zu lange wurde Freiheit als Freiheit zur Diskriminierung verstanden und mit dem Schlagwort „Vertragsfreiheit“ bemäntelt. Doch statt Täterschutz muß endlich die Freiheit der Opfer vor Diskriminierung geschützt werden. Wir wollen …
23.08.2006
Bild: Europäischer Anti-Diskriminierungsrat EAC unterstützt neues Gesetz gemeinsam mit international führender FirmenBild: Europäischer Anti-Diskriminierungsrat EAC unterstützt neues Gesetz gemeinsam mit international führender Firmen
European Anti-Discrimination Council EAC

Europäischer Anti-Diskriminierungsrat EAC unterstützt neues Gesetz gemeinsam mit international führender Firmen

… Geschäftsstelle: Ständige Vertretung des European Anti-Discrimination Council – EAC EAC Institut Ltd. GESCHÄFTSSTELLE Martinstraße 43 53332 Bornheim Tel.: 02227 907727 Fax: 02227 907336 www.eacih.org Diskriminierung und Mobbing Eine Gesellschaft ist nur dann wahrhaft frei, wenn sie tatsächliche Freiheit für alle sichert. Viel zu lange wurde Freiheit als Freiheit zur Diskriminierung verstanden und mit dem Schlagwort „Vertragsfreiheit“ bemäntelt. Doch statt Täterschutz muß endlich die Freiheit der Opfer vor Diskriminierung geschützt werden. Wir wollen …
22.08.2006
Bild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Freiheit des UnternehmersBild: Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Freiheit des Unternehmers
Hotze Rechtsanwälte – Arbeitsrecht & Strafrecht - Frankfurt am Main

Hotze Rechtsanwälte - Fachanwalt für Arbeitsrecht und Strafrecht: Freiheit des Unternehmers

… 2, Satz 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist eine Kündigung sozial gerechtfertigt, wenn sie durch so genannte dringende betriebliche Erfordernisse bedingt ist, die einer Weiterbeschäftigung des Arbeitsnehmers entgegenstehen. Hintergrund ist die grundrechtlich geschützte unternehmerische Handlungsfreiheit, die dem Unternehmer gestattet, sein Unternehmen in Grundsatzfragen autonom zu führen, dessen Größe und Umfang frei zu bestimmen oder es aufzugeben. Einer betriebsbedingten Kündigung muss eine auf außer- oder innerbetrieblichen Gründen beruhende …
21.08.2006
Bild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen VolkBild: Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Solidaritäts-Erklärung des Bundesrats der Jenischen in Deutschland mit dem Jüdischen Volk

… antisemitischen Lager zu behaupten. Die Gedanken und Herzen der JENISCHEN in ganz Europa sind in dieser schweren Zeit bei unseren Jüdischen Freunden und Leidensgenossen. Im Namen des BUNDESRAT`s des JENISCHEN Bundes in Deutschland und dem ganzen JENISCHEN Volk wünsche Ich dem Jüdischen Volk Gottes Segen und vor allem endlich den Frieden und die Freiheit, die für die meisten in der Westlichen Welt schon lange zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist. Shalom … Timo Adam Wagner Vorsitzender des Bundesrates des Jenischen Bundes in Deutschland e.V.
18.08.2006
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in tritt am Freitag, 18. August 2006 in Kraft
European Anti-Discrimination Council EAC

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in tritt am Freitag, 18. August 2006 in Kraft

… Geschäftsstelle: Ständige Vertretung des European Anti-Discrimination Council – EAC EAC Institut Ltd. GESCHÄFTSSTELLE Martinstraße 43 53332 Bornheim Tel.: 02227 907727 Fax: 02227 907336 www.eacih.org Diskriminierung und Mobbing Immer noch leiden viele Menschen in Deutschland unter Diskriminierung. Ihre Freiheit, ihre Würde und Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten. Damit muß Schluß sein! Eine Gesellschaft ist nur dann wahrhaft frei, wenn sie tatsächliche Freiheit für alle sichert. Viel zu lange wurde Freiheit als Freiheit zur …
17.08.2006
Bild: Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achtenBild: Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achten
European Anti-Discrimination Council EAC

Unternehmer müssen bei Schulungsangeboten zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz auf die EAC Zertifizierung achten

… Geschäftsstelle: Ständige Vertretung des European Anti-Discrimination Council – EAC EAC Institut Ltd. GESCHÄFTSSTELLE Martinstraße 43 53332 Bornheim Tel.: 02227 907727 Fax: 02227 907336 www.eacih.org Diskriminierung und Mobbing Immer noch leiden viele Menschen in Deutschland unter Diskriminierung. Ihre Freiheit, ihre Würde und Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten. Damit muß Schluß sein! Eine Gesellschaft ist nur dann wahrhaft frei, wenn sie tatsächliche Freiheit für alle sichert. Viel zu lange wurde Freiheit als Freiheit zur …
16.08.2006
Bild: Der Sozialticker zum Thema: AufschwungBild: Der Sozialticker zum Thema: Aufschwung
Sozialticker

Der Sozialticker zum Thema: Aufschwung

… welcher zum Wohle nach dem Grundgesetz, einen Höhepunkt nach dem anderen jagt und das Leben lebenswerter gestalten läßt. Die Vorteile im Überblick: * seine Stelle wurde gestrichen * seiner Ersparnisse wurden er beraubt * seine Unterkunft ist ihm nicht mehr sicher * seine Freiheit wurde gravierend eingeschränkt * seine Gesundheit ist gefährdet * seine BG - Nummer bekam er überreicht * seinen Verlust von Kaufkraft ist im sicher * seine Erbfolge hat sich geändert * seine Auflagen gleichen dem Strafvollzug * .... (hier kürzen wir mal die …
15.08.2006
Bild: EAC Kabinett - Rechtssicherheit durch Erfüllung der GesetzesvorgabenBild: EAC Kabinett - Rechtssicherheit durch Erfüllung der Gesetzesvorgaben
European Anti-Discrimination Council EAC

EAC Kabinett - Rechtssicherheit durch Erfüllung der Gesetzesvorgaben

… Geschäftsstelle: Ständige Vertretung des European Anti-Discrimination Council – EAC EAC Institut Ltd. GESCHÄFTSSTELLE Martinstraße 43 53332 Bornheim Tel.: 02227 907727 Fax: 02227 907336 www.eacih.org -- Diskriminierung und Mobbing Immer noch leiden viele Menschen in Deutschland unter Diskriminierung. Ihre Freiheit, ihre Würde und Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten. Damit muß Schluß sein! Eine Gesellschaft ist nur dann wahrhaft frei, wenn sie tatsächliche Freiheit für alle sichert. Viel zu lange wurde Freiheit als Freiheit zur …
14.08.2006
Bild: Einseitige Berichterstattung von TV - MedienBild: Einseitige Berichterstattung von TV - Medien
Sozialticker

Einseitige Berichterstattung von TV - Medien

… genannt. Besonders ist dies bei dem Problem der Arbeitslosigkeit zu bemerken. Es wird Hetze vor Realität gestellt und sich als Sprachrohr einer verfehlten Regierungspolitik prostituiert. Sollte es hier eine Zensur geben, oder finanzielle Interessen bestehen, welches eine Freiheit von Informationen nicht mehr zulässt, dann sollten sich diese Medien aus der Pressewelt verabschieden, oder beginnen - Innen und Außenpolitik neutral und ausgewogen zu betrachten, sowie Qualität und Quantität. Als Faustregel sollte den Medien folgendes vor Auge haften: …
14.08.2006
JuLis NRW fordern Abschaffung des Einkaufstresses
NRW-Julis

JuLis NRW fordern Abschaffung des Einkaufstresses

… die stressfrei ihre Einkäufe erledigen wollen“, so Hafke weiter. „Die Ladenschlusszeiten gehören abgeschafft. Wir JuLis NRW fordern das bereits seit Jahren. Dank der FDP-Beteiligung in der NRW-Landesregierung sehen wir nun endlich die Chance, dass diese längst überfällige Forderung endlich umgesetzt wird. In den anstehenden Beratungen muss sich auch der Koalitionspartner der FDP, die CDU, der Meinung der Liberalen anschließen und den Bürger NRWs endlich mehr Freiheit gewähren“ fordert der Vorsitzende des NRW-FDP Jugendverbandes Hafke abschließend.
13.08.2006
Die Union ist ein Hühnerhaufen – BVMW-Wirtschaftssenator Müller: Nur Politiker interessieren sich für Programmdebatten
medienbüro.sohn

Die Union ist ein Hühnerhaufen – BVMW-Wirtschaftssenator Müller: Nur Politiker interessieren sich für Programmdebatten

… wirken aber die Schwarzen wie ein Hühnerhaufen, der nur mit sich selbst beschäftigt ist.“ Müller kann Rüttgers Kritik nicht nachvollziehen, dass sich die Union zu neoliberal gebärde. „Vielleicht tut sie das in ihrer Rhetorik. Doch Papier ist geduldig. Nicht ‚Mehr Freiheit wagen’ ist das Motto dieser Regierung. ‚Dreistigkeit siegt’, ‚Wir kassieren die Bürger ab’ oder ‚Leute, es wird teurer’ wären vielleicht bessere Slogans. Zum 1. Januar 2007 wird sowohl der Krankenversicherungsbeitrag als auch der Rentenbeitrag steigen. Und die Erhöhung der Mehrwertsteuer …
09.08.2006
Bild: Der WAHLBEGLEITERBild: Der WAHLBEGLEITER
Nautilus Politikberatung

Der WAHLBEGLEITER

… aufklärungsfähig sind. Die jungen Politikwissenschaftler des in Berlin ansässigen Start-up Nautilus Politikberatung haben sich darüber Gedanken gemacht, wie hierzu die neuen Medien eingesetzt werden können. Ziel sollte die Konzeption eines niedrigschwelligen Werkzeugs sein, das dem Nutzer maximale Freiheit bietet, wann, und in welcher Dosis er sich über politische Inhalte informieren möchte. Dies erreicht der WAHLBEGLEITER, weil er in Form einer Toolbar ständig im Browserfenster platzsparend präsent ist. Dabei setzen die jungen Politikberater natürlich auch …
01.08.2006
Bild: Landschaft anders belichtetBild: Landschaft anders belichtet
Foto21Bredevoort, Die Niederlande

Landschaft anders belichtet

… Binnenland von Island. Der nahe Kontakt mit der überwältigenden Natur kommt in seiner Photographie zum Ausdruck. Seine Arbeit kennzeichnet sich nicht nur durch Stimmung, Melancholie, sonder vor allem durch Kraft. Seine unabhängige Art zu Reisen gibt das Gefühl von absoluter Freiheit. Das raue Wetter, die Einsamkeit, aber vor allem die wilde, pure Landschaft bestimmen seine Stimmung und Gefühle und dies zeigt sich wiederum in seinen Photographien. Stille Schwarz-Weiß-Landschaften, die Einsamkeit ausstrahlen. Dies ist auch das zentrale Thema in seiner …
27.07.2006
direct/ FAZ: Göring-Eckardt: In der schwarzen Ampel wären die Grünen das soziale Gewissen
FAZ

direct/ FAZ: Göring-Eckardt: In der schwarzen Ampel wären die Grünen das soziale Gewissen

… Göring-Eckardt der F.A.Z. weiter. Eine Koalition mit der Linkspartei/PDS hält Göring-Eckardt hingegen nicht für möglich. Sie sagte: "Ich kann mir hingegen nicht vorstellen, daß man mit der Lafontainetruppe etwas anfangen kann. Dafür legen wir Grünen zu viel Wert auf Freiheit und Selbstbestimmung. Auch außenpolitisch ist die PDS nicht in der Realität angekommen, wenn ich zum Beispiel an die Menschenrechtsverletzungen in Kuba denke." Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Frankfurter Allgemeine Zeitung Dr. Majid Sattar Tel.: 0049 (0)69-75 91-13 37 …
14.07.2006
Kritik an Hartz 4 Reform: Regierung ignoriert Kosten der Angst
human rights school

Kritik an Hartz 4 Reform: Regierung ignoriert Kosten der Angst

… Zuversicht in einem Volk zu fördern. Was die Bundesregierung in diesem Bereich leistet ist inkompetent, kurzfristig und schädlich für das ökonomische Klima im Land." Speed ist Begründer der Initiative "Die Wirtschaft sind wir" in der Win-Win Partnerschaften zwischen Wirtschaft und Gesellschaft aufgebaut werden. Als Autor des Buches "Aufbruch zur inneren Freiheit" ist Speed wegen seines neuen Demokratiemodells bekannt geworden. Human Rights School Cottbusserstr. 88 15806 Zossen Infos über die Arbeit von Timothy Speed unter: http://www.timothy-speed.com
07.07.2006
Die Deutschen wollen mehr Klinsmänner in der Politik – Doch Angela Merkel gibt lieber den Erich Ribbeck
medienbüro.sohn

Die Deutschen wollen mehr Klinsmänner in der Politik – Doch Angela Merkel gibt lieber den Erich Ribbeck

… politische Veto-Spieler sowie grundverschiedene Ethiken, Normen und Philosophien gegenüberstünden. Widerspruch zu dieser politikwissenschaftlichen Lesart kommt aus der Wirtschaft. „So haben wir uns das nicht vorgestellt: Bundeskanzlerin Angela Merkel wollte uns bei Regierungsantritt mehr Freiheit bescheren. Und was ist aus dieser schönen Ankündigung geworden? Durchwurschteln ist auch weiterhin das oberste Prinzip der deutschen Politik. Nur langweiliger ist es geworden, seitdem die ‚testosteronschweren Alphatiere’ Fischer, Schily und Schröder nicht …
07.07.2006
Die Union steckt in der Krise - Nachhaltige Profilierungspotenziale der CDU in einer großen Koalition - Vorabmeldung der Zeitschrift NeueNachricht (Sommerausgabe)
medienbüro.sohn

Die Union steckt in der Krise - Nachhaltige Profilierungspotenziale der CDU in einer großen Koalition - Vorabmeldung der Zeitschrift NeueNachricht (Sommerausgabe)

… infantile Fähnchen schwingende Partystimmung der Fußball-WM gemeint. Sondern dieser aufgeklärte werteorientierte Patriotismus muss mit politischen Inhalten verdient werden. Wenn es der CDU gelingt, eine Politik des Aufbruchs und der neuen Ideen mit den spezifischen Freiheits-, Gerechtigkeits- und Solidaritätsverständnis ihrer Programmatik aufzuladen und dieses mit dem Patriotismus, der Menschen emotionale Zusammengehörigkeit vermittelt, zu einer Synthese zusammenzufügen, dann kann daraus der neue Markenkern der CDU werden. Und dieser Markenkern …
04.07.2006

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