… Wirtschaft von Bürokratiekosten“. Der Schuh drückt die Unternehmer in der Tat. Kleine und mittlere Unternehmen geben vier bis sechs Prozent ihres Umsatzes für Bürokratiekosten aus, so die Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de. Angela Merkel will bekanntlich allgemein „mehr Freiheit wagen“, und daher räumt sie dem Zurechtstutzen des Paragrafen-Dickichts Priorität ein. In ihrer jüngsten Rangliste „Where is doing business easy?“ stuft die Weltbank Deutschland auf Nummer 19 ein, deutlich hinter acht anderen EU-Ländern.
Die Bürokratie-Schwemme kommt nicht …
… automatisierte Handeln, das sich aus den Erfahrungen der Fremdbestimmung ergibt, führt allerdings dazu, die sich bietenden Alternativen im Denken und Handeln zu übersehen.
Wir glauben Erfahrungen zu machen, aber die Erfahrungen machen uns. (Eugéne Ionesco)
Souveränität und (Gedanken-)Freiheit gehen sozusagen Hand in Hand; das eine ist ohne das andere schlichtweg nicht möglich. Erst die Abwesenheit von Zwängen ermöglicht Eigenständigkeit und führt zur Freiheit, also zur Selbstbestimmung und Souveränität. Günstige Erbanlagen und positive Umwelteinflüsse sind …
Bonn/Berlin – In Anlehnung an Willy Brandt will die neue Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun „mehr Freiheit wagen“. Mehr Freiheit habe Deutschland auch dringend nötig, meint Gerd Habermann, Leiter des Unternehmerinstituts der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de und liefert in der Zeitschrift Cicero http://www.cicero.de eine wütende Abrechnung mit dem „Gleichheitsstaat“. Beispiele für seine spitze Feder hat das Vorstandsmitglied der libertären Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft http://www.hayek.de unter anderem schon …
Thema: Informationsfreiheitsgesetz / Gebühren
Datum: 05. 01. 2006
Auskünfte nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz sollen bis zu 500 Euro kosten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss:
Mit solchen Mammut-Gebühren verkehrt sich das Informations-Freiheits-Gesetz in sein Gegenteil. Denn 500 Euro für eine amtliche Auskunft können sich Millionen Bürgerinnen und Bürger schlicht nicht leisten.
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz sollte ein allgemeiner Zugang zu amtlichen Informationen eröffnet …
… Platzeck hat sich für eine Rückbesinnung auf positive preußische Tugenden in Politik und Gesellschaft ausgesprochen. "Auch wenn es für manchen altmodisch klingt: bewährte Grundeigenschaften wie Anständigkeit, Verlässlichkeit und Pflichterfüllung sollten in Deutschland wieder mehr Einzug halten". Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion:
Früher definierte sich die Sozialdemokratie an Werten wie Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit. Am Beginn der neuen Programmdebatte, mit dem neuen Vorsitzenden heißt es nun: „Wir sind Preußen!“
… sicherstellt. Doch die Nacktheit ist nicht etwa Ausdruck einer Bewegung wie Freikörperkultur (FKK) oder Nudismus, hinter ihr verbergen sich Absichten der Regierung, die dem Volk nicht bekannt sind. Das Symbol der Unbekleidetheit, vordergründig Zeichen der Freiheit und des paradiesischen Glücks, wird gezielt als Mittel eingesetzt, um die Menschen gleichmacherisch auf niedrigem kulturellem Niveau zu halten (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Nacktheit_(Topos) ).
Die einfachen Menschen sind - scheinbar - glücklich und zufrieden. Jeder ist ein Künstler. …
r Stunden aufgehoben, weil Verfahrensmängel auf der Hand lagen.
Das Erschreckende dieses Falles ist, dass die Staatsanwaltschaft in dem Einstellungsbescheid in dem Verfahren gegen den Richter mitgeteilt hat, dass seinen Mitarbeitern im Amtsgericht aufgefallen ist, dass er unkonzentriert und überlastet war und dass in seinem Dienstzimmer chaotische Zustände geherrscht hätten, so dass man vermuten muss, dass man in diesem Amtsgericht in Kauf genommen hat, dass eine schuldunfähige Person über die Freiheit von Menschen entscheidet.
… dazu, läge doch da sozusagen ‚das Geld, oder der Erfolg auf der Strasse’? Warum finden sich diese Personen und Medien nicht? Warum verlangt das ‚Volk’ nicht vehement nach einer Änderung?
WF.: Gewohnheit, Behaglichkeit? Ein Vogel, der lange Zeit in seinem Käfig war, fürchtet sich vor der Freiheit und benützt die offene Türe nicht! Vielleicht hat er sogar durch seine Erziehung verlernt, eine offene Türe zur Freiheit zu sehen!
N: Ich glaube, Du hast Recht! Das Gesellschaftssystem, das Du im Kapitel ‚8B / g726 - DAX14 - 598Li - 755 / DU' beschrieben …
… genauerer Betrachtung aber als kontraproduktiv herausstellen.
Ein besonders krasses Beispiel dafür sind Zigaretten und Tabakwaren als Geschenk für Bedürftige. Wofür stehen denn Tabakprodukte wirklich? Nur noch wenige besonders Naive denken dabei noch an die Werbeslogans der Tabakindustrie von grenzenloser Freiheit und dem Duft der weiten Welt. Selbst unter den Rauchern ist inzwischen die Erkenntnis weit verbreitet, dass Rauchen krank macht. Und dass die Abhängigkeit von den Nikotindrogen unfrei macht - nicht umsonst würde in Deutschland jeder dritte …
… Dennemann
Barbara Fuchs, Köln
„Tanztat“, Tanztheater
von und mit: Barbara Fuchs
blue elephant, Düsseldorf
„Golden Helmet“, Tanz
Choreographie: In-Jung Jun
Cantadoras, Essen
„Verwandlungen“ frei nach Ovid, Kindertheater
Regie: Renate Heuser
Cassiopeia Theater, Köln
„Aymineh oder die Freiheit des Hirtenmädchens“, Figurentheater
Regie: Udo Mierke
Consol Theater, Gelsenkirchen
„Die Nachtigall“ von Hans-Christian Andersen, Musiktheater ab 8 Jahren
Regie: Andrea Kramer
Drama Köln
„Wild in Luxemburg“ von Nora Mansmann, Schauspiel
Regie: Malte Jelden
Forum …
… CDU-Vorstands am kommenden Montag, in der die Parteispitze das schlechte Abschneiden der Unionsparteien bei der Bundestagswahl am 18. September analysieren will. Die Diskussion über das "überraschend schlechte Wahlergebnis" muß nach seinen Worten als Debatte über "Freiheit, persönliche Verantwortung und Zukunftshoffnung" geführt werden. In diesen Begriffen liege der Kern des "unverwechselbaren Programms der Union und zugleich der Grund unseres schlechten Ergebnisses".
Es sei kein Fehler gewesen, daß Union in dem zurückliegenden Wahlkampf offen …
… übrige Kontinentaleuropa brauchen mehr Wettbewerb bei den Dienstleistungen. Leider treten Deutschland und Frankreich immer wieder als Bremser auf. Wenn Europa wirklich zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt werden will, entscheidet sich das auch an der Frage, wie viel Markt, Freiheit und Wettbewerb bei Dienstleistungen möglich sind. Die Vereinigten Staaten sind viel weiter als wir. Bei uns gelten Dienstleistungen immer noch als Jobs zweiter Klasse, als so genannte Mc-Jobs. Alle denken an den Schuhputzer, den Pizza- oder den Würstchenverkäufer“, …
Wir können in Deutschland vieles möglich machen. Dazu brauchen wir zugleich mehr Freiheit und mehr Gemeinschaft. Ich bin sicher: Wir werden es schaffen!, sagte bereits unser Bundespräsident Horst Köhler in seiner Amtsantrittsrede.
Mit diesem Grundgedanken wurde in Regensburg eine außergewöhnliche Idee geboren. 990.000 Luftballons für Deutschland - Wir setzen ein Zeichen!, ist das Motto der Erfolg versprechenden Aktion.
Das Ziel: am 1. Mai 2006, am deutschlandweiten Feiertag dem Tag der Arbeit, soll Deutschland in die Luft gehen. Genauer gesagt, …
„Liberale haben das Schlimmste verhindert“
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn, Liza Obermann, begrüßt die Entscheidung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments zur Vorratsdatenspeicherung und gratuliert gleichzeitig dem innenpolitischen Sprecher der liberalen Fraktion im Europaparlament, Alexander Alvaro, zu dessen Beharrlichkeit in Sachen Bürgerrechte. „Ich bin froh, dass die Liberalen das Schlimmste verhindert haben, allen voran unser JuLi-Abgeordneter Alexander Alvaro“, so Liza Obermann …
Martin Engelmann präsentierte vor mehr als 1100 Besuchern seinen neuen Multimediavortrag "CUBA - Zwischen Revolution und Freiheit" in Tirol. Die neuen Präsentationsmöglichkeiten in High Definition Audio Vision werden sich wohl langfristig in der gesamten "Diaszene" durchsetzen. Die digitale Projektion ermöglicht neben der Einbindung von Fotografie auch die reizvolle Kombination mit Film. Der Vortrag über Kuba wird ab dem Frühjahr 2006 wieder gezeigt. Alle Infos auf http://www.martin-engelmann.at
… Rasterfahndung.
Rasterfahndungen sind grundrechtlich umstritten, weil sie in das informelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger eingreifen. Sie sind nur dann durch das Polizeirecht gedeckt, sofern eine akute „Gefahr für Leib, Leben und Freiheit“ besteht. Stichwort: Terrorismus-Bekämpfung.
Kurzum: Langzeitarbeitslose sollen wie Terroristen bekämpft werden.
Noch gibt es die große Unions-SPD-Koalition nicht. Aber es gruselt schon allenthalben. Dem Abbau des Sozialstaates folgt der Abbau des Rechtsstaates.
***
Petra Pau
Mitglied …
… der Internetverwaltung einem rein intergovernementalen Gremium zu übertragen, bringe ebenfalls Probleme mit sich. „Es ist von höchster Wichtigkeit dafür zu sorgen, dass die Internet-Governance nicht maßgeblich von Regierungen beeinflusst werden kann, die in ständigem Konflikt mit grundlegenden Freiheiten und Menschenrechten stehen“, so KDUN-Vertreter Max Senges. Zwar könne die UNO in der Governance des Internet schon eine Rolle übernehmen. „Dazu muss aber erst einmal eine wirksame demokratische Kontrolle der UNO selbst gewährleistet sein und das …
Exklusive und seltene Bilder aus Nordkorea, dem letzten Kommunistischen Regime.
Die Volksrepublik ist eines der meist isolierten Länder der Welt. Nordkorea schottet sich von der Außenwelt ab. Die Einreise ist für Ausländer verboten...
Der Fotograf Andreas Taubert war in den letzten Jahren mehrmals in diesem Land. Er durfte Dinge und Orte fotografieren die andere nicht einmal zu sehen bekommen. Seine Bilder gewähren Einblick in alle Bereiche des Lebens, von der Politik über Wirtschaft, Kultur und Sport bis zu Militär, Schule und Freizeit. Fo…
… sich nur ungern exponieren, sind in einem solchen Unternehmen sicher besser aufgehoben. Als Selbständiger oder als Existenzgründer verzichten Mensch bewusst auf Sicherheit und Hierarchien. Freiberufler verdienen häufig auch weniger als angestellte Manager. Dafür werden sie durch mehr persönliche Freiheit und die Chance, etwas aus eigener Kraft auf die Beine zu stellen, mehr als entschädigt. Sie sollten den Weg in die Selbständigkeit jedoch nicht als Sprung ins kalte Wasser inszenieren, sondern sich kompetenten Rat von externen Experten einholen, …
Mehr als 6000 Fotografien und viele Stunden Film entstanden auf Martin Engelmanns Reisen. Die Highlights präsentiert er in einer digitalen Live-Multimediashow und wird dabei erstmals auch Filmsequenzen einfließen lassen.
HDAV - High Definition Audio Vision ist der neue Qualitätsstandard für digitale Audiovisions-Produktionen.
Exklusive Zigarren, die qualmen wie der Auspuff eines über 50 Jahre alten Chevys und hochprozentiger Rum, der in verschiedensten Varianten zu tropischen Cocktails gemixt wird. Fast überall: geschichtsträchtiger Boden.…
… persönlichen Ansprache eines Briefes. Diesen Mechanismus nutzt nun die Kampagne der „Born to Freedom“ Stiftung und spricht gezielt arabischsprachige Multiplikatoren in Deutschland an, um konkrete Hinweise auf den Verbleib und das Schicksal von Ron Arad zu erhalten.
Ein Netzwerk für die Freiheit!
Während der letzten 18 Jahre hat das Verschwinden von his Ron Arad die Menschen in aller Welt berührt. Dennoch blieb die Suche bisreceived lang ohne Erfolg. Deshalb hat die humanitäre Stiftung „Born to Freedom“ eine Belohnung von 10 Millionen Dollar …
… Dienstvorgesetzter stellten daraufhin Strafantrag. Dass er sich durch derartige Äußerungen strafbar gemacht haben soll, will der Rechtsanwalt jedoch nicht hinnehmen.
Ihm geht es um sehr viel mehr als um den Vorwurf der Beleidigung. In diesem Verfahren geht es um die grundsätzliche Freiheit der Strafverteidiger, etwas in aller Deutlichkeit sagen zu können. Verteidigt wird der Angeklagte durch drei Fachanwälte für Strafrecht aus Koblenz, Berlin und Braunschweig.
In dem mehrtägigen Prozess wird es also um die Frage gehen, ob sich ein Strafverteidiger zur Wahrung …
… in NRW noch keine Probleme mit Lehrerinnen, die Kopftücher tragen. Es gibt daher keine Veranlassung für ein Kopftuchverbot. Die Landesregierung hat jetzt endlich die Möglichkeit zu beweisen, wie ernst sie es mit der Schulautonomie meint. Denn das ist die Freiheit die unserem Liberalen Grundsatz entspricht.", so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke.
Hafke weiter: "Besonders bestürzt es mich, dass in diesem Zusammenhang über fundamentalistische Tendenzen gesprochen wird. Wir müssen einer Vorveruteilung über die in NRW lebenden …
Bonn/München – www.ne-na.de Abgesehen von allen machttaktischen Manövern und personellen Überlegungen wirft der Ausgang der Wahl vom 18. September die Frage auf, wie es die Deutschen mit der Freiheit halten. Und mit der Wahrheit. Im Wahlkampf ist den Bürgern die Wahrheit nicht zuzumuten, so die Erkenntnis von Margarete Freisinger in der Wiener Presse http://www.presse.com: „Die bürgerlich-konservative Union aus CDU und CSU mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel an der Spitze hat der Bevölkerung vor dem Urnengang reinen Wein über den geplanten Reformkurs …
… Qualen von Stalkingopfern zu vergleichen, ist blanker Hohn und zeugt von Arroganz und Empathielosigkeit. Ihre unbedacht wirkende Aussage hat die Gefühle vieler echter Stalkingopfer zutiefst verletzt, die von den Tätern belästigt, bedroht, verfolgt und in ihrer persönlichen Freiheit dermaßen eingeschränkt werden, dass von Lebens-„Qualität“ nicht mehr die Rede sein kann. Viele Betroffene werden letztendlich von ihren Verfolgern umgebracht, ohne dass der Staat bei sich entsprechend abzeichnenden konkreten Anhaltspunkten eingreift. Sie können sich auf der …
… mittelalterliche Form der Zurschaustellung exotischer Lebewesen (früher wurden auch missgebildete und behinderte Menschen in Zirkussen präsentiert) endlich verboten wird und der moderne tierfreie Zirkus gesetzlich festgesetzt wird.
»Tiere gehören nicht in den Zirkus, denn artgerecht ist nur die Freiheit «, so Heiko Weber. »Es ist schlicht nicht möglich, die meisten Tierarten in einem Wanderzirkus so zu halten, dass deren Grundbedürfnisse erfüllt werden können. Der Lebensraum der Tiere wird auf ein kleines Gehege und einen Transportwagen reduziert …
… 01.11.2005 in Kraft tritt, gesenkt. Weiterhin plant der Gesetzgeber die Einführung einer direkten Haftung von Organmitgliedern gegenüber Aktionären.
In diesem Zusammenhang sind 36 Prozent der Befragten der Ansicht, dass sie hierdurch in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt werden und erwägen beispielsweise, von bestimmten operativen Geschäften Abstand zu nehmen, um Haftungstatbeständen zuverlässig ausweichen zu können.
Fast alle befragten Unternehmen sehen keine entscheidenden Verbesserungen für Emittenten und meinen, dass die neuen Gesetze …
… der Volksrepublik China nicht das Recht, die Republik China (Taiwan) oder das Volk Taiwans in den UN und den dazugehörigen Organisationen zu vertreten.
Die Menschen Taiwans und ihre demokratisch gewählten Führer setzen sich für die universellen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ein und sind an der internationalen Kooperation für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung und für humanitäre Hilfe stark beteiligt. Bedenkt man die wichtige strategische Position Taiwans in Asien und der Pazifik-Region wird deutlich, dass die …
Bonn/Berlin – Der Erfolg einer Volkswirtschaft hängt von dem Grad ihrer wirtschaftlichen Freiheit ab. Doch die Deutschen sind schlecht gerüstet, wenn man der Studie „Economic Freedom of the World 2005“ Glauben schenken darf. Deutschland gehört nicht zu den Spitzenreitern im weltweiten Index der wirtschaftlichen Freiheit, so die Studie. „Ohne eine marktwirtschaftliche Erneuerung wird es in Deutschland weiterhin hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Wachstum geben“, sagte der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung http://www.fnst.org, Otto Graf Lambsdorff, …
… einmal in die Urteile des Bundesverfassungsgerichts schaut, von denen wir wissen, dass sie seine Handschrift tragen, - also Taten statt Worte nimmt (insbesondere den sog. ‚Kindergeldbeschluss’ vom 10.11.98), dann sieht man dort ein ‚entschiedenes’ Plädoyer für Wahlfreiheit und damit das Gegenteil einer Fixierung auf überholte Rollenbilder“, führte Borchert weiter aus.
Im Vorwort für das Liminski-Buch, das vor drei Jahren im Sankt Ulrich Verlag erschienen ist, bezieht sich Kirchhof ausdrücklich auf die Lebenssituation der Familie Liminski: „Das …
… selbstverständlich von den Speziesisten jeglicher Couleur möglichst geflissentlich verschwiegen."
Und so bieten Befreiungsaktionen wie diese, davon abgesehen, daß sie einigen Individuen direkt das Leben retten, auch die Möglichkeit, wieder einmal auf die Realität der Tierausbeutung hinzuweisen.
Die befreiten Hennen wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie optimal betreut in größtmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod leben können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden.
… als zuvor, aber sie sagen den Finanzbehörden jetzt endlich die Wahrheit.
Ähnliches schwebt dem Steuerexperten Kirchhof vor. „Von jedem verdienten Euro soll der Steuerzahler künftig 25 Cent am Kassenhäuschen der Finanzbehörden abgeben, danach wird er in den Garten der Freiheit entlassen – so die Vision des möglicherweise nächsten Finanzministers. Eine Vorstellung, zu schön um wahr zu sein“, so Ohoven. Für den Mittelstandspräsidenten steht fest: Die Kirchhof-Steuer wäre für die Wirtschaft ein großes Plus. Sie könnte Deutschland „auf einen Schlag …
… in einer Entscheidung vom 17.08.2005 erneut gegen den sogenannten "Drehtüreffekt" im Bewährungswiderrufsverfahren ausgesprochen hat.
U.a. hat das Oberlandesgericht ausgeführt:
Der Senat wendet sich in ständiger Rechtsprechung gegen den sogenannten "Drehtüreffekt". Der Beschwerdeführer hat die zweijährige Freiheitsstrafe aus dem bezeichneten Urteil des Amtsgerichts Quedlinburg offenbar vollständig verbüßt und ist am 30. Mai 2005 aus der Strafhaft entlassen worden. Aus dem Urteil des Amtsgerichts -Jugendschöffengericht ¬- Quedlinburg vom 8. Januar …
Bonn/Rostock – Zur Freiheit fällt der CDU nicht allzu viel ein. Ängstlich schielt der Blick auf den Wähler: Wie viel Freiheit ist den notorisch gleichheitsverliebten Deutschen zuzumuten? Lieber setzen die Unions-Strategen auf den Begriff der Sicherheit, der suggerieren soll, dass alles nicht so schlimm wird. Es überrascht daher nicht, dass zwei konservativ-liberale Außenseiter im politischen Betrieb mit einem überzeugenden Programm der Freiheit und der Eigenverantwortung an die Öffentlichkeit getreten sind. Die Rede ist von Udo Di Fabio und Paul …
… Roswitha Stemmer-Beer zeigt Wege, wie dies gelingen kann.
„Nie so sein wie meine Mutter- ganz bestimmt werde ich später alles anders machen!“ diese Vorstellung haben die meisten Töchter. Die Mutter-Tochter-Beziehung schwankt zwischen Nähe und Distanz. Die Tochter zur Selbstständigkeit, Freiheit und Eigenbestimmung zu erziehen, ist das erklärte Ziel der Mutter: Aber kaum will die Tochter sich lösen und verwirklichen, leidet die Mutter.
Roswitha Stemmer-Beer kennt diese Gefühle als Mutter zweier Töchter und natürlich auch als Tochter selbst, nur …
… Schüler aussuchen welcher Grundschule sie vertrauen möchten.
„Der Vorwurf gerade durch die Entfernung der Bezirksbindung würden sogenannte „Ausländerschulen“ und „Grundschulen der Besserverdienenden“ entstehen, ist nicht nachvollziehbar. Denn wenn ein Schüler an dem Ort lernt, an dem er sich am wohlsten fühlt, fördert dies doch nur die Integration. Hier zählt das Prinzip Freiheit und Eigenverantwortlichkeit,“ so abschließend der Landeschef der JuLis NRW.
--
V.i.S.d.P.
Tanja Schätz
Landespressesprecherin der Jungen Liberalen NRW
Mobil 0173 - 7097050
… Schavan für einen Aufbruch und eine mutige Reformpolitik stehen. Nikolaus Blome meldet denn auch Zweifel an, ob mit einer Gruppe solider Handwerker ein Signal ausgeht an ein Land, „in dem allzu viele Angst vor der Zukunft und Angst vor der Freiheit haben“.
Das grundsätzliche Problem liegt aber darin, dass Deutschland seit Jahrzehnten einer Art Gleichheitswahn unterworfen ist. Viele Bürger verstehen Gleichheit nicht als Gleichheit vor dem Gesetz und auch nicht als Chancengleichheit, sondern als Gleichheit im Ergebnis. Die Wirtschafswoche http://www.wiwo.de …
… Staatsquote, die in Deutschland bei fast 50 Prozent liegt, solle Jahr für Jahr um einen Prozentpunkt gesenkt werden. Der Kündigungsschutz in Unternehmen unter 20 Beschäftigten gehöre abgeschafft, so Ohoven. Außerdem müssten die Subventionen schrittweise um zehn Prozent pro Jahr abgebaut werden: „Wir brauchen keine Subventionen, sondern mehr Freiheit für unternehmerisches Handeln.“ Neben Kritik an der Linkspartei artikulierte der Verbandspräsident auch Vorbehalte gegenüber den Vorstellungen der SPD, die „bestenfalls als Oppositionsprogramm“ taugten.
… Episoden weiterzuführen und die sozialen Schieflagen eines fernen Mittelalters mit denen unserer Zeit in Verbindung zu bringen“, erklärt Wilfrid Polke und betont, dass dies auch wie damals ein Thema von besonderer Wichtigkeit sei: „Die uralten Forderungen nach Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Menschlichkeit sind auch heute nicht erfüllt“, stellt der Künstler fest, der seit vielen Jahren mit vielbeachteten Ausstellungen und stets deutlichen, auch politischen Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Menschseins eine feste Größe in der deutschen …
… Hafke.
Der Jugendverband der FDP weiß, dass eine 100%ige Sicherheit nicht möglich ist. Aber der Sicherheitsdienst in NRW muss bestmöglich vorbereitet sein, damit solche abscheulichen Anschläge wie in London verhindert werden.
"Die Ziele der Terroristen sind klare Einschränkungen unserer Freiheit - wir sollten ihnen dafür nicht die Grundlage liefern. Eine weitere Einschränkung der Freiheit für mehr Sicherheit wird uns am Ende beides kosten. Wir müssen mit unseren bisherigen liberalen Regelungen und Gesetzen auskommen. Eine Einschränkung der Bürgerrechte, …
… Landeswahlversammlung der FDP in Gütersloh von den Delegierten mit einer Mehrheit von 78% der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst gewählt.
In einer flammenden Rede unterstrich Marco Buschmann sein Ziel, die Bürgerrechte zu stärken. "Die Flagge der Freiheit weht umso deutlicher, je stärker man sie in den Gegenwind hält," so der JuLi-Spitzenkandidat.
"Dies ist eines der besten Listenplatzergebnisse eines Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen NRW. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit und für Marco Buschmann und natürlich für die …
… des nordkoreanischen Volkes geht jedoch weit über Personenkult und Feindbild-prägung hinaus. So werden die Einwohner der „Demokratischen Volksrepublik" regelmäßig zur Teilnahme an „Schulungsveranstaltungen" gezwungen, bei denen sie Kritik an sich selbst und an ihren Mitmenschen üben müssen. Informationsfreiheit gibt es nicht: Alle Medien werden ausnahmslos vom Staat kontrolliert, es gibt praktisch keinen Zugang zu ausländischen Nachrichtenquellen, Mobilfunkbetreiber und Internet sind verboten. Nicht genehmigte Versammlungen sind verboten, …
… zu sehen sein. Ursprünglich sollte sie am 1. Juli zu Ende gehen, bleibt aber nun bis zum 14. August geöffnet. Danach geht die Schau, die vorher schon in anderen Städten zu sehen gewesen war, endgültig zu Ende.Freiheit kostet Sicherheit. Wie viel Überwachung verträgt die Demokratie?
Reisepässe werden demnächst biometrische Daten enthalten. Der genetische Fingerabdruck könnte in Ermittlungsverfahren bald eine zentrale Rolle spielen. Die Rasterfahndung wurde wieder eingeführt, die Videoüberwachung verstärkt, die Kontrolle von Telefonaten erheblich …
… Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU und FDP zustimmten, hat am darauf folgenden Montag auch die sechsköpfige Koalitionskommission den ausgehandelten Vertrag in Düsseldorf unterzeichnet.
„Insbesondere der Bildungsbereich mit einer umfassenden Reform mit mehr Freiheit und Verantwortung kommt der JuLi Beschlusslage sehr nahe.
Ebenfalls sind auch verschiedene andere Ziele unseres 10 Punkte Sofortprogramms berücksichtigt worden, insbesondere der Abbau der
Steinkohlesubvention“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, Marcel …
… oder die Gleichstellung bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Gleichstellung.“
Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Abgeordnetenhaus Dr. Martin LINDNER bekräftigte bei seinem Besuch am Info-Stand der JuLis: „Liberale stehen für Freiheit und Vielfalt. Ich freue mich über jede Form des Zusammenlebens, in der Menschen Verantwortung füreinander über-nehmen.“ Auch Markus LÖNING, der Landesvorsitzende der Berliner FDP und Mitglied im Bundestag, besuchte das Straßenfest und den Info-Stand der JuLis. LÖNING …
… Bezirksvorsitzende Alexander Spörr (Passau-Land).
Eine klare Botschaft richten die Liberalen an die Freien Wähler. Andreas Fischer bat die FW, die im September nicht antreten, im Hinblick auf die großen inhaltlichen Übereinstimmungen um Unterstützung bei der bevorstehenden Bundestagswahl. „Wir setzen beide auf mehr Freiheit und wollen die Alleinherrschaft einer Partei verhindern“ so der Bezirkschef. MdB Max Stadler erinnerte daran, dass es vor allem die FDP war, die sich im Bundestag für die Forderung der FW eingesetzt habe, dass der Bund erst die Finanzierung …
… gefangengehalten, das bedeutet über eine halbe Milliarde Tote pro Jahr", so Claude Martin von Maqi. Das ist einfach zu verhindern: durch Veganismus.
Die befreiten Hühner wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie ein Leben mit der nötigen Betreuung, aber in grösstmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod führen können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden.
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus setzt sich für eine Verwirklichung der Tierrechte (so etwa das Recht auf physische …
… sich Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, über diese verantwortungslose Politik.
Zum anderen wird der Reihengentest auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. So soll er nach dem neuen § 81h StPO bei Verbrechen gegen Leben, Leib, Freiheit oder sexuelle Selbstbestimmung zulässig sein.
Neu ist allerdings die Herabsetzung für die Erforderlichkeit der Anlasstaten zur DNA Analyse. Jetzt gelten als Grundlage auch sonstige, wiederholt begangene Straftaten, die im Unrechtsgehalt von erheblicher Bedeutung sind.
Hafke weiter: …
… die Delegierten Herrn Pinkwart ihre Aufmerksamkeit. Daraufhin griff der Bundestagsabgeordnete die Inhalte der Antragsberatung der JuLis auf und hielt ein flammendes Plädoyer für die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft:
"Die Herausforderung der Liberalen zur Stärkung der Freiheit ist die Förderung der sozialen Verantwortung und der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Sozial ist, was Arbeit schafft, die beste Bildung ermöglicht und die nächsten Generation nicht durch Staatsverschuldung ihrer Möglichkeiten beraubt."
Nach einer langen Dankesbekundung …