… 07. Mai 2006 werden die 201 Delegierten der Jungen Liberalen NRW auf ihrem Landeskongress über ihre Wertevorstellungen diskutieren.
Die Jungen Liberalen ist die Jugendorganisation der einzigen liberalen Partei Deutschlands, der FDP. Im Rahmen des Leitantrages „Die Freiheit betreffend“ werden Fragen diskutiert, wie der Liberalismus in unsere Gesellschaft passt, wie er ausgestaltet werden kann und was den JuLis besonders wichtig ist.
Neben interessanten Rednern (siehe Tagesordnung) und inhaltlichen Debatte stehen in Oer-Erkenschwick auch wieder …
… Hauptwerke des international bedeutenden Avantgardisten Chagall in den tageshellen Räumen des Richard-Meier-Baus an der Lichtentaler Allee buchstäblich in neuem Licht erscheinen.
Marc Chagall befreit die Welt seiner Bilder von den Fesseln der Schwerkraft und enthebt sie in die Freiheit der Poesie. Dabei sind die Folklorismen seines russischen Heimatorts Vitebsk für ihn ebenso bestimmend wie seine jüdische Herkunft, die Ikonographie der christlichen Kirchen und die Ausdrucksformen der internationalen Avantgarden, mit denen er sich ab 1911 in Berlin …
… können. Herr Würth oder all die Stadtsparkassen, die wenigstens regional sehr aktiv sind, sind Ausnahmen. Eine Tradition von Mäzenatentum wie in den USA gibt es in Deutschland nicht. Gleiches gilt für den Bereich der Bildung: Die Wirtschaft bekämpft die Freiheit der Wissenschaft, will nur Formeln und Erfindungen haben und finanzieren. Der Wert von Geisteswissenschaften ist in Wirtschaftskreisen gänzlich unbekannt. Gefördert wird nur, was kurzfristig Nutzen verspricht. Gleichzeitig wird nach Elite krakeelt – aber der Grundirrtum, dass Kreativität nicht …
Düsseldorf. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW sehen das neue Schulgesetz als einen Schritt in die endlich richtige Richtung. Insbesondere begrüßen die JuLis, dass die Schulen nun eine größere Freiheit erhalten und ein Wettbewerb eingeführt wird. Neben Sprachtests und einer früheren Einschulung lobt der FDP-Jugendverband die Abschaffung der Schuleinzugsbezirke.
Jedoch kritisieren die NRW JuLis einige Aspekte des Schulgesetzes und fordern hier die FDP auf, Farbe zu bekennen:
- Die Drittelparität soll erhalten bleiben, um den Schülern eine größere …
… der administrativen Einrichtungen vom wesentlichen Teil der belarussischen Opposition nicht unterstützt worden. Allerdings, so das russische Außenministerium, müsse das in der belarussischen Hauptstadt Geschehene objektive rechtliche Bewertung bekommen, da es dabei nicht nur um die Freiheit auf Äußerung politischer Ansichten, sondern auch um die Einhaltung des Gesetzes, Rechtsordnung und Sicherheit der Bürger gehe.
In der Pressemitteilung werden die Geschehnisse vom 25. März in Minsk als ein misslungener Versuch bezeichnet, die gleiche Wahltaktik …
… befürchtet. Es ist absurd: „Kaum wird die Bewusstseinsindustrie von immer mehr Frauen okkupiert und kaum ist der deutsche Kanzlerposten von einer Frau besetzt – da mehren sich die Zeichen, dass es wieder schwieriger werden dürfe mit weiblicher Freiheit und Macht.“ Entgegen allen bisherigen Tendenzen weiblicher Emanzipation, so die Autorin, stehe in den westlichen Industriestaaten eine Art konservative Kulturrevolution an: „In dieser neuen Welt wird ein patriarchalischer Gott den Familienmitgliedern gebieten, ihren Individualismus zu unterdrücken …
… Bilderserie (allesamt Acryl auf Leinwand) über das Erste in Tun und Sein, unvermittelten Anfang und das Beginnen allen Beginnens. Der Mensch in uneingschränktem Unvermitteltsein ist nackt und bloß. Sein Zustand umschreibt das Wagnis und Risiko eines jeden Handelns aus Freiheit. Zugleich aber liegt in den Ur-Sprüngen immer auch das Bewusstsein um die Utopie der unvoreingenommenen Tat, unbeeinflusst von allem vorgegebenen und vorerlebten Sein. Für den Menschen ist der wahre Ur-Sprung eine transzendente Setzung und zugleich die Aufforderung zum Wagnis.
Dieter …
… damalige Landtagsabgeordnete Barbara ROSENKRANZ (FPÖ), die bei einer antisemitischen Veranstaltung, unter Anwesenheit des PLO-Botschafters, bei der Wiener akademischen Burschenschaft OLYMPIA als Ehrengast präsentiert wurde bis hin zu weitläufigen Kontakten, die durch und mit der Zeitung "Junge Freiheit" geknüpft wurden, sind nur ein Auszug Glöckel´s Ermittlungsinhalte.
In einem Roman würden Täter bestraft und der Akteur belohnt werden – in der Realität wurde der Ermittler gefeuert und die Beteiligten stiegen auf. Barbara ROSENKRANZ beispielsweise sitzt …
… Arbeiten zuzuwenden, kommen wir schließlich zum vorerst letzten Bild der Serie, und hier stehen wir offenen Mundes vor seinem Titel: „Weltreligionen“. Die großen Weltreligionen im friedlichen Tanz miteinander? Was für ein naiver Unsinn. In Zeiten von Karikaturstreitereien, wo die Freiheit der Kunst selber auf dem Prüfstand steht und religiöse Konflikte verursacht, wo Kopftuchtragen in der Schule zum Politikum wird, wo Achsen des Guten und Bösen willkürlich daherdefiniert werden, in Zeiten von 9/11, von heiligen Kriegen, unheiligen Kriegen, Abu Ghraib …
… Geschmack ist gefragt und kreative Verwendungsideen der „Beute“. Wer Fingerspitzengefühl beweist und nicht in Erklärungsnot gerät, wird von Rockland belohnt.
Außerdem verlost Rockland in Zusammenarbeit mit der Bike World Nürburgring unter dem Motto „Abenteuer und Freiheit“ ein Erlebniswochenende am Nürburgring für zwei Personen inklusive Vorführmotorrad. Inbegriffen ist eine Übernachtung im Doppelzimmer mit Frühstück und Abendessen für zwei im Roadrunner´s – dem Motorradtreffpunkt am Nürburgring.
Diese und weitere Gewinnspiele und Wettbewerbe erwarten …
… EuKT fordert mehr Toleranz und Akzeptanz gegenüber den Rauchern in einer mittlerweile raucherfeindlichen Gesellschaft. Mit mehr als 15 Millionen Tabakkonsumenten zählt diese Bevölkerungsgruppe zu einer der Größten in Deutschland, der nicht noch mehr Freiheiten und Rechte genommen werden dürfen. Alleine die Tabaksteuer deckt beinahe den gesamten Sozialhaushalt des Bundes, so dass die Regierung zwingend auf diese Einnahmen angewiesen ist und auch Nichtraucher von dieser Steuer massiv profitieren.
-----------------------------------------------------------------------------
… beiden Schlösser, das Neue und das Alte. Jetzt, da sie für immer diese Stadt verließen, sah sie erst wieder - wie am Abend ihrer Ankunft - die Schönheit des Städtchens und der Berge ringsum, hinter denen irgendwo der Rhein bläulich schimmerte."
Dichterische Freiheit mag Leonid Zypkin bei seinen verschiedenen Beschreibungen der Stadt zugestanden werden, in einem hat er allerdings Recht: "Die Schönheit des Städtchens und der Berge ringsum" war im 19. Jahrhundert Wirklichkeit und ist es auch im dritten Jahrtausend.
Den Deutsch sprechenden Lesewilligen …
… Verkehrsüberwachung erzielen will, hat unsere Verfassung nicht verstanden. Das Grundgesetz stellt den Menschen in den Mittelpunkt, nicht mehr Staat, Fürsten, Stände oder Zünfte“, so Mingers. Das Grundgesetz definiere die Menschenwürde – das höchste Gut – als ein Bündel von Freiheitsrechten, die im Katalog der Grundrechte geregelt sind. Hieraus folge zwingend der Rechtsgrundsatz "Im Zweifel für die Freiheit". "Auch polizeiliche Verfahren und Eingriffe haben diesem Ziel zu dienen und sind laufend daran zu messen. Eine bloß 'korrekte' Abwicklung von …
… als die seiner politischen Gegner. Kritteleien an Waldens Sprache und seiner vermeintlichen Eitelkeit hätte sich der Verfasser ebenfalls verkneifen können. Außerdem ist es fragwürdig, Walden mit dem Etikett „Nationalkonservativer“ zu belegen, da dem unermüdlichen Streiter für Freiheit und Einheit schon seit Kindheitstagen jeder nationalistische Überschwang ziemlich zuwider war. Und Probleme mit den kulturellen Aspekten der Westernisierung hatte er schon lange nicht. Schade, dass einige Vorurteile über Walden nicht auszurotten sind. Schön, dass überhaupt …
… können.“
Speed, der in seinem neuen Buch „Gesellschaft ohne Vertrauen“ einen reiferen Umgang mit der Angst fordert, warnt vor einer Phase der Regression in den westlichen Wertesystemen. Inzwischen stehe der Westen in vielen Teilen der Welt nicht mehr für humane Werte und Freiheit, sondern für Heuchelei, Arroganz und Verbrechen. Wer wolle sich da noch von der schönen Markenwelt des Westens bezaubern lassen, wenn die Flaggen westlicher Länder auf den Straßen iranischer Dörfer brennen?
Frieden und Freiheit werde laut Speed eben nicht in erster Linie …
Exklusive Zigarren, die qualmen wie der Auspuff eines über 50 Jahre alten Chevys und hochprozentiger Rum, der in verschiedensten Varianten zu tropischen Cocktails gemixt wird. Fast überall: geschichtsträchtiger Boden. Havanna, Trinidad und Santiago de Cuba, die Bühne des jährlichen Karnevals. Morbider Charme im Kolonialstil - er prägt das Bild der karibischen Trauminsel. Eingebettet in schneeweiße Sandstrände und türkisfarbenes Meer, ist der Archipel bis in das hügelige Bergland von artenreichen Urwäldern bedeckt. Das alles wäre nicht Kuba - …
… nur bei der Festlegung der Rahmenbedingungen wirtschaftlichen Handelns haben sollte.
Ähnlich positiv urteile die Welt: „Wer die ordnungspolitische Orientierung der Bundeskanzlerin erfahren wollte, wurde nicht enttäuscht.“ Die CDU-Politikerin habe in ihrer Rede vor allem die Freiheit beschworen. In Deutschland gebe es eine selbstverschuldete Lähmung. Arbeit brauche Wachstum und Wachstum brauche Freiheit, so Merkel. Ganz oben auf der Agenda stehe der Bürokratieabbau. Vier bis sechs Prozent des Umsatzes müssten mittelständische Unternehmen für die …
Berlin: Der Buchautor und Bürgerrechtler Timothy Speed warnt in seinem neuen Buch „Gesellschaft ohne Vertrauen“ vor Bestrebungen die Freiheit, im Kampf gegen den Terror, zu reduzieren, um alte Denkstrukturen der Angst aufrecht zu erhalten. Das Nachdenken über die Anschaffung und Anwendung von Atomwaffen in Deutschland oder in Frankreich, ist nur ein weiterer gefährlicher Schritt rückwärts.
Speed erläutert in seinem Buch sehr ausführlich wie westliche Gesellschaften zunehmend damit beginnen, mit dem Argument der Terrorbekämpfung, innere Werte zu …
… Sicherheit, da der einmal eingeschlagene Berufsweg nicht von der Wiege bis zu Bahre ausgeübt werden kann. „Das von Sprenger entworfene Bild des Mitarbeiters der Zukunft erfordert ein hohes Maß an Eigenverantwortung, das allerdings auch mit einem höheren Maß an Freiheit verbunden ist. Um zu vermeiden, dass bei dieser Entwicklung die schlecht ausgebildeten Menschen auf der Strecke bleiben, sind größere Anstrengungen in der Bildungspolitik essentiell. Allerdings ist die Bereitschaft, lebenslang zu lernen und die eigene Leistung immer wieder zu verbessern, …
… Kraft, sich über Jahrzehnte hinweg zu potenzieren und an immerwährender Bedeutungskraft zu gewinnen. Ginestets Kunst ist zukunftsweisende Kunst.
Es sind große Themen, schwierige Themen, die sich in Ginestets Werken wiederfinden lassen, und die Reaktionen provozieren und zur Stellungnahme drängen. Freiheit, und ihre Erlangung, Gewalt und ihre Überwindung - es sind Themen der Emanzipation, der (Selbst-)Befreiung von Zwängen, die einschränken und zerstören, und es sind Themen der Identität, ihrer Findung und Bewahrung. Denn nur wer frei werden kann …
… Lebensunterhalt zu finanzie-ren, und wäre einer möglichen Inhaftierung im Niger schutzlos ausgeliefert.
Jedenfalls wäre eine Abschiebung in den Niger unverhältnismäßig. Hier ist abzuwägen zwi-schen dem öffentlichen Interesse an der Ausreise und seinem Interesse am Schutz vor Ge-fährdung von Gesundheit und Freiheit.
Da Eli A. bereit ist, in den Libanon auszureisen, wird die Ausreisepflicht auf jeden Fall erfüllt. Demgegenüber ist ihm eine Abschiebung in den Niger nicht zuzumuten: Im Niger ist mit einer Verhaftung – etwa wegen Urkundenfälschung – zu rechnen, …
… wiederum einen regen Zulauf erhalten. Warum soll der Bürger nicht entscheiden können, welche Leistung er zu welchem Preis haben will? Will er nur per E-Mail mit seiner Krankenkasse kommunizieren oder will er eine Zweigstelle in jeder Gemeinde. Solche Freiheiten dachte ich, gibt es in unserem Land, aber durch den Risikostrukturausgleich werden viele kostengünstige Krankenkassen zu hohen Beiträgen gezwungen. Auch mit dem vorgeschriebenen Mindestbeitrag kann eine Krankenkasse sich nicht voll in ihrem Preis-Leistungs-Verhältnis präsentieren. Wie soll ein …
… Franz Müntefering initiierte „Heuschreckendebatte“. Müntefering verglich die über deutsche Unternehmen hinweg ziehenden ausländischen Investoren mit der schon aus der Bibel bekannten Landplage. Unbeantwortet sind bis heute viele damit verbundene Fragen, so zum Beispiel: Wem bringt Kapitalismus Freiheit? Wer profitiert, wer verliert? Aber vor allem: Wozu eigentlich das Ganze? Wofür soll es gut sein?
Die Fakultät für das Studium fundamentale der Universität Witten/Herdecke gestaltet im Rahmen der Veranstaltungsreihe Stufu_Topic am 19. Januar 2006 …
… Wirtschaft von Bürokratiekosten“. Der Schuh drückt die Unternehmer in der Tat. Kleine und mittlere Unternehmen geben vier bis sechs Prozent ihres Umsatzes für Bürokratiekosten aus, so die Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de. Angela Merkel will bekanntlich allgemein „mehr Freiheit wagen“, und daher räumt sie dem Zurechtstutzen des Paragrafen-Dickichts Priorität ein. In ihrer jüngsten Rangliste „Where is doing business easy?“ stuft die Weltbank Deutschland auf Nummer 19 ein, deutlich hinter acht anderen EU-Ländern.
Die Bürokratie-Schwemme kommt nicht …
… automatisierte Handeln, das sich aus den Erfahrungen der Fremdbestimmung ergibt, führt allerdings dazu, die sich bietenden Alternativen im Denken und Handeln zu übersehen.
Wir glauben Erfahrungen zu machen, aber die Erfahrungen machen uns. (Eugéne Ionesco)
Souveränität und (Gedanken-)Freiheit gehen sozusagen Hand in Hand; das eine ist ohne das andere schlichtweg nicht möglich. Erst die Abwesenheit von Zwängen ermöglicht Eigenständigkeit und führt zur Freiheit, also zur Selbstbestimmung und Souveränität. Günstige Erbanlagen und positive Umwelteinflüsse sind …
Bonn/Berlin – In Anlehnung an Willy Brandt will die neue Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun „mehr Freiheit wagen“. Mehr Freiheit habe Deutschland auch dringend nötig, meint Gerd Habermann, Leiter des Unternehmerinstituts der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de und liefert in der Zeitschrift Cicero http://www.cicero.de eine wütende Abrechnung mit dem „Gleichheitsstaat“. Beispiele für seine spitze Feder hat das Vorstandsmitglied der libertären Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft http://www.hayek.de unter anderem schon …
Thema: Informationsfreiheitsgesetz / Gebühren
Datum: 05. 01. 2006
Auskünfte nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz sollen bis zu 500 Euro kosten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss:
Mit solchen Mammut-Gebühren verkehrt sich das Informations-Freiheits-Gesetz in sein Gegenteil. Denn 500 Euro für eine amtliche Auskunft können sich Millionen Bürgerinnen und Bürger schlicht nicht leisten.
Mit dem Informationsfreiheitsgesetz sollte ein allgemeiner Zugang zu amtlichen Informationen eröffnet …
… Platzeck hat sich für eine Rückbesinnung auf positive preußische Tugenden in Politik und Gesellschaft ausgesprochen. "Auch wenn es für manchen altmodisch klingt: bewährte Grundeigenschaften wie Anständigkeit, Verlässlichkeit und Pflichterfüllung sollten in Deutschland wieder mehr Einzug halten". Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion:
Früher definierte sich die Sozialdemokratie an Werten wie Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit. Am Beginn der neuen Programmdebatte, mit dem neuen Vorsitzenden heißt es nun: „Wir sind Preußen!“
… sicherstellt. Doch die Nacktheit ist nicht etwa Ausdruck einer Bewegung wie Freikörperkultur (FKK) oder Nudismus, hinter ihr verbergen sich Absichten der Regierung, die dem Volk nicht bekannt sind. Das Symbol der Unbekleidetheit, vordergründig Zeichen der Freiheit und des paradiesischen Glücks, wird gezielt als Mittel eingesetzt, um die Menschen gleichmacherisch auf niedrigem kulturellem Niveau zu halten (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Nacktheit_(Topos) ).
Die einfachen Menschen sind - scheinbar - glücklich und zufrieden. Jeder ist ein Künstler. …
r Stunden aufgehoben, weil Verfahrensmängel auf der Hand lagen.
Das Erschreckende dieses Falles ist, dass die Staatsanwaltschaft in dem Einstellungsbescheid in dem Verfahren gegen den Richter mitgeteilt hat, dass seinen Mitarbeitern im Amtsgericht aufgefallen ist, dass er unkonzentriert und überlastet war und dass in seinem Dienstzimmer chaotische Zustände geherrscht hätten, so dass man vermuten muss, dass man in diesem Amtsgericht in Kauf genommen hat, dass eine schuldunfähige Person über die Freiheit von Menschen entscheidet.
… dazu, läge doch da sozusagen ‚das Geld, oder der Erfolg auf der Strasse’? Warum finden sich diese Personen und Medien nicht? Warum verlangt das ‚Volk’ nicht vehement nach einer Änderung?
WF.: Gewohnheit, Behaglichkeit? Ein Vogel, der lange Zeit in seinem Käfig war, fürchtet sich vor der Freiheit und benützt die offene Türe nicht! Vielleicht hat er sogar durch seine Erziehung verlernt, eine offene Türe zur Freiheit zu sehen!
N: Ich glaube, Du hast Recht! Das Gesellschaftssystem, das Du im Kapitel ‚8B / g726 - DAX14 - 598Li - 755 / DU' beschrieben …
… genauerer Betrachtung aber als kontraproduktiv herausstellen.
Ein besonders krasses Beispiel dafür sind Zigaretten und Tabakwaren als Geschenk für Bedürftige. Wofür stehen denn Tabakprodukte wirklich? Nur noch wenige besonders Naive denken dabei noch an die Werbeslogans der Tabakindustrie von grenzenloser Freiheit und dem Duft der weiten Welt. Selbst unter den Rauchern ist inzwischen die Erkenntnis weit verbreitet, dass Rauchen krank macht. Und dass die Abhängigkeit von den Nikotindrogen unfrei macht - nicht umsonst würde in Deutschland jeder dritte …
… Dennemann
Barbara Fuchs, Köln
„Tanztat“, Tanztheater
von und mit: Barbara Fuchs
blue elephant, Düsseldorf
„Golden Helmet“, Tanz
Choreographie: In-Jung Jun
Cantadoras, Essen
„Verwandlungen“ frei nach Ovid, Kindertheater
Regie: Renate Heuser
Cassiopeia Theater, Köln
„Aymineh oder die Freiheit des Hirtenmädchens“, Figurentheater
Regie: Udo Mierke
Consol Theater, Gelsenkirchen
„Die Nachtigall“ von Hans-Christian Andersen, Musiktheater ab 8 Jahren
Regie: Andrea Kramer
Drama Köln
„Wild in Luxemburg“ von Nora Mansmann, Schauspiel
Regie: Malte Jelden
Forum …
… CDU-Vorstands am kommenden Montag, in der die Parteispitze das schlechte Abschneiden der Unionsparteien bei der Bundestagswahl am 18. September analysieren will. Die Diskussion über das "überraschend schlechte Wahlergebnis" muß nach seinen Worten als Debatte über "Freiheit, persönliche Verantwortung und Zukunftshoffnung" geführt werden. In diesen Begriffen liege der Kern des "unverwechselbaren Programms der Union und zugleich der Grund unseres schlechten Ergebnisses".
Es sei kein Fehler gewesen, daß Union in dem zurückliegenden Wahlkampf offen …
… übrige Kontinentaleuropa brauchen mehr Wettbewerb bei den Dienstleistungen. Leider treten Deutschland und Frankreich immer wieder als Bremser auf. Wenn Europa wirklich zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum der Welt werden will, entscheidet sich das auch an der Frage, wie viel Markt, Freiheit und Wettbewerb bei Dienstleistungen möglich sind. Die Vereinigten Staaten sind viel weiter als wir. Bei uns gelten Dienstleistungen immer noch als Jobs zweiter Klasse, als so genannte Mc-Jobs. Alle denken an den Schuhputzer, den Pizza- oder den Würstchenverkäufer“, …
Wir können in Deutschland vieles möglich machen. Dazu brauchen wir zugleich mehr Freiheit und mehr Gemeinschaft. Ich bin sicher: Wir werden es schaffen!, sagte bereits unser Bundespräsident Horst Köhler in seiner Amtsantrittsrede.
Mit diesem Grundgedanken wurde in Regensburg eine außergewöhnliche Idee geboren. 990.000 Luftballons für Deutschland - Wir setzen ein Zeichen!, ist das Motto der Erfolg versprechenden Aktion.
Das Ziel: am 1. Mai 2006, am deutschlandweiten Feiertag dem Tag der Arbeit, soll Deutschland in die Luft gehen. Genauer gesagt, …
„Liberale haben das Schlimmste verhindert“
Die Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn, Liza Obermann, begrüßt die Entscheidung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments zur Vorratsdatenspeicherung und gratuliert gleichzeitig dem innenpolitischen Sprecher der liberalen Fraktion im Europaparlament, Alexander Alvaro, zu dessen Beharrlichkeit in Sachen Bürgerrechte. „Ich bin froh, dass die Liberalen das Schlimmste verhindert haben, allen voran unser JuLi-Abgeordneter Alexander Alvaro“, so Liza Obermann …
Martin Engelmann präsentierte vor mehr als 1100 Besuchern seinen neuen Multimediavortrag "CUBA - Zwischen Revolution und Freiheit" in Tirol. Die neuen Präsentationsmöglichkeiten in High Definition Audio Vision werden sich wohl langfristig in der gesamten "Diaszene" durchsetzen. Die digitale Projektion ermöglicht neben der Einbindung von Fotografie auch die reizvolle Kombination mit Film. Der Vortrag über Kuba wird ab dem Frühjahr 2006 wieder gezeigt. Alle Infos auf http://www.martin-engelmann.at
… Rasterfahndung.
Rasterfahndungen sind grundrechtlich umstritten, weil sie in das informelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger eingreifen. Sie sind nur dann durch das Polizeirecht gedeckt, sofern eine akute „Gefahr für Leib, Leben und Freiheit“ besteht. Stichwort: Terrorismus-Bekämpfung.
Kurzum: Langzeitarbeitslose sollen wie Terroristen bekämpft werden.
Noch gibt es die große Unions-SPD-Koalition nicht. Aber es gruselt schon allenthalben. Dem Abbau des Sozialstaates folgt der Abbau des Rechtsstaates.
***
Petra Pau
Mitglied …
… der Internetverwaltung einem rein intergovernementalen Gremium zu übertragen, bringe ebenfalls Probleme mit sich. „Es ist von höchster Wichtigkeit dafür zu sorgen, dass die Internet-Governance nicht maßgeblich von Regierungen beeinflusst werden kann, die in ständigem Konflikt mit grundlegenden Freiheiten und Menschenrechten stehen“, so KDUN-Vertreter Max Senges. Zwar könne die UNO in der Governance des Internet schon eine Rolle übernehmen. „Dazu muss aber erst einmal eine wirksame demokratische Kontrolle der UNO selbst gewährleistet sein und das …
Exklusive und seltene Bilder aus Nordkorea, dem letzten Kommunistischen Regime.
Die Volksrepublik ist eines der meist isolierten Länder der Welt. Nordkorea schottet sich von der Außenwelt ab. Die Einreise ist für Ausländer verboten...
Der Fotograf Andreas Taubert war in den letzten Jahren mehrmals in diesem Land. Er durfte Dinge und Orte fotografieren die andere nicht einmal zu sehen bekommen. Seine Bilder gewähren Einblick in alle Bereiche des Lebens, von der Politik über Wirtschaft, Kultur und Sport bis zu Militär, Schule und Freizeit. Fo…
… sich nur ungern exponieren, sind in einem solchen Unternehmen sicher besser aufgehoben. Als Selbständiger oder als Existenzgründer verzichten Mensch bewusst auf Sicherheit und Hierarchien. Freiberufler verdienen häufig auch weniger als angestellte Manager. Dafür werden sie durch mehr persönliche Freiheit und die Chance, etwas aus eigener Kraft auf die Beine zu stellen, mehr als entschädigt. Sie sollten den Weg in die Selbständigkeit jedoch nicht als Sprung ins kalte Wasser inszenieren, sondern sich kompetenten Rat von externen Experten einholen, …
Mehr als 6000 Fotografien und viele Stunden Film entstanden auf Martin Engelmanns Reisen. Die Highlights präsentiert er in einer digitalen Live-Multimediashow und wird dabei erstmals auch Filmsequenzen einfließen lassen.
HDAV - High Definition Audio Vision ist der neue Qualitätsstandard für digitale Audiovisions-Produktionen.
Exklusive Zigarren, die qualmen wie der Auspuff eines über 50 Jahre alten Chevys und hochprozentiger Rum, der in verschiedensten Varianten zu tropischen Cocktails gemixt wird. Fast überall: geschichtsträchtiger Boden.…
… persönlichen Ansprache eines Briefes. Diesen Mechanismus nutzt nun die Kampagne der „Born to Freedom“ Stiftung und spricht gezielt arabischsprachige Multiplikatoren in Deutschland an, um konkrete Hinweise auf den Verbleib und das Schicksal von Ron Arad zu erhalten.
Ein Netzwerk für die Freiheit!
Während der letzten 18 Jahre hat das Verschwinden von his Ron Arad die Menschen in aller Welt berührt. Dennoch blieb die Suche bisreceived lang ohne Erfolg. Deshalb hat die humanitäre Stiftung „Born to Freedom“ eine Belohnung von 10 Millionen Dollar …
… Dienstvorgesetzter stellten daraufhin Strafantrag. Dass er sich durch derartige Äußerungen strafbar gemacht haben soll, will der Rechtsanwalt jedoch nicht hinnehmen.
Ihm geht es um sehr viel mehr als um den Vorwurf der Beleidigung. In diesem Verfahren geht es um die grundsätzliche Freiheit der Strafverteidiger, etwas in aller Deutlichkeit sagen zu können. Verteidigt wird der Angeklagte durch drei Fachanwälte für Strafrecht aus Koblenz, Berlin und Braunschweig.
In dem mehrtägigen Prozess wird es also um die Frage gehen, ob sich ein Strafverteidiger zur Wahrung …
… in NRW noch keine Probleme mit Lehrerinnen, die Kopftücher tragen. Es gibt daher keine Veranlassung für ein Kopftuchverbot. Die Landesregierung hat jetzt endlich die Möglichkeit zu beweisen, wie ernst sie es mit der Schulautonomie meint. Denn das ist die Freiheit die unserem Liberalen Grundsatz entspricht.", so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke.
Hafke weiter: "Besonders bestürzt es mich, dass in diesem Zusammenhang über fundamentalistische Tendenzen gesprochen wird. Wir müssen einer Vorveruteilung über die in NRW lebenden …
Bonn/München – www.ne-na.de Abgesehen von allen machttaktischen Manövern und personellen Überlegungen wirft der Ausgang der Wahl vom 18. September die Frage auf, wie es die Deutschen mit der Freiheit halten. Und mit der Wahrheit. Im Wahlkampf ist den Bürgern die Wahrheit nicht zuzumuten, so die Erkenntnis von Margarete Freisinger in der Wiener Presse http://www.presse.com: „Die bürgerlich-konservative Union aus CDU und CSU mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel an der Spitze hat der Bevölkerung vor dem Urnengang reinen Wein über den geplanten Reformkurs …
… Qualen von Stalkingopfern zu vergleichen, ist blanker Hohn und zeugt von Arroganz und Empathielosigkeit. Ihre unbedacht wirkende Aussage hat die Gefühle vieler echter Stalkingopfer zutiefst verletzt, die von den Tätern belästigt, bedroht, verfolgt und in ihrer persönlichen Freiheit dermaßen eingeschränkt werden, dass von Lebens-„Qualität“ nicht mehr die Rede sein kann. Viele Betroffene werden letztendlich von ihren Verfolgern umgebracht, ohne dass der Staat bei sich entsprechend abzeichnenden konkreten Anhaltspunkten eingreift. Sie können sich auf der …
… mittelalterliche Form der Zurschaustellung exotischer Lebewesen (früher wurden auch missgebildete und behinderte Menschen in Zirkussen präsentiert) endlich verboten wird und der moderne tierfreie Zirkus gesetzlich festgesetzt wird.
»Tiere gehören nicht in den Zirkus, denn artgerecht ist nur die Freiheit «, so Heiko Weber. »Es ist schlicht nicht möglich, die meisten Tierarten in einem Wanderzirkus so zu halten, dass deren Grundbedürfnisse erfüllt werden können. Der Lebensraum der Tiere wird auf ein kleines Gehege und einen Transportwagen reduziert …