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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Studie zu Kapitalmarktrecht und Mittelstand: „Noch schlechter als das Dosenpfand“
Nörr Stiefenhofer Lutz

Studie zu Kapitalmarktrecht und Mittelstand: „Noch schlechter als das Dosenpfand“

… 01.11.2005 in Kraft tritt, gesenkt. Weiterhin plant der Gesetzgeber die Einführung einer direkten Haftung von Organmitgliedern gegenüber Aktionären. In diesem Zusammenhang sind 36 Prozent der Befragten der Ansicht, dass sie hierdurch in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt werden und erwägen beispielsweise, von bestimmten operativen Geschäften Abstand zu nehmen, um Haftungstatbeständen zuverlässig ausweichen zu können. Fast alle befragten Unternehmen sehen keine entscheidenden Verbesserungen für Emittenten und meinen, dass die neuen Gesetze …
14.09.2005
TAIWAN IN DIE UNO
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland

TAIWAN IN DIE UNO

… der Volksrepublik China nicht das Recht, die Republik China (Taiwan) oder das Volk Taiwans in den UN und den dazugehörigen Organisationen zu vertreten. Die Menschen Taiwans und ihre demokratisch gewählten Führer setzen sich für die universellen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ein und sind an der internationalen Kooperation für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung und für humanitäre Hilfe stark beteiligt. Bedenkt man die wichtige strategische Position Taiwans in Asien und der Pazifik-Region wird deutlich, dass die …
13.09.2005
Ohne Freiheit kein Wohlstand – Economic Freedom of the World 2005: Deutschlands Arbeitsmarkt extrem stranguliert
medienbüro.sohn

Ohne Freiheit kein Wohlstand – Economic Freedom of the World 2005: Deutschlands Arbeitsmarkt extrem stranguliert

Bonn/Berlin – Der Erfolg einer Volkswirtschaft hängt von dem Grad ihrer wirtschaftlichen Freiheit ab. Doch die Deutschen sind schlecht gerüstet, wenn man der Studie „Economic Freedom of the World 2005“ Glauben schenken darf. Deutschland gehört nicht zu den Spitzenreitern im weltweiten Index der wirtschaftlichen Freiheit, so die Studie. „Ohne eine marktwirtschaftliche Erneuerung wird es in Deutschland weiterhin hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Wachstum geben“, sagte der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung http://www.fnst.org, Otto Graf Lambsdorff, …
12.09.2005
Merkel, Schröder und das vermeintlich antiquierte Familienbild von Kirchhof
medienbüro.sohn

Merkel, Schröder und das vermeintlich antiquierte Familienbild von Kirchhof

… einmal in die Urteile des Bundesverfassungsgerichts schaut, von denen wir wissen, dass sie seine Handschrift tragen, - also Taten statt Worte nimmt (insbesondere den sog. ‚Kindergeldbeschluss’ vom 10.11.98), dann sieht man dort ein ‚entschiedenes’ Plädoyer für Wahlfreiheit und damit das Gegenteil einer Fixierung auf überholte Rollenbilder“, führte Borchert weiter aus. Im Vorwort für das Liminski-Buch, das vor drei Jahren im Sankt Ulrich Verlag erschienen ist, bezieht sich Kirchhof ausdrücklich auf die Lebenssituation der Familie Liminski: „Das …
05.09.2005
Bild: Hühner aus Legebatterie befreit
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Hühner aus Legebatterie befreit

… selbstverständlich von den Speziesisten jeglicher Couleur möglichst geflissentlich verschwiegen." Und so bieten Befreiungsaktionen wie diese, davon abgesehen, daß sie einigen Individuen direkt das Leben retten, auch die Möglichkeit, wieder einmal auf die Realität der Tierausbeutung hinzuweisen. Die befreiten Hennen wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie optimal betreut in größtmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod leben können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden.
05.09.2005
Paul Kirchhof weist den Weg in den Garten der Freiheit – Doch die Politik wird sich nicht alle Steuerungsinstrumente aus der Hand nehmen lassen
medienbüro.sohn

Paul Kirchhof weist den Weg in den Garten der Freiheit – Doch die Politik wird sich nicht alle Steuerungsinstrumente aus der Hand nehmen lassen

… als zuvor, aber sie sagen den Finanzbehörden jetzt endlich die Wahrheit. Ähnliches schwebt dem Steuerexperten Kirchhof vor. „Von jedem verdienten Euro soll der Steuerzahler künftig 25 Cent am Kassenhäuschen der Finanzbehörden abgeben, danach wird er in den Garten der Freiheit entlassen – so die Vision des möglicherweise nächsten Finanzministers. Eine Vorstellung, zu schön um wahr zu sein“, so Ohoven. Für den Mittelstandspräsidenten steht fest: Die Kirchhof-Steuer wäre für die Wirtschaft ein großes Plus. Sie könnte Deutschland „auf einen Schlag …
01.09.2005
OLG Naumburg zu „Drehtüreffekt“
Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS )

OLG Naumburg zu „Drehtüreffekt“

… in einer Entscheidung vom 17.08.2005 erneut gegen den sogenannten "Drehtüreffekt" im Bewährungswiderrufsverfahren ausgesprochen hat. U.a. hat das Oberlandesgericht ausgeführt: Der Senat wendet sich in ständiger Rechtsprechung gegen den sogenannten "Drehtüreffekt". Der Beschwerdeführer hat die zweijährige Freiheitsstrafe aus dem bezeichneten Urteil des Amtsgerichts Quedlinburg offenbar vollständig verbüßt und ist am 30. Mai 2005 aus der Strafhaft entlassen worden. Aus dem Urteil des Amtsgerichts -Jugendschöffengericht ¬- Quedlinburg vom 8. Januar …
30.08.2005
Schnittblumen, Düngemittel und die Werte der Freiheit – Besichtigung einer Brachlandschaft
medienbüro.sohn

Schnittblumen, Düngemittel und die Werte der Freiheit – Besichtigung einer Brachlandschaft

Bonn/Rostock – Zur Freiheit fällt der CDU nicht allzu viel ein. Ängstlich schielt der Blick auf den Wähler: Wie viel Freiheit ist den notorisch gleichheitsverliebten Deutschen zuzumuten? Lieber setzen die Unions-Strategen auf den Begriff der Sicherheit, der suggerieren soll, dass alles nicht so schlimm wird. Es überrascht daher nicht, dass zwei konservativ-liberale Außenseiter im politischen Betrieb mit einem überzeugenden Programm der Freiheit und der Eigenverantwortung an die Öffentlichkeit getreten sind. Die Rede ist von Udo Di Fabio und Paul …
26.08.2005
Wie Töchter ihre Mütter abnabeln
Centaurus Verlag Herbolzheim

Wie Töchter ihre Mütter abnabeln

… Roswitha Stemmer-Beer zeigt Wege, wie dies gelingen kann. „Nie so sein wie meine Mutter- ganz bestimmt werde ich später alles anders machen!“ diese Vorstellung haben die meisten Töchter. Die Mutter-Tochter-Beziehung schwankt zwischen Nähe und Distanz. Die Tochter zur Selbstständigkeit, Freiheit und Eigenbestimmung zu erziehen, ist das erklärte Ziel der Mutter: Aber kaum will die Tochter sich lösen und verwirklichen, leidet die Mutter. Roswitha Stemmer-Beer kennt diese Gefühle als Mutter zweier Töchter und natürlich auch als Tochter selbst, nur …
25.08.2005
Auch die Jungen Liberalen (JuLis) NRW untermauern die Aufhebung der Schuleinzugsbezirke
Junge Liberale (JuLis) NRW

Auch die Jungen Liberalen (JuLis) NRW untermauern die Aufhebung der Schuleinzugsbezirke

… Schüler aussuchen welcher Grundschule sie vertrauen möchten. „Der Vorwurf gerade durch die Entfernung der Bezirksbindung würden sogenannte „Ausländerschulen“ und „Grundschulen der Besserverdienenden“ entstehen, ist nicht nachvollziehbar. Denn wenn ein Schüler an dem Ort lernt, an dem er sich am wohlsten fühlt, fördert dies doch nur die Integration. Hier zählt das Prinzip Freiheit und Eigenverantwortlichkeit,“ so abschließend der Landeschef der JuLis NRW. -- V.i.S.d.P. Tanja Schätz Landespressesprecherin der Jungen Liberalen NRW Mobil 0173 - 7097050
18.08.2005
Der süße Traum von der sozialen Gerechtigkeit – Deutschland leidet unter seinem Gleichheitswahn
medienbüro.sohn

Der süße Traum von der sozialen Gerechtigkeit – Deutschland leidet unter seinem Gleichheitswahn

… Schavan für einen Aufbruch und eine mutige Reformpolitik stehen. Nikolaus Blome meldet denn auch Zweifel an, ob mit einer Gruppe solider Handwerker ein Signal ausgeht an ein Land, „in dem allzu viele Angst vor der Zukunft und Angst vor der Freiheit haben“. Das grundsätzliche Problem liegt aber darin, dass Deutschland seit Jahrzehnten einer Art Gleichheitswahn unterworfen ist. Viele Bürger verstehen Gleichheit nicht als Gleichheit vor dem Gesetz und auch nicht als Chancengleichheit, sondern als Gleichheit im Ergebnis. Die Wirtschafswoche http://www.wiwo.de …
18.08.2005
Linkspartei legt in Ostdeutschland weiter zu – BVMW-Präsident Ohoven: Zehn Millionen Arbeitslose bei Rot-Rot-Grün denkbar
medienbüro.sohn

Linkspartei legt in Ostdeutschland weiter zu – BVMW-Präsident Ohoven: Zehn Millionen Arbeitslose bei Rot-Rot-Grün denkbar

… Staatsquote, die in Deutschland bei fast 50 Prozent liegt, solle Jahr für Jahr um einen Prozentpunkt gesenkt werden. Der Kündigungsschutz in Unternehmen unter 20 Beschäftigten gehöre abgeschafft, so Ohoven. Außerdem müssten die Subventionen schrittweise um zehn Prozent pro Jahr abgebaut werden: „Wir brauchen keine Subventionen, sondern mehr Freiheit für unternehmerisches Handeln.“ Neben Kritik an der Linkspartei artikulierte der Verbandspräsident auch Vorbehalte gegenüber den Vorstellungen der SPD, die „bestenfalls als Oppositionsprogramm“ taugten.
29.07.2005
Bild: Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, OberhausenBild: Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, Oberhausen
Wilfrid Polke

Ausstellungseröffnung/Einladung: Wilfrid Polke „Farben und Verse“ - 23.07.2005, Galerie KIR, Oberhausen

… Episoden weiterzuführen und die sozialen Schieflagen eines fernen Mittelalters mit denen unserer Zeit in Verbindung zu bringen“, erklärt Wilfrid Polke und betont, dass dies auch wie damals ein Thema von besonderer Wichtigkeit sei: „Die uralten Forderungen nach Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Menschlichkeit sind auch heute nicht erfüllt“, stellt der Künstler fest, der seit vielen Jahren mit vielbeachteten Ausstellungen und stets deutlichen, auch politischen Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Menschseins eine feste Größe in der deutschen …
21.07.2005
Ist NRW objektiv und subjektiv sicher genug für die folgenden Großereignisse?
Junge Liberale (JuLis) NRW

Ist NRW objektiv und subjektiv sicher genug für die folgenden Großereignisse?

… Hafke. Der Jugendverband der FDP weiß, dass eine 100%ige Sicherheit nicht möglich ist. Aber der Sicherheitsdienst in NRW muss bestmöglich vorbereitet sein, damit solche abscheulichen Anschläge wie in London verhindert werden. "Die Ziele der Terroristen sind klare Einschränkungen unserer Freiheit - wir sollten ihnen dafür nicht die Grundlage liefern. Eine weitere Einschränkung der Freiheit für mehr Sicherheit wird uns am Ende beides kosten. Wir müssen mit unseren bisherigen liberalen Regelungen und Gesetzen auskommen. Eine Einschränkung der Bürgerrechte, …
11.07.2005
Spitzenkandidat der Jungen Liberalen NRW auf Platz 15 gewählt
JuLis-NRW

Spitzenkandidat der Jungen Liberalen NRW auf Platz 15 gewählt

… Landeswahlversammlung der FDP in Gütersloh von den Delegierten mit einer Mehrheit von 78% der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst gewählt. In einer flammenden Rede unterstrich Marco Buschmann sein Ziel, die Bürgerrechte zu stärken. "Die Flagge der Freiheit weht umso deutlicher, je stärker man sie in den Gegenwind hält," so der JuLi-Spitzenkandidat. "Dies ist eines der besten Listenplatzergebnisse eines Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen NRW. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit und für Marco Buschmann und natürlich für die …
11.07.2005
Nordkorea: Menschenrechte im Jahr Juche 94
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Nordkorea: Menschenrechte im Jahr Juche 94

… des nordkoreanischen Volkes geht jedoch weit über Personenkult und Feindbild-prägung hinaus. So werden die Einwohner der „Demokratischen Volksrepublik" regelmäßig zur Teilnahme an „Schulungsveranstaltungen" gezwungen, bei denen sie Kritik an sich selbst und an ihren Mitmenschen üben müssen. Informationsfreiheit gibt es nicht: Alle Medien werden ausnahmslos vom Staat kontrolliert, es gibt praktisch keinen Zugang zu ausländischen Nachrichtenquellen, Mobilfunkbetreiber und Internet sind verboten. Nicht genehmigte Versammlungen sind verboten, …
07.07.2005
Sonderausstellung zur Post- und Telefonkontrolle wird verlängert
Bürgerkomitee Leipzig e. V.

Sonderausstellung zur Post- und Telefonkontrolle wird verlängert

… zu sehen sein. Ursprünglich sollte sie am 1. Juli zu Ende gehen, bleibt aber nun bis zum 14. August geöffnet. Danach geht die Schau, die vorher schon in anderen Städten zu sehen gewesen war, endgültig zu Ende.Freiheit kostet Sicherheit. Wie viel Überwachung verträgt die Demokratie? Reisepässe werden demnächst biometrische Daten enthalten. Der genetische Fingerabdruck könnte in Ermittlungsverfahren bald eine zentrale Rolle spielen. Die Rasterfahndung wurde wieder eingeführt, die Videoüberwachung verstärkt, die Kontrolle von Telefonaten erheblich …
01.07.2005
Wahl zum neuen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten
JuLis-NRW

Wahl zum neuen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten

… Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU und FDP zustimmten, hat am darauf folgenden Montag auch die sechsköpfige Koalitionskommission den ausgehandelten Vertrag in Düsseldorf unterzeichnet. „Insbesondere der Bildungsbereich mit einer umfassenden Reform mit mehr Freiheit und Verantwortung kommt der JuLi Beschlusslage sehr nahe. Ebenfalls sind auch verschiedene andere Ziele unseres 10 Punkte Sofortprogramms berücksichtigt worden, insbesondere der Abbau der Steinkohlesubvention“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, Marcel …
22.06.2005
Bild: „Gleiche Rechte für Ungleiche“
JuLis Berlin

„Gleiche Rechte für Ungleiche“

… oder die Gleichstellung bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Gleichstellung.“ Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Abgeordnetenhaus Dr. Martin LINDNER bekräftigte bei seinem Besuch am Info-Stand der JuLis: „Liberale stehen für Freiheit und Vielfalt. Ich freue mich über jede Form des Zusammenlebens, in der Menschen Verantwortung füreinander über-nehmen.“ Auch Markus LÖNING, der Landesvorsitzende der Berliner FDP und Mitglied im Bundestag, besuchte das Straßenfest und den Info-Stand der JuLis. LÖNING …
19.06.2005
Max Stadler Spitzenkandidaten der niederbayrischen Liberalen
FDP Niederbayern

Max Stadler Spitzenkandidaten der niederbayrischen Liberalen

… Bezirksvorsitzende Alexander Spörr (Passau-Land). Eine klare Botschaft richten die Liberalen an die Freien Wähler. Andreas Fischer bat die FW, die im September nicht antreten, im Hinblick auf die großen inhaltlichen Übereinstimmungen um Unterstützung bei der bevorstehenden Bundestagswahl. „Wir setzen beide auf mehr Freiheit und wollen die Alleinherrschaft einer Partei verhindern“ so der Bezirkschef. MdB Max Stadler erinnerte daran, dass es vor allem die FDP war, die sich im Bundestag für die Forderung der FW eingesetzt habe, dass der Bund erst die Finanzierung …
18.06.2005
Bild: Hühner aus Aufzuchtanlage befreit
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Hühner aus Aufzuchtanlage befreit

… gefangengehalten, das bedeutet über eine halbe Milliarde Tote pro Jahr", so Claude Martin von Maqi. Das ist einfach zu verhindern: durch Veganismus. Die befreiten Hühner wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie ein Leben mit der nötigen Betreuung, aber in grösstmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod führen können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden. Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus setzt sich für eine Verwirklichung der Tierrechte (so etwa das Recht auf physische …
13.06.2005
DNA - Analyse ohne Richtervorbehalt macht Bürger nackig
Junge Liberale (JuLis) NRW

DNA - Analyse ohne Richtervorbehalt macht Bürger nackig

… sich Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, über diese verantwortungslose Politik. Zum anderen wird der Reihengentest auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. So soll er nach dem neuen § 81h StPO bei Verbrechen gegen Leben, Leib, Freiheit oder sexuelle Selbstbestimmung zulässig sein. Neu ist allerdings die Herabsetzung für die Erforderlichkeit der Anlasstaten zur DNA Analyse. Jetzt gelten als Grundlage auch sonstige, wiederholt begangene Straftaten, die im Unrechtsgehalt von erheblicher Bedeutung sind. Hafke weiter: …
10.06.2005
Andreas Pinkwart zu Gast bei den Jungen Liberalen NRW - Ein Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft
Junge Liberale (JuLis) NRW

Andreas Pinkwart zu Gast bei den Jungen Liberalen NRW - Ein Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft

… die Delegierten Herrn Pinkwart ihre Aufmerksamkeit. Daraufhin griff der Bundestagsabgeordnete die Inhalte der Antragsberatung der JuLis auf und hielt ein flammendes Plädoyer für die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft: "Die Herausforderung der Liberalen zur Stärkung der Freiheit ist die Förderung der sozialen Verantwortung und der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Sozial ist, was Arbeit schafft, die beste Bildung ermöglicht und die nächsten Generation nicht durch Staatsverschuldung ihrer Möglichkeiten beraubt." Nach einer langen Dankesbekundung …
06.06.2005
Welchen Preis hat die Informationsfreiheit?
PDS im Bundestag

Welchen Preis hat die Informationsfreiheit?

Welchen Preis hat die Informationsfreiheit? Impuls Petra Pau, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz, 05. 06. 2005 Ein Jahrhundert-Sprung mit Gewinn 1. Zu Beginn biete ich einen Rückblick an – in die reale Geschichte und in die beschriebene. Berlin schrieb den 16. Oktober 1906. Tags darauf war in nahezu allen Tageszeitungen zu lesen: “Ein als Hauptmann verkleideter Mensch führte gestern eine von Tegel kommende Abteilung Soldaten nach dem Köpenicker Rathaus, ließ den Bürgermeister verhaften, beraubte die Gemeindekasse und fuhr in einer Droschke …
06.06.2005
Arbeitsforscher Frithjof Bergmann: Der Kapitalismus ist in einem Zustand des Sich-Selbst-Zerfleischens – Einsatz mobiler Fabriken muss nicht auf Nischen beschränkt bleiben
medienbüro.sohn

Arbeitsforscher Frithjof Bergmann: Der Kapitalismus ist in einem Zustand des Sich-Selbst-Zerfleischens – Einsatz mobiler Fabriken muss nicht auf Nischen beschränkt bleiben

… Arbeit dürfe nicht allein an die Gewinnmaximierung gekoppelt sein, so der in Deutschland geborene Philosoph. Von den Vorstellungen von André Gorz (Tauschsystem für Dienstleistungen) und Ulrich Beck (Bürgerarbeit) hält Bergmann nicht sehr viel, da sie den Menschen nicht mehr Freiheit brächten und eine Idee davon, welche Art der Arbeit die für sie angemessene ist. In Deutschland, so der Autor des Buches "Neue Arbeit, neue Kultur", sollten beispielsweise Stipendien für Arbeitslose eingerichtet werden, "mit denen sie ihre Vorstellung von selbstbestimmten …
31.05.2005
VR China: Globale Tiananmen Mahnwache am 3. Juni
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

VR China: Globale Tiananmen Mahnwache am 3. Juni

VR China 3. Juni: globale Tiananmen Mahnwache Menschenrechtler zünden „Lichter der Hoffnung“ für die Freiheit Prag / Frankfurt / Hongkong / Washington / New York (30. Mai 2005) – Am Freitag, den 3. Juni 2005, um 20 Uhr werden weltweit Menschen in ihren Fenstern Kerzen anzünden, um anlässlich des 16. Jahrestages an das Tiananmen Massaker in Peking erinnern. Dies ist das Ziel der zweiten Tian-anmen Mahnwache, einer internationalen Initiative verschiedener Menschenrechtsgruppen, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt. Die …
30.05.2005
Bild: Berliner Musikduo One Voice - One Harp auf den Spuren geheimer Botschaften afroamerikanscher SklavenBild: Berliner Musikduo One Voice - One Harp auf den Spuren geheimer Botschaften afroamerikanscher Sklaven
One Voice-One Harp

Berliner Musikduo One Voice - One Harp auf den Spuren geheimer Botschaften afroamerikanscher Sklaven

… einem Ort des Informationsaustausches entwickelt. Sie sind damit auch geheime Botschaften afroamerikanischer Sklaven.“ Da Fluchtgedanken nicht offen ausgesprochen werden konnten, dienten etliche Lieder der verdeckten Weitergabe verschlüsselter Botschaften. Fluchtanweisungen oder Hinweise zu sicheren Fluchtwegen in die Freiheit nach Norden wurden so von Mund zu Mund unter den Sklaven weitergegeben. So erscheint beispielsweise das Lied „Promised Land“ oberflächlich gesehen als ein Lied über „das gelobte Land“ Israel. Gleichzeitig wurde damit aber das …
30.05.2005
Bundesgerichtshof zur nachträglichen Sicherungsverwahrung
Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS )

Bundesgerichtshof zur nachträglichen Sicherungsverwahrung

… des § 66 b Abs. 1 StGB nicht hinreichend festgestellt habe. Bei der Entscheidung über die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung sei das überragende Gemeinwohlinteresse am Schutz vor solchen Verurteilten, von denen auch nach Verbüßung ihrer Freiheitsstrafen schwere Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung anderer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, mit dem Freiheitsgrundrecht des Verurteilten abzuwägen. Die Unterbringung sei daher nur dann verhältnismäßig, wenn …
20.05.2005
Bild: Das erste Manifest der Neuen Linken ist daBild: Das erste Manifest der Neuen Linken ist da
Gabriele Becker - Die Agentur für Presse & Öffentlichkeit

Das erste Manifest der Neuen Linken ist da

… sieht die Probleme der heutigen Gesellschaft aus einem neuen Blickwinkel der politischen Ökonomie und Soziologie. Das Buch gibt eine klare Richtung vor, wie durch eine Metamorphose des „rheinischen Kapitalismus“ Deutschland ein neues Modell für die soziale Freiheit schaffen könnte. Der Digitale Kapitalismus Zu einem Manifest der Neuen Linken 144 Seiten, kartoniert, € 22,80 ISBN 3-83342-777-9 Mai 2005 Zum Autor: Dr. Martin Papapol ist ein Pseudonym Der Verfasser ist der Auffassung, dass im Gegensatz zu der heutigen politischen Bühne nicht eine …
17.05.2005
Civis, Criticón und Matthias Walden – Zwanzig Jahre nach seinem Tod harrt der konservative Publizist einer Wiederentdeckung
medienbüro.sohn

Civis, Criticón und Matthias Walden – Zwanzig Jahre nach seinem Tod harrt der konservative Publizist einer Wiederentdeckung

… Saß geboren. Er wuchs in einem streng antinazistischen Elternhaus auf. Mit dem Vater, einem Schriftsteller, erlebte er den Brand der Dresdner Synagoge – ein Beweis für die Gottlosigkeit des braunen Unrechtsstaates. Kein Wunder, dass er als junger und aufstrebender Journalist die Unfreiheit in der Ostzone nicht ertrug und schon 1950 in den Westen floh. Zum Schutz der zurückgebliebenen Eltern nahm er das Pseudonym Matthias Walden an; so hatte einst der Protagonist eines Kriminalromans geheißen, den er als Kind geschrieben hatte. Diejenigen, die sich …
17.05.2005
Die Grüne Zelle - Presserundbrief Nr. 3 Mai 2005
Grüne Hilfe Netzwerk e.V.

Die Grüne Zelle - Presserundbrief Nr. 3 Mai 2005

… sich die Hanflegalisierung auf ihre Fahnen geschrieben haben, noch immer nicht auf unsere Initiative reagiert - wie hieß es doch bei den „Scherben“ der einst: „Uns fehlt nicht der Mut, uns fehlt nicht die Kraft, uns fehlt nicht die Macht. Wir haben keine Angst zu kämpfen, denn die Freiheit ist unser Ziel. Alles was uns fehlt es die Solidarität ! " Wie Jo (GZ – Hessen) mitgeteilt hat, kommt man im Netz bei Google per Link mittlerweile auch an die Selbstdarstellung der GZ. Im Hanf Journal 04/05 ist im Newsticker eine kurze Mitteilung zur Gründung der …
13.05.2005
Criticón im Gespräch mit Joachim Fest – Die Deutschen sehen in ihrem Staat am liebsten eine Glücksgenerierungsmaschine
GES-Verlag

Criticón im Gespräch mit Joachim Fest – Die Deutschen sehen in ihrem Staat am liebsten eine Glücksgenerierungsmaschine

… Lage in Deutschland erfüllt Fest mit Sorge und Skepsis. "Ludwig Erhard ist der toteste Mann unter den Politikern. Darin liegt unsere derzeitige Krise begründet. Sein Erbe ist total weg", schreibt er den gleichheitsverliebten Deutschen ins Stammbuch, die mit der Freiheit immer noch nichts anfangen können. "Die Deutschen mögen es, wenn der Staat als Glücksgenerierungsmaschine auftritt." Bundespräsident Horst Köhler schätzt der mittlerweile 78-jährige, da er sich für den Wert der Freiheit stark macht. Von den übrigen Politikern erwartet er nicht viel. …
12.05.2005
direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd
Ethikverband der Deutschen Wirtschaft e.V.

direct/Ethikverband der Deutschen Wirtschaft: Die Kapitalismuskritik der SPD ist realitätsfremd

… mehr als realitätsfremd von einem Unternehmen zu verlangen, auf die Produktion disponiblen Kapitals zu verzichten. 4. Der Kapitalismus ist sozial verträglicher als der Sozialismus. Die Vergangenheit hat ziemlich deutlich gezeigt, dass der Kapitalismus den Menschen immer mehr Wohlstand und Freiheit gebracht hat, als der Sozialismus. Wer hätte aus der westlichen Welt schon gern seine Lebenszeit in der ehemaligen UDSSR, auf Kuba, im alten Jugoslawien, der DDR, im alten Rumänien, alten Ungarn, China etc. verbracht? Den Kapitalismus der Menschenunfreundlichkeit …
06.05.2005
Klassenkampf-Rhetorik von Müntefering blockiert Reform der Marktwirtschaft - Kollektivismus und Konzentration das Hauptproblem
medienbüro.sohn

Klassenkampf-Rhetorik von Müntefering blockiert Reform der Marktwirtschaft - Kollektivismus und Konzentration das Hauptproblem

… Gunsten der Großkonzerne betrieben. Union und FDP hätscheln Lobbyisten, zementieren das Müllmonopol, verteidigen die IHK-Zwangsmitgliedschaft und befürworten Sonderregelungen für Anwälte, Architekten und Apotheker. "Keine andere Partei dreht liberal fromm die Gebetsmühle 'im Zweifel für die Freiheit' wie die FDP, handelt aber so skrupellos nach der täglichen Regel 'ohne Zweifel für die Klientel'", so Fritz Goergen, der 13 Jahre die Friedrich-Naumann-Stiftung führte. FDP-Spitzenfunktionäre würden im Nebenberuf als Lobbyisten für Immobilienfirmen oder …
22.04.2005
Müntefering hat den kleinen Marx im Ohr – Max Schön und Friedhelm Hengsbach streiten über die Marktwirtschaft
medienbüro.sohn

Müntefering hat den kleinen Marx im Ohr – Max Schön und Friedhelm Hengsbach streiten über die Marktwirtschaft

… keine Ausnahmen. Gegenüber der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) http://www.nrz.de sagte Schön: "Es gibt keine Demokratie ohne Marktwirtschaft". Schon daher sei die Behauptung unsinnig, das Kapital zerstöre die Demokratie. Bei einem Wirtschaftsanteil des Staates von 50 Prozent könne von funktionierendem Wettbewerb in vielen Bereich sowieso keine Rede mehr sein. Leider sei das Prinzip Freiheit, die Akzeptanz des Wettbewerbs als Ordnungsprinzip in Deutschland schon aus historischen Gründen schwächer ausgeprägt als im angelsächsischem Raum, so Schön.
21.04.2005
Bild: Münte meint, für NRW zaubern zu müssenBild: Münte meint, für NRW zaubern zu müssen
Junge Liberale (JuLis) NRW

Münte meint, für NRW zaubern zu müssen

… NRW mit linken Parolen zu zaubern. So möchte er mit dem Appell nach Mindestlöhnen die eingeschlafene SPD Wählerschaft aufwecken und damit Steinbrück als Ministerpräsident retten. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern statt neuer Reglementierungen gegen den Kapitalismus mehr Freiheit für Wirtschaft und den freien Markt. Hierzu gehört ein radikaler Abbau von Vorschriften und die Einführung eines einfachen Steuersystems. „Mit Münteferings Parolen will die SPD nur Wähler befriedigen, aber nicht die Wirtschaft fördern. Eine solche Kritik am Kapitalismus …
19.04.2005
Chance für die FDP so groß wie nie zuvor
Junge Liberale (JuLis) NRW

Chance für die FDP so groß wie nie zuvor

… 10 Jahren grüner Gängelei genug haben. Sogar die SPD distanziert sich von den Grünen. Sie haben ihre Unschuld verloren und fahren nach ihrem Willen in einen Schnüffelstaat. Die Liberalen ist die einzige Partei der Bürgerrechte, die konsequent für die Freiheit der Menschen kämpft. Das muss am Samstag deutlich werden“, so Marcel Hafke, Landesvorsitzender des FDP Jugendverbandes. Hafke weiter: „Wir JuLis wissen, dasss die FDP inhaltlich gut positioniert ist. Der Landesparteitag bietet die Riesenchance, den Bürgern nochmals unsere Perspektiven klar …
14.04.2005
KEINE goldenen Zeiten - Leipziger Museumsnacht in der „Runden Ecke“ 2004
Bürgerkomitee Leipzig e.V.

KEINE goldenen Zeiten - Leipziger Museumsnacht in der „Runden Ecke“ 2004

… die Berliner Mauer, schwimmend über die Ostsee oder unter der Erde durch einen Tunnel – Menschen, die aus der DDR fliehen wollten, legten einen schier unbegrenzten Erfindungsreichtum an den Tag. Manche der Fluchtversuche glückten und zeugen vom Drang nach Freiheit, den die SED-Führung trotz Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl nicht eindämmen konnte. Andere widerum scheiterten und nahmen ein tragisches Ende, wie etwa im Fall des 10-jährigen Michael Gartenschläger, der an der innerdeutschen Grenze erschossen wurde. „Flucht in den goldenen Westen“ …
01.04.2005
Es muss sich jetzt ausschnüffeln im Schnüffelstaat
Junge Liberale (JuLis) NRW

Es muss sich jetzt ausschnüffeln im Schnüffelstaat

… Ab 2006 kommen die biometrischen Daten auf Ausweisen hinzu, die dann auf RFID Chips gespeichert werden. Ab dann kann der Staat über diesen Senderchip in den Ausweisen den Bürger auf Schritt und Tritt verfolgen. "Rot-Grün will alles kontrollieren, überwachen und reglementieren. Von Freiheit in einem freiheitlichen Staat kann da keine Rede sein. Wenn die Regierung die modernste Technik für ihre Zwecke weiterhin so ausnutzt, sind wir bald besser überwacht als in der DDR", so Marcel Hafke, Landesvorsitzender der JuLis NRW. Die JuLis NRW fordern daher, …
23.03.2005
Klimaschutz, Arbeitsmarktpolitik und Verbandserneuerung
NaturFreunde Deutschlands

Klimaschutz, Arbeitsmarktpolitik und Verbandserneuerung

… hundertjährigen Geburtstag. Michael Müller (MdB), Bundesvorsitzender der NaturFreunde führte in seinem politischen Bericht an den Bundeskongress in das Schwerpunktthema Klimaschutz und Erneuerbare Energien ein und erläuterte „Klimaschutz entwickle sich zur größten Herausforderung für Frieden, Demokratie und Freiheit in der Welt. Die Klimaprobleme kommen in solch einer Geschwindigkeit auf uns zu, dass umgehend die Weichen für einen Klimaschutz gestellt werden müssen, der global greife.“ Prof. Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes, machte …
13.03.2005
Bild: Freiheit hinter Gitter, eine Fotoausstellung über Northkorea
Andreas Taubert Fotoagentur Bilderberg

Freiheit hinter Gitter, eine Fotoausstellung über Northkorea

Exklusive und seltene Bilder aus Nordkorea, dem letzten kommunistischen Regime. Der Fotograf Andreas Taubert aus Berlin, war in den letzten Jahren mehrmals in diesem Land. Er gehört mit zur international renommierten Fotoagentur „Bilderberg“. Nordkorea schottet sich von der Außenwelt ab. Ausländer dürfen kaum einreisen, und wenn, dann können sie sich nur mit ständiger Begleitung im Land bewegen. Andreas Taubert durfte Dinge und Orte fotografieren, die andere noch nicht einmal zu sehen bekommen. Die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrep…
11.03.2005
Thema: Pressemitteilung Freiheit
Die deutsche Volksgemeinschaft suhlt sich im Anti-Amerikanismus – Reginald Rudorf in Criticón: Schon Goebbels verdammte die amerikanische Kultur als jüdisch
GES-Verlag

Die deutsche Volksgemeinschaft suhlt sich im Anti-Amerikanismus – Reginald Rudorf in Criticón: Schon Goebbels verdammte die amerikanische Kultur als jüdisch

… von dem offiziellen DDR-Antiamerikanismus ist seit der Wiedervereinigung bei den ostdeutschen Bürgern geblieben." Und auch die Ami-Go-Home-Bewegung der 68er war keine Westernisierung, die sich die Protestler von einst heute so gern auf die Fahnen schreiben. Amerika habe Europa die Freiheit gebracht, die Verbündeten beim Kampf gegen Hitler maßgeblich unterstützt, das rote Imperium der Russen zum Einsturz gebracht und die Länder im Osten sowie Afghanistan und den Irak von der Tyrannei befreit. Doch im deutschen Medienzurkus ist Anti-Amerikanismus …
09.03.2005
Sorge um das Salz in der Suppe der Demokratie - Die Konrad-Adenauer-Stiftung als global player: Ein Report über die politische Rolle und Freiheit der Medien in fünf Weltregionen
medienbüro.sohn

Sorge um das Salz in der Suppe der Demokratie - Die Konrad-Adenauer-Stiftung als global player: Ein Report über die politische Rolle und Freiheit der Medien in fünf Weltregionen

… Geoffrey Nyarota. Seine Zeitung wurde zum "Dorn im Fleisch" des Mugabe-Regimes, einer der übelsten Diktaturen Afrikas. Nach vielfältigen Behinderungen, Einschüchterungen, Verhaftungen, Folter und Morddrohungen musste der mutige Publizist sein Land, dessen Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit formal garantiert, verlassen. Er lehrt inzwischen an der John F. Kennedy School of Government der Havard University. Der Diktator stellte das Informationsmonopol wieder her, welches auch durch das Internet schwerlich aufgebrochen werden kann, da nur zwei …
08.02.2005
Bild: Schweineleichen in der Fußgängerzone
Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus

Schweineleichen in der Fußgängerzone

… Auch deren Gefangenschaft dient überwiegend dazu, ihre Leichen, Drüsensekrete, Eier zu verzehren, aus ihrer Haut Kleidung oder andere Gebrauchsgegenstände herzustellen und vielen anderen Zwecken. "So wie es ethisch nicht vertretbar ist, elementare Rechte wie das auf Leben und Freiheit nur Menschen einer bestimmten ethnischen Gruppe, eines bestimmten Geschlechts oder Alters zuzugestehen, ist es ebenfalls inakzeptabel, solche Rechte nur auf Angehörige einer bestimmten Spezies zu beschränken", so das Fazit von Achim Stößer von Maqi. "Daher lebt, wer …
07.02.2005
In Baden-Württemberg geht es jetzt der Bürokratie an den Kragen – Ombudsmann Böhmler (CDU): Berlin will keinen schlanken Staat
medienbüro.sohn

In Baden-Württemberg geht es jetzt der Bürokratie an den Kragen – Ombudsmann Böhmler (CDU): Berlin will keinen schlanken Staat

… http://www.bvmwonline.de und Geschäftsführer der a & o after sales & onsite services GmbH in Neuss http://www.ao-services.de sekundiert und verweist nicht nur auf seine eigenen Erfahrungen als Unternehmer, sondern auch auf die jüngsten Ergebnisse des "Economic Freedom of the World – 2004 Annual Report", der belegt, dass Deutschland in puncto wirtschaftlicher Freiheit immer mehr zurückfällt. "Die Klage über ein Übermaß an Bürokratie kommt also nicht von larmoyanten Mittelständlern: Sie ist auch wissenschaftlich untermauert worden", meint Müller.
03.02.2005
Freiheit als Grundprinzip – Hayeks Weg zur Knechtschaft bleibt unverändert aktuell
medienbüro.sohn

Freiheit als Grundprinzip – Hayeks Weg zur Knechtschaft bleibt unverändert aktuell

… Planwirtschaft und Zentralismus galten als fortschrittlich. Der Sowjetunion trauten viele Intellektuelle, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker zu, den Westen zumindest in den fünfziger Jahren wirtschaftlich, technologisch und militärisch zu überholen. Hayek setzte stur und unbeirrt auf die Freiheit des Individuums, auf die Risikobereitschaft des Einzelnen und die segensreiche Wirkung föderativer Ordnungen. Dies hatte nicht den Chic des großen utopischen Entwurfes, denn für den Ökonomen war klar: "Die Grundsätze des Liberalismus enthalten keine …
18.01.2005
Ein Knall und der Himmel öffnet sich…
Oraclesyndicate.org / Stephan Fuchs

Ein Knall und der Himmel öffnet sich…

… zu kümmern brauchte, keiner, der sich anzubiedern gedachte. Der Graf war ein wohlhabender Querdenker. Seine eigene Person stellte Scelsi demonstrativ in den Hintergrund, um sich kompromisslos seinen musikalischen Abenteuern und Gedanken zu widmen. Hätte Scelsi diese Freiheit nicht gehabt, er wäre wohl durch den äußerlichen Druck oder die erzwungene Kastration seiner unerhörten Improvisationsgabe zerbrochen. Er war besessen - besessen vom Klang und den daraus entstehenden mikrotonalen Veränderungen, seinen physikalischen Interaktionen. „Denn…“ so …
05.01.2005
Auch die freie Marktwirtschaft kommt nicht ohne Regeln aus – Monopolisten müssen von Regulierungsbehörden gezähmt werden
medienbüro.sohn

Auch die freie Marktwirtschaft kommt nicht ohne Regeln aus – Monopolisten müssen von Regulierungsbehörden gezähmt werden

… alle Entscheider dieselben Fehler machten, seien die Folgen nicht so dramatisch. Laut Wagner drohen dem freien Markt zahlreiche Gefahren: "Zum Beispiel weil es zu wenig Regeln gibt, zu wenig Informationen, zu wenig Regulierungsbehörden oder zu viele Freiheiten für Monopolisten. Eine Marktwirtschaft sollte deshalb nie ganz frei sein, damit sie einigermaßen funktioniert." Deutschland leide insbesondere an der Übermacht bestimmter Monopole. Diese Monopole verlangsamten den technischen Fortschritt, veranschlagten die Preise unnötig hoch und nutzten ihre …
04.01.2005
Politik und Plan sollen die neuen Länder sanieren – Der Freiheit des Marktes wird keine Chance gegeben
medienbüro.sohn

Politik und Plan sollen die neuen Länder sanieren – Der Freiheit des Marktes wird keine Chance gegeben

… Chefredakteur betreuten Zeitschrift liberal http://www.fnst.org über die "Lehren aus dem leeren Land", gemeint ist Ostdeutschland. Bisher habe ein staatlicher Machbarkeitswahn den Aufschwung in Mecklenburg oder Sachsen-Anhalt ausgebremst. "Märkte werden nicht politisch gestaltet, sie entstehen in Freiheit" – so der unerhörte Rat von Barbier, der auch Vorsitzender der Ludwig-Erhard –Stiftung ist. Ein liberales Konzept für die ökonomische Erholung der zunehmend entvölkerten Landstriche im Osten sähe folgendermaßen aus: "Die Strategie der institutionellen …
17.12.2004

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