Pressemitteilungen zu Freiheit

„Liberale haben das Schlimmste verhindert“ Die Vorsitzende der Jungen Liberalen Bonn, Liza Obermann, begrüßt die Entscheidung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europäischen Parlaments zur Vorratsdatenspeicherung und gratuliert gleichzeitig dem innenpolitischen Sprecher der liberalen Fraktion im Europaparlament, Alexander Alvaro, zu dessen Beharrlichkeit in Sachen Bürgerrechte. „Ich bin froh, dass die Liberalen das Schlimmste verhindert haben, allen voran unser JuLi-Abgeordneter Alexander Alvaro“, so Liza Obermann …

Martin Engelmann präsentierte vor mehr als 1100 Besuchern seinen neuen Multimediavortrag "CUBA - Zwischen Revolution und Freiheit" in Tirol. Die neuen Präsentationsmöglichkeiten in High Definition Audio Vision werden sich wohl langfristig in der gesamten "Diaszene" durchsetzen. Die digitale Projektion ermöglicht neben der Einbindung von Fotografie auch die reizvolle Kombination mit Film. Der Vortrag über Kuba wird ab dem Frühjahr 2006 wieder gezeigt. Alle Infos auf http://www.martin-engelmann.at

… Rasterfahndung. Rasterfahndungen sind grundrechtlich umstritten, weil sie in das informelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger eingreifen. Sie sind nur dann durch das Polizeirecht gedeckt, sofern eine akute „Gefahr für Leib, Leben und Freiheit“ besteht. Stichwort: Terrorismus-Bekämpfung. Kurzum: Langzeitarbeitslose sollen wie Terroristen bekämpft werden. Noch gibt es die große Unions-SPD-Koalition nicht. Aber es gruselt schon allenthalben. Dem Abbau des Sozialstaates folgt der Abbau des Rechtsstaates. *** Petra Pau Mitglied …

… der Internetverwaltung einem rein intergovernementalen Gremium zu übertragen, bringe ebenfalls Probleme mit sich. „Es ist von höchster Wichtigkeit dafür zu sorgen, dass die Internet-Governance nicht maßgeblich von Regierungen beeinflusst werden kann, die in ständigem Konflikt mit grundlegenden Freiheiten und Menschenrechten stehen“, so KDUN-Vertreter Max Senges. Zwar könne die UNO in der Governance des Internet schon eine Rolle übernehmen. „Dazu muss aber erst einmal eine wirksame demokratische Kontrolle der UNO selbst gewährleistet sein und das …

Exklusive und seltene Bilder aus Nordkorea, dem letzten Kommunistischen Regime. Die Volksrepublik ist eines der meist isolierten Länder der Welt. Nordkorea schottet sich von der Außenwelt ab. Die Einreise ist für Ausländer verboten... Der Fotograf Andreas Taubert war in den letzten Jahren mehrmals in diesem Land. Er durfte Dinge und Orte fotografieren die andere nicht einmal zu sehen bekommen. Seine Bilder gewähren Einblick in alle Bereiche des Lebens, von der Politik über Wirtschaft, Kultur und Sport bis zu Militär, Schule und Freizeit. Fo…

… sich nur ungern exponieren, sind in einem solchen Unternehmen sicher besser aufgehoben. Als Selbständiger oder als Existenzgründer verzichten Mensch bewusst auf Sicherheit und Hierarchien. Freiberufler verdienen häufig auch weniger als angestellte Manager. Dafür werden sie durch mehr persönliche Freiheit und die Chance, etwas aus eigener Kraft auf die Beine zu stellen, mehr als entschädigt. Sie sollten den Weg in die Selbständigkeit jedoch nicht als Sprung ins kalte Wasser inszenieren, sondern sich kompetenten Rat von externen Experten einholen, …

Mehr als 6000 Fotografien und viele Stunden Film entstanden auf Martin Engelmanns Reisen. Die Highlights präsentiert er in einer digitalen Live-Multimediashow und wird dabei erstmals auch Filmsequenzen einfließen lassen. HDAV - High Definition Audio Vision ist der neue Qualitätsstandard für digitale Audiovisions-Produktionen. Exklusive Zigarren, die qualmen wie der Auspuff eines über 50 Jahre alten Chevys und hochprozentiger Rum, der in verschiedensten Varianten zu tropischen Cocktails gemixt wird. Fast überall: geschichtsträchtiger Boden.…

… persönlichen Ansprache eines Briefes. Diesen Mechanismus nutzt nun die Kampagne der „Born to Freedom“ Stiftung und spricht gezielt arabischsprachige Multiplikatoren in Deutschland an, um konkrete Hinweise auf den Verbleib und das Schicksal von Ron Arad zu erhalten. Ein Netzwerk für die Freiheit! Während der letzten 18 Jahre hat das Verschwinden von his Ron Arad die Menschen in aller Welt berührt. Dennoch blieb die Suche bisreceived lang ohne Erfolg. Deshalb hat die humanitäre Stiftung „Born to Freedom“ eine Belohnung von 10 Millionen Dollar …

… Dienstvorgesetzter stellten daraufhin Strafantrag. Dass er sich durch derartige Äußerungen strafbar gemacht haben soll, will der Rechtsanwalt jedoch nicht hinnehmen. Ihm geht es um sehr viel mehr als um den Vorwurf der Beleidigung. In diesem Verfahren geht es um die grundsätzliche Freiheit der Strafverteidiger, etwas in aller Deutlichkeit sagen zu können. Verteidigt wird der Angeklagte durch drei Fachanwälte für Strafrecht aus Koblenz, Berlin und Braunschweig. In dem mehrtägigen Prozess wird es also um die Frage gehen, ob sich ein Strafverteidiger zur Wahrung …

… in NRW noch keine Probleme mit Lehrerinnen, die Kopftücher tragen. Es gibt daher keine Veranlassung für ein Kopftuchverbot. Die Landesregierung hat jetzt endlich die Möglichkeit zu beweisen, wie ernst sie es mit der Schulautonomie meint. Denn das ist die Freiheit die unserem Liberalen Grundsatz entspricht.", so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke. Hafke weiter: "Besonders bestürzt es mich, dass in diesem Zusammenhang über fundamentalistische Tendenzen gesprochen wird. Wir müssen einer Vorveruteilung über die in NRW lebenden …

Bonn/München – www.ne-na.de Abgesehen von allen machttaktischen Manövern und personellen Überlegungen wirft der Ausgang der Wahl vom 18. September die Frage auf, wie es die Deutschen mit der Freiheit halten. Und mit der Wahrheit. Im Wahlkampf ist den Bürgern die Wahrheit nicht zuzumuten, so die Erkenntnis von Margarete Freisinger in der Wiener Presse http://www.presse.com: „Die bürgerlich-konservative Union aus CDU und CSU mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel an der Spitze hat der Bevölkerung vor dem Urnengang reinen Wein über den geplanten Reformkurs …

… Qualen von Stalkingopfern zu vergleichen, ist blanker Hohn und zeugt von Arroganz und Empathielosigkeit. Ihre unbedacht wirkende Aussage hat die Gefühle vieler echter Stalkingopfer zutiefst verletzt, die von den Tätern belästigt, bedroht, verfolgt und in ihrer persönlichen Freiheit dermaßen eingeschränkt werden, dass von Lebens-„Qualität“ nicht mehr die Rede sein kann. Viele Betroffene werden letztendlich von ihren Verfolgern umgebracht, ohne dass der Staat bei sich entsprechend abzeichnenden konkreten Anhaltspunkten eingreift. Sie können sich auf der …

… mittelalterliche Form der Zurschaustellung exotischer Lebewesen (früher wurden auch missgebildete und behinderte Menschen in Zirkussen präsentiert) endlich verboten wird und der moderne tierfreie Zirkus gesetzlich festgesetzt wird. »Tiere gehören nicht in den Zirkus, denn artgerecht ist nur die Freiheit «, so Heiko Weber. »Es ist schlicht nicht möglich, die meisten Tierarten in einem Wanderzirkus so zu halten, dass deren Grundbedürfnisse erfüllt werden können. Der Lebensraum der Tiere wird auf ein kleines Gehege und einen Transportwagen reduziert …

… 01.11.2005 in Kraft tritt, gesenkt. Weiterhin plant der Gesetzgeber die Einführung einer direkten Haftung von Organmitgliedern gegenüber Aktionären. In diesem Zusammenhang sind 36 Prozent der Befragten der Ansicht, dass sie hierdurch in ihrer unternehmerischen Freiheit eingeschränkt werden und erwägen beispielsweise, von bestimmten operativen Geschäften Abstand zu nehmen, um Haftungstatbeständen zuverlässig ausweichen zu können. Fast alle befragten Unternehmen sehen keine entscheidenden Verbesserungen für Emittenten und meinen, dass die neuen Gesetze …

… der Volksrepublik China nicht das Recht, die Republik China (Taiwan) oder das Volk Taiwans in den UN und den dazugehörigen Organisationen zu vertreten. Die Menschen Taiwans und ihre demokratisch gewählten Führer setzen sich für die universellen Werte von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten ein und sind an der internationalen Kooperation für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung und für humanitäre Hilfe stark beteiligt. Bedenkt man die wichtige strategische Position Taiwans in Asien und der Pazifik-Region wird deutlich, dass die …

Bonn/Berlin – Der Erfolg einer Volkswirtschaft hängt von dem Grad ihrer wirtschaftlichen Freiheit ab. Doch die Deutschen sind schlecht gerüstet, wenn man der Studie „Economic Freedom of the World 2005“ Glauben schenken darf. Deutschland gehört nicht zu den Spitzenreitern im weltweiten Index der wirtschaftlichen Freiheit, so die Studie. „Ohne eine marktwirtschaftliche Erneuerung wird es in Deutschland weiterhin hohe Arbeitslosigkeit und niedriges Wachstum geben“, sagte der Vorsitzende der Friedrich-Naumann-Stiftung http://www.fnst.org, Otto Graf Lambsdorff, …

… einmal in die Urteile des Bundesverfassungsgerichts schaut, von denen wir wissen, dass sie seine Handschrift tragen, - also Taten statt Worte nimmt (insbesondere den sog. ‚Kindergeldbeschluss’ vom 10.11.98), dann sieht man dort ein ‚entschiedenes’ Plädoyer für Wahlfreiheit und damit das Gegenteil einer Fixierung auf überholte Rollenbilder“, führte Borchert weiter aus. Im Vorwort für das Liminski-Buch, das vor drei Jahren im Sankt Ulrich Verlag erschienen ist, bezieht sich Kirchhof ausdrücklich auf die Lebenssituation der Familie Liminski: „Das …

… selbstverständlich von den Speziesisten jeglicher Couleur möglichst geflissentlich verschwiegen." Und so bieten Befreiungsaktionen wie diese, davon abgesehen, daß sie einigen Individuen direkt das Leben retten, auch die Möglichkeit, wieder einmal auf die Realität der Tierausbeutung hinzuweisen. Die befreiten Hennen wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie optimal betreut in größtmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod leben können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden.

… als zuvor, aber sie sagen den Finanzbehörden jetzt endlich die Wahrheit. Ähnliches schwebt dem Steuerexperten Kirchhof vor. „Von jedem verdienten Euro soll der Steuerzahler künftig 25 Cent am Kassenhäuschen der Finanzbehörden abgeben, danach wird er in den Garten der Freiheit entlassen – so die Vision des möglicherweise nächsten Finanzministers. Eine Vorstellung, zu schön um wahr zu sein“, so Ohoven. Für den Mittelstandspräsidenten steht fest: Die Kirchhof-Steuer wäre für die Wirtschaft ein großes Plus. Sie könnte Deutschland „auf einen Schlag …

… in einer Entscheidung vom 17.08.2005 erneut gegen den sogenannten "Drehtüreffekt" im Bewährungswiderrufsverfahren ausgesprochen hat. U.a. hat das Oberlandesgericht ausgeführt: Der Senat wendet sich in ständiger Rechtsprechung gegen den sogenannten "Drehtüreffekt". Der Beschwerdeführer hat die zweijährige Freiheitsstrafe aus dem bezeichneten Urteil des Amtsgerichts Quedlinburg offenbar vollständig verbüßt und ist am 30. Mai 2005 aus der Strafhaft entlassen worden. Aus dem Urteil des Amtsgerichts -Jugendschöffengericht ¬- Quedlinburg vom 8. Januar …

Bonn/Rostock – Zur Freiheit fällt der CDU nicht allzu viel ein. Ängstlich schielt der Blick auf den Wähler: Wie viel Freiheit ist den notorisch gleichheitsverliebten Deutschen zuzumuten? Lieber setzen die Unions-Strategen auf den Begriff der Sicherheit, der suggerieren soll, dass alles nicht so schlimm wird. Es überrascht daher nicht, dass zwei konservativ-liberale Außenseiter im politischen Betrieb mit einem überzeugenden Programm der Freiheit und der Eigenverantwortung an die Öffentlichkeit getreten sind. Die Rede ist von Udo Di Fabio und Paul …

… Roswitha Stemmer-Beer zeigt Wege, wie dies gelingen kann. „Nie so sein wie meine Mutter- ganz bestimmt werde ich später alles anders machen!“ diese Vorstellung haben die meisten Töchter. Die Mutter-Tochter-Beziehung schwankt zwischen Nähe und Distanz. Die Tochter zur Selbstständigkeit, Freiheit und Eigenbestimmung zu erziehen, ist das erklärte Ziel der Mutter: Aber kaum will die Tochter sich lösen und verwirklichen, leidet die Mutter. Roswitha Stemmer-Beer kennt diese Gefühle als Mutter zweier Töchter und natürlich auch als Tochter selbst, nur …

… Schüler aussuchen welcher Grundschule sie vertrauen möchten. „Der Vorwurf gerade durch die Entfernung der Bezirksbindung würden sogenannte „Ausländerschulen“ und „Grundschulen der Besserverdienenden“ entstehen, ist nicht nachvollziehbar. Denn wenn ein Schüler an dem Ort lernt, an dem er sich am wohlsten fühlt, fördert dies doch nur die Integration. Hier zählt das Prinzip Freiheit und Eigenverantwortlichkeit,“ so abschließend der Landeschef der JuLis NRW. -- V.i.S.d.P. Tanja Schätz Landespressesprecherin der Jungen Liberalen NRW Mobil 0173 - 7097050

… Schavan für einen Aufbruch und eine mutige Reformpolitik stehen. Nikolaus Blome meldet denn auch Zweifel an, ob mit einer Gruppe solider Handwerker ein Signal ausgeht an ein Land, „in dem allzu viele Angst vor der Zukunft und Angst vor der Freiheit haben“. Das grundsätzliche Problem liegt aber darin, dass Deutschland seit Jahrzehnten einer Art Gleichheitswahn unterworfen ist. Viele Bürger verstehen Gleichheit nicht als Gleichheit vor dem Gesetz und auch nicht als Chancengleichheit, sondern als Gleichheit im Ergebnis. Die Wirtschafswoche http://www.wiwo.de …

… Staatsquote, die in Deutschland bei fast 50 Prozent liegt, solle Jahr für Jahr um einen Prozentpunkt gesenkt werden. Der Kündigungsschutz in Unternehmen unter 20 Beschäftigten gehöre abgeschafft, so Ohoven. Außerdem müssten die Subventionen schrittweise um zehn Prozent pro Jahr abgebaut werden: „Wir brauchen keine Subventionen, sondern mehr Freiheit für unternehmerisches Handeln.“ Neben Kritik an der Linkspartei artikulierte der Verbandspräsident auch Vorbehalte gegenüber den Vorstellungen der SPD, die „bestenfalls als Oppositionsprogramm“ taugten.

… Episoden weiterzuführen und die sozialen Schieflagen eines fernen Mittelalters mit denen unserer Zeit in Verbindung zu bringen“, erklärt Wilfrid Polke und betont, dass dies auch wie damals ein Thema von besonderer Wichtigkeit sei: „Die uralten Forderungen nach Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Menschlichkeit sind auch heute nicht erfüllt“, stellt der Künstler fest, der seit vielen Jahren mit vielbeachteten Ausstellungen und stets deutlichen, auch politischen Stellungnahmen zu wichtigen Themen des Menschseins eine feste Größe in der deutschen …

… Hafke. Der Jugendverband der FDP weiß, dass eine 100%ige Sicherheit nicht möglich ist. Aber der Sicherheitsdienst in NRW muss bestmöglich vorbereitet sein, damit solche abscheulichen Anschläge wie in London verhindert werden. "Die Ziele der Terroristen sind klare Einschränkungen unserer Freiheit - wir sollten ihnen dafür nicht die Grundlage liefern. Eine weitere Einschränkung der Freiheit für mehr Sicherheit wird uns am Ende beides kosten. Wir müssen mit unseren bisherigen liberalen Regelungen und Gesetzen auskommen. Eine Einschränkung der Bürgerrechte, …

… Landeswahlversammlung der FDP in Gütersloh von den Delegierten mit einer Mehrheit von 78% der Stimmen auf Platz 15 der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst gewählt. In einer flammenden Rede unterstrich Marco Buschmann sein Ziel, die Bürgerrechte zu stärken. "Die Flagge der Freiheit weht umso deutlicher, je stärker man sie in den Gegenwind hält," so der JuLi-Spitzenkandidat. "Dies ist eines der besten Listenplatzergebnisse eines Spitzenkandidaten der Jungen Liberalen NRW. Wir freuen uns auf den Wahlkampf mit und für Marco Buschmann und natürlich für die …

… des nordkoreanischen Volkes geht jedoch weit über Personenkult und Feindbild-prägung hinaus. So werden die Einwohner der „Demokratischen Volksrepublik" regelmäßig zur Teilnahme an „Schulungsveranstaltungen" gezwungen, bei denen sie Kritik an sich selbst und an ihren Mitmenschen üben müssen. Informationsfreiheit gibt es nicht: Alle Medien werden ausnahmslos vom Staat kontrolliert, es gibt praktisch keinen Zugang zu ausländischen Nachrichtenquellen, Mobilfunkbetreiber und Internet sind verboten. Nicht genehmigte Versammlungen sind verboten, …

… zu sehen sein. Ursprünglich sollte sie am 1. Juli zu Ende gehen, bleibt aber nun bis zum 14. August geöffnet. Danach geht die Schau, die vorher schon in anderen Städten zu sehen gewesen war, endgültig zu Ende.Freiheit kostet Sicherheit. Wie viel Überwachung verträgt die Demokratie? Reisepässe werden demnächst biometrische Daten enthalten. Der genetische Fingerabdruck könnte in Ermittlungsverfahren bald eine zentrale Rolle spielen. Die Rasterfahndung wurde wieder eingeführt, die Videoüberwachung verstärkt, die Kontrolle von Telefonaten erheblich …

… Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU und FDP zustimmten, hat am darauf folgenden Montag auch die sechsköpfige Koalitionskommission den ausgehandelten Vertrag in Düsseldorf unterzeichnet. „Insbesondere der Bildungsbereich mit einer umfassenden Reform mit mehr Freiheit und Verantwortung kommt der JuLi Beschlusslage sehr nahe. Ebenfalls sind auch verschiedene andere Ziele unseres 10 Punkte Sofortprogramms berücksichtigt worden, insbesondere der Abbau der Steinkohlesubvention“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, Marcel …

… oder die Gleichstellung bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer sind wichtige Schritte auf dem Weg zur Gleichstellung.“ Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Abgeordnetenhaus Dr. Martin LINDNER bekräftigte bei seinem Besuch am Info-Stand der JuLis: „Liberale stehen für Freiheit und Vielfalt. Ich freue mich über jede Form des Zusammenlebens, in der Menschen Verantwortung füreinander über-nehmen.“ Auch Markus LÖNING, der Landesvorsitzende der Berliner FDP und Mitglied im Bundestag, besuchte das Straßenfest und den Info-Stand der JuLis. LÖNING …

… Bezirksvorsitzende Alexander Spörr (Passau-Land). Eine klare Botschaft richten die Liberalen an die Freien Wähler. Andreas Fischer bat die FW, die im September nicht antreten, im Hinblick auf die großen inhaltlichen Übereinstimmungen um Unterstützung bei der bevorstehenden Bundestagswahl. „Wir setzen beide auf mehr Freiheit und wollen die Alleinherrschaft einer Partei verhindern“ so der Bezirkschef. MdB Max Stadler erinnerte daran, dass es vor allem die FDP war, die sich im Bundestag für die Forderung der FW eingesetzt habe, dass der Bund erst die Finanzierung …

… gefangengehalten, das bedeutet über eine halbe Milliarde Tote pro Jahr", so Claude Martin von Maqi. Das ist einfach zu verhindern: durch Veganismus. Die befreiten Hühner wurden zu Menschen gebracht, bei denen sie ein Leben mit der nötigen Betreuung, aber in grösstmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod führen können. Die Aktion wurde dokumentiert, Bilder dazu sind auf der Webseite der Tierrechtsinitiative Maqi zu finden. Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus setzt sich für eine Verwirklichung der Tierrechte (so etwa das Recht auf physische …

… sich Marcel Hafke, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) NRW, über diese verantwortungslose Politik. Zum anderen wird der Reihengentest auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. So soll er nach dem neuen § 81h StPO bei Verbrechen gegen Leben, Leib, Freiheit oder sexuelle Selbstbestimmung zulässig sein. Neu ist allerdings die Herabsetzung für die Erforderlichkeit der Anlasstaten zur DNA Analyse. Jetzt gelten als Grundlage auch sonstige, wiederholt begangene Straftaten, die im Unrechtsgehalt von erheblicher Bedeutung sind. Hafke weiter: …

… die Delegierten Herrn Pinkwart ihre Aufmerksamkeit. Daraufhin griff der Bundestagsabgeordnete die Inhalte der Antragsberatung der JuLis auf und hielt ein flammendes Plädoyer für die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft: "Die Herausforderung der Liberalen zur Stärkung der Freiheit ist die Förderung der sozialen Verantwortung und der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Sozial ist, was Arbeit schafft, die beste Bildung ermöglicht und die nächsten Generation nicht durch Staatsverschuldung ihrer Möglichkeiten beraubt." Nach einer langen Dankesbekundung …

Welchen Preis hat die Informationsfreiheit? Impuls Petra Pau, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz, 05. 06. 2005 Ein Jahrhundert-Sprung mit Gewinn 1. Zu Beginn biete ich einen Rückblick an – in die reale Geschichte und in die beschriebene. Berlin schrieb den 16. Oktober 1906. Tags darauf war in nahezu allen Tageszeitungen zu lesen: “Ein als Hauptmann verkleideter Mensch führte gestern eine von Tegel kommende Abteilung Soldaten nach dem Köpenicker Rathaus, ließ den Bürgermeister verhaften, beraubte die Gemeindekasse und fuhr in einer Droschke …

… Arbeit dürfe nicht allein an die Gewinnmaximierung gekoppelt sein, so der in Deutschland geborene Philosoph. Von den Vorstellungen von André Gorz (Tauschsystem für Dienstleistungen) und Ulrich Beck (Bürgerarbeit) hält Bergmann nicht sehr viel, da sie den Menschen nicht mehr Freiheit brächten und eine Idee davon, welche Art der Arbeit die für sie angemessene ist. In Deutschland, so der Autor des Buches "Neue Arbeit, neue Kultur", sollten beispielsweise Stipendien für Arbeitslose eingerichtet werden, "mit denen sie ihre Vorstellung von selbstbestimmten …

VR China 3. Juni: globale Tiananmen Mahnwache Menschenrechtler zünden „Lichter der Hoffnung“ für die Freiheit Prag / Frankfurt / Hongkong / Washington / New York (30. Mai 2005) – Am Freitag, den 3. Juni 2005, um 20 Uhr werden weltweit Menschen in ihren Fenstern Kerzen anzünden, um anlässlich des 16. Jahrestages an das Tiananmen Massaker in Peking erinnern. Dies ist das Ziel der zweiten Tian-anmen Mahnwache, einer internationalen Initiative verschiedener Menschenrechtsgruppen, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt. Die …

… einem Ort des Informationsaustausches entwickelt. Sie sind damit auch geheime Botschaften afroamerikanischer Sklaven.“ Da Fluchtgedanken nicht offen ausgesprochen werden konnten, dienten etliche Lieder der verdeckten Weitergabe verschlüsselter Botschaften. Fluchtanweisungen oder Hinweise zu sicheren Fluchtwegen in die Freiheit nach Norden wurden so von Mund zu Mund unter den Sklaven weitergegeben. So erscheint beispielsweise das Lied „Promised Land“ oberflächlich gesehen als ein Lied über „das gelobte Land“ Israel. Gleichzeitig wurde damit aber das …

… des § 66 b Abs. 1 StGB nicht hinreichend festgestellt habe. Bei der Entscheidung über die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung sei das überragende Gemeinwohlinteresse am Schutz vor solchen Verurteilten, von denen auch nach Verbüßung ihrer Freiheitsstrafen schwere Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung anderer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, mit dem Freiheitsgrundrecht des Verurteilten abzuwägen. Die Unterbringung sei daher nur dann verhältnismäßig, wenn …

… sieht die Probleme der heutigen Gesellschaft aus einem neuen Blickwinkel der politischen Ökonomie und Soziologie. Das Buch gibt eine klare Richtung vor, wie durch eine Metamorphose des „rheinischen Kapitalismus“ Deutschland ein neues Modell für die soziale Freiheit schaffen könnte. Der Digitale Kapitalismus Zu einem Manifest der Neuen Linken 144 Seiten, kartoniert, € 22,80 ISBN 3-83342-777-9 Mai 2005 Zum Autor: Dr. Martin Papapol ist ein Pseudonym Der Verfasser ist der Auffassung, dass im Gegensatz zu der heutigen politischen Bühne nicht eine …

… Saß geboren. Er wuchs in einem streng antinazistischen Elternhaus auf. Mit dem Vater, einem Schriftsteller, erlebte er den Brand der Dresdner Synagoge – ein Beweis für die Gottlosigkeit des braunen Unrechtsstaates. Kein Wunder, dass er als junger und aufstrebender Journalist die Unfreiheit in der Ostzone nicht ertrug und schon 1950 in den Westen floh. Zum Schutz der zurückgebliebenen Eltern nahm er das Pseudonym Matthias Walden an; so hatte einst der Protagonist eines Kriminalromans geheißen, den er als Kind geschrieben hatte. Diejenigen, die sich …

… sich die Hanflegalisierung auf ihre Fahnen geschrieben haben, noch immer nicht auf unsere Initiative reagiert - wie hieß es doch bei den „Scherben“ der einst: „Uns fehlt nicht der Mut, uns fehlt nicht die Kraft, uns fehlt nicht die Macht. Wir haben keine Angst zu kämpfen, denn die Freiheit ist unser Ziel. Alles was uns fehlt es die Solidarität ! " Wie Jo (GZ – Hessen) mitgeteilt hat, kommt man im Netz bei Google per Link mittlerweile auch an die Selbstdarstellung der GZ. Im Hanf Journal 04/05 ist im Newsticker eine kurze Mitteilung zur Gründung der …

… Lage in Deutschland erfüllt Fest mit Sorge und Skepsis. "Ludwig Erhard ist der toteste Mann unter den Politikern. Darin liegt unsere derzeitige Krise begründet. Sein Erbe ist total weg", schreibt er den gleichheitsverliebten Deutschen ins Stammbuch, die mit der Freiheit immer noch nichts anfangen können. "Die Deutschen mögen es, wenn der Staat als Glücksgenerierungsmaschine auftritt." Bundespräsident Horst Köhler schätzt der mittlerweile 78-jährige, da er sich für den Wert der Freiheit stark macht. Von den übrigen Politikern erwartet er nicht viel. …

… mehr als realitätsfremd von einem Unternehmen zu verlangen, auf die Produktion disponiblen Kapitals zu verzichten. 4. Der Kapitalismus ist sozial verträglicher als der Sozialismus. Die Vergangenheit hat ziemlich deutlich gezeigt, dass der Kapitalismus den Menschen immer mehr Wohlstand und Freiheit gebracht hat, als der Sozialismus. Wer hätte aus der westlichen Welt schon gern seine Lebenszeit in der ehemaligen UDSSR, auf Kuba, im alten Jugoslawien, der DDR, im alten Rumänien, alten Ungarn, China etc. verbracht? Den Kapitalismus der Menschenunfreundlichkeit …

… Gunsten der Großkonzerne betrieben. Union und FDP hätscheln Lobbyisten, zementieren das Müllmonopol, verteidigen die IHK-Zwangsmitgliedschaft und befürworten Sonderregelungen für Anwälte, Architekten und Apotheker. "Keine andere Partei dreht liberal fromm die Gebetsmühle 'im Zweifel für die Freiheit' wie die FDP, handelt aber so skrupellos nach der täglichen Regel 'ohne Zweifel für die Klientel'", so Fritz Goergen, der 13 Jahre die Friedrich-Naumann-Stiftung führte. FDP-Spitzenfunktionäre würden im Nebenberuf als Lobbyisten für Immobilienfirmen oder …

… keine Ausnahmen. Gegenüber der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) http://www.nrz.de sagte Schön: "Es gibt keine Demokratie ohne Marktwirtschaft". Schon daher sei die Behauptung unsinnig, das Kapital zerstöre die Demokratie. Bei einem Wirtschaftsanteil des Staates von 50 Prozent könne von funktionierendem Wettbewerb in vielen Bereich sowieso keine Rede mehr sein. Leider sei das Prinzip Freiheit, die Akzeptanz des Wettbewerbs als Ordnungsprinzip in Deutschland schon aus historischen Gründen schwächer ausgeprägt als im angelsächsischem Raum, so Schön.

… NRW mit linken Parolen zu zaubern. So möchte er mit dem Appell nach Mindestlöhnen die eingeschlafene SPD Wählerschaft aufwecken und damit Steinbrück als Ministerpräsident retten. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern statt neuer Reglementierungen gegen den Kapitalismus mehr Freiheit für Wirtschaft und den freien Markt. Hierzu gehört ein radikaler Abbau von Vorschriften und die Einführung eines einfachen Steuersystems. „Mit Münteferings Parolen will die SPD nur Wähler befriedigen, aber nicht die Wirtschaft fördern. Eine solche Kritik am Kapitalismus …