Pressemitteilungen zu Freiheit

Welchen Preis hat die Informationsfreiheit? Impuls Petra Pau, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Chemnitz, 05. 06. 2005 Ein Jahrhundert-Sprung mit Gewinn 1. Zu Beginn biete ich einen Rückblick an – in die reale Geschichte und in die beschriebene. Berlin schrieb den 16. Oktober 1906. Tags darauf war in nahezu allen Tageszeitungen zu lesen: “Ein als Hauptmann verkleideter Mensch führte gestern eine von Tegel kommende Abteilung Soldaten nach dem Köpenicker Rathaus, ließ den Bürgermeister verhaften, beraubte die Gemeindekasse und fuhr in einer Droschke …

… Arbeit dürfe nicht allein an die Gewinnmaximierung gekoppelt sein, so der in Deutschland geborene Philosoph. Von den Vorstellungen von André Gorz (Tauschsystem für Dienstleistungen) und Ulrich Beck (Bürgerarbeit) hält Bergmann nicht sehr viel, da sie den Menschen nicht mehr Freiheit brächten und eine Idee davon, welche Art der Arbeit die für sie angemessene ist. In Deutschland, so der Autor des Buches "Neue Arbeit, neue Kultur", sollten beispielsweise Stipendien für Arbeitslose eingerichtet werden, "mit denen sie ihre Vorstellung von selbstbestimmten …

VR China 3. Juni: globale Tiananmen Mahnwache Menschenrechtler zünden „Lichter der Hoffnung“ für die Freiheit Prag / Frankfurt / Hongkong / Washington / New York (30. Mai 2005) – Am Freitag, den 3. Juni 2005, um 20 Uhr werden weltweit Menschen in ihren Fenstern Kerzen anzünden, um anlässlich des 16. Jahrestages an das Tiananmen Massaker in Peking erinnern. Dies ist das Ziel der zweiten Tian-anmen Mahnwache, einer internationalen Initiative verschiedener Menschenrechtsgruppen, so die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt. Die …

… einem Ort des Informationsaustausches entwickelt. Sie sind damit auch geheime Botschaften afroamerikanischer Sklaven.“ Da Fluchtgedanken nicht offen ausgesprochen werden konnten, dienten etliche Lieder der verdeckten Weitergabe verschlüsselter Botschaften. Fluchtanweisungen oder Hinweise zu sicheren Fluchtwegen in die Freiheit nach Norden wurden so von Mund zu Mund unter den Sklaven weitergegeben. So erscheint beispielsweise das Lied „Promised Land“ oberflächlich gesehen als ein Lied über „das gelobte Land“ Israel. Gleichzeitig wurde damit aber das …

… des § 66 b Abs. 1 StGB nicht hinreichend festgestellt habe. Bei der Entscheidung über die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung sei das überragende Gemeinwohlinteresse am Schutz vor solchen Verurteilten, von denen auch nach Verbüßung ihrer Freiheitsstrafen schwere Straftaten gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit, die Freiheit oder die sexuelle Selbstbestimmung anderer mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind, mit dem Freiheitsgrundrecht des Verurteilten abzuwägen. Die Unterbringung sei daher nur dann verhältnismäßig, wenn …

… sieht die Probleme der heutigen Gesellschaft aus einem neuen Blickwinkel der politischen Ökonomie und Soziologie. Das Buch gibt eine klare Richtung vor, wie durch eine Metamorphose des „rheinischen Kapitalismus“ Deutschland ein neues Modell für die soziale Freiheit schaffen könnte. Der Digitale Kapitalismus Zu einem Manifest der Neuen Linken 144 Seiten, kartoniert, € 22,80 ISBN 3-83342-777-9 Mai 2005 Zum Autor: Dr. Martin Papapol ist ein Pseudonym Der Verfasser ist der Auffassung, dass im Gegensatz zu der heutigen politischen Bühne nicht eine …

… Saß geboren. Er wuchs in einem streng antinazistischen Elternhaus auf. Mit dem Vater, einem Schriftsteller, erlebte er den Brand der Dresdner Synagoge – ein Beweis für die Gottlosigkeit des braunen Unrechtsstaates. Kein Wunder, dass er als junger und aufstrebender Journalist die Unfreiheit in der Ostzone nicht ertrug und schon 1950 in den Westen floh. Zum Schutz der zurückgebliebenen Eltern nahm er das Pseudonym Matthias Walden an; so hatte einst der Protagonist eines Kriminalromans geheißen, den er als Kind geschrieben hatte. Diejenigen, die sich …

… sich die Hanflegalisierung auf ihre Fahnen geschrieben haben, noch immer nicht auf unsere Initiative reagiert - wie hieß es doch bei den „Scherben“ der einst: „Uns fehlt nicht der Mut, uns fehlt nicht die Kraft, uns fehlt nicht die Macht. Wir haben keine Angst zu kämpfen, denn die Freiheit ist unser Ziel. Alles was uns fehlt es die Solidarität ! " Wie Jo (GZ – Hessen) mitgeteilt hat, kommt man im Netz bei Google per Link mittlerweile auch an die Selbstdarstellung der GZ. Im Hanf Journal 04/05 ist im Newsticker eine kurze Mitteilung zur Gründung der …

… Lage in Deutschland erfüllt Fest mit Sorge und Skepsis. "Ludwig Erhard ist der toteste Mann unter den Politikern. Darin liegt unsere derzeitige Krise begründet. Sein Erbe ist total weg", schreibt er den gleichheitsverliebten Deutschen ins Stammbuch, die mit der Freiheit immer noch nichts anfangen können. "Die Deutschen mögen es, wenn der Staat als Glücksgenerierungsmaschine auftritt." Bundespräsident Horst Köhler schätzt der mittlerweile 78-jährige, da er sich für den Wert der Freiheit stark macht. Von den übrigen Politikern erwartet er nicht viel. …

… mehr als realitätsfremd von einem Unternehmen zu verlangen, auf die Produktion disponiblen Kapitals zu verzichten. 4. Der Kapitalismus ist sozial verträglicher als der Sozialismus. Die Vergangenheit hat ziemlich deutlich gezeigt, dass der Kapitalismus den Menschen immer mehr Wohlstand und Freiheit gebracht hat, als der Sozialismus. Wer hätte aus der westlichen Welt schon gern seine Lebenszeit in der ehemaligen UDSSR, auf Kuba, im alten Jugoslawien, der DDR, im alten Rumänien, alten Ungarn, China etc. verbracht? Den Kapitalismus der Menschenunfreundlichkeit …

… Gunsten der Großkonzerne betrieben. Union und FDP hätscheln Lobbyisten, zementieren das Müllmonopol, verteidigen die IHK-Zwangsmitgliedschaft und befürworten Sonderregelungen für Anwälte, Architekten und Apotheker. "Keine andere Partei dreht liberal fromm die Gebetsmühle 'im Zweifel für die Freiheit' wie die FDP, handelt aber so skrupellos nach der täglichen Regel 'ohne Zweifel für die Klientel'", so Fritz Goergen, der 13 Jahre die Friedrich-Naumann-Stiftung führte. FDP-Spitzenfunktionäre würden im Nebenberuf als Lobbyisten für Immobilienfirmen oder …

… keine Ausnahmen. Gegenüber der Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) http://www.nrz.de sagte Schön: "Es gibt keine Demokratie ohne Marktwirtschaft". Schon daher sei die Behauptung unsinnig, das Kapital zerstöre die Demokratie. Bei einem Wirtschaftsanteil des Staates von 50 Prozent könne von funktionierendem Wettbewerb in vielen Bereich sowieso keine Rede mehr sein. Leider sei das Prinzip Freiheit, die Akzeptanz des Wettbewerbs als Ordnungsprinzip in Deutschland schon aus historischen Gründen schwächer ausgeprägt als im angelsächsischem Raum, so Schön.

… NRW mit linken Parolen zu zaubern. So möchte er mit dem Appell nach Mindestlöhnen die eingeschlafene SPD Wählerschaft aufwecken und damit Steinbrück als Ministerpräsident retten. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern statt neuer Reglementierungen gegen den Kapitalismus mehr Freiheit für Wirtschaft und den freien Markt. Hierzu gehört ein radikaler Abbau von Vorschriften und die Einführung eines einfachen Steuersystems. „Mit Münteferings Parolen will die SPD nur Wähler befriedigen, aber nicht die Wirtschaft fördern. Eine solche Kritik am Kapitalismus …

… 10 Jahren grüner Gängelei genug haben. Sogar die SPD distanziert sich von den Grünen. Sie haben ihre Unschuld verloren und fahren nach ihrem Willen in einen Schnüffelstaat. Die Liberalen ist die einzige Partei der Bürgerrechte, die konsequent für die Freiheit der Menschen kämpft. Das muss am Samstag deutlich werden“, so Marcel Hafke, Landesvorsitzender des FDP Jugendverbandes. Hafke weiter: „Wir JuLis wissen, dasss die FDP inhaltlich gut positioniert ist. Der Landesparteitag bietet die Riesenchance, den Bürgern nochmals unsere Perspektiven klar …

… die Berliner Mauer, schwimmend über die Ostsee oder unter der Erde durch einen Tunnel – Menschen, die aus der DDR fliehen wollten, legten einen schier unbegrenzten Erfindungsreichtum an den Tag. Manche der Fluchtversuche glückten und zeugen vom Drang nach Freiheit, den die SED-Führung trotz Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl nicht eindämmen konnte. Andere widerum scheiterten und nahmen ein tragisches Ende, wie etwa im Fall des 10-jährigen Michael Gartenschläger, der an der innerdeutschen Grenze erschossen wurde. „Flucht in den goldenen Westen“ …

… Ab 2006 kommen die biometrischen Daten auf Ausweisen hinzu, die dann auf RFID Chips gespeichert werden. Ab dann kann der Staat über diesen Senderchip in den Ausweisen den Bürger auf Schritt und Tritt verfolgen. "Rot-Grün will alles kontrollieren, überwachen und reglementieren. Von Freiheit in einem freiheitlichen Staat kann da keine Rede sein. Wenn die Regierung die modernste Technik für ihre Zwecke weiterhin so ausnutzt, sind wir bald besser überwacht als in der DDR", so Marcel Hafke, Landesvorsitzender der JuLis NRW. Die JuLis NRW fordern daher, …

… hundertjährigen Geburtstag. Michael Müller (MdB), Bundesvorsitzender der NaturFreunde führte in seinem politischen Bericht an den Bundeskongress in das Schwerpunktthema Klimaschutz und Erneuerbare Energien ein und erläuterte „Klimaschutz entwickle sich zur größten Herausforderung für Frieden, Demokratie und Freiheit in der Welt. Die Klimaprobleme kommen in solch einer Geschwindigkeit auf uns zu, dass umgehend die Weichen für einen Klimaschutz gestellt werden müssen, der global greife.“ Prof. Dr. Andreas Troge, Präsident des Umweltbundesamtes, machte …

Exklusive und seltene Bilder aus Nordkorea, dem letzten kommunistischen Regime. Der Fotograf Andreas Taubert aus Berlin, war in den letzten Jahren mehrmals in diesem Land. Er gehört mit zur international renommierten Fotoagentur „Bilderberg“. Nordkorea schottet sich von der Außenwelt ab. Ausländer dürfen kaum einreisen, und wenn, dann können sie sich nur mit ständiger Begleitung im Land bewegen. Andreas Taubert durfte Dinge und Orte fotografieren, die andere noch nicht einmal zu sehen bekommen. Die Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrep…

… von dem offiziellen DDR-Antiamerikanismus ist seit der Wiedervereinigung bei den ostdeutschen Bürgern geblieben." Und auch die Ami-Go-Home-Bewegung der 68er war keine Westernisierung, die sich die Protestler von einst heute so gern auf die Fahnen schreiben. Amerika habe Europa die Freiheit gebracht, die Verbündeten beim Kampf gegen Hitler maßgeblich unterstützt, das rote Imperium der Russen zum Einsturz gebracht und die Länder im Osten sowie Afghanistan und den Irak von der Tyrannei befreit. Doch im deutschen Medienzurkus ist Anti-Amerikanismus …

… Geoffrey Nyarota. Seine Zeitung wurde zum "Dorn im Fleisch" des Mugabe-Regimes, einer der übelsten Diktaturen Afrikas. Nach vielfältigen Behinderungen, Einschüchterungen, Verhaftungen, Folter und Morddrohungen musste der mutige Publizist sein Land, dessen Verfassung die Meinungs- und Pressefreiheit formal garantiert, verlassen. Er lehrt inzwischen an der John F. Kennedy School of Government der Havard University. Der Diktator stellte das Informationsmonopol wieder her, welches auch durch das Internet schwerlich aufgebrochen werden kann, da nur zwei …

… Auch deren Gefangenschaft dient überwiegend dazu, ihre Leichen, Drüsensekrete, Eier zu verzehren, aus ihrer Haut Kleidung oder andere Gebrauchsgegenstände herzustellen und vielen anderen Zwecken. "So wie es ethisch nicht vertretbar ist, elementare Rechte wie das auf Leben und Freiheit nur Menschen einer bestimmten ethnischen Gruppe, eines bestimmten Geschlechts oder Alters zuzugestehen, ist es ebenfalls inakzeptabel, solche Rechte nur auf Angehörige einer bestimmten Spezies zu beschränken", so das Fazit von Achim Stößer von Maqi. "Daher lebt, wer …

… http://www.bvmwonline.de und Geschäftsführer der a & o after sales & onsite services GmbH in Neuss http://www.ao-services.de sekundiert und verweist nicht nur auf seine eigenen Erfahrungen als Unternehmer, sondern auch auf die jüngsten Ergebnisse des "Economic Freedom of the World – 2004 Annual Report", der belegt, dass Deutschland in puncto wirtschaftlicher Freiheit immer mehr zurückfällt. "Die Klage über ein Übermaß an Bürokratie kommt also nicht von larmoyanten Mittelständlern: Sie ist auch wissenschaftlich untermauert worden", meint Müller.

… Planwirtschaft und Zentralismus galten als fortschrittlich. Der Sowjetunion trauten viele Intellektuelle, Wirtschaftswissenschaftler und Politiker zu, den Westen zumindest in den fünfziger Jahren wirtschaftlich, technologisch und militärisch zu überholen. Hayek setzte stur und unbeirrt auf die Freiheit des Individuums, auf die Risikobereitschaft des Einzelnen und die segensreiche Wirkung föderativer Ordnungen. Dies hatte nicht den Chic des großen utopischen Entwurfes, denn für den Ökonomen war klar: "Die Grundsätze des Liberalismus enthalten keine …

… zu kümmern brauchte, keiner, der sich anzubiedern gedachte. Der Graf war ein wohlhabender Querdenker. Seine eigene Person stellte Scelsi demonstrativ in den Hintergrund, um sich kompromisslos seinen musikalischen Abenteuern und Gedanken zu widmen. Hätte Scelsi diese Freiheit nicht gehabt, er wäre wohl durch den äußerlichen Druck oder die erzwungene Kastration seiner unerhörten Improvisationsgabe zerbrochen. Er war besessen - besessen vom Klang und den daraus entstehenden mikrotonalen Veränderungen, seinen physikalischen Interaktionen. „Denn…“ so …

… alle Entscheider dieselben Fehler machten, seien die Folgen nicht so dramatisch. Laut Wagner drohen dem freien Markt zahlreiche Gefahren: "Zum Beispiel weil es zu wenig Regeln gibt, zu wenig Informationen, zu wenig Regulierungsbehörden oder zu viele Freiheiten für Monopolisten. Eine Marktwirtschaft sollte deshalb nie ganz frei sein, damit sie einigermaßen funktioniert." Deutschland leide insbesondere an der Übermacht bestimmter Monopole. Diese Monopole verlangsamten den technischen Fortschritt, veranschlagten die Preise unnötig hoch und nutzten ihre …

… Chefredakteur betreuten Zeitschrift liberal http://www.fnst.org über die "Lehren aus dem leeren Land", gemeint ist Ostdeutschland. Bisher habe ein staatlicher Machbarkeitswahn den Aufschwung in Mecklenburg oder Sachsen-Anhalt ausgebremst. "Märkte werden nicht politisch gestaltet, sie entstehen in Freiheit" – so der unerhörte Rat von Barbier, der auch Vorsitzender der Ludwig-Erhard –Stiftung ist. Ein liberales Konzept für die ökonomische Erholung der zunehmend entvölkerten Landstriche im Osten sähe folgendermaßen aus: "Die Strategie der institutionellen …

… Enten und Schafe sowie Angehörige zahlloser anderer Spezies gefangengehalten, warten in der Todeszelle auf ihre Hinrichtung für das "Verbrechen", keine Menschen zu sein. "Aber so wie es ethisch nicht vertretbar ist, elementare Rechte wie das auf Leben, Freiheit, physische und psychische Unversehrtheit nur Menschen einer bestimmten ethnischen Gruppe, eines bestimmten Geschlechts oder Alters zuzugestehen, ist es ebenfalls inakzeptabel, solche Rechte nur auf Angehörige einer bestimmten Spezies zu beschränken", so Achim Stößer von Maqi. Der Einwand, …

… dürfen nicht länger das Nutzvieh von Erwachsenen in Bildungseinrichtungen sein, sie dürfen nicht zum Spielball von sich streitenden Eltern werden, sie müssen gleich welcher Nationalität, Religion und sozialen Herkunft die gleichen Chancen für ein Leben in Frieden und Freiheit bekommen. Kinder und Jugendliche brauchen Kinderbüros, Kinder- und Jugendparlamente und mehr Verständnis für ihre Bedürfnisse. Kinder brauchen Spielplätze und Freiräume zum Toben. Die Welt gehört in Kinderhände. Der Song von Herbert Grönemeyer „Kinder an die Macht“ (Auszug) die …

… bestimmt. So wie es ethisch nicht vertretbar ist, Rechte nur Menschen einer bestimmten ethnischen Gruppe, eines bestimmten Geschlechts oder Alters zuzugestehen, ist es ebenfalls inakzeptabel, Rechte wie das auf Leben, physische und psychische Unversehrtheit und Freiheit nur auf Angehörige einer bestimmten Spezies zu beschränken. Den Menschenrechten widersprechen Sklaverei, Folter, Todesstrafe, Diskriminierung, willkürliche Haft - und all das ist Alltag für Milliarden Hühner, Schweine, Rinder, Fische und zahllose andere nichtmenschliche Tiere. Selbst …

… Reisen an dem Meister gütlich zu tun. Mit Genuss bekämpfte Gross die "Hausdämonen", die ihn bisweilen heimsuchten. Und in dieser Hinsicht war er gar kein richtiger Rechter, als der er so gerne dargestellt wurde. Der Porträtist über seinen "Helden": "Dagegen Gross mit der Freiheit des überlegenen Kopfes: Die viel gehörte Redensart, dass einer links rede und rechts lebe, offenbare gleich einen doppelten Irrtum: dass die Linke etwas Substanzielles zu sagen habe und dass man sich unter den Leuten von rechts auf den Lebensgenuss verstehe." Gross wurde …

Bonn/München – Die Deutschen fürchten sich vor der Freiheit. Dieses Ergebnis wird durch Umfragen in der Bevölkerung immer wieder bestätigt. Sie präferieren die Gleichheit und blenden dabei aus, dass sie zuletzt mit einer Diktatur scheinbarer Gleichheit aller Bürger in der DDR schlechte Erfahrungen gemacht haben. Freiheit ist die Grundvoraussetzung von wirtschaftlichem Wachstum und Wohlstand. Gleichheit ist ein Wachstumskiller, da sind sich die meisten Menschen, die etwas von ökonomischen Zusammenhängen verstehen, einig. Die rot-grüne Bundesregierung …

… geht es darum, seine Ideen an die Erfordernisse der globalisierten Welt anzupassen, um so zukunftsfähig zu bleiben. Als Sprachrohr des Mittelstandes behandelt die Zeitschrift Criticón Themen, die von den klassischen Medien vernachlässigt werden. Der Wert von Freiheit und Selbstbestimmung, das Bewusstsein für die Genialität von Markt, Wettbewerb und Unternehmertum stehen dabei bei der Berichterstattung des Wirtschaftsmagazins Criticón im Vordergrund. Criticón will die freiheitsraubende Natur des Staates, die Diktatur der Interessenwirtschaft und die …

… Zeitschrift Criticón http://www.criticon.de wird Walden mit einem großen Autorenporträt würdigen. Walden wurde am 16. Mai 1927 in Dresden als Otto Baron von Saß geboren. Er wuchs in einem streng antinazistischen Elternhaus auf. Kein Wunder, dass er als junger Journalist die neue Unfreiheit in der Ostzone nicht ertrug und 1950 in den Westen floh. Zum Schutz der zurückgebliebenen Eltern nahm er das Pseudonym Matthias Walden an; so hatte einst der Protagonist eines Kriminalromans geheißen, den er als Kind geschrieben hatte. Diejenigen, die sich heute …

… Wirtschaftspolitik und dem Aufstiegs- und Arbeitswillen der Menschen. Der "Gründungskanzler" hatte ein wohlbestelltes Haus hinterlassen. Heute – 15 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer – sieht die Situation etwas anders aus. Die Freude über die gewonnene Einheit und vor allem die neue Freiheit aller Bundesbürger wich rasch einer Debatte darüber, ob nun die "Wessis" die "Ossis" oder eher die Bewohner der neuen Bundesländer die der alten über den Tisch ziehen. Die Politiker nutzen den 9. November dazu, um sich gegenseitig den nötigen Patriotismus abzusprechen und …

… Der niederbayerische FDP-Vorsitzende Dr. Andreas Fischer ist mit einem Rekordergebnis von 100 Prozent in seinem Amt bestätigt worden. Der liberale Bezirkschef erhielt am Samstag beim Bezirksparteitag in Buch bei Riedenburg (Kreis Kelheim) die Stimmen aller 30 Delegierten. "Der Freiheit in Niederbayern und dem politischen Liberalismus mehr Gewicht verleihen, ist oberstes Ziel", sagte Fischer. Der 38-Jährige promovierte Jurist aus Ihrlerstein im Landkreis Kelheim steht seit 2002 an der Spitze im Bezirk und ist justizpolitischer Sprecher der FDP in …

… „Das Recht auf Leben impliziert das Recht auf Sterben. Aus dem Recht auf Leben als dem Recht des Individuums, nicht gegen seinen Willen des Lebens beraubt zu werden, folgt logisch das Recht des Individuums, sein Leben zu beenden, wenn und wann es dies als Inhaber der Freiheit will“, schreibt Radnitzky in seinem Criticón-Beitrag. „Wer aus Angst vor der Hölle einen Suizid nicht wagt, weil er meint, er sei Eigentum Gottes, der muss eben die Künste der Palliativmedizin bis zum bitteren Ende selber ertragen. Also gehört mein Körper etwa dem Staat? …

… Menschen über Tierrechte und die Notwendigkeit einer veganen Lebensweise zu informieren. Die befreiten Hennen leben nun bei Menschen in Baden bzw. in Westfalen, die sie nicht der Eier wegen aufnehmen und ihnen ein Leben mit Betreuung, aber in größtmöglicher Freiheit bis zu ihrem natürlichen Tod ermöglichen. Bilder von der Befreiungsaktion sind im Internet unter http://maqi.de zu finden. Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus setzt sich für eine Verwirklichung der Tierrechte (so etwa das Recht auf physische und psychische Unversehrtheit), …

… offen zur Sprache. Für Carayon gibt es in Deutschland und Frankreich Schlüsselindustrien mit strategischem Know-how für Europa. Ohne die Kontrolle über diese Industrien fürchtet er nicht nur den Verlust von Arbeitsplätzen, sondern auch einen Teil der Unabhängigkeit und Freiheit. Die klassische liberale Analyse genügt ihm hier nicht. Er wünscht sich, dass wir die Methoden unserer Partner auf der anderen Seite des Atlantiks genauer beobachten. Carayon betont die Notwendigkeit der deutsch-französischen Achse: Die Erfahrungen der letzten Zeit zeigen, …

… des Druckes auf Saddam Hussein und für die Durchsetzung einer dauerhaft gesicherten Befreiung des Irak von Massenvernichtungswaffen übernehmen. Dies ist für die Zukunft auch unabhängig vom Irak-Konflikt die unverzichtbare Voraussetzung, das Völkerrecht durchzusetzen und Frieden, Freiheit und Sicherheit zu garantieren. Dass der irakische Diktator Saddam Hussein sich heute zu kleinen Zugeständnissen veranlasst sieht, ist im Wesentlichen der von den Vereinigten Staaten von Amerika aufgebauten militärischen Drohkulisse zu verdanken. Die vom Irak ausgehende …

… erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Hintze MdB: Für die Menschen in ganz Europa bedeutet die Erweiterung einen Gewinn an politischer Stabilität, Wohlstand und sozialer Sicherung. Sie ist eine einzigartige Garantie für ein Zusammenleben in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit. Jetzt muss diese neue Gemeinschaft mit Leben erfüllt werden. Nach dem Sieg der USA über die Diktatur in Bagdad ist die Neubelebung der transatlantischen Partnerschaft und die Weiterentwicklung der europäischen Außenpolitik das Gebot der …

… gewohnheit verklaert. Es ist wissenschaftlich belegt, dass das in Tabakprodukten enthaltene Nikotin eine abhaengig machende Substanz ist. Nach WHO-Klassifikation sind zwischen 70 und 80 Prozent aller Raucher abhaengig. Somit ist die Zahl der gerne benannten und die Freiheit liebenden Genussraucher im Vergleich zu den Abhaengigen deutlich geringer. Die geplante Tabaksteuererhoehung ist in erster Linie eine praeventive Massnahme. Junge Menschen sollen von der Nikotin- Sucht geschuetzt werden. Dass ein hoeherer Preis vom Tabak konsum abhaelt, gilt …

… ist ein Treppenwitz. Hartmut Mehdorn ist der Hauptverantwortliche für die katastrophale Lage der Bahn. Er hat die Entwicklung des Preissystems persönlich forciert. Mehdorn arbeitet mit Bilanztricks und Planungs-Luftschlössern, blockiert Wettbewerb und unterläuft die Ziele der Bahnreform. Die vorzeitige Vertragsverlängerung dient offensichtlich dazu, Mehdorn eine komfortable Versorgungssituation für seine absehbare Ablösung zu verschaffen. So kommt Deutschland voran: Mehr Freiheit, weniger Bürokratie. www.wirmachenseinfacher.de - Machen Sie mit!

… unser aller Präsident. Willy Brandt: der Widerstandskämpfer gegen die Tyrannei, der SPD-Vorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, der deutsche Bundeskanzler, der Weltpolitiker, die politische Bezugsperson unserer Generation. Die SPD war immer ein Katalysator im Kampf für Freiheit, Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit in Deutschland, in Europa, weltweit. Wir alle, die wir in der ganzen Welt durch die gemeinsamen Ideale der Sozialdemokratie und des demokratischen Sozialismus verbunden sind, haben den deutschen Sozialdemokraten …

… jetzt nicht das verwässert wird, was einst groß angekündigt wurde. Unser Vorbehalt ist eindeutig: Die Erleichterungen für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für mehr Wirtschaftswachstum dürfen nicht durch neue Belastungen an anderer Stelle zunichte gemacht werden. Kleine Schritte sind nicht ausreichend, aber besser als nichts. Die vielen Millionen Arbeitslose in Deutschland dürfen nicht weiter unter der Reformunfähigkeit der SPD leiden. So kommt Deutschland voran: Mehr Freiheit, weniger Bürokratie. www.wirmachenseinfacher.de - Machen Sie mit!

… können. Immer haben sich entweder Münze oder Schein durchgesetzt. Die Ein-Dollar-Note ist heute von der Kaufkraft her gesehen nicht mehr annähernd so viel wert wie bei ihrer Einführung. Sie ist nicht zuletzt ein Symbol Amerikas und der damit assoziierten Freiheit. Auch diese Rolle kann eine Ein-Euro-Note nicht übernehmen. Aus praktischen Gründen ist darauf hinzuweisen, dass mit einer Umstellung von Euro-Münzen auf Scheine nicht unerhebliche einmalige und laufende Kosten verbunden wären. Einerseits müssten bei Ausgabe der Scheine im großen Umfang …

en Verdienst bis 400 Euro seit April zeigen das Potential von regulären Arbeitsplätzen in Privathaushalten, Gastronomie und Dienstleistungsgewerbe. Der Boom war nach der Gesetzesänderung zu erwarten. Rotgrün hatte 1999 die Bedingungen für die Minijobs verschlechtert und diese praktisch abgeschafft. Bei einer Obergrenze von 630 Euro und einer Pauschalbesteuerung, wie sie die FDP fordert, hätten mehr Menschen die Chance, aus der Illegalität heraus zu kommen. Das wäre ein wirksames Signal für mehr Freiheit am Arbeitsmarkt!

… insbesondere der politischen Bildung einen wichtigen Stellenwert einzuräumen. Die deutschen politischen Stiftungen sollten hier weiterhin eine ganz wesentliche Rolle spielen. Daneben muß es darum gehen, durch verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit den Menschen die Vorzüge von Frieden, Freiheit und Demokratie konkret werden zu lassen. Unverständlich bleibt es, dass ausgerechnet in dieser kritischen Situation die Europäische Kommission nicht mehr mit einem Botschafter, sondern nur noch mit einer abgespeckten Kleinvertretung in Colombo präsent ist.

… politischer Verfolgung sind in der Vergangenheit mehrere Gesetze erlassen worden. Dabei hat sich der Gesetzgeber von Anfang an fuer ein Rehabilitierungssystem entschieden, bei dem stets an konkret erlittenes Unrecht und in dessen Folge geschaedigte Rechtsgueter wie Freiheit, Leben, Gesundheit oder Vermoegen angeknuepft wird. Das bei der Entschaedigung von NS-Opfern wie von SED-Opfern geltende System der Rehabilitierung und Wiedergutmachung sieht keine Entschaedigung in Form einer pauschalen Rentenregelung vor. Wenn sich die CDU/CSU-Fraktion also auf eine …

… alles entscheidende Verhandlungsphase. Er hat den Auftrag, bis zum 20.06.03 eine Verfassung für die bald 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union vorzulegen. Der Konvent darf diese einmalige Chance nicht verpassen und muss eine Verfassung der Freiheit schaffen, die klare, demokratischere und allgemeinverständliche Grundlagen für das Handeln der Europäischen Union in den kommenden Jahrzehnten schafft. Der Europaausschuss des Deutschen Bundestages hat mit den Stimmen der FDP und den Stimmen der beiden Regierungsfraktionen für den …