Pressemitteilungen zu Freiheit

… blasen Trübsal, so der Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de über die Studie. Zwar seien die Einkommen und das Bildungsniveau hoch in Deutschland. Doch eine niedrigere Geburtenrate, ein regulierter Arbeitsmarkt und ein eher geringes Maß an wirtschaftlicher Freiheit mache die Bundesbürger so unglücklich. Und stört die Deutsche Bank, könnte man ergänzen. „Allzu viel Nabelschau und Selbstkritik lähmt die Kräfte“, kommentiert Tobias Janßen, Vorstandschef der Beratungs- und Beteiligungsgesellschaft Goldfish Holdings http://www.goldfish-holdings.com …

… geb. 1965 in Bad Urach, verheiratet, eine Tochter, ist seit 2004 Abgeordneter des Europäischen Parlaments (Die Grünen / Freie Europäische Allianz). Er ist Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Er war Vize-Präsident des so genannten CIA-Ausschusses des Europäischen Parlaments ('Nichtständiger Ausschuss zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen'). Ferner ist er …

… auch genug darüber berichtet? Laut Statistik für das Jahr 2002 (Quelle: Wikipedia, Stichwort Kindesmisshandlung, April 2007) gab es in dem Jahr rund 26.000 Fälle von vorsätzlicher, leichter Körperverletzung, annähernd 10.000 Straftaten gegen die persönliche Freiheit und immer noch rund 9.000 Fälle von schwerer bzw. gefährlicher Körperverletzung. Entwicklungsverzögerungen, posttraumatische Belastungs- und Anpassungsstörungen sind die chronischen Verletzungsfolgen, mit denen die Misshandelten lange, wenn nicht lebenslang, zu tun haben. Meist ist es …

… inquisitorische Züge angenommen und es entsteht der Eindruck, dass nunmehr „anderes Geschütz“ aufzufahren ist, um die Verfechter von moderaten Regelungen zu disziplinieren. Hierbei wird zuweilen völlig übersehen, dass wir über durchaus gravierende Einschnitte in die Freiheitsrechte philosophieren und es stimmt schon seltsam, dass diesem Aspekt in der Diskussion kaum eine Rolle beigemessen wird. Verfassungsjuristen schweigen beharrlich in der Auseinandersetzung – vielleicht fürchten diese einen Reputationsverlust, wenn sie sich des Themas annehmen. …

… Ausgabendisziplin als vorrangig an vor touristischen Prestige-Projekten mit zweifelhaftem Nutzen.”, so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… 2007. "Von Jahr zu Jahr verschlechtert sich die Qualität der Lehre und des Dharmastudiums [der buddhistischen Religion]. Es wird überhaupt nicht besser", äußerte der in Labrang lebende Mönch Jigme Gyatso dem tibetischen Dienst von RFA gegenüber. Obwohl das chinesische Recht die Freiheit des religiösen Glaubens und seiner Ausübung garantiere, so fuhr Gyatso fort, würden die Mönche in Labrang von den chinesischen Behörden dazu gezwungen, ihr im Exil lebendes spirituelles Oberhaupt, den Dalai Lama, zu schmähen. "Damit wird ein grundlegender Aspekt …

… Entfaltung der Persönlichkeit und die Gleichheit der Rechte, die sich aus der Gleichwertigkeit der Menschen ableitet. Es gehören dazu die Anerkennung unterschiedlichster Lebensentwürfe und geistiger Orientierungen und damit der Respekt vor der Freiheit des religiösen Bekenntnisses. Dieses Bekenntnis zur Wertordnung des Grundgesetzes ist leider keine Selbstverständlichkeit.“ Quelle: CDU.de >>> http://www.cdu.de/archiv/2370_19347.htm Kurze Anmerkung (L. Barth): Schön zu lesende Worte. Aber was bedeuten diese für und in der Praxis? Wir zitieren …

… liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

… also einzufordern und hierzu gehört ohne Frage auch die Entscheidung des Einzelnen, seinen „Glauben“ nicht nur als „naives Primatenhirn-Konstrukt“ zu begreifen, wie sich Schmidt-Salomon gelegentlich auszudrücken pflegt, sondern auch zu praktizieren, so wie dem Philosophen die Freiheit seines Geistes zu konzedieren ist, seine gedanklichen Konstruktionen einem interessierten Publikum nahe zu bringen. Sofern allerdings der Philosoph sich auf fremdes Terrain bewegt, in dem er gleichsam die Deutungsmacht über das Verfassungsrecht für sich reklamiert, …

… nationaler Protektionismus mit Mitteln der Steuerpolitik und ganz sicher nicht mehr zeitgemäß in einem Exportland, das so sehr davon profitiert, dass deutsche Unternehmen global so gut eingebunden sind. Die Besteuerung von Funktionsverlagerungen schränkt ihre unternehmerische Freiheit ein und ist kontraproduktiv für den Standort“, so INSMBerater Hüther. Unterm Strich werde die Unternehmenssteuerreform trotz einiger Schwächen die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Deutschland verbessern. Die am 9. März im Bundestag abschließend behandelte Rentenreform, …

… und ihren Nachbarn im Osten sowie im Süden zu Afrika, versuchen immer mehr Menschen ohne Asylgrund einzuwandern. Der am 1. Mai 1999 in Kraft getretene Vertrag von Amsterdam über die Europäische Union (EU) bestimmt, dass 1.die EU als ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu erhalten und weiterzuentwickeln ist; 2.der freie Personenverkehr in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf Kontrollen an den Außengrenzen, Asyl, Einwanderung sowie Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität gewährleistet wird. De facto bleibt diese Gewährleistung …

Berlin. „Freiheit für Tibet“ – dies fordern deutsche Tibetorganisationen aus Anlass des 48. Jahrestages des tibetischen Volksaufstandes von 1959 und erwarten von Bundeskanzlerin Merkel, im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft mehr Druck auf die Staatsführung in China auszuüben. Am 10. März gedenken deshalb der Verein der Tibeter in Deutschland (VTD), die International Campaign for Tibet (ICT) und die Tibet Initiative Deutschland (TID) der blutigen Niederschlagung der Unruhen in Tibet und erinnern daran, dass auf dem „Dach der Welt“ Repressionen und …

Bundestag, Informationsfreiheitsgesetz, 08. 03. 2007, Petra Pau – es gilt das gesprochene Wort – 1. „Überraschen wir uns damit, was möglich ist!“ Das war der Leitsatz von Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Neujahrs-Ansprache vor wenigen Wochen. Ich würde mich gerne von den Unionsparteien und der SPD überraschen lassen. Aber eher geht wohl ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass die große Koalition für mehr Demokratie und Bürgerrechte stimmt. 2. Genau darum aber geht es. Das Informationsfreiheitsgesetz soll entfesselt und die Rechte der Bürgerinnen und …

… Politik einzog. Ziesemers Ausführungen über den deutschen Sozialstaat erläutern, warum zu viel Staatsfürsorge die Eigeninitiative der Menschen einschläfert und die natürliche Form der Nächstenliebe und des karitativen Engagements verkümmern lässt. Ganz klar: Der Autor will mehr Freiheit wagen. Allerdings versteht er darunter etwas völlig anderes als die amtierende Kanzlerin, die den Pfad der Ordnungspolitik bisher zumindest noch nicht beschritten hat. Der freiheitsliebende Verfasser sieht das Land auf einem jahrzehntelangen Weg zu einer Alimentationswirtschaft. …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie hat am 2. März 2007 seinen Jahresbericht über die Menschenrechtslage in Tibet für 2006 veröffentlicht. Dieser behandelt vier Bereiche der Verletzung der Menschenrechte in Tibet: bürgerliche und politische Freiheiten, Religion, Entwicklung und Bildungswesen. Im Jahr 2006 gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte …

… beteiligen. "Eigeninitiative der Bürgerschaft, Privat vor Staat - da sind wir JuLis gerne dabei", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Review, Februar 2007, berichtet, veröffentlichte die unabhängige NGO Freedom House aus den USA am 17. Januar ihren Jahresbericht 2006, in dem das chinesisch besetzte Tibet als eines der zwei Territorien der Erde mit dem niedrigsten Niveau an politischen und bürgerlichen Freiheiten eingestuft wird. In dem Bericht mit dem Titel "Freedom in the Word 2007, in dem die politischen und bürgerlichen Freiheiten in den einzelnen Ländern analysiert werden, tauchte das von der Russischen Föderation beherrschte Tschetschenien dann auf dem nächst untersten Platz …

… jetzt sind das alles nur Spekulationen. Die weitere Entwicklung muß man abwarten", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

Bonn/Hamburg – Das Deutschland ein staatshöriges Land ist, das der Freiheit wenig Raum gibt, ist schon fast ein Gemeinplatz. Die Bürger haben sich daran gewöhnt und reagieren meist nach dem selben Muster: Taucht ein Problem auf, rufen alle nach dem Staat, der helfen soll. In der Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de beschreibt Ines Zöttl den „Reiz des Verbots“. „Verkehrstote, Klimaschutz, Nikotin - egal, was das Problem ist, die Lösung ist immer dieselbe: Regulierung. Wir sind auf dem Weg in die Bevormundungsgesellschaft. Und genießen …

… Rechtsanspruch auf einen Vermittlungsgutschein. Ich zitiere z.b : Zitat: Berliner Jobcenter haben 94 Millionen Euro zur Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen verfallen lassen. Kommen wir nun zu dem großen Punkt Fordern : Eine Eingliederungsvereinbarung abschließen, jede zumutbare Tätigkeit annehmen, sich von der Freiheit der Berufswahl verabschieden, sonst folgt Strafe auf dem Fuß! Bereits bei der ersten Job-Ablehnung kann das Arbeitslosengeld um 30 Prozent gekürzt werden. Wer innerhalb eines Jahres ein zweites Mal eine angebotene Stelle ausschlägt – …

… im Vorbeigehen den Wasserpegel einsehen können, nicht aber den Schuldenstand der Stadt am Rathaus", fragt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Einkaufsmeile, die zum Schlendern, Verweilen und nicht zuletzt eben auch zum Einkaufen einlädt," schließt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… können schwerwiegende Folgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben. Daher ist es unverzichtbar, zu gewährleisten, dass sie in der Europäischen Union wirksam geahndet werden. In schwerwiegenden Fällen sollten strafrechtliche Sanktionen wie Freiheitsstrafen verhängt werden, da sie einen erheblich höheren Abschreckungseffekt haben als beispielsweise Verwaltungsstrafen. Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Die vor kurzem an der Elfenbeinküste durch gefährliche Abfälle verursachte Katastrophe zeigt, wie verheerend sich Umweltverbrechen …

… Diät selbst für ihre Rentenversiche-rung Sorge tragen müssen. Den Jungen Liberalen sei klar, dass dieses System in der Umstellungsphase höhere Kosten verursachen werde, aber anschlie-ßend durchaus effizienter sei, da im Anschluss jeder Abgeordnete selbst die Freiheit habe, festzulegen, welche Höhe der Altersversorgung er benötige. JuLi-Landeschef Becker abschließend: „Abgeordnete, die über das Wohl ei-nes Bundeslandes entscheiden, sollten erwachsen genug sein, sich selbst um ihre Altersvorsorge zu kümmern. Als junge Generation können wir erwarten, …

… Die CDU sei immer die Partei gewesen, die Ehe und Familie geschätzt und verteidigt habe. Nun sei er besorgt über das Wertefundament seiner Partei, sagte Flath im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe) In diesem Sinne solle die CDU mehr Freiheit wagen, wie dies Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei ihrer Antrittsrede im Herbst 2005 angekündigt habe, und "nicht die DDR wiederauferstehen lassen".Es sei ein Irrweg zu glauben, der Staat könne Defizite in Elternhäusern durch Kitas ausgleichen. Er sei gegen jede Form von staatlichem …

… Liberalen sprächen sich aus Prinzip gegen jede Art des politischen Extremismus, egal ob von rechts oder von links aus. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

ächsten Jahr. Ich freue mich auf eine gemeinsame große Fete mit euch im Herbst 2008“, so Stinner. Nadja Hirsch, Stadträtin in München, motivierte die Anwesenden zusätzlich: „Der Wahlkampf hat begonnen! Aus diesem Grund müssen nun die Kräfte aller liberaler Organisationen in München und Umgebung gebündelt werden.“ Kontrovers wurde abschließend die Frage diskutiert, ob die JuLis München eine „Szene“ seien. Zauner resümierte: „Zur Szene macht uns die gemeinsame Sucht nach unserer Szenedroge – der Freiheit.“

… entfachten Tibeter und Tibet-Unterstützer einen Proteststurm zugunsten dieses einzigartigen buddhistischen Gelehrten, der sich derart für die Gesellschaft eingesetzt hatte. Er war um diese Zeit bereits international bekannt und wurde bald zu einem Symbol für Menschenrechte und Freiheit für Tibet. Die Europäische Union, der US-Kongreß und eine UN-Delegation in China erhoben offiziell und direkt in Peking Einspruch. In einem verzweifelten Versuch, sein Gesicht zu bewahren, mußte China schließlich das "Todesurteil" in eine lebenslängliche Haftstrafe …

… Computerprogramms in der EU nicht ausgeschlossen werden kann, wenn dieses mit Zustimmung des Rechtsinhabers im Wege der Veräußerung in den Verkehr gelangt ist (Erschöpfungsgrundsatz). Das Urhebergesetz sieht also die freie Übertragbarkeit von „gekaufter“ Software an Dritte vor. Diese Freiheit gilt auch für die Nutzung der Software auf einer beliebigen Systemumgebung. Dies gilt ausdrücklich nicht für die Vermietung. Der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts gilt als wesentlicher Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung im Sinne des § 307 Abs. 2 Nr. 2 …

… ist, der in der Türkei unbequeme Sachen öffentlich gesagt hatte, und deshalb auch mehrfach schon bedroht worden war. Wer die Geschehnisse in der Türkei regelmäßig beobachtet, kommt zu dem Ergebnis, dass schon derjenige das Türkentum verletzt, der sich die Freiheit nimmt, Anderes zu denken, als es der offiziellen Meinung entspricht. Solche Verhaltensmuster verbinden in Freiheit aufgewachsene europäische Bürger mit den Staaten des untergegangenen Ostblocks. Und selbst jetzt, wo auch dem letzten rational denkenden Türken bewusst geworden sein muss, …

… zur Person Hitlers schlicht indiskutabel sei. Keine der beiden Seiten hält einer genauen Betrachtung wirklich Stand. Glücklicherweise ist es noch nicht so weit gekommen, dass die Diskussion eine rechtsrelevante Funktion bekommen hat, denn auch Veralberungen Hitlers fallen in Deutschland unter die Freiheit der Kunst, und so geht es in erster Linie um ethisch-moralische Fragen, und dabei auch noch um solche, die eigentlich recht einfach zu beantworten wären, wenn man denn nur wollte. Auf den Punkt gebracht, gilt es grundsätzlich zu klären, ob es …

… D U N G Kapuziner TREFF Punkt Entscheidung 10. Februar 2007 in Dieburg Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 10. Februar 2007 10.00 Uhr – 18.00 Uhr Kapuzinerkloster Dieburg bei Darmstadt und bei Aschaffenburg - Minnefeld 36 (3 Geh-Minuten vom Bahnhof entfernt) Anreise am Vorabend möglich! – Und / oder Sie können …

Berlin 25.01.2007 - Spiegelsaal von Clärchens Ballhaus, Auguststr. 24, Berlin-Mitte um 19.00 Uhr Die türkischstämmige Autorin Necla Kelek hat mit ihren Büchern "Die fremde Braut" und "Die verlorenen Söhne" sowie in zahlreichen öffentlichen Auftritten und Pressebeiträgen deutliche Worte bezüglich der Situation muslimischer Frauen und Mädchen in Deutschland gefunden. Sie wurde dafür insbesondere in der türkischsprachigen Presse erheblich angegriffen. Ihr wurde vorgeworfen, Sie verallgemeinere Einzelfälle und sie verunglimpfe den Islam. Die Gl…

… mit dem Titel „Wer wird die Erde erben?“ ein wenig. Von Stürmer hätte man eine Art positive Handlungsanweisung erwartet.. Wie kann die Politik der westlichen Staaten in Zukunft aussehen, damit sie bei der neuen Weltordnung nicht unter die Räder kommen? Sätze wie „Freiheit bedarf der Sicherheit, sonst wird sie sich selbst zerstören. Sicherheit bedarf der Freiheit, sonst wird sie zum Selbstzweck“ hören sich zwar gut an. Aber wirklich schlauer machen sie uns nicht. Michael Stürmer lässt uns etwas ratlos zurück. Michael Stürmer: Welt ohne Weltordnung. …

Berlin, 19. Januar 2007. Eine positive Bilanz des Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge zieht der Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS). Im vergangenen Jahr kamen 20.404 Euro an Spenden zusammen. Damit finanzierte der JRS für 61 Abschiebungshäftlinge in Berlin und Brandenburg Rechtshilfe, für 32 von ihnen erstritten Anwälte die Entlassung aus der Haft. 18 Häftlinge wurden trotz aller Bemühungen abgeschoben, bei elf läuft das Verfahren noch, sie müssen vorerst in der Haft verbleiben. Der Rechtshilfefonds wurde im Juni 2005 von zehn Organisati…

Dies teilte der stellvertretende Außenminister der Republik Belarus Andrei Ewdotschenko den Journalisten am 9. Januar 2007 mit. Belarus habe immer das Prinzip der Freiheit des Transits wahrgenommen und baue ihre Handelsbeziehungen auf der Basis dieses Prinzips auf, unterstrich der stellvertretende Außenminister. A.Ewdotschenko hat Hoffnung geäußert, dass die russische Seite noch heute ihre Verhandlungsposition ausarbeiten, ihr Verhandlungsteam festlegen und den Dialog mit der belarussischen Seite wiederaufnehmen werde. "Wir müssen für die Zukunft …

… ein Leuchten und Tränen, die jeden Wert von einem Feuerwerk hundertfach übersteigen. In diesem Gottesdienst in der ersten und einzigen oecumenischen Kirche in Iacobeni (60 km von Sibiu entfernt) lernte ich wieder neu zu beten. Die Rumänen hoffen auf die grosse Freiheit. Freiheit durch Geld. Nach dem Feuerwerk werden diese Träume am Himmel verpuffen. Einige Reiche werden noch reicher werden, viele Arme noch ärmer. Es wurde schon angekündigt, dass 75% der Betriebe geschlossen werden müssen, weil die Bestimmungen der Europäischen Kommissionen nicht …

… TREFF Punkt Entscheidung Kapuziner: Männer, die für Gott das Evangelium leben Treff: Im Herzen getroffen sein von der Sehnsucht nach mehr Leben Punkt: Freunde treffen, die eine Entscheidung auf den Punkt bringen wollen Entscheidung: Die Freiheit der Wahl annehmen – und verwirklichen! Samstag, den 6. Januar 2007 9.30 Uhr – 18 Uhr Kapuzinerkloster Zell am Harmersbach bei Offenburg. Anschrift: Klosterstr. 1, 77736 Zell a.H. (8 Geh-Minuten vom Bahnhof Zell a.H. entfernt; wir können Sie auch am Bahnhof Biberach abholen, wenn Sie …

… vom Grundgesetz garantierte Unverletzlichkeit der Privatsphäre soll damit zum wiederholten Male ausser Kraft gesetzt werden. Dem Bürger wird als Grund für diese Maßnahme, wieder einmal nur die von den großen Parteien künstlich geschürte Angst vor Terroranschlägen genannt. Wie viel Freiheit soll der deutsche Bürger noch für solch eine zweifelhafte Sicherheit zahlen ? Müssen wir als Bürger fürchten, das unsere Papiere auf dem Schreibtisch wegen eines offenen Fensters für "öffentlich zugänglich" erklärt werden? Denn dies und nichts anderes wird hier …

Aus "Human Rights Update" September des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala: Das US-Außenministerium äußerte sich in seinem "Bericht zur Internationalen Religionsfreiheit 2006" besorgt über die Lage der Religionsfreiheit in Tibet, in Xinjiang und in China im allgemeinen. Der aktuelle achte Bericht, der im September vom Büro für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit veröffentlicht wurde, behandelt den Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 30. Juni 2006. Der Sonderbeauftragte für die Internationale Religionsfreiheit, John …

Menschenrechte: Bundesregierung muss auch auf nationaler Ebene handeln München, 8.12.2006 - „Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Über derartige elementare Menschenrechte wie sie in Artikel 3 der UN-Menschenrechtskonvention festgelegt sind, herrscht weitgehender Konsens. Doch in einer globalisierten Welt mit internationaler Arbeitsteilung werden Sozialstandards, welche die Menschenrechte am Arbeitsplatz garantieren sollen, eher als Wettbewerbsnachteil angesehen. Lautstark fordert die deutsche Bundesregierung daher …

… der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan, 8. Dezember 1992. Dieses wichtige Datum nimmt seinen würdigen Platz in der Reihe anderer Volksfeiertage ein und ermöglicht nochmals, die wichtige Rolle und die Bedeutung der Verfassung bei der Sicherung der Rechte und Freiheiten der Menschen zu begreifen, ihren Einfluss auf das Schicksal jedes Bürgers, jeder Familie sowie auf das heutige Leben des Landes zu verstehen. Die Hauptpolitische Bedeutung der Verfassung besteht darin, dass sie auf der Ebene der Verfassung die Entstehung des souveränen …

… liest man mit Gewinn, ob man nun an Gott glaubt oder nicht. Kritik im einzelnen ist angebracht. So ist der Satz, wonach die Islamisten allen anderen ihre Gottheiten zurück bomben, doch sehr missverständlich. Wer nur glaubt, um gegen die neuen Feinde der Freiheit bestehen zu können, sollte es besser bleiben lassen. Religion sollte das eigene Leben bereichern und die Menschen glücklicher machen. Wenn es sie auch noch politisch vernünftiger und demokratisch wehrhafter macht: Wer kann etwas dagegen haben? Wolfram Weimer: Credo. Warum die Rückkehr der …

… gemeinsamen Aktion diese Plakate verteilt und sichtbar aufgehängt. Was genau auf den Plakaten stand, ist nicht ganz eindeutig, denn die offiziellen Angaben variieren hierüber. Im Juli 2005 teilte das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie mit, daß auf diesen Plakaten "Freiheit für Tibet" gefordert wurde. Und in einer Nachricht von Radio Free Asia vom Dezember 2005 hieß es, daß zumindest auf einem Plakat die chinesische Regierung aufgefordert wurde, in den Dialog mit dem Dalai Lama einzutreten. Einer Nachricht von Reuters vom Februar …

… Vorgehen der chinesischen Regierung protestieren und die Freilassung der Inhaftierten fordern. Die Fotos der weltweiten Aktionen werden im Internet erscheinen. „Wenn eine Regierung, die Gastgeber der Olympischen Spiele 2008 sein will, auf unschuldige Menschen schießt, die Freiheit statt Unterdrückung wählen, dann müssen wir der Regierung Chinas die Frage stellen: Würdet Ihr uns auch erschießen?“, sagt Petra Zörner von der Regionalgruppe. Mit den Filmaufnahmen dieses Vorfalls wurde der Weltöffentlichkeit erstmals Chinas brutales Vorgehen gegen unschuldige …

… nach neuesten Analysen ja angeblich dennoch die so genannte Unterschicht -, sondern zu einem ‚Fass ohne Boden’. Es gilt Arbeit zu schaffen für möglichst viele, nicht noch stärkere Belastungen für immer weniger Menschen“. Ob dieses Signal in Dresden verstanden wird? Gelten die Beschlüsse des Leipziger Parteitages noch, wo der Hebel in Richtung mehr Freiheit umgelegt worden war? Skepsis ist angebracht. Medienbüro.sohn V.i.S.d.P: Gunnar Sohn Ettighoffer Strasse 26a 53123 Bonn Germany Telefon: +49 - 228 - 6 20 44 74 Telefax: +49 - 228 - 6 20 44 75

… Verfassungsbruch gerichteten Unternehmen Kenntnis erhält, hat die Pflicht, die Strafverfolgung des Schuldigen durch Anrufung des Staatsgerichtshofes zu erzwingen.“ Die Vorwürfe an Polizei und Justiz, die in der Dokumentation zusammengefasst sind, reichen von Freiheitsberaubung über Rechtsbeugung, Strafvereitelung, illegalen Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen und DNA-Tests bis zu gefährlicher Körperverletzung im Amt, falscher Verdächtigung und übler Nachrede. Trotz der seit 2004 minutiös geführten Dokumentation, die jeweils auch der Staatsanwaltschaft …

Die Eintragung Usbekistans vom Außenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika in die sogenannte Liste von „Staaten, die eine starke Besorgnis im Bereich der Einhaltung der religiösen Freiheiten hervorrufen“, ist von der breiten Öffentlichkeit unseres Landes, mindestens, mit dem Erstaunen wahrgenommen. Dieser Schritt demonstriert nochmals das einseitige Herangehen und „die doppelten Standards“ des Außenministeriums der Vereinigten Staaten in Bezug auf solche aktuellen Fragen, wie die Religionsfreiheit und das Glaubensbekenntnis. Die Glaubensfreiheit …

… Eigenverantwortung anzuhalten, aus dem Bündel von Individualinteressen eine soziale Gesellschaft zu formen". Es wird angefügt: "Die gerechte Ordnung der Beziehungen zwischen den Menschen ist ein Staatsziel." Die SPD wolle eine "menschliche Gesellschaft, die der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität verpflichtet ist". Weil der Sozialstaat die notwendige Sicherheit gewährleiste und den gesellschaftlichen Wohlstand "vergleichsweise" fair verteilt habe, sei "die Zustimmung zu unserer sozialen Demokratie über all die Jahrzehnte kontinuierlich …