Pressemitteilungen zu Freiheit

… G8-Gipfeltreffens in Heiligendamm in den festgelegten Zonen I. und II., jedenfalls was die von den Antragstellern dieses Verfahrens angemeldete Versammlung betrifft, rechtmässig und verstoßen nicht gegen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG. Das Oberverwaltungsgericht hat den Antragstellern die Durchführung eines Sternmarsches außerhalb der Schutzzone auf der B105 gestattet.“ Quelle: MV-Justiz.de >>> Pressemitteilung des OVG >>> http://www.mv-justiz.de/presse/verwg/presse.htm Kurze Anmerkung (L. Barth): Auch …

… findet ab dem 30. Mai bis 02. Juni auf dem Messegelände unter dem Funkturm in Berlin statt. Erweiterte Befugnisse in der Strafverfolgung und entsprechenden Gesetzesvorhaben werden von vielen IT-Experten äußerst kritisch diskutiert. Einschränkungen der persönlichen Freiheit werden hier befürchtet. Beispielhaft für den massiven Einsatz technischer Mittel im Bereich der Hochtechnologie, der Telekommunikation und IT ist hier unter anderem das Gesetzesvorhaben zur Vorratsdatenspeicherung. Dem demokratischen Gedanken verpflichtet, hat sich der Vorstand …

… am 29. September 2006 von dem 11. Ständigen Ausschuß der TAR-Regierung beschlossen wurden, in Kraft. Die neuen Bestimmungen zielen darauf ab, die Regierungspolitik gegenüber religiösen Vereinigungen, deren Mitarbeitern und den einzelnen Gläubigen strikt durchzusetzen, anstatt die Religionsfreiheit zu schützen, wie es der erklärten Politik der VR China entsprechen würde. Der Staat anerkennt die Religionsfreiheit als ein Grundrecht, so wie es in der chinesischen Verfassung niedergelegt ist, und ebenso in der UN-Charta, der Allgemeinen Erklärung der …

… liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

… Frankreich keine diplomatischen Beziehungen mit Taiwan. Abgesehen davon, ist Taiwan eine unabhängige und demokratische Nation. "Nicolas Sarkozy hat sich in seiner Dankesrede klar geäußert, dass der Stolz und die Pflicht Frankreichs auf der Seite der Demokratie und der Freiheit stehen würden," bemerkte Dr. Stan Lai, Sprecher für FAPA Europa. "Präsident Sarkozy kann seinen eigenen Worten treu bleiben indem er sich weigert, sich der chinesischen Diktatur zu beugen und volle diplomatische Beziehungen mit Taiwan aufnimmt." Die französische Außenpolitik …

… in den 70er Jahren mit dem Slogan „Eine humanitäre und gerechte Ordnung, in der man weder selbst leidet, noch einem anderen Leid zufügt“ ein Modell der „Linken“ geschaffen und mit einem zivilen und demokratischen Programm den Weg für die Freiheiten geebnet. „Und jetzt sind Baykal und Sezer an der Reihe“, kommentierte die türkische Zeitung Milliyet. Nein zur Scharia Die im Islamismus verwurzelte Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat die weltlich orientierten Eliten des Landes gegen sich aufgebracht, die eine schleichende Islamisierung …

… Risiko für die Gesellschaft darstellen. Dazu gehören Frauen, die für Kleinkriminalität verurteilt wurden, Menschen mit Behinderung, Männer über 60 Jahre sowie Verurteilte, die zum Zeitpunkt der Straftat unter 18 Jahren waren und Beteiligte am Kampf für Freiheit und territoriale Integrität von Aserbaidschan. Weiterhin betroffen sind Verwandte von Menschen, die während ihres Kampfes für Unabhängigkeit von Aserbaidschan gefallen oder verschwunden sind, Vertriebene aus Armenien aufgrund ethnischer Säuberungen und Häftlinge, die nach der Tragödie des …

Der 26jährige Jamphel Nyima, alias Dhondup, aus Meldrogungkar, Bezirk Lhasa, TAR, traf kürzlich in Dharamsala ein und berichtete dem Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD), www.tchrd.org, wie die Religionsfreiheit in Tibet unterdrückt wird. "Mit sieben Jahren wurde ich in der Kreisgrundschule von Meldrogungkar eingeschult. Nach der zehnten Klasse wechselte ich auf die Lhasa Higher Secondary School über, wo ich bis zur zwölften Klasse blieb. Ich hätte in der Schule so gerne etwas über unsere eigene Kultur, Geschichte und Religion erfahren, …

… reagierte scharf auf die vorurteilsvollen Bewertungen der Presse des Westens, es gebe in der Türkei zwei verschiedene Lager, und sagte: „Das kann man nicht akzeptieren." Erdogan erklärte: „Das türkische Volk zeigt seinen Willen, die Demokratie mit allen dazugehörenden Freiheiten zu leben, ohne Abstriche zu machen. Allerdings sehen wir mit Bedauern, dass in der Weltpresse manchmal auf die Vergangenheit gestützte, vorurteilsvolle, klischeehafte Nachrichten und Auslegungen über die Türkei veröffentlicht werden." Erdogan wies darauf hin, dass diese …

… sich bringt. Statt zu jammern, sollte man das Flughafen-Urteil zum Durchstarten nutzen", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… dem es aufgrund der Ein-China-Politik und auf Druck Chinas hin nicht gestattet ist, in sämtliche EU-Länder einzureisen, betonte in einer Videokonferenz im April dieses Jahres: „Die Ablehnungen gegenüber den 23 Millionen Taiwanern sollte kein Land, das Freiheit und Demokratie respektiert, dulden oder stillschweigend hinnehmen.“ Denn wie Heinrich Mann schon sagte: „Demokratie ist im Grunde die Anerkennung, daß wir, sozial genommen, füreinander verantwortlich sind.“ Es bleibt zu hoffen, dass sich zumindest die Gesundheitsexperten der demokratischen …

… vorhin getroffenen Vereinbarungen wurde im Rahmen des Unterausschusses der reguläre Dialog über Menschenrechte zwischen Usbekistan und der EU begonnen. Der Dialog, der auf Prinzipien der Gleichberechtigung, gegenseitigem Respekt und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten basiert, umfasst eine breite Palette von Fragen über die Situation im Bereich der demokratischen Entwicklung, Menschenrechte und Freiheiten, der Befestigung der Bürgergesellschaft in Usbekistan und den EU-Ländern sowie die Perspektiven der Zusammenarbeit in dieser Richtung.

… Welten ein. "In der virtuellen Welt gilt wie im richtigen Leben - wegschauen gilt nicht". Die Netzwelt verlange von allen Beteiligten mehr Verantwortungsbewusstsein, weil es weit weniger Regeln gebe. "Viele Nutzer profititeren im Internet von der großen Freiheit. Wir wollen diese erhalten, aber dann müssen wir Auswüchse konsequent bekämpfen!", erklärte Chatzimarkakis in Brüssel. Die Ausflüchte der SecondLife Betreiber und anderer Internetdienstanbieter in dieser Sache seien beschämend. "Hier können wir nicht lange fackeln", machte Chatzimarkakis …

… Menschen aus aller Welt einen Platz zum Ausprobieren. Sie kritisierte die „Furcht vor Berlin“, die in der deutschen Presse gepflegt werde, und appellierte, endlich mit dem Lamentieren aufzuhören. Herr Montgomery pries Berlin als weltweiten Leuchtturm der wiedergewonnenen Freiheit und verglich in einer sehr persönlichen Betrachtung seine ursprüngliche Heimatstadt Belfast mit Berlin – beide Städte seien gewaltsam zerrissen gewesen und niemand hätte angesichts der Brutalität der Trennung vor Jahrzehnten auf einen friedlichen Wandel setzen können. Herr …

… Gleichberechtigung. Präsident Chen Shui-bian erinnerte an den ehemaligen Bürgermeister von Berlin, Ernst Reuter, und den von ihm beschworenen "Geist von Berlin". Er verglich seine Inselrepublik mit dem Berlin während des kalten Krieges, als die Stadt eine "Insel der Freiheit und Demokratie" war, die nur durch die Hilfe der freien westlichen Länder bestehen konnte. Heute beantragt Taiwan die Vollmitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation selbstbewusst unter dem Namen "Taiwan". Chen hofft dabei auch auf deutsche Unterstützung. Denn schließlich wurde …

… notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer. Für Behörden gelten daher andere Regeln als für private Arbeitgeber bei der Überwachung der Nutzung der dienstlichen Kommunikationseinrichtungen. Die möglichen Konsequenzen des Urteils sind vielfältig. Eine unzulässige Überwachung kann zu einem Beweisverwertungsverbot im Kündigungsschutzverfahren …

… zur Verbesserung der IT-Sicherheit entwickelt, beziehungsweise zu deren Verbreitung beigetragen. Die UIMC regt an: Um das hohe Ansehen des BSI nicht zu gefährden, sollten diese Tools möglichst einer unabhängigen Begutachtung unterzogen werden, die eine Freiheit von entsprechenden "Backdoor-Komponenten" bestätigt. Es ist interessant abzuwarten, inwieweit der Mitte des kommenden Monats stattfindende 10. Deutsche IT-Sicherheitskongress von dem Ausrichter BSI genutzt wird, zu der hier angesprochenen Problemstellung aktiv Stellung zu beziehen. Dass …

… sagen beispielsweise ganz offen: Integrationsverweigerung muss endlich ein Straftatbestand werden! Nicht wir müssen uns nicht-europäischen Werten anpassen, sondern Nicht-Europäer müssen sich unseren Werten anpassen! Und wem das nicht passt, der hat das Recht der Ausreisefreiheit! Die Welt ist groß genug. politicallyincorrect.de: Gegenüber SpiegelOnline sagten Sie, Sie könnten sich als Namen "Christlich-Ökologische Partei" vorstellen. Der Name hat bei vielen Interessierten Erstaunen verursacht. Auf PI haben wir daraufhin unsere Leser zu Ideen für …

… in Hamburg :„Kinder sind Zukunft“ – und die Zukunft ist OFFEN" Mit einem großen Musik- und Kinderfest neben der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße hat die Kampagne Entschlossen OFFEN! am 19. April 2007 ein Zeichen für die Erziehung unter Bedingungen von Freiheit, Humanität und gegenseitigem Respekt gesetzt. Jugendliche und Kinder in Not brauchen Menschen, die an ihrer Seite stehen. Bedingungslos und zuverlässig. Auch und gerade wenn sie planlos sind, Orientierungen verlieren, Fehler machen und Auswege suchen. Mit der Auswahl des Veranstaltungsortes …

… politischer Geschäftsführer der PIRATEN: "Die rhetorische Nähe Schäubles zu den beiden großen deutschen Diktaturen ist alarmierend. Sein ausschließlicher Rekurs auf Sicherheit als Grundwert ist für diese typisch und steht im Kontrast zum Fokus der Gründerväter auf die Freiheit. Beide Ziele konkurrieren, weswegen die Sicherheit im Grundgesetz bewusst keine Erwähnung findet." "Insbesondere schadet der Innenminister in seiner populistischen Art und der Behauptung, das gesamte deutsche Volk zu vertreten, dem Ansehen des demokratischen Systems." so Huwald …

… und Kinderfest vor der Geschlossenen Unterbringung Feuerbergstraße am Donnerstag, den 19. April 2007 will die Kampagne Entschlossen OFFEN! auf ihre fachlichen und berufsethischen Prinzipien hinweisen. Erfolgreiche Kinder- und Jugendarbeit muss und kann nur stattfinden unter Bedingungen von Freiheit, Humanität und gegenseitigem Respekt. Kinder und Jugendliche in Not brauchen keine Erziehungs- und Besserungsanstalten sondern Menschen, die an ihrer Seite stehen. Neben Spaß und Unterhaltung für Kinder- und Jugendliche wollen wir am 19. April ab 15:00 …

… passiert. Schubert: "Die Aussage Kretschmanns 'Mit uns wäre das nicht passiert', ist eine Unverschämtheit. Sie impliziert, dass die FDP als Koalitionspartner eine Mitschuld an der Rede des Ministerpräsidenten trägt. Das liberale Selbstverständnis ist klar geprägt durch Werte wie Freiheit, Toleranz und Selbstbestimmung. Eine solche Aussage ist eine schwere Beleidigung für alle Liberalen. Herr Kretschmann sollte sich besser einer sachorientierten Politik zuwenden und sich für seine Aussage entschuldigen. Sie geht selbst für einen Grünen zu weit." ANDREAS …

… Experten“ hängen noch immer dem Traum vom erfüllten Leben durch freie, ohne Tabus ausgelebte Beziehungen nach. Doch dieser Traum hat sich nicht erfüllt, ganz im Gegenteil! Unverbindliche Partnerschaften jeglicher Art werden, im Gegensatz zur Ehe stark gefördert. Mit der so genannten Freiheit in der Ehe wurde der Ehebruch legitimiert, und die Scheidungen nahmen in einem gigantischen Ausmaß zu. Fast jede zweite Ehe wird heute in Österreich geschieden. Und die betroffenen Kinder, die meist im Kreidekreis zwischen zerstrittenen Eltern stehen und dadurch …

… blasen Trübsal, so der Tagesspiegel http://www.tagesspiegel.de über die Studie. Zwar seien die Einkommen und das Bildungsniveau hoch in Deutschland. Doch eine niedrigere Geburtenrate, ein regulierter Arbeitsmarkt und ein eher geringes Maß an wirtschaftlicher Freiheit mache die Bundesbürger so unglücklich. Und stört die Deutsche Bank, könnte man ergänzen. „Allzu viel Nabelschau und Selbstkritik lähmt die Kräfte“, kommentiert Tobias Janßen, Vorstandschef der Beratungs- und Beteiligungsgesellschaft Goldfish Holdings http://www.goldfish-holdings.com …

… geb. 1965 in Bad Urach, verheiratet, eine Tochter, ist seit 2004 Abgeordneter des Europäischen Parlaments (Die Grünen / Freie Europäische Allianz). Er ist Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Er war Vize-Präsident des so genannten CIA-Ausschusses des Europäischen Parlaments ('Nichtständiger Ausschuss zur behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen'). Ferner ist er …

… auch genug darüber berichtet? Laut Statistik für das Jahr 2002 (Quelle: Wikipedia, Stichwort Kindesmisshandlung, April 2007) gab es in dem Jahr rund 26.000 Fälle von vorsätzlicher, leichter Körperverletzung, annähernd 10.000 Straftaten gegen die persönliche Freiheit und immer noch rund 9.000 Fälle von schwerer bzw. gefährlicher Körperverletzung. Entwicklungsverzögerungen, posttraumatische Belastungs- und Anpassungsstörungen sind die chronischen Verletzungsfolgen, mit denen die Misshandelten lange, wenn nicht lebenslang, zu tun haben. Meist ist es …

… inquisitorische Züge angenommen und es entsteht der Eindruck, dass nunmehr „anderes Geschütz“ aufzufahren ist, um die Verfechter von moderaten Regelungen zu disziplinieren. Hierbei wird zuweilen völlig übersehen, dass wir über durchaus gravierende Einschnitte in die Freiheitsrechte philosophieren und es stimmt schon seltsam, dass diesem Aspekt in der Diskussion kaum eine Rolle beigemessen wird. Verfassungsjuristen schweigen beharrlich in der Auseinandersetzung – vielleicht fürchten diese einen Reputationsverlust, wenn sie sich des Themas annehmen. …

… Ausgabendisziplin als vorrangig an vor touristischen Prestige-Projekten mit zweifelhaftem Nutzen.”, so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… 2007. "Von Jahr zu Jahr verschlechtert sich die Qualität der Lehre und des Dharmastudiums [der buddhistischen Religion]. Es wird überhaupt nicht besser", äußerte der in Labrang lebende Mönch Jigme Gyatso dem tibetischen Dienst von RFA gegenüber. Obwohl das chinesische Recht die Freiheit des religiösen Glaubens und seiner Ausübung garantiere, so fuhr Gyatso fort, würden die Mönche in Labrang von den chinesischen Behörden dazu gezwungen, ihr im Exil lebendes spirituelles Oberhaupt, den Dalai Lama, zu schmähen. "Damit wird ein grundlegender Aspekt …

… Entfaltung der Persönlichkeit und die Gleichheit der Rechte, die sich aus der Gleichwertigkeit der Menschen ableitet. Es gehören dazu die Anerkennung unterschiedlichster Lebensentwürfe und geistiger Orientierungen und damit der Respekt vor der Freiheit des religiösen Bekenntnisses. Dieses Bekenntnis zur Wertordnung des Grundgesetzes ist leider keine Selbstverständlichkeit.“ Quelle: CDU.de >>> http://www.cdu.de/archiv/2370_19347.htm Kurze Anmerkung (L. Barth): Schön zu lesende Worte. Aber was bedeuten diese für und in der Praxis? Wir zitieren …

… liberale Jugendorganisation in Ostfriesland und haben es satt, dass Jugendliche heutzutage selten eine Rolle in der Politik spielen. Wir wollen nicht den Mist ausbaden, den die Politiker heute bauen. Das ist unsere Motivation. Unser Menschenbild... ... ist geprägt von Freiheit, Eigenverantwortung, Individualität und Toleranz. Unser Leitbild ist der freie, selbst bestimmt handelnde Mensch, der für sich und seine Mitmenschen Verantwortung übernimmt. Er vertraut auf sich, sein Können und seine Kreativität, statt sich in Vater Staats Schoß zu legen. In …

… also einzufordern und hierzu gehört ohne Frage auch die Entscheidung des Einzelnen, seinen „Glauben“ nicht nur als „naives Primatenhirn-Konstrukt“ zu begreifen, wie sich Schmidt-Salomon gelegentlich auszudrücken pflegt, sondern auch zu praktizieren, so wie dem Philosophen die Freiheit seines Geistes zu konzedieren ist, seine gedanklichen Konstruktionen einem interessierten Publikum nahe zu bringen. Sofern allerdings der Philosoph sich auf fremdes Terrain bewegt, in dem er gleichsam die Deutungsmacht über das Verfassungsrecht für sich reklamiert, …

… nationaler Protektionismus mit Mitteln der Steuerpolitik und ganz sicher nicht mehr zeitgemäß in einem Exportland, das so sehr davon profitiert, dass deutsche Unternehmen global so gut eingebunden sind. Die Besteuerung von Funktionsverlagerungen schränkt ihre unternehmerische Freiheit ein und ist kontraproduktiv für den Standort“, so INSMBerater Hüther. Unterm Strich werde die Unternehmenssteuerreform trotz einiger Schwächen die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Deutschland verbessern. Die am 9. März im Bundestag abschließend behandelte Rentenreform, …

… und ihren Nachbarn im Osten sowie im Süden zu Afrika, versuchen immer mehr Menschen ohne Asylgrund einzuwandern. Der am 1. Mai 1999 in Kraft getretene Vertrag von Amsterdam über die Europäische Union (EU) bestimmt, dass 1.die EU als ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu erhalten und weiterzuentwickeln ist; 2.der freie Personenverkehr in Verbindung mit geeigneten Maßnahmen in Bezug auf Kontrollen an den Außengrenzen, Asyl, Einwanderung sowie Verhütung und Bekämpfung von Kriminalität gewährleistet wird. De facto bleibt diese Gewährleistung …

Berlin. „Freiheit für Tibet“ – dies fordern deutsche Tibetorganisationen aus Anlass des 48. Jahrestages des tibetischen Volksaufstandes von 1959 und erwarten von Bundeskanzlerin Merkel, im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft mehr Druck auf die Staatsführung in China auszuüben. Am 10. März gedenken deshalb der Verein der Tibeter in Deutschland (VTD), die International Campaign for Tibet (ICT) und die Tibet Initiative Deutschland (TID) der blutigen Niederschlagung der Unruhen in Tibet und erinnern daran, dass auf dem „Dach der Welt“ Repressionen und …

Bundestag, Informationsfreiheitsgesetz, 08. 03. 2007, Petra Pau – es gilt das gesprochene Wort – 1. „Überraschen wir uns damit, was möglich ist!“ Das war der Leitsatz von Bundeskanzlerin Merkel bei ihrer Neujahrs-Ansprache vor wenigen Wochen. Ich würde mich gerne von den Unionsparteien und der SPD überraschen lassen. Aber eher geht wohl ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass die große Koalition für mehr Demokratie und Bürgerrechte stimmt. 2. Genau darum aber geht es. Das Informationsfreiheitsgesetz soll entfesselt und die Rechte der Bürgerinnen und …

… Politik einzog. Ziesemers Ausführungen über den deutschen Sozialstaat erläutern, warum zu viel Staatsfürsorge die Eigeninitiative der Menschen einschläfert und die natürliche Form der Nächstenliebe und des karitativen Engagements verkümmern lässt. Ganz klar: Der Autor will mehr Freiheit wagen. Allerdings versteht er darunter etwas völlig anderes als die amtierende Kanzlerin, die den Pfad der Ordnungspolitik bisher zumindest noch nicht beschritten hat. Der freiheitsliebende Verfasser sieht das Land auf einem jahrzehntelangen Weg zu einer Alimentationswirtschaft. …

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie hat am 2. März 2007 seinen Jahresbericht über die Menschenrechtslage in Tibet für 2006 veröffentlicht. Dieser behandelt vier Bereiche der Verletzung der Menschenrechte in Tibet: bürgerliche und politische Freiheiten, Religion, Entwicklung und Bildungswesen. Im Jahr 2006 gab es eine ganze Reihe schlimmer Entwicklungen, und die chinesischen Behörden in Tibet ließen keinerlei Anzeichen für irgendein Nachgeben erkennen. Das ganze Jahr hindurch wurden immer wieder Verstöße gegen die Menschenrechte …

… beteiligen. "Eigeninitiative der Bürgerschaft, Privat vor Staat - da sind wir JuLis gerne dabei", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Review, Februar 2007, berichtet, veröffentlichte die unabhängige NGO Freedom House aus den USA am 17. Januar ihren Jahresbericht 2006, in dem das chinesisch besetzte Tibet als eines der zwei Territorien der Erde mit dem niedrigsten Niveau an politischen und bürgerlichen Freiheiten eingestuft wird. In dem Bericht mit dem Titel "Freedom in the Word 2007, in dem die politischen und bürgerlichen Freiheiten in den einzelnen Ländern analysiert werden, tauchte das von der Russischen Föderation beherrschte Tschetschenien dann auf dem nächst untersten Platz …

… jetzt sind das alles nur Spekulationen. Die weitere Entwicklung muß man abwarten", so Plahr abschließend. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

Bonn/Hamburg – Das Deutschland ein staatshöriges Land ist, das der Freiheit wenig Raum gibt, ist schon fast ein Gemeinplatz. Die Bürger haben sich daran gewöhnt und reagieren meist nach dem selben Muster: Taucht ein Problem auf, rufen alle nach dem Staat, der helfen soll. In der Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de beschreibt Ines Zöttl den „Reiz des Verbots“. „Verkehrstote, Klimaschutz, Nikotin - egal, was das Problem ist, die Lösung ist immer dieselbe: Regulierung. Wir sind auf dem Weg in die Bevormundungsgesellschaft. Und genießen …

… Rechtsanspruch auf einen Vermittlungsgutschein. Ich zitiere z.b : Zitat: Berliner Jobcenter haben 94 Millionen Euro zur Finanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen verfallen lassen. Kommen wir nun zu dem großen Punkt Fordern : Eine Eingliederungsvereinbarung abschließen, jede zumutbare Tätigkeit annehmen, sich von der Freiheit der Berufswahl verabschieden, sonst folgt Strafe auf dem Fuß! Bereits bei der ersten Job-Ablehnung kann das Arbeitslosengeld um 30 Prozent gekürzt werden. Wer innerhalb eines Jahres ein zweites Mal eine angebotene Stelle ausschlägt – …

… im Vorbeigehen den Wasserpegel einsehen können, nicht aber den Schuldenstand der Stadt am Rathaus", fragt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… Einkaufsmeile, die zum Schlendern, Verweilen und nicht zuletzt eben auch zum Einkaufen einlädt," schließt Plahr. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: http://www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.

… können schwerwiegende Folgen für die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben. Daher ist es unverzichtbar, zu gewährleisten, dass sie in der Europäischen Union wirksam geahndet werden. In schwerwiegenden Fällen sollten strafrechtliche Sanktionen wie Freiheitsstrafen verhängt werden, da sie einen erheblich höheren Abschreckungseffekt haben als beispielsweise Verwaltungsstrafen. Umweltkommissar Stavros Dimas erklärte: „Die vor kurzem an der Elfenbeinküste durch gefährliche Abfälle verursachte Katastrophe zeigt, wie verheerend sich Umweltverbrechen …

… Diät selbst für ihre Rentenversiche-rung Sorge tragen müssen. Den Jungen Liberalen sei klar, dass dieses System in der Umstellungsphase höhere Kosten verursachen werde, aber anschlie-ßend durchaus effizienter sei, da im Anschluss jeder Abgeordnete selbst die Freiheit habe, festzulegen, welche Höhe der Altersversorgung er benötige. JuLi-Landeschef Becker abschließend: „Abgeordnete, die über das Wohl ei-nes Bundeslandes entscheiden, sollten erwachsen genug sein, sich selbst um ihre Altersvorsorge zu kümmern. Als junge Generation können wir erwarten, …

… Die CDU sei immer die Partei gewesen, die Ehe und Familie geschätzt und verteidigt habe. Nun sei er besorgt über das Wertefundament seiner Partei, sagte Flath im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe) In diesem Sinne solle die CDU mehr Freiheit wagen, wie dies Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei ihrer Antrittsrede im Herbst 2005 angekündigt habe, und "nicht die DDR wiederauferstehen lassen".Es sei ein Irrweg zu glauben, der Staat könne Defizite in Elternhäusern durch Kitas ausgleichen. Er sei gegen jede Form von staatlichem …

… Liberalen sprächen sich aus Prinzip gegen jede Art des politischen Extremismus, egal ob von rechts oder von links aus. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.