(openPR) Auf Einladung der Milli Mädschlis (Parlament) der Republik Aserbaidschan wird eine Delegation des Bundestages, die aus den Mitgliedern der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe besteht, vom 13. bis 16. Oktober 2007 Aserbaidschan einen Besuch abstatten. Die Delegation wird von Steffen Reiche, dem Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, geleitet. Das Ziel des Besuches ist es, interparlamentarische Beziehungen weiter zu erweitern und Aserbaidschan näher kennen zu lernen.
DIE LINKE IM BUNDESTAG VERURTEILT OKKUPATION VON STAATSGEBIETEN ASERBAIDSCHANS
Mit einer Pressemitteilung vom 9. Mai hat die Fraktion Die LINKE. im Deutschen Bundestag die Okkupation von aserbaidschanischen Staatsgebieten durch Armenien verurteilt und den bedingungslosen Abzug der Okkupationsstruppen Armeniens und die Wiederherstellung der vollen territorialstaatlichen Integrität Aserbaidschans als unverzichtbare Voraussetzung für eine friedliche Konfliktlösung gefordert. (siehe die Pressemitteilung der Botschaft vom 11. Mai)
ASERBAIDSCHAN FEIERT DEN SIEG ÜBER FASCHISMUS
Der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Alijew, legte am 9. Mai, dem Tag des Sieges über Faschismus, Blumen an einem Denkmal für Häsi Aslanow, zweifacher Träger des Titels "Held der Sowjetunion", in Baku nieder. Alijew sprach auch mit Kriegsveteranen, die der Zeremonie beiwohnten. Zugegen waren auch Mitglieder der Regierung, Parlamentsabgeordnete, Vertreter der Öffentlichkeit Aserbaidschans und die Chefs von in Baku akkreditierten diplomatischen Missionen anderer Länder. Der Opfer des Krieges wurde am 9. Mai auch in mehreren anderen Städten und Siedlungen Aserbaidschans gedacht. Im Zweiten Weltkrieg hatten mehr als 600 000 Aserbaidschaner gegen den Faschismus gekämpft. Über 300 000 von ihnen mussten ihr Leben lassen.
PRÄSIDENT ALIJEW BESUCHT ÄGYPTEN
Vom 7. bis 9. Mai hat der aserbaidschanische Präsident Ägypten einen offiziellen Besuch abgestattet. Am 7. Mai hat ein Treffen mit Hosni Mubarak, dem Präsidenten von Ägypten, stattgefunden. Die Präsidenten hielten Gespräche über die regionalen und bilateralen Beziehungen der beiden Länder. Die Gespräche haben sich auf aktuelle Bemühungen zur Intensivierung des Friedensprozesses im israelisch-palestinischen Konflikt fokussiert. Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, die Situation im Irak, Libanon und der Golfregion sowie die Auswirkungen der Konfrontation zwischen dem Westen und dem Iran in Hinsicht auf die iranische Nukleardiskussion waren in die Gespräche eingebettet. Bezüglich des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan hob Präsident Mubarak hervor, dass Ägypten die territoriale Integrität von Aserbaidschan und die Beilegung des Konfliktes aufgrund der anerkannten völkerrechtlichen Prinzipien wie territoriale Integrität und Unverletzlichkeit der Grenzen unterstütze. In Anbetracht der bilateralen Beziehungen der beiden Länder, äußerten Mubarak und Alijew ihren allgemeinen Wunsch, die bilaterale Kooperation in den Bereichen Handel, Energie und Investition zu fördern. Es wurden zwischen Aserbaidschan und Ägypten zwölf bilaterale Dokumente, bezüglich der Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der beiden Länder in verschiedenen Bereichen u.a. wie Landwirtschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Informationstechnologie, Energie, Geldtransfer, Jugend, Sport und Tourismus unterzeichnet.
DER INFORMELLE ENERGIEGIPFEL IN KRAKAU
Am 11.-12. Mai hat in Krakau ein informeller Energiegipfel stattgefunden, an dem die Präsidenten von Aserbaidschan, Georgien, Litauen, Polen und der Ukraine teilgenommen haben. Eines der wichtigsten Ziele des Energiegipfels in Krakau war es, Garantien für einen ungehinderten Öl- und Gastransit nach Westeuropa und eine kontinuierliche Versorgung für die nationalen Wirtschaften zu schaffen. Auf der Tagesordnung standen die Öllieferungen nach Europa über die Pipeline Baku-Ceyhan, der mögliche Bau von Abzweigungen für einzelne EU-Staaten, vor allem für Deutschland, wie auch die Verlängerung der Ölpipeline Odessa-Brody bis nach Plock und Gdansk in Polen. Die Präsidenten der genannten Teilnehmerstaaten sowie der kasachische stellv. Energieminister unterzeichneten einen Beschluss, welcher die Bedeutung und Notwendigkeit von Energiesicherheit hervorhebt und die Erweiterung der ukrainisch-polnischen Ölpipeline Odessa-Brody zum polnischen Hafen von Gdansk und dem Raffineriezentrum von Plock bekräftigt. Die Länder stimmten auch einem Joint Venture zur Durchführung gemeinsamer Projekte, wie der Gründung eines Korridors von Zentralasien nach Zentraleuropa durch den Südkaukasus zu. Der aserbaidschanische Präsident Alijew beschrieb den Gipfel als ein Zeichen der „wachsenden Bedeutung der regionalen Zusammenarbeit“. Er sagte, Aserbaidschan sei daran interessiert, seine riesigen Öl- und Gasreserven an Europa zu verkaufen.
ASERBAIDSCHANISCHES PARLAMENT VERABSCHIEDETE GESETZESENTWURF ZUR AMNESTIE
Am 8. Mai hat das aserbaidschanische Parlament einem Gesetzesentwurf zur Amnestie zugestimmt. Dieser wurde von Mehriban Alijewa, Parlamentsmitglied und Präsident der Hejdar-Alijew-Stiftung, ausgearbeitet. Der Vorsitzende der parlamentarischen Kommission für Staatsaufbau und Rechtspolitik, Ali Husejinow, teilte mit, dass das Dokument die Freilassung 1.500 Gefangener sowie die Reduzierung der Dauer der Haftstrafen 7.500 Inhaftierter vorsieht. Er betonte, dass der Straferlass nur denen gewährt wird, die kein ernstes Risiko für die Gesellschaft darstellen. Dazu gehören Frauen, die für Kleinkriminalität verurteilt wurden, Menschen mit Behinderung, Männer über 60 Jahre sowie Verurteilte, die zum Zeitpunkt der Straftat unter 18 Jahren waren und Beteiligte am Kampf für Freiheit und territoriale Integrität von Aserbaidschan. Weiterhin betroffen sind Verwandte von Menschen, die während ihres Kampfes für Unabhängigkeit von Aserbaidschan gefallen oder verschwunden sind, Vertriebene aus Armenien aufgrund ethnischer Säuberungen und Häftlinge, die nach der Tragödie des 20. Januars 1990 und des Chodschali-Völkermordes körperlich behindert wurden. Insgesamt 7 Amnestiegesetze wurden seit 1995 in Aserbaidschan verabschiedet. 32 Begnadigungen wurden erlassen. Die Gesetze betrafen ca. 77.000 Menschen.
ASERBAIDSCHANISCHES STRAFGESETZBUCH SOLL GEÄNDERT WERDEN
„Initiiert von internationalen Experten, wurden fast 40 Änderungen für das aktuelle aserbaidschanische Strafgesetzbuch ausgearbeitet“, teilte Muzaffar Aghazade, Mitglied der Kommission zur Vorbereitung des neuen Strafgesetzbuches und Richter am Verfassungsgericht von Aserbaidschan, mit. Ihm zufolge, wurden während der Arbeit der Kommission alle Vorschläge der europäischen Experten in Erwägung gezogen und einen Teil davon angenommen. Außerdem fordern die Experten, dass der Artikel betreffend Strafverantwortlichkeit für journalistische Veröffentlichungen aus dem Strafgesetzbuch gestrichen wird. Die Kommission ist derzeit dabei, diesen Vorschlag der europäischen Experten zu berücksichtigen. Das neue Projekt von Änderungen für das Strafgesetzbuch wird dem aserbaidschanischen Parlament im September vorgelegt.
GUAM-GIPFEL WIRD AM 19. JUNI 2007 IN BAKU ABGEHALTEN
Über 30 Staaten und internationale Organisationen sind zur Teilnahme an dem Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der Organisation für Demokratie und wirtschaftliche Entwicklung-GUAM, der Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine zugehören, eingeladen worden. Am Rande des Gipfeltreffens werden die Treffen der nationalen Koordinatoren der GUAM-Staaten am 16.-17. Juni und der Außenminister am 18. Juni stattfinden. Es sind auch die Treffen GUAM-US sowie GUAM-Japan im Rahmen des Gipfels vorgesehen.
WIRTSCHAFT
ASERBAIDSCHAN ÜBERHOLT ALLE ANDEREN GUS-MITGLIEDER MIT WACHSTUMSRATEN VON ÜBER 38,6%
Das Statistikkomitee der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) hat eine Vergleichsstudie bezüglich der BIP-Wachstumsraten aller Mitgliedstaaten der GUS für das Jahr 2006 durchgeführt. Laut der Studie liegt Aserbaidschan mit einem Wachstum von 38.6 % an der Spitze. Es folgen andere ehemalige Sowjetstaaten wie Turkmenistan mit 25,6 %, Kasachstan mit 9,6% oder Russland mit 8,4%. Das durchschnittliche BIP in den ehemaligen Sowjetstaaten wuchs im ersten Quartal 2007 um 8%, wobei Aserbaidschan das höchste Wirtschaftswachstum mit 29.7% erzielt hat.
TELEKOMMUNIKATIONSUNTERNEHMEN WERDEN BIS ENDE 2008 PRIVATISIERT
Der Privatisierungsprozess der staatlichen Telekommunikationsunternehmen in Aserbaidschan geht Hand in Hand mit dem staatlichen Programm zur Entwicklung von Telekommunikationen und IT für die Jahre 2006-2008 vonstatten und wird voraussichtlich noch bis Ende 2008 andauern, sagte Iltimas Mamedov, der stellvertretende Minister für Kommunikationen und Informationstechnologien von Aserbaidschan. Er fügte hinzu, dass Aztelecom, Baku Telephone Network, Baku Telegraph, Azermetbuatyayimi (der Zeitungs- und Zeitschriftenverteiler), Festnetzverbindungsstationen und Joint Ventures des Ministeriums zur Privatisierung aufgeführt wurden.
ASERBAIDSCHAN UND UNDP UNTERZEICHNEN EINE VEREINBARUNG
Das Ministerium für Kultur und Tourismus von Aserbaidschan und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) unterzeichneten eine Vereinbarung über die zweite Phase des Projektes bezüglich der institutionellen Beihilfe für das genannte Ministerium zur Gewährleistung einer effizienten Förderung des inländischen Tourismus zwecks Reduzierung von Armut in Aserbaidschan. Die Mittel des Projektes belaufen sich auf eine Summe von 814 000 USD und werden gemeinsam von Aserbaidschan und der UNDP bereitgestellt. Das Ziel des zweijährigen Projektes ist, die Aufstellung einer Tourismusinstitution und die Gründung regionaler Tourismusinformationszentren in Aserbaidschan zu unterstützen. Das Projekt wurde in Anlehnung an das staatliche Programm zur Reduzierung von Armut und nachhaltiger Entwicklung ins Leben gerufen. Es dient ebenfalls zur Erzielung des Hauptziels des Rahmenprogramms der UNDP für Aserbaidschan (für 2005-2009), nämlich ein transparentes Management der Öleinnahmen durch Erhöhung der Beschäftigung außerhalb des Ölsektors in der nationalen Wirtschaft zu erreichen.
BOOZ ALLEN HAMILTON LEGT MACHBARKEITSSTUDIE ÜBER REGIONALE INNOVATIONSZONEN VOR
Das US-amerikanische Consulting-Unternehmen Booz Allen Hamilton hat das erste Vorschlagspaket zur Aufrechterhaltung regionaler Innovationszonen (RIZ) dem aserbaidschanischen Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie vorgelegt. Zu diesem Zweck besuchte Booz Allen Hamiltons Vizepräsident Rainer Bernard die Stadt Baku. Laut Ali Abbasov, Minister für Kommunikationen und Informationstechnologie, wird die regionale Innovationszone ein Anziehungspunkt für globale Hochtechnologie-Investitionen in Aserbaidschan werden und das Projekt wird wirtschaftlich stabil sein. Die regionale Innovationszone ist vorgesehen für die Errichtung von Technologieparks zur Entwicklung kleiner und mittelständischer Unternehmen, als regionale Basis für die Herstellung und den Export von Hard- und Software, für die Transformierung des Landes in ein profitables Transitdatenzentrum, für die Vorbereitung von Personal auf die Informationsgesellschaft und für die Einführung von IT in anderen Bereichen.
KULTUR UND SONSTIGES
ASERBAIDSCHAN ARBEITET AN PHASE II DES PROGRAMMS ZUR COMPUTERISIERUNG DER SCHULEN
Im Rahmen des Programms zur Computerisierung der Schulen in Aserbaidschan soll am Jahresende jeweils ein Computer pro 33 Schüler zur Verfügung stehen. Das Ziel des Programms ist aber bis Ende 2008 1 Computer je 3 Schüler in Aserbaidschan zur Verfügung zu stellen und alle Schulen mit einem leistungsfähigen Internetzugang zu versorgen. Bildungsminister Misir Märdanow erklärte, dass die Ausstattung aller Schulen mit Computern vorankomme und derzeit die Phase II des Programms ausgearbeitet werde. „Wir planen momentan, die Phase II ab 2008 zu starten. Wir sollten auch die Erkenntnisse der Schüler über den Gebrauch der Computer erweitern. Das Hauptziel ist ein effizienter Einsatz der Computer. Wir werden mit Lehrern und Direktoren eng zusammenarbeiten“, fügte er hinzu.
DAS 2. EUROPÄISCHE FORUM DER ASERBAIDSCHANISCHEN STUDIERENDEN FAND IN BRÜSSEL STATT
Das Forum, das am 14. Mai im Europäischen Parlament stattfand, brachte ungefähr 150 aserbaidschanische, in Europa studierende Studierenden zusammen. Der aserbaidschanische Minister für Jugend und Sport, Azad Rahimow, der Botschafter Aserbaidschans in Belgien, Emin Ejjubow, sowie die Mitglieder des Europäischen Parlaments wohnten dem Forum bei. Fragen wie die regionale Lage, politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung Aserbaidschans, seine Integration in Europa sowie Erweiterung der Kontakte zwischen den Jugendlichen aus Aserbaidschan und anderen Ländern Europas wurden auf dem Forum debattiert. Eine Konferenz zum Thema „Die Rolle Aserbaidschans in der globalen Energiesicherheit“ wurde auch im Rahmen des Forums abgehalten.
ASERBAIDSCHANS JUDORINGER AUF DER WELTMEISTERSCHAFT IN ROM
Auf der Weltjudomeisterschaft in Rom schlugen Elnur Mammedli (73kg), Mehman Azizov (81kg) und Movlud Mirelijew (100kg) alle Gegner und gewannen Goldmedaillen. Nidschat Schichalisade (60kg) brachte es zu Silber im Endkampf. Die weiblichen Ringer nahmen beim gleichen Wettkampf in Vejen in Dänemark teil. Kifajet Gasimowa (57 kg) gewann die Bronzemedaille.
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