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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um JugendkriminalitätBild: Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um Jugendkriminalität
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um Jugendkriminalität

… Wachstum ebenfalls Kochs unverantwortlicher Politik zu verdanken ist. Auf derselben Veranstaltung der hessischen CDU äußerte die Bundeskanzlerin: "Es kann doch nicht sein, dass eine Minderheit von Menschen in unserem Land einer Mehrheit von Menschen Angst macht, den Raum der Freiheit [...] einfach strittig zu machen, [...] nur weil der Staat nicht in der Lage ist, dagegen vorzugehen." Hier wird nicht nur versucht, die nicht vorhandene terroristische Bedrohung durch jugendliche Kriminalität zu ersetzen und somit gleichzeitig die Legalisierung staatlicher …
07.01.2008
direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen
FAZ

direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen

… durchschaubares Steuer- und Sozialsystem gefordert, das "eine Stärkung für Demokratie und Staat" wäre. Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger ihre Grundregeln verstünden und bejahten. Die Komplexität des Steuer- und Abgabensystems nähere sich aber einem Grad, der dem zuwiderlaufe. Köhler sagte, Freiheit sei für ihn die wichtigste Quelle für Kreativität. In einem freiheitlichen Staat sollten die Menschen die Chance haben, sich und ihre Talente zu entfalten. Köhler sagte: "Die Frage, wie viel Staat brauchen und wollen wir wirklich, ist in Deutschland noch …
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler: Im Kampf gegen den Terrorismus eigene Werte nicht missachten
FAZ

direct/ FAZ: Köhler: Im Kampf gegen den Terrorismus eigene Werte nicht missachten

… Gesellschaftsordnung neue Kommunikationsmittel. Terroristen kennten keine Regeln, ihnen sei jedes Mittel recht. "Heißt das, der demokratische Staat muss sich auf die Ebene der Terroristen begeben, um sie wirksam bekämpfen zu können?" fragte Köhler. Amerika sei und bleibe für ihn der Hort der Freiheit in der Welt: "Doch scheint mir, unseren amerikanischen Freunden ist im Kampf gegen den Terrorismus etwas Wichtiges von sich selbst verloren gegangen. Da brauchen sie unsere Unterstützung und unser Verständnis dafür, wie tief sie der 11. September getroffen hat, und …
28.12.2007
Bild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom BundespräsidentenBild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten

… - Die Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung des Bundespräsidenten Horst Köhler zutiefst, die umstrittenen Gesetze zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung für verfassungskonform zu bezeichnen und zu unterzeichnen. "Dieses Gesetz verstößt gegen die grundlegende Idee einer freiheitlichen Gesellschaft und unterwandert das Grundgesetz in einer nie da gewesenen Art und Weise." erläutert Thorsten Wirth, der Vorsitzende der Piratenpartei Hessen. Thorsten Wirth weiter: „Ich werde Herrn Köhler zur Erinnerung und Aufklärung ein …
26.12.2007
Bild: BIW lehnt EU-Reformvertrag abBild: BIW lehnt EU-Reformvertrag ab
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW lehnt EU-Reformvertrag ab

… Institutionen und hier vor allem den Europäischen Gerichtshof geschaffen, um die Lebensverhältnisse in den Mitgliedsstaaten nach den Vorstellungen Brüssels zu bestimmen. „Die BIW lehnen den EU-Reformvertrag klar ab. Dieses Machwerk zementiert den Weg Europas in einen zentralistischen Einheitsstaat. Freiheit und Demokratie werden so zerstört. Das kann nicht im Interesse der Bürger sein. Da es in Deutschland leider keine Volksabstimmung geben wird, kann der Reformvertrag bei uns nur noch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Die BIW unterstützen …
17.12.2007
Bild: Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch MobbingBild: Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch Mobbing
workwatch.eu

Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch Mobbing

… die Regelungen des § 199 (2) des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB als einschlägig wie folgt: Zitat: § 199 (2) BGB Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Höchstfristen Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in 30 Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Zitatende Regelmäßig wird also eine dreißigjährige …
15.12.2007
Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet
3mnewswire - Nachrichtenagentur

Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet

… und Verurteilungen beruhen allein auf den Aussagen des schwerverletzten und nicht vernehmungsfähigen Savvas Xiros, die er unter dem Einfluss von Medikamenten auf einer Intensivstation gemacht haben soll. In erster Instanz wurde Savvas Xiros zu einer Freiheits-Strafe von sechsmal lebenslänglich verurteilt. Der Revolutionär hat Monate gebraucht, bis er nach seinem Krankenhausaufenthalt Halluzination und Wirklichkeit wieder auseinander zu halten lernte. Im Jahr 2005 hat er begonnen, seine Erlebnisse auf der Intensivstation schriftlich festzuhalten. …
14.12.2007
Bild: Raubkopierer sind immer die AnderenBild: Raubkopierer sind immer die Anderen
Piratenpartei Deutschland

Raubkopierer sind immer die Anderen

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
13.12.2007
Bild: Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur TelekommunikationBild: Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur Telekommunikation
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur Telekommunikation

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
10.12.2007
Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte
IGFM München

Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte

… Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal" bezüglich der Menschenrechte dar. Obwohl es zur Formulierung dieser Erklärung vieler Jahre bedurfte und sie nun schon Jahrzehnte zurückliegt, erfordert der Kampf darum, dass einem jeden Erdenbürger der Anspruch auf die 30 in ihr festgeschriebenen Freiheiten und Rechte auch gewährt wird, unser Engagement nicht nur heute, sondern jeden Tag. Der 10. Dezember ist für die Tibeter nicht nur als der internationale Menschenrechtstag wichtig, sondern auch als ein Tag, an dem sie der Verleihung des Friedensnobelpreises …
10.12.2007
Bild: Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008Bild: Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008
Junge Liberale München e.V.

Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008

München, 10. Dezember 2007 – Am Freitag, 7. Dezember 2007 verabschiedeten die JuLis München im Rahmen einer ordentlichen Mitgliederversammlung im Großwirt ihr Programm für die anstehende Kommunalwahl 2008. Unter dem Motto „die junge Münchner Freiheit“ fasste die Jugendorganisation der FDP ein breites Spektrum an Themen zusammen. Thorsten Stein, stellvertretender Vorsitzender für Programmatik bei den Münchner JuLis, zeigte sich überzeugt, dass „in diesem Programm für jeden etwas Passendes dabei ist. Wir treten für die Interessen der Münchner Jugend …
10.12.2007
Bild: Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das GlückBild: Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das Glück
Die Salongesellschaft

Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das Glück

… Menschen ist, beschäftigen sich sowohl die klassische westliche als auch die östliche Philosophie mit dem Thema Glück, zum Teil mit sehr unterschiedlichen Auffassungen. Während die Sophisten der griechischen Antike die These vertreten, dass Wohlleben, Zügellosigkeit und Freiheit der Inbegriff der Glückseligkeit sind, hält Sokrates entgegen, dass wahres Glück und richtiges Leben an Glückseligkeit und Beständigkeit gebunden seien, wozu auch die Beherrschung zügelloser Begierden gehöre. Für Aristoteles besteht das Glück in der wesensgerechten Entfaltung …
06.12.2007
Kuba: Kubanische Studenten fordern Selbstverwaltung, Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Kubanische Studenten fordern Selbstverwaltung, Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Fünftausend Unterschriften für Petition gesammelt Havanna / Frankfurt am Main, 30. November 2007 – 5.000 Studenten haben eine Petition für die Selbstverwaltung der Universitäten ohne staatliche Einflussnahme und für die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit unterzeichnet. Initiator der Petition ist nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die nichtstaatliche Initiative „Universitätsstudenten ohne Grenzen“. Am 27. November präsentierten in Havanna Studenten aus Santiago de Kuba, Holguín, Villa Clara und Havanna …
30.11.2007
Bild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres GesichtBild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht
Piratenpartei Deutschland

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
30.11.2007
Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China

… China nehmen und hat - auch aus Prestigegründen - ein starkes Interesse an der Anerkennung der vom Vatikan ernannten Bischöfe. Jedoch darf dies auf keinen Fall dazu führen, dass der Pontifex Maximus wegschaut, wenn die religiösen und kulturellen Freiheiten der Tibeter fortwährend eingeschränkt und ihre Menschenrechte massiv verletzt werden. Das ist nicht nur unmoralisch, sondern auch zutiefst unchristlich. Ein Sprecher des Vatikans hatte gestern verkündet, dass eine Begegnung der beiden spirituellen Führer entgegen früherer Meldungen nie geplant …
27.11.2007
Bild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-WürttembergBild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg

… Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts …
27.11.2007
Bild: Afrika-Preis-Verleihung mit großem AufgebotBild: Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot
FahnenFleck GmbH & Co. KG

Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot

… EADS-Konzernrepräsentanz in Berlin den von der Deutschen Afrika-Stiftung e.V. vergebenen Deutschen Afrika-Preis 2007 an Dr. Francis Appiah aus Ghana überreicht. Dieser Preis wird seit 1993 an herausragende Persönlichkeiten aus Afrika verliehen, die sich um Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Entwicklung auf dem Kontinent verdient gemacht haben. FahnenFleck hatte die Ehre, die Zeremonie mit einem großformatigen Banner und repräsentativen Zimmerfahnen für Ghana und Deutschland auszuschmücken. So konnten wir einmal mehr einen Beitrag …
26.11.2007
Bild: LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“Bild: LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“
Liberale Hochschulgruppe München (LHG)

LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“

… ein Verein, der sich eine liberale Hochschulpolitik und die Interessenvertretung der Studierenden zum Ziel gesetzt hat. Die LHG ist weder parteilich, religiös noch fachlich gebunden. Er steht allen Studierenden offen, die sich zu einer liberalen und toleranten Gesellschaft bekennen. Die zentralen Begriffe des Liberalismus sind für uns Freiheit, Toleranz und Eigenverantwortung. Ideologische Grabenkämpfe und politischen Extremismus an der Hochschule lehnen wir ab. Wir setzen uns stattdessen für eine sach- und vernunftorientierte Hochschulpolitik ein.
26.11.2007
Julis: Grüne Taktik äußerst dreist
Junge Liberale Baden-Württemberg

Julis: Grüne Taktik äußerst dreist

… Schizophrenie oder Amnesie diagnostizieren, wenn man sie keine Lügner nennen will." Junge Liberale Baden-Württemberg Rotebühlstr. 131 70197 Stuttgart Tel.: 0711 6152860 Email: Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg sind ein Zusammenschluss junger Menschen, die für einen humanistischen Liberalismus - der Verwirklichung von Freiheit und Würde sowie die Verantwortung des Einzelnen gegenüber sich selbst und seiner Umwelt - einstehen. Freiheit bedeutet für uns, Inhalt und Weg des eigenen Lebens selbst bestimmen zu können und findet ihre Grenze am Recht …
25.11.2007
Aktuelle Stimmen zu Myanmar
SüdostasienMagazin

Aktuelle Stimmen zu Myanmar

Lesen Sie in der gerade erschienenden Ausgabe (4-2007) des SüdostasienMagazins gut recherchierte Hintergrundinformationen zu den politischen Auseinandersetzungen in Myanmar von Dr. Uta Gärtner - Myanmar demokratisieren, aber wie? - und von Dr. Bernd Basting - Schrei nach Freiheit in Safrangelb, Zur Renaissance und Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bruma -. Beide Beiträge ermöglichen einen differenzierten Blick auf die Vorgänge in Myanmar und bieten dem Leser dadurch die Möglichkeit, sich ein umfassendes Bild von den politischen Verhältnissen …
22.11.2007
INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"
Survival International Deutschland e.V.

INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"

… Vergewaltigungen und Prostitution erleiden, herbeigeführt durch diejenigen, die es auf ihr Land abgesehen haben und sie als primitiv oder rückständig bezeichnen. Es ist tragisch, dass sie in ihrer eigenen Gesellschaft oftmals einen Grad von Gleichberechtigung und Freiheit genießen, von denen viele im Westen nur träumen können. *** ENDE**** Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
22.11.2007
SPD: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung
DIE LINKE im Bundestag

SPD: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung

… geht auf das Konto der SPD. Die Forschungsmittel für die umstrittene Online-Untersuchung waren gesperrt. Sie konnten im Bundestag nur mit Zustimmung der SPD freigegeben werden. Das wiederum zeigt: Auch die SPD ist grundsätzlich für die Online-Untersuchung. Denn eine Tat, die man nicht will, bräuchte man auch nicht vorzubereiten. Das wiederum steht im krassen Gegensatz zu der Ankündigung des SPD-Kollegen Wiefelspütz, ein Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet zu verfassen. Eines geht nur: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung.
19.11.2007
Bild: Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegtBild: Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegt
German Global Trade Forum Berlin

Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegt

… einzigartig in der Welt ist, stehen für die Gewährleistung der Unabhängigkeit Thailands in einem immer wieder komplexen geopolitischen Umfeld, für die Einheit des Landes, dessen Stabilität, die begründete Hoffnung der Thailänder nach einer positiven Zukunftsentwicklung in Frieden und relativer Freiheit und für das Geschick Thailands, sich immer wieder auf eigene Art den Bindungsversuchen fremder Mächte mit Erfolg zu entziehen. Das Königshaus ist für alle Thais gleich welcher „zivilen Position“ der unangefochtene Ruhepunkt des Landes, quasi „der Felsen in …
16.11.2007
Bild: JuLis informierten Bürger über ÜberwachungspläneBild: JuLis informierten Bürger über Überwachungspläne
Junge Liberale (JuLis) Neuss

JuLis informierten Bürger über Überwachungspläne

… von Computern - vielen Bürgern geht die alltägliche Bespitzelung inzwischen zu weit" zieht Plahr das Fazit. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.
13.11.2007
Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild

Frieden, Freiheit und Wohlstand sind in Europa zur Normalität geworden – zumindest für einen Großteil der Menschen. An Reisen ohne lästige Grenzkontrollen, an eine gemeinsame Währung und an eine europäische Küche hat man sich gewöhnt. Für viele Bürger ist der Kontinent ein wenig uninteressant, ja unsexy geworden. Klar, die Brüsseler Bürokratie löst regelmäßig Reflexe der Empörung aus. Doch wie könnte eine Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ aussehen? Dieser Frage spüren die jungen Herausgeber Florian Melcher, Fabian Magerl, Katrin Rauer, …
13.11.2007
Geburtstagsgeschenk: Ein SOS-Kinderdorf für Astrid Lindgren
SOS-Kinderdörfer weltweit

Geburtstagsgeschenk: Ein SOS-Kinderdorf für Astrid Lindgren

… entstehen in dem neuen SOS-Kinderdorf in Bouar ebenso schöne Geschichten, wie sie Astrid Lindgren erdacht hat. Geschichten, die von schlagfertigen Kindern, liebevollen Eltern, spannenden Abenteuern und Freiheit erzählen. Mehr Informationen, kostenlose Bilder und O-Töne finden Sie unter www.sos-kinderdoerfer.de/presse und www.medienkontor-audio.de München, 13.11.07 SOS-Kinderdörfer weltweit Ingrid Famula Kommunikation Tel.: 089/179 14-264, Fax: 089/179 14-260 E-Mail: Homepage: http://www.sos-kinderdoerfer.de SOS-Kinderdörfer weltweit 1949 …
13.11.2007
Bild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlichtBild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht
Piratenpartei Deutschland

Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht

… beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des …
12.11.2007
Bild: Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln aufBild: Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln auf
FIS

Aktion "Freiheit ist Sicherheit" ruft am 24.11.2007 zu Demonstration in Köln auf

Zu einer Demonstration unter dem Motto "Freiheit ist Sicherheit - Demokratie braucht keine Überwachung" am 24.11.2007 in Köln ruft die Bürgerrechtsgruppe "Freiheit ist Sicherheit" auf. Die Bürgerrechtsaktivisten laden hierzu alle Bürger ein, gegen die ausufernden Überwachungsvorhaben der Bundesregierung ihren Protest auszudrücken. Die Demonstration richtet sich sowohl gegen geplante als auch bereits beschlossene Gesetzesänderungen, die mit der am 09.11.2007 vom Bundestag beschlossenen Speicherung aller Verbindungsdaten von Festnetz- und Mobiltelefonen, …
12.11.2007
Bild: Das Land Berlin bleibt auf den Kosten des Flughafen Tempelhof sitzenBild: Das Land Berlin bleibt auf den Kosten des Flughafen Tempelhof sitzen
ICAT

Das Land Berlin bleibt auf den Kosten des Flughafen Tempelhof sitzen

Seid verschlungen Millionen - Berlin bleibt auf Kosten sitzen: Freiheit für Tempelhof und die teuerste Skaterbahn der Welt Während der Debatte des Hauptauschuß des Abgeordnetenhauses – der Tagesspiegel berichtete am 08.11. ausführlich darüber : http//www.tagesspiegel.de/berlin/Berliner-Flughaefen-Tempelhof-Flughafen,2415867 wurde es offenbar. Die Bundesregierung ist zwar bereit, Berlin von einigen gewichtigen Ausgabenpositionen zu entlasten, aber sie verlangt, dass die Instandsetzungs-, Entsorgungs-, die zukünftigen Unterhalts- und Betriebskosten …
11.11.2007
Bild: 9. November: Bundestag beschließt neue Stasi-GesetzeBild: 9. November: Bundestag beschließt neue Stasi-Gesetze
metux IT service

9. November: Bundestag beschließt neue Stasi-Gesetze

… Fernmeldegeheimnis existiert nur noch auf dem Papier. Schon im Vorfeld wurden sogar streng vertrauliche Gespräche von Journalisten und Rechtsanwälten abgehört. Erneut wird der 9.November ein denkwürdiger Tag für Deutschland. War er '89 das Ende des Stasi-Terrors und der Beginn der von Freiheit und Demokratie für Ostdeutschland, so ist er '07 der Beginn eines ganz neuen Stasi-Terrors und dem Ende von Freiheit und Demokratie für ganz Deutschland ! Mit einem Dachdecker aus Westdeutschland ging das letzte Terror-Regime zu Ende - 18 Jahre danach wird …
10.11.2007
Bild: Mauerfall November 1989: August von Goethe Literaturverlag präsentiert Schicksalserlebnisse von ZeitzeugenBild: Mauerfall November 1989: August von Goethe Literaturverlag präsentiert Schicksalserlebnisse von Zeitzeugen
Frankfurter Verlagsgruppe

Mauerfall November 1989: August von Goethe Literaturverlag präsentiert Schicksalserlebnisse von Zeitzeugen

… SED vorzeitig und auf konfuse Weise eine neue Reiseregelung bekannt. Nachdem die westlichen Medien berichteten, dass die DDR ihre Grenze öffnet bzw. geöffnet hat, strömten Tausende Ost- und West-Berliner am späten Abend Richtung Grenzübergänge. Hunderttausende feierten die wieder gewonnene Freiheit. Die Mauer war gefallen. Nach 28 Jahren wurde am 22. Dezember das Brandenburger Tor wieder geöffnet, ein knappes Jahr später, am 21./22. September 1990, die DDR-Grenztruppen aufgelöst. Die Mauer – ihr Fall gleichbedeutend mit dem Ende des Kalten Krieges …
09.11.2007
Bild: 2000 Teilnehmer bei FriedensdemoBild: 2000 Teilnehmer bei Friedensdemo
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

2000 Teilnehmer bei Friedensdemo

München 07.11.2007 - Am gestrigen Dienstag nahmen an der Demo "Freiheit statt Angst" trotz des schlechten Wetters über 2000 Menschen teil. Redner waren u.A der ehm. Bürgermeister von München und derzeitiger Verfassungsrichter Dr. Klaus Hanhnzog. In seiner Rede verdeutlichte Hanzog, dass die Freiheit ein kostbares Gut ist und dass diese nicht verschenkt werden darf. Im Anschluss redeten Judith Greif (Grüne) und Roland Jungnickel (AK Vorratsdatenspeicherung). Junglickel sprach auf der Demo: "Wr Freiheiten aufgibt um Sichrheit zu gewinnen, verdient …
07.11.2007
Bild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassenBild: Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen
IGFM München

Ngawang Phulchung nach 18 Jahren endlich aus dem Gefängnis entlassen

… profundes Wissen in buddhistischer Philosophie aneignen, und es hätte ihm nicht mehr viel zum Erwerb des Geshe-Titels (Doktor in buddhistischer Philosophie) gefehlt. Doch er fühlte, daß er seine Energie auf den tibetischen Kampf um politische und religiöse Freiheit konzentrieren sollte. Am 27. September 1987 veranstalteten Ngawang Phulchung und 20 weitere Mönche des Klosters Drepung im Zentrum von Lhasa eine friedliche Demonstration; sie forderten Achtung vor den Menschenrechten, Religionsfreiheit und das Recht auf Selbstbestimmung für die Tibeter. …
07.11.2007
Bild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender MahnwacheBild: Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung / Ortsgruppe Rhein-Main

Freiheit statt Angst - Demonstration in Frankfurt mit anschliessender Mahnwache

… ein Aktionstag gegen die geplante sechsmonatige Erfassung aller Verbindungsdaten (Vorratsdatenspeicherung) statt. Koordinator ist der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, ein Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und Internet-Nutzern. Die bundesweiten Demonstrationen stehen unter dem Motto "Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!". Sie knüpfen an die Berliner Großdemonstration vom 22. September an, die mit 15.000 Teilnehmern die größte Bürgerrechtsdemonstration seit der deutschen Wiedervereinigung war. Die Ortsgruppe Frankfurt …
05.11.2007
Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"Bild: "Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

"Zerbrochener Bürger oder gläserner Staat"

… ruft am 6. November 2007 um 18.00 Uhr, im Rahmen bundesweit zeitgleich stattfindender Demonstrationen zu einer Kundgebung am Marienplatz in München auf. Ziel ist, die Vorratsdatenspeicherung in letzter Minute zu stoppen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto Freiheit statt Angst - Für die Grundrechte!. Anlass für die Demonstrationen ist die Abstimmung des Deutschen Bundestags am 9. November über den Gesetzesentwurf zur Neugestaltung der Telekommunikationsüberwachung. Das Gesetz soll ab 2008 für Sicherheitsbehörden rückblickend über 6 Monate …
03.11.2007
Junge Union: „GEZ abschaffen – Mediensteuer einführen“
Junge Union Niedersachsen

Junge Union: „GEZ abschaffen – Mediensteuer einführen“

… deutsche Literatur, die deutsche Musik und der deutsche Film sollten verstärkt gefördert werden“, betonte Kristian W. Tangermann. Der niedersächsische JU-Chef kritisierte außerdem eine zu starke Konzentration von Medien in privater Hand. „Eine Monopolstellung gefährdet die Freiheit der Medien. Aus diesem Grund fordern wir eine der KEK (Kommission zur Ermittlung der Medienkonzentration)-ähnliche Institution auch für Printmedien, um somit die Meinungsvielfalt in den verschiedenen Medien zu gewährleisten“, unterstrich Kristian W. Tangermann abschließend. Junge …
01.11.2007
Besorgnis um die in der Provinz Gansu festgehaltenen tibetischen Jugendlichen
IGFM München

Besorgnis um die in der Provinz Gansu festgehaltenen tibetischen Jugendlichen

Laut Radio Free Asia, Washington halten die Behörden in der nordwestchinesischen Provinz Gansu im Zusammenhang mit Graffitis, die vor kurzem in ihrem Dorf an den Mauern der örtlichen Polizeistation Freiheit für Tibet forderten, immer noch vier tibetische Schüler fest. Die Schüler sollen im Polizeigewahrsam mißhandelt worden sein. "Es gibt Berichte, daß die Kinder sichtbare Verletzungen davontrugen, daß sie mit Elektroschlagstöcken traktiert wurden und ihnen dann und wann auch Kapuzen übergestülpt wurden", sagte Mickey Spiegel, ein China-Referent …
30.10.2007
Bild: Piratenpartei gegen digitalen WahlstiftBild: Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gegen digitalen Wahlstift

… beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des …
29.10.2007
Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.Bild: Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Demonstration "Freiheit statt Angst - für Grundrechte, gegen Überwachung" in München am 6.11.

… regieren, bleiben gezielte und nachhaltige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit ebenso auf der Strecke wie ein Angehen der wirklichen, alltäglichen Probleme der Menschen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.freiheitstattangst.de. Planung der bundesweiten Proteste am 6. November: https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt Lokaler Pressekontakt (auch für Pressegespräche - bitte nicht veröffentlichen) Nima Lirawi, , O172 78 2OO75 Pressebüro Berlin: Ricardo Cristof Remmert-Fontes, Tel. 0170-2487266, Über uns: Der Arbeitskreis …
29.10.2007
Erneut Schüsse am Nangpa-La: Soldaten schießen auf tibetische Flüchtlinge - neun vermißt, drei festgenommen
IGFM München

Erneut Schüsse am Nangpa-La: Soldaten schießen auf tibetische Flüchtlinge - neun vermißt, drei festgenommen

… fliehen, zu analysieren. Polizeieinheiten und Offiziere, die besonders hart durchgegriffen, erhielten Auszeichnungen. Vor einem Jahr, am sonnigen Morgen des 30. September, wurde die Welt Zeuge eines blutigen Zwischenfalls, als eine junge Tibeterin über die Grenze fliehen und im Exil die Freiheit suchen wollte. Als 75 Flüchtlinge sich anschickten, den 5.716 m hohen vergletscherten Nangpala in der Nähe des Cho Oyu Base Camp unweit des Mt. Everest zu überqueren, feuerten die chinesischen Grenztruppen mit scharfer Munition auf die Gruppe und töteten …
27.10.2007
Bild: Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auchBild: Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auch
ICAT

Flughafen Berlin Tempelhof: der Nabu hat eine Horrorvision - wir auch

… nur noch Fetzen in den Rahmen hängen; Schrottsammler werden ungeniert mit Lastwagen und Pick-ups nachts vorfahren und die Gebäudeanlage von Heizkörpern und Kupferrohren befreien, Ratten, die man bisher völlig fernhalten konnte, werden Keller und Gewölbe mit großem Freiheitsgefühl bevölkern. Das kann nicht sein? Ahnungslose! Als 1993 die Amis mit ihren Wachmannschaften das letzte ihrer Gebäude geräumt hatten, sich die BFG aber noch nicht so richtig verantwortlich fühlte, sind nächtens Lastwagen vorgefahren. Die komplette, kostbare Einrichtung der …
26.10.2007
Bild: Schubert fordert Abwahl des KultusministersBild: Schubert fordert Abwahl des Kultusministers
Junge Liberale Baden-Württemberg

Schubert fordert Abwahl des Kultusministers

… allerwenigsten dem zuständigen Minister Rau zu verdanken." Der FDP-Landesverband habe stets auch mit Unterstützung der Julis darauf gedrungen, dass beispielsweise der Bildungsetat nicht gekürzt werde. Ferner sei "eine andere Kultur nötig in diesem Kultusministerium: Mehr Freiheit, statt von oben herab". Der FDP-Landtagsabgeordnete Michael Theurer sagte in seinem Grußwort: "Wir haben dafür gesorgt, dass der Solidarpakt für die Universitäten fortgeschrieben wird." Die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB kritisierte in ihrem Grußwort die …
22.10.2007
Bild: RauchverbotBild: Rauchverbot
Inge Cameron

Rauchverbot

Verbot bedeutet Einschränkung der menschlichen Freiheit. Sind die Menschen wirklich so geistesarm, dass sie sich nur mittels eines Verbots ändern können? Oder wäre hier nicht weiter auf Aufklärung zu setzen und auf eine freiwillige Akzeptanz von Richtlinien? Aufklärung, die schon früh genug in der Schule stattfindet und Vorbilder, die entsprechendes Verhalten vorleben, haben meines Erachtens langfristig die besten Chancen zur allgemeinen Anerkennung. Die nächste Frage ist: wer bestimmt denn, was verboten wird? Zur Zeit geht es um die Raucher. …
12.10.2007
Menschenrechtspreis der Ingrid zu Solms-Stiftung an Seyran Ates im Beisein von Ralph Giordano
Steuben-Schurz-Gesellschaft e.V., Frankfurt am Main

Menschenrechtspreis der Ingrid zu Solms-Stiftung an Seyran Ates im Beisein von Ralph Giordano

… Steuben-Schurz-Gesellschaft geladen hatte, verdeutlichten sowohl Seyran Ates, Kerry Lynn Johnson als auch Ralph Giordano eindringlich die Notwendigkeit, wie sehr die gegenwärtige verfehlte Einwanderungspolitik und die besorgniserregende Entwicklung im Zusammenleben der muslimischen und der freiheitlich-demokratischen Kultur der Korrekturen bedarf. Mit Prof. Hans-Jürgen Puhle als Moderator waren sich die Diskussionteilnehmer einig, dass Grundrechte, Freiheit des Wortes und der Gedanken gegen Intoleranz und Bedrohung für Leib und Leben auf grundgesetzlicher …
12.10.2007
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktivBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol nun auch in Nord- & Ost-Tirol aktiv

Im Mai dieses Jahres hat ein großer Kreis um die Landtagsabgeordnete Dr. Eva Klotz die neue politische Bewegung „SÜD-TIROLER FREIHEIT – Freies Bündnis für Tirol" gegründet. Diese politische Bewegung wird nun auch in Nord- und Ost- Tirol aktiv werden, um als erste Gesamttiroler Politbewegung das Zusammenwachsen der Tiroler Landesteile voranzutreiben. Bereits bei der Gründung wurde statutarisch festgelegt, die neue Bewegung auf alle Tiroler Landesteile auszudehnen und somit den Bürgern aus Nord-, Ost-, und Süd-Tirol die Mitgliedschaft und Mitarbeit …
11.10.2007
Bild: Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und DiskussionBild: Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und Diskussion
Stiftung Liberales Netzwerk - Knotenpunkt Dresden

Tissy Bruns in Dresden: Einladung zu Vortrag und Diskussion

… in Berlin tagender Stiftungsrat trifft die übergeordneten strategischen Entscheidungen und koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit. Die Ziele sind wie folgt definiert: • „Wir wollen, dass liberale Überzeugungen in unserer Gesellschaft wieder stärkere Verankerung finden. Der Gedanke der Freiheit muss gegenüber dem Sicherheitsdenken wieder spürbar an Bedeutung gewinnen.“ • „Wir wollen, dass in unserem Land auf allen Ebenen liberale Grundsätze auch in konkrete Politik umgesetzt werden.“ • „Wir wollen politisch interessierten Menschen, die liberal …
11.10.2007
Bild: Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommenBild: Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommen
IGFM München

Zwei Tibeter in Lithang nach "patriotischer Umerziehung" festgenommen

… bestellten die chinesischen Behörden am 2. September 2007 die Bewohner der Dörfer Youru Kharshul und Kayta in dem Distrikt Lithang, "Tibetisch-Autonome Präfektur" ("TAP") Kardze, zu einer allgemeinen Versammlung ein. Dort bekamen die Tibeter zu hören, welche Entscheidungsfreiheit die Tibeter dank der chinesischen Befreiung Tibets gewonnen haben und welch glückliches und zufriedenes Leben sie nun unter der Obhut der Chinesischen Kommunistischen Partei führen. Nicht alle jedoch waren mit dieser Darstellung einverstanden: Adruk Kalgyam, ein tibetischer …
10.10.2007
Bild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum IslamBild: Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam
Vogelsberger Online Zeitung

Grundsätzliche Kritik an der Haltung der EKD zu Muslimen und zum Islam

… Irritationen. Es ist nichts daran auszusetzen, dass die evangelische Kirche Mission betreiben und diese Ambitionen in Zukunft auch verstärken will. Für den eigenen Glauben einzutreten, für diesen zu „werben“ ist das Recht einer jeden Religion und elementarer Teil der Religionsfreiheit. Mission stellt aber dort ein Problem dar, wo sie mit Dialog gleichgesetzt wird. Aber gerade dies macht die neue EKD-Handreichung quasi zur Voraussetzung des Dialogs. Es sei „für die evangelische Kirche ausgeschlossen, dieses Zeugnis zu verschweigen oder es Angehörigen …
06.10.2007
Bild: Pressemitteilung zur Mahnwache am 2ten Oktober in FrankfurtBild: Pressemitteilung zur Mahnwache am 2ten Oktober in Frankfurt
Piratenpartei Hessen

Pressemitteilung zur Mahnwache am 2ten Oktober in Frankfurt

… Unterstützerunterschriften. Am nächsten Dienstag planen die Bürgerrechtler neben Frankfurt auch in Berlin, Dresden, Dortmund, Hannover sowie Jena, Juist und Wetzlar für ihre Freiheit auf die Straße zu gehen. Bilder zur freien Verfügung finden Sie unter: http://www.piratenpartei-hessen.de/presse/pressemitteilungen/3_okt_2007/index_ger.html Infos unter: http://frankfurt.er.wacht.org oder http://piratenpartei-hessen.de Herausgeber: Pressesprecher des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei Deutschland Thorsten Wirth Postfach 900502 60445 Frankfurt …
03.10.2007

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