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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" aufBild: Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei ruft zur Demonstration "Für ein Morgen in Freiheit" auf

Die Piratenpartei Deutschland schließt sich dem Aufruf des Demonstrationsbündnisses "Freiheit ist Sicherheit" (FiS) an und ruft zur Demonstration gegen ausufernde Überwachung durch Staat und Privatwirtschaft auf: Am 15. März 2008 werden wir gemeinsam mit vielen weiteren Organisationen und Parteien in Köln unter dem Motto "Für ein Morgen in Freiheit" gegen den Überwachungswahn, für die Achtung der Bürgerrechte und für eine freiheitliche Gesellschaft ohne Panikmache demonstrieren. Nicht erst seit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden von den …
21.02.2008
Bild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktivBild: Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen

Hamburger Netzwerk Grundeinkommen seit 1 Jahr aktiv

… Netzwerks, betont: "Das bedingungslose Grundeinkommen erneuert den Sozialstaat konsequent, indem es soziale Gerechtigkeit in bisher einzigartiger Weise mit ökonomischer Vernunft verbindet. Als soziales Sprungbrett ermutigt das Grundeinkommen zu Freiheit und Verantwortung. Das Grundeinkommen will nicht die Erwerbsarbeit abschaffen, sondern Leistung dort ermöglichen, wo die Menschen sich selbstbestimmt einbringen wollen." Die Zusammensetzung des neugewählten Sprecherkreises: Sven Prien-Ribcke (Politikwissenschaftler) Monika Koops (Umweltingenieurin) Sören …
21.02.2008
Verhält sich der Staat wie ein Räuber?
medienbüro sohn

Verhält sich der Staat wie ein Räuber?

… „mit dem Steuern und Sozialabgaben hinterzogen werden, weil man es einfach nicht gerecht findet, dass der Staat wirtschaftliche Leistungen derart durch Steuern und Abgaben belastet“. Der Staat greife so stark in das Recht auf Privateigentum ein, das die Freiheit verbürge, dass viele Bürger nach Auswegen schauen. „Die Bürger sehen sich subjektiv im Recht und rechtfertigen die Steuerhinterziehung oder die Schwarzarbeit als individuelle Widerstandshaltung“, so Ockenfels. Der Dominikaner verweist auf den Katechismus der katholischen Kirche, in dem …
21.02.2008
Bild: SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"Bild: SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Anweisung der Regierung "Religionen entschieden zu unterdrücken"

… nationale Sicherheit als Grund für die Verfolgung angeführt hat, verweist sie nun auf den Schutz der traditionellen Kultur als Begründung für Maßnahmen, um Christen zum Abschwören ihres Glaubens zu zwingen, was in drastischem Widerspruch zum internationalen Recht auf Religionsfreiheit steht. Wir bleiben dabei, dass jede Politik zurückgenommen werden muss, wenn sie Raum für die Erzwingung der Abkehr vom Glauben lässt." Alexa Papadouris, Advocacy Director bei CSW, fügt hinzu, dass "die überarbeitete Version eine Änderung der Sprache, nicht der Gesinnung …
18.02.2008
Bild: Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-PhänomenBild: Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-Phänomen
CPS Schließmann

Der Steuerskandal um Zumwinkel & Co. und das NO-GO-Phänomen

… Dies ist noch weit wichtiger als Strategien zu entwickeln. Damit nehmen sie für sich aber eine Führungs-Rolle in Anspruch, was letztlich dazu führt, dass an sie ein anderer Maßstab als an Otto-Normalverbraucher zu legen ist. Jeder Mensch hat heute in einer hohen Masse die Freiheit, sich einen Staat zu suchen, in dessen Rahmenbedingungen er leben möchte. Dabei kann er auch entscheiden, ob ihm das Steuersystem dort gefällt oder nicht. Letztlich muss er entscheiden, welchen Kriterien er den maßgeblichen Vorzug bei der Wahl gibt und ob es ihm darauf …
18.02.2008
Die Reform der Rechtsschutzversicherung in Frankreich
Dr. Oliver Berg, Rechtsanwalt (avocat) in Straßburg / Frankreich

Die Reform der Rechtsschutzversicherung in Frankreich

… offenbar, in den neuen Versicherungsverträgen Pauschalen vorzusehen, die sich nach der Sache und dem Verfahren richten. Liegt das Honorar über der Pauschale, so ist die Differenz vom Versicherten selbst zu tragen. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Reform die Rechte der Versicherten in Frankreich deutlich gestärkt hat, wobei gerade die freie Wahl des Anwalts und die Freiheit der Honorarfestsetzung entscheidende Aspekte sind. Die Rechtsschutzversicherung dürfte auch dadurch attraktiver werden und in Frankreich weiterhin an Bedeutung gewinnen.
17.02.2008
Ich distanziere mich klipp und klar
DIE LINKE im Bundestag

Ich distanziere mich klipp und klar

… mit ihren programmatischen Eckpunkten beschlossen (Zitat): „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Christel Wegner folgt als Mitglied der DKP offenbar anderen Grundlagen. Das ist ihr Recht, aber nicht auf dem Ticket der Partei DIE LINKE oder ihrer …
14.02.2008
CSD Stuttgart 2008 steht unter dem Motto "Ich glaube…"
IG CSD Stuttgart e.V.

CSD Stuttgart 2008 steht unter dem Motto "Ich glaube…"

… dient folgende Überzeugung: Als Glaube bezeichnet man eine Grundhaltung des Vertrauens gegenüber Werten und/oder Zielen. Auch unser demokratisches Zusammenleben in Deutschland ist vom Glauben an und Vertrauen auf verschiedene Grundwerte geprägt – vor allem der Glaube an die Freiheit und Gleichheit eines jeden einzelnen Individuums. Mehr als Gott und Kirche Mit diesem Verständnis wird sehr schnell klar, was den CSD Machern wichtig ist: Der Begriff soll nicht ausschließlich mit Religion oder Kirche in Verbindung gebracht werden. Vielmehr erhält der …
12.02.2008
Bild: Münchner Freiheit – jetzt auch im Internet - JuLis München stellen sich und ihr Programm im Internet vorBild: Münchner Freiheit – jetzt auch im Internet - JuLis München stellen sich und ihr Programm im Internet vor
Junge Liberale München e.V.

Münchner Freiheit – jetzt auch im Internet - JuLis München stellen sich und ihr Programm im Internet vor

Die Münchner JuLis (Junge Liberale) haben ihre Internetseite für die kommende Kommunalwahl veröffentlicht. Online sind ab sofort alle Stadtrats- und Bezirksausschusskandidaten sowie das eigens erarbeitete Kommunalwahlprogramm zu finden. In München stellen die JuLis 23 der 80 FDP-Kandidaten für die Stadtratswahl am 2. März. Volker Graul (31) auf Platz 6 der Liste ist Spitzenkandidat der JuLis. Er möchte Nadja Hirsch in den Münchner Stadtrat folgen. Hirsch ist seit 2002 Münchner Stadträtin für die FDP und die JuLis. Für die 24 Münchner Bezirks…
12.02.2008
Thema: Pressemitteilung Freiheit
Bild: Kifhalek ya Kefiya?
petittaxi.de

Kifhalek ya Kefiya?

… stark genug sein, auch mit Worten zu glänzen. Als stiller Träger eines Symbols hat man auch eine Verpflichtung. Nämlich die, darüber nachzudenken wie lange man stillschweigend etwas tun kann, ohne darauf zu schauen wie es andern geht, die ihre Stimme aus Schmerz verloren haben. Mode ist toll und gibt dir die Freiheit, der zu sein, der du nach außen hin sein willst. Doch denke darüber, nach was du trägst und informiere dich – lerne und erfahre mehr über deine Mitmenschen. Die Kinder in Palästina und Israel werden es dir danken. von Nadia Doukali
11.02.2008
Bild: Münchner Freiheit – jetzt auch an den Schulen - Neugründung der Liberalen Schüler München
Junge Liberale München e.V.

Münchner Freiheit – jetzt auch an den Schulen - Neugründung der Liberalen Schüler München

… betont: "Die Schülervertretungen müssen mehr Einfluss an Schulen erhalten, sodass sie ihrer Funktion als Sprachrohr der Schülerschaft gerecht werden können." Ergänzend fügt Feyerabend hinzu: "Unsere Hauptziele sind eine individuellere Förderung sowie mehr Eigenverantwortung durch mehr Freiheiten für Schüler. Deshalb sprechen wir uns zum Beispiel gegen das Handy- und MP3-Playerverbot in dem momentan bestehenden Umfang aus." Die Liberalen Schüler werden sich für eine Überarbeitung der G8-Strukturen mit konkreten Änderungsvorschlägen, wie der Forderung …
09.02.2008
Vom Bollwerk der Demokratie zum Schurkenstaat
Helmut F. Bauer

Vom Bollwerk der Demokratie zum Schurkenstaat

„Amerika, du hast es besser“, konnte Johann Wolfgang v. Goethe vor zwei Jahrhunderten noch behaupten. Ein kritischer Blick auf die amerikanische Geschichte jedoch zeigt, dass Amerika die Begriffe Freiheit und Demokratie vorwiegend dazu benutzt, um sich weltweit andere Gesellschaften gefügig zu machen. Nie wieder Krieg hatten Besiegte und Siegermächte nach dem Zweiten Weltkrieg gelobt, aber was ist daraus geworden? Die Vereinigten Staaten, trotz ihres Versprechens im Nürnberger Tribunal, folgten rücksichtslos ihrem Verlangen nach strategischer Ausbreitung …
03.02.2008
Bild: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008Bild: Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008
Hambach & Hambach

Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 30.01.2008

… Online-Sportwettenanbieters aus Gibraltar, der - vertreten durch die Kanzlei Hambach & Hambach - in diesem Fall die Anerkennung seiner europäischen Genehmigung auch für das Land Schleswig-Holstein feststellen lassen will, da er sich auf die europäische Dienstleistungsfreiheit berufen kann. Hintergrund: Nach dem Europäischen Gerichtshof gilt die Dienstleistungsfreiheit auch für Angebote auf dem Glücksspielmarkt. Allerdings ist eine Beschränkung dieser Freiheit möglich, vorausgesetzt sie erfolgt aus Gründen des Allgemeinwohls und die getroffenen Maßnahmen sind …
31.01.2008
China geht im Vorfeld der Olympischen Spiele extrem hart gegen tibetische Buddhisten vor
IGFM München

China geht im Vorfeld der Olympischen Spiele extrem hart gegen tibetische Buddhisten vor

… sollten, aber in Wirklichkeit werden sie gedrillt, Seine Heiligkeit den Dalai Lama zu verurteilen und bei der Olympiade den Besuchern aus aller Welt vorzumachen, sie seien unter chinesischer Herrschaft ja so glücklich", verlautet aus einer tibetischen Quelle. Versprochene Freiheiten "Ein weiteres Kontingent, das sie in Kongpo rekrutieren, wird ebenfalls darauf gedrillt, den Dalai Lama zu kritisieren". Obwohl China in den Monaten vor und während der Olympischen und der Paraolympischen Spiele ausländischen Journalisten freien Zugang im ganzen Land …
28.01.2008
Bild: Weitere Verschärfung der Repressionen in Tibet im Jahr 2007
IGFM München

Weitere Verschärfung der Repressionen in Tibet im Jahr 2007

… heißt es: "Das ganze Jahr über entfesselten die chinesischen Behörden im besetzten Tibet eine politische Kampagne nach der anderen und erließen neue Bestimmungen und Verordnungen, um die staatliche Kontrolle über die Menschenrechte und die Grundfreiheiten der Tibeter noch weiter zu intensivieren." Eine Analyse der Menschenrechtslage in Tibet in dem Berichtsjahr ergibt, daß sich die chinesische kommunistische Regierung aufgrund der Verstärkung ihrer Sicherheitsmaßnahmen und ihres rücksichtslosen Niederschlagens einzelner friedlicher Proteste von …
24.01.2008
NRW-Semesterticket: Liberal geführter Düsseldorfer AStA als landesweiter Vorreiter
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

NRW-Semesterticket: Liberal geführter Düsseldorfer AStA als landesweiter Vorreiter

… ein Uni-AStA für weniger als 6 Euro Mehrpreis im Monat freie Fahrt mit Bus und Bahn durchs ganze Land. Das ist etwa soviel, wie bislang nur ein einziges Anschlussticket nach Köln kostete. Damit ermöglichen wir nicht nur den finanziell schwächeren Studierenden mehr Freiheit bei der Wahl ihrer Hochschule durch eine günstige Anfahrt zur Uni. Sondern bieten auch noch einen attraktiven Anreiz, das Auto stehen zu lassen und damit aktiv etwas gegen Klimawandel und Feinstaubproblematik zu tun. Ich bin mir sicher, dass viele Studierendenvertretungen in NRW …
24.01.2008
Schluß mit der Todesstrafe gegen Unschuldige: Abtreibungsmoratorium - jetzt
Abtreibungsmorartorium - Jetzt

Schluß mit der Todesstrafe gegen Unschuldige: Abtreibungsmoratorium - jetzt

… von der Zeugung bis zum natürlichen Tod.“ Bundestag und Bundesregierung werden überdies aufgefordert, sich bei den Vereinten Nationen um eine Ergänzung von Art. 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte einzusetzen, der heute lautet: „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“ – Künftig soll der Passus heißen: „Jeder Mensch hat das Recht auf Leben von der Zeugung bis zum natürlichen Tod, Freiheit und Sicherheit der Person.“ Die Initiative Ferraris wird international von Christen und ethisch orientierten Nicht-christen, …
22.01.2008
Bild: OB-Kandidat der ödp bei Podiumsdiskussion ausgeschlossenBild: OB-Kandidat der ödp bei Podiumsdiskussion ausgeschlossen
ödp München

OB-Kandidat der ödp bei Podiumsdiskussion ausgeschlossen

… ödp-Stadtvorsitzende Martin Kraus an die Verantwortlichen beim KJR: „Nehmen Sie den ödp-Kandidaten mit in die Kandidatenrunde auf.“ Kraus führt aus: „Der KJR-München Stadt schreibt in seiner Satzung bereits in der Präambel die Verpflichtung fest, dass ´die Jugend im Geist der Freiheit und der Demokratie zu erziehen´ ist. Bei den Aufgaben in §3 ihrer Satzung geben Sie sich als Aufgabe, ´junge Menschen zur aktiven Mitgestaltung der freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft zu befähigen, insbesondere ... durch Förderung des ... kritischen Denkens …
21.01.2008
Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu
IGFM München

Überlegungen zu einer politischen Lösung der Tibet-Frage von Jamyang Norbu

… Politiker, die nach internationalem Ansehen streben und eine öffentliche Anerkennung wünschen, wie die Politik ihrer eigenen kleinen Länder sie nicht bieten kann. Außerdem ist es durchaus möglich, daß es in diesen Ländern echte Vorkämpfer für Demokratie und Freiheit gibt. Dies sind nur einige spontane Gedanken als Beitrag zu einer Diskussion über die Strategie von Rangzen und kein komplett ausgearbeitetes Aktionsprogramm." Jamyang Norbu, ein in den USA lebender tibetischer Publizist, verfaßte diesen Artikel für das französische Magazin "Alternative …
17.01.2008
Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf
IGFM München

Tibet-Gruppen rufen zum Widerstand auf

… das blanke Überleben des tibetischen Volkes. Für uns Tibeter ist es an der Zeit, durch eine gemeinsame und koordinierte Widerstandsbewegung die Entscheidung über unsere Zukunft selbst in die Hand zu nehmen. Wir müssen jetzt den Chinesen und der ganzen Welt begreiflich machen, daß der Wunsch nach Freiheit noch immer im Herzen eines jeden Tibeters brennt, sowohl in Tibet als auch im Exil. Vor allem für die Tibeter im Exil ist die Zeit gekommen, mutig allen zu zeigen, daß wir uns auch nach 50 Jahren immer noch danach sehnen, in unsere Heimat zurückzukehren. …
12.01.2008
Bild: "Das ist eine unverantwortliche Sauerei!“ - Die Münchner CSU betreibt Wahlkampf mit der Angst der Bürger
Junge Liberale München e.V.

"Das ist eine unverantwortliche Sauerei!“ - Die Münchner CSU betreibt Wahlkampf mit der Angst der Bürger

… Prävention. Statt auf eine Verschärfung der Gesetze und Angstmache zu setzen, müsse zunächst der vorhandene Spielraum im bestehenden Strafrecht ausgenutzt, Zivilcourage gestärkt und Programme zur Gewaltprävention an den Schulen ausgebaut werden. Im Übrigen hätte auch die Videoüberwachung die jüngsten Gewalttaten in den U-Bahnhöfen nicht verhindern können, ja nicht einmal zu deren Aufklärung beigetragen. „Hier wird bürgerliche Freiheit für ein Versprechen von Sicherheit geopfert, das nicht eingehalten werden kann.“, so der Vorsitzende der Münchner JuLis
10.01.2008
Bild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches GeschehenBild: Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen
IGFM München

Menschenrechtsverletzungen sind in Tibet ein alltägliches Geschehen

Ein neuer Bericht von TibetWatch, London, verleiht im Exil lebenden tibetischen Mönchen und Nonnen eine Stimme Im Artikel 18 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht umfaßt die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung zu wechseln sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Überzeugung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, in der Öffentlichkeit oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Vollziehung von Riten …
09.01.2008
Bild: Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um JugendkriminalitätBild: Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um Jugendkriminalität
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei fordert Beendigung der Debatte um Jugendkriminalität

… Wachstum ebenfalls Kochs unverantwortlicher Politik zu verdanken ist. Auf derselben Veranstaltung der hessischen CDU äußerte die Bundeskanzlerin: "Es kann doch nicht sein, dass eine Minderheit von Menschen in unserem Land einer Mehrheit von Menschen Angst macht, den Raum der Freiheit [...] einfach strittig zu machen, [...] nur weil der Staat nicht in der Lage ist, dagegen vorzugehen." Hier wird nicht nur versucht, die nicht vorhandene terroristische Bedrohung durch jugendliche Kriminalität zu ersetzen und somit gleichzeitig die Legalisierung staatlicher …
07.01.2008
direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen
FAZ

direct/ FAZ: Köhler - Sozial- und Steuersystem nur schwer zu durchschauen

… durchschaubares Steuer- und Sozialsystem gefordert, das "eine Stärkung für Demokratie und Staat" wäre. Die Demokratie lebe davon, dass die Bürger ihre Grundregeln verstünden und bejahten. Die Komplexität des Steuer- und Abgabensystems nähere sich aber einem Grad, der dem zuwiderlaufe. Köhler sagte, Freiheit sei für ihn die wichtigste Quelle für Kreativität. In einem freiheitlichen Staat sollten die Menschen die Chance haben, sich und ihre Talente zu entfalten. Köhler sagte: "Die Frage, wie viel Staat brauchen und wollen wir wirklich, ist in Deutschland noch …
28.12.2007
direct/ FAZ: Köhler: Im Kampf gegen den Terrorismus eigene Werte nicht missachten
FAZ

direct/ FAZ: Köhler: Im Kampf gegen den Terrorismus eigene Werte nicht missachten

… Gesellschaftsordnung neue Kommunikationsmittel. Terroristen kennten keine Regeln, ihnen sei jedes Mittel recht. "Heißt das, der demokratische Staat muss sich auf die Ebene der Terroristen begeben, um sie wirksam bekämpfen zu können?" fragte Köhler. Amerika sei und bleibe für ihn der Hort der Freiheit in der Welt: "Doch scheint mir, unseren amerikanischen Freunden ist im Kampf gegen den Terrorismus etwas Wichtiges von sich selbst verloren gegangen. Da brauchen sie unsere Unterstützung und unser Verständnis dafür, wie tief sie der 11. September getroffen hat, und …
28.12.2007
Bild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom BundespräsidentenBild: Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten
Piratenpartei Hessen

Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung vom Bundespräsidenten

… - Die Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung des Bundespräsidenten Horst Köhler zutiefst, die umstrittenen Gesetze zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung für verfassungskonform zu bezeichnen und zu unterzeichnen. "Dieses Gesetz verstößt gegen die grundlegende Idee einer freiheitlichen Gesellschaft und unterwandert das Grundgesetz in einer nie da gewesenen Art und Weise." erläutert Thorsten Wirth, der Vorsitzende der Piratenpartei Hessen. Thorsten Wirth weiter: „Ich werde Herrn Köhler zur Erinnerung und Aufklärung ein …
26.12.2007
Bild: BIW lehnt EU-Reformvertrag abBild: BIW lehnt EU-Reformvertrag ab
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW lehnt EU-Reformvertrag ab

… Institutionen und hier vor allem den Europäischen Gerichtshof geschaffen, um die Lebensverhältnisse in den Mitgliedsstaaten nach den Vorstellungen Brüssels zu bestimmen. „Die BIW lehnen den EU-Reformvertrag klar ab. Dieses Machwerk zementiert den Weg Europas in einen zentralistischen Einheitsstaat. Freiheit und Demokratie werden so zerstört. Das kann nicht im Interesse der Bürger sein. Da es in Deutschland leider keine Volksabstimmung geben wird, kann der Reformvertrag bei uns nur noch vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Die BIW unterstützen …
17.12.2007
Bild: Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch MobbingBild: Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch Mobbing
workwatch.eu

Verjährung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldforderungen bei Erkrankung durch Mobbing

… die Regelungen des § 199 (2) des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB als einschlägig wie folgt: Zitat: § 199 (2) BGB Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist und Höchstfristen Schadensersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit beruhen, verjähren ohne Rücksicht auf ihre Entstehung und die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in 30 Jahren von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an. Zitatende Regelmäßig wird also eine dreißigjährige …
15.12.2007
Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet
3mnewswire - Nachrichtenagentur

Unter Terror-Verdacht auf Vortragsreise: JungeWelt-Korrespondentin und Journalistin verhaftet

… und Verurteilungen beruhen allein auf den Aussagen des schwerverletzten und nicht vernehmungsfähigen Savvas Xiros, die er unter dem Einfluss von Medikamenten auf einer Intensivstation gemacht haben soll. In erster Instanz wurde Savvas Xiros zu einer Freiheits-Strafe von sechsmal lebenslänglich verurteilt. Der Revolutionär hat Monate gebraucht, bis er nach seinem Krankenhausaufenthalt Halluzination und Wirklichkeit wieder auseinander zu halten lernte. Im Jahr 2005 hat er begonnen, seine Erlebnisse auf der Intensivstation schriftlich festzuhalten. …
14.12.2007
Bild: Raubkopierer sind immer die AnderenBild: Raubkopierer sind immer die Anderen
Piratenpartei Deutschland

Raubkopierer sind immer die Anderen

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
13.12.2007
Bild: Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur TelekommunikationBild: Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur Telekommunikation
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei widerspricht Rechtsauffassung der Bundesregierung zur Telekommunikation

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
10.12.2007
Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte
IGFM München

Erklärung des TCHRD zum Internationalen Tag der Menschenrechte

… Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal" bezüglich der Menschenrechte dar. Obwohl es zur Formulierung dieser Erklärung vieler Jahre bedurfte und sie nun schon Jahrzehnte zurückliegt, erfordert der Kampf darum, dass einem jeden Erdenbürger der Anspruch auf die 30 in ihr festgeschriebenen Freiheiten und Rechte auch gewährt wird, unser Engagement nicht nur heute, sondern jeden Tag. Der 10. Dezember ist für die Tibeter nicht nur als der internationale Menschenrechtstag wichtig, sondern auch als ein Tag, an dem sie der Verleihung des Friedensnobelpreises …
10.12.2007
Bild: Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008Bild: Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008
Junge Liberale München e.V.

Die junge Münchner Freiheit - Junge Liberale (JuLis) München beschließen ihr Programm zur Kommunalwahl 2008

München, 10. Dezember 2007 – Am Freitag, 7. Dezember 2007 verabschiedeten die JuLis München im Rahmen einer ordentlichen Mitgliederversammlung im Großwirt ihr Programm für die anstehende Kommunalwahl 2008. Unter dem Motto „die junge Münchner Freiheit“ fasste die Jugendorganisation der FDP ein breites Spektrum an Themen zusammen. Thorsten Stein, stellvertretender Vorsitzender für Programmatik bei den Münchner JuLis, zeigte sich überzeugt, dass „in diesem Programm für jeden etwas Passendes dabei ist. Wir treten für die Interessen der Münchner Jugend …
10.12.2007
Bild: Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das GlückBild: Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das Glück
Die Salongesellschaft

Das Streben nach Glück - Rheingauer Salonièren laden zur Philosophie über das Glück

… Menschen ist, beschäftigen sich sowohl die klassische westliche als auch die östliche Philosophie mit dem Thema Glück, zum Teil mit sehr unterschiedlichen Auffassungen. Während die Sophisten der griechischen Antike die These vertreten, dass Wohlleben, Zügellosigkeit und Freiheit der Inbegriff der Glückseligkeit sind, hält Sokrates entgegen, dass wahres Glück und richtiges Leben an Glückseligkeit und Beständigkeit gebunden seien, wozu auch die Beherrschung zügelloser Begierden gehöre. Für Aristoteles besteht das Glück in der wesensgerechten Entfaltung …
06.12.2007
Kuba: Kubanische Studenten fordern Selbstverwaltung, Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Kuba: Kubanische Studenten fordern Selbstverwaltung, Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Fünftausend Unterschriften für Petition gesammelt Havanna / Frankfurt am Main, 30. November 2007 – 5.000 Studenten haben eine Petition für die Selbstverwaltung der Universitäten ohne staatliche Einflussnahme und für die Meinungs- und Vereinigungsfreiheit unterzeichnet. Initiator der Petition ist nach Informationen der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) die nichtstaatliche Initiative „Universitätsstudenten ohne Grenzen“. Am 27. November präsentierten in Havanna Studenten aus Santiago de Kuba, Holguín, Villa Clara und Havanna …
30.11.2007
Bild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres GesichtBild: Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht
Piratenpartei Deutschland

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsindustrie enthüllt ihr wahres Gesicht

gearbeitet. Diese Maßnahmen sind bereits Fakt, schon beschlossen oder werden vorangetrieben. Nur die Transparenz der Politik leidet immer mehr. Nach dem Sozialstaat will die Regierung nun auch die Bürgerrechte massiv beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher.
30.11.2007
Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Papst Benedikt XVI. zeigt kein Rückgrat gegenüber China

… China nehmen und hat - auch aus Prestigegründen - ein starkes Interesse an der Anerkennung der vom Vatikan ernannten Bischöfe. Jedoch darf dies auf keinen Fall dazu führen, dass der Pontifex Maximus wegschaut, wenn die religiösen und kulturellen Freiheiten der Tibeter fortwährend eingeschränkt und ihre Menschenrechte massiv verletzt werden. Das ist nicht nur unmoralisch, sondern auch zutiefst unchristlich. Ein Sprecher des Vatikans hatte gestern verkündet, dass eine Begegnung der beiden spirituellen Führer entgegen früherer Meldungen nie geplant …
27.11.2007
Bild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-WürttembergBild: Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei gründet siebten Landesverband in Baden-Württemberg

… Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des Urheberrechts …
27.11.2007
Bild: Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot
FahnenFleck GmbH & Co. KG

Afrika-Preis-Verleihung mit großem Aufgebot

… EADS-Konzernrepräsentanz in Berlin den von der Deutschen Afrika-Stiftung e.V. vergebenen Deutschen Afrika-Preis 2007 an Dr. Francis Appiah aus Ghana überreicht. Dieser Preis wird seit 1993 an herausragende Persönlichkeiten aus Afrika verliehen, die sich um Frieden, Freiheit, Demokratie, Menschenrechte und Entwicklung auf dem Kontinent verdient gemacht haben. FahnenFleck hatte die Ehre, die Zeremonie mit einem großformatigen Banner und repräsentativen Zimmerfahnen für Ghana und Deutschland auszuschmücken. So konnten wir einmal mehr einen Beitrag …
26.11.2007
Bild: LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“Bild: LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“
Liberale Hochschulgruppe München (LHG)

LHG München e.V. und Dr. Annette Bulfon: „Forschung sinnvoll fördern!“

… ein Verein, der sich eine liberale Hochschulpolitik und die Interessenvertretung der Studierenden zum Ziel gesetzt hat. Die LHG ist weder parteilich, religiös noch fachlich gebunden. Er steht allen Studierenden offen, die sich zu einer liberalen und toleranten Gesellschaft bekennen. Die zentralen Begriffe des Liberalismus sind für uns Freiheit, Toleranz und Eigenverantwortung. Ideologische Grabenkämpfe und politischen Extremismus an der Hochschule lehnen wir ab. Wir setzen uns stattdessen für eine sach- und vernunftorientierte Hochschulpolitik ein.
26.11.2007
Julis: Grüne Taktik äußerst dreist
Junge Liberale Baden-Württemberg

Julis: Grüne Taktik äußerst dreist

… Schizophrenie oder Amnesie diagnostizieren, wenn man sie keine Lügner nennen will." Junge Liberale Baden-Württemberg Rotebühlstr. 131 70197 Stuttgart Tel.: 0711 6152860 Email: Die Jungen Liberalen Baden-Württemberg sind ein Zusammenschluss junger Menschen, die für einen humanistischen Liberalismus - der Verwirklichung von Freiheit und Würde sowie die Verantwortung des Einzelnen gegenüber sich selbst und seiner Umwelt - einstehen. Freiheit bedeutet für uns, Inhalt und Weg des eigenen Lebens selbst bestimmen zu können und findet ihre Grenze am Recht …
25.11.2007
Aktuelle Stimmen zu Myanmar
SüdostasienMagazin

Aktuelle Stimmen zu Myanmar

Lesen Sie in der gerade erschienenden Ausgabe (4-2007) des SüdostasienMagazins gut recherchierte Hintergrundinformationen zu den politischen Auseinandersetzungen in Myanmar von Dr. Uta Gärtner - Myanmar demokratisieren, aber wie? - und von Dr. Bernd Basting - Schrei nach Freiheit in Safrangelb, Zur Renaissance und Niederschlagung der Demokratiebewegung in Bruma -. Beide Beiträge ermöglichen einen differenzierten Blick auf die Vorgänge in Myanmar und bieten dem Leser dadurch die Möglichkeit, sich ein umfassendes Bild von den politischen Verhältnissen …
22.11.2007
INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"
Survival International Deutschland e.V.

INDIGENE FRAUEN VON GEWALT "BESONDERS GEFÄHRDET"

… Vergewaltigungen und Prostitution erleiden, herbeigeführt durch diejenigen, die es auf ihr Land abgesehen haben und sie als primitiv oder rückständig bezeichnen. Es ist tragisch, dass sie in ihrer eigenen Gesellschaft oftmals einen Grad von Gleichberechtigung und Freiheit genießen, von denen viele im Westen nur träumen können. *** ENDE**** Für mehr Informationen kontaktieren Sie bitte Laura Engel unter 030-72293108 oder per E-Mail an Survival International Deutschland e.V. Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalderstr.4 10405 Berlin
22.11.2007
SPD: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung
DIE LINKE im Bundestag

SPD: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung

… geht auf das Konto der SPD. Die Forschungsmittel für die umstrittene Online-Untersuchung waren gesperrt. Sie konnten im Bundestag nur mit Zustimmung der SPD freigegeben werden. Das wiederum zeigt: Auch die SPD ist grundsätzlich für die Online-Untersuchung. Denn eine Tat, die man nicht will, bräuchte man auch nicht vorzubereiten. Das wiederum steht im krassen Gegensatz zu der Ankündigung des SPD-Kollegen Wiefelspütz, ein Grundrecht auf Informationsfreiheit im Internet zu verfassen. Eines geht nur: Informations-Freiheit oder Online-Überwachung.
19.11.2007
Bild: Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegtBild: Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegt
German Global Trade Forum Berlin

Thailand: Offizielle Feiern zum Nationalfeiertag in Deutschland vorverlegt

… einzigartig in der Welt ist, stehen für die Gewährleistung der Unabhängigkeit Thailands in einem immer wieder komplexen geopolitischen Umfeld, für die Einheit des Landes, dessen Stabilität, die begründete Hoffnung der Thailänder nach einer positiven Zukunftsentwicklung in Frieden und relativer Freiheit und für das Geschick Thailands, sich immer wieder auf eigene Art den Bindungsversuchen fremder Mächte mit Erfolg zu entziehen. Das Königshaus ist für alle Thais gleich welcher „zivilen Position“ der unangefochtene Ruhepunkt des Landes, quasi „der Felsen in …
16.11.2007
Bild: JuLis informierten Bürger über Überwachungspläne
Junge Liberale (JuLis) Neuss

JuLis informierten Bürger über Überwachungspläne

… von Computern - vielen Bürgern geht die alltägliche Bespitzelung inzwischen zu weit" zieht Plahr das Fazit. Junge Liberale Neuss Breite Straße 67 41460 Neuss Telefon: 02131-547397 Fax: 02131-549750 Internet: www.julis-neuss.de Alexander Plahr (V.i.S.d.P.) Vorsitzender Mobil: 0178-8085710 E-Mail: Über die Jungen Liberalen (JuLis) Neuss: Wir sind die liberale Jugendorganisation in Neuss. Wir wollen Politik und Zeitgeschehen in unserer Stadt mitgestalten. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz die Richtschnur für unser Handeln.
13.11.2007
Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild
medienbüro.sohn

Buchkritik: Die Vereinigten Staaten von Europa – Horrorvorstellung oder Wunschbild

Frieden, Freiheit und Wohlstand sind in Europa zur Normalität geworden – zumindest für einen Großteil der Menschen. An Reisen ohne lästige Grenzkontrollen, an eine gemeinsame Währung und an eine europäische Küche hat man sich gewöhnt. Für viele Bürger ist der Kontinent ein wenig uninteressant, ja unsexy geworden. Klar, die Brüsseler Bürokratie löst regelmäßig Reflexe der Empörung aus. Doch wie könnte eine Vision der „Vereinigten Staaten von Europa“ aussehen? Dieser Frage spüren die jungen Herausgeber Florian Melcher, Fabian Magerl, Katrin Rauer, …
13.11.2007
Geburtstagsgeschenk: Ein SOS-Kinderdorf für Astrid Lindgren
SOS-Kinderdörfer weltweit

Geburtstagsgeschenk: Ein SOS-Kinderdorf für Astrid Lindgren

… entstehen in dem neuen SOS-Kinderdorf in Bouar ebenso schöne Geschichten, wie sie Astrid Lindgren erdacht hat. Geschichten, die von schlagfertigen Kindern, liebevollen Eltern, spannenden Abenteuern und Freiheit erzählen. Mehr Informationen, kostenlose Bilder und O-Töne finden Sie unter www.sos-kinderdoerfer.de/presse und www.medienkontor-audio.de München, 13.11.07 SOS-Kinderdörfer weltweit Ingrid Famula Kommunikation Tel.: 089/179 14-264, Fax: 089/179 14-260 E-Mail: Homepage: http://www.sos-kinderdoerfer.de SOS-Kinderdörfer weltweit 1949 …
13.11.2007
Bild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlichtBild: Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht
Piratenpartei Deutschland

Erste Ausgabe des Piratenmagazins veröffentlicht

… beschneiden. Unter dem Deckmantel der Terrorgefahr werden diese Maßnahmen als notwendig erachtet und dem Bürger durch eine Flut gezielter Falsch- oder Desinformationen schmackhaft gemacht. Die Sicherung des Landes und seiner Bürger geht aber immer mit dem Verlust von persönlicher Freiheit einher. Der uralte Traum, alles Wissen der Menschheit zusammen zu tragen und sein kulturelles Erbe für die heutige und kommende Generationen verfügbar zu machen, ist durch die rasante technische Entwicklung in greifbare Nähe gerückt. Die derzeitigen Bedingungen des …
12.11.2007

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