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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlierenBild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren
Netzwerk Rauchen

Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren

… Vertretern nicht wie ein unmündiges Kind behandeln lässt. Die Signalwirkung des angestrebten Ergebnisses wird auch die Bundespolitik und die der anderen Bundesländer nachhaltig beeinflussen. Alle Beteiligten haben viel Zeit und Geld aufgewandt, um die fatale Entwicklung umzukehren, die unsere Freiheit immer mehr einschränkt.“ Angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse wird die Wahl für die CSU sehr knapp ausfallen. Es kommt daher auf jede einzelne Stimme an. Dazu Löb: „Gehen Sie auf jeden Fall zur Wahl! Jede nicht abgegebene Stimme befördert weiter …
20.09.2008
Bild: Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für EuropaBild: Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für Europa
Piratenpartei Köln

Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für Europa

… Bezirksverbandes Köln hat in einer Sondersitzung am 16.09.2008 einen durch die Teilverbände Köln, Bonn und Aachen erarbeiteten Entwurf für ein Grundsatzprogramm für Europa einstimmig verabschiedet. Kern des Programms ist die Vision eines vereinigten Europas im Zeichen von Freiheit, Gleichberechtigung und Humanismus. „Wir treten ein für ein Europa als föderaler Staat aufgeklärter Europäer. Dieser soll säkular und humanistisch sein. Ferner soll er direkt demokratisch legitimiert werden. Dazu bedarf es einer Verfassung, die durch die zukünftigen Bürger …
18.09.2008
Trostlose Zukunft für Tibeter ohne Flüchtlingsausweise in Nepal
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Trostlose Zukunft für Tibeter ohne Flüchtlingsausweise in Nepal

… Der Chief District Officer (Landrat) des Distrikts Kaski, Prasad Singh, schob Hilflosigkeit vor. „Die Verwaltung hier kann keine Ausweise ausstellen, solange das Innenministerium uns keine diesbezügliche Anweisung erteilt. Jedoch wurde bei uns keiner eingesperrt, nur weil er für sich Freiheit für Tibet engagiert“. Einer zurückhaltenden Schätzung zufolge befinden sich um die 20.000 Tibeter in den elf über das Land verstreuten Flüchtlingssiedlungen - diese Zahl wurde aber vor 15 Jahren ermittelt! Quelle: Mudita Bajracharya/Rup Narayan Dhakal
16.09.2008
Bild: Nachruf auf Taktser RinpocheBild: Nachruf auf Taktser Rinpoche
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Nachruf auf Taktser Rinpoche

… Kulturzentrum in Bloomington, das 2006 in „Tibetisch-Mongolisches Buddhistisches Kulturzentrum“ umbenannt wurde. Seit er 2002 mehrere Schlaganfälle eerlitt, war er leidend. Aber selbst in seinem gebrechlichen Zustand blieb Rinpoche aktiv und widmete sich dem Erhalt der tibetischen Kultur und der Wahrung der Rechte des Tibetischen Volkes. Noch im Juni 2008 nahm er am Empfang der Fackel der Freiheit teil. Thubten Jigme Norbu hinterläßt seine Frau Kunyang Norbu und die Söhne Lhundup Norbu, 46, Kunga Norbu, 45, und Jigme, 42. Quelle: www.phayul.com
14.09.2008
Bild: China - Was kommt nach den Spielen?Bild: China - Was kommt nach den Spielen?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

China - Was kommt nach den Spielen?

… eine interessante Frage offen: Wie sieht Chinas Zukunft aus? Die Führung in Peking hat sicherlich eine wichtige Erfahrung gemacht. Ihr sollte schmerzhaft klar geworden sein, daß viele Menschen auf der ganzen Welt die mangelnde Achtung der Menschenrechte und der Freiheit oder die Art und Weise, wie China mit seinen nationalen Minderheiten umgeht, besonders den Tibetern, nicht gutheißen. Wenn die hochgeputschte nationalistische Welle in China langsam verebbt, dann wird die Führung in ihrer paradiesischen Enklave von Zhongnanhai [Partei- und Regierungsviertel …
14.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… Programmatischen Eckpunkten nachlesen. Dort heißt es: „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Wer sich weigert, das zur Kenntnis zu nehmen, dem kann auch eine weitere Klärung nicht helfen. Selbstverständlich bekennt sich die Linke zur Verfassung. Ebenso …
09.09.2008
Bild: Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für ChristenBild: Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für Christen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für Christen

… Ausweis erhalten, indem sie automatisch als Muslimin gekennzeichnet wird - es sei denn, ihrem Vater wird im laufenden Gerichtsverfahren Recht zugesprochen. El-Gohary und seine Rechtsanwälte schrieben zu Beginn dieser Woche in ei-nem Appell: "Der Mensch wählt seinen Gott in vollkommener Freiheit, wie auch Gott den Menschen ruft. Denn jeder Mensch spürt in seinem Herzen, auf welchem Weg er Gott nahe kommen kann, und er möge dann auch seiner innersten Überzeugung folgen und treu bleiben dürfen.“ Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, fordert …
04.09.2008
Bild: Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof seinBild: Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof sein
Inititaive

Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof sein

… außergewöhnliches Zeugnis der Kultur- und Weltgeschichte. Als erster Verkehrsflughafen der Welt und 'Mutter aller Flughäfen' (Stararchitekt Sir Norman Foster) war er wegweisend für die Luftfahrt. Spätestens mit der Luftbrücke wurde in Tempelhof der Grundstein für die Freiheit Deutschlands und Europas gelegt Der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen sagte kürzlich 'Was die Freiheitsstatue für New York ist der Flughafen Tempelhof für Deutschland'.“ so Perplies weiter. Perplies: „Mehr als alle aktuellen deutschen Vorschläge hätte Tempelhof das …
03.09.2008
Bild: FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den BundestagBild: FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den Bundestag
FDP Kreisverband Viersen

FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den Bundestag

… 45jährigen Dipl.-Ing. Martin Knauber aus Viersen zu Ihrem Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2009. Knauber erhielt 48 Ja-Stimmen bei lediglich 7 Enthaltungen. Kreisvorsitzender Wolfgang Lochner gratulierte als Erster zu diesem hervorragenden Ergebnis. In seiner Antrittsrede warb Martin Knauber dafür, gemeinsam gegen den "schleichenden Freiheitsverlust" in unserem Land zu kämpfen. Man müsse den Wählerinnen und Wählern immer wieder vor Augen halten, dass es um "unser aller Freiheit geht" und sie "nicht abhängige Staatskunden sein müssen".
29.08.2008
Bild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit SicherheitBild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit Sicherheit
Linksjugend['solid]

Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit Sicherheit

Zur angekündigten Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden-Württemberg erklären Ben Brusniak, Bundessprecher Linksjugend [‘solid] und Christoph Ozasek, Landessprecher Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: Nach Bayern versucht nun auch das CDU/FDP-regierte Baden-Württemberg die Grundrechte der Menschen maßgeblich zu beschneiden. So sollen unter dem Deckmantel der Fortentwicklung und Modernisierung des Versammlungsrechtes repressive Maßnahmen nachträglich legitimiert werden. „Es kann nicht sein, dass immer mehr personenbezogene Daten im…
28.08.2008
Thema: Pressemitteilung Freiheit
Bild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubtBild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubt
Medizinanwaelte L&P

Arztwerbung im Fernsehen erlaubt

… schriftliche Rüge und forderte den Arzt auf, den Film im Fernsehen nicht mehr zeigen zu lassen. Gegen den Bescheid leiteten wir das gerichtliche Verfahren ein. Mit Erfolg! Das Berufsgericht bewertete das Vorgehen der Ärztekammer als rechtswidrigen Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung, zu der auch die Außendarstellung der Praxis zu rechnen sei. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Werbung von Freiberuflern könne auch eine im Fernsehen ausgestrahlte Werbung nicht allein wegen der Wahl dieses Mediums untersagt werden, urteilte …
26.08.2008
Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit

… in Peking, vor allem aber über die unverminderte Unterdrückung der Tibeter. "Die chinesische Führung hat entgegen aller Hoffnungen die Olympische Idee schamlos verraten. Entsetzt mussten wir mit ansehen, wie während der Spiele alle internationalen Standards der Presse- und Meinungsfreiheit missachtet wurden", so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Aber schlimmer als den Aktivisten und Journalisten, von deren Festnahme wir erfahren haben, ergeht es den Menschen in Tibet, deren Schicksal weitgehend vor der Welt verborgen wird. Dies waren wahre …
21.08.2008
Bild: Kirchenaustritt als KündigungsgrundBild: Kirchenaustritt als Kündigungsgrund
Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen

Kirchenaustritt als Kündigungsgrund

… Geltung allgemeiner Kirchengesetze in § 2 des Dienstvertrages vom 03.12.2001 i. V. m. § 4 Abs. 2 AVR auf das Beschäftigungsverhältnis der Klägerin anwendbar. Die Anwendung von Art. 5 Abs. 5 Grundordnung verletzt nicht das Grundrecht der Klägerin auf Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG). Mit dem Grundrecht der Klägerin auf Glaubensfreiheit - hierzu gehört auch die Freiheit aus der Kirche auszutreten - tritt im gegebenen Fall die Verfassungsgarantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechtes (Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 …
19.08.2008
Bild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram WickertBild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert
Civilisations Matter - International Society for Intercultural Dialogue e.V.

Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert

… Argumentation der Chinesen gegenüber Europa auch als scheinheilig? Wolfram Wickert: Wir Europäer tragen die Nase in China oft sehr hoch. Wir übergehen eigene gerne Schwächen und kehren zur Ablenkung noch lieber vor der Tür fremder Leute. Die Demonstrationen für die „Freiheit Tibets“ spiegelt das wieder. Der Dalai Lama will keine Freiheit, er tritt nur für eine Regierung tibetanischer Mönche im chinesischen Staat ein. Dieser tibetanische Gottesstaat, den die Chinesen 1959 auflösten, ähnelte dem im heutigen in Teheran. Ich bin gegen jede weltliche …
13.08.2008
Bild: Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961Bild: Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961

… und den Bau der Mauer niemals zu vergessen. Das menschenverachtende Bauwerk aus Mauer und Stacheldraht, das Deutschland und Europa teilte, war der Versuch der SED-Machthaber um Ulbricht, Mielke, Honecker und Co., dem Drang der Menschen in der DDR nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie zu unterdrücken. Dabei schreckten sie noch nicht einmal vor dem Schießbefehl zurück. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gedenkt morgen, den Opfern der Stalinistischen Unterdrückung und der hunderten Toten, die bis 1989 an der innerdeutschen Grenze ihr Leben …
12.08.2008
ZVS muss abgeschafft werden
NRW_Julis

ZVS muss abgeschafft werden

DÜSSELDORF. Zur Diskussion um eine Neugestaltung der ZVS erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): „Die ZVS muss abgeschafft werden. Wir wollen, dass sich Universitäten ihre Studenten und Studenten sich ihre Universitäten aussuchen können. Diese Freiheit ist wichtig, für Universitäten und Studenten. Die Vergabe der ZVS war nicht nachvollziehbar. Deswegen sind wir gegen die Pläne der Landesregierung, die ZVS wieder zu stärken“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke. Die Abschaffung der ZVS bedeutet auch einen weiteren Bürokratieabbau. …
12.08.2008
Mehr Freiheit für NRWs Hochschulen
NRW_Julis

Mehr Freiheit für NRWs Hochschulen

… FDP-Landtagsfraktion Gerhard Papke aufgezeigt hat: Den früheren Ausstieg aus der Steinkohlesubvention. Dieses Geld muss dann in die Bildung und Forschung fließen“, so Hafke weiter. Neben der Abschaffung der Besoldungsgrenze ist es für die JuLis NRW ebenso wichtig, für mehr Forschungsfreiheit zu sorgen. „Mehr Geld kann eine gute Motivation sein. Doch gute Professoren möchten nicht nur ein vernünftiges Gehalt verdienen, sondern auch mehr forschen. Sie müssen mehr Freiheit bekommen, um auch im Bereich Stammzellenforschung oder Gentechnik tätig werden zu …
12.08.2008
Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“
iurFRIEND® AG

„Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“

… erste polnische Scheidungsmesse versteht sich aber keinesfalls als eine Präsentation von Anwaltskanzleien. „Wir wollen den Menschen in einer schwierigen Lebenssituation Lösungen und Auswege anbieten“, erklärt Monika Orzechowska-Buchta, Country Manager für Polen. „Dazu zählt für die Besucher, neue Freiheiten nach der Scheidung wieder für sich zu entdecken - schließlich ist eine Scheidung auch immer ein Neubeginn!“ Die Aussteller auf der Messe reichen hier vom Immobilien-Makler für die neue Wohnung bis hin zu Freizeitveranstaltern, denn: „Niemand soll …
11.08.2008
Bild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem RauchverbotBild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot

… erzwungenen Verzicht auf das Tabakrauchen erschwert wird und der Besuch von Gaststätten zudem einen nicht unwesentlichen Aspekt der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben darstellt, ist richtig, wenngleich hieraus jedoch fehlerhafte Schlüsse gezogen werden: „Diese Beeinträchtigung der Verhaltensfreiheit der Raucher (Art. 2 Abs. 1 GG) erscheint jedoch wegen der herausragenden Bedeutung des mit dem Rauchverbot verfolgten Schutzziels nicht unangemessen, zumal die Möglichkeit bleibt, eine Gaststätte zum Rauchen vorübergehend zu verlassen. Die Raucher …
11.08.2008
Bild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnetBild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet

… liegt der Vorteil darin, dass auch im Falle einer polizeilichen Massnahme die Aktivitäten ihrer Besucher geschützt bleiben. So ist es möglich, sich frei und ohne das Gefühl, beobachtet zu werden, zu informieren und mit anderen im Forum zu diskutieren. Diese Freiheit die durch das Telemediengesetz geschützt ist, wird im Alltag selten beachtet. "Das Erlangen des Siegels war für uns ein wichtiger Schritt" erklärt Christian Hufgard. Der Pirat aus Hessen betreibt bereits verschiedene Portale, die ebenfalls mit dem Gütesiegel ausgezeichnet wurden (u.a. …
08.08.2008
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertriebenBild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

… indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist schlimmer als in Tibet, findet jedoch kaum Beachtung in den Medien. Menschenrechtsbeobachtern, …
07.08.2008
Bild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEITBild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT

Vor etwa einem Jahr hat die SÜD-TIROLER FREIHEIT mit der Plakataktion „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" für Furore gesorgt. Mit dieser simplen Aussage, die lediglich der historischen, sowie sprachlich-kulturellen Realität in Süd-Tirol entspricht, wurde binnen kürzester Zeit ein neues Identitätsbewusstsein in Süd-Tirol erweckt und weit über die Grenzen Süd-Tirols hinaus das Bewusstsein für das Süd-Tirol-Problem geschärft. In Anlehnung an diese gelungene Aktion hat der Süd-Tiroler Extrembergsteiger (und Tibet-Kenner) Hans Kammerlander auf eigene Kosten …
07.08.2008
Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?
MobbingHilfeRecht

Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?

… Eine lebendige Demokratie lebt von Menschen, die sich engagieren, in Vereinen, in Initiativen und Selbsthilfegruppen, aber auch in Parteien. Ich wünsche mir, dass viele, die oben vom Tribünenplatz aus meckern, runterkommen aufs Spielfeld und sagen: Da mach ich mit! Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt. All’ das fällt doch nicht vom Himmel." Ich kann Ihnen, sehr geehrter Herr Steinmeier, da nur zustimmen: es ist so! Ich habe Ihren Parteivorsitzenden Herrn Kurt Beck gebeten, meine Aktion "Stimmen und Gesichter gegen Mobbing" …
07.08.2008
Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“

… Frankfurt. Seit den März-Unruhen herrscht in Tibet praktisch immer noch Kriegsrecht. „Ziehen wir heute, einen Tag vor den Spielen, Bilanz, dann wird deutlich: Peking hat sich mit seinem Vorgehen in Tibet und mit seiner fortwährenden Einschränkung entscheidender Freiheitsrechte als Gastgeber disqualifiziert“, so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. „Wir schauen uns nicht tatenlos die Propagandaspiele eines autoritären Regimes an. Unser Protest gilt der längst überfälligen Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung in Tibet und …
06.08.2008
Bild: Im Widerspruch zu den Olympischen GrundsätzenBild: Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen

… Peking als einen Tribut an Chinas uralte Zivilisation und als ein Zeichen der Achtung vor den Aspirationen der Bevölkerung befürwortet. Im Namen der olympischen Sicherheit geht die chinesische Regierung jedoch derartig hart gegen ihre eigenen Bürger vor, dass die religiöse Freiheit und die Menschenrechte der Tibeter völlig unterdrückt wurden. 1. Gegenwärtig steht das gesamte Tibet, d.h. alle von Tibetern bewohnten Gebiete, unter schwerer militärischer Besatzung, so dass sich die Tibeter nicht mehr frei bewegen können. Die Klöster um Lhasa, vor …
06.08.2008
Wenn Feinde einander kennenlernen
Wings of Hope

Wenn Feinde einander kennenlernen

… Peter Klentzan: „Wir wollen dazu beitragen, das zentrale Grundbedürfnis der israelischen Gesellschaft zu stillen. Dieses Grundbedürfnis heißt: Sicherheit! In gleichem Maße will Wings of Hope aber auch helfen, das Bedürfnis der palästinensischen Gesellschaft nach Freiheit in Würde und Gerechtigkeit zu erfüllen.“ Die junge Generation von Palästinensern und Israelis haben inzwischen praktisch keine Möglichkeit mehr, im eigenen Land zusammenzukommen. Die Wings of Hope Sommerakademie bietet jungen Führungspersönlichkeiten ein einzigartiges Forum der …
05.08.2008
Bild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und DemokratieBild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie

… Aktionsbündnis be-4-tempelhof hat sich jetzt im Namen aller Berlin Bürger bei US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama für seine beeindruckende Rede in Berlin bedankt. Wir freuen uns, daß Senator Obama sich in bester amerikanischer Tradition zu den Idealen von Freiheit und Demokratie bekannt hat und neue Perspektiven im deutsch-amerikanischen Verhältnis aufgezeigt hat. Er hat die Herzen vieler Berliner gewonnen. Michael Paul, Mitglied des Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Das Bündnis bedauert, daß Barack Obama seine Rede nicht auf dem Flughafen …
04.08.2008
Bild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz SchwarzBild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz
Synergia Verlag

Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz

… ihm sogar einen zustimmenden Brief von Albert Einstein ein. Mit "Lebensbild eines Volksfreundes" zeichnet Werner Schmid die erstaunliche Biografie von Fritz Schwarz nach. Es ist die Geschichte eines Kämpfers, der sich während seines ganzen Lebens für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzte. Trotz zahlreicher Rückschläge verlor Schwarz nie seine Menschlichkeit und seinen Humor. "Ein wichtiges Dokument der Schweizer Kulturgeschichte" nennt Peter von Matt die Jugenderinnerungen des Berners Fritz Schwarz. Der Lehrer, Politiker, Publizist und …
01.08.2008
Bild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommenBild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen
Orden des Mitgefühls

Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen

… Tibeter in diesem Jahr unsägliches Leid durch die Repression des chinesischen Regimes erdulden mussten, es ist vielmehr eine Zeit zur Trauer und zum Beten (für jene, die starben oder bei den jüngsten Protesten in ganz Tibet inhaftiert wurden)“; „Wir wollen Freiheit“; „Der Dalai Lama soll nach Tibet zurückkehren“. Dann verteilten sie Flugblätter und baten die dort versammelten Tibeter, in ihre jeweiligen Dörfer zurückzukehren. Unserer Quelle zufolge packten die für die vorbereitenden Arbeiten bereits angereisten Tibeter daraufhin in Solidarität mit den …
01.08.2008
Kein Rauchverbot auch für NRW
NRW_Julis

Kein Rauchverbot auch für NRW

… in Baden-Würtemberg und Berlin erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): "Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Rauchverbot in Gaststätten muss nun auch in NRW aufgehoben werden, die Entscheidungsgewalt muss wieder beim Eigentümer liegen. Der Bürger muss die Freiheit erhalten, selbst zu entscheiden, wo er hingeht und wo nicht", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. "Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, ähnlich wie in Hessen und Bremen die Verbote mit sofortiger Wirkung wieder aufzuheben, damit besonders …
31.07.2008
Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“
Netzwerk Rauchen

„Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“

Staatsrechtler Isensee und Netzwerk Rauchen kritisieren Gerichtsentscheidung Deutliche Kritik am Verfassungsgerichtsurteil zu den Rauchverboten übt der Staatsrechtler Professor Josef Isensee. „Die Karlsruher Entscheidung ist ein juristischer Pyrrhussieg der Berufsfreiheit, weil sie den Weg zu einem radikalen Rauchverbot und damit zu einer ökologischen Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung freigibt“, erklärt der renommierte Bonner Jurist. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar das Rauchverbot für bestimmte kleine Einraumgaststätten aufgehoben, …
30.07.2008
Bild: BVerfG - Entscheidung zu NichtraucherschutzgesetzeBild: BVerfG - Entscheidung zu Nichtraucherschutzgesetze
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

BVerfG - Entscheidung zu Nichtraucherschutzgesetze

… sich hier der Gesetzgeber an der ehemals vom Land Niedersachsen geplanten Regelung, die als ausgewogen bezeichnet werden konnte. Die politisch Verantwortlichen sollten dabei in Grenzen ein gesundheitspädagogisches Erziehungsmandat wahrnehmen und Ausnahmeregelungen gestatten. Die Wahrnehmung von Freiheit bedeutet in erster Linie auch Selbstverantwortung und es scheint an der Zeit, dass die politisch Verantwortlichen mehr Zutrauen in die Kompetenz ihrer Bürgerinnen und Bürger setzen, anstatt dem Charme wohlmeinender paternalistischen Strömungen zu …
30.07.2008
Bild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und AntwortenBild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten
Orden des Mitgefühls

Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten

… ihre Erfahrung als Nomaden nutzlos ist und sie auch keine Möglichkeit haben, etwas Neues zu erlernen und ihnen lediglich das Notwendigste zum Überleben zur Verfügung gestellt wird. Folglich sitzen sie den ganzen Tag untätig und gelangweilt herum. Tibeter im Exil genießen Freiheit, doch in Indien sind sie Gäste, was ihnen viele Kompromisse abverlangt. Im Exil haben die Tibeter mehr Klöster errichtet als es auf der Höhe des Klosterbaus im mittelalterlichen Europa gab. Doch die landwirtschaftlichen Siedlungen, die vor 50 Jahren geschaffen worden sind, …
27.07.2008
ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“
ödp München

ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“

… einer „integrativen Wirtschaftsethik für eine lebensdienliche Ökonomie“ von Prof. Peter Ulrich. Dieser leitet das Institut für Wirtschaftethik in St. Gallen, ist ein Liberaler im eigentlichen Sinne: gesucht wird die vernünftige Balance zwischen Verantwortung und Freiheit. Mit rechtschaffenen Gelegenheiten zu einem selbstbestimmten, sinnvollen Leben als integre Person. Angewandt auf die Ökonomie hat Peter Ulrich ein Wirtschaftsbürgerrecht entworfen, das einer voll entfalteten Bürgergesellschaft würdig wäre, und endlich für eine nachholende Aufklärung …
25.07.2008
Bild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins FensterBild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster
Orden des Mitgefühls

Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster

… Menschenrechtsverletzungen ist und dazu die Sportler und die Weltöffentlichkeit missbraucht werden. 100 Millionen Kerzen für Tibet und den von China getöteten, gefolterten und gefangen gesetzten Tibeterinnen und Tibetern. Weltweiter LichtProtest am 7. August 2008. Ihr Licht fordert symbolisch Freiheit und Menschenrechte für die Tibetische Nation, auch der Uighuren, Ostturkestan - ja aller Menschen auf Selbstbestimmung und Menschenwürde. Die Entzündung einer Kerze für Tibet ist eine flammende Abstimmung jedes Einzelnen in der Weltgemeinschaft. Bhiksu Jampa Jönten, Orden …
24.07.2008
Bild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-OrdensburgBild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg

… politische Zukunft gehören sollte. Ein riesiger Fackelzug bewegte sich durch die Berliner Wilhelmstraße an dem Reichspräsidenten Paul von Hindenburg und dem so-eben ernannten Reichskanzler Adolf Hitler vorbei. Schon wenige Wochen später wurde der staatsbürgerlichen Freiheit ein Ende gesetzt. Das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 gab dem neuen Kanzler diktatorische Vollmachten, was bald durch jegliche Gleichschaltung und den Einparteien-Staat überall spürbar wurde. Dieser musste aber organisiert, verwaltet und kontrolliert werden. Die regimespezifische …
24.07.2008
Bild: Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.Bild: Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.

… im Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Der Flughafen Tempelhof ist ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof". Michael Paul, vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.com: "Gegen den erbitterten Widerstand von Bürgern, Bundespolitik und …
23.07.2008
Bild: Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche NachbesserungBild: Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung

… einheitliche Regelung, noch Qualitätsstandards für die psychologische Beurteilung von Triebtätern. Der Täter von Stefanie etwa wurde nach einer Sitzung mit einer unerfahrenen Psychologin gegen den erklärten Willen der Anstaltsleitung für ungefährlich erklärt. Einmal in Freiheit, fehlt es an einer gesetzlichen Pflicht zur weiteren Begutachtung. Ferner fehlt es an einer Einbeziehung kriminalistischen Sachverstandes, d.h. weder Ermittlungsbeamte noch Anstaltsleitung werden – trotz umfangreicher Praxiskenntnisse – in die Prognoseentscheidung einbezogen. Gerade …
22.07.2008
Bild: Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit BildungsanspruchBild: Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit Bildungsanspruch
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit Bildungsanspruch

… wollen jetzt Spaß haben.“ Die Eltern der beiden sehen das auch so: „Die Ferien sind für die Kinder als Gegengewicht zur Schule ganz wichtig. Das Programm in der Ferienbetreuung soll aber trotzdem spannend sein und den Kindern gleichzeitig Freiheiten lassen“, meinen sie. Die Stuttgarter Forschungsferien im Kinderhaus „Junges Gemüse“ in Stuttgart-Vaihingen, eine Initiative des Fraunhofer-Institute Stuttgart und der Universität Stuttgart, zeigen, wie diese Vorstellungen umgesetzt werden können. Das Konzept sieht ein Programm vor, das der Neugier und …
22.07.2008
Bild: Barack Obama besucht Airbase Berlin-TempelhofBild: Barack Obama besucht Airbase Berlin-Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Barack Obama besucht Airbase Berlin-Tempelhof

… Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt und gezeigt was er wirklich ist: Ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof.". Volker Perplies von der Initative Tempelhof soll Weltkulturerbe werden:“Mit Tempelhof und der Luftbrücke wurde die …
21.07.2008
Bild: Michael Panse - Kita-Umfrage der SPD wirft Fragen auf - Will die SPD das Thüringer Elterngeld streichen?Bild: Michael Panse - Kita-Umfrage der SPD wirft Fragen auf - Will die SPD das Thüringer Elterngeld streichen?
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse - Kita-Umfrage der SPD wirft Fragen auf - Will die SPD das Thüringer Elterngeld streichen?

… bereits in einer Tageseinrichtungen oder Tagespflege betreut. Panse verwies ergänzend auf die steigende Tendenz, die sich aus der größeren Arbeitskräftenachfrage ergebe. Scharf wandte er sich dagegen, das Erziehungsgeld gegen die Kitastruktur auszuspielen. „Beides sind Säulen der Wahlfreiheit. Wir werden die Eltern auch in Zukunft nicht bevormunden. Wenn wir den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch formal senken sollten, werden wir auch den Anspruch auf das Erziehungsgeld anpassen“, so der CDU-Abgeordnete. Unverständlich ist für Panse auch, …
18.07.2008
Bild: Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-TempelhofBild: Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Barack Obamas Grundsatzrede auf dem Flughafen Berlin-Tempelhof

… Anliegen, „daß der bei weitem beste Standort für eine Rede in Berlin der Flughafen Tempelhof ist. Es ist derjenige Standort, an dem die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA 1948/49 begründet wurde. Er ist zugleich auch das Symbol der Freiheit von Berlin, Deutschland und Europa. Hier wurde der Grundstein für ein neues, demokratisches Deutschland gelegt.“ Der Initiator der Initiative „Tempelhof soll lebendiges Weltkulturerbe werden“, Volker Perplies, „Wir wissen, daß der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, wie schon bei …
17.07.2008
Bild: Sterbehilfe und christliches Weltbild - kein Widerspruch?Bild: Sterbehilfe und christliches Weltbild - kein Widerspruch?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe und christliches Weltbild - kein Widerspruch?

… Diskussionskultur innerhalb der Kirchen auf. Hier bestehen durchaus beachtliche Defizite, denn um ihrer Selbst willen müssen die Kirchen ihren zentralen Dogmen „treu bleiben“, zumal wenn diese nicht den Anschein erwecken wollen, dass es einer durch die Freiheiten der Individuen geprägten säkularen Verfassungsordnung abträglich ist, sich der Werteordnung eines bis dato nicht in Erscheinung getretenen allmächtigen Gesetzgebers zu „unterwerfen“, der im Übrigen nicht demokratisch legitimiert ist. Im Rahmen der Sterbehilfe-Debatte reicht es eben nicht …
17.07.2008
Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"Bild: "Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

"Mister Wowereit - Don't close Tempelhof Airport down"

… viele Amerikaner, Tempelhof ist weltweit bekannt. Auch durch die Luftbrücke hat Tempelhof nicht nur nationale, sondern auch internationale Bedeutung.“ „Herr Wowereit kann ja dann zur Begrüßung erklären, warum er aus Dankbarkeit an Amerika und in Anerkennung der Verteidigung der Freiheit den Flughafen schließen lässt.“ ,so Paul weiter. Tempelhof ist mit 85 Jahren ununterbrochenem Betrieb der älteste Verkehrsflughafen der Welt. Darüber hinaus steht er wie kaum ein anderes Bauwerk für die wechselvolle Geschichte des 20. Jahrhunderts. Aufkommen der …
14.07.2008
Bild: Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?Bild: Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?
Junge Liberale München e.V.

Maßlose Überwachung - Werden die Bürgerrechte immer weiter eingeschränkt?

… aktuellen Überwachungsmaßnahmen in Deutschland sowie auf europäischer Ebene näher beleuchtet. "Biometrische Daten werden in Reisepässen hinterlegt, Fluggastdaten werden international weiter gereicht, Telekommunikationsdaten werden auf Vorrat gespeichert und künftig wird das Recht auf Meinungsfreiheit ausgehöhlt", mahnte Alvaro, innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament. Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament (ALDE) wird deshalb Ende des Jahres europaweit eine Kampagne starten, um das Bewusstsein für Bürgerrechte innerhalb …
13.07.2008
Bild: Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges BestehenBild: Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges Bestehen
Piratenpartei Niedersachsen

Die Piraten Niedersachsen feiern 1-jähriges Bestehen

… Deutschland und Europa zu viele Dinge, die auf politischer Ebene behandelt werden, die den Bürgern gar nicht bekannt sind aber direkt betreffen. In den letzen Monaten wurde immer wieder von allen Politikern versucht, dass, was wir als Freiheiten in unserem Grundgesetz verankert haben, zu unterwandern oder sogar abzuschaffen. Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung von Fluggastdaten, BKA-Gesetz und Kennzeichen-Scanning sind dafür nur einige wenige aktuelle Themen. Mit an den Haaren herbeigezogenen Begründungen wird hier versucht, alle Bürger permanent …
06.07.2008
Bild: Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötetBild: Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötet

… Jubiläumsjahr die Chance für ein Aufeinanderzugehen der Religionen und ein Aufbrechen der Abschottungspolitik durch Antimissionsgesetze. Insbesondere die Türkei, auf deren Gebiet Paulus vor 2000 Jahren geboren wurde, solle sich bemühen, eine den EU-Standards entsprechende Religionsfreiheit anzuerkennen und durchzusetzen. In Ländern wie Nordkorea, Iran, Afghanistan oder Somalia würde Paulus wahrscheinlich getötet, in Ländern mit angewandter Anti-Missions-Gesetzgebung wie Algerien oder Teilen Indiens würde er für mehrere Jahre eingesperrt. In Pakistan oder im …
27.06.2008
Qualifizierte Beratung bei einem negativen Schufaeintrag kann Ihren Arbeitsplatz sichern
Rechtsanwalt Ulrich Schulte am Hülse

Qualifizierte Beratung bei einem negativen Schufaeintrag kann Ihren Arbeitsplatz sichern

… einer unbelasteten Schufa-Auskunft abhängig. Was viele Vermieter bereits voraussetzen, setzt sich inzwischen auch in der Finanzbranche durch: ohne eine saubere „Schufa Weste“ keine Anstellung. Die Bandbreite der Folgen ist weit und kann den Betroffenen in seiner Freiheit Verträge abzuschließen, arbeitstätig zu sein oder wie jeder andere, am normalen Wirtschaftsleben teilzunehmen, erheblich beeinträchtigen. Wie können sich Betroffene vor den negativen Folgen schützten? Bei Negativeinträgen und deren Folgen ist es ein wenig wie mit der Gesundheit. …
27.06.2008
An einem einzigen Tag drei friedliche Demonstrationen in Kardze
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

An einem einzigen Tag drei friedliche Demonstrationen in Kardze

… Angehörige des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) nahmen ihn auf der Stelle fest. Auf seinen Handzetteln standen folgende Forderungen: 1. Die chinesische Regierung sollte Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet einladen. 2. Menschenrechte für Tibet. 3.Freiheit für Tibet. 4. Stoppt den Völkermord in Tibet. 5. Zieht die chinesischen Soldaten aus Tibet ab. 6. Stoppt die Mißhandlung friedlicher Demonstranten mit bestialischen Foltermethoden in ganz Tibet, insbesondere in der Gegend um Kardze. 7. Laßt alle politischen Gefangenen frei. 8. Zieht …
26.06.2008

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