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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Immer mehr Fälle von spurlos verschwundenen TibeternBild: Immer mehr Fälle von spurlos verschwundenen Tibetern
igfm muenchen

Immer mehr Fälle von spurlos verschwundenen Tibetern

… intervenieren. Es fordert ebenso ein Ende des Leidens, das durch diese grausame Praxis, mittels derer die politisch Andersdenkenden und ihre Familien in Tibet zum Schweigen gebracht werden, herbeigeführt wird. Das Zentrum erinnert an das Recht eines jeden Menschen auf Leben, Freiheit und Würde und folglich auf das Recht, vor Entführung geschützt zu sein. Der wesentliche Wert der menschlichen Existenz besteht darin, ein Leben in Freiheit zu führen, ohne Beeinträchtigung der eigenen Rechte oder Ansprüche, ohne diskriminiert zu werden oder Schaden …
29.09.2008
Bild: Raucher haben CSU abgewähltBild: Raucher haben CSU abgewählt
Netzwerk Rauchen

Raucher haben CSU abgewählt

… Bundesvereinigung gegen die Diskriminierung der Tabakgenießer. Die CSU verlor besonders viele Stimmen in den Altersgruppen, in denen Raucher überproportional vertreten sind. Der größte Verlust einer Partei bei einer deutschen Landtagswahl seit 1950 sei auch ein „Fanal der Freiheit und des Widerstandsgeistes“, erklärt der Bundesvorsitzende, Michael Löb. „Unsere Aufklärungsarbeit hat dazu einen Beitrag geleistet.“ Netzwerk Rauchen hatte mit den Informationsblättern „Neues vom Schelm“ und der Website bayernwahlen.de intensiv für einen Denkzettel an die …
28.09.2008
Bild: EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werdenBild: EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werden
euFührerschein

EU Führerschein – Führerscheinentzug für Steuersünder und Nazis soll geprüft werden

… Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob ein Fahrverbot als Strafe wirklich spürbar ist, ob es also wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden kann.“ Bisher konnte ein Fahrverbot nur als Nebenstrafe (zusätzlich zu einer Freiheit-oder Geldstrafe) angeordnet werden. Nach einem Gesetzesentwurf des Bundesrates soll diese Sanktionsmöglichkeit ausgeweitet werden. Wie jedoch Bundesjustizministerin Brigitte Zypris die politischen Gesinnung von Nazis und Chaoten feststellen will bleibt noch Ihr Geheimnis. http://www.europa-fahrerlaubnis.com Auch Andreas …
26.09.2008
Bild: Junge Liberale Niedersachsen starten mit Liberal Movement neue ImagekampagneBild: Junge Liberale Niedersachsen starten mit Liberal Movement neue Imagekampagne
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen starten mit Liberal Movement neue Imagekampagne

… ein Parteiprogramm ist, sondern vor allem in der Praxis viel verändern kann“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die Kampagne befasst sich mit Themen, die bislang in der Öffentlichkeit nicht direkt mit liberalen Ideen in Zusammenhang gebracht wurden. Neben Freiheit sind Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Individualität fester Bestandteil des Liberalen Programms. „Wir können mehr, als „nur“ Steuern zu senken. Unsere Ideen sind schlüssig, stimmig und zukunftsfähig“, betont SEESTERN-PAULY. „Seit den 68ern hat es keinen Ansatz …
24.09.2008
Bild: Neuer Gesetzentwurf zur PatientenverfügungBild: Neuer Gesetzentwurf zur Patientenverfügung
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Neuer Gesetzentwurf zur Patientenverfügung

… der Gesetzentwurf sich durch ein Höchstmaß an „Liberalität“ auszeichnet. In der bisherigen Debatte konnte allerdings der Eindruck gewonnen werden, dass insbesondere die Abgeordneten, die das „C“ in ihrem Parteinamen tragen, mit Verlaub ein inakzeptables Verständnis von der Freiheit des Einzelnen, über sein Schicksal selbst und freiverantwortlich bestimmen zu können, haben; gleiches gilt freilich für Abgeordnete der Grünen, die da meinen, einer Reichweitenbegrenzung einer patientenautonomen Verfügung das Wort reden zu müssen. Es reicht völlig zu, …
23.09.2008
Bild: Takster Rinpoches LebensgeschichteBild: Takster Rinpoches Lebensgeschichte
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Takster Rinpoches Lebensgeschichte

… Lage Tibets und die Natur der chinesischen Herrschaft der Allgemeinheit näher zu bringen. Er hielt wenig von den Argumenten derjenigen, die glaubten, daß Tibet als ein „autonomes“ Gebilde in China florieren könne. Er wußte nur allzu gut, daß kulturelle und politische Freiheit untrennbar sind, und daß politische Freiheit bedeutet, daß die Tibeter die Freiheit haben müssen, über das Schicksal ihres Landes selbst zu bestimmen. Er war sich bewußt, daß die große Mehrheit der Tibeter ein unabhängiges Tibet herbeisehnt, das anderen Ländern ebenbürtig und …
22.09.2008
Etwa 6000 tibetischen Flüchtlingen droht die Ausweisung - Prachanda wird aufgefordert, ihre Rechte zu schützen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Etwa 6000 tibetischen Flüchtlingen droht die Ausweisung - Prachanda wird aufgefordert, ihre Rechte zu schützen

… Chakma weiter. Das ACHR erinnerte Premierminister Prachanda daran, daß in der Vergangenheit auch eine Reihe von maoistischen Kadern von Indien an Nepal ausgeliefert wurde, wo die Königlich-Nepalesische Armee sie folterte. Das ACHRD drängte Prachanda, die Menschenrechte zu achten und die grundlegenden Freiheiten, darunter auch das Recht aller Flüchtlinge in Nepal, sich friedlich zu versammeln, zu wahren. Asian Centre for Human Rights, C-3/441-C, Janakpuri, New Delhi-110058, India, Phone: +91-11-25620583, 25503624, Email: : Website: www.achrweb.org
21.09.2008
Bild: Kontroversen um Kreml-PolitikBild: Kontroversen um Kreml-Politik
Evangelische Akademie Bad Boll

Kontroversen um Kreml-Politik

… Staatsduma »eine Maschine zur Verabschiedung von Gesetzten, die der Präsident vorlegt.« Lispkiy räumte allerdings ein, dass demokratische Werte in einem Großteil der russischen Bevölkerung nicht fest verankert seien. Vielen Russen ginge es nicht darum, sich für die Freiheit zu engagieren. Sie seien politikmüde und vor allem daran interessiert, »möglichst wenig Druck von Oben« zu spüren. Insofern, sagte Lipskiy, »reflektieren die Machtstrukturen auch die Passivität der Bevölkerung«. Ganz anders interpretierte Erhard Eppler den Zustand der russischen …
21.09.2008
Bild: Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird EgomanenrechtBild: Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird Egomanenrecht
Deutsche Zentrumspartei

Bundesrat stoppt Gesetz nicht - Zerstörung statt Modernisierung - Familienrecht wird Egomanenrecht

… schwierigen Trennungskonflikten helfen soll - ein kleines Trostpflästerchen für die von Frau Zypris zu verantwortenden, schweren Verwundungen der kleinen Kinderseelen und obendrein eine weitere Rechtfertigung für höhere Ausgaben des Staates, höhere Steuern und weniger Freiheit der Bürger. Dazu kommt, dass Fr. von der Leyen die mit Milliardensummen finanzierten Ganztagesbetreuungseinrichtungen gefüllt bekommen möchte: der Staat schafft sich den Bedarf selbst. Die Bayerische Zentrumspartei fordert die Bundesregierung zum Umdenken auf. Die traditionelle …
21.09.2008
Bild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlierenBild: Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren
Netzwerk Rauchen

Brandneue Website zur Landtagswahl – CSU muss verlieren

… Vertretern nicht wie ein unmündiges Kind behandeln lässt. Die Signalwirkung des angestrebten Ergebnisses wird auch die Bundespolitik und die der anderen Bundesländer nachhaltig beeinflussen. Alle Beteiligten haben viel Zeit und Geld aufgewandt, um die fatale Entwicklung umzukehren, die unsere Freiheit immer mehr einschränkt.“ Angesichts der aktuellen Umfrageergebnisse wird die Wahl für die CSU sehr knapp ausfallen. Es kommt daher auf jede einzelne Stimme an. Dazu Löb: „Gehen Sie auf jeden Fall zur Wahl! Jede nicht abgegebene Stimme befördert weiter …
20.09.2008
Bild: Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für EuropaBild: Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für Europa
Piratenpartei Köln

Kölner Piratenpartei verabschiedet Grundsatzprogramm für Europa

… Bezirksverbandes Köln hat in einer Sondersitzung am 16.09.2008 einen durch die Teilverbände Köln, Bonn und Aachen erarbeiteten Entwurf für ein Grundsatzprogramm für Europa einstimmig verabschiedet. Kern des Programms ist die Vision eines vereinigten Europas im Zeichen von Freiheit, Gleichberechtigung und Humanismus. „Wir treten ein für ein Europa als föderaler Staat aufgeklärter Europäer. Dieser soll säkular und humanistisch sein. Ferner soll er direkt demokratisch legitimiert werden. Dazu bedarf es einer Verfassung, die durch die zukünftigen Bürger …
18.09.2008
Trostlose Zukunft für Tibeter ohne Flüchtlingsausweise in Nepal
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Trostlose Zukunft für Tibeter ohne Flüchtlingsausweise in Nepal

… Der Chief District Officer (Landrat) des Distrikts Kaski, Prasad Singh, schob Hilflosigkeit vor. „Die Verwaltung hier kann keine Ausweise ausstellen, solange das Innenministerium uns keine diesbezügliche Anweisung erteilt. Jedoch wurde bei uns keiner eingesperrt, nur weil er für sich Freiheit für Tibet engagiert“. Einer zurückhaltenden Schätzung zufolge befinden sich um die 20.000 Tibeter in den elf über das Land verstreuten Flüchtlingssiedlungen - diese Zahl wurde aber vor 15 Jahren ermittelt! Quelle: Mudita Bajracharya/Rup Narayan Dhakal
16.09.2008
Bild: Nachruf auf Taktser RinpocheBild: Nachruf auf Taktser Rinpoche
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Nachruf auf Taktser Rinpoche

… Kulturzentrum in Bloomington, das 2006 in „Tibetisch-Mongolisches Buddhistisches Kulturzentrum“ umbenannt wurde. Seit er 2002 mehrere Schlaganfälle eerlitt, war er leidend. Aber selbst in seinem gebrechlichen Zustand blieb Rinpoche aktiv und widmete sich dem Erhalt der tibetischen Kultur und der Wahrung der Rechte des Tibetischen Volkes. Noch im Juni 2008 nahm er am Empfang der Fackel der Freiheit teil. Thubten Jigme Norbu hinterläßt seine Frau Kunyang Norbu und die Söhne Lhundup Norbu, 46, Kunga Norbu, 45, und Jigme, 42. Quelle: www.phayul.com
14.09.2008
Bild: China - Was kommt nach den Spielen?Bild: China - Was kommt nach den Spielen?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

China - Was kommt nach den Spielen?

… eine interessante Frage offen: Wie sieht Chinas Zukunft aus? Die Führung in Peking hat sicherlich eine wichtige Erfahrung gemacht. Ihr sollte schmerzhaft klar geworden sein, daß viele Menschen auf der ganzen Welt die mangelnde Achtung der Menschenrechte und der Freiheit oder die Art und Weise, wie China mit seinen nationalen Minderheiten umgeht, besonders den Tibetern, nicht gutheißen. Wenn die hochgeputschte nationalistische Welle in China langsam verebbt, dann wird die Führung in ihrer paradiesischen Enklave von Zhongnanhai [Partei- und Regierungsviertel …
14.09.2008
DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen
DIE LINKE KV Marburg-Biedenkopf

DIE LINKE – Ein Politikwechsel muss sich an seinen Inhalten festmachen

… Programmatischen Eckpunkten nachlesen. Dort heißt es: „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ Wer sich weigert, das zur Kenntnis zu nehmen, dem kann auch eine weitere Klärung nicht helfen. Selbstverständlich bekennt sich die Linke zur Verfassung. Ebenso …
09.09.2008
Bild: Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für ChristenBild: Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für Christen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte IGFM - Deutsche Sektion e.V.

Ägypten - Zugehörigkeit zum Islam im Pass als Zwangsverordnung für Christen

… Ausweis erhalten, indem sie automatisch als Muslimin gekennzeichnet wird - es sei denn, ihrem Vater wird im laufenden Gerichtsverfahren Recht zugesprochen. El-Gohary und seine Rechtsanwälte schrieben zu Beginn dieser Woche in ei-nem Appell: "Der Mensch wählt seinen Gott in vollkommener Freiheit, wie auch Gott den Menschen ruft. Denn jeder Mensch spürt in seinem Herzen, auf welchem Weg er Gott nahe kommen kann, und er möge dann auch seiner innersten Überzeugung folgen und treu bleiben dürfen.“ Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der IGFM, fordert …
04.09.2008
Bild: Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof seinBild: Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof sein
Inititaive

Das nächste Weltkulturerbe sollte der Flughafen Tempelhof sein

… außergewöhnliches Zeugnis der Kultur- und Weltgeschichte. Als erster Verkehrsflughafen der Welt und 'Mutter aller Flughäfen' (Stararchitekt Sir Norman Foster) war er wegweisend für die Luftfahrt. Spätestens mit der Luftbrücke wurde in Tempelhof der Grundstein für die Freiheit Deutschlands und Europas gelegt Der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen sagte kürzlich 'Was die Freiheitsstatue für New York ist der Flughafen Tempelhof für Deutschland'.“ so Perplies weiter. Perplies: „Mehr als alle aktuellen deutschen Vorschläge hätte Tempelhof das …
03.09.2008
Bild: FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den BundestagBild: FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den Bundestag
FDP Kreisverband Viersen

FDP Kreisverband Viersen wählt Kandidaten für den Bundestag

… 45jährigen Dipl.-Ing. Martin Knauber aus Viersen zu Ihrem Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2009. Knauber erhielt 48 Ja-Stimmen bei lediglich 7 Enthaltungen. Kreisvorsitzender Wolfgang Lochner gratulierte als Erster zu diesem hervorragenden Ergebnis. In seiner Antrittsrede warb Martin Knauber dafür, gemeinsam gegen den "schleichenden Freiheitsverlust" in unserem Land zu kämpfen. Man müsse den Wählerinnen und Wählern immer wieder vor Augen halten, dass es um "unser aller Freiheit geht" und sie "nicht abhängige Staatskunden sein müssen".
29.08.2008
Bild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit SicherheitBild: Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit Sicherheit
Linksjugend['solid]

Linksjugend ['solid] Baden-Württemberg - Freiheit stirbt mit Sicherheit

Zur angekündigten Verschärfung des Versammlungsrechts in Baden-Württemberg erklären Ben Brusniak, Bundessprecher Linksjugend [‘solid] und Christoph Ozasek, Landessprecher Linksjugend [‘solid] Baden-Württemberg: Nach Bayern versucht nun auch das CDU/FDP-regierte Baden-Württemberg die Grundrechte der Menschen maßgeblich zu beschneiden. So sollen unter dem Deckmantel der Fortentwicklung und Modernisierung des Versammlungsrechtes repressive Maßnahmen nachträglich legitimiert werden. „Es kann nicht sein, dass immer mehr personenbezogene Daten im…
28.08.2008
Thema: Pressemitteilung Freiheit
Bild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubtBild: Arztwerbung im Fernsehen erlaubt
Medizinanwaelte L&P

Arztwerbung im Fernsehen erlaubt

… schriftliche Rüge und forderte den Arzt auf, den Film im Fernsehen nicht mehr zeigen zu lassen. Gegen den Bescheid leiteten wir das gerichtliche Verfahren ein. Mit Erfolg! Das Berufsgericht bewertete das Vorgehen der Ärztekammer als rechtswidrigen Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung, zu der auch die Außendarstellung der Praxis zu rechnen sei. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Werbung von Freiberuflern könne auch eine im Fernsehen ausgestrahlte Werbung nicht allein wegen der Wahl dieses Mediums untersagt werden, urteilte …
26.08.2008
Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland zieht Bilanz - Trauerspiele für die Freiheit

… in Peking, vor allem aber über die unverminderte Unterdrückung der Tibeter. "Die chinesische Führung hat entgegen aller Hoffnungen die Olympische Idee schamlos verraten. Entsetzt mussten wir mit ansehen, wie während der Spiele alle internationalen Standards der Presse- und Meinungsfreiheit missachtet wurden", so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. "Aber schlimmer als den Aktivisten und Journalisten, von deren Festnahme wir erfahren haben, ergeht es den Menschen in Tibet, deren Schicksal weitgehend vor der Welt verborgen wird. Dies waren wahre …
21.08.2008
Bild: Kirchenaustritt als KündigungsgrundBild: Kirchenaustritt als Kündigungsgrund
Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen

Kirchenaustritt als Kündigungsgrund

… Geltung allgemeiner Kirchengesetze in § 2 des Dienstvertrages vom 03.12.2001 i. V. m. § 4 Abs. 2 AVR auf das Beschäftigungsverhältnis der Klägerin anwendbar. Die Anwendung von Art. 5 Abs. 5 Grundordnung verletzt nicht das Grundrecht der Klägerin auf Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit (Art. 4 Abs. 1 GG). Mit dem Grundrecht der Klägerin auf Glaubensfreiheit - hierzu gehört auch die Freiheit aus der Kirche auszutreten - tritt im gegebenen Fall die Verfassungsgarantie des kirchlichen Selbstbestimmungsrechtes (Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 …
19.08.2008
Bild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram WickertBild: Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert
Civilisations Matter - International Society for Intercultural Dialogue e.V.

Keine Berührungsängste mit asiatischer Kultur; Interview mit Wolfram Wickert

… Argumentation der Chinesen gegenüber Europa auch als scheinheilig? Wolfram Wickert: Wir Europäer tragen die Nase in China oft sehr hoch. Wir übergehen eigene gerne Schwächen und kehren zur Ablenkung noch lieber vor der Tür fremder Leute. Die Demonstrationen für die „Freiheit Tibets“ spiegelt das wieder. Der Dalai Lama will keine Freiheit, er tritt nur für eine Regierung tibetanischer Mönche im chinesischen Staat ein. Dieser tibetanische Gottesstaat, den die Chinesen 1959 auflösten, ähnelte dem im heutigen in Teheran. Ich bin gegen jede weltliche …
13.08.2008
Bild: Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961Bild: Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Gedenken an Opfer bleibende Verpflichtung - Mahnwache zum Mauerbau am 13.August 1961

… und den Bau der Mauer niemals zu vergessen. Das menschenverachtende Bauwerk aus Mauer und Stacheldraht, das Deutschland und Europa teilte, war der Versuch der SED-Machthaber um Ulbricht, Mielke, Honecker und Co., dem Drang der Menschen in der DDR nach Freiheit, Selbstbestimmung und Demokratie zu unterdrücken. Dabei schreckten sie noch nicht einmal vor dem Schießbefehl zurück. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat gedenkt morgen, den Opfern der Stalinistischen Unterdrückung und der hunderten Toten, die bis 1989 an der innerdeutschen Grenze ihr Leben …
12.08.2008
ZVS muss abgeschafft werden
NRW_Julis

ZVS muss abgeschafft werden

DÜSSELDORF. Zur Diskussion um eine Neugestaltung der ZVS erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): „Die ZVS muss abgeschafft werden. Wir wollen, dass sich Universitäten ihre Studenten und Studenten sich ihre Universitäten aussuchen können. Diese Freiheit ist wichtig, für Universitäten und Studenten. Die Vergabe der ZVS war nicht nachvollziehbar. Deswegen sind wir gegen die Pläne der Landesregierung, die ZVS wieder zu stärken“, so der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen NRW, Marcel Hafke. Die Abschaffung der ZVS bedeutet auch einen weiteren Bürokratieabbau. …
12.08.2008
Mehr Freiheit für NRWs Hochschulen
NRW_Julis

Mehr Freiheit für NRWs Hochschulen

… FDP-Landtagsfraktion Gerhard Papke aufgezeigt hat: Den früheren Ausstieg aus der Steinkohlesubvention. Dieses Geld muss dann in die Bildung und Forschung fließen“, so Hafke weiter. Neben der Abschaffung der Besoldungsgrenze ist es für die JuLis NRW ebenso wichtig, für mehr Forschungsfreiheit zu sorgen. „Mehr Geld kann eine gute Motivation sein. Doch gute Professoren möchten nicht nur ein vernünftiges Gehalt verdienen, sondern auch mehr forschen. Sie müssen mehr Freiheit bekommen, um auch im Bereich Stammzellenforschung oder Gentechnik tätig werden zu …
12.08.2008
Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“Bild: „Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“
iurFRIEND® AG

„Added Life Value® AG organisiert die erste Scheidungsmesse in Polen“

… erste polnische Scheidungsmesse versteht sich aber keinesfalls als eine Präsentation von Anwaltskanzleien. „Wir wollen den Menschen in einer schwierigen Lebenssituation Lösungen und Auswege anbieten“, erklärt Monika Orzechowska-Buchta, Country Manager für Polen. „Dazu zählt für die Besucher, neue Freiheiten nach der Scheidung wieder für sich zu entdecken - schließlich ist eine Scheidung auch immer ein Neubeginn!“ Die Aussteller auf der Messe reichen hier vom Immobilien-Makler für die neue Wohnung bis hin zu Freizeitveranstaltern, denn: „Niemand soll …
11.08.2008
Bild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem RauchverbotBild: Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Rechtsexperte sieht Karlsruher Tendenz zu strengem Rauchverbot

… erzwungenen Verzicht auf das Tabakrauchen erschwert wird und der Besuch von Gaststätten zudem einen nicht unwesentlichen Aspekt der Teilnahme am gesellschaftlichen Leben darstellt, ist richtig, wenngleich hieraus jedoch fehlerhafte Schlüsse gezogen werden: „Diese Beeinträchtigung der Verhaltensfreiheit der Raucher (Art. 2 Abs. 1 GG) erscheint jedoch wegen der herausragenden Bedeutung des mit dem Rauchverbot verfolgten Schutzziels nicht unangemessen, zumal die Möglichkeit bleibt, eine Gaststätte zum Rauchen vorübergehend zu verlassen. Die Raucher …
11.08.2008
Bild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnetBild: Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet
Piratenpartei Deutschland

Piratenpartei mit Gütesiegel für Datensparsamkeit ausgezeichnet

… liegt der Vorteil darin, dass auch im Falle einer polizeilichen Massnahme die Aktivitäten ihrer Besucher geschützt bleiben. So ist es möglich, sich frei und ohne das Gefühl, beobachtet zu werden, zu informieren und mit anderen im Forum zu diskutieren. Diese Freiheit die durch das Telemediengesetz geschützt ist, wird im Alltag selten beachtet. "Das Erlangen des Siegels war für uns ein wichtiger Schritt" erklärt Christian Hufgard. Der Pirat aus Hessen betreibt bereits verschiedene Portale, die ebenfalls mit dem Gütesiegel ausgezeichnet wurden (u.a. …
08.08.2008
Bild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertriebenBild: Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben
Freunde der Naturvölker e.V.

Papuas - ermordet - vergewaltigt - vertrieben

… indonesische Militär an der indigenen Bevölkerung West Papuas. Kirchen und Menschenrechtsorganisationen schlagen Alarm, Politiker aber schweigen. Erzbischof Desmond Tutu: „Dem Volk West Papuas werden die Menschenrechte verweigert, auch das Recht auf Selbstbestimmung. Ihre Schreie für Gerechtigkeit und Freiheit stoßen auf taube Ohren. Ich werde sie in mein Gebet mit einschließen!“ Keulig, 1. Vorsitzender von Freunde der Naturvölker e.V.: „Die Situation in West Papua ist schlimmer als in Tibet, findet jedoch kaum Beachtung in den Medien. Menschenrechtsbeobachtern, …
07.08.2008
Bild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEITBild: TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

TIBET IST NICHT CHINA - Solidaritätsaktion der SÜD-TIROLER FREIHEIT

Vor etwa einem Jahr hat die SÜD-TIROLER FREIHEIT mit der Plakataktion „SÜD-TIROL IST NICHT ITALIEN" für Furore gesorgt. Mit dieser simplen Aussage, die lediglich der historischen, sowie sprachlich-kulturellen Realität in Süd-Tirol entspricht, wurde binnen kürzester Zeit ein neues Identitätsbewusstsein in Süd-Tirol erweckt und weit über die Grenzen Süd-Tirols hinaus das Bewusstsein für das Süd-Tirol-Problem geschärft. In Anlehnung an diese gelungene Aktion hat der Süd-Tiroler Extrembergsteiger (und Tibet-Kenner) Hans Kammerlander auf eigene Kosten …
07.08.2008
Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?
MobbingHilfeRecht

Demokratie lebt vom Engagement der Menschen - offener Bürgerbrief an Herrn Steinmeier (SPD) kommen Sie runter?

… Eine lebendige Demokratie lebt von Menschen, die sich engagieren, in Vereinen, in Initiativen und Selbsthilfegruppen, aber auch in Parteien. Ich wünsche mir, dass viele, die oben vom Tribünenplatz aus meckern, runterkommen aufs Spielfeld und sagen: Da mach ich mit! Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt. All’ das fällt doch nicht vom Himmel." Ich kann Ihnen, sehr geehrter Herr Steinmeier, da nur zustimmen: es ist so! Ich habe Ihren Parteivorsitzenden Herrn Kurt Beck gebeten, meine Aktion "Stimmen und Gesichter gegen Mobbing" …
07.08.2008
Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Olympia-Protest: Tibet Initiative Deutschland gibt Startschuss zum „Protestival für Tibet“

… Frankfurt. Seit den März-Unruhen herrscht in Tibet praktisch immer noch Kriegsrecht. „Ziehen wir heute, einen Tag vor den Spielen, Bilanz, dann wird deutlich: Peking hat sich mit seinem Vorgehen in Tibet und mit seiner fortwährenden Einschränkung entscheidender Freiheitsrechte als Gastgeber disqualifiziert“, so Wolfgang Grader, Vorsitzender der TID. „Wir schauen uns nicht tatenlos die Propagandaspiele eines autoritären Regimes an. Unser Protest gilt der längst überfälligen Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung in Tibet und …
06.08.2008
Bild: Im Widerspruch zu den Olympischen GrundsätzenBild: Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen
Internationale Gesellschaft fuer Menschenrechte (IGFM)

Im Widerspruch zu den Olympischen Grundsätzen

… Peking als einen Tribut an Chinas uralte Zivilisation und als ein Zeichen der Achtung vor den Aspirationen der Bevölkerung befürwortet. Im Namen der olympischen Sicherheit geht die chinesische Regierung jedoch derartig hart gegen ihre eigenen Bürger vor, dass die religiöse Freiheit und die Menschenrechte der Tibeter völlig unterdrückt wurden. 1. Gegenwärtig steht das gesamte Tibet, d.h. alle von Tibetern bewohnten Gebiete, unter schwerer militärischer Besatzung, so dass sich die Tibeter nicht mehr frei bewegen können. Die Klöster um Lhasa, vor …
06.08.2008
Wenn Feinde einander kennenlernen
Wings of Hope

Wenn Feinde einander kennenlernen

… Peter Klentzan: „Wir wollen dazu beitragen, das zentrale Grundbedürfnis der israelischen Gesellschaft zu stillen. Dieses Grundbedürfnis heißt: Sicherheit! In gleichem Maße will Wings of Hope aber auch helfen, das Bedürfnis der palästinensischen Gesellschaft nach Freiheit in Würde und Gerechtigkeit zu erfüllen.“ Die junge Generation von Palästinensern und Israelis haben inzwischen praktisch keine Möglichkeit mehr, im eigenen Land zusammenzukommen. Die Wings of Hope Sommerakademie bietet jungen Führungspersönlichkeiten ein einzigartiges Forum der …
05.08.2008
Bild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und DemokratieBild: Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Obama - Tempelhof und die Ideale von Freiheit und Demokratie

… Aktionsbündnis be-4-tempelhof hat sich jetzt im Namen aller Berlin Bürger bei US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama für seine beeindruckende Rede in Berlin bedankt. Wir freuen uns, daß Senator Obama sich in bester amerikanischer Tradition zu den Idealen von Freiheit und Demokratie bekannt hat und neue Perspektiven im deutsch-amerikanischen Verhältnis aufgezeigt hat. Er hat die Herzen vieler Berliner gewonnen. Michael Paul, Mitglied des Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Das Bündnis bedauert, daß Barack Obama seine Rede nicht auf dem Flughafen …
04.08.2008
Bild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz SchwarzBild: Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz
Synergia Verlag

Ein Stück Schweizer Kulturgeschichte - das Leben von Fritz Schwarz

… ihm sogar einen zustimmenden Brief von Albert Einstein ein. Mit "Lebensbild eines Volksfreundes" zeichnet Werner Schmid die erstaunliche Biografie von Fritz Schwarz nach. Es ist die Geschichte eines Kämpfers, der sich während seines ganzen Lebens für Wahrheit, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzte. Trotz zahlreicher Rückschläge verlor Schwarz nie seine Menschlichkeit und seinen Humor. "Ein wichtiges Dokument der Schweizer Kulturgeschichte" nennt Peter von Matt die Jugenderinnerungen des Berners Fritz Schwarz. Der Lehrer, Politiker, Publizist und …
01.08.2008
Bild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommenBild: Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen
Orden des Mitgefühls

Vier Tibeter wegen Protest gegen Olympiafeier festgenommen

… Tibeter in diesem Jahr unsägliches Leid durch die Repression des chinesischen Regimes erdulden mussten, es ist vielmehr eine Zeit zur Trauer und zum Beten (für jene, die starben oder bei den jüngsten Protesten in ganz Tibet inhaftiert wurden)“; „Wir wollen Freiheit“; „Der Dalai Lama soll nach Tibet zurückkehren“. Dann verteilten sie Flugblätter und baten die dort versammelten Tibeter, in ihre jeweiligen Dörfer zurückzukehren. Unserer Quelle zufolge packten die für die vorbereitenden Arbeiten bereits angereisten Tibeter daraufhin in Solidarität mit den …
01.08.2008
Kein Rauchverbot auch für NRW
NRW_Julis

Kein Rauchverbot auch für NRW

… in Baden-Würtemberg und Berlin erklären die Jungen Liberalen NRW (JuLis): "Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das Rauchverbot in Gaststätten muss nun auch in NRW aufgehoben werden, die Entscheidungsgewalt muss wieder beim Eigentümer liegen. Der Bürger muss die Freiheit erhalten, selbst zu entscheiden, wo er hingeht und wo nicht", so der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke. "Wir fordern die NRW-Landesregierung auf, ähnlich wie in Hessen und Bremen die Verbote mit sofortiger Wirkung wieder aufzuheben, damit besonders …
31.07.2008
Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“Bild: „Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“
Netzwerk Rauchen

„Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung“

Staatsrechtler Isensee und Netzwerk Rauchen kritisieren Gerichtsentscheidung Deutliche Kritik am Verfassungsgerichtsurteil zu den Rauchverboten übt der Staatsrechtler Professor Josef Isensee. „Die Karlsruher Entscheidung ist ein juristischer Pyrrhussieg der Berufsfreiheit, weil sie den Weg zu einem radikalen Rauchverbot und damit zu einer ökologischen Zwangserziehung der gesamten Bevölkerung freigibt“, erklärt der renommierte Bonner Jurist. Das Bundesverfassungsgericht hatte zwar das Rauchverbot für bestimmte kleine Einraumgaststätten aufgehoben, …
30.07.2008
Bild: BVerfG - Entscheidung zu NichtraucherschutzgesetzeBild: BVerfG - Entscheidung zu Nichtraucherschutzgesetze
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

BVerfG - Entscheidung zu Nichtraucherschutzgesetze

… sich hier der Gesetzgeber an der ehemals vom Land Niedersachsen geplanten Regelung, die als ausgewogen bezeichnet werden konnte. Die politisch Verantwortlichen sollten dabei in Grenzen ein gesundheitspädagogisches Erziehungsmandat wahrnehmen und Ausnahmeregelungen gestatten. Die Wahrnehmung von Freiheit bedeutet in erster Linie auch Selbstverantwortung und es scheint an der Zeit, dass die politisch Verantwortlichen mehr Zutrauen in die Kompetenz ihrer Bürgerinnen und Bürger setzen, anstatt dem Charme wohlmeinender paternalistischen Strömungen zu …
30.07.2008
Bild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und AntwortenBild: Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten
Orden des Mitgefühls

Die gegenwärtige Volkserhebung in Tibet - Fragen und Antworten

… ihre Erfahrung als Nomaden nutzlos ist und sie auch keine Möglichkeit haben, etwas Neues zu erlernen und ihnen lediglich das Notwendigste zum Überleben zur Verfügung gestellt wird. Folglich sitzen sie den ganzen Tag untätig und gelangweilt herum. Tibeter im Exil genießen Freiheit, doch in Indien sind sie Gäste, was ihnen viele Kompromisse abverlangt. Im Exil haben die Tibeter mehr Klöster errichtet als es auf der Höhe des Klosterbaus im mittelalterlichen Europa gab. Doch die landwirtschaftlichen Siedlungen, die vor 50 Jahren geschaffen worden sind, …
27.07.2008
ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“
ödp München

ödp-Vortrag am 14.08.2008 – „Wirtschaftsdemokratie mit menschlichem Maß – von E.F. Schumacher zu Peter Ulrich“

… einer „integrativen Wirtschaftsethik für eine lebensdienliche Ökonomie“ von Prof. Peter Ulrich. Dieser leitet das Institut für Wirtschaftethik in St. Gallen, ist ein Liberaler im eigentlichen Sinne: gesucht wird die vernünftige Balance zwischen Verantwortung und Freiheit. Mit rechtschaffenen Gelegenheiten zu einem selbstbestimmten, sinnvollen Leben als integre Person. Angewandt auf die Ökonomie hat Peter Ulrich ein Wirtschaftsbürgerrecht entworfen, das einer voll entfalteten Bürgergesellschaft würdig wäre, und endlich für eine nachholende Aufklärung …
25.07.2008
Bild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins FensterBild: Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster
Orden des Mitgefühls

Entzündet für Tibet am 7. August 2008 eine Kerze und stellt sie um 21 Uhr ins Fenster

… Menschenrechtsverletzungen ist und dazu die Sportler und die Weltöffentlichkeit missbraucht werden. 100 Millionen Kerzen für Tibet und den von China getöteten, gefolterten und gefangen gesetzten Tibeterinnen und Tibetern. Weltweiter LichtProtest am 7. August 2008. Ihr Licht fordert symbolisch Freiheit und Menschenrechte für die Tibetische Nation, auch der Uighuren, Ostturkestan - ja aller Menschen auf Selbstbestimmung und Menschenwürde. Die Entzündung einer Kerze für Tibet ist eine flammende Abstimmung jedes Einzelnen in der Weltgemeinschaft. Bhiksu Jampa Jönten, Orden …
24.07.2008
Bild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-OrdensburgBild: Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Dokumentation - Ordensburg Vogelsang - Geschichte der ehemaligen NS-Ordensburg

… politische Zukunft gehören sollte. Ein riesiger Fackelzug bewegte sich durch die Berliner Wilhelmstraße an dem Reichspräsidenten Paul von Hindenburg und dem so-eben ernannten Reichskanzler Adolf Hitler vorbei. Schon wenige Wochen später wurde der staatsbürgerlichen Freiheit ein Ende gesetzt. Das Ermächtigungsgesetz vom 23.3.1933 gab dem neuen Kanzler diktatorische Vollmachten, was bald durch jegliche Gleichschaltung und den Einparteien-Staat überall spürbar wurde. Dieser musste aber organisiert, verwaltet und kontrolliert werden. Die regimespezifische …
24.07.2008
Bild: Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.Bild: Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Weltkulturerbe Tempelhof bewahren.

… im Blickfeld der Weltöffentlichkeit. Der Flughafen Tempelhof ist ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof". Michael Paul, vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.com: "Gegen den erbitterten Widerstand von Bürgern, Bundespolitik und …
23.07.2008
Bild: Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche NachbesserungBild: Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Keine Sicherungsverwahrung für Kinderschänder - Deutsche Kinderhilfe fordert gesetzliche Nachbesserung

… einheitliche Regelung, noch Qualitätsstandards für die psychologische Beurteilung von Triebtätern. Der Täter von Stefanie etwa wurde nach einer Sitzung mit einer unerfahrenen Psychologin gegen den erklärten Willen der Anstaltsleitung für ungefährlich erklärt. Einmal in Freiheit, fehlt es an einer gesetzlichen Pflicht zur weiteren Begutachtung. Ferner fehlt es an einer Einbeziehung kriminalistischen Sachverstandes, d.h. weder Ermittlungsbeamte noch Anstaltsleitung werden – trotz umfangreicher Praxiskenntnisse – in die Prognoseentscheidung einbezogen. Gerade …
22.07.2008
Bild: Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit BildungsanspruchBild: Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit Bildungsanspruch
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Stuttgarter Hochschulen und Forschungsinstitute sorgen für Ferienbetreuung mit Bildungsanspruch

… wollen jetzt Spaß haben.“ Die Eltern der beiden sehen das auch so: „Die Ferien sind für die Kinder als Gegengewicht zur Schule ganz wichtig. Das Programm in der Ferienbetreuung soll aber trotzdem spannend sein und den Kindern gleichzeitig Freiheiten lassen“, meinen sie. Die Stuttgarter Forschungsferien im Kinderhaus „Junges Gemüse“ in Stuttgart-Vaihingen, eine Initiative des Fraunhofer-Institute Stuttgart und der Universität Stuttgart, zeigen, wie diese Vorstellungen umgesetzt werden können. Das Konzept sieht ein Programm vor, das der Neugier und …
22.07.2008
Bild: Barack Obama besucht Airbase Berlin-TempelhofBild: Barack Obama besucht Airbase Berlin-Tempelhof
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Barack Obama besucht Airbase Berlin-Tempelhof

… Mittelpunkt der Weltöffentlichkeit gerückt und gezeigt was er wirklich ist: Ein Denkmal der Weltgeschichte. Niemand hat dies so passend ausgedrückt wie der legendäre Rosinenbomberpilot Gail Halvorsen, als er vor einigen Monaten sagte "Wir haben in Amerika ein Denkmal für die Freiheit, das heißt 'Statue of Liberty'. Ich glaube Tempelhof ist die 'Statue of Liberty' für Deutschland. Die Freiheit Deutschlands begann 1948 und 49 in Tempelhof.". Volker Perplies von der Initative Tempelhof soll Weltkulturerbe werden:“Mit Tempelhof und der Luftbrücke wurde die …
21.07.2008

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