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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: VPK reicht Klage gegen Ungleichbehandlung einBild: VPK reicht Klage gegen Ungleichbehandlung ein
Bundesverband privater Träger der freien Kinder-, Jugend- und Sozialhilfe e.V. (VPK)

VPK reicht Klage gegen Ungleichbehandlung ein

… ausgeschlossen. „Hier wird eine bestimmte Gruppe von Anbietern diskriminiert, unabhängig davon, wie gut deren nachgewiesene und anerkannte Leistung ist“, so Budig weiter. Das sei ein Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerte Gleichbehandlung, gegen die Freiheit der Berufsausübung und gegen das europäische Wettbewerbsrecht. Der VPK unterstützt deshalb eine Klage einer familiär geführten Kindertagesstätte in Nordrhein-Westfalen, welche sich gegen diese Ungleichbehandlung richtet. „Von dem Urteil erhoffen wir uns eine grundsätzlich positive Signalwirkung. …
25.08.2009
Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009Bild: T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009
Spreadshirt

T-Shirts rücken ins Zentrum des Bundestagswahlkampfs 2009

… Wahlkampf zur Farbe Grün und zur Grünen-Partei bekennen wollen“, so Heinrich. Da die Grünen eine Partei seien, in der die einzelnen Mitglieder und auch die Unterstützer generell ein hohes Maß an Selbstbestimmung hätten, gehe man von einem verantwortungsvollem Umgang mit der gewährten Freiheit aus. Heinrich: „Und wenn´s doch einmal passieren sollte, dass jemand sich einen Spaß erlaubt, dann würde die Welt davon auch nicht untergehen“. Bei der Wahl der Textilien ging man jedoch auf Nummer sicher. Die Auswahl in der Online-Boutique beschränkt sich auf fair …
19.08.2009
Bild: Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteiltBild: Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteilt
igfm muenchen

Acht Tibeter in Golog zu Haftstrafen von zwei bis zu sieben Jahren verurteilt

… Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zeigt sich äußerst besorgt über den Umgang der chinesischen Behörden mit diesem Fall und die Verhängung von langen Gefängnisstrafen über die Mönche wegen einer bloßen Meinungsäußerung. Angesichts dessen, daß die Freiheit der Meinungsäußerung und der Meinung durch die chinesische Verfassung und internationale Vertragswerke, denen China beigetreten ist, garantiert werden, drängt das Zentrum die chinesische Regierung, die von dem Volksgericht von Machen verhängten Urteile zu revidieren und den …
17.08.2009
Bild: JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen OpferBild: JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen Opfer
Junge Liberale Berlin

JuLis Berlin - Die Mauer hatte Millionen Opfer

… Liberalen Berlin gedenken an diesem 13. August 2009 den vielen Opfern der Berliner Mauer. Zu diesen Opfern zählen nicht nur die mehr als hundert Menschen, die an der Mauer ums Leben kamen. Auch die vielen Millionen Menschen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten, waren Opfer der Mauer – ein ganzes gefangengenommenes Volk. Wir finden es enttäuschend und schockierend, dass die LINKE sich noch immer weigert, das DDR-Unrecht öffentlich zu verurteilen. Stattdessen setzt man bei der SED-Nachfolgepartei auf eine Vogelstraußtaktik und steckt den …
13.08.2009
Bild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitetBild: Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet
IGFM München

Junger tibetischer Autor im Gefängnis verschwunden – Gedichte eines verstorbenen Schülers verbreitet

… den Intellektuellen und den gewöhnlichen Lesern in Tibet war er sehr populär und genoß großes Ansehen als ein tapferer junger Autor“. Und in Bezug auf sein Buch „Mit Blut geschrieben“ fügte er hinzu: „Es enthält viele wertvolle Essays über Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Ich kann wirklich nichts Illegales darin entdecken. Es ist alles sehr genau beschrieben und es stimmt alles haargenau.“ Aus derselben Quelle verlautet, daß Tashis Aktivitäten streng überwacht wurden und alle Exemplare seines Buches an der Universität beschlagnahmt wurden. Indessen …
12.08.2009
Das Internet als rechtsfreier Raum
Pater Lingen

Das Internet als rechtsfreier Raum

… drohen. Nicht vergessen werden dürfen die Folgen der Abtreibung für die Mütter, darunter schwerste physische und psychische Schäden; durch rechtzeitige solide Aufklärungsarbeit wäre eine solche Entwicklung Jugendlicher gefährdet. Der Lebensschutz ist nicht nur angesichts der Grundrechte wie Bekenntnisfreiheit (GG Art. 4) und Meinungsfreiheit (GG Art. 5) zulässig, sondern bereits zum Schutz der Würde des Menschen notwendig (GG Art. 1). Grundsätzlich sollen die Bürger ihres Rechts auf zuverlässige Informationen beraubt werden, s. die Allgemeine Erklärung …
05.08.2009
Nichtraucherschutz contra unternehmerische Freiheit
FPS Rechtsanwälte & Notare

Nichtraucherschutz contra unternehmerische Freiheit

… wirtschaftlich nicht bewährt habe. Das BAG entschied zugunsten der Gesundheit des Croupiers. Der Spielbankbetreiber musste ein Rauchverbot im Spielsaal erlassen. Zwar sei gemäß der Arbeitsstättenverordnung in Räumen mit Publikumsverkehr die unternehmerische Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers geschützt, doch greife hier das allgemeine Rauchverbot des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes. Obwohl diese Bestimmung des Berliner Landesgesetzes von den obersten Verfassungsrichtern für verfassungswidrig erklärt worden war, bleibe das darin geregelte Rauchverbot …
27.07.2009
Bild: „Als die Berliner Mauer noch kein Denkmal war“ – Stadtführung am Jahrestag des MauerbausBild: „Als die Berliner Mauer noch kein Denkmal war“ – Stadtführung am Jahrestag des Mauerbaus
Cliewe Stadtführungen

„Als die Berliner Mauer noch kein Denkmal war“ – Stadtführung am Jahrestag des Mauerbaus

… Mauer auf das Leben in der geteilten Stadt, den Einfluss auf sein eigenes Leben – damals wie heute. Auf der ca. 2-stündigen Führung zeigt er Spuren der Mauer, die heute kaum noch gefunden werden, und er erinnert an diejenigen, die Ihren Wunsch nach Freiheit an der Berliner Mauer mit ihrem Leben bezahlten. 29.07.09 um 19 Uhr: Vorstellung „Die Vergessenen Opfer der Mauer“; Anmeldungen unter Tel.: 030 98 60 82 30 (Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen) 13.08.09 um 14 Uhr: Führung Bernauer Straße, Anmeldungen unter Tel.: 0179 – 47 29 007 (Cliewe Juritza)
23.07.2009
Bild: "Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der UigurenBild: "Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren
igfm muenchen

"Die wahre Geschichte des Aufstandes der Uiguren" - Rebiya Kadeer, Präsidentin des Weltkongresses der Uiguren

… uigurische Arbeiter in Shagouan angriff. Die offizielle Begünstigung eines reaktionären Nationalismus unter den Han-Chinesen erschwert den Weg in Zukunft ungemein. Der Weltkongreß der Uiguren, dem ich vorstehe, tritt ebenso wie der Dalai Lama und die tibetische Freiheitsbewegung für Herbeiführung von Selbstbestimmung auf friedlichem Wege mit echtem Respekt für Menschenrechte und Demokratie ein. Han-Chinesen und Uiguren sollten auf der Basis von Vertrauen, gegenseitiger Achtung und Gleichrangigkeit Gespräche miteinander führen. Unter der jetzigen …
09.07.2009
Bild: Brunsbüttel, das Krümmelmonster und die AtomlobbyBild: Brunsbüttel, das Krümmelmonster und die Atomlobby
Rudolf Homann

Brunsbüttel, das Krümmelmonster und die Atomlobby

… umweltgefährdenden Kernenergie eingelassen haben, sahen sich gezwungen, unter Zugrundelegung von wenig bekannt gewordenen Sondergesetzen und Ausnahmeregeln, einen verstärkten Sicherheitsappärat mit besonderen Vorrechten einzurichten.“ Jungk und andere Kritiker befürchteten, dass weitere bürgerliche Freiheiten eingeschränkt würden. Heute, einige zig Gesetze weiter, vom „großen Lauschangriff“ bis zum „Kinderpornogesetz“ haben sich diese Befürchtungen längst bestätigt. Es wird in Zukunft darum gehen, mit einem schnellen Ausstieg aus der Kernenergie …
08.07.2009
Bild: AK Vorrat Nord - Zugriff auf Vorratsdaten in Schleswig-Holstein verfassungswidrigBild: AK Vorrat Nord - Zugriff auf Vorratsdaten in Schleswig-Holstein verfassungswidrig
AK-Vorrat Nord

AK Vorrat Nord - Zugriff auf Vorratsdaten in Schleswig-Holstein verfassungswidrig

… dass der Zugriff auf die bei der Vorratsdatenspeicherung erhobenen Daten zunächst anders als im Gesetz vorgesehen nur in Fällen besonders schwerer Straftaten erfolgen darf, also wenn der Abruf der Daten zur Abwehr einer dringenden Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit einer Person, für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder zur Abwehr einer gemeinen Gefahr erforderlich wäre. Thilo Pfennig vom AK Vorrat Nord erklärt hierzu: "Da die Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung noch …
06.07.2009
NovoArgumente - Piratenpartei – alles klar zum Ändern?
Novo Argumente

NovoArgumente - Piratenpartei – alles klar zum Ändern?

… dass sie „ein parteigewordenes Indiz für die zunehmende Entfremdung der Politik sowohl von tatsächlichen Zukunftsthemen und -technologien als auch von den in und mit ihnen lebenden und arbeitenden Menschen darstellt“ und zudem mit dem Thema Internetfreiheit „den Nerv einer professionellen, technikaffinen und jungen Elite [trifft], die sich die Möglichkeiten, die der Cyberspace bietet, nicht von politischer oder wirtschaftlicher Regulation beschneiden lassen will“. Was die Piratenpartei von allen etablierten Parteien unterscheide, sei ihr „erfrischend …
06.07.2009
Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn
Geneva Group International

Neue Freiheiten beim Immobilienerwerb in Ungarn

(Zürich/Budapest, den 01.06.2009) Seit dem 1. Mai dieses Jahres können EU-Bürger Wohn- und Gewerbeimmobilien in Ungarn wie Inländer erwerben. Der bis dahin geltende Genehmigungsvorbehalt ist mitsamt anderen Sonderregelungen entfallen. „Von der neuen Freiheit profitieren natürliche wie juristische Personen und Organisationen ohne eigene Rechtspersönlichkeit aus den Mitgliedstaaten der EU sowie ihnen vertraglich gleichgestellte Staaten“, erläutert Dr. Attila Kovács, Rechtsanwalt und Partner von Kovács Réti Szegheõ. Die Anwaltskanzlei ist Mitglied und …
01.07.2009
Bild: Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009Bild: Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009
Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Start der Mobilisierung für Demonstration „Freiheit statt Angst“ am 12. September 2009

Das „Aktionsbündnis Freiheit statt Angst“ hat den Startschuss für die Mobilisierung zur Demonstration am 12. September 2009 in Berlin gegeben. Das Bündnis ruft zum Widerstand gegen die schleichende Beschneidung der im Grundgesetz verankerten Bürger- und Menschenrechte in Deutschland auf. Bürgerrechtler und Aktivistinnen verschiedenster Organisationen haben sich zum Ziel gesetzt, rechtzeitig vor der Bundestagswahl ein breites Spektrum von Menschen und Organisationen unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ auf die Straße zu bringen. Zwei Wochen vor …
25.06.2009
Bild: Tierrechtler demonstrieren gegen RodeoBild: Tierrechtler demonstrieren gegen Rodeo
Wenn verkleidete Menschen verstörte Tiere jagen...

Tierrechtler demonstrieren gegen Rodeo

… für Sonntag, den 28. Juni eine Demonstration. »Man fühlt sich in die Zeit von John Wayne zurückversetzt. In die Zeit der großen Rinderherden, der harten Cowboys und der rauchenden Colts. Hier keimt es wieder auf, das Gefühl von Freiheit und Abenteuer,« propagiert der Rodeo-Veranstalter diesen Event. Tierrechtler und Tierrechtlerinnen halten von dieser einseitigen Freiheit nichts. Und knallende Colts haben ihrer Meinung nach neben empfindlichen Pferdeohren nichts zu suchen. »Dass sich erwachsene Menschen daran aufgeilen, verängstigte Rinderbabys …
25.06.2009
Bild: Sieben weitere Festnahmen in Lhasa - keine Religionsfreiheit in TibetBild: Sieben weitere Festnahmen in Lhasa - keine Religionsfreiheit in Tibet
igfm muenchen

Sieben weitere Festnahmen in Lhasa - keine Religionsfreiheit in Tibet

Eine Kontaktperson in Tibet, die aus Furcht vor Verfolgung anonym bleiben möchte, sagte, es gäbe keine religiöse Freiheit im Land; dann berichtete sie von den Verhaftungen vom 9. Juni 2009. Die Lage in Tibet sei sehr angespannt, denn zu Beginn des religiösen Fests Saka Dawa wurden mehrere tausend chinesische Soldaten nach Lhasa verlegt. Sie patrouillieren nun in jedem Winkel der Stadt, außerdem wurde am 7. Juni der Jokhang-Tempel geschlossen. An diesem Tag versammelten sich dort ca. 300 Tibeter und riefen „Mögen die Götter mögen siegen“. In ihre …
22.06.2009
Deutschland sagt Danke - 5 modulboxen in Osteuropa
modulbox mo systeme GmbH & Co KG

Deutschland sagt Danke - 5 modulboxen in Osteuropa

Unter dem Motto “20 Jahre Freiheit: Deutschland sagt Danke!” veranstaltet das Auswärtige Amt gemeinsam mit einigen Auslandsvertretungen vor Ort und zahlreichen Partnern vom 29. Mai bis 27. Juni eine Veranstaltungsreihe durch Mittelosteuropa. Diese verbindet deutsche Perspektiven auf die Ereignisse vor 20 Jahren mit den Blickwinkeln der jeweiligen Partnerländer und ihrer Zivilgesellschaften. Mittels einer multimedialen Ausstellung sowie einem bunten Veranstaltungsprogramm werden die Besucher zu einem offenen Dialog über das seit dem Fall des Eisernen …
19.06.2009
Bild: Ägypten: Abwendung vom Islam gerichtlich untersagtBild: Ägypten: Abwendung vom Islam gerichtlich untersagt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Ägypten: Abwendung vom Islam gerichtlich untersagt

… Menschenrechte (IGFM) berichtet, war der Ägypter Maher El-Gohary vor 35 Jahren Christ geworden. Die zuständige Behörde hatte sich geweigert, den Religionseintrag in seinen Personalpapieren zu ändern. Der Konvertit hatte daraufhin versucht, sein Recht auf Religionsfreiheit gerichtlich einzufordern. Während des zehnmonatigen Verfahrens wurde Maher El-Gohary Opfer zahlreicher Angriffe und Todesdrohungen radikaler Muslime und ist gezwungen, versteckt zu leben. In Ägypten sind nur Islam, Christentum und Judentum offiziell zugelassen. Religionslosigkeit …
19.06.2009
Bild: Immer mehr Mönche und Nonnen in Tibet nehmen sich das LebenBild: Immer mehr Mönche und Nonnen in Tibet nehmen sich das Leben
igfm muenchen

Immer mehr Mönche und Nonnen in Tibet nehmen sich das Leben

Bericht an den UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit über die Gründe für die Zunahme der Selbstmorde von tibetischen Mönchen und Nonnen seit dem 10. März 2008. Weltweit feiern die tibetischen Buddhisten im Juni den heiligen Monat Saka Dawa. Sonntag, der 7. Juni 2009, ein Vollmondtag, gilt als wichtigster Tag des heiligen Monats, weil nach buddhistischem Glauben an diesem Tag der Geburt, der Erleuchtung und des Paranirvana (Eingang ins Nirvana) von Buddha Shakyamuni gedacht wird. Während die tibetischen Buddhisten überall auf der Welt – …
19.06.2009
Bild: 17. Juni ist weiterhin ein wichtiger GedenktagBild: 17. Juni ist weiterhin ein wichtiger Gedenktag
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

17. Juni ist weiterhin ein wichtiger Gedenktag

CDU-Fraktionschef Bernhard Simon: „Erinnerung an die ostdeutsche Freiheitsbewegung sollten wir auch an Wuppertaler Schulen wach halten“ Der 17. Juni bleibt auch weiterhin ein wichtiger Gedenktag in der deutschen Geschichte. Heute jährt sich der Volksaufstand in der DDR zum 56. Mal. „Als Folge der repressiven Staatsgewalt, die das Regime im Osten Deutschlands am 17. Juni 1953 an den Tag legte, waren über 100 Todesopfer zu beklagen. Wir sollten das Gedenken an diesen Tag insbesondere an den Schulen wach halten“, sagt Wuppertals CDU-Fraktionsvorsitzender …
18.06.2009
Stephan Eisel bei deutsch-polnischem Parlamentstreffen
Dr. Stephan Eisel

Stephan Eisel bei deutsch-polnischem Parlamentstreffen

… Bundestages teil. Eisel war in seiner Eigenschaft als Berichterstatter für Polen im Europaausschuss als einziger Abgeordneter der CDU/CSU Bundestagsfraktion eingeladen worden, obwohl er nicht dem Parlamentspräsdium angehört. Im Rahmen des Treffens hat Sejmmarschall Bronislaw Komorowski als "Beitrag für Freiheit und Einheit auch in diesem Teil Europas" ein Stück der Mauer der Danziger Werft an der Nordostseite des Berliner Reichstagsgebäude enthüllt. Das Mauerstück ist mit einer bronzenen Gedenktafel versehen mit den Worten "Zur Erinnerung an den Kampf …
18.06.2009
Bild: Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die LinkeBild: Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die Linke
Rudolf Homann

Erneut gemeinsame Fraktion von SPD, Freie Wähler und Die Linke

… Wahlkreis Mittweida I. Sie gehören beide zu denjenigen Kandidaten, die auch unbefangen über die Fehler der SPD in der Bundespolitik sprechen und sich anschicken, mit der Rückbesinnung auf eine traditionell sozialdemokratische Werteorientierung verloren gegangenes Terrain wieder zu erobern. Verblüffend für viele Beobachter, dass gerade die jungen Kandidaten keinerlei Probleme damit zu haben scheinen, mit Begrifflichkeiten wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität umzugehen und für die der demokratische Sozialismus eine aktuelle Perspektive darstellt.
17.06.2009
Bild: Bund Deutscher Tierfreunde sieht Handlungsbedarf in der KaninchenmastBild: Bund Deutscher Tierfreunde sieht Handlungsbedarf in der Kaninchenmast
Deutsches Tierschutzbüro

Bund Deutscher Tierfreunde sieht Handlungsbedarf in der Kaninchenmast

… Aufgabe, den Tieren zu ihren Rechten zu verhelfen und sie aus der Jahrtausende alten Tyrannei des Menschen zu befreien. Tiere haben nach dem Verständnis des Vereins ein uneingeschränktes Grundrecht auf Leben, körperliche und psychische Unversehrtheit, Freiheit und Würde. Unter dem Namen ?Kaninchenmast, nein danke? haben sich namhafte Tierschutzorganisationen im Kampf gegen die Kaninchenmast zusammengeschlossen. Dabei gibt das Bündnis einen Blick hinter die Kulissen der brutalen Wirklichkeit der Kaninchenproduktion in der industriellen Massentierhaltung …
15.06.2009
Bild: Bundestag beschließt mehr Delfinschutz - WDSF-Proteste erfolgreichBild: Bundestag beschließt mehr Delfinschutz - WDSF-Proteste erfolgreich
Journal Society GmbH

Bundestag beschließt mehr Delfinschutz - WDSF-Proteste erfolgreich

… und sämtliche Bundestagsparteien aufgefordert, ein ausnahmsloses Importverbot für Wale und Delfine nach Deutschland zu beschließen, um die Haltung der Meeressäuger für Ausstellungszwecke in den Delfinarien zu verbieten, da diese eine Qual für die Tiere seien, die in Freiheit täglich bis zu 100 Kilometer zurück legen und hohe Tauchtiefen erreichen. In umfangreichen Gesprächen und Kontakten mit Bundestagsabgeordneten klärte das WDSF über die mangelhaften Haltungsbedingungen in den Delfinarien in Münster, Duisburg und Nürnberg auf. Außerdem monierte …
15.06.2009
Einzigartiges Wohnprojekt der AWO Hamburg eingeweiht
AWO Hamburg e.V.

Einzigartiges Wohnprojekt der AWO Hamburg eingeweiht

… neuen Häuser, dass sich die Menschen im Alter, bei Behinderung oder sonstigem Hilfebedarf so viel Normalität wie möglich bewahren wollten. „Die beiden neuen Häuser der AWO tragen diesem Wunsch Rechnung. Sie kombinieren bedarfsgerechte Unterstützung mit individueller Freiheit und einem größtmöglichen Maß an Privatsphäre. Das hat Vorbildcharakter.“ Die neuen Häuser der AWO zeichnen sich auch durch ihre ökonomische und ökologische Bauweise aus. Die wph Wohnbau und Projektentwicklung Hamburg GmbH setzte hierbei als Generalübernehmer neben regenerativen …
10.06.2009
Bild: Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen - Chance & Risiko für die Gesellschaft?Bild: Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen - Chance & Risiko für die Gesellschaft?
EINE WELT - EINE ZUKUNFT

Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen - Chance & Risiko für die Gesellschaft?

… Friedensförderung e.V. - Willi Volks, Mit-Herausgeber der Augenzeugen-berichte „Aufbruch nach Nicaragua“, Zentralamerikareferent INKOTAnetzwerk e.V. Moderation: Volker Wieprecht und Robert Skuppin (radioeins) Berlin, 8. Juni 2009 – Die Veranstaltungsreihe EINE WELT – EINE ZUKUNFT geht in die nächste Runde: „Die Freiheit erkämpft – und jetzt? Bürgerbewegungen: Chance & Risiko für die Gesellschaft?“ lautet das Thema am Donnerstag, 11. Juni 2009. Schon ab 19.00 Uhr spielt die Band Pescadores de Ventanas zur Begrüßung ihre bunten Kompositionen. Ab …
09.06.2009
Bild: Gespräche mit Aung San Suu KyiBild: Gespräche mit Aung San Suu Kyi
Vandenhoeck & Ruprecht

Gespräche mit Aung San Suu Kyi

Aung San Suu Kyi ist eine Gefangene in ihrem eigenen Land. Die Tochter des 1947 ermordeten Freiheitskämpfers Aung San steht an der Spitze der Protestbewegung gegen das Militärregime in Birma, ist jedoch von der Außenwelt abgeschnitten. Das demokratisch gewählte Oberhaupt Birmas steht seit 1989, mit kurzen Unterbrechungen, unter Hausarrest. In der Zeit ihrer Isolation ist die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zur Symbolfigur für die Auflehnung des Volkes Birma gegen ein grausames Militärregime geworden. »Der Weg zur Freiheit« enthüllt …
09.06.2009
Bild: „Warum wir kämpfen“ – das Bekenntnis eines tibetischen MönchsBild: „Warum wir kämpfen“ – das Bekenntnis eines tibetischen Mönchs
igfm muenchen

„Warum wir kämpfen“ – das Bekenntnis eines tibetischen Mönchs

… wir? 1949 besetzte das kommunistische China Tibet. Die Regierung hat die tibetische Geschichte umgeschrieben, damit sie zu ihren eigenen Absichten passt. Überall sind wir von Propaganda umgeben. Viele unserer Traditionen sind verlorengegangen. Die Tibeter haben keine Meinungs- und Redefreiheit. Wir können unsere Religion nicht ungestört ausüben, denn der Besitz von Portraits Seiner Heiligkeit, des Dalai Lama, ist in Tibet illegal. Die Tibeter leiden an einem tiefen inneren Schmerz. Nach der chinesischen Besetzung Tibets starben eine Million Tibeter, …
09.06.2009
Bild: FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der FreiheitBild: FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der Freiheit
Klaus-Peter Eberhard

FDP Henstedt-Ulzburg gegen Einschränkungen der Freiheit

… Ausdruck bringen. Wann immer wir es mit einer menschlichen Tragödie zu tun haben, suchen wir reflexartig nach einfachen Lösungen, die meistens an der Ursache des Problems vorbeigehen, uns in falscher Sicherheit wiegen und, was noch viel schlimmer ist, unsere Freiheitsrechte Stück für Stück weiter einschränken. Wir sollten bei aller Betroffenheit über diese Amokläufe mit Schusswaffen nicht vorschnell handeln und genau prüfen was zu tun ist um solche Taten zu verhindern. Und genau hier beginnen die großen Schwierigkeiten. Die Fraktionsvorsitzende der …
08.06.2009
Bild: MeinungsfreiheitBild: Meinungsfreiheit
Rechtsanwaltskanzlei Dr. S. Flämig, Fachanwältin für Arbeitsrecht

Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, dass auch im Arbeitsrecht gilt. Die Freiheit des Einzelnen ist aber keineswegs unbegrenzt. Sie findet ihre Grenze in den Schutzrechten der „Anderen“. D.h. die Freiheit des einen kann nur so weit reichen, bis sie an die Freiheiten und Rechte eines anderen gelangt. Kommen sich die Freiheit des einen und die des anderen „ins Gehege“ so muss abgewogen werden, wessen Rechte schützenswerter sind. Bei der Ausübung von Freiheitsrechten müssen also Interessen, die miteinander kollidieren können, verglichen und bewertet …
08.06.2009
Bild: Rudolf Homann - Farbe bekennen, Mitmischen, Wählen, Demokratie stärkenBild: Rudolf Homann - Farbe bekennen, Mitmischen, Wählen, Demokratie stärken
Rudolf Homann

Rudolf Homann - Farbe bekennen, Mitmischen, Wählen, Demokratie stärken

hat alle Chancen, ins Guinessbuch der Wahlrekorde aufgenommen zu werden. Neben den „normalen“ Wahlen, sind hier die Wähler aufgerufen, noch in zwei Bürgerentscheiden ihren Willen zum Ausdruck zu bringen. Und seine Partei, die SPD, findet das auch gut so. Sie tritt auch zwei Tage vor der Kommunalwahl noch mit den Wählerinnen und Wählern in Kontakt, veranstaltet das Hoffest in der ALTEN POST in Roßwein. Feiern, Kämpfen und Diskutieren schließen sich eben nicht aus. Sie gehören ebenso zusammen wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.
04.06.2009
Homepage-Überwachung bleibt verboten – vorerst
IT- Recht Kanzlei

Homepage-Überwachung bleibt verboten – vorerst

… lassen, an das Bundesamt für Verfassungsschutz. Für sonstige Zwecke kann das Bundesamt die Daten übermitteln […] an die Polizeien des Bundes und der Länder zur Abwehr einer Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Staates oder Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder Sachen von bedeutendem Wert, deren Erhalt im öffentlichen Interesse geboten ist, [sowie] an die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, wenn tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland vorliegen, die durch Anwendung von Gewalt oder …
03.06.2009
Bild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfenBild: AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie - Christen für Deutschland

AUF-Partei - Jeder EU-Bürger muss über den Lissabon-Vertrag abstimmen dürfen

… Der Zusammenschluss von früher verfeindeten europäischen Nationen zu einer Europäischen Union ist eine wertvolle Errungenschaft, die maßgeblich zur Bewahrung des Friedens zwischen den europäischen Staaten beigetragen hat. Die auf dem Christentum beruhenden Werte Rechtsstaat, Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit verlieren jedoch immer mehr an Bedeutung. Sie werden durch Vorschriften, Verordnungen und Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen eingeschränkt. Statt ein „Europa der Nationen“ und ihrer Bürger hat Europa ein „Europa der …
28.05.2009
Bild: Zum Scheitern einer politischen Lösung für die seit einer Woche im Bethanien untergekommenen RomafamilienBild: Zum Scheitern einer politischen Lösung für die seit einer Woche im Bethanien untergekommenen Romafamilien
New Yorck im Bethanien

Zum Scheitern einer politischen Lösung für die seit einer Woche im Bethanien untergekommenen Romafamilien

… Unterstützung von Vertreterinnen allter bürgerlichen gesellschaftlichen Kräfte gegen Rassismus und Diskriminierung gegenüber den Roma war eine reißerische rassistische, diskriminierende und menschenverachtende Berichterstattung der bürgerliche Medien im Schulterschluss mit der rechtsnationalen „Jungen Freiheit“ möglich. All dies erinnert sehr an NS-Propaganda und die Pogrome in Rostock-Lichtenhagen. Im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen kam es im August 1992 zu den massivsten ausländerfeindlichen Ausschreitungen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Diese …
28.05.2009
Bild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbarBild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen nehmen die geplanten Zollkontrollen als Folge des in Europa zukünftig geltenden Glühbirnenverbotes zum Anlass, die Kritik an solchen EU-weiten Verboten zu bekräftigen. „Europa hat uns Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht. Doch genau solche Forderungen, wie das Glühbirnenverbot bzw. die dazugehörige Umsetzung führt bei den Bürgerinnen und Bürgern zu einer ablehnenden Haltung gegenüber Europa“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die Jungen Liberalen bekennen sich eindeutig zu Europa, …
25.05.2009
Bild: Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in FrageBild: Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage
IGFM München

Tibetische Autorin stellt Pekings Version der tibetischen Geschichte in Frage

… nicht nur die Universitäten – es gab auch Aufbegehren in den Mittel- und Grundschulen. Sie begannen mit Sitzstreiks, ich glaube, das war am 16. März letzten Jahres. Sie hielten Plakate hoch, auf denen geschrieben stand: ‚Wir wollen Menschenrechte; wir wollen Freiheit; hört auf damit, Tibeter umzubringen’“. Woeser betonte, daß es sich bei diesen Demonstranten vorwiegend um Kinder der sogenannten früheren Leibeigenen handelte. Bei ihrer Erklärung der Gründe, warum die Tibeter protestierten, erwähnte Woeser auch, daß kürzlich ein Mönch aus dem Kloster …
25.05.2009
Bild: Politik hautnah - Die Rolle von T-Shirts im Superwahljahr 2009Bild: Politik hautnah - Die Rolle von T-Shirts im Superwahljahr 2009
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Politik hautnah - Die Rolle von T-Shirts im Superwahljahr 2009

… Shirts der SPD steht lakonisch "SPD", bzw. "Sozialdemokratie". * Die CDU wirbt mit dem Aufdruck ihrer Wahlkampfmannschaft "TeAM Deutschland" . Das AM steht hierbei für Angela Merkel. * Bei den Jungen Liberalen wird es deutlich bunter. Ihre Slogans "Freiheitskämpfer" und "Bürgerfreiheit" werden von bunten Symbolen für Freiheit und Popkultur umrahmt: einem Bulli, Flügeln und einer E-Gitarre. * Die Grünen versorgen Anhänger und Wähler mit einer ganzen Reihe eigens entwickelter Slogans, darunter: "Feinstaubsauger", "Ach Du Grüne 09", "Naturschutzgebieterin" …
21.05.2009
Wohin treibst du, Amerika?-Mit erloschenem Sternenglanz in die Wirtschaftskrise
Helmut F. Bauer

Wohin treibst du, Amerika?-Mit erloschenem Sternenglanz in die Wirtschaftskrise

Ist Amerika das Bollwerk der Humanität, des Friedens und der Freiheit? Gibt es dort eine "Welt für alle?" Das imperialistische Handeln der USA, die wirtschaftliche, politische und militärische Vorherrschaft hat wachsendes Unbehagen in der Welt erzeugt. Die Handlungen der Regierung müssen hinterfragt werden. Man erkennt die Doppelzüngigkeit der USA und bemerkt, dass der Schein das Grundelement amerikanischen Lebens darstellt. Kann Amerika wieder zu einem verlässlichen Partner werden, das die Welt nicht nur aus den USA bestehend betrachtet? Die Kunst …
19.05.2009
Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Entwicklungszusammenarbeit richtig gemacht"
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Büro Hamburg

Liberale Stiftung lädt ein zu Vortragsabend "Entwicklungszusammenarbeit richtig gemacht"

Verteilung von Ressourcen rund um den Globus, das die ärmsten Länder in ihren regionalen Gegebenheiten und Problemen ernst nimmt? In dieser Veranstaltung soll über Sinn und Zweck von Entwicklungszusammenarbeit diskutiert werden. Dabei wird die Arbeitsweise von großen und kleinen Playern in der Entwicklungszusammenarbeit analysiert und deren Vor- und Nachteile erörtert. Es diskutieren: Dr. Heinz Jockers Hamburger Afrikanist Dorothea Sterz Stipendiatin der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Moderation: Katrin Schmidt
19.05.2009
Bild: Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas MusterBild: Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas Muster
Hundezentrum Niederl GmbH

Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas Muster

… ab der ca. 8 Lebenswoche“, erklärt Seppi Niederl. „Wichtig dabei ist, die Ausbildung möglichst alltagstauglich und auf die individuellen Bedürfnisse von Hund und Besitzer abgestimmt, zu gestalten.“ Fürs Leben lernen „Viele Hundebesitzer begehen den Fehler, dass Sie dem jungen Hund völlige Narrenfreiheit lassen und erst viel zu spät mit der Ausbildung beginnen“, erzählt Niederl. Hat sich der Hund aber erst einmal bestimmte Verhaltensweisen angewöhnt, lässt er sich von diesen später nicht mehr ganz so einfach abbringen. „Wer seinen Hund bereits in …
19.05.2009
Bild: Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in AmdoBild: Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in Amdo
igfm muenchen

Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in Amdo

… Labrang im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, befindet, in den Schulhof und protestierten gegen die Abwertung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama durch die Schulbehörden. Sie hielten Spruchbänder mit der Aufschrift „Demokratie und Freiheit sind unsere Stütze“ in die Höhe. Dem tibetischen Dienst von Voice of America gingen Bilder zu, die belegen, daß mehrere Hundert Schüler der Tibetischen Mittelschule, darunter auch 10jährige Kinder, gegen die Verunglimpfung des Dalai Lama demonstrierten: Siehe http://www.tibetcustom.com/article.php/20090507174656652. …
18.05.2009
Bild: Für ein Europa der NationenBild: Für ein Europa der Nationen
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutchland - Landesverband NRW

Für ein Europa der Nationen

… drückt der Spitzenkandidat der AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland, Dieter Burr aus Weissach bei Leonberg, seine Grundhaltung zur EU aus. Leider müsse Burr aber auch feststellen, dass das europäische Ideal von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und dem friedlichen Zusammenleben dieser einstmals verfeindeten Völker und Nationen mehr und mehr getrübt wird durch Vorschriften, Verordnungen, Kontrollen un Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen. Als selbständiger Steuerberater und vereidigter Buchprüfer sei ihm …
15.05.2009
Bild: Der Gottesbezug in der Präambel des GrundgesetzesBild: Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Der Gottesbezug in der Präambel des Grundgesetzes

… Benennung Gottes in der Präambel des Grundgesetzes – „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen...“ - erinnere daran, dass das menschliche Handeln fehlbar und der Mensch an eine höhere Instanz gebunden ist, so Landau. Die moderne Vorstellung von Freiheit und Menschenwürde beruhe auf der Gottesebenbildlichkeit des Menschen. Die Freiheit sei dem Menschen von Gott gegeben und gehe einher mit der Verantwortung vor Gott“, so offensichtlich die Auffassung von Herbert Landau (Quelle: kath.net v. 08.05.09) Nun – immer dann, wenn sich …
15.05.2009
Bild: Fünf Mönche, die wegen einer Protestaktion in Labrang von der Polizei gesucht wurden, in Sicherheit in IndienBild: Fünf Mönche, die wegen einer Protestaktion in Labrang von der Polizei gesucht wurden, in Sicherheit in Indien
igfm muenchen

Fünf Mönche, die wegen einer Protestaktion in Labrang von der Polizei gesucht wurden, in Sicherheit in Indien

… hinzu. Jinpa fuhr fort, daß er und seine Klassenkameraden im Kloster, Lobsang Gyatso und Jigme Gyatso, daraufhin bei der Vorbereitung der Protestaktion halfen, denn es schien ihnen eine „gute Gelegenheit“ zu sein, ihre Sorge um Tibet öffentlich zu machen. „Wir forderten Freiheit für Tibet und die Freilassung der tibetischen politischen Gefangenen, einschließlich des Panchen Lama“ **, sagte Jigme. Nach der Aktion hätten chinesische Truppen das Kloster Labrang umstellt, fuhr er fort, woraufhin er und seine Freunde gewöhnliche Kleidung angelegt und auf den …
13.05.2009
AUF-Partei und Libertas schliessen Bündnis für EU-Wahlen im Juni
AUF-Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

AUF-Partei und Libertas schliessen Bündnis für EU-Wahlen im Juni

… mit von Libertas unterstuetzten Kandidaten zur EU-Wahl anzutreten. Dieter Burr, Spitzenkandidat der AUF-Partei zur Europawahl: "Die AUF-Partei steht für ein Europa als Gemeinschaft von souveränen und demokratischen Nationen, die auf Basis von rechtsstaatlichen Prinzipien, konsequenter Meinungsfreiheit und kultureller Vielfalt geführt werden. Ein gemeinsamer EU-Vertrag steht nicht über dem deutschen Grundgesetz, er muss mit ihm vereinbar sein. Eine gemeinsame Verfassung kann nur durch Volksabstimmung in Kraft treten. Die AUF-Partei tritt an, um …
13.05.2009
Bild: Patientenverfügungsgesetz – Gibt es „lachende Vierte“?Bild: Patientenverfügungsgesetz – Gibt es „lachende Vierte“?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Patientenverfügungsgesetz – Gibt es „lachende Vierte“?

… Krankheit eine gewisse „Verklärung“ erfahren. Wir müssen nicht „Angst und Schrecken“ vor einem Gesetz haben, dass unser Selbstbestimmungsrecht (freilich verfassungskonform) abzusichern versucht, sondern vielmehr vor den Neopaternalisten, die erhebliche Probleme haben, unser aller Freiheit zur Selbstbestimmung zu respektieren! „Der "ethische Standard" des Grundgesetzes ist vielmehr die Offenheit gegenüber dem Pluralismus weltanschaulich-religiöser Anschauungen angesichts eines Menschenbildes, das von der Würde des Menschen und der freien Entfaltung der …
12.05.2009
Bild: "Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-EuropaBild: "Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-Europa
Christian Bauer

"Rumänien ist mehr ...", KulturPreisEuropa 2009 nach Ost-Europa

… anzuschauen und zu erfahren, was in Stadt und Region kulturell und künstlerisch geschaffen wird, wie hier im Westen Rumäniens die europäischen Stränge zusammenlaufen. Die Region ist eine ganz besondere. Wir wissen, wie sich von diesem Ort, dem Theater, der Gedanke der Freiheit ausgebreitet hat. Aber auch die Idee eines multi-kulturellen Miteinanders ist hier bereits seit 400 Jahren verankert, eine europäische Errungenschaft, auf die sie stolz sein können und müssen und welche in vielen europäischen Ländern - trotzt Anstrengungen - noch lange nicht …
08.05.2009
Bild: Demoaufruf zum 60. Jahrestag der LuftbrückeBild: Demoaufruf zum 60. Jahrestag der Luftbrücke
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Demoaufruf zum 60. Jahrestag der Luftbrücke

… des Senats zu setzen. Mit dem Flughafen Tempelhof ist in Berlin ein Ort bewahrt, der wie kaum ein anderer die wechselvolle Geschichte des 20. Jahrhunderts dokumentiert und mit all seiner Wechselhaftigkeit und Widersprüchlichkeit authentisch bewahrt hat. Diese "Freiheitsstatue für Deutschland" auch in Zukunft in seiner Gesamtheit zu erhalten ist eine Frage der Verantwortung für alle Bürger Berlins. Das Aktionsbündnis wird daher an allen Zugängen des Veranstaltungsgeländes über den beabsichtigten Volksentscheid und den bevorstehenden bezirklichen …
08.05.2009
Bild: Petition"Gemeinsam gegen das geplante Verbot von Paintball und Laserdome"Bild: Petition"Gemeinsam gegen das geplante Verbot von Paintball und Laserdome"
spotspy.net

Petition"Gemeinsam gegen das geplante Verbot von Paintball und Laserdome"

… - Aus aktuellem Anlass zum geplanten Verbot von Paintball hat sich die Kite & Surf Community Spotspy.net dazu entschlossen eine gemeinsame Initiative zum Stop dieses Verbots zu starten. Es steht die Freizeitbeschäftigung einer großen Zahl deutscher Bürger, unsere Freiheit der freien Entscheidung unser Freizeitaktivitäten und viele Jobs auf dem Spiel. Die Gründer und Kitesurfer der Community Spotspy.net lehnen das geplante Verbot ab, da sie eine starke Einschränkung in der Wahl zur freien Freizeitgestaltung darstellt. Die Kitesurfcommunity …
08.05.2009

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