Pressemitteilungen zu Freiheit

„2017 – Wie aus Visionen Zukunft wuchs“ räumt auf mit einem traditionellen, festgefahrenen Menschenbild und zeigt, wie eine klassische Idee Deutschland aus Wirtschaftskrise, sozialer Kälte und Ellbogengesellschaft führen kann. Was in „2017 – Wie aus Visionen Zukunft wuchs“ wie ein Roman beginnt, entwickelt sich zu einem fesselnden Gedankenexperiment, das dem Leser eine Stellungnahme abverlangt. Die realistische Alternative zur herkömmlichen „Leistungsgesellschaft“, ein Motto, das Worthülsen wie „Fördern und Fordern“ ersetzt, und ein einfache…

Osnabrück. In dieser Woche haben Mitarbeiter der Fachstelle für Sucht und Suchtprävention des Diakonischen Werkes Osnabrück politische Bestrebungen, den Glücksspielstaatsvertrag aufzuheben, kritisiert. Die Suchtexperten argumentierten dabei, dass eine Aufhebung des Glücksspielstaatsvertrags Suchgefahren Tür und Tor öffnen würde. „Im Ziel der Suchtprävention stimmen wir überein. Den Weg dahin beurteilen wir Junge Liberale jedoch gänzlich anders als das Diakonische Werk“, so der Kreisvorsitzende der Osnabrücker JuLis, Dirk Moldenhauer. Berei…

Die nächste Generation von Seehaus-Jugendlichen ist auf dem besten Weg, ihre Zukunft in Freiheit gut zu beginnen. Einen wesentlichen Grundstein haben sie durch ihre bestandene Prüfungen gelegt. Dies wurde in feierlichem Rahmen in der Schulabschlussfeier gefeiert. Eingebettet in einem musikalischen Rahmen haben die Jugendlichen einen Einblick in die vielfältigen Arbeiten während des letzten Schuljahres gegeben und so ihre Leistungen gezeigt. Alle Jugendlichen haben die Prüfungen bestanden, neben den Abschlusszeugnissen konnten auch Preise und Belobigungen …

… jedes Kind kennt die Definition von Krieg, die da heißt: "Krieg bezeichnet einen organisierten, mit Waffen gewaltsam ausgetragenen Konflikt zwischen Staaten bzw. zwischen sozialen Gruppen der Bevölkerung eines Staates (Bürger-Krieg), daraus resultieren - Raub, Mord, Todschlag, Verletzungen, Folter, Freiheitsberaubung und Vergewaltigungen". Niemand darf sagen, wie zu oft schon geschehen, dass er dieses schon Jahrtausende altes Spiel nicht kennt oder von nichts gewusst hatte. Krieg ist Krieg und Frieden ist Frieden und mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Der …

… Ermittlungen auch zu einem Disziplinarverfahren führen können. Anders als das Strafverfahren, welches bei unbescholtenen Bürgern, also auch bei Beamten, die noch nie mit der Justiz in Konflikt kamen, meistens nur zu Geldstrafen oder nur bedingten Freiheitsstrafen (Aussetzung der Freiheitsstrafe auf Bewährung) führt, kann das Disziplinarverfahren schlimmstenfalls zu einer dauerhaften beruflichen Degradierung oder aber zur Entfernung aus dem Dienst ohne Weiterzahlung der Bezüge führen. Diese Konsequenzen werden zwar nur in Extremfällen ausgesprochen, …

… und Männern, Linkshändern und Rechtshändern, Katholiken und Protestanten, Burschenschaftlern und Nichtburschenschaftlern, Fußballfans und Nichtfans. Kurz gesagt, wir sind eine pluralistische Gruppe, die offen für alle Studentinnen und Studenten ist, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und eine liberale Grundeinstellung haben.“, erklärt Michael Ziegler, Pressesprecher der LHG Darmstadt. „Der LHG liegen keine Anhaltspunkte vor, dass irgendeine Darmstädter Studentenverbindung rechtsextreme Kontakte hat, bei Gruppen, in denen …

… Rechtswidrigkeit dieser Platzverweise fest. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt diese Urteile. „Wir sehen mit Sorge, dass die Polizei willkürliche Präventivmaßnahmen mittlerweile als gängiges Mittel einsetzt. Ein Präventivstaat stellt aber eine Bedrohung für die Versammlungs- und Meinungsfreiheit dar. Gut, dass das Verwaltungsgericht Karlsruhe klargestellt hat, dass die bloße Anwesenheit einer Person auf einem öffentlichen Platz nicht als Anlass für einen Platzverweis ausreicht.“, so Uwe Lancier, Landtagskandidat für den Wahlkreis Karlsruhe …

… als wieder in die DDR zurück zu fahren. Der Fluchtversuch in Ungarn ist gescheitert. Juritza fährt zur thüringisch-bayerischen Grenze und versucht dort, den Sperrzaun zu überwinden. Dabei löst er Alarm aus. Er kann fliehen und entwischt der Polizei. Der Wille, endlich in Freiheit zu leben ist größer als alle Angst vor Gefahren. Er fährt in Richtung Bad Salzungen, um dort erneut einen Fluchtversuch zu starten. Wieder wird er bereits im Zug kontrolliert. Nach mehreren Tagen und mehreren gescheiterten Fluchtversuchen ist der junge Mann am Ende seiner …

… Wirtschaft Thorsten Zimmer sowie ein Team weiterer freier Journalisten. Als Bekenntnis zum Kultur-, Währungs- und Wirtschaftsraum der EU-Staaten haben die Liberalen Optimisten beschlossen, fortan unter der Domain www.liberale-optimisten.eu zu bloggen - ein Neustart für die Freiheit. Demokratie und Freiheit müssen für jedes Mitglied einer Gesellschaft erlebbar sein. Dabei werden beide Errungenschaften in jedem Moment neu ausgehandelt - ebenso wie bürgerliche Werte. Den Begriff des Liberalen Optimismus wollen die Medienmacher losgelöst von jeglicher …

… langem gegen Lobbyismus aus - auch solche Art von Lobbyarbeit lehnt die Bundesvereinigung der freien Wähler Gemeinschaft strikt ab. Diesen Bürgerwunsch bestätigen auch die zahlreichen Emails an . Es mag zwar andere geben, die unter dem guten Deckmantel von Freiheit und Unabhängigkeit als Trittbrettfahrer Minderheiten vertreten wollen. "Die Freie distanziert sich hiervon aber entschieden. Denn schließlich ist die Freie Wähler Gemeinschaft basisdemokratisch organisiert aus und in der Mitte der Bürgerinnen und Bürger, die auch Hamburgs Kindern eine …

… FREIE WÄHLER Hamburg folgende Position bekannt: FREIE WÄHLER Hamburg haben auf Einladung der ödp-Initiatoren am 14. Juli 2010 beobachtend an einem „Bündnistreffen“ für den angestrebten Volksentscheid teilgenommen. Dabei haben wir folgende Position vertreten: 1. FREIE WÄHLER Hamburg stehen für Freiheit und Vielfalt und gegen Zwangsbeglückungen – wie bei der Schulreform so auch beim Rauchverbot. 2. Tabak ist kein illegales Produkt. Er sollte daher grundsätzlich – in Maßen und nach Gefahrenaufklärung - konsumiert werden können. Zugleich müssen …

… Betroffene „nach einer ärztlicherseits angezeigten und mit denselben Diagnosemethoden durchgeführten Pränataldiagnostik, hinsichtlich derer eine ärztliche Aufklärungspflicht besteht“ – so das BGH – entscheiden. pro familia würdigt das Urteil des BGH als Ausdruck der Reproduktionsfreiheit und des Respekts vor der besonderen Lebenssituation und den verantwortlichen Entscheidungen von Frauen und Paaren in derartigen Problemlagen sowie der moralischen und rechtlichen Verpflichtung, schwerwiegende Gefahren und Belastungen zu minimieren. Das Urteil des …

… war und in einer Höhle meditierte, unter vagen und nicht näher spezifizierten Beschuldigungen festgenommen. Über seinen Verbleib und sein weiteres Schicksal weiß man nichts. Am 5. Juli 2010 wurde ein sechstes Mitglied der Familie Samdrup willkürlich seiner persönlichen Freiheit beraubt. Tashi Topgyal, ein Tibetischlehrer Anfang Dreißig, wurde von einem Dutzend chinesischer Sicherheitskräfte in einer Privatwohnung in Lhasa festgenommen. Er war dorthin gereist, um etwas über den Verbleib von Rinchen Dorjee herauszufinden. Angeblich habe er ihn in …

… Volksbegehrens, benötigt das Aktionsbündnis 170.000 gültige Unterschriften. Das Bündnis bittet daher alle Berliner: Bitte verfolgen Sie die Medien - unterstützen Sie uns wenn es losgeht. Wir brauchen Helfer und Unterstützer! Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak, der sich als Tempelhof-Befürworter bezeichnet, unterstützt dieses Volksbegehren: „Der Flughafen Tempelhof ist ein Symbol für Frieden und Freiheit in unserer Stadt. Mir ist wichtig, dass Flughafengelände und -gebäude in einer historischen und kulturellen Dimension gewürdigt bleiben.“

… Extremismus und Gewalt (BfDT)“ sucht auch in diesem Jahr wieder nach beispielhaften zivilgesellschaftlichen Projekten. Bei dem Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz” werden wieder vorbildliche und nachahmenswerte Projekte aus ganz Deutschland ausgezeichnet, die sich für die politischen Freiheitsrechte und gegen politischen oder religiösen Extremismus engagieren. „Die Stoßrichtung der Initiative und des Wettbewerbs kann ich voll und ganz unterstützen. Wir Liberale lehnen seit jeher alle Formen des Extremismus ab, egal ob er von links, rechts …

… will, eine bedarfsgerechte Rehabilitation, die seine altersspezifischen Probleme in den Blick nimmt, breit angelegt ist und mit einem ganzheitlichen Therapieansatz versucht, dem älteren Menschen ein hohes Maß an Selbständigkeit und damit an Lebensqualität und persönlicher Freiheit zurückzugeben. – Wie erfolgreich diese geriatrische Rehabilitation ist, belegen zahlreiche Studien. Sie besagen: Pflegebedürftigkeit kann dank gezielter und qualifizierter Reha vermieden oder für Monate oder Jahre hinausgezögert werden. Trotzdem ist zu beobachten, dass die …

Die Freiheit des Einzelnen, mit seinem Motorrad, seinem Rasenmäher, seiner Kirchenglocke, seinem Auto, seinem Lkw, seiner Lokomotive Lärm zu machen, erfährt Grenzen durch die Freiheit dessen, der es ablehnt, dabei weiter zuzuhören. Hier muss die gerechte Mitte zwischen beiden gefunden werden, um die Regeln einer freiheitlichen Grundordnung nicht weiter zu gefährden. Nicht die Ruhe gehört eingesperrt hinter Schallschutzfenstern, sondern Lärm muss verhindert werden. Wenn wir uns selbst nicht mehr hören und erleben, weil nur noch der Lärm unserer Straßen, …

… 26. Juni in Frankfurt ist, eine zunehmende Ökonomisierung und Privatisierung zu verhindern. Grundgedanke der Neuorientierung im Gesundheitssystem ist eine solidarische Verteilung aller Lasten. „Gesundheit ist keine Ware. Sie ist elementare Voraussetzung für Freiheit und die Gestaltung des eigenen Lebens“, erklärte Dr. Thomas Spies, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion. Kernstück und Gegenentwurf zur geplanten schwarz-gelben Kopfpauschale sei die solidarische Bürgerversicherung, in die alle den gleichen prozentualen …

… Studenten angesprochen haben“, ist sich Konstantin Kloos begin_of_the_skype_highlighting     end_of_the_skype_highlighting, Spitzenkandidat der LHG, sicher. So waren die Hochschulliberalen mit „Capri-Sonnen“, Schokoriegeln und gelben Rosen in der Innenstadt und auf dem Campus Lichtwiese unterwegs, um für mehr Freiheit an der Universität zu werben. Auch abends und am Wochenende suchten LHG-Mitglieder in Bars, Clubs und Kneipen den Kontakt zu potentiellen Wählerinnen und Wählern. „Wir hatten viele tolle Gespräche und haben neben reichlich Zustimmung …

… die sichere Weiterreise nach Indien. Nepal scheint nun diese Abmachung immer mehr zu untergraben. Obwohl Nepal die internationalen Flüchtlingskonventionen nicht unterschrieb, stellt die zwangsweise Rückführung von Flüchtlingen an einen Ort, wo ihr Leben und ihre Freiheit gefährdet sind, eine grobe Verletzung wichtiger Grundsätze des Völkerrechts dar. „Die energische Art der Einflußnahme Pekings auf die nepalesische Regierung, die Grenzschutzpolizei, das Justizsystem und sogar die Zivilgesellschaft zu einer Zeit politischen Umbruchs bedeutet, daß …

… wendet sich der Bezirk Hessen-Süd gegen eine zunehmende Ökonomisierung des Gesundheitssystems und strebt eine solidarische Lastenverteilung an. „Gute Gesundheit und eine solidarische Absicherung des allgemeinen Lebensrisikos Krankheit sind elementare Voraussetzungen für Freiheit“; unterstreicht Gernot Grumbach, Vorsitzender des SPD Bezirks Hessen-Süd. „Die Reformen der schwarz-gelben Regierung mit der unsozialen Kopfpauschale sind eine verschleierte Entsolidarisierung. Große Einkommen sollen zu Lasten kleinerer Einkommen entlastet werden.“ Weitere …

21. Juni 2010 – Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch erläutert Schülerinnen und Schülern des Kaiserin-Friedrich-Gymnasiums seinen persönlichen „Ort der Freiheit und der Demokratie“ in Hessen, die Villa Rothschild Kempinski am Montag. Die ehemalige Sommerresidenz der Familie Rothschild, auch bekannt als „Haus der Länder“, wurde erst im Dezember 2009 als Symbol für Freiheit und Demokratie durch die Konrad Adenauer Stiftung geehrt. Koch selbst schrieb die begleitenden Worte von und über die Villa Rothschild in der Publikation der Stiftung. Neben …

Liberale Hochschulgruppe tritt erstmals bei StuPa-Wahlen an „Dein Studium, Deine Freiheit“ steht auf den Plakaten, mit denen die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Darmstadt seit einigen Tagen um die Stimmen der Studierenden an der TU Darmstadt wirbt. Mit der LHG tritt seit vielen Jahren der hochschulpolitischen Starre erstmals eine neue Gruppierung zu den Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) an. „Die Liberale Hochschulgruppe will neue Impulse in der Darmstädter Hochschulpolitik setzen und steht für einen neuen Stil um Umgang mit der Hochschulleitung.“, …

Ahrensburg. Als langjähriger Partei- und Fraktionsvorsitzender der FDP stand Dr. Wolfgang Gerhardt in der Tagespolitik an vorderster Front. Als Vorsitzender der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hat Gerhardt jetzt die Neuauflage seines Grundsatzpapiers „Für Freiheit und Fairness“ vorgelegt. Hier fordert Gerhardt eine grundsätzliche Reform der sozialen Sicherungssysteme: „Ohne Befreiung von Not kann niemand an der Freiheit teilhaben. Die bisherigen Sozialstaatsangebote haben allerdings den sozialen Ausschluss nicht verhindern …

… Geschehens, der Glienicker Brücke, zurück. Alle drei waren damals zu langen Haftstrafen verurteilt worden - sie hatten für den amerikanischen Militärgeheimdienst spioniert - kamen aber im Rahmen des legendären zweiten Agentenaustauschs am 11. Juni 1985 vorzeitig wieder in Freiheit. Auf Spurensuche am historischen Ort Auf der Glienicker Brücke zwischen Berlin und Potsdam begaben sich die drei Ex-Spione zum Jahrestag auf Spurensuche. Doch die ehemalige Grenzlinie auf der Brückenmitte ist nicht mehr vorhanden. Lediglich einige Farbreste am Rand lassen …

… er durch die Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Empfänger einspart [1][2]. Ein moderner Sozialstaat muss neben dem Existenzminimum auch die Beteiligung der Menschen am politischen und kulturellen Leben sichern. Er darf Freiheit und Würde der Menschen nicht durch Kürzungen einschränken, die die soziale Sicherung beeinträchtigen oder Existenzängste auslösen. Quellen: * [1] Mitteilung der Bundesregierung zum Finanzplans bis 2014: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2010/06/2010-06-07-eckpunktepapier.html * [2] Mindereinnahmen …

… übernimmt“, erklärt Michael Büchler, Präsident des VDP. Gerade vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und des rapide steigenden Mangels an gut ausgebildeten jungen Menschen sei es beispielsweise notwendig, trägerunabhängig den Schulen größere pädagogische und organisatorische Freiheiten einzuräumen. Auch im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung müsse mehr getan werden, damit die Zahl der Ausbildungsabbrecher gesenkt und die Zahl der Fachkräfte gesteigert werden könne. Vor dem Hintergrund der Schuldenlast der öffentlichen Haushalte …

… das Schärfste öffentlich verurteilt haben. Auch in der CDU steht wie in der CSU das C als Leitgedanke! Die christsoziale Katholikenschaft CSK in der Partnergruppe CSU fordert die türkische Regierung mit Nachdruck auf, endlich den Christen in der Türkei Religionsfreiheit einzuräumen, ihnen Rechte und Freiheiten wie allen anderen zuzugestehen und dafür zu sorgen, dass kein christenfeindliches Klima Platz hat. Die Situation der christlichen Minderheit und anderer ähnlicher Gruppierungen in der Türkei ist so alarmierend, dass nun mit dem vorläufigen …

… die noch von dem schwerwiegenden Menschenrechtsbruch herrühren und ebenso, dass sie gegenüber Dissidenten toleranter agieren werden. Das wird nicht nur dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger Festlandchinas in ihre Behörden wieder zu stärken, sondern auch die Ungleichheit bei den Menschenrechten beiderseits der Taiwan-Straße abzubauen. Außerdem würden dann die Menschen weltweit erfahren, dass der Aufstieg Festlandchinas nicht nur friedlich ist, sondern auch die allgemein gültigen Werte von Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gewahrt bleiben.

"(1) Es besteht keine Staatskirche. (2) Die Freiheit der Vereinigung zu Religionsgesellschaften wird gewährleistet. Der Zusammenschluß von Religionsgesellschaften innerhalb des Reichsgebiets unterliegt keinen Beschränkungen. (3) Jede Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes. Sie verleiht ihre Ämter ohne Mitwirkung des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde." So beginnt Art. 137 der Weimarer Reichsverfassung (WRV) v. 11.08.1919, der lt. Art. 140 GG Bestandteil …

… dass trotz der schlimmen Hamburger Finanzkrise eine teure Chaosreform durchgezogen wird. Unsere Position zur Schulpolitik lautet: 1. Wir FREIE WÄHLER sind gegen Zwangsbeglückung durch die geplante Einführung einer sechsjährigen Primarschule durch ideologische Bildungsbürokraten - stattdessen setzen wir auf Freiheit für Eltern bei der Auswahl des Schulsystems. 2. Wir FREIE WÄHLER sind für den Erhalt der vielen guten - vom Rathaus schlechtgeredeten Schulen - in Hamburg. Und: 3. Wir FREIE WÄHLER sind für die gezielte Förderung sozialer Brennpunkte …

10. 6. 2010, 19:30 h Zwischen Freiheit und Gewalt – Lesbische Frauen in Südafrika und Uganda Multimedialer Vortrag mit Claudia Körner, Ethnologin und Expertin für Südafrika und Uganda. Veranstaltungsort: BEGINE – Treffpunkt und Kultur für Frauen e.V. Potsdamer Straße 139, 10783 Berlin-Schöneberg Wer Fußball schaut darf den Blick vor Menschenrechtsverletzungen nicht verschließen Südafrika nahm weltweit als erstes Land ein Verbot der Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung in die Verfassung auf. 1999 wurden gleichgeschlechtliche Partnerschaften …

Am 1. Januar 2010 ist das neue Erbrecht in Kraft getreten. Der Deutsche Bundestag hat die Reform im Juli 2009 verabschiedet, nachdem das Bundeskabinett am 30. Januar 2008 eine Reform des Erbrechts beschlossen hatte. Erweiterung der Testierfreiheit des Erblassers Mit der Reform sollen die Deutschen mehr Freiheiten bei der Gestaltung ihres Testaments bekommen. Bisher konnte grundsätzlich bei einer Schenkung zu Lebzeiten, z.B. von einem Elternteil an das Kind, nur bei der Zuwendung selbst bestimmt werden, dass bei einer Erbauseinandersetzung insofern …

… passwortgeschützte Internetzugänge. Nach einem Urteil des BGH vom 12.05.10 sollen Internetnutzer verpflichtet sein, ihren w-lan-router zu verschlüsseln. Das ist Unsinn. Wer einen drahtlosen Internetzugang besitzt, kann diesen auch weiterhin zur Benutzung durch jedermann offen lassen. Davon lebt die Freiheit des internet, mit Hilfe von mobilen Telefonen oder laptops, unterwegs und an möglichst vielen Stellen auf e-mails und websites zugreifen zu können. Sei es an der Bushaltestelle, im Café, Flughafen oder an Mallorcas Strandpromenade. Mit fragwürdiger, nicht …

… Wir FREIE WÄHLER haben eine große Tradition mit bürgernaher und sachbezogener Politik in zahllosen deutschen Kommunen. Dieses Know-how nutzen wir jetzt für eine Neuformierung des bürgerlichen Lagers in Hamburg. FREIE WÄHLER stehen für Tugenden wie seriöse und zukunftsfähige Haushaltspolitik, transparente Spendenpraktiken sowie Freiheit statt Zwangsbeglückung in der Bildungspolitik. FREIE WÄHLER Hamburg fühlen sich durch das schwarz-gelbe Desaster an Rhein und Ruhr darin bestätigt, an der Elbe zur neuen Kraft der bürgerlichen Vernunft zu werden.

Grundversorgung für Mensch und Staat - das Wunder Immer mehr - Tag für Tag - werden die Staaten und Menschen durch die weltweiten Finanzspekulationen in unerträgliche, chaotische Volkswirtschaftliche Problematik verwickelt. Viele, viele sind an diesem Spiel beteiligt. Ich selber und auch mein Nachbar kann es sein. Jedes Gegensteuern der Politik, wie zuletzt durch unsere Kanzlerin, bringt die Nationen in noch größere Schwierigkeiten. Wer sich gegen den Spekulant stellt bekommt sofort die Quittung - in Form von noch höheren Kosten. Keine Pol…

… Sommerprogramms hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag, den 4. Mai die Open-Air-Ausstellung "Friedliche Revolution 1989/90" auf dem Berliner Alexanderplatz besucht. Bei ihrem rund einstündigen Rundgang würdigte sie den Mut der Menschen, die vor zwanzig Jahren Freiheit und Demokratie erkämpften. Abschließend schrieb sie eine persönliche Widmung auf die Meinungswand. Die Bundeskanzlerin dankte insbesondere der Robert-Havemann-Gesellschaft e.V. für die "mutige Idee", eine solche Ausstellung "unter freiem Himmel, nicht abgeschieden" aufzubauen und sie …

… Unternehmer Peter Debik, der eine Heimatgeschichte- und Stadtarchitektur-Website www.time-o-rama.com betreibt und darauf viele georeferenzierte Fotos von Häusern und Straßen zeigt. Interviewer: Herr Debik, Sie sprechen sich gegen die Pläne des Hamburger Justizsenators Dr. Till Steffen aus, die Freiheit, Fotos von Häusern zu machen und online zu veröffentlichen, im Bundesdatenschutzgesetz zu beschränken. Was stört sie an dem Vorschlag? Debik: Der Hamburger Senat räumt in der Begründung seines Vorschlags selbst ein, dass bewegliche und unbewegliche Sachen …

In weiten Teilen der Welt werden Internetaktivisten, Blogger und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert. In vielen Fällen ist sogar ihr Leben und ihre Freiheit bedroht. Die Piratenpartei Baden-Württemberg bekennt sich uneingeschränkt zum Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und zur Pressefreiheit. Gedanken müssen frei sein und auch frei geäußert werden können – überall. In einer Resolution solidarisierte sich der Landesparteitag mit zwei Bloggern in Aserbaidschan, die sich seit Juli letzten Jahres in Haft befinden. Emin Abdullayev und Adnan Hajizade …

… Unterdrückung in Tibet“, sagt Dalha Agyitsang vom Vorstand der TID. „Ich bitte alle Expo-Besucher, nicht an dieser Propaganda-Show teilzunehmen.“ Der Tibet-Pavillon, so verkünden staatliche chinesische Medien, stehe für Umweltschutz, Kulturerhalt, ein glückliches Leben und nachhaltige Entwicklung. Er werde „der Welt ein glänzendes Tibet vorführen“. Peking setzt währenddessen die Unterdrückung der Tibeterinnen und Tibeter, die Einschränkung der Meinungsfreiheit und der religiösen Freiheit sowie die Ausbeutung der Umwelt in Tibet unvermindert fort.

… Totgeburten. Auch in Duisburg gab es bedeutend mehr Todesfälle als Geburten. Münster weist gar keine Geburten vor, sondern nur Todesfälle, wobei das Hauptbecken mit 10 x 20 Meter gerade mal Swimmingpoolgröße hat. Die Delfine gelten in Freiheit als äußerst intelligente, menschenfreundliche und ausdauernde Schwimmer mit einem ausgeprägten Sozialverhalten, die sich in den kleinen Betonbecken nicht artgerecht halten lassen. Unterstützung bekommen die Tierschutz-Organisationen durch die Zusammenarbeit mit dem Ex-TV-Trainer der Serie „Flipper“, Richard O’Barry, …

… Fahrzeugen. Spätestens da schrillten bei mir alle Alarmglocken. Ein Bundesbeauftragter gibt falsche Informationen an die Presse? Mir kommen manche Datenschützer eher so vor wie die Feuerwehr in Fahrenheit 451. Sie entfachen Brände, wo Bürger ihr Recht auf Freiheit wahrnehmen." meint Debik und erläutert weiter: "Ich bin bestürzt, dass sogar Verleger wie Georg Schäff, die sich noch in 2007 für den Erhalt von Bürgerrechten im Zusammenhang mit der Telekommunikationsüberwachungsverordnung einsetzten, nun die Abschaffung wichtigster Grundrechte betreiben …

… und politisches Missmanagement dürfen nicht weitergehen. Wir FREIE WÄHLER treten deshalb aus der Mitte der Gesellschaft heraus an, um als unabhängige Stimme der Bürgervernunft die Interessen der Bevölkerung in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Der Zuspruch kommt von Menschen aus allen sozialen Schichten und verschiedenster bisheriger politischer Bindungen. FREIE WÄHLER Hamburg fordern eine bürgergesteuerte Politik mit dem Ziel von Freiheit, Transparenz und Gerechtigkeit in Hamburg." Mehr dazu auf unserer Website: www.FreieWaehler-HH.de

… Hermann Scholl, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Robert Bosch GmbH, an der Universität Stuttgart. Der Einladung des Landesverbands Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg (LHG-BW) – der liberalen Studierendenorganisation im Land, Liberalen Hochschulgruppe Stuttgart und Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit waren über 300 Studierende und Professoren sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft gefolgt. So konnte Alexander Schopf, der Landesvorsitzende der LHG-BW, unter dem bis auf den letzten Platz besetzten Hörsaal, Dietmar Bachmann MdL, …

… waren und sind die Leipziger Bürger schon immer gewesen. Aktiv in der Musik mit Bach, Mendelsohn Bartholdy, Schumann, Mahler. Aktiv in der Bildung an der 2. ältesten Universität Deutschlands mit Studenten wie Goethe, Lessing, Nietzsche und aktiv für Freiheit und Demokratie 1989. Die Stiftung „Bürger für Leipzig“ ist eine junge, aktive Bürgerstiftung mit 70 Stiftern. Jedes Jahr wählen sich diese ein Projekt als Schwerpunktthema. 2010 ist es „Integration durch Bildung“, Mit diesem Projekt des Leipziger Flüchtlingsrates werden Kinder und Jugendlichen …

… Fahrstreckenerfassung aller Fahrzeuge erzeugt. Die Studie bestätigt, dass Autofahrer den Großteil der externen Kosten der Automobilität auf die Gesamtbevölkerung abwälzen und schlägt als gerechteste Lösung eine Pkw-Maut vor. Ohne Zweifel an der Richtigkeit der Studie muss Aktion Freiheit statt Angst e.V. jedoch davor warnen aus der richtigen Analyse gleich gefährliche Folgerungen abzuleiten. Ziel soll es doch sein, eine fahrtstreckenabhängige Kostenbeteiligung des Autofahrers zu erreichen. Dazu ist es keinesfalls notwendig die einzelnen Fahrstrecken zu …

… und Einkommens. Die Ergebnisse der Forschung an Affenhirnen seien entgegen der landläufigen Meinung nicht automatisch auf Menschenhirne übertragbar. "Ein Affenhirn ist eben keineswegs ein kleines Menschenhirn", fasst de la Fuente zusammen. "Wer dennoch auf die Freiheit der Wissenschaft pocht, muss sich den Vorwurf des Fundamentalismus gefallen lassen", meint de la Fuente. Als Alternativen in der Hirnforschung nennt er verschiedene tomographische Verfahren an freiwilligen menschlichen Probanden. Der Bayerische Landesverband informiert ferner über …

… der Autobahn nichts zu beanstanden sei. Die FDP ist bestrebt, durch neue Technologien und marktwirtschaftliche Anreize Umweltschutz und Mobilität zusammenzubringen. Denn Mobilität schafft die Voraussetzungen für Beschäftigung, Wohlstand und persönliche Freiheit. Das Gericht hat ausdrücklich anerkannt, dass etwaige Risiken mit einem umfänglichen Schutzkonzept durch Reglementierung des Bauablaufs, die Errichtung von Querungshilfen, Leitstrukturen und Sperreinrichtungen sowie ergänzende Vorkehrungen eines Risikomanagements ausgeschlossen werden.“ Der …

… Verfolgung 1986 einsam im deutschen Exil endete. Der 1923 geborenen, gehörte William „Bloke“ Modisane in den 1950ern zu einer Generation von Künstlern und Intellektuellen, die an Orten wie dem Stadtteil Sophiatown in Johannesburg in Zeiten der Apartheid für ein Stück Freiheit kämpften. Modisane stellte in seinen Werken die Verhältnisse seiner Zeit mit Ironie und einer Detailschärfe dar, die kaum ein Anderer erreichte. Zudem war der Autor, der in den verschiedenen Medien (www.news.de/medien.html) auch als Journalist und Schauspieler in Erscheinung …