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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

»Ohne Benachteiligung verschieden sein«
Evangelische Akademie Bad Boll

»Ohne Benachteiligung verschieden sein«

… Wohnverhältnissen leben. Dabei sei die Ablehnung von Muslimen im Vergleich zu anderen Ländern der EU in Deutschland besonders stark ausgeprägt. Gerade die Diskriminierung von Muslimen stellt die Evangelische Kirche nach Ansicht von Lipsch vor besondere Herausforderungen. »Religionsfreiheit ist immer die Freiheit der Anderen«, sagte Lipsch. Deswegen sei das fortdauernde Engagement der Kirche wichtig, um Vorurteile abzubauen und Benachteiligungen zu überwinden. Dazu gehöre zum Beispiel, den Bau von Moscheen öffentlich zu befürworten, sich bei Konflikten …
16.03.2009
Bild: FDP Osnabrück-Stadt blickt af zwei sehr erfolgreiche Jahre zurück - Kreisvorstand neu gewählt
FDP-Os-Stadt

FDP Osnabrück-Stadt blickt af zwei sehr erfolgreiche Jahre zurück - Kreisvorstand neu gewählt

… verwies Wolfgang P. Vogt zunächst auf die Europawahlen am 7. Juni 2009. Er rief dazu auf, jede Anstrengung zu unternehmen, die Bedeutung der Europawahl in der Bevölkerung zu verbreiten. Die Europäische Union sei seit vielen Jahrzehnten Garant für Frieden, Freiheit und wirtschaftlichen Erfolg in Europa. Er warnte gleichzeitig davor, Europa nur als Quelle drangsalierender Bürokratie zu betrachten. Zwar seien Vorschriften wie das Verbot der Glühbirnen unsinnig, doch könne man solchen Vorschriften nur mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments entgegenwirken. …
14.03.2009
Bild: Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und FestnahmenBild: Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und Festnahmen
igfm muenchen

Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und Festnahmen

… 2008 ums Leben gekommen waren. Ungefähr 20 Tage vor Losar, das dieses Jahr auf den 25. Februar fiel, führten die Tibeter im Bezirk Kardze als eine Geste ihrer tiefen Trauer um jene Tibeter, die ihr Leben um der Sache der Menschenrechte, der Freiheit und Gerechtigkeit in Tibet willen hingaben, Gebetsriten durch, wie die Rezitierung von Mantren (Mani und Tara). In den meisten Teilen Tibets wurde das Losar-Fest nicht in der üblichen Weise begangen. Die tibetischen Buddhisten glauben, daß Mantra-Rezitationen und Gebetsriten den Dahingeschiedenen zu …
10.03.2009
50 Jahre tibetischer Volksaufstand – Protestaktionen in über 20 deutschen Städten
Tibet Initiative Deutschland e.V.

50 Jahre tibetischer Volksaufstand – Protestaktionen in über 20 deutschen Städten

… wieder gewaltsam gegen friedliche Demonstrationen vorgehen, kann die Situation in kürzester Zeit eskalieren.“ Dalha Agyitsang, Vorstand der TID und Mitglied des VTD, erklärt: „Der 10. März ist für uns Tibeter ein Tag der Trauer um die zahllosen Opfer, die für ihr Recht auf Freiheit ihr Leben ließen. Aber dieser Tag ist auch ein Symbol für die Fortsetzung unseres Kampfes für die Menschenrechte und für den Erhalt der tibetischen Kultur, Religion und Identität.“ Am 10. März 1959 begann der große Aufstand des tibetischen Volkes gegen die chinesische …
09.03.2009
Bild: Deutschland zeigt Flagge für Tibet – Fast 1000 Bürgermeister setzen ein Zeichen
Tibet Initiative Deutschland e.V./ TID

Deutschland zeigt Flagge für Tibet – Fast 1000 Bürgermeister setzen ein Zeichen

… versöhnliche Politik und den gewaltlosen Kampf des tibetischen Oberhaupts zu unterstützen, damit nicht in absehbarer Zeit in Tibet ein neuer Krisenherd entsteht. Deutschland hat in schwieriger Zeit vom Ausland Hilfe erbeten und bekommen. „Als Kennedy 1963 im geteilten Berlin sagte: ‚Die Freiheit ist unteilbar, und wenn auch nur einer versklavt ist, dann sind nicht alle frei,’ da wurde er bejubelt,“ sagt Monika Deimann, die Koordinatorin der Aktion, „nun braucht Tibet unsere Unterstützung. Wir müssen dem tibetischen Volk, das im eigenen Land mundtot …
09.03.2009
Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“

… zu schützen und gegen die Besetzung zu protestieren. Der Dalai Lama floh mit 80.000 Tibetern nach Indien, der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Tausende Tibeter verloren ihr Leben. „Wir gedenken der Opfer der zahllosen Tibeter, die für ihr Recht auf Freiheit ihr Leben ließen“, erklärt Helmut Steckel, der Sprecher der Regionalgruppe Hamburg der Tibet Initiative Deutschland e.V. „Wir machen außerdem darauf aufmerksam, dass die Menschenrechtssituation in Tibet unter der chinesischen Besatzung bis heute katastrophal ist. Nach der glitzernden Fassade …
09.03.2009
Bild: Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in SchwetzingenBild: Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in Schwetzingen
Anwaltskanzlei Medert & Schneebeck-Viertel

Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in Schwetzingen

… welchen Stellen die gesetzlichen Regelungen möglicherweise nicht zu den individuellen Bedürfnissen der Zuhörer passen. In solchen Fällen sollte über eine persönliche Nachlassregelung nachgedacht werden. Im Vortrag ging Frau Medert auf mögliche Formen einer solchen Nachlassregelung, deren Freiheiten und Grenzen, sowie die neuen Freibeträge der Erbschaftssteuer ein. Den zahlreich erschienen Gästen wurde somit durch den Vortrag in verständlicher Form erläutert, warum es sich lohnt, sich zeitnah mit dem Thema Vererben und Erben auseinanderzusetzen. …
06.03.2009
Bild: Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehen

… „Rechtsextremismus ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft. Die Parolen der Rechtsradikalen appellieren häufig an die Unzufriedenheit der Menschen und werben für die Ausgrenzung Andersdenkender. Die menschenrechtsfeindliche Ideologie der Rechtsradikalen ist dabei im Kern eine Bedrohung der Freiheit und Toleranz in Deutschland. Nur durch die Wahrung der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit besteht für jeden von uns die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben. Nur wenn wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger achten, ist eine Gesellschaft möglich, …
05.03.2009
Bild: CSI-Deutschland unterstützt die Kundgebung „Frauenrechte statt Scharia“ am 7. März in Köln
CSI Deutschland gem. GmbH

CSI-Deutschland unterstützt die Kundgebung „Frauenrechte statt Scharia“ am 7. März in Köln

Unter dem Thema "Frauenrechte statt Scharia!" rufen verschiedene islamkritische Organisationen zu einer Kundgebung am 07.März um 14:00 Uhr in Köln auf. Die Veranstalter, zu denen der "Zentralrat der Ex-Muslime e.V.",„Verein für Aufklärung und Freiheit e.V.“und das „Internationale Komitee gegen Steinigung und Todesstrafe“ zählen, rechnen mit mindestens 200 Teilnehmern. Am Versammlungsort, dem Wallrafplatz direkt neben dem Kölner Dom, werden als Redner u.a. die Exil-Iranerin Mina Ahadi, Islamwissenschaftler Hartmut Krauss, Islamexpertin Oda Dridi-Dörffel …
04.03.2009
Bild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr RechtBild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht
HKReichenberg

4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht

… Partei, zu friedlichen Demonstrationen für das Selbstbestimmungsrecht auf. Die Sozialdemokraten proklamierten darüber hinaus den Generalstreik. Josef Seliger spricht in Teplitz-Schönau: „ ... Uns führt nicht Haß gegen das tschechische Volk zusammen ... Nur die Liebe zu unserem Volke, zu unserer Freiheit und zu unserem Rechte ist es, die uns heute zusammenführt ... Es gab einen Augenblick, wo das tschechische Volk uns mit großer Aussicht auf Erfolg die Hand zur Verständigung hätte reichen können: wenn die Vertreter des tschechischen Volkes nach dem …
03.03.2009
Bild: "Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in KölnBild: "Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in Köln
Zentralrat der Ex-Muslime e.V.

"Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in Köln

(Köln) Unter dem Thema "Frauenrechte statt Scharia!" rufen verschiedene islamkritische Organisationen zu einer Kundgebung am 7.3.2009 in Köln auf. Die Veranstalter, zu denen der "Zentralrat der Ex-Muslime e.V.", der „Verein für Aufklärung und Freiheit e.V.“ und das „Internationale Komitee gegen Steinigung und Todesstrafe“ zählen, rechnen mit 200 Teilnehmern. Am Versammlungsort, dem Wallrafplatz direkt neben dem Kölner Dom, werden als Redner u.a. die Exil-Iranerin Mina Ahadi, Islamwissenschaftler Hartmut Krauss, Oda Dridi-Dörffel und andere erwartet. …
26.02.2009
Bild: Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen NeujahrBild: Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen Neujahr
igfm muenchen

Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen Neujahr

… Ereignissen im vergangenen Jahr verloren, durch sukzessive Wiedergeburten in höheren Bereichen bald die Buddhaschaft verwirklichen mögen. Das Verdienst edler Handlungen sollte auch denjenigen zugute kommen, die gegenwärtig Leid erfahren, damit sie so bald wie möglich das Glück der Freiheit genießen mögen. Durch eine solche Ansammlung kollektiver Verdienste sollten wir uns alle um eine baldige Lösung für die gerechte Sache Tibets bemühen. Wie vorauszusehen war, haben die Behörden in Tibet die Kampagne des Harten Durchgreifens wieder gestartet. In …
26.02.2009
CDU macht mobil gegen Scientology
CDU Spandau

CDU macht mobil gegen Scientology

… tätig werden zu lassen. Der Staat darf nicht länger wegschauen, sondern muss sich dieser Bedrohung annehmen. Denn Scientology will ein anderes Wertesystem, eine andere Gesellschaft. Scientology setzt auf Fremdbestimmung und Unterdrückung; wir streiten weiterhin für die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen. Eine verbesserte Aufklärungsarbeit ist alternativlos. Unser Ziel ist es, dass kein Spandauer den Sektierern auf den Leim geht. Deshalb bitten wir den Runden Tisch für Demokratie und Toleranz gegen Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus …
24.02.2009
Bild: Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teilBild: Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teil
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“

Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teil

… Wowereit mal schnell vernichtet. Mit seinen Schmeichlern und Genossen den ältesten Flughafen geschlossen. Das drittgrößte Haus der Welt, nun immer mehr kaputt verfällt. Statt hundert Jahre Luftverkehr geht jetzt in Tempelhof garnichts mehr. Wo einst Rosinenbomber starteten, den Menschen Brot und Freiheit gaben, kommt bald die Bauspekulation und blüht wohl auch die Korruption. Wo Flugbetrieb war, Tag und Nacht, der Wowereit bald Mode macht. Vielleicht kommt auch der Megapuff, der Bürger, der zahlt immer druff. Mit Tempelhof - das ging zu weit …
20.02.2009
Bild: Massiver Militäreinsatz bringt das normale Leben in Lithang zum Stillstand
igfm muenchen

Massiver Militäreinsatz bringt das normale Leben in Lithang zum Stillstand

von Tibetern im Keim zu ersticken.“ Das TCHRD ruft die Regierung der VR China auf, unverzüglich den Verbleib von Gelek Kunga zu klären und bekanntzugeben, sowie die physische und psychische Unversehrtheit aller Festgenommenen zu gewährleisten. Weiterhin sollte ihnen sofortiger und bedingungsloser Zugang zu einem gesetzlichen Rechtsbeistand, zu ihren Angehörigen und medizinischer Versorgung wegen ihrer Verletzungen gewährt werden. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Freiheit der Meinung und Meinungsäußerung.
20.02.2009
Bild: Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!Bild: Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!
Futura Mobile

Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!

… direkt mit Strom versorgen kann. Die elektronische Steuerung des Verkehrs erlaubt, einen Pulk von Fahrzeugen in kurzen Abständen über das Trassee zu jagen. Dank der Fahrt im Windschatten wird bis zu 25mal weniger Energie verbraucht als mit allen heutigen Verkehrsmitteln. Dies eröffnet die Freiheit zu fast grenzenloser Mobilität. Wie wäre es, von Zürich aus nach Feierabend noch ein Spiel von Bayern München in der Allianz-Arena oder von Inter Mailand im San Siro zu erleben und noch vor Mitternacht zu Hause ins Bett zu kommen? Dies klingt alles nach …
19.02.2009
Bild: Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen
igfm muenchen

Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen

… internationalen Vertragswerken, denen China beigetreten ist. Die Regierung der VR China sollte umgehend den Verbleib der Festgenommenen aufklären und unter allen Umständen für ihre physische und psychische Unversehrtheit bürgen. Die Behörden sollten sicherstellen, daß die Festgenommenen in den Haftzentren keinen weiteren Mißhandlungen unterzogen werden, so wie es auf dem Marktplatz von Lithang bei vollem Tageslicht geschah. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Freiheit der Meinung und freien Meinungsäußerung in Tibet.
18.02.2009
Bild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleineBild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine
igfm muenchen

Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine

… Indien auf und kehrte danach nach Tibet zurück. Das TCHRD drückt seine große Besorgnis wegen der Festnahme von Lobsang Lhundup aus und fordert seine sofortige Freilassung, weil seine Handlung nichts als eine friedliche Ausübung des Rechtes auf Meinungs- und Gedankenfreiheit darstellt. Die Behörden sollten sicherstellen, daß Lobsang Lhundup in dem Haftzentrum keiner Mißhandlung unterworfen wird. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit und Freiheit der Meinungsäußerung in Tibet. Die Freiheit der Meinung, der …
17.02.2009
Bild: Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging Selbstmord
igfm muenchen

Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging Selbstmord

… Meinung wurden sie im Haftzentrum des Public Security Bureau (PSB) in Lhoka festgesetzt. Hunderte von Tibetern des Bezirks Dranang hatten sich der Demonstration angeschlossen und Forderungen nach einer „baldigen Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet“, nach „Religionsfreiheit“ und „Menschenrechten für Tibeter“ erhoben. Obwohl das genaue Datum der Verurteilung nicht in Erfahrung gebracht werden konnte, erfolgte es unserer Quelle zufolge im Mai/Juni 2008. Weiterhin war zu erfahren, daß auf diese Demonstration hin die Bewegungsfreiheit der Mönchsgemeinschaft …
12.02.2009
Bild: Zwangskonvertierung und Zwangsheirat - Schicksal koptischer Christen
CSI-Deutschland

Zwangskonvertierung und Zwangsheirat - Schicksal koptischer Christen

… der ägyptischen Frauen ist der Zugang zu schriftlichen Informationen verwehrt. Sie haben weder eine Schule noch Alphabetisierungskurse besucht. Aus diesen Gründen hilft CSI seit Jahren CSI hilft besonders der armen koptischen Bevölkerung auf ihrem Weg in die Freiheit. Deshalb unterstützt CSI die Entwicklung in sieben Dörfern durch Vorschulen, Alphabetisierung, Kurse in Hygiene, Ernährung, Gesundheit und Handarbeit sowie Landwirtschafts- und Kleintierzucht. Kinder, Frauen und Männer besuchen eifrig die von CSI unterstützten Kurse und die Schule. …
11.02.2009
Bild: Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie tatenBild: Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie taten
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie taten

… in der über u.a. über die Vorzüge einer Patientenverfügung nebst einer Betreuungsvollmacht aufgeklärt wird, damit auch die „Restrisiken“ bei der Feststellung des mutmaßlichen Willens weitestgehend durch den künftigen Patienten selbst ausgeschlossen werden können. Wer die Freiheit zur Selbstbestimmung für sich reklamiert, sollte sich zugleich auch der hohen Selbstverantwortung bewusst werden und insofern dürfte es im Interesse eines jeden Einzelnen liegen, nach umfassender Aufklärung sich für oder gegen eine Patientenverfügung zu entscheiden. Legen …
11.02.2009
Bild: Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten sehen sich Arbeitgeber, etwa um bei ausbleibendem Umsatz Personalkosten zu sparen, zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen veranlasst. Dabei können Arbeitgeber im Rahmen ihrer unternehmerischen Freiheit durchaus Maßnahmen zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen treffen, die sich mindernd auf die benötigte Stärke der Belegschaft auswirken. Hierzu gehören etwa die Einführung von technischen Neuerungen, durch die menschliche Arbeitskraft ersetzt wird oder aber auch …
10.02.2009
Bild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRDBild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD
igfm muenchen

Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD

… seinen Jahresbericht 2008 vor: Die Menschenrechtslage in Tibet: tchrd.org/ publications/annual_reports/2008/ar_2008.pdf Der Bericht, der in tibetischer und englischer Sprache vorliegt, behandelt in erster Linie drei Bereiche von Menschenrechtsverletzungen in Tibet: die bürgerlichen und politischen Freiheiten, das Recht auf Information und die Religionsfreiheit. Rückblickend betrachtet wurde das Jahr 2008 im Gefolge des Geschehens vom 10. März Zeuge beispielloser Verletzungen der Menschenrechte der Tibeter, die in der sogenannten „Autonomen Region …
10.02.2009
Bild: „Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“Bild: „Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“

… Euthanasie? Wird sich die Diskussion angesichts einer alternden Gesellschaft und steigender Gesundheitskosten verschärfen?“ wie folgt geantwortet: „Diese Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen. Für mich wäre so etwas wie ein „Recht“ auf Sterben nicht denkbar. Menschenrechtliche Freiheit kann nicht Freiheit zur Auslöschung des Subjekts der Freiheit bedeuten. Damit möchte ich allerdings kein moralisches Verdikt über Menschen in auswegloser Lage sprechen, die aus Verzweiflung ihrem Leben ein Ende setzen. Da sollte man von moralisierenden Urteilen …
10.02.2009
Bild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler ÄrzteBild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte

… die Beliebigkeit einzelner Philosophen oder Ethiker gestellt sind. Es könnte nämlich in der Debatte der Eindruck entstehen, dass in der ärztlichen Ethik seltsame Blüten zu treiben beginnen, die mehr oder minder erahnen lassen, dass die ärztliche Standesethik zum Maß der individuellen Freiheit eines jeden Einzelnen erhoben werden soll – sei es nun aufgrund des Hippokratischen Eides willen oder – wie diesseits (nur) befürchtet und gemutmaßt werden kann – aufgrund eines neuen Paternalismus, der uns alle und nicht nur die Patienten in die Unmündigkeit …
10.02.2009
Bild: Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller ErfolgBild: Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller Erfolg
Netzwerk Rauchen

Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller Erfolg

… nicht persönliches Erscheinen. In einem Text, der auf der Konferenz verlesen wurde, sprach sich der Experte zwar gegen das Rauchen aus, verwehrte sich aber mit klaren Worten gegen die Legende vom gefährlichen Passivrauchen und die Einschränkungen vermeintlich "kleiner" Freiheiten. Für das Recht auf Rauchen, betonte der Nichtraucher nachdrücklich, sei er notfalls bereit zu sterben. Dr. Barrie Craven, britischer Ökonom, führte aus, wie stark Teile der Gastronomie unter gesetzlichen Rauchverboten zu leiden haben. Der Psychophysiologe Dr. Jan Snel aus …
09.02.2009
Bild: Mönche in Tsawa Pashoe gefoltert, weil sie die Rückkehr des Dalai Lama forderten
igfm muenchen

Mönche in Tsawa Pashoe gefoltert, weil sie die Rückkehr des Dalai Lama forderten

… sei auch der Abt des Klosters, Anam, verhaftet worden. Einer der Mönche befinde sich in kritischem Zustand, nachdem er von den Kräften des Public Security Bureau brutal zusammengeschlagen wurde. Die Lage im Bezirk Tsawa Pashoe ist äußerst angespannt und die Bewegungsfreiheit der Einwohner wurde stark eingeschränkt. Gegenwärtig ist nicht bekannt, wo die Mönche inhaftiert sind. Einer Quelle zufolge könnten sie ins Bezirksgefängnis gebracht worden sein. Es ist sehr schwierig, Einzelheiten in Erfahrung zu bringen, da die Behörden der Gegend „alles …
06.02.2009
Bild: Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen

… aufmerksam machen können. Die Verleihung des Preises belohnt den sozialkritischen Blick von jungen Menschen auf ihre eigene Stadt." Ausstrahlungstermin: 19.02.2009 im Backstage um 19:00 Uhr Wilhelm-Hale-Str. 7 ÖPNV: Wilhelm-Hale-Straße Das Projekt wurde unterstützt vom Bezirksauschuss 9 - Neuhausen Nymphenburg - der Landeshauptstadt Müchen, MiM - Menschen in München - Münchner Freiheit e.V., Werbegemeinschaft Rotkreuzplatz-Neuhausen e.V. und der Globig GmbH Sanität-Heizung. Die angehängten Bilder sind im Rahmen der Pressemitteilung frei verwendbar.
04.02.2009
Bild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest
igfm muenchen

Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest

… chinesische Regierung auf, ihrer repressiven Politik in Tibet ein Ende zu setzen und die Kampagne „Hartes Zuschlagen“ sofort zu beenden. „Durch den Neustart der Kampagne ’Hartes Zuschlagen‚ und die Intensivierung der ohnehin schon sehr scharfen Maßnahmen werden die Grundrechte und Freiheiten der Tibeter zusätzlich verletzt. Wir haben im Hinblick auf die hinter der Wiedereinführung dieser Kampagne und der patriotischen Erziehung stehenden Absichten der VR China sehr große Bedenken, denn sie werden nur eine Atmosphäre politischer Unruhe schaffen und daher …
03.02.2009
Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008
igfm muenchen

Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008

… organisieren. Auch die Tibeter in Tibet beachten eine einjährige Trauerzeit und wollen dieses Jahr auf öffentliche Festlichkeiten zu Losar verzichten. Tibet steht immer noch faktisch unter Kriegsrecht. Tibeter und ausländische Journalisten unterliegen im Hinblick auf ihre Bewegungsfreiheit strengen Restriktionen. „Dieses Jahr gedenken wir in Ehrfurcht des Opfers zahlloser Tibeter, die sich erhoben, um China und der Welt zu zeigen, daß die Tibeter selbst nach 50 Jahren brutaler Besatzung entschlossen sind, ihre Freiheit zurückzugewinnen“, sagte …
29.01.2009
Bild: Lindner - „Nicht am politischen Spielfeldrand stehen bleiben"
FDP Bergisch Gladbach

Lindner - „Nicht am politischen Spielfeldrand stehen bleiben"

… Zuhörer auf, in diesem wichtigen Wahljahr nicht „am Spielfeldrand der Politik“ stehen zu bleiben sondern die Zukunft aktiv zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen. Europa-Politiker Alexander Graf Lambsdorff sprach über die Bedeutung Europas und erinnerte daran, dass Frieden und Freiheit in Europa nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue erarbeitet werden müssen. Nach einem Grußwort von Bert Höhne, der den an Grippe erkrankten Martin Stähr vertrat, beendete Dr. Reimer Fischer den offiziellen Teil mit einer kurzen Rede. …
27.01.2009
Bild: Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienenBild: Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienen
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienen

… und religiöser Spekulation ein politisches Gemeinwesen entwirft, dessen Souverän sich durch die Notwendigkeit der Gewährung von äußerer und innerer Sicherheit, sowie einer sich wenigstens am Existenzminimum ausgerichteten Sozialpolitik legitimiert. Hierbei demaskierte er die Theorie der ungehemmten Freiheit, wie sie heute in einem Ideal des hedonistischen Individualismus der Moden und Lebensstile propagiert wird, da sich Freiheit nur in geregelten Freiräumen entwickeln kann. Der vorliegende Essay beinhaltet im ersten Teil eine Einführung in die …
26.01.2009
Bild: Vier Tibeter in der TAP Kardze zu Gefängnisstrafen verurteilt, eine Person verschwunden
igfm muenchen

Vier Tibeter in der TAP Kardze zu Gefängnisstrafen verurteilt, eine Person verschwunden

… Dhungtso, etwa 20 Jahre alt, genannt wurden, sind kürzlich vom Mittleren Volksgericht von Kardze zu zweieinhalb bzw. zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Am 18. Juni 2008 hatten sie bei einer Protestaktion im Bezirk Kardze mitgemacht. Trotz der scharfen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, die nach den Massenprotesten in dem ganzen Gebiet von Kardze herrschten, gelang es den beiden, in die Stadt zu gelangen, indem sie ein Schreiben vorlegten, daß sie die Hauptstadt für eine medizinische Untersuchung aufsuchen müßten. Nachdem sie den Kordon der …
26.01.2009
Bild: Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren KorrekturBild: Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren Korrektur
Bayernpartei

Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren Korrektur

… kleinen Kneipen, Nebenzimmern und Bierzelten wieder geraucht werden. Die Staatsregierung hat dem strengsten Rauchverbot Europas ein Ende gemacht. Damit wird die rechtliche Grauzone beseitigt, in der sich die Raucherclubs befinden und gleichzeitig wird den Gastwirten ein Stück unternehmerische Freiheit zurück gegeben. So sehr die Bayernpartei diesen Entschluss begrüßt, so sieht auch sie in der Neuregelung weiteres Konfliktpotential. Die Abgrenzung, wonach nur in Gaststätten unter einer Größe von 75 qm geraucht werden darf, wenn dort lediglich „kalte …
26.01.2009
Bild: Russland - Mord an Markelow und Baburowa - Skandalöse Ermittlungpannen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Mord an Markelow und Baburowa - Skandalöse Ermittlungpannen

… – von der Staatsanwaltschaft geforderte - Freilassung der Anwalt Stanislaw Markelow bis zu seinem gewaltsamen Tod gekämpft hat. Am 19. Januar machte er auf einer Pressekonferenz öffentlich, auf welch hinterhältige Weise die Justiz Ende Dezember 2008 dem Oberst die Freiheit schenkte, und erklärte, alles dran zu setzen, dass Budanow für sein Verbrechen seine volle Haftstrafe verbüßen wird. Wenige Minuten später war Markelow tot. Auch seine Begleiterin, die Journalistin Anastasia Baburowa, bereits die fünfte im Reigen der ermordeten Journalisten der …
23.01.2009
Bild: Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"Bild: Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"
metux IT service

Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"

… - übrigends nicht demokratisch legitimierte Gremium - die Grund- und Menschenrechte nicht viel wert sind. Im Grunde genommen müßte diese Institution sich wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen selbst zensieren ! Im Übrigen war die Zensur - trotz der großen Freiheiten des Internets - offentsichtlich erfolgreich: der Blog-Betreiber Google, der sich bekanntlich nicht erst seit seiner China-Expansion jedem Regime bereitwillig hingibt, hat den Blog bereits gelöscht. Daß solche Maßnahmen im freien Internet schnell verpuffen sollte eigentlich jedem …
23.01.2009
Bild: Frankreich reformiert sein Wirtschaftsvertrags- und Wettbewerbsrecht (Loi de modernisation de l’économie, LME)Bild: Frankreich reformiert sein Wirtschaftsvertrags- und Wettbewerbsrecht (Loi de modernisation de l’économie, LME)
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Frankreich reformiert sein Wirtschaftsvertrags- und Wettbewerbsrecht (Loi de modernisation de l’économie, LME)

… sein. Es ist fraglich, ob diese auch Verträge nach den Grundsätzen der coopération commerciale abzuschließen befugt sind. Diese Frage bedarf noch der Klärung durch Rechtsprechung und Literatur. Das Reformgesetz schreibt aber auch deutliche Grenzen für die Vertragsfreiheit vor. So statuiert Art. L. 442-6-I-2 des Code de commerce eine Schadensersatzpflicht, wenn ein erhebliches Ungleichgewicht hinsichtlich der Rechte und Pflichten zwischen den Vertragsparteien geschaffen wird. Diese Regelung könnte allerdings Unsicherheiten bei der Bestimmung der …
20.01.2009
Bild: Bundesverfassungsgericht erklärt Grundgesetz Artikel 4 (Freiheit des Glaubens) für verfassungswidrigBild: Bundesverfassungsgericht erklärt Grundgesetz Artikel 4 (Freiheit des Glaubens) für verfassungswidrig
Pater Lingen

Bundesverfassungsgericht erklärt Grundgesetz Artikel 4 (Freiheit des Glaubens) für verfassungswidrig

… den Gottesdienst oder das geistliche Regiment betreffen. Frei will und muß die Kirche sein in der Verkündigung der Botschaft Christi (c. 1322 §1). [...] Unter Androhung des Kirchenbannes mißbilligt die Kirche alle staatlichen Gesetze, Anordnungen und Befehle, die sich gegen die Freiheit der Kirche richten (c. 2334 n. 1)" (Eichmann - Mörsdorf, 1959). Wer sich zu der Ansicht bekennt, die Kirche sei dem Staate unterworfen, der ist ein Häretiker (Papst Pius IX., Enzyklika "Quanta Cura"). Häretiker sind keine Mitglieder der Kirche (Catechismus Romanus, …
19.01.2009
Bild: Ein Jahr Nichtraucherschutz -Deutschland zieht Bilanz
GRT Wuttke GmbH

Ein Jahr Nichtraucherschutz -Deutschland zieht Bilanz

… Uhr räumten die Wirte die Aschenbecher von den Tischen und verwiesen die Gäste zum Rauchen vor die Tür. Das Gesetz wurde nicht Willkommen geheißen. Im Gegenteil: Viele Wirte sahen darin ihren finanziellen Ruin und die Raucher fühlten sich ihrer Freiheit beraubt. Der Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz ist schon seit einigen Jahren durch die Arbeitsstättenverordnung geregelt. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmer am Arbeitsplatz vor dem Passivrauchen geschützt werden. Deshalb stellen viele Firmen Raucherräume zur Verfügung oder …
15.01.2009
Bild: China siedelte 2008 über 300.000 Tibeter in festen Behausungen an
igfm muenchen

China siedelte 2008 über 300.000 Tibeter in festen Behausungen an

… buddhistische Himalaya-Region zu einer modernen Gesellschaft entwickelt. Kritiker halten dem entgegen, die Modernisierung des Landes sei den Tibetern von den chinesischen Behörden gewaltsam aufgezwungen worden und gehe einher mit drakonischen Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheit der Meinungsäußerung, der Freiheit, eine Religion ihrer Wahl zu praktizieren, sowie einer gewaltigen Einschränkung der wirtschaftlichen Möglichkeiten der Einheimischen. Während Hunderte von Millionen von Dollar in den Straßenbau und Entwicklungsprojekte in Tibet gesteckt werden, …
15.01.2009
Bild: Nachgehakt - Öffentliche Stimmung wendet sich zunehmend gegen Roger Kusch (?)Bild: Nachgehakt - Öffentliche Stimmung wendet sich zunehmend gegen Roger Kusch (?)
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Nachgehakt - Öffentliche Stimmung wendet sich zunehmend gegen Roger Kusch (?)

… 75% dafür, dass die aktive Sterbehilfe legalisiert wird. Nun muss nicht jedem die Person Roger Kusch sympathisch sein, aber das von ihm in die Öffentlichkeit gerückte Thema sollte auf das zurückgeführt werden, worum es eigentlich in der Debatte geht: wie viel Freiheit zum selbstbestimmten Sterben, ggf. auch mit ärztlicher Assistenz, ist man/frau bereit, uns zu konzedieren? Sofern nicht das Selbstbestimmungsrecht seiner zentralen Inhalte beraubt werden soll, dürfte die Antwort sich förmlich aufdrängen. Keiner darf sich zum Herrn über Leben und Tod …
14.01.2009
Bild: Anne Will - Kritik an Absetzung der Debatte um den Konflikt zwischen Israel und den PalästinensernBild: Anne Will - Kritik an Absetzung der Debatte um den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern
Lutz Barth

Anne Will - Kritik an Absetzung der Debatte um den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern

… und jeder traumatisierte Mensch … einer zuviel (ist), egal auf welcher Seite". Das Thema „Freitod und Sterbehilfe“ ist angesichts der anstehenden Entscheidungsprozesse in unserem säkularen Verfassungsstaat allerdings insofern von überragender Bedeutung, weil hiermit grundlegende Freiheiten, u.a. diejenigen aus dem Selbstbestimmungsrecht folgend, geregelt werden sollen, die für eine Vielzahl von Bürgern von geradezu existentieller Bedeutung sind. Das über Jahre bestehende Regelungsdefizit mit Blick auf das selbstbestimmte Sterben eines jeden Einzelnen …
14.01.2009
Bild: Anne Will – BILD-Kolumnist Franz Josef Wagner sieht eine 9-monatige Freiheitsstrafe zur Bewährung vorBild: Anne Will – BILD-Kolumnist Franz Josef Wagner sieht eine 9-monatige Freiheitsstrafe zur Bewährung vor
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Anne Will – BILD-Kolumnist Franz Josef Wagner sieht eine 9-monatige Freiheitsstrafe zur Bewährung vor

… gelang. Und in der Tat: Roger Kusch hat es mit wohlgesetzten Worten verstanden, die Debatte auf den Punkt zu bringen. Alle reden letztlich von Sterbehilfe, ohne dass auch nur ansatzweise in der Debatte das Selbstbestimmungsrecht eingeführt wird. Dass dieses Freiheitsrecht in der katholischen Dogmenlehre nur eine marginale bis keine Bedeutung hat, ist hinreichend bekannt. Demgegenüber muss es allerdings nachhaltig verwundern, dass die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages hierauf nichts zu entgegnen vermochte – außer der Verkündung ihrer Mission, …
13.01.2009
Bild: Erneut kurze Proteste von Tibetern in KardzeBild: Erneut kurze Proteste von Tibetern in Kardze
igfm muenchen

Erneut kurze Proteste von Tibetern in Kardze

… der Quelle. Erst eine Woche zuvor hatte eine Tibeterin am selben Ort protestiert, berichtet eine andere Quelle, die selbst den Vorfall bezeugen konnte. Am 29. Dezember ging die 29jährige Konchok zu dem Platz vor dem Polizeipräsidium von Kardze. Sie rief einige Minuten lang nach Freiheit für Tibet und wünschte seiner Heiligkeit dem Dalai Lama ein langes Leben, wobei sie Flyer in die Luft schleuderte. Ein Militärfahrzeug und Polizeiautos fuhren vor, und die Polizei schien Schüsse auf die Frau abzugeben. Ob es sich um scharfe Munition handelte, …
12.01.2009
Bild: Anne Will mit einem leidigen Thema - Tabu Freitod - wer hat das Recht, Leben zu beenden?Bild: Anne Will mit einem leidigen Thema - Tabu Freitod - wer hat das Recht, Leben zu beenden?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Anne Will mit einem leidigen Thema - Tabu Freitod - wer hat das Recht, Leben zu beenden?

… im Zweifel Schaden drohe und sie dafür eintreten werde, dass nicht Sterbenskranke keine „Dienstleistung“ wie in Holland in Anspruch nehmen können. Hiermit ist erneut klar geworden, dass manche Abgeordneten ein höchst seltsames Verfassungsverständnis haben und so die Freiheit eines jeden Einzelnen bedroht ist. Es wäre völlig zureichend gewesen, wenn Frau Göring-Eckardt losgelöst von ihren parlamentarischen Pflichten uns einen Blick in ihr subjektives Gewissen gestattet hätte, ohne damit aber gleichsam ihre Botschaft zu verkünden, dass Nichtsterbenskranke …
12.01.2009
Bild: JuLis zeigen klare Kante - Kein Big Brother für die Osnabrücker City
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis zeigen klare Kante - Kein Big Brother für die Osnabrücker City

… Kameras sein, wie sie bereits im Sommer 2007 am Neumarkt installiert wurden. „Wir haben uns bereits im November 2007 und im Mai 2008 öffentlich gegen eine neue Überwachungswelle gewandt. Dazu stehen wir auch heute. Sicherheit erlangt man nicht durch Minimierung der Freiheit. Wir rufen alle Bürger/innen auf, sich der allumfassenden Überwachung bewusst zu werden und gegen politische Ideen in diese Richtung vorzugehen. Wir wollen keine Szenarien nach George Orwells „1984“ in Osnabrück!“ stellt Ettrich fest. Die 165 Seiten starke und bei der Stadt …
12.01.2009
Bild: Weitere Todesfälle und Festnahmen wegen der Demonstrationen in Tibet
igfm muenchen

Weitere Todesfälle und Festnahmen wegen der Demonstrationen in Tibet

… hauten die Beamten ihr einen Schlagstock dermaßen heftig auf den Kopf, daß sie das Bewußtsein verlor. Nachdem ihr Mann in Schutzhaft abgeführt worden war, erlag sie ihren Verletzungen. Am 18. März forderte Sonam Phuntsok zusammen mit anderen Häftlingen lauthals Freiheit für Tibet und wünschte Seiner Heiligkeit dem Dalai Lama ein langes Leben, woraufhin er und die anderen Häftlinge von den Gefängnisaufsehern heftig geschlagen wurden. Er starb an einer Kopfverletzung, die ihm die Gefängnisbeamten mit elektrischen Schlagstöcken beigebracht hatten. …
04.01.2009
Bild: Mediatives Handeln – der Weg zu mehr „Miteinander“ in Gesellschaft und Wirtschaft
Media Van TV-Produktionsgesellschaft mbH

Mediatives Handeln – der Weg zu mehr „Miteinander“ in Gesellschaft und Wirtschaft

… schwer unter Beschuss. Wer noch nie viel von Marktwirtschaft hielt, sieht jetzt die Stunde für alte Rezepte à la Karl Marx gekommen. Der neue Münchner Erzbischof Reinhard Marx hielt solchen Empfehlungen kürzlich im Interview mit der Süddeutschen Zeitung entgegen, ökonomische Freiheit führe keineswegs zwangsläufig zur „Gier“. Maßlos und ohne Rücksicht auf Verluste anderer etwas für sich selbst herausholen zu wollen, das sei Gier. Adam Smith habe dagegen richtig gefragt: Wie können wir die Eigeninteressen der Menschen mit dem Gesamtinteresse aller …
17.12.2008
Eine geniale Rettungsidee für Deutschland - und die Welt?
freimutselbst.de

Eine geniale Rettungsidee für Deutschland - und die Welt?

… Partei, die der Anfang vom Parteien-Ende ist, weil sie auf rudelhaftes Kampfgeschrei verzichten kann. Dieses Ziel verfolgt die neue - von zwei Künstlern und zwei Sozialarbeitern - gegründete Freipartei (www.freipartei.de): Gefäß zu sein für einen Menschheitssehnsuchtsstrom, der endlich in der Freiheit sinnerfüllter Lebensfreude münden will. Dazu bedarf es eines kleinsten gemeinsamen Nenners, der alle verbindet und zugleich befreit, eines Rahmens, in dem wir sicher sind und in dem sich Leben ganz und gar entfalten kann. Diesen Rahmen bildet das einzigartige …
15.12.2008

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