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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Telemediengesetz-SkandalBild: Telemediengesetz-Skandal
Institut für Medienverantwortung

Telemediengesetz-Skandal

en, zu verurteilen und deren Seiten zu schließen/löschen, soll am 22.4.2009 ein Gesetz verabschiedet werden, das es erlaubt, Seitenaufrufe zu blockieren und gleichzeitig zu registrieren. Letzteres bedeutet keine strafrechtliche Verfolgung von verantwortlichen Betreibern illegaler Seiten, sondern das Kriminalisieren von jedem Aufruf eines unbekannten Links. Dies dürfte vor allem die alternative politische Arbeit – etwa von Friedens- und Ökobewegung – treffen. Es ist ein massiver Eingriff in die Freiheit von Bürgern!
22.04.2009
Bild: Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnetBild: Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnet
igfm muenchen

Inhaftierter tibetischer Verleger wird mit internationalem Preis für „Publikationsfreiheit“ ausgezeichnet

Paljor Norbu, ein 81jähriger tibetischer Drucker und Publizist, der sich gegenwärtig in chinesischem Gewahrsam in Tibet befindet, wurde zum Träger des Jeri Laber Preises 2009 für „Publikationsfreiheit“ ernannt. Wie das Internationale Komitee für Publikationsfreiheit von Association of American Publishers (AAP), dem Verlegerverband, bekanntgab, wird Paljor Norbu, der in Tibet im Gefängnis sitzt, für seinen unermüdlichen Einsatz für die tibetische Kultur und das Verlagswesen trotz gewaltiger politischer Hindernisse und persönlicher Gefahren im Verlauf …
21.04.2009
Bild: NEUES FORUM Leipzig zur Stadtratswahl gut aufgestelltBild: NEUES FORUM Leipzig zur Stadtratswahl gut aufgestellt
NEUES FORUM Leipzig

NEUES FORUM Leipzig zur Stadtratswahl gut aufgestellt

… haben. Das einzige, worüber wir keine Einigung erzielen konnten, war der Titel des Wahlprogramms.“ Deshalb gibt es vorerst ein Kommunalwahlprogramm ohne Überschrift. Gerade in Krisenzeiten fordert das NEUE FORUM eine Besinnung auf die Werte von 1989: Freiheit, Demokratie und Menschenwürde. Das NEUE FORUM fordert Einsparungen bei Repräsentationskosten, Werbekampagnen und Großprojekten, die für die Lebensumstände der einzelnen Bürgerinnen und Bürger keine Verbesserungen mit sich bringen. Stattdessen sollen die Bedingungen für die Ärmeren verbessert …
20.04.2009
Christliche AUF-Partei - Europa-Kundgebung mit Prominenten
AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie

Christliche AUF-Partei - Europa-Kundgebung mit Prominenten

… Informatiker und Volkswirt Dr. Peter Schneider (Volkenroda/Thüringen). In Ihrem Grundsatzprogramm tritt die AUF für eine geistig-ethische Erneuerung auf Grundlage des christlichen Menschenbildes und für ein nachhaltig lebenswertes Deutschland ein. Zu den AUF-Grundsätzen gehören die Freiheit und die Grundrechte des Bürgers, der freiheitlichen Rechtsstaat, die Meinungs- und Religionsfreiheit, der Lebensschutz von der Zeugung bis zum natürlichen Tod, Schutz und Förderung von Ehe und Familie und mehr Eigenverantwortlichkeit des Individuums. Konkrete …
20.04.2009
Bild: CDU an Vermieter - Keinen Raum an ScientologyBild: CDU an Vermieter - Keinen Raum an Scientology
CDU Spandau

CDU an Vermieter - Keinen Raum an Scientology

… Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der CDU Spandau: „Weder der Staat noch die Gesellschaft dürfen länger wegschauen. Denn Scientology will ein anderes Wertesystem, eine andere Gesellschaft. Scientology setzt auf Fremdbestimmung und Unterdrückung; gemeinsam müssen wir unsere Werte, Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen verteidigen. Die CDU-Fraktion in der Spandauer BVV wird deshalb in ihrer nächsten Fraktionssitzung am 27. April mit Pfarrer Thomas Gandow (Pfarramt für Sekten- und Weltanschauungsfragen der Ev. Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische …
14.04.2009
Bild: Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in OsttibetBild: Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in Osttibet
igfm muenchen

Festnahme und Mißhandlung von Bauern in Drango in der TAP Kardze in Osttibet

… in Indien lebender Mönch mit Kontakten in der Gegend mitteilte. Nach Auskunft von Gelong, einem Mönch des Klosters Sera Jhey in Südindien, riefen die sechs Parolen mit der Forderung nach der Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama nach Tibet sowie nach Freiheit für die Tibeter in Tibet. Sie verlangten auch die Freilassung all jener Tibeter, die wegen Teilnahme an Demonstrationen inhaftiert worden sind. Die Nonnen gehören dem Kloster von Hardo Rinpoche in der Ortschaft Rinpatsa an. Dieses Kloster ist inzwischen von Sicherheitskräften umstellt …
04.04.2009
Bild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in TibetBild: Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet
igfm muenchen

Chinas Tag der „Befreiung Tibets von Leibeigenschaft und Sklaverei“ verbirgt die Repression in Tibet

… Belagerungszustand, und vielerorts wurden zusätzliche Truppen stationiert. Trotz dieser Unterdrückungsmaßnahmen gehen die Tibeter, die die Zustände in ihrem Lande als unerträglich empfinden, immer wieder kollektiv und individuell auf die Straße, sie verteilen dort Flugblätter mit dem Ruf nach Freiheit, sie holen die chinesische Flagge herunter und ersetzen sie durch die tibetische. Dieses Jahr verzichteten die Tibeter auf die Feier ihres Neujahrfestes, um jener Landsleute zu gedenken, die bei der Niederschlagung der Proteste, die letztes Jahr ganz Tibet …
30.03.2009
Bild: Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetauchtBild: Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetaucht
igfm muenchen

Flugblätter mit der Forderung nach Unabhängigkeit in Derge aufgetaucht

Die Lage in einer tibetischen Ortschaft in der Präfektur Kardze in der Provinz Sichuan ist sehr gespannt, nachdem eine Reihe von Flugblättern mit der Forderung nach Freiheit für Tibet auf der Hauptstraße der Stadt verstreut worden waren. Nach Informationen aus der Gegend ist die gegenwärtige Lage in der Gemeinde Dzogchen im Bezirk Derge (chin. Dege) der TAP Kardze äußerst kritisch, seit die Leute dort am 22. März, dem Vorabend einer wichtigen religiösen Zusammenkunft, Flugblätter auf den Straßen verstreuten. Eine große Zahl von Pilgern aus der …
27.03.2009
Bild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommenBild: Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen
igfm muenchen

Tibetische Nonne in Kardze nach kurzer Protestaktion festgenommen

… einem Protestmarsch auf den Weg. Sie startete an der Takchu Brücke und wollte zum Regierungssitz von Kardze marschieren. Sie hatte Flugschriften, politische Literatur über Tibet und einige Gebetsfähnchen bei sich und rief unterwegs „In Tibet gibt es keine Freiheit“, „Tibetisches Volk erhebe Dich, erhebe Dich!“, „Lange lebe der Dalai Lama!“ und „Chinesische Behörden, laßt alle politischen Gefangenen frei!“. Nur wenige Minuten, nachdem sie sich in Bewegung gesetzt hatte, eilten chinesische Sicherheitskräfte in fünf Polizeiwagen herbei. Sie packten …
23.03.2009
Liberale Stiftung diskutiert über Moral in der Wirtschaft
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Regionalbüro Lübeck

Liberale Stiftung diskutiert über Moral in der Wirtschaft

Kiel. In Zeiten von "Lehman Brothers", "Hypo Real Estate" und "HSH Nordbank" muss der Stellenwert der Moral in der Marktwirtschaft neu auf den Prüfstand gestellt werden. Deshalb lädt die liberale Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu einer Podiumsdiskussion nach Kiel. Unter dem Titel „Moral und Wirtschaft - Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen in Zeiten der Krise“ diskutieren Referenten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über grundsätzliche und aktuelle Fragen der marktwirtschaftlichen Ethik. Die Veranstaltung findet am …
20.03.2009
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßigBild: Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßig
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Forderungen Ross-Luttmanns sind nicht zweckmäßig

… Unverständnis auf die Forderung der niedersächsischen Sozialministerin Ross-Luttmann, den Konsum von Computerspielen mit gesetzlichen Verordnungen einzudämmen. „Sucht kann man nicht mit Verboten, sondern nur mit Prävention bekämpfen. Der geforderte Maßnahmenkatalog ist sinnlos und schränkt die Freiheit des Bürgers erheblich ein“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die JuLis zeigen sich besonders gegenüber der Forderung, die Altersfreigabe für das Online-Game World of Warcraft von 12 auf 18 Jahre hinaufzusetzen, sehr kritisch. „Erstens …
20.03.2009
Zahlen zu Telekommunikationsüberwachung in Bayern und die Drohung des Staatsschutzes Coburg gegen Studierende
Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Zahlen zu Telekommunikationsüberwachung in Bayern und die Drohung des Staatsschutzes Coburg gegen Studierende

Die Bürgerrechtsorganisation "Aktion Freiheit statt Angst e.V. (i.Gr)" veröffentlicht eine Antwort auf eine kleine parlamentarische Anfrage zur Telekommunikationsüberwachung in Bayern[1] der Abgeordneten Christine Stahl (Bündnis 90/Die Grünen). Wie das bayrische Staatsministerium für Justiz und Verbraucherschutz mitteilte, wurden allein von Mai bis Juli 2008 insgesamt 729 Überwachungs- und Abfrageanordnungen durchgesetzt. Zu Maßnahmen des bayrischen Landesverfassungsschutzes wurde keine Aussage gemacht. Erstaunlicherweise aber fand keine Evaluation …
19.03.2009
Bild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im KrankenhausBild: Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Kuba - Bürgerrechtler Antúnez nach 25 Tagen Hungerstreik im Krankenhaus

… Parlaments und Schirmherr der IGFM-Jahrestagung, unterstützt die Arbeit kubanischer Bürgerrechtler. Für den gefangenen Afrokubaner Dr. Oscar Elias Biscet hat er eine politische Patenschaft übernommen. "In den vergangenen Jahren wurde der Sacharow-Preis für geistige Freiheit unter anderem an die kubanische Bürgerrechtsorganisation 'Frauen in Weiß' vergeben, um deren Engagement gegen das Regime des Diktators Fidel Castro zu würdigen", erklärt Pöttering. Auch Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, unterstützt die …
17.03.2009
»Ohne Benachteiligung verschieden sein«
Evangelische Akademie Bad Boll

»Ohne Benachteiligung verschieden sein«

… Wohnverhältnissen leben. Dabei sei die Ablehnung von Muslimen im Vergleich zu anderen Ländern der EU in Deutschland besonders stark ausgeprägt. Gerade die Diskriminierung von Muslimen stellt die Evangelische Kirche nach Ansicht von Lipsch vor besondere Herausforderungen. »Religionsfreiheit ist immer die Freiheit der Anderen«, sagte Lipsch. Deswegen sei das fortdauernde Engagement der Kirche wichtig, um Vorurteile abzubauen und Benachteiligungen zu überwinden. Dazu gehöre zum Beispiel, den Bau von Moscheen öffentlich zu befürworten, sich bei Konflikten …
16.03.2009
Bild: FDP Osnabrück-Stadt blickt af zwei sehr erfolgreiche Jahre zurück - Kreisvorstand neu gewähltBild: FDP Osnabrück-Stadt blickt af zwei sehr erfolgreiche Jahre zurück - Kreisvorstand neu gewählt
FDP-Os-Stadt

FDP Osnabrück-Stadt blickt af zwei sehr erfolgreiche Jahre zurück - Kreisvorstand neu gewählt

… verwies Wolfgang P. Vogt zunächst auf die Europawahlen am 7. Juni 2009. Er rief dazu auf, jede Anstrengung zu unternehmen, die Bedeutung der Europawahl in der Bevölkerung zu verbreiten. Die Europäische Union sei seit vielen Jahrzehnten Garant für Frieden, Freiheit und wirtschaftlichen Erfolg in Europa. Er warnte gleichzeitig davor, Europa nur als Quelle drangsalierender Bürokratie zu betrachten. Zwar seien Vorschriften wie das Verbot der Glühbirnen unsinnig, doch könne man solchen Vorschriften nur mit einer Stärkung des Europäischen Parlaments entgegenwirken. …
14.03.2009
Bild: Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und FestnahmenBild: Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und Festnahmen
igfm muenchen

Tibeter in Kardze boykottieren das Neujahrsfest - Proteste und Festnahmen

… 2008 ums Leben gekommen waren. Ungefähr 20 Tage vor Losar, das dieses Jahr auf den 25. Februar fiel, führten die Tibeter im Bezirk Kardze als eine Geste ihrer tiefen Trauer um jene Tibeter, die ihr Leben um der Sache der Menschenrechte, der Freiheit und Gerechtigkeit in Tibet willen hingaben, Gebetsriten durch, wie die Rezitierung von Mantren (Mani und Tara). In den meisten Teilen Tibets wurde das Losar-Fest nicht in der üblichen Weise begangen. Die tibetischen Buddhisten glauben, daß Mantra-Rezitationen und Gebetsriten den Dahingeschiedenen zu …
10.03.2009
50 Jahre tibetischer Volksaufstand – Protestaktionen in über 20 deutschen Städten
Tibet Initiative Deutschland e.V.

50 Jahre tibetischer Volksaufstand – Protestaktionen in über 20 deutschen Städten

… wieder gewaltsam gegen friedliche Demonstrationen vorgehen, kann die Situation in kürzester Zeit eskalieren.“ Dalha Agyitsang, Vorstand der TID und Mitglied des VTD, erklärt: „Der 10. März ist für uns Tibeter ein Tag der Trauer um die zahllosen Opfer, die für ihr Recht auf Freiheit ihr Leben ließen. Aber dieser Tag ist auch ein Symbol für die Fortsetzung unseres Kampfes für die Menschenrechte und für den Erhalt der tibetischen Kultur, Religion und Identität.“ Am 10. März 1959 begann der große Aufstand des tibetischen Volkes gegen die chinesische …
09.03.2009
Bild: Deutschland zeigt Flagge für Tibet – Fast 1000 Bürgermeister setzen ein ZeichenBild: Deutschland zeigt Flagge für Tibet – Fast 1000 Bürgermeister setzen ein Zeichen
Tibet Initiative Deutschland e.V./ TID

Deutschland zeigt Flagge für Tibet – Fast 1000 Bürgermeister setzen ein Zeichen

… versöhnliche Politik und den gewaltlosen Kampf des tibetischen Oberhaupts zu unterstützen, damit nicht in absehbarer Zeit in Tibet ein neuer Krisenherd entsteht. Deutschland hat in schwieriger Zeit vom Ausland Hilfe erbeten und bekommen. „Als Kennedy 1963 im geteilten Berlin sagte: ‚Die Freiheit ist unteilbar, und wenn auch nur einer versklavt ist, dann sind nicht alle frei,’ da wurde er bejubelt,“ sagt Monika Deimann, die Koordinatorin der Aktion, „nun braucht Tibet unsere Unterstützung. Wir müssen dem tibetischen Volk, das im eigenen Land mundtot …
09.03.2009
Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg

Fünfzigster Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes - „China wach auf - Es ist Zeit für eine Lösung“

… zu schützen und gegen die Besetzung zu protestieren. Der Dalai Lama floh mit 80.000 Tibetern nach Indien, der Aufstand wurde blutig niedergeschlagen. Tausende Tibeter verloren ihr Leben. „Wir gedenken der Opfer der zahllosen Tibeter, die für ihr Recht auf Freiheit ihr Leben ließen“, erklärt Helmut Steckel, der Sprecher der Regionalgruppe Hamburg der Tibet Initiative Deutschland e.V. „Wir machen außerdem darauf aufmerksam, dass die Menschenrechtssituation in Tibet unter der chinesischen Besatzung bis heute katastrophal ist. Nach der glitzernden Fassade …
09.03.2009
Bild: Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in SchwetzingenBild: Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in Schwetzingen
Anwaltskanzlei Medert & Schneebeck-Viertel

Vortrag „Erben und Vererben“ von Beatrice Medert, Fachanwältin für Familienrecht in Schwetzingen

… welchen Stellen die gesetzlichen Regelungen möglicherweise nicht zu den individuellen Bedürfnissen der Zuhörer passen. In solchen Fällen sollte über eine persönliche Nachlassregelung nachgedacht werden. Im Vortrag ging Frau Medert auf mögliche Formen einer solchen Nachlassregelung, deren Freiheiten und Grenzen, sowie die neuen Freibeträge der Erbschaftssteuer ein. Den zahlreich erschienen Gästen wurde somit durch den Vortrag in verständlicher Form erläutert, warum es sich lohnt, sich zeitnah mit dem Thema Vererben und Erben auseinanderzusetzen. …
06.03.2009
Bild: Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehenBild: Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Nicht wegschauen - Gegen Rechts auf die Straße gehen

… „Rechtsextremismus ist ein Angriff auf unsere demokratische Gesellschaft. Die Parolen der Rechtsradikalen appellieren häufig an die Unzufriedenheit der Menschen und werben für die Ausgrenzung Andersdenkender. Die menschenrechtsfeindliche Ideologie der Rechtsradikalen ist dabei im Kern eine Bedrohung der Freiheit und Toleranz in Deutschland. Nur durch die Wahrung der Freiheit und der Rechtsstaatlichkeit besteht für jeden von uns die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben. Nur wenn wir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger achten, ist eine Gesellschaft möglich, …
05.03.2009
Bild: CSI-Deutschland unterstützt die Kundgebung „Frauenrechte statt Scharia“ am 7. März in KölnBild: CSI-Deutschland unterstützt die Kundgebung „Frauenrechte statt Scharia“ am 7. März in Köln
CSI Deutschland gem. GmbH

CSI-Deutschland unterstützt die Kundgebung „Frauenrechte statt Scharia“ am 7. März in Köln

Unter dem Thema "Frauenrechte statt Scharia!" rufen verschiedene islamkritische Organisationen zu einer Kundgebung am 07.März um 14:00 Uhr in Köln auf. Die Veranstalter, zu denen der "Zentralrat der Ex-Muslime e.V.",„Verein für Aufklärung und Freiheit e.V.“und das „Internationale Komitee gegen Steinigung und Todesstrafe“ zählen, rechnen mit mindestens 200 Teilnehmern. Am Versammlungsort, dem Wallrafplatz direkt neben dem Kölner Dom, werden als Redner u.a. die Exil-Iranerin Mina Ahadi, Islamwissenschaftler Hartmut Krauss, Islamexpertin Oda Dridi-Dörffel …
04.03.2009
Bild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr RechtBild: 4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht
HKReichenberg

4. März 1919 – Deutsche in Böhmen und Mähren demonstrieren für ihr Recht

… Partei, zu friedlichen Demonstrationen für das Selbstbestimmungsrecht auf. Die Sozialdemokraten proklamierten darüber hinaus den Generalstreik. Josef Seliger spricht in Teplitz-Schönau: „ ... Uns führt nicht Haß gegen das tschechische Volk zusammen ... Nur die Liebe zu unserem Volke, zu unserer Freiheit und zu unserem Rechte ist es, die uns heute zusammenführt ... Es gab einen Augenblick, wo das tschechische Volk uns mit großer Aussicht auf Erfolg die Hand zur Verständigung hätte reichen können: wenn die Vertreter des tschechischen Volkes nach dem …
03.03.2009
Bild: "Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in KölnBild: "Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in Köln
Zentralrat der Ex-Muslime e.V.

"Frauenrechte statt Scharia" - Kundgebung am 7. März in Köln

(Köln) Unter dem Thema "Frauenrechte statt Scharia!" rufen verschiedene islamkritische Organisationen zu einer Kundgebung am 7.3.2009 in Köln auf. Die Veranstalter, zu denen der "Zentralrat der Ex-Muslime e.V.", der „Verein für Aufklärung und Freiheit e.V.“ und das „Internationale Komitee gegen Steinigung und Todesstrafe“ zählen, rechnen mit 200 Teilnehmern. Am Versammlungsort, dem Wallrafplatz direkt neben dem Kölner Dom, werden als Redner u.a. die Exil-Iranerin Mina Ahadi, Islamwissenschaftler Hartmut Krauss, Oda Dridi-Dörffel und andere erwartet. …
26.02.2009
Bild: Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen NeujahrBild: Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen Neujahr
igfm muenchen

Botschaft des Dalai Lama an das tibetische Volk zum tibetischen Neujahr

… Ereignissen im vergangenen Jahr verloren, durch sukzessive Wiedergeburten in höheren Bereichen bald die Buddhaschaft verwirklichen mögen. Das Verdienst edler Handlungen sollte auch denjenigen zugute kommen, die gegenwärtig Leid erfahren, damit sie so bald wie möglich das Glück der Freiheit genießen mögen. Durch eine solche Ansammlung kollektiver Verdienste sollten wir uns alle um eine baldige Lösung für die gerechte Sache Tibets bemühen. Wie vorauszusehen war, haben die Behörden in Tibet die Kampagne des Harten Durchgreifens wieder gestartet. In …
26.02.2009
CDU macht mobil gegen Scientology
CDU Spandau

CDU macht mobil gegen Scientology

… tätig werden zu lassen. Der Staat darf nicht länger wegschauen, sondern muss sich dieser Bedrohung annehmen. Denn Scientology will ein anderes Wertesystem, eine andere Gesellschaft. Scientology setzt auf Fremdbestimmung und Unterdrückung; wir streiten weiterhin für die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen. Eine verbesserte Aufklärungsarbeit ist alternativlos. Unser Ziel ist es, dass kein Spandauer den Sektierern auf den Leim geht. Deshalb bitten wir den Runden Tisch für Demokratie und Toleranz gegen Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus …
24.02.2009
Bild: Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teilBild: Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teil
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“

Aktionsbündnis „be-4-tempelhof“ nimmt am Berliner Karnevalsumzug teil

… Wowereit mal schnell vernichtet. Mit seinen Schmeichlern und Genossen den ältesten Flughafen geschlossen. Das drittgrößte Haus der Welt, nun immer mehr kaputt verfällt. Statt hundert Jahre Luftverkehr geht jetzt in Tempelhof garnichts mehr. Wo einst Rosinenbomber starteten, den Menschen Brot und Freiheit gaben, kommt bald die Bauspekulation und blüht wohl auch die Korruption. Wo Flugbetrieb war, Tag und Nacht, der Wowereit bald Mode macht. Vielleicht kommt auch der Megapuff, der Bürger, der zahlt immer druff. Mit Tempelhof - das ging zu weit …
20.02.2009
Bild: Massiver Militäreinsatz bringt das normale Leben in Lithang zum StillstandBild: Massiver Militäreinsatz bringt das normale Leben in Lithang zum Stillstand
igfm muenchen

Massiver Militäreinsatz bringt das normale Leben in Lithang zum Stillstand

von Tibetern im Keim zu ersticken.“ Das TCHRD ruft die Regierung der VR China auf, unverzüglich den Verbleib von Gelek Kunga zu klären und bekanntzugeben, sowie die physische und psychische Unversehrtheit aller Festgenommenen zu gewährleisten. Weiterhin sollte ihnen sofortiger und bedingungsloser Zugang zu einem gesetzlichen Rechtsbeistand, zu ihren Angehörigen und medizinischer Versorgung wegen ihrer Verletzungen gewährt werden. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Freiheit der Meinung und Meinungsäußerung.
20.02.2009
Bild: Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!Bild: Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!
Futura Mobile

Die Freude am Fahren umweltgerecht geniessen!

… direkt mit Strom versorgen kann. Die elektronische Steuerung des Verkehrs erlaubt, einen Pulk von Fahrzeugen in kurzen Abständen über das Trassee zu jagen. Dank der Fahrt im Windschatten wird bis zu 25mal weniger Energie verbraucht als mit allen heutigen Verkehrsmitteln. Dies eröffnet die Freiheit zu fast grenzenloser Mobilität. Wie wäre es, von Zürich aus nach Feierabend noch ein Spiel von Bayern München in der Allianz-Arena oder von Inter Mailand im San Siro zu erleben und noch vor Mitternacht zu Hause ins Bett zu kommen? Dies klingt alles nach …
19.02.2009
Bild: Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommenBild: Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen
igfm muenchen

Fünfzehn Tibeter in Lithang auf friedliche Protestaktion hin festgenommen

… internationalen Vertragswerken, denen China beigetreten ist. Die Regierung der VR China sollte umgehend den Verbleib der Festgenommenen aufklären und unter allen Umständen für ihre physische und psychische Unversehrtheit bürgen. Die Behörden sollten sicherstellen, daß die Festgenommenen in den Haftzentren keinen weiteren Mißhandlungen unterzogen werden, so wie es auf dem Marktplatz von Lithang bei vollem Tageslicht geschah. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Freiheit der Meinung und freien Meinungsäußerung in Tibet.
18.02.2009
Bild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleineBild: Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine
igfm muenchen

Veranstalter eines Soloprotests in Lithang festgenommen - Der Mönch Lobsang Lhundup demonstrierte ganz alleine

… Indien auf und kehrte danach nach Tibet zurück. Das TCHRD drückt seine große Besorgnis wegen der Festnahme von Lobsang Lhundup aus und fordert seine sofortige Freilassung, weil seine Handlung nichts als eine friedliche Ausübung des Rechtes auf Meinungs- und Gedankenfreiheit darstellt. Die Behörden sollten sicherstellen, daß Lobsang Lhundup in dem Haftzentrum keiner Mißhandlung unterworfen wird. Das Zentrum erachtet den Fall als einen direkten Angriff auf die Meinungsfreiheit und Freiheit der Meinungsäußerung in Tibet. Die Freiheit der Meinung, der …
17.02.2009
Bild: Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging SelbstmordBild: Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging Selbstmord
igfm muenchen

Neun Mönche des Klosters Samye zu Haftstrafen verurteilt, ein anderer beging Selbstmord

… Meinung wurden sie im Haftzentrum des Public Security Bureau (PSB) in Lhoka festgesetzt. Hunderte von Tibetern des Bezirks Dranang hatten sich der Demonstration angeschlossen und Forderungen nach einer „baldigen Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet“, nach „Religionsfreiheit“ und „Menschenrechten für Tibeter“ erhoben. Obwohl das genaue Datum der Verurteilung nicht in Erfahrung gebracht werden konnte, erfolgte es unserer Quelle zufolge im Mai/Juni 2008. Weiterhin war zu erfahren, daß auf diese Demonstration hin die Bewegungsfreiheit der Mönchsgemeinschaft …
12.02.2009
Bild: Zwangskonvertierung und Zwangsheirat - Schicksal koptischer ChristenBild: Zwangskonvertierung und Zwangsheirat - Schicksal koptischer Christen
CSI-Deutschland

Zwangskonvertierung und Zwangsheirat - Schicksal koptischer Christen

… der ägyptischen Frauen ist der Zugang zu schriftlichen Informationen verwehrt. Sie haben weder eine Schule noch Alphabetisierungskurse besucht. Aus diesen Gründen hilft CSI seit Jahren CSI hilft besonders der armen koptischen Bevölkerung auf ihrem Weg in die Freiheit. Deshalb unterstützt CSI die Entwicklung in sieben Dörfern durch Vorschulen, Alphabetisierung, Kurse in Hygiene, Ernährung, Gesundheit und Handarbeit sowie Landwirtschafts- und Kleintierzucht. Kinder, Frauen und Männer besuchen eifrig die von CSI unterstützten Kurse und die Schule. …
11.02.2009
Bild: Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie tatenBild: Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie taten
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe – Drama in Italien - Herr vergib ihnen, denn sie wussten nicht, was sie taten

… in der über u.a. über die Vorzüge einer Patientenverfügung nebst einer Betreuungsvollmacht aufgeklärt wird, damit auch die „Restrisiken“ bei der Feststellung des mutmaßlichen Willens weitestgehend durch den künftigen Patienten selbst ausgeschlossen werden können. Wer die Freiheit zur Selbstbestimmung für sich reklamiert, sollte sich zugleich auch der hohen Selbstverantwortung bewusst werden und insofern dürfte es im Interesse eines jeden Einzelnen liegen, nach umfassender Aufklärung sich für oder gegen eine Patientenverfügung zu entscheiden. Legen …
11.02.2009
Bild: Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten KündigungBild: Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Umstrukturierung zur Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung

Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten sehen sich Arbeitgeber, etwa um bei ausbleibendem Umsatz Personalkosten zu sparen, zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen veranlasst. Dabei können Arbeitgeber im Rahmen ihrer unternehmerischen Freiheit durchaus Maßnahmen zur Umstrukturierung und Rationalisierung von Betriebsabläufen treffen, die sich mindernd auf die benötigte Stärke der Belegschaft auswirken. Hierzu gehören etwa die Einführung von technischen Neuerungen, durch die menschliche Arbeitskraft ersetzt wird oder aber auch …
10.02.2009
Bild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRDBild: Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD
igfm muenchen

Die Menschenrechtslage in Tibet – Jahresbericht 2008 des TCHRD

… seinen Jahresbericht 2008 vor: Die Menschenrechtslage in Tibet: tchrd.org/ publications/annual_reports/2008/ar_2008.pdf Der Bericht, der in tibetischer und englischer Sprache vorliegt, behandelt in erster Linie drei Bereiche von Menschenrechtsverletzungen in Tibet: die bürgerlichen und politischen Freiheiten, das Recht auf Information und die Religionsfreiheit. Rückblickend betrachtet wurde das Jahr 2008 im Gefolge des Geschehens vom 10. März Zeuge beispielloser Verletzungen der Menschenrechte der Tibeter, die in der sogenannten „Autonomen Region …
10.02.2009
Bild: „Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“Bild: „Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

„Die Würde des Menschen kann man nicht abstufen“

… Euthanasie? Wird sich die Diskussion angesichts einer alternden Gesellschaft und steigender Gesundheitskosten verschärfen?“ wie folgt geantwortet: „Diese Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen. Für mich wäre so etwas wie ein „Recht“ auf Sterben nicht denkbar. Menschenrechtliche Freiheit kann nicht Freiheit zur Auslöschung des Subjekts der Freiheit bedeuten. Damit möchte ich allerdings kein moralisches Verdikt über Menschen in auswegloser Lage sprechen, die aus Verzweiflung ihrem Leben ein Ende setzen. Da sollte man von moralisierenden Urteilen …
10.02.2009
Bild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler ÄrzteBild: Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Mediale Präsenz von Roger Kusch und das „Entsetzen“ vieler Ärzte

… die Beliebigkeit einzelner Philosophen oder Ethiker gestellt sind. Es könnte nämlich in der Debatte der Eindruck entstehen, dass in der ärztlichen Ethik seltsame Blüten zu treiben beginnen, die mehr oder minder erahnen lassen, dass die ärztliche Standesethik zum Maß der individuellen Freiheit eines jeden Einzelnen erhoben werden soll – sei es nun aufgrund des Hippokratischen Eides willen oder – wie diesseits (nur) befürchtet und gemutmaßt werden kann – aufgrund eines neuen Paternalismus, der uns alle und nicht nur die Patienten in die Unmündigkeit …
10.02.2009
Bild: Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller ErfolgBild: Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller Erfolg
Netzwerk Rauchen

Brüsseler Rauchverbotskonferenz voller Erfolg

… nicht persönliches Erscheinen. In einem Text, der auf der Konferenz verlesen wurde, sprach sich der Experte zwar gegen das Rauchen aus, verwehrte sich aber mit klaren Worten gegen die Legende vom gefährlichen Passivrauchen und die Einschränkungen vermeintlich "kleiner" Freiheiten. Für das Recht auf Rauchen, betonte der Nichtraucher nachdrücklich, sei er notfalls bereit zu sterben. Dr. Barrie Craven, britischer Ökonom, führte aus, wie stark Teile der Gastronomie unter gesetzlichen Rauchverboten zu leiden haben. Der Psychophysiologe Dr. Jan Snel aus …
09.02.2009
Bild: Mönche in Tsawa Pashoe gefoltert, weil sie die Rückkehr des Dalai Lama fordertenBild: Mönche in Tsawa Pashoe gefoltert, weil sie die Rückkehr des Dalai Lama forderten
igfm muenchen

Mönche in Tsawa Pashoe gefoltert, weil sie die Rückkehr des Dalai Lama forderten

… sei auch der Abt des Klosters, Anam, verhaftet worden. Einer der Mönche befinde sich in kritischem Zustand, nachdem er von den Kräften des Public Security Bureau brutal zusammengeschlagen wurde. Die Lage im Bezirk Tsawa Pashoe ist äußerst angespannt und die Bewegungsfreiheit der Einwohner wurde stark eingeschränkt. Gegenwärtig ist nicht bekannt, wo die Mönche inhaftiert sind. Einer Quelle zufolge könnten sie ins Bezirksgefängnis gebracht worden sein. Es ist sehr schwierig, Einzelheiten in Erfahrung zu bringen, da die Behörden der Gegend „alles …
06.02.2009
Bild: Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und RauschenBild: Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen
Verein zur politischen Jugendpartizipation e.V.

Sunnyrose gewinnt bei Flimmern und Rauschen

… aufmerksam machen können. Die Verleihung des Preises belohnt den sozialkritischen Blick von jungen Menschen auf ihre eigene Stadt." Ausstrahlungstermin: 19.02.2009 im Backstage um 19:00 Uhr Wilhelm-Hale-Str. 7 ÖPNV: Wilhelm-Hale-Straße Das Projekt wurde unterstützt vom Bezirksauschuss 9 - Neuhausen Nymphenburg - der Landeshauptstadt Müchen, MiM - Menschen in München - Münchner Freiheit e.V., Werbegemeinschaft Rotkreuzplatz-Neuhausen e.V. und der Globig GmbH Sanität-Heizung. Die angehängten Bilder sind im Rahmen der Pressemitteilung frei verwendbar.
04.02.2009
Bild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze festBild: Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest
igfm muenchen

Chinesische Behörden nehmen wieder Tibeter in Ngaba und Kardze fest

… chinesische Regierung auf, ihrer repressiven Politik in Tibet ein Ende zu setzen und die Kampagne „Hartes Zuschlagen“ sofort zu beenden. „Durch den Neustart der Kampagne ’Hartes Zuschlagen‚ und die Intensivierung der ohnehin schon sehr scharfen Maßnahmen werden die Grundrechte und Freiheiten der Tibeter zusätzlich verletzt. Wir haben im Hinblick auf die hinter der Wiedereinführung dieser Kampagne und der patriotischen Erziehung stehenden Absichten der VR China sehr große Bedenken, denn sie werden nur eine Atmosphäre politischer Unruhe schaffen und daher …
03.02.2009
Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008Bild: Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008
igfm muenchen

Tibetische NGOs streichen die Neujahrsfeierlichkeiten angesichts des „schwarzen Jahres“ 2008

… organisieren. Auch die Tibeter in Tibet beachten eine einjährige Trauerzeit und wollen dieses Jahr auf öffentliche Festlichkeiten zu Losar verzichten. Tibet steht immer noch faktisch unter Kriegsrecht. Tibeter und ausländische Journalisten unterliegen im Hinblick auf ihre Bewegungsfreiheit strengen Restriktionen. „Dieses Jahr gedenken wir in Ehrfurcht des Opfers zahlloser Tibeter, die sich erhoben, um China und der Welt zu zeigen, daß die Tibeter selbst nach 50 Jahren brutaler Besatzung entschlossen sind, ihre Freiheit zurückzugewinnen“, sagte …
29.01.2009
Bild: Lindner - „Nicht am politischen Spielfeldrand stehen bleiben"Bild: Lindner - „Nicht am politischen Spielfeldrand stehen bleiben"
FDP Bergisch Gladbach

Lindner - „Nicht am politischen Spielfeldrand stehen bleiben"

… Zuhörer auf, in diesem wichtigen Wahljahr nicht „am Spielfeldrand der Politik“ stehen zu bleiben sondern die Zukunft aktiv zu gestalten und Verantwortung zu übernehmen. Europa-Politiker Alexander Graf Lambsdorff sprach über die Bedeutung Europas und erinnerte daran, dass Frieden und Freiheit in Europa nicht selbstverständlich sind, sondern immer wieder aufs Neue erarbeitet werden müssen. Nach einem Grußwort von Bert Höhne, der den an Grippe erkrankten Martin Stähr vertrat, beendete Dr. Reimer Fischer den offiziellen Teil mit einer kurzen Rede. …
27.01.2009
Bild: Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienenBild: Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienen
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Thomas Hobbes im Zeitalter der Postdemokratie - Neuer Essay erschienen

… und religiöser Spekulation ein politisches Gemeinwesen entwirft, dessen Souverän sich durch die Notwendigkeit der Gewährung von äußerer und innerer Sicherheit, sowie einer sich wenigstens am Existenzminimum ausgerichteten Sozialpolitik legitimiert. Hierbei demaskierte er die Theorie der ungehemmten Freiheit, wie sie heute in einem Ideal des hedonistischen Individualismus der Moden und Lebensstile propagiert wird, da sich Freiheit nur in geregelten Freiräumen entwickeln kann. Der vorliegende Essay beinhaltet im ersten Teil eine Einführung in die …
26.01.2009
Bild: Vier Tibeter in der TAP Kardze zu Gefängnisstrafen verurteilt, eine Person verschwundenBild: Vier Tibeter in der TAP Kardze zu Gefängnisstrafen verurteilt, eine Person verschwunden
igfm muenchen

Vier Tibeter in der TAP Kardze zu Gefängnisstrafen verurteilt, eine Person verschwunden

… Dhungtso, etwa 20 Jahre alt, genannt wurden, sind kürzlich vom Mittleren Volksgericht von Kardze zu zweieinhalb bzw. zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Am 18. Juni 2008 hatten sie bei einer Protestaktion im Bezirk Kardze mitgemacht. Trotz der scharfen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit, die nach den Massenprotesten in dem ganzen Gebiet von Kardze herrschten, gelang es den beiden, in die Stadt zu gelangen, indem sie ein Schreiben vorlegten, daß sie die Hauptstadt für eine medizinische Untersuchung aufsuchen müßten. Nachdem sie den Kordon der …
26.01.2009
Bild: Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren KorrekturBild: Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren Korrektur
Bayernpartei

Neue Rauchverordnung bedarf der weiteren Korrektur

… kleinen Kneipen, Nebenzimmern und Bierzelten wieder geraucht werden. Die Staatsregierung hat dem strengsten Rauchverbot Europas ein Ende gemacht. Damit wird die rechtliche Grauzone beseitigt, in der sich die Raucherclubs befinden und gleichzeitig wird den Gastwirten ein Stück unternehmerische Freiheit zurück gegeben. So sehr die Bayernpartei diesen Entschluss begrüßt, so sieht auch sie in der Neuregelung weiteres Konfliktpotential. Die Abgrenzung, wonach nur in Gaststätten unter einer Größe von 75 qm geraucht werden darf, wenn dort lediglich „kalte …
26.01.2009
Bild: Russland - Mord an Markelow und Baburowa - Skandalöse ErmittlungpannenBild: Russland - Mord an Markelow und Baburowa - Skandalöse Ermittlungpannen
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Mord an Markelow und Baburowa - Skandalöse Ermittlungpannen

… – von der Staatsanwaltschaft geforderte - Freilassung der Anwalt Stanislaw Markelow bis zu seinem gewaltsamen Tod gekämpft hat. Am 19. Januar machte er auf einer Pressekonferenz öffentlich, auf welch hinterhältige Weise die Justiz Ende Dezember 2008 dem Oberst die Freiheit schenkte, und erklärte, alles dran zu setzen, dass Budanow für sein Verbrechen seine volle Haftstrafe verbüßen wird. Wenige Minuten später war Markelow tot. Auch seine Begleiterin, die Journalistin Anastasia Baburowa, bereits die fünfte im Reigen der ermordeten Journalisten der …
23.01.2009
Bild: Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"Bild: Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"
metux IT service

Zensur-Amt - "Abwägungsprozeß mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht erforderlich"

… - übrigends nicht demokratisch legitimierte Gremium - die Grund- und Menschenrechte nicht viel wert sind. Im Grunde genommen müßte diese Institution sich wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen selbst zensieren ! Im Übrigen war die Zensur - trotz der großen Freiheiten des Internets - offentsichtlich erfolgreich: der Blog-Betreiber Google, der sich bekanntlich nicht erst seit seiner China-Expansion jedem Regime bereitwillig hingibt, hat den Blog bereits gelöscht. Daß solche Maßnahmen im freien Internet schnell verpuffen sollte eigentlich jedem …
23.01.2009

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