Pressemitteilungen zu Freiheit

… Musikgruppe SALAMANDA DUO (Ulrike Herzog und Anne Wiemann) und von einer Gruppe „tibetischer Gefangener unter Aufsicht eines chinesischen Polizisten“. Eine große Anzahl tibetischer Flaggen führen die Teilnehmer der Demonstration mit sich. Transparente machen auf die Unfreiheit Tibets aufmerksam. Kundgebung auf dem Spritzenplatz Ein Käfig mit einem einsitzenden tibetischen Gefangenen verschaulicht die Situation der Menschenrechte in Tibet Ansprachen: Phurbu Königsmark (Verein der Tibeter in Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg) …

… offenem Vollzug liegt ein zunehmender Kostendruck. Wiedereingliederungsmaßnahmen fallen dem Rotstift zum Opfer. Der Knast produziert deshalb zunehmend kriminelle Biographien und die Gesellschaft muss sich fragen, ob Häftlinge im Gefängnis auf ihre Zeit in Freiheit ausreichend vorbereitet werden. Laut Bundesjustizministerium werden 78 Prozent der Personen mit freiheitsentziehenden Jugendstrafen rückfällig. Gesellschaften erkennt man daran, wie sie ihre Kriminellen behandeln. „Damit Gefängnisse nicht nur der Netzwerkbildung für Straftäter dienen, trägt …

… sprichwörtlichen Fleiß Wohlstand und lebenswerte Verhältnisse erreicht, so die Kandidatin. „Wir sorgen auch weiterhin mit den richtigen poli-tischen Rahmenbedingungen dafür, dass unser Land vorwärts kommt, neue Ziele setzt und vorn bleibt. Deshalb setzt die FDP konsequent auf Eigenverantwortung und persönliche Freiheit – als Motor und Triebfeder zum Wohl unseres Landes“. Frau Dr. Arnold schloss ihre Rede mit einem dringenden Appell: „Die Zahlen und Fakten sprechen für sich: Baden-Württemberg wird gut regiert. Wenn die Grünen und die Roten an die Macht kämen, …

… um persönliche Vorteile gehe“. Jangtse Donkho und Buddha bekamen vier Jahre Gefängnis, und Kalsang Jinpa drei Jahre. Viele Tibeter sind durch die chinesische Herrschaft, die ihre nationale Kultur ausgehöhlt und ihnen die Freiheit, ihre buddhistische Religion zu praktizieren, genommen hat, völlig zermürbt. (1) 30. Dezember 2010, „Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteilt“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/RFA/2010/BuddhaDonkhoKelsang_31.12.html (2) 5. November 2010, „Drei früher verhaftete Schriftsteller aus …

… für Inneres, Cecilia Malmström, letzte Woche einen Vorschlag für die Speicherung von Fluggastdaten für alle Flüge vorgelegt, die in der EU enden oder von hier aus starten. Der Richtlinienentwurf enthält allerdings gravierende Mängel und Unwägbarkeiten, wie die "Aktion Freiheit statt Angst e.V. kritisiert. Zum aktuellen Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Speicherung von Flugpassagierdaten bei Flügen in oder außerhalb der EU[1],[2] erklärt Ricardo Cristof Remmert-Fontes von der "Aktion Freiheit statt Angst e.V.": "Es ist gut, daß die deutsche …

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) hat seinen Jahresbericht 2010 zur Menschenrechtssituation in Tibet veröffentlicht. Dieser neunzigseitige Bericht (1) dokumentiert Verstöße im Bereich der bürgerlichen und politischen Rechte, der Religionsfreiheit, des Rechts auf Bildung und des Rechts auf Lebensunterhalt. Bürgerliche und politische Freiheiten Auch 2010 war bei der Regierung der VR China keine Lockerung ihrer Politik zu erkennen. Am 30. Dezember 2010 waren 831 politische Gefangene in Tibet bekannt, von denen 360 rechtskräftig …

… 19.1.2011 Karin Ulich und Elisabeth Petras Politischer Arbeitskreis für Tierrechte in Europa (PAKT) e. V. und "Initiative Schule und Tierschutz" Kontaktstelle Hamburg Bramfelder Chaussee 302, 22177 Hamburg, Tel.: 0178-470 20 16 www.paktev.de, www.schule-und-tierschutz.de für das Bündnis gegen Stallpflicht (18 beteiligte Vereine) und die Petitionsinitiative "Freiheit für´s Federvieh" von Armin Arend, Petition 3-16-10-7831-008045, (> 20.000 Petenten) Weitere Informationen: Wissenschaftsforum Aviäre Influenza, www.WAI.netzwerk-phoenix.net

… diesem Augenblick mit Worten zu beschreiben … ich habe wirklich solch ein Glück! In Tibet geraten manche schon allein deswegen in Schwierigkeiten, weil sie ein Foto des Dalai Lama besitzen. Menschen aus ganz China haben Seine Heiligkeit getroffen, ohne in irgendeiner Weise ihre Freiheit einzubüßen. Da wir alle Bürger dieses Landes sind, sollten auch Tibeter nicht dafür bestraft werden, dass sie eine Audienz bei Seiner Heiligkeit hatten. Mein Gesicht auf dem Bildschirm vor sich, wies der Dalai Lama mich ernst und beharrlich an: „Geben Sie nicht …

… brutalen Folterungen, denen er ihn der Haft unterzogen worden war. 1989 marschierten mehrere Mönche des Klosters Daklha Lhuguk friedlich zum Barkhor ins Zentrum der Stadt. Thubten Legtsok ging mit einigen andern zum Tuklakhang Tempel. Er rief Parolen für die Freiheit Tibets, verteilte Flugschriften und hielt die verbotene tibetische Nationalflagge am Barkhor in die Höhe. Drei Tage lang konnten die Mönche ihre Protestaktion fortsetzen, bis sie alle verhaftet wurden. Unserer Quelle zufolge prügelten sie Thubten Legtsok in einem geheimen Gefängnis …

… >>> http://www.marburger-bund.de/ Zu welchem Zeitpunkt das Interview geführt wurde, lässt sich nicht erhellen, wenngleich auch ohne näheren Erkenntniswert. Weit aus interessanter scheint da schon die Frage zu sein, was wohl die Mitglieder des ansonsten nach "Freiheit" strebenden Marburger Bundes von den Statements ihres Vorsitzenden halten, soll doch erkennbar individuelle Freiheitsverbürgungen erheblich beschnitten werden. Entscheidend ist und bleibt die Frage, ob und ich welchem Umfange die BÄK bereit ist, den verfassungsrechtlichen …

… erbringenden Leistung, die Eingliederung in einen fremdem Produktionsbereich, das Aufbringen der ganzen Arbeitskraft für im Ergebnis fremdgeplante und fremdnützige Zwecke, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder aber eine Gesamtschau, wer das unternehmerische Risiko trägt. Diese Kriterien müssen variabel gehandhabt werden und für den Einzelfall bestimmt werden; gerade höherrangige Mitarbeiter können mehr Freiheiten genießen, bleiben aber doch Arbeitnehmer im Rechtssinne - mit entsprechenden Rechten und Pflichten. Autor: Ref. jur. Christopher Kempf, Gießen

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zur Vortragsveranstaltung mit Dr. Volker Wissing MdB, Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, an der Zeppelin University Friedrichshafen, Kolon LZ 2, Campus I, Am Seemooser Horn 20, 88045 Friedrichshafen, am Montag, den 31. Januar 2011 um 18.00 Uhr zum Thema “Wie stabil ist die Eurozone?”. Kein anderes europäisches Thema hat in der Öffentlichkeit eine vergleichbare Besorgnis …

… Lebensende kaum Entscheidungsalternativen für den deutschen Patienten geben dürfte, zumindest in den Fällen, in denen er sich die Alternative eines frei verantwortlichen Suizids unter Inanspruchnahme ärztlicher Assistenz offen halten möchte. Zwar respektiert die Richtlinie die Freiheit eines jeden Mitgliedstaats, zu entscheiden, welche Art der Gesundheitsversorgung er für angemessen hält, und lässt diese Freiheit unberührt. Die Bestimmungen dieser Richtlinie sollten daher keinesfalls so ausgelegt werden, dass die ethischen Grundsatzentscheidungen der …

… Schäfer-Gümbel. Außerdem werden die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang sowie Oliver Conz, Landratskandidat für den Main-Taunus-Kreis, reden. „Wir sind die Kommunalpartei in Hessen“, erklärt Gernot Grumbach, SPD-Bezirksvorsitzender, die Ziele der SPD. „Unsere Kommunalpolitiker sind es, die Freiheit, Gerechtigkeit und Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden organisieren und garantieren können.“ Man wolle am 27. März die Mehrzahl der hessischen Rathäuser erringen, kündigte er an. Zur Auftaktveranstaltung unter dem Motto „Auf die Plätze -Wir gewinnen …

… trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem Elternhaus ausgezogene Student seine neugewonnene Freiheit mit regelmäßigen Partys genießt. Ständiger Lärm aus der Nachbarwohnung belastet jeden, der in den angrenzenden Wohnungen wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern …

… ins Gericht“. Der streitbare Jurist rügt hierbei insbesondere den Versuch der von ihm zuweilen als „Hobbyphilosophen“, „Sendboten“ oder „Missionare“ bezeichneten federführenden Ärztefunktionäre und Ethiker , das Selbstbestimmungsrecht der schwersterkrankten Patienten, aber auch die Freiheit zur Gewissensentscheidung der bundesdeutschen Ärzteschaft zur „kleinen Münze“ schlagen zu wollen. Verfassungsinterpretation ist eben keine Philosophie und wahrlich nicht mit einem ethischen Oberseminar zu verwechseln, in dem die Normexegeten vielfach nur in …

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …

… erhalten Sie Unterstützung in allen beruflichen Belangen. Haftpflicht - was ist das eigentlich? Vereinfacht ausgedrückt ist sie die Verpflichtung zum Schadensersatz. Diese Pflicht ist gesetzlich verankert: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, dieFreiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“ (§ 183 BGB) Diese gesetzliche Haftpflicht lässt sich grundsätzlich weder ausschließen noch in der Höhe begrenzen; …

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …

… mir doch erlaube, darauf hinweisen, dass ich nicht beabsichtige, „Heil“ oder „Tod“ zu bringen, sondern ein stückweit für das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einer säkularen Verfassungsordnung zu werben. Dass dieses „Werben“ für ein Höchstmaß an individueller Freiheit mit der Metapher von den „Todesengel“ diskreditiert wird, mag hingenommen werden, ändert aber letztlich nichts an der profanen Erkenntnis, dass insbesondere das Verfassungsrecht nicht mit der Philosophie gleichzusetzen ist. Insofern wird es „keine Tötung ohne Verlangen geben“ …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 08.01.2011, anlässlich des Attentates auf koptische Christen in Ägypten, in Ihrer wöchentlichen Videobotschaft erzählt: "Deutschland wird immer darauf achten, dass diese grundlegenden Freiheiten – so zum Beispiel die Religionsfreiheit – auch überall eingehalten werden. Das gilt für uns, und wir können sagen, dass bei uns in Deutschland die Menschen jedweder Religion die Möglichkeit haben, ihre Religion frei zu leben." Dazu einige Beispiele: 1. Zur in der BRD herrschenden Zwangszivilehe s. E. Eichmann, K. Mörsdorf, …

… wir im "heutejournal", von Claus Kleber hören, welch kämpferische Rede der Vizekanzler und Außenminister, ausgezeichnet mit dem Orden wider den tierischen Ernst und als Krawattenmann des Jahres, in seiner Funktion als Parteivorstand, der FDP gehalten hat. Westerwelle ein Kämpfer für die Freiheit des Mittelstandes und Leistungsgerechtigkeit, ein gestandener Skipper, der auch bei Sturm das Deck nicht verlässt, wie er von sich sagt, hat als Wahlkampfredner und einer der Besten, der das kann, wie Claus Kleber sagte, seinem Rum, als Volkstribun vor dem …

… Protesten der DDR-Bürgerbewegung vor mehr mehr als 20 Jahren erarbeitet und geschlossen werden müssen. Dies haben die seinerzeit herrschenden politischen Parteien verhindert, die sich bis zum heutigen Tag an die Macht klammern. Damit blockieren sie bis in die Gegenwart eine der vier Freiheiten - eine gesunde Friedensordnung - , die vom USA-Präsdidenten Franklin D. Roosevelt vor genau 70 Jahren gegenüber dem US-Kongress in einer wegweisenden Rede verkündet und im Jahr 1942 zu einer gemeinsamen internationalen Erklärung geführt hat. Es war der Funke zur …

… Weißrussland ist doch ziemlich überraschend. Es geht vorwiegend nicht darum, einen Rechtsstreit zu gewinnen oder zu verlieren, sondern darum, ob jemand überhaupt gerichtlichen Rechtsschutz bekommen kann.“ Die weißrussischen Exekutivorgane interpretieren das Gesetz über Gewissensfreiheit und Religionsorganisationen folgendermaßen: Religiöse Gemeinschaften können ein Gotteshaus nur dann mieten, wenn sie über den Mietvertrag hinaus zusätzlich eine Nutzungsgenehmigung der zuständigen Ortsbehörden vorweisen können. Diese gehen damit aber oft recht zögerlich …

"Das neue Mediengesetz in Ungarn schränkt dort die Pressefreiheit ein", erklärt die medienpolitische Sprecherin der grünen Bundatagsfraktion, Tabea Rößner. "Wenn die gesamte Medienlandschaft von der Regierung überwacht wird, ist das der Tod freier Medien. Demokratische Grundprinzipien werden so mit Füßen getreten." Journalistinnen und Journalisten haben den Mitgliedern des Kultur- und Medienausschusses des deutschen Bundestages bei einer Ausschuss-Reise nach Ungarn ihre Bedenken gegenüber dem neuen Gesetz bereits mitgeteilt. Jetzt ist Wirklichkeit …

… als eine „ärztliche Aufgabe“ begriffen werden kann oder nicht, mag im interprofessionellen Raum entschieden werden. Aus diesseitiger Warte ist dies sehr wohl der Fall, wenngleich es hierauf nicht (mehr) ankommt. Entscheidend war und ist, dass die Freiheit zur individuellen Gewissensentscheidung mehr wiegt als ein fragwürdiger berufsethischer Konsens, der im Zweifel große Teile der verfassten Ärzteschaft in ernsthafte Gewissensnöte gestürzt hat. Indes besteht gleichwohl nach der Ankündigung der BÄK, die berufrechtlichen Regelungen ändern zu wollen, …

Wehret den Anfängen! Die ungarische, rechtspopulistische Partei Fidesz hat mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Lande begonnen - in ihrem Sinne aufzuräumen. Gerade mal ca. 1.600 Menschen meist Studenten, demonstrierten gegen ein neues Mediengesetz, das die Pressfreiheit in Ungarn stark, wenn nicht komplett, einschränken wird. (Zitat) In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz, Ungarns neue Volkspartei, rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus ist in der …

… wegen "sexueller Identität", z.B. durch "Beleidigungen", verboten ist (§3, Abss. 3 u. 4.). In diesem Zusammenhang interessant: 1. "Der Bundestag hat die Bundesregierung am Freitag, 17. Dezember 2010, aufgefordert, sich weltweit für Religions- und Glaubensfreiheit einzusetzen" (bundestag.de, Textarchiv 2010, Religionsfreiheit). 2. "Weltweit kann Homosexualität noch in sieben Ländern mit dem Tode bestraft werden, 72 weitere Staaten sehen Geld- oder langjährige bis lebenslange Haftstrafen vor" (Art. "Koalition der Homophoben", bundestag.de/dasparlament, …

… stellten tibetische Nationalflaggen und Plakate her und hängten sie um das Kloster herum und in der Gemeinde Zakhok auf. Darauf brachten wir unseren tiefen Schmerz über die eklatante Verletzung der Grundrechte des tibetischen Volkes, wie der Rede- und Religionsfreiheit, zum Ausdruck“. Im Kloster Gonsar leben etwa 200 Mönche, erzählten sie. „Wir haben keine Menschenrechte, wir haben keine Religionsfreiheit und keine Freiheit, unsere Meinung zu sagen“, erklärte Norbu. Die friedlichen Protestaktionen im Frühjahr 2008 waren eine deutliche Botschaft der …

Wie Bürgerrechte eingeschränkt und verhöhnt werden Die Mobilfunkentwicklung, wie sie zurzeit von Industrie und Staat vorangetrieben wird, schädigt neben der Gesundheit der Bürger auch die Fundamente unserer Demokratie. Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit werden eingeschränkt und Menschenrechte massiv verletzt. Darauf weist der Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Karl Richter in einem Vortrag für den 2. Internationalen Baubiologischen Kongress VB/IBN hin. Richter ist Initiator und Vorsitzender der Kompetenzinitiative zum Schutz …

… als "zweiter Staatsanwalt" auf, wobei ihm eine große Anzahl von Beteiligungsmöglichkeiten in dem Verfahren und der Verhandlung an die Hand gegeben werden. Die Nebenklage ist zulässig bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen die persönliche Freiheit, gegen das Leben, bei Straftaten im Amt sowie im Fall der Beleidigung. Gegen einen Jugendlichen sind sowohl die Privat- als auch die Nebenklage unzulässig. Gegen einen Heranwachsenden hingegen (= jede Person, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht …

… Himalaya-Region zu einer modernen Gesellschaft entwickelt. Kritiker halten dem entgegen, die Modernisierung des Landes sei den Tibetern von den chinesischen Behörden gewaltsam aufgezwungen worden und gehe einher mit drakonischen Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheit der Meinungsäußerung, der Freiheit, eine Religion ihrer Wahl zu praktizieren, sowie einer gewaltigen Einschränkung der wirtschaftlichen Möglichkeiten der Einheimischen. Während Hunderte Millionen von Dollar in den Straßenbau und Entwicklungsprojekte in Tibet gesteckt werden, unterhält …

… Xiaobo ist nach Einschätzung der International Campaign for Tibet (ICT) ein „Zeichen der Hoffnung für die gewaltlosen politischen Gefangenen in Tibet“. ICT-Geschäftsführer Kai Müller verwies auf die zahlreichen tibetischen Insassen chinesischer Gefängnisse, die alleine deswegen ihrer Freiheit beraubt seien, weil sie wie Liu Xiaobo ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten. „Die Zahl der seit den Protesten des Frühjahrs 2008 ‚verschwundenen’ und verhafteten Tibeter ist unverändert hoch. Der Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo würdigt …

… Alternative für enttäuschte Unionswähler, frustrierte Liberale und andere Kritiker der gegenwärtigen Politik in Hamburg. "Wir rufen nun alle Menschen guten Willens auf, bei uns Mitglied zu werden, zu kandidieren und uns zu unterstützen! FREIE WÄHLER stehen für Freiheit, Transparenz und Gerechtigkeit. Wir sind unabhängig, sachbezogen, bürgernah." Der Landesvorstand der neuen Hamburg-Partei bekräftigt nochmals seine Empfehlung, die Mitgliederversammlung möge am kommenden Montag (13. Dezember) die Teilnahme an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl beschließen.

… schließen uns Menschenrechtsgruppen in der ganzen Welt an, um Liu Xiaobos Mut und Lauterkeit zu würdigen, und wir stehen zu dem chinesischen Volk, um diese Anerkennung eines Mannes zu feiern, der unermüdlich für das Recht seiner Landsleute auf Meinungsfreiheit gearbeitet hat“. Liu Xiaobo, chinesischer Schriftsteller, Professor und Menschenrechtsverteidiger, stand der Sache Tibets schon seit langem mit Sympathie gegenüber, er befürwortete ganz offen mehr Freiheit für das tibetische Volk und trat für demokratische Reformen in China ein (1). Liu Xiaobo, …

Der Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder und der Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick organisieren im April 2011 die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“ in Berlin-Köpenick, im Schulamt, Freiheit 15. Die Ausstellung wurde vom Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB) gestaltet. Sie wird von Januar bis Juli 2011 in 37 deutschen und österreichischen Städten gezeigt. Am 7. Dezember 2010 empfingen Rose Braun als Sprecherin und weitere Mitglieder des Förderkreises …

Finanzen planen - Vermögen gestalten - Zukunft sichern. Mit den richtigen Finanzkonzepten in die finanzielle Freiheit. Der erfahrene Finanzfachmann erlebt es immer wieder: Finanzfragen werden oft auf die lange Bank geschoben. Dabei entscheidet die rechtzeitige und richtige Geldanlage über die finanzielle Freiheit. Seit 1976 führt der Autor die unabhängige Finanz- und Vermögensberatung in seiner Heimatstadt Werther in Westfalen. Seither hat sich die Finanzwelt verändert. Den Finanz- und Versicherungsmarkt können Laien kaum durchschauen. Eine solide …

… Veranstaltung der Geneva Group International (GGI), Zürich, stellten jetzt Rechts- und Treuhandexperten der Anwaltssozietät Voisin und der Treuhandgesellschaft Volaw aus Jersey die Vorteile der Jersey Foundation vor. Diese neue Rechtsform bietet vor allem viel Freiheit beim Stiftungszweck. Er kann von aktiver Vermögensverwaltung über wohltätige Ziele bis zur Nachfolgeregelung oder Versorgungszwecken einzelner oder mehrerer Personen festgelegt werden. Scharf reglementiert ist allerdings alles, was die Jersey Foundation als Rechtsform in Misskredit …

Die Bundesversammlung für Genuss, Freiheit uns Selbstbestimmung kritisiert auf das Schärfste, dass sich die Europäische Kommission nicht in der Lage sieht oder sich vorsätzlich zu entziehen versucht, ein schriftliches Anhörungsverfahren – wenn schon nicht in allen 23 Amtssprachen – so doch wenigstens in den drei in der EU intern verbreiteten Arbeitssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) vorzulegen. Der Bundesgeschäftsführer, Detlef Petereit, stellt dazu fest: „Die jetzige Vorgehensweise, die Materialien lediglich in Englisch bereit zu stellen, …

… nachdem die Behörden ankündigten, Tibetisch als Unterrichtssprache abzuschaffen. Mehrere Hundert Schüler und Lehrer der Oberschulen in Chentsa (chin. Jianzha), TAP Malho (chin. Huangnan), gingen am 24. Oktober auf die Straße und demonstrierten für die Beibehaltung von Tibetisch an den dortigen Schulen. Nach der Aussage von Exiltibetern sind diese Protestaktionen ein Ausdruck der langjährigen Unzufriedenheit über die Unterdrückung der kulturellen und religiösen Freiheit der Tibeter durch China. Der Dalai Lama spricht von einem „kulturellen Völkermord“.

… einer Familie die Kostenübernahme für ein Pflegebett mit einem höheren Gitter ablehnte. Andrea Moersdorf: Bedürfen denn solche Sicherungsmaßnahmen der familiengerichtlichen Genehmigung? Astrid Maigatter-Carus: Nach § 1631 b BGB bedarf eine Unterbringung des Kindes, die mit einer Freiheitsentziehung verbunden ist, der Genehmigung des Familiengerichts. Es gibt Stimmen, die bejahen die weitergehende Notwendigkeit einer gerichtlichen Genehmigung über den Wortlaut der Vorschrift hinaus mit dem Hinweis, dass auch Maßnahmen, mit denen einem Kind durch …

… großes Ansehen als ein tapferer junger Autor“, sagte einer seiner Freude über ihn, nachdem er letztes Jahr bereits vier Monate in Haft gewesen war (2). Und zu dem Buch „Blutige Buchstaben“ kommentierte der Freund: „Es enthält viele wertvolle Essays über Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Ich konnte darin überhaupt nichts Illegales feststellen. Es ist alles ganz richtig und wahr“. Aus derselben Quelle verlautete, daß die Behörden Tashis Tätigkeiten streng überwacht und alle Exemplare seines Buches an der Universität konfisziert hatten. (1) 8. April …

… der Nazis gleichgesetzt und somit letztere relativiert und verharmlost hat. Es ist daher kein Zufall, dass Finkelstein ein beliebter Referent für linke und islamische Antizionist/innen, Antisemit/innen und Nazis ist. Zugleich wird er von der neurechten Zeitung „Junge Freiheit“ sowie der antizionistischen „jungen Welt“ in höchsten Tönen gelobt und zu Veranstaltungen eingeladen. Alle Versuche, das Maritim Hotel von einer Absage der Veranstaltung zu überzeugen, haben nicht zu einem Umdenken geführt. Deshalb rufen mehrere Initiativen zu einer Protestkundgebung …

… sogar komplett bargeldlos bezahlen sollen. Die demokratischen Rechte der Bürger in den europäischen Staaten müssen erhalten und weiter ausgebaut werden“, sagt die Österreicherin Karin E. J. Kolland. Sie stellt am 26. November ihr neues Buch vor: „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“ (ISBN 978-3-902383-27-3, 447 Seiten, 19,90 Euro). Das „Berufsverbot“ für den impfkritischen Arzt Dr. Johann Loibner im Herbst 2009 hat die Autorin „aufgerüttelt. Zur gleichen Zeit beobachtete ich eine groß angelegte mediale Impfwerbung, die mittels Angstpropaganda …

… Ausländerfeindlichkeit. Auf der anderen Seite gehören politische Überzeugungen eigentlich nicht auf dem Sportplatz. Wie gehen Sie mit diesem Zielkonflikt um? Da gibt es keinen Zielkonflikt. Das eine bedingt eher das andere. In einer werteorientierten Demokratie, die sich den wichtigen Grundwerten wie Freiheit, sozialer Gerechtigkeit und der Würde des Menschen verpflichtet hat, kann nicht nur der Staat Politik machen. Auch die zivile Gesellschaft muss mit all ihrer Kraft daran arbeiten, dass diese Werte verteidigt und umgesetzt werden. Daher ist es doch nur …

… entscheidendes Problem weniger. Wir leben aktuell in einer Zeit, in der Politik bestimmt ist von ausuferndem Lobbyismus und der einseitigen Bedienung von Klientelinteressen - Geheimverträge, Koalitions- und Fraktionszwang sind an der Tagesordnung. Eine freiheitlich-demokratische Abstimmung und Entscheidungsfindung sieht anders aus! Als Folge dessen beobachten wir eine weit verbreitete Politikverdrossenheit und teilweise erschreckend geringe Wahlbeteiligungen. Ich möchte Sie eindringlich davor warnen, diese Entwicklungen als Ausdruck eines Vertrauens …

… werden kann und eigentlich auch nie so genau stattgefunden hat. Wie sieht unsere Demokratie tatsächlich und real aus? Wir gehen zu demokratischen Wahlen und machen unser Kreuz bei einer Partei oder einem Vertreter einer solchen und damit haben wir, die uns zugestandene demokratische Freiheit wahrgenommen und das war auch das Einzige, was der Wähler, das Volk, in der Regel, tun kann und darf. Tatsächlich hat das ein Drittel der Gesellschaft schon aufgegeben und es werden immer mehr. Haben wir nun unsere Wahl getroffen und die Stimmen wurden ausgezählt …

… von Tibetisch als Unterrichtssprache das Schicksal der tibetischen Kultur besiegeln, denn es ist die Muttersprache, welche ein Volk eint und seiner Kultur eine Identität verschafft. Aus den genannten Gründen drängen die tibetischen Schüler und Studenten die chinesische Regierung, ihre Rechte auf die Freiheit der Sprache und Kultur zu respektieren, so wie sie in der Verfassung Chinas verankert sind. In der Tat ist das, was die tibetischen Studenten fordern, ja nur, daß die Regierung sich an die Bestimmungen der Verfassung hält und die Rechte der …

Unter dem Motto „Mehr Netto, mehr Freiheit, mehr Solidarität!“ rufen Organisationen der säkularen Szene zum 11.11. das Jahr des Kirchenaustritts aus. „Es ist ein Mythos, dass die Kirchensteuer primär für mildtätige Zwecke eingesetzt wird. Deshalb muss sich auch niemand wegen eines Kirchenaustritts ein schlechtes Gewissen machen lassen“, sagt René Hartmann, Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), der die Aktion federführend unterstützt. „Wer aus der Kirche austritt, kann nicht nur Geld sparen, sondern zugleich …