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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesuchtBild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht
Creative Kirche

1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …
11.01.2011
Bild: Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im GesundheitswesenBild: Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im Gesundheitswesen
DGGP - Deutsche Gesellschaft für Gesundheit und Prävention e. V.

Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im Gesundheitswesen

… erhalten Sie Unterstützung in allen beruflichen Belangen. Haftpflicht - was ist das eigentlich? Vereinfacht ausgedrückt ist sie die Verpflichtung zum Schadensersatz. Diese Pflicht ist gesetzlich verankert: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, dieFreiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“ (§ 183 BGB) Diese gesetzliche Haftpflicht lässt sich grundsätzlich weder ausschließen noch in der Höhe begrenzen; …
11.01.2011
Bild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in HannoverBild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover
Creative Kirche

Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …
11.01.2011
Bild: Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?Bild: Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?

… mir doch erlaube, darauf hinweisen, dass ich nicht beabsichtige, „Heil“ oder „Tod“ zu bringen, sondern ein stückweit für das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einer säkularen Verfassungsordnung zu werben. Dass dieses „Werben“ für ein Höchstmaß an individueller Freiheit mit der Metapher von den „Todesengel“ diskreditiert wird, mag hingenommen werden, ändert aber letztlich nichts an der profanen Erkenntnis, dass insbesondere das Verfassungsrecht nicht mit der Philosophie gleichzusetzen ist. Insofern wird es „keine Tötung ohne Verlangen geben“ …
11.01.2011
Angela Merkel, Glaube ist Menschenrecht
Pater Lingen

Angela Merkel, Glaube ist Menschenrecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 08.01.2011, anlässlich des Attentates auf koptische Christen in Ägypten, in Ihrer wöchentlichen Videobotschaft erzählt: "Deutschland wird immer darauf achten, dass diese grundlegenden Freiheiten – so zum Beispiel die Religionsfreiheit – auch überall eingehalten werden. Das gilt für uns, und wir können sagen, dass bei uns in Deutschland die Menschen jedweder Religion die Möglichkeit haben, ihre Religion frei zu leben." Dazu einige Beispiele: 1. Zur in der BRD herrschenden Zwangszivilehe s. E. Eichmann, K. Mörsdorf, …
10.01.2011
Bild: Die Dynastie Westerwelle
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Dynastie Westerwelle

… wir im "heutejournal", von Claus Kleber hören, welch kämpferische Rede der Vizekanzler und Außenminister, ausgezeichnet mit dem Orden wider den tierischen Ernst und als Krawattenmann des Jahres, in seiner Funktion als Parteivorstand, der FDP gehalten hat. Westerwelle ein Kämpfer für die Freiheit des Mittelstandes und Leistungsgerechtigkeit, ein gestandener Skipper, der auch bei Sturm das Deck nicht verlässt, wie er von sich sagt, hat als Wahlkampfredner und einer der Besten, der das kann, wie Claus Kleber sagte, seinem Rum, als Volkstribun vor dem …
10.01.2011
Selbständige juristische Gremien gegründet - Beitritt zum Internationalen Gerichtshof
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Selbständige juristische Gremien gegründet - Beitritt zum Internationalen Gerichtshof

… Protesten der DDR-Bürgerbewegung vor mehr mehr als 20 Jahren erarbeitet und geschlossen werden müssen. Dies haben die seinerzeit herrschenden politischen Parteien verhindert, die sich bis zum heutigen Tag an die Macht klammern. Damit blockieren sie bis in die Gegenwart eine der vier Freiheiten - eine gesunde Friedensordnung - , die vom USA-Präsdidenten Franklin D. Roosevelt vor genau 70 Jahren gegenüber dem US-Kongress in einer wegweisenden Rede verkündet und im Jahr 1942 zu einer gemeinsamen internationalen Erklärung geführt hat. Es war der Funke zur …
07.01.2011
Weißrussland verweigert religiösen Minderheiten gerichtlichen Rechtsschutz
focus informer

Weißrussland verweigert religiösen Minderheiten gerichtlichen Rechtsschutz

… Weißrussland ist doch ziemlich überraschend. Es geht vorwiegend nicht darum, einen Rechtsstreit zu gewinnen oder zu verlieren, sondern darum, ob jemand überhaupt gerichtlichen Rechtsschutz bekommen kann.“ Die weißrussischen Exekutivorgane interpretieren das Gesetz über Gewissensfreiheit und Religionsorganisationen folgendermaßen: Religiöse Gemeinschaften können ein Gotteshaus nur dann mieten, wenn sie über den Mietvertrag hinaus zusätzlich eine Nutzungsgenehmigung der zuständigen Ortsbehörden vorweisen können. Diese gehen damit aber oft recht zögerlich …
06.01.2011
EU muss sich für Medienfreiheit in Ungarn einsetzen
Wahlkreisbüro Tabea Rößner

EU muss sich für Medienfreiheit in Ungarn einsetzen

"Das neue Mediengesetz in Ungarn schränkt dort die Pressefreiheit ein", erklärt die medienpolitische Sprecherin der grünen Bundatagsfraktion, Tabea Rößner. "Wenn die gesamte Medienlandschaft von der Regierung überwacht wird, ist das der Tod freier Medien. Demokratische Grundprinzipien werden so mit Füßen getreten." Journalistinnen und Journalisten haben den Mitgliedern des Kultur- und Medienausschusses des deutschen Bundestages bei einer Ausschuss-Reise nach Ungarn ihre Bedenken gegenüber dem neuen Gesetz bereits mitgeteilt. Jetzt ist Wirklichkeit …
03.01.2011
Bild: Neue berufsrechtliche Regeln für SuizidbeihilfeBild: Neue berufsrechtliche Regeln für Suizidbeihilfe
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Neue berufsrechtliche Regeln für Suizidbeihilfe

… als eine „ärztliche Aufgabe“ begriffen werden kann oder nicht, mag im interprofessionellen Raum entschieden werden. Aus diesseitiger Warte ist dies sehr wohl der Fall, wenngleich es hierauf nicht (mehr) ankommt. Entscheidend war und ist, dass die Freiheit zur individuellen Gewissensentscheidung mehr wiegt als ein fragwürdiger berufsethischer Konsens, der im Zweifel große Teile der verfassten Ärzteschaft in ernsthafte Gewissensnöte gestürzt hat. Indes besteht gleichwohl nach der Ankündigung der BÄK, die berufrechtlichen Regelungen ändern zu wollen, …
28.12.2010
Bild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen

Wehret den Anfängen! Die ungarische, rechtspopulistische Partei Fidesz hat mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Lande begonnen - in ihrem Sinne aufzuräumen. Gerade mal ca. 1.600 Menschen meist Studenten, demonstrierten gegen ein neues Mediengesetz, das die Pressfreiheit in Ungarn stark, wenn nicht komplett, einschränken wird. (Zitat) In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz, Ungarns neue Volkspartei, rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus ist in der …
27.12.2010
Volksverhetzung, Religion und Homosexualität
Pater Lingen

Volksverhetzung, Religion und Homosexualität

… wegen "sexueller Identität", z.B. durch "Beleidigungen", verboten ist (§3, Abss. 3 u. 4.). In diesem Zusammenhang interessant: 1. "Der Bundestag hat die Bundesregierung am Freitag, 17. Dezember 2010, aufgefordert, sich weltweit für Religions- und Glaubensfreiheit einzusetzen" (bundestag.de, Textarchiv 2010, Religionsfreiheit). 2. "Weltweit kann Homosexualität noch in sieben Ländern mit dem Tode bestraft werden, 72 weitere Staaten sehen Geld- oder langjährige bis lebenslange Haftstrafen vor" (Art. "Koalition der Homophoben", bundestag.de/dasparlament, …
23.12.2010
Bild: Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“
IGFM München

Drei von den Behörden steckbrieflich gesuchte Mönche erreichten Indien: „China schreibt Tibets Geschichte um“

… stellten tibetische Nationalflaggen und Plakate her und hängten sie um das Kloster herum und in der Gemeinde Zakhok auf. Darauf brachten wir unseren tiefen Schmerz über die eklatante Verletzung der Grundrechte des tibetischen Volkes, wie der Rede- und Religionsfreiheit, zum Ausdruck“. Im Kloster Gonsar leben etwa 200 Mönche, erzählten sie. „Wir haben keine Menschenrechte, wir haben keine Religionsfreiheit und keine Freiheit, unsere Meinung zu sagen“, erklärte Norbu. Die friedlichen Protestaktionen im Frühjahr 2008 waren eine deutliche Botschaft der …
23.12.2010
Bild: Das Elend der Demokratie im MobilfunkstaatBild: Das Elend der Demokratie im Mobilfunkstaat
Institut für Baubiologie + Ökologie Neubeuern (IBN)

Das Elend der Demokratie im Mobilfunkstaat

Wie Bürgerrechte eingeschränkt und verhöhnt werden Die Mobilfunkentwicklung, wie sie zurzeit von Industrie und Staat vorangetrieben wird, schädigt neben der Gesundheit der Bürger auch die Fundamente unserer Demokratie. Grundwerte wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit werden eingeschränkt und Menschenrechte massiv verletzt. Darauf weist der Literaturwissenschaftler Prof. Dr. Karl Richter in einem Vortrag für den 2. Internationalen Baubiologischen Kongress VB/IBN hin. Richter ist Initiator und Vorsitzender der Kompetenzinitiative zum Schutz …
22.12.2010
Bild: Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für OpferBild: Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für Opfer
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Rechtsanwalt Strafrecht - Über Nebenklage und Adhäsionsverfahren im Opferschutz zum Schmerzensgeld für Opfer

… als "zweiter Staatsanwalt" auf, wobei ihm eine große Anzahl von Beteiligungsmöglichkeiten in dem Verfahren und der Verhandlung an die Hand gegeben werden. Die Nebenklage ist zulässig bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen die persönliche Freiheit, gegen das Leben, bei Straftaten im Amt sowie im Fall der Beleidigung. Gegen einen Jugendlichen sind sowohl die Privat- als auch die Nebenklage unzulässig. Gegen einen Heranwachsenden hingegen (= jede Person, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht …
20.12.2010
Bild: China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la um
igfm muenchen

China siedelt im Rahmen seines umstrittenen Programms 6000 tibetische Nomaden in Shangri-la um

… Himalaya-Region zu einer modernen Gesellschaft entwickelt. Kritiker halten dem entgegen, die Modernisierung des Landes sei den Tibetern von den chinesischen Behörden gewaltsam aufgezwungen worden und gehe einher mit drakonischen Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheit der Meinungsäußerung, der Freiheit, eine Religion ihrer Wahl zu praktizieren, sowie einer gewaltigen Einschränkung der wirtschaftlichen Möglichkeiten der Einheimischen. Während Hunderte Millionen von Dollar in den Straßenbau und Entwicklungsprojekte in Tibet gesteckt werden, unterhält …
15.12.2010
Friedensnobelpreis bringt Hoffnung für gewaltlose politische Gefangene in Tibet/Gemeinsame Erklärung
International Campaign for Tibet Deutschland

Friedensnobelpreis bringt Hoffnung für gewaltlose politische Gefangene in Tibet/Gemeinsame Erklärung

… Xiaobo ist nach Einschätzung der International Campaign for Tibet (ICT) ein „Zeichen der Hoffnung für die gewaltlosen politischen Gefangenen in Tibet“. ICT-Geschäftsführer Kai Müller verwies auf die zahlreichen tibetischen Insassen chinesischer Gefängnisse, die alleine deswegen ihrer Freiheit beraubt seien, weil sie wie Liu Xiaobo ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten. „Die Zahl der seit den Protesten des Frühjahrs 2008 ‚verschwundenen’ und verhafteten Tibeter ist unverändert hoch. Der Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo würdigt …
09.12.2010
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung aufBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung auf
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Scheuerl verzichtet auf eigene Partei - FREIE WÄHLER rufen zu Unterstützung auf

… Alternative für enttäuschte Unionswähler, frustrierte Liberale und andere Kritiker der gegenwärtigen Politik in Hamburg. "Wir rufen nun alle Menschen guten Willens auf, bei uns Mitglied zu werden, zu kandidieren und uns zu unterstützen! FREIE WÄHLER stehen für Freiheit, Transparenz und Gerechtigkeit. Wir sind unabhängig, sachbezogen, bürgernah." Der Landesvorstand der neuen Hamburg-Partei bekräftigt nochmals seine Empfehlung, die Mitgliederversammlung möge am kommenden Montag (13. Dezember) die Teilnahme an der vorgezogenen Bürgerschaftswahl beschließen.
09.12.2010
Bild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in ChinaBild: Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China
IGFM München

Tibeter und ihre Unterstützer bekunden ihre Solidarität mit Liu Xiaobo und allen Gewissensgefangenen in China

… schließen uns Menschenrechtsgruppen in der ganzen Welt an, um Liu Xiaobos Mut und Lauterkeit zu würdigen, und wir stehen zu dem chinesischen Volk, um diese Anerkennung eines Mannes zu feiern, der unermüdlich für das Recht seiner Landsleute auf Meinungsfreiheit gearbeitet hat“. Liu Xiaobo, chinesischer Schriftsteller, Professor und Menschenrechtsverteidiger, stand der Sache Tibets schon seit langem mit Sympathie gegenüber, er befürwortete ganz offen mehr Freiheit für das tibetische Volk und trat für demokratische Reformen in China ein (1). Liu Xiaobo, …
09.12.2010
Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie
Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder

Belarus-Projekt: Tschernobyl-Opfer erinnern an Risiken der Kernenergie

Der Förderkreis Hilfe für strahlengeschädigte belorussische Kinder und der Förderverein Lokale Agenda 21 Treptow-Köpenick organisieren im April 2011 die Ausstellung „25 Jahre nach Tschernobyl – Menschen, Orte, Solidarität“ in Berlin-Köpenick, im Schulamt, Freiheit 15. Die Ausstellung wurde vom Internationalen Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB) gestaltet. Sie wird von Januar bis Juli 2011 in 37 deutschen und österreichischen Städten gezeigt. Am 7. Dezember 2010 empfingen Rose Braun als Sprecherin und weitere Mitglieder des Förderkreises …
09.12.2010
Bild: Finanzielle Sicherheit für morgenBild: Finanzielle Sicherheit für morgen
Amelung Verlag

Finanzielle Sicherheit für morgen

Finanzen planen - Vermögen gestalten - Zukunft sichern. Mit den richtigen Finanzkonzepten in die finanzielle Freiheit. Der erfahrene Finanzfachmann erlebt es immer wieder: Finanzfragen werden oft auf die lange Bank geschoben. Dabei entscheidet die rechtzeitige und richtige Geldanlage über die finanzielle Freiheit. Seit 1976 führt der Autor die unabhängige Finanz- und Vermögensberatung in seiner Heimatstadt Werther in Westfalen. Seither hat sich die Finanzwelt verändert. Den Finanz- und Versicherungsmarkt können Laien kaum durchschauen. Eine solide …
08.12.2010
Jersey Foundation: Neue Rechtsform mit vielseitigen Gestaltungsmöglichkeiten
Geneva Group International

Jersey Foundation: Neue Rechtsform mit vielseitigen Gestaltungsmöglichkeiten

… Veranstaltung der Geneva Group International (GGI), Zürich, stellten jetzt Rechts- und Treuhandexperten der Anwaltssozietät Voisin und der Treuhandgesellschaft Volaw aus Jersey die Vorteile der Jersey Foundation vor. Diese neue Rechtsform bietet vor allem viel Freiheit beim Stiftungszweck. Er kann von aktiver Vermögensverwaltung über wohltätige Ziele bis zur Nachfolgeregelung oder Versorgungszwecken einzelner oder mehrerer Personen festgelegt werden. Scharf reglementiert ist allerdings alles, was die Jersey Foundation als Rechtsform in Misskredit …
06.12.2010
Bild: Barrierefreie Teilnahme am Konsultationsverfahren der EU-Kommission - für deutsche Bürger nicht realisierbarBild: Barrierefreie Teilnahme am Konsultationsverfahren der EU-Kommission - für deutsche Bürger nicht realisierbar
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Barrierefreie Teilnahme am Konsultationsverfahren der EU-Kommission - für deutsche Bürger nicht realisierbar

Die Bundesversammlung für Genuss, Freiheit uns Selbstbestimmung kritisiert auf das Schärfste, dass sich die Europäische Kommission nicht in der Lage sieht oder sich vorsätzlich zu entziehen versucht, ein schriftliches Anhörungsverfahren – wenn schon nicht in allen 23 Amtssprachen – so doch wenigstens in den drei in der EU intern verbreiteten Arbeitssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) vorzulegen. Der Bundesgeschäftsführer, Detlef Petereit, stellt dazu fest: „Die jetzige Vorgehensweise, die Materialien lediglich in Englisch bereit zu stellen, …
03.12.2010
Bild: Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in AmdoBild: Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in Amdo
igfm

Harte Maßnahmen gegen tibetische Schulen in Amdo

… nachdem die Behörden ankündigten, Tibetisch als Unterrichtssprache abzuschaffen. Mehrere Hundert Schüler und Lehrer der Oberschulen in Chentsa (chin. Jianzha), TAP Malho (chin. Huangnan), gingen am 24. Oktober auf die Straße und demonstrierten für die Beibehaltung von Tibetisch an den dortigen Schulen. Nach der Aussage von Exiltibetern sind diese Protestaktionen ein Ausdruck der langjährigen Unzufriedenheit über die Unterdrückung der kulturellen und religiösen Freiheit der Tibeter durch China. Der Dalai Lama spricht von einem „kulturellen Völkermord“.
03.12.2010
Bild: Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?Bild: Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?
Moersdorf Consulting

Erfordern Gitterbett und Beckengurt für behinderte Menschen eine familiengerichtliche Genehmigung?

… einer Familie die Kostenübernahme für ein Pflegebett mit einem höheren Gitter ablehnte. Andrea Moersdorf: Bedürfen denn solche Sicherungsmaßnahmen der familiengerichtlichen Genehmigung? Astrid Maigatter-Carus: Nach § 1631 b BGB bedarf eine Unterbringung des Kindes, die mit einer Freiheitsentziehung verbunden ist, der Genehmigung des Familiengerichts. Es gibt Stimmen, die bejahen die weitergehende Notwendigkeit einer gerichtlichen Genehmigung über den Wortlaut der Vorschrift hinaus mit dem Hinweis, dass auch Maßnahmen, mit denen einem Kind durch …
26.11.2010
Bild: Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von BarkhamBild: Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von Barkham
IGFM München

Verschwundener tibetischer Schriftsteller im Bezirksgefängnis von Barkham

… großes Ansehen als ein tapferer junger Autor“, sagte einer seiner Freude über ihn, nachdem er letztes Jahr bereits vier Monate in Haft gewesen war (2). Und zu dem Buch „Blutige Buchstaben“ kommentierte der Freund: „Es enthält viele wertvolle Essays über Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Ich konnte darin überhaupt nichts Illegales feststellen. Es ist alles ganz richtig und wahr“. Aus derselben Quelle verlautete, daß die Behörden Tashis Tätigkeiten streng überwacht und alle Exemplare seines Buches an der Universität konfisziert hatten. (1) 8. April …
26.11.2010
Berlin: Holocaust-Relativierer soll in Hotel Maritim auftreten. Proteste geplant
Berliner Bündnis gegen Antisemitismus und Geschichtsrevisionismus

Berlin: Holocaust-Relativierer soll in Hotel Maritim auftreten. Proteste geplant

… der Nazis gleichgesetzt und somit letztere relativiert und verharmlost hat. Es ist daher kein Zufall, dass Finkelstein ein beliebter Referent für linke und islamische Antizionist/innen, Antisemit/innen und Nazis ist. Zugleich wird er von der neurechten Zeitung „Junge Freiheit“ sowie der antizionistischen „jungen Welt“ in höchsten Tönen gelobt und zu Veranstaltungen eingeladen. Alle Versuche, das Maritim Hotel von einer Absage der Veranstaltung zu überzeugen, haben nicht zu einem Umdenken geführt. Deshalb rufen mehrere Initiativen zu einer Protestkundgebung …
24.11.2010
Bild: Buch-Neuerscheinung „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“Bild: Buch-Neuerscheinung „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“
Hanael Bücher mit Seele Verlag

Buch-Neuerscheinung „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“

… sogar komplett bargeldlos bezahlen sollen. Die demokratischen Rechte der Bürger in den europäischen Staaten müssen erhalten und weiter ausgebaut werden“, sagt die Österreicherin Karin E. J. Kolland. Sie stellt am 26. November ihr neues Buch vor: „EU-Austritt, denn Freiheit ist mein Bürgerrecht“ (ISBN 978-3-902383-27-3, 447 Seiten, 19,90 Euro). Das „Berufsverbot“ für den impfkritischen Arzt Dr. Johann Loibner im Herbst 2009 hat die Autorin „aufgerüttelt. Zur gleichen Zeit beobachtete ich eine groß angelegte mediale Impfwerbung, die mittels Angstpropaganda …
23.11.2010
Bild: Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-PräsidentenBild: Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-Präsidenten
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Dr. Theo Zwanziger: Mehr Menschlichkeit - Interview mit DFB-Präsidenten

… Ausländerfeindlichkeit. Auf der anderen Seite gehören politische Überzeugungen eigentlich nicht auf dem Sportplatz. Wie gehen Sie mit diesem Zielkonflikt um? Da gibt es keinen Zielkonflikt. Das eine bedingt eher das andere. In einer werteorientierten Demokratie, die sich den wichtigen Grundwerten wie Freiheit, sozialer Gerechtigkeit und der Würde des Menschen verpflichtet hat, kann nicht nur der Staat Politik machen. Auch die zivile Gesellschaft muss mit all ihrer Kraft daran arbeiten, dass diese Werte verteidigt und umgesetzt werden. Daher ist es doch nur …
19.11.2010
Bild: Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)
Piratenpartei Sachsen-Anhalt

Offener Brief an Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer (CDU)

… entscheidendes Problem weniger. Wir leben aktuell in einer Zeit, in der Politik bestimmt ist von ausuferndem Lobbyismus und der einseitigen Bedienung von Klientelinteressen - Geheimverträge, Koalitions- und Fraktionszwang sind an der Tagesordnung. Eine freiheitlich-demokratische Abstimmung und Entscheidungsfindung sieht anders aus! Als Folge dessen beobachten wir eine weit verbreitete Politikverdrossenheit und teilweise erschreckend geringe Wahlbeteiligungen. Ich möchte Sie eindringlich davor warnen, diese Entwicklungen als Ausdruck eines Vertrauens …
18.11.2010
Bild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkommeBild: Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Unsere Demokratie ist zu Lobby- und Funktionärsdiktatur verkomme

… werden kann und eigentlich auch nie so genau stattgefunden hat. Wie sieht unsere Demokratie tatsächlich und real aus? Wir gehen zu demokratischen Wahlen und machen unser Kreuz bei einer Partei oder einem Vertreter einer solchen und damit haben wir, die uns zugestandene demokratische Freiheit wahrgenommen und das war auch das Einzige, was der Wähler, das Volk, in der Regel, tun kann und darf. Tatsächlich hat das ein Drittel der Gesellschaft schon aufgegeben und es werden immer mehr. Haben wir nun unsere Wahl getroffen und die Stimmen wurden ausgezählt …
15.11.2010
Bild: Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich
igfm muenchen

Unfreiheit der Sprache: Chinesische Bildungspolitik für die tibetische Sprache tödlich

… von Tibetisch als Unterrichtssprache das Schicksal der tibetischen Kultur besiegeln, denn es ist die Muttersprache, welche ein Volk eint und seiner Kultur eine Identität verschafft. Aus den genannten Gründen drängen die tibetischen Schüler und Studenten die chinesische Regierung, ihre Rechte auf die Freiheit der Sprache und Kultur zu respektieren, so wie sie in der Verfassung Chinas verankert sind. In der Tat ist das, was die tibetischen Studenten fordern, ja nur, daß die Regierung sich an die Bestimmungen der Verfassung hält und die Rechte der …
12.11.2010
Bild: Jahr des Kirchenaustritts ausgerufenBild: Jahr des Kirchenaustritts ausgerufen
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Jahr des Kirchenaustritts ausgerufen

Unter dem Motto „Mehr Netto, mehr Freiheit, mehr Solidarität!“ rufen Organisationen der säkularen Szene zum 11.11. das Jahr des Kirchenaustritts aus. „Es ist ein Mythos, dass die Kirchensteuer primär für mildtätige Zwecke eingesetzt wird. Deshalb muss sich auch niemand wegen eines Kirchenaustritts ein schlechtes Gewissen machen lassen“, sagt René Hartmann, Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), der die Aktion federführend unterstützt. „Wer aus der Kirche austritt, kann nicht nur Geld sparen, sondern zugleich …
10.11.2010
Bild: Job und Familie unter einem Hut – für Gemino schon lange Teil der UnternehmensphilosophieBild: Job und Familie unter einem Hut – für Gemino schon lange Teil der Unternehmensphilosophie
Gemino GmbH

Job und Familie unter einem Hut – für Gemino schon lange Teil der Unternehmensphilosophie

… ergänzt Christian Schwendy „Denn wenn uns Übersetzer flexibel zur Verfügung stehen, können Aufträge auch flexibel erledigt werden. So gut wie alle unserer Mitarbeiterinnen kamen bisher nach der Babypause wieder zurück – ob in Teilzeit, Telearbeit oder in Vollzeit“, sagt Christian Schwendy und fügt hinzu: „Aber eigentlich geht es beim Thema flexible Arbeitszeiten nicht nur um Freiheit, sondern auch um Verantwortung, die unsere Mitarbeiter übernehmen. Und das klappt super. Für mich ist das ein Hinweis, dass wir bei Gemino ziemlich viel richtig machen.“
05.11.2010
Bild: „Ausgesetzt – Das Ende der Wehrpflicht…“
Junge Liberale (JuLis) Südhessen

„Ausgesetzt – Das Ende der Wehrpflicht…“

… als bisher nutzen.“ Am Ende der gut 90-minütigen Veranstaltung zog JuLi-Bezirksvorsitzender Michael Ziegler ein durchweg positives Resümee: „Die leidenschaftliche Diskussion und die vielen Fragen aus dem Publikum haben gezeigt, dass die Wehrpflicht nach wie vor ein Thema ist, dass viele – vor allem jungen Menschen – sehr beschäftigt. Wir JuLis werden uns weiterhin gegen jeden Zwangsdienst und für die Freiheit junger Menschen einsetzen. Jeder muss selbst entscheiden können, ob und wie er sich für unser Land und die Gesellschaft engagieren will.“
04.11.2010
Bild: Gefährdet Angleichung von Verwaltungshandeln die Selbständigkeit von freien Schulen?
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Gefährdet Angleichung von Verwaltungshandeln die Selbständigkeit von freien Schulen?

… ostdeutschen Bundesländer über Möglichkeiten einer Annährung der Strukturen und des Verwaltungshandelns gegenüber Schulen in freier Trägerschaft austauschen. Nach Ansicht des VDP darf dies in keinem Falle zu Einschnitten bei der pädagogischen und organisatorischen Freiheit von freien Bildungseinrichtungen führen. „Viele Schulen in freier Trägerschaft leiden darunter, dass Kultusverwaltungen gleiche Sachverhalte von Bundesland zu Bundesland völlig unterschiedlich entscheiden“, sagt Michael Büchler, Präsident des VDP. So komme es vor, dass Lehrkräfte, …
03.11.2010
Bild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichenBild: Freiheit mit Unterstützung ermöglichen
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Freiheit mit Unterstützung ermöglichen

BeB wählt neuen Vorstand und verabschiedet „Leipziger Erklärung“ Berlin, 27.10.2010 – Auf seiner diesjährigen Mitgliederversammlung hat der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e. V. (BeB) einen neuen Vorstand gewählt und die „Leipziger Erklärung“ verabschiedet. Vom 25. bis zum 27. Oktober 2010 trafen in Leipzig 200 Führungskräfte von Diensten und Einrichtungen aus ganz Deutschland zusammen, um aktuelle sozialpolitische Fragen und Probleme hinsichtlich der Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe zu erörtern. Mit großer Mehrheit wied…
28.10.2010
Thema: Pressemitteilung Freiheit
Bild: 20 tibetische Studenten in Chabcha festgenommen, die Protestaktionen gehen weiter
IGFM München

20 tibetische Studenten in Chabcha festgenommen, die Protestaktionen gehen weiter

… auch Lehrer und Schulpersonal beteiligt gewesen, heißt es weiter. Es gibt Berichte über ähnliche Proteste auch in anderen Gegenden. Die erste Kundgebung fand am 19. Oktober in Rebkong statt, wo die Schüler von sechs verschiedenen Lehranstalten „Gleichheit der Nationalitäten, Freiheit für die Sprache“ auf ihre Banner geschrieben hatten. In den letzten Tagen war es zu Protestaktionen Tausender tibetischer Schüler und Studenten in Chabcha, Chentsa, Khrigha (Trika), Golok und sogar in Peking gekommen, wo 400 tibetische Studenten gegen die Einführung …
26.10.2010
Bild: Tibetische Sprache in Gefahr, Studentenprotest an der Minderheitenuniversität in Beijing
igfm muenchen

Tibetische Sprache in Gefahr, Studentenprotest an der Minderheitenuniversität in Beijing

… Abteilung für tibetische Studien der Minzu Universität Chinas (früher die Zentrale Universität für Nationale Minderheiten) am 22. Oktober um Mittag auf ihrem Campus demonstrierten. Sie trugen Banner, auf denen auf Tibetisch und Chinesisch „Gleichheit unter den Nationalitäten, Freiheit der Sprache“ stand. Bald tauchten der Kanzler der Universität und der kommunistische Parteisekretär auf, die die Studenten aufforderten, ihre Anliegen zu Papier zu bringen, was sie dann höheren Instanzen vorlegen würden. Einige Bilder zeigen größere Studentengruppen auf …
25.10.2010
Strafverfahren gegen Jehovas Zeugen in Russland werden fortgesetzt
focus informer

Strafverfahren gegen Jehovas Zeugen in Russland werden fortgesetzt

… was auf Befehl der Direktion des FSB für die Republik Altai (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) sogar Telefon- und Postzensur einschloss. „Die Diskriminierung gläubiger Menschen hat sich von der vielschichtigen Verletzung verfassungsmäßiger Rechte und Freiheiten zu ausgesprochener Verfolgung ausgewachsen und ist eskaliert“, stellt Vasily Kalin fest, Vorsitzender des Verwaltungszentrums von Jehovas Zeugen. Am 9. September 2010 erhielt Aleksandr Kalistratov die Anklageschrift. Zhenkov kommentiert: „Dass der Staatsanwalt nur drei Arbeitstage …
22.10.2010
Bild: Ende des Fortschritts, das ist unsere Zukunft
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Ende des Fortschritts, das ist unsere Zukunft

… ob es nicht - doch möglich ist die schon Jahrtausende bestehenden Regeln unseres Zusammenlebens und Wirtschaften auf unserem Planeten Erde weitreichend, nachhaltig und positiver zu gestalten. "Jeder Mensch hat Anspruch auf die hiermit garantierten Menschenrechte und Freiheiten, ohne irgendeine Unterscheidung, wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer und sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen." Dieser Text findet sich so oder ähnlich in den Verfassungen …
21.10.2010
"Denn er weiß nicht was er tut!"
CDU Kreisverband Landkreis Leipzig

"Denn er weiß nicht was er tut!"

… der kommunalen Selbstverwaltung. Nachdem 1933 bzw. 1952 die braune bzw. die rote Diktatur die kommunale Selbstverwaltung aufgelöst und zentralistische Befehlssturkturen ganz bewusst zum Erhalt der Macht etabliert wurden, bedeutet die kommunale Selbstverwaltung seit 1990 ein wichtiges Instrument der Freiheit und der Selbstverantwortung vor Ort, unmittelbar an den Bürgern und für die Fragen, die vor Ort auf kurzem Wege geklärt werden können. Hierzu gehören auch die Landkreise, die gemeinsame Aufgaben der Städte und Gemeinden für eben diese übernehmen. …
21.10.2010
Bild: Buchvorstellung: Leben heißt es wagen - Vom Glück, seinen beruflichen Weg zu findenBild: Buchvorstellung: Leben heißt es wagen - Vom Glück, seinen beruflichen Weg zu finden
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Buchvorstellung: Leben heißt es wagen - Vom Glück, seinen beruflichen Weg zu finden

… zu sein hat. Heute haben wir tausend Möglichkeiten, unser Leben zu gestalten. Wir können auspro-bieren und entscheiden, was zu uns passt. Damit haben wir Chancen, aber auch die Aufgabe, Entscheidungen zu treffen und Weichen zu stellen. Gerade diese Freiheit und die Vielfalt der Lebensmodelle verunsichert. Entscheidungshilfe und Ermunterung können die Erfahrungen anderer Menschen sein. Welchen Beruf soll ich wählen? Wann ist Zeit für ein Kind? Wie verbinde ich beides? Wie kann Selbständigkeit gelingen? Mit welchen Hürden muss ich dabei rechnen und …
20.10.2010
Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Veranstaltung mit Prof. Jörg Menno Harms (HP) an der ZU Friedrichshafen

… Verändern“ statt. Es sprach ein bestens aufgelegter Prof. Jörg Menno Harms, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Hewlett-Packard GmbH. Eingeladen hatten Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg in Kooperation mit Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Alexander Schopf, der Landesvorsitzende der LHG, konnte zahlreiche Gäste im bis auf den letzten Platz besetzten Hörsaal begrüßen, woraufhin Sebastian Bär, Vorsitzender der LHG|zeppelin übernahm. Die junge LHG|zeppelin sei sehr stolz, zu ihrer …
18.10.2010
Stalking ist eine Straftat
Deutsche Stalking-Opferhilfe (DSOH) e.V.

Stalking ist eine Straftat

… drei Jahren existierenden Gesetz gegen Nachstellung (§ 238 StGB) haben Stalking-Opfer das Recht auf ihrer Seite. Telefonterror, Belästigung am Arbeitsplatz, Liebesbekundungen ohne Ende und ständig die Angst, dass der Verfolger einem auflauert – für Opfer von Stalking ist Freiheit ein Fremdwort. Das weiß auch Erika Schindecker, Gründerin und Vorsitzende des Vereins Deutsche Stalking-Opferhilfe e.V., aus eigener leidvoller Erfahrung. Sie gründete vor fünf Jahren den Verein, damit Betroffene Hilfe erhalten und sich besser wehren können. Seit dem 1. …
14.10.2010
Bild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu XiaoboBild: Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo
igfm muenchen

Presseerklärung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama zu der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo

… einen Anstoß zu Reformen in Politik, Recht und Verfassung in China geben. Ich war persönlich bewegt und ermutigt durch die Bemühungen Hunderter chinesischer Intellektueller und besorgter Bürger, darunter auch Liu Xiaobo, um die Unterzeichnung der Charta 08, in der Demokratie und Freiheit in China gefordert werden. Meiner Bewunderung gab ich in einer öffentlichen Erklärung zwei Tage nach deren Veröffentlichung am 12. Dezember 2008 Ausdruck, als ich gerade zu Besuch in Polen weilte. Ich glaube, dass zukünftige Generationen von Chinesen in den kommenden …
14.10.2010
Liberale Hochschulgruppen zum bildungspolitischen Gesamtkonzept der FDP/DVP (Landeshauptausschuss)
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Liberale Hochschulgruppen zum bildungspolitischen Gesamtkonzept der FDP/DVP (Landeshauptausschuss)

… FDP/DVP Baden-Württemberg ihre Politik so stark an den Bedürfnissen der Betroffenen ausrichtet. Probleme an der Hochschule kann schließlich nur erkennen, wer diejenigen fragt, die täglich damit zu tun haben.“ Auch die Forderungen der LHG-BW nach mehr Freiheit und Eigenverantwortung für Studenten statt starrer Modulsysteme und Prüfungsordnungen sowie mehr Flexibilität bei der Studiendauer wurden in das bildungspolitische Gesamtkonzept übernommen. Schopf: „Dass bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses Fehler gemacht worden sind, ist allen Beteiligten …
12.10.2010
Gewissensentscheidung hat Vorrang
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Gewissensentscheidung hat Vorrang

… in Kliniken Beschäftigten und für die einzelnen Kliniken unangetastet bleiben. Es gebe keinerlei Rechtfertigung, eine Konkurrenz zwischen der freien Gewissensentscheidung und einem Patientenrecht zu konstruieren und diese letztlich zugunsten des Patientenrechts und gegen die Freiheit des Gewissens zu entscheiden. „Der EAK Rems-Murr hat kurzfristig nach Bekanntwerden des McCafferty-Berichts sowohl kirchliche Stellen wie auch die deutschen Vertreter in der parlamentarischen Versammlung des Europarats auf diesen Bericht und auf die nicht akzeptable …
11.10.2010
Bild: Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen
IGFM München

Exil-Tibeter verurteilen Nepal wegen der Beschlagnahmung der Wahlurnen

… ‚Rowdie-Aktionen’ durchkommen. Wir wollen unsere Wahlurnen zurück. Nepal sollte sich unserer jahrhundertealten Bruderschaft erinnern und sich nicht von den süßen Verlockungen oder den Gewehrkugeln der Chinesen hinreißen lassen. Nepal muß stark bleiben, gerade jetzt, wo seine Freiheit und Demokratie im Inneren und nach außen hin auf dem Prüfstand sind“, fügte er hinzu. Nach Aussage des Haupt-Wahlbeauftragten der tibetischen Regierung-im-Exil „hatte der Vertreter der tibetischen Regierung in Nepal, Thinley Gyatso, die Obrigkeit rechtzeitig informiert …
07.10.2010

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