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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Freiheit

Bild: Weißwurstfrühstück mit Vortrag von Burkhardt Müller-Sönksen MdB an der Uni HohenheimBild: Weißwurstfrühstück mit Vortrag von Burkhardt Müller-Sönksen MdB an der Uni Hohenheim
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Weißwurstfrühstück mit Vortrag von Burkhardt Müller-Sönksen MdB an der Uni Hohenheim

(Stuttgart) Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, LHG Hohenheim und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zum Weißwurstfrühstück mit Vortrag „Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?“, an der Universität Hohenheim, Thomas-Müntzer-Scheuer (TMS), Emil-Wolff-Straße 20, 70599 Stuttgart, am Mittwoch, den 18. Mai 2011 um 10.30 Uhr mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB. Das Web 2.0 hat das Internet als „Mitmach-Plattform“ revolutioniert. Über Facebook, Twitter und Co. sind mehrere hundert Millionen Menschen …
13.05.2011
Bild: Appell an die Delegierten des 114. Deutschen ÄrztetagesBild: Appell an die Delegierten des 114. Deutschen Ärztetages
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Appell an die Delegierten des 114. Deutschen Ärztetages

… nicht in dem Bestreben nach einer ausgewogenen berufsrechtlichen Regelung zur ärztlichen Sterbebegleitung widerspiegeln, ist mit der geplanten Neuregelung eine drastische Verschärfung des ärztlichen Berufsrechts verbunden, die einem moralischen Zwangsdiktat gleichkommt. Die Gewissensfreiheit der bundesdeutschen Ärzteschaft, immerhin ein vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht, wird kurzerhand einem Arztethos geopfert, über das jedenfalls nach aktuellen Umfragen innerhalb der bundesdeutschen Ärzteschaft mit Blick auf die ärztliche Assistenz bei einem …
12.05.2011
Bild: WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNGBild: WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNG
SUBSIDIUM e.V.

WILDER WESTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND die SICHERHEITSVERWAHRUNG

… bereits in der Persönlichkeit sozial abwegigen Verhaltensweisen, sowie die notwendigen Verhaltensweisen, um in dieser gesellschaftlichen Isolation (Sub Welt) emotional überleben zu können, unterscheiden sich ganz deutlich von denen, die wir in räumlicher und gesellschaftlicher Freiheit für unser tägliches Leben, ein funktionierendes Miteinander zu erlernen haben. Weitere Straftaten sind keine bösartige sondern eine ganz logische Folge. Es müssen auch Voraussetzungen geschaffen sein, die für den Verurteilten/Inhaftierten die Möglichkeit aufzeichnen, …
10.05.2011
Bild: Buchvorstellung im DHM zu 50 Jahre Mauerbau: Fluchthelfer - Die Gruppe um Wolfgang FuchsBild: Buchvorstellung im DHM zu 50 Jahre Mauerbau: Fluchthelfer - Die Gruppe um Wolfgang Fuchs
Berlin Story Verlag

Buchvorstellung im DHM zu 50 Jahre Mauerbau: Fluchthelfer - Die Gruppe um Wolfgang Fuchs

… Peter Schulenburg am 24. Mai 2011 um 11 Uhr im Deutsches Historisches Museum, Auditorium, Unter den Linden 2, 10117 Berlin 57 Menschen flüchteten im Jahr 1964 durch einen Tunnel in der Bernauer Straße in den Westen. »Tokio!« – das war die Parole für die Freiheit. Unter dem Namen »Tunnel 57« ist das spektakulärste Vorhaben der Fluchthelfergruppe um den Jenenser Wolfgang Fuchs in die Geschichte eingegangen. Klaus-M. von Keussler und Peter Schulenburg sind damals 23 Jahre alt und beide Mitglieder der Gruppe. Nach der Vorlesung an der Freien Universität …
06.05.2011
Bild: Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftetBild: Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet
IGFM München

Tibetische Nonne aus Kardze wegen Demonstration mißhandelt und verhaftet

Jampa Tso, eine Nonne aus dem Kloster Badak Phuntsok Choeling im Bezirk Dranggo, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wurde festgenommen, als sie am 16. April 2011 Flugblätter verteilte und Freiheit für Tibet forderte. Einer bestätigten, dem Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge demonstrierte Jampa Tso auf einer großen Brücke, über die der Weg zum Marktplatz in der Bezirksstadt Derge führt. Es dauerte nicht lange, bis die Polizei von ihrer Aktion erfuhr und sie verhaftete. Augenzeugen sahen, wie die …
29.04.2011
Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Tschernobyl. 25 Jahre nach der Tragödie oder was uns die Geschichte lehrt

… Gesundheit und Allgemeinbefinden als auch auf das psychologisch-moralische Befinden von Kindern positiv ein. Gleichzeitig ist bei der Kindererholung ein wichtiger Aspekt zu berücksichtigen – die Sicherheit der Kinder beim Auslandsaufenthalt sowie die Gewährleistung ihrer Rechte und Freiheiten. In diesem Zusammenhang reisen die Kinder aus Sicherheitsgründen nur in die Länder, mit denen die Republik Belarus ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat. In diesem Abkommen werden Garantien und Rechte von belarussischen Kindern, sowie Handlungen der …
26.04.2011
Bild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Nordafrikas Revolution und danach? - Erneuerbare Zahlungsmittel

Im Fernen und Nahen Osten gehen die Menschen auf die Straßen und fordern mehr Freiheit und Demokratie ein. Tatsächlich geht es nicht um Freiheit und Demokratie alleine, das ist noch eine Illusion und dafür kann man sich nichts kaufen. Diesen Menschen geht es um Gerechtigkeit und etwas Wohlstand, der sie und ihre Familien aus den Fängen der Armut befreit. Noch sind diese Revolutionen im Laufen und ihre Ziele noch in weiter Ferne - Ziele, die nicht so in Erfüllung gehen werden können, wie es sich diese bitter armen, geschundenen Menschen in ihrem spontanen, …
18.04.2011
Bild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur NgabaBild: Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba
IGFM München

Große Sorge wegen Belagerung des Klosters Kirti in der Tibetisch-Autonomen Präfektur Ngaba

… Schwester-Kloster von Kirti im Exil in Indien gab eine Erklärung heraus, worin es den exzessiven Gewalteinsatz verurteilt. „Bewaffnete Truppen zusammen mit Regierungskadern gehen derzeit in brutalster Weise gegen das Kloster Kirti in Ngaba vor, sie haben die Mönche jeglicher Freiheit beraubt und in einen Zustand der Verzweiflung gestürzt“, heißt es in der von dem „Lama des Klosters Kirti im Exil“ unterzeichneten Botschaft. Die Tibetische Regierung-im-Exil stimmt der Erklärung des Rinpoche völlig zu: „Die Unterdrückung des tibetischen Volkes ist wirklich …
18.04.2011
Bild: Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Gerechtigkeit, Freiheit und mehr Demokratie - Erneuerbare Zahlungsmittel

Ein Wunschtraum und unser aller Hoffnung, vielleicht bis auf ein paar wenige Irregeleitete, eine Neue Zeit und Welt zu schaffen, in der es gerechter zugeht. Der unparteiische Ausgleich von Interessen, Moral und Ethik, als Grundlage in der Freiheit des Individuums ist die Basis von Gerechtigkeit. Nirgendwo, wo wir auch hinsehen, in keiner Kultur, Nation, Demokratie oder auch Religion auf dieser Welt, wird Gerechtigkeit, in obigem Sinne, gelebt. Tausende Philosophen haben über Tausender von Jahren einen solchen Zustand in Perfektion um- und beschrieben. …
11.04.2011
Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? LG Berlin erteilt "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr
MS Concept

Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? LG Berlin erteilt "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr

… erforderlich (vgl. BGH in GRUR 2000, Seite 1076 – Abgasemissionen und in GRUR 2010, Seite 656 - Zweckbetrieb). Die Vorschrift muss das Marktverhalten außerdem im Interesse der Marktteilnehmer regeln. Dem Interesse der Mitbewerber dient eine Norm dann, wenn sie die Freiheit ihrer wettbewerblichen Entfaltung schützt ( Köhler/Bornkamm, UWG, 29.Auflage, § 4 Randnummer 11.35c). Nach diesen Grundsätzen ist die Vorschrift des § 13 TMG nicht als Marktverhaltensvorschrift zu qualifizieren. Nach dem Gesetzeswortlaut hat der Diensteanbieter " den Nutzer zu Beginn des …
07.04.2011
Bild: Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchtenBild: Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchten
IGFM München

Die chinesischen Behörden fahnden nach drei jungen Tibetern, die nach einer Protestaktion untertauchten

… 33, und Lobsang Thubten, 30, machten sich nach ihrer Protestaktion vom 6. März in der Ortschaft Dzakhog im Bezirk Dege, TAP Kardze, sofort aus dem Staub. Auf den Plakaten und Flugblättern, die von allen drei Teilnehmern unterschrieben waren, stand „Wir möchten Freiheit“, „Tibet ist unabhängig“, „Ladet den Dalai Lama nach Tibet ein“, wie aus unseren Quellen verlautet. Die Behörden stellten einen Haftbefehl gegen sie aus. „Die chinesische Militärpolizei sucht nun überall ganz intensiv nach ihnen“, sagte ein Tibeter aus Kardze, der anonym bleiben …
06.04.2011
Bild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-MenschenrechtsratBild: Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat
IGFM München

Tibetischer Schriftsteller und Aktivist appelliert an den UN-Menschenrechtsrat

… Eindrücke Material für sein Buch zusammenzutragen. Seit 2008 schikanierte der Staat an die 70 tibetische Schriftsteller, Blogger und andere Kulturschaffende. Sie wurden wegen des Inhalts ihrer Werke geschlagen, festgenommen und hinter Gitter gesetzt. Seit dem Massenaufstand haben die Behörden die Freiheit der Meinungsäußerung und der Information immer mehr unter Beschuß genommen. Der Staat nimmt die politischen Unruhen der letzten Zeit als Anlaß, um das Recht der Tibeter auf freie Rede völlig zu ersticken. Die Behörden machen sich vage formulierte …
01.04.2011
Piraten in der Politik - auf Erfolgskurs durch Bürgernähe
Public Lounge GmbH

Piraten in der Politik - auf Erfolgskurs durch Bürgernähe

… paar Jahre seine Stimme abgeben zu können, so der Landeskandidat der Piratenpartei. Der Bürger möchte mehr Möglichkeiten der Mitwirkung. Die Piratenpartei entstand aus einer Bürgerbewegung, die sich hauptsächlich über das Internet organisiert und dafür einsetzt die Freiheit des Internets zu schützen. Das Internet ist eines der wichtigsten kulturellen Errungenschaften unserer Zeit, denn die neue Möglichkeit der Vernetzung verändert unsere Gesellschaft grundlegend und nachhaltig, wie uns die jüngsten politische Ereignisse zeigen. Im Netz entscheidet …
25.03.2011
Bild: Erfolgreiche CDU-Parteiwahlen im Berliner Bezirk NeuköllnBild: Erfolgreiche CDU-Parteiwahlen im Berliner Bezirk Neukölln
HPS Win

Erfolgreiche CDU-Parteiwahlen im Berliner Bezirk Neukölln

… im bevölkerungsreichsten Berliner Stadtbezirk. Dieser Kreisparteitag und die Wahlen waren auch ein Zeichen dafür, dass die Bezirkspartei wieder eng zusammensteht und in Zukunft geschlossen auftritt. In dieser Eintracht wurde auch an die Opfer des Erdbebens und Tsunami in Japan mit einer Schweigeminute gedacht. In einer beschlossenen Resolution wurde die Bundesregierung aufgefordert sich für die Menschen in Libyen und den anderen arabischen Staaten einzusetzen, die für Freiheit und Demokratie dort ihr Leben riskieren. Bericht: Hans Peter Sperber
23.03.2011
Bild: Neue Wünsche bei klassischen WertvorstellungenBild: Neue Wünsche bei klassischen Wertvorstellungen
Heidelberger Lebensversicherung AG

Neue Wünsche bei klassischen Wertvorstellungen

„Heidelberger Leben Trendmonitor“ erforscht Zukunftserwartungen junger Menschen Heidelberg (23.03.2011) – Wie denken junge Menschen in Deutschland über den gesellschaftlichen Wandel, das Aufbrechen traditioneller sozialer Bindungen, veränderte Normen und neue Freiheiten? Um diesen Fragen nachzukommen, hat das Zukunftsinstitut von Matthias Horx im Auftrag der Heidelberger Lebensversicherung AG den „Heidelberger Leben Trendmonitor“ erstellt, eine in dieser Form bislang einzigartige Trendstudie. Im ersten Schritt hat das Zukunftsinstitut Statistiken …
23.03.2011
Bild: Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Was muss noch alles passieren, bis Vernunft einkehrt? - Erneuerbare Zahlungsmittel

In Zeiten, wie heute anno 2011, in denen junge Menschen in den arabischen Nationen nach Freiheit, Demokratie und Besserung ihres Lebensstandards - ihr Heil in Revolutionen suchen, wo Atommeiler in Japan zeigen, dass sie von uns Menschen nicht zu bändigen und quasi unkontrollierbar sind, in Zeiten wo uns gezeigt wird, was wir aus dieser Welt gemacht haben - einen Planeten auf dem es in allen Ecken brennt - in diesem Chaos, denn anders kann man es nicht nennen, sollten wir innehalten und nachdenklich werden und unseren Blick auf unsere Zukunft wenden. Leider …
21.03.2011
Bild: Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten TibetBild: Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet Initiative Deutschland fordert starken Einsatz für Menschenrechte im besetzten Tibet

Berlin, 10.3.2011 – Mit einer Solidaritätskundgebung erinnert die Tibet Initiative Deutschland (TID) am Donnerstag vor der chinesischen Botschaft in Berlin an die Opfer des Tibetischen Volksaufstandes von 1959. „Auch heute noch riskieren Menschen in Tibet Freiheit und Leben, wenn sie sich für ihre legitimen Rechte einsetzen“, sagte der TID-Vorsitzende Wolfgang Grader. „Wir fordern unsere Politiker auf, sich laut und deutlich für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet auszusprechen.“ In Tibet …
16.03.2011
Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?Bild: zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?
Deutscher Levante Verlag

zenith 01/11 – die neue Ausgabe: Die Rückkehr der Paschas – Ist die Türkei jetzt wieder eine Großmacht?

… Fernsehen auf sich hat und wie die Parteien sich vor diesem Dekor in Szene setzen. Und in Istanbuler Ateliers ging zenith einem Trend nach: Bürger lassen sich als osmanische Paschas ablichten. Der Abgang Ben Alis und Mubaraks bedeutet nicht, dass der Kampf für Freiheit ausgestanden ist. Aber was genau lief in Tunesien anders? Und war die Jasmin-Bewegung ein Erfolg? Daniel Gerlach war dort, als Ben Alis Regime unterging, und beschreibt die Wirkung des Geschehens auf die bürgerliche Mittelschicht: »Revolution der Wohlerzogenen« lautet der Titel der …
16.03.2011
Bild: Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teilBild: Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teil
arte deposito

Galerie arte deposito nimmt erstmalig am internationalen "Slow Art Day" teil

… Islam die Themen in der Kunst Baalbakis. Im Dialog mit den aktuellen Ereignissen in Nordafrika und Arabien spiegeln die Arbeiten von Baalbaki mit ihrer Kritik an den Lebensbedingungen und der fehlenden Demokratie im Libanon die Geschichte und aktuellen Bestrebungen nach Freiheit der islamisch geprägten Völker in der Region. Die Galerie "arte deposito" im vorpommerschen Libnow nimmt die Ausstellungseröffnung am 16. April um 16 Uhr zum Anlass sich am internationalen "slow art day" zu beteiligen. An diesem Tag werden weltweit, initiiert durch private …
15.03.2011
Bild: „Eine Stadt für alle“, aber nicht für RaucherBild: „Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

„Eine Stadt für alle“, aber nicht für Raucher

Das Aktionsbündnis "Berlin genießt!" unter dem Dach der Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung gab folgende gemeinsame Presseerklärung zu den im Berliner Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgeschriebenen Absichten, das derzeit geltende Rauchverbot in Berlin zu verschärfen ab: Initiative für Genuß Berlin e.V. Rauchen in Rixdorf e.V. Ostdeutscher Pfeifenraucherverband Tabakskollegium Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun …
14.03.2011
Bild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem HandyBild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy
IGFM München

In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy

… Der Freund antwortete: ‚Ich war zwei Wochen im Drapchi Gefängnis eingesperrt, weil ich die verbotenen Lieder geladen hatte’.“ Der chinesische Menschenrechtsanwalt Jiang Tianyong, der mit RFA sprach, sagte, die chinesische Verfassung enthalte „eindeutige“ Bestimmungen, daß die religiöse Freiheit und die kulturelle Identität geschützt seien. „Was die Behörden hier tun, hat mit Recht und Gesetz überhaupt nichts zu tun“. Seit 2008 die großen Demonstrationen über Tibet hinwegfegten, hat China Dutzende von tibetischen Schriftstellern, Sängern und Pädagogen …
09.03.2011
Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:Bild: 52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:
Tibet Initiative Deutschland e.V. Regionalgruppe Hamburg

52. Jahrestag des tibetischen Volksaufstandes:

… Musikgruppe SALAMANDA DUO (Ulrike Herzog und Anne Wiemann) und von einer Gruppe „tibetischer Gefangener unter Aufsicht eines chinesischen Polizisten“. Eine große Anzahl tibetischer Flaggen führen die Teilnehmer der Demonstration mit sich. Transparente machen auf die Unfreiheit Tibets aufmerksam. Kundgebung auf dem Spritzenplatz Ein Käfig mit einem einsitzenden tibetischen Gefangenen verschaulicht die Situation der Menschenrechte in Tibet Ansprachen: Phurbu Königsmark (Verein der Tibeter in Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg) …
07.03.2011
Bild: Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?Bild: Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?
Farbflut Entertainment GmbH

Das deutsche Gefängnis: Weg zurück ins Leben oder Karriere im Knast?

… offenem Vollzug liegt ein zunehmender Kostendruck. Wiedereingliederungsmaßnahmen fallen dem Rotstift zum Opfer. Der Knast produziert deshalb zunehmend kriminelle Biographien und die Gesellschaft muss sich fragen, ob Häftlinge im Gefängnis auf ihre Zeit in Freiheit ausreichend vorbereitet werden. Laut Bundesjustizministerium werden 78 Prozent der Personen mit freiheitsentziehenden Jugendstrafen rückfällig. Gesellschaften erkennt man daran, wie sie ihre Kriminellen behandeln. „Damit Gefängnisse nicht nur der Netzwerkbildung für Straftäter dienen, trägt …
04.03.2011
Bild: Dr. Birgit Arnold: „Mit der FDP bleibt Baden-Württemberg vorn!“ / Wahlkampfauftakt der FDP in HemsbachBild: Dr. Birgit Arnold: „Mit der FDP bleibt Baden-Württemberg vorn!“ / Wahlkampfauftakt der FDP in Hemsbach
FDP Hemsbach-Laudenbach

Dr. Birgit Arnold: „Mit der FDP bleibt Baden-Württemberg vorn!“ / Wahlkampfauftakt der FDP in Hemsbach

… sprichwörtlichen Fleiß Wohlstand und lebenswerte Verhältnisse erreicht, so die Kandidatin. „Wir sorgen auch weiterhin mit den richtigen poli-tischen Rahmenbedingungen dafür, dass unser Land vorwärts kommt, neue Ziele setzt und vorn bleibt. Deshalb setzt die FDP konsequent auf Eigenverantwortung und persönliche Freiheit – als Motor und Triebfeder zum Wohl unseres Landes“. Frau Dr. Arnold schloss ihre Rede mit einem dringenden Appell: „Die Zahlen und Fakten sprechen für sich: Baden-Württemberg wird gut regiert. Wenn die Grünen und die Roten an die Macht kämen, …
02.03.2011
Bild: Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegtBild: Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegt
IGFM München

Drei verurteilte tibetische Schriftsteller in ein Gefängnis für Zwangsarbeit verlegt

… um persönliche Vorteile gehe“. Jangtse Donkho und Buddha bekamen vier Jahre Gefängnis, und Kalsang Jinpa drei Jahre. Viele Tibeter sind durch die chinesische Herrschaft, die ihre nationale Kultur ausgehöhlt und ihnen die Freiheit, ihre buddhistische Religion zu praktizieren, genommen hat, völlig zermürbt. (1) 30. Dezember 2010, „Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteilt“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/RFA/2010/BuddhaDonkhoKelsang_31.12.html (2) 5. November 2010, „Drei früher verhaftete Schriftsteller aus …
15.02.2011
Flugpassagierdaten: EU-Richtlinienentwurf kein Sicherheitsgewinn und voller Mängel
Aktion Freiheit statt Angst e.V.

Flugpassagierdaten: EU-Richtlinienentwurf kein Sicherheitsgewinn und voller Mängel

… für Inneres, Cecilia Malmström, letzte Woche einen Vorschlag für die Speicherung von Fluggastdaten für alle Flüge vorgelegt, die in der EU enden oder von hier aus starten. Der Richtlinienentwurf enthält allerdings gravierende Mängel und Unwägbarkeiten, wie die "Aktion Freiheit statt Angst e.V. kritisiert. Zum aktuellen Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Speicherung von Flugpassagierdaten bei Flügen in oder außerhalb der EU[1],[2] erklärt Ricardo Cristof Remmert-Fontes von der "Aktion Freiheit statt Angst e.V.": "Es ist gut, daß die deutsche …
09.02.2011
Bild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und DemokratieBild: Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie
igfm

Jahresbericht 2010 des Tibetischen Zentrums für Menschenrechte und Demokratie

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) hat seinen Jahresbericht 2010 zur Menschenrechtssituation in Tibet veröffentlicht. Dieser neunzigseitige Bericht (1) dokumentiert Verstöße im Bereich der bürgerlichen und politischen Rechte, der Religionsfreiheit, des Rechts auf Bildung und des Rechts auf Lebensunterhalt. Bürgerliche und politische Freiheiten Auch 2010 war bei der Regierung der VR China keine Lockerung ihrer Politik zu erkennen. Am 30. Dezember 2010 waren 831 politische Gefangene in Tibet bekannt, von denen 360 rechtskräftig …
04.02.2011
Bild: Bündnis gegen Stallpflicht von Geflügel überreicht Unterschriften an Ministerin AignerBild: Bündnis gegen Stallpflicht von Geflügel überreicht Unterschriften an Ministerin Aigner
Tier und Mensch e.V.

Bündnis gegen Stallpflicht von Geflügel überreicht Unterschriften an Ministerin Aigner

… 19.1.2011 Karin Ulich und Elisabeth Petras Politischer Arbeitskreis für Tierrechte in Europa (PAKT) e. V. und "Initiative Schule und Tierschutz" Kontaktstelle Hamburg Bramfelder Chaussee 302, 22177 Hamburg, Tel.: 0178-470 20 16 www.paktev.de, www.schule-und-tierschutz.de für das Bündnis gegen Stallpflicht (18 beteiligte Vereine) und die Petitionsinitiative "Freiheit für´s Federvieh" von Armin Arend, Petition 3-16-10-7831-008045, (> 20.000 Petenten) Weitere Informationen: Wissenschaftsforum Aviäre Influenza, www.WAI.netzwerk-phoenix.net
03.02.2011
Bild: Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin WoeserBild: Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin Woeser
igfm

Wie ich Seine Heiligkeit den Dalai Lama traf – ohne einen Reisepass Von der tibetischen Schriftstllerin Woeser

… diesem Augenblick mit Worten zu beschreiben … ich habe wirklich solch ein Glück! In Tibet geraten manche schon allein deswegen in Schwierigkeiten, weil sie ein Foto des Dalai Lama besitzen. Menschen aus ganz China haben Seine Heiligkeit getroffen, ohne in irgendeiner Weise ihre Freiheit einzubüßen. Da wir alle Bürger dieses Landes sind, sollten auch Tibeter nicht dafür bestraft werden, dass sie eine Audienz bei Seiner Heiligkeit hatten. Mein Gesicht auf dem Bildschirm vor sich, wies der Dalai Lama mich ernst und beharrlich an: „Geben Sie nicht …
28.01.2011
Bild: Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorbenBild: Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorben
igfm

Zwei ehemalige tibetische politische Gefangene an den Folgen langjähriger Mißhandlung gestorben

… brutalen Folterungen, denen er ihn der Haft unterzogen worden war. 1989 marschierten mehrere Mönche des Klosters Daklha Lhuguk friedlich zum Barkhor ins Zentrum der Stadt. Thubten Legtsok ging mit einigen andern zum Tuklakhang Tempel. Er rief Parolen für die Freiheit Tibets, verteilte Flugschriften und hielt die verbotene tibetische Nationalflagge am Barkhor in die Höhe. Drei Tage lang konnten die Mönche ihre Protestaktion fortsetzen, bis sie alle verhaftet wurden. Unserer Quelle zufolge prügelten sie Thubten Legtsok in einem geheimen Gefängnis …
27.01.2011
Bild: Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen BeraterBild: Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen Berater
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Suizidbeihilfe - „Hardliner“ sind im Zweifel keine guten fachlichen Berater

… >>> http://www.marburger-bund.de/ Zu welchem Zeitpunkt das Interview geführt wurde, lässt sich nicht erhellen, wenngleich auch ohne näheren Erkenntniswert. Weit aus interessanter scheint da schon die Frage zu sein, was wohl die Mitglieder des ansonsten nach "Freiheit" strebenden Marburger Bundes von den Statements ihres Vorsitzenden halten, soll doch erkennbar individuelle Freiheitsverbürgungen erheblich beschnitten werden. Entscheidend ist und bleibt die Frage, ob und ich welchem Umfange die BÄK bereit ist, den verfassungsrechtlichen …
26.01.2011
Bild: Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches WettbewerbsverbotBild: Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Systematik und Anwendbarkeit der §§ 74ff. HGB als arbeitsrechtliches nachvertragliches Wettbewerbsverbot

… erbringenden Leistung, die Eingliederung in einen fremdem Produktionsbereich, das Aufbringen der ganzen Arbeitskraft für im Ergebnis fremdgeplante und fremdnützige Zwecke, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder aber eine Gesamtschau, wer das unternehmerische Risiko trägt. Diese Kriterien müssen variabel gehandhabt werden und für den Einzelfall bestimmt werden; gerade höherrangige Mitarbeiter können mehr Freiheiten genießen, bleiben aber doch Arbeitnehmer im Rechtssinne - mit entsprechenden Rechten und Pflichten. Autor: Ref. jur. Christopher Kempf, Gießen
24.01.2011
Bild: Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdBBild: Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdB
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

Veranstaltung “Wie stabil ist die Eurozone?” mit Dr. Volker Wissing MdB

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zur Vortragsveranstaltung mit Dr. Volker Wissing MdB, Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, an der Zeppelin University Friedrichshafen, Kolon LZ 2, Campus I, Am Seemooser Horn 20, 88045 Friedrichshafen, am Montag, den 31. Januar 2011 um 18.00 Uhr zum Thema “Wie stabil ist die Eurozone?”. Kein anderes europäisches Thema hat in der Öffentlichkeit eine vergleichbare Besorgnis …
21.01.2011
Bild: Freie Arztwahl im EU-Ausland: Künftig Anspruch auf ärztliche Suizidbeihilfe im Ausland?Bild: Freie Arztwahl im EU-Ausland: Künftig Anspruch auf ärztliche Suizidbeihilfe im Ausland?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Freie Arztwahl im EU-Ausland: Künftig Anspruch auf ärztliche Suizidbeihilfe im Ausland?

… Lebensende kaum Entscheidungsalternativen für den deutschen Patienten geben dürfte, zumindest in den Fällen, in denen er sich die Alternative eines frei verantwortlichen Suizids unter Inanspruchnahme ärztlicher Assistenz offen halten möchte. Zwar respektiert die Richtlinie die Freiheit eines jeden Mitgliedstaats, zu entscheiden, welche Art der Gesundheitsversorgung er für angemessen hält, und lässt diese Freiheit unberührt. Die Bestimmungen dieser Richtlinie sollten daher keinesfalls so ausgelegt werden, dass die ethischen Grundsatzentscheidungen der …
20.01.2011
Bild: „Wir gewinnen Hessen“ - Auftakt zum Kommunalwahlkampf am 23.1. mit Sigmar Gabriel in HofheimBild: „Wir gewinnen Hessen“ - Auftakt zum Kommunalwahlkampf am 23.1. mit Sigmar Gabriel in Hofheim
SPD Bezirk Hessen-Süd

„Wir gewinnen Hessen“ - Auftakt zum Kommunalwahlkampf am 23.1. mit Sigmar Gabriel in Hofheim

… Schäfer-Gümbel. Außerdem werden die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang sowie Oliver Conz, Landratskandidat für den Main-Taunus-Kreis, reden. „Wir sind die Kommunalpartei in Hessen“, erklärt Gernot Grumbach, SPD-Bezirksvorsitzender, die Ziele der SPD. „Unsere Kommunalpolitiker sind es, die Freiheit, Gerechtigkeit und Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden organisieren und garantieren können.“ Man wolle am 27. März die Mehrzahl der hessischen Rathäuser erringen, kündigte er an. Zur Auftaktveranstaltung unter dem Motto „Auf die Plätze -Wir gewinnen …
19.01.2011
Bild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch MitmieterBild: Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter
Bredereck Willkomm

Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Lärmbelästigungen durch Mitmieter

… trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem Elternhaus ausgezogene Student seine neugewonnene Freiheit mit regelmäßigen Partys genießt. Ständiger Lärm aus der Nachbarwohnung belastet jeden, der in den angrenzenden Wohnungen wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern …
18.01.2011
Bild: Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine AlternativeBild: Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine Alternative
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ärztliche Suizidassistenz – zur Liberalisierung des ärztlichen Berufsrechts gibt es keine Alternative

… ins Gericht“. Der streitbare Jurist rügt hierbei insbesondere den Versuch der von ihm zuweilen als „Hobbyphilosophen“, „Sendboten“ oder „Missionare“ bezeichneten federführenden Ärztefunktionäre und Ethiker , das Selbstbestimmungsrecht der schwersterkrankten Patienten, aber auch die Freiheit zur Gewissensentscheidung der bundesdeutschen Ärzteschaft zur „kleinen Münze“ schlagen zu wollen. Verfassungsinterpretation ist eben keine Philosophie und wahrlich nicht mit einem ethischen Oberseminar zu verwechseln, in dem die Normexegeten vielfach nur in …
12.01.2011
Bild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesuchtBild: 1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht
Creative Kirche

1.000 Mitwirkende für Aufführung des Pop-Oratoriums „Die 10 Gebote“ am 12.02.12 im ISS DOME Düsseldorf gesucht

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …
11.01.2011
Bild: Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im GesundheitswesenBild: Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im Gesundheitswesen
DGGP - Deutsche Gesellschaft für Gesundheit und Prävention e. V.

Kleiner Fehler, große Folgen - Berufshaftpflicht unverzichtbar für freie Berufe im Gesundheitswesen

… erhalten Sie Unterstützung in allen beruflichen Belangen. Haftpflicht - was ist das eigentlich? Vereinfacht ausgedrückt ist sie die Verpflichtung zum Schadensersatz. Diese Pflicht ist gesetzlich verankert: „Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, dieFreiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.“ (§ 183 BGB) Diese gesetzliche Haftpflicht lässt sich grundsätzlich weder ausschließen noch in der Höhe begrenzen; …
11.01.2011
Bild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in HannoverBild: Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover
Creative Kirche

Info-Veranstaltung am 22.01.11 in Hildesheim zur Aufführung "Die 10 Gebote" am 29.01.12 in Hannover

… den Auftrag, das Volk Israel aus der Knechtschaft ins verheißene Land zu führen. Erst nach qualvollen Plagen lässt der Pharao das Sklavenvolk ziehen, bereut seine Entscheidung jedoch. Am Schilfmeer kommt es zum großen Showdown. Nach der Rettung erkennt Mose, dass nur Lebensregeln den Weg zur Freiheit ebnen können. Doch das Volk hat keine Geduld. Während Mose die Gebote von Gott erhält, wendet es sich von ihm ab und erschafft das Goldene Kalb. Aber Gott gibt seinem Volk eine zweite Chance, denn das größte Gebot ist die Liebe. Die Hauptrolle spielt …
11.01.2011
Bild: Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?Bild: Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Auf dem Weg zur „Tötung ohne Verlangen“?

… mir doch erlaube, darauf hinweisen, dass ich nicht beabsichtige, „Heil“ oder „Tod“ zu bringen, sondern ein stückweit für das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen in einer säkularen Verfassungsordnung zu werben. Dass dieses „Werben“ für ein Höchstmaß an individueller Freiheit mit der Metapher von den „Todesengel“ diskreditiert wird, mag hingenommen werden, ändert aber letztlich nichts an der profanen Erkenntnis, dass insbesondere das Verfassungsrecht nicht mit der Philosophie gleichzusetzen ist. Insofern wird es „keine Tötung ohne Verlangen geben“ …
11.01.2011
Angela Merkel, Glaube ist Menschenrecht
Pater Lingen

Angela Merkel, Glaube ist Menschenrecht

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 08.01.2011, anlässlich des Attentates auf koptische Christen in Ägypten, in Ihrer wöchentlichen Videobotschaft erzählt: "Deutschland wird immer darauf achten, dass diese grundlegenden Freiheiten – so zum Beispiel die Religionsfreiheit – auch überall eingehalten werden. Das gilt für uns, und wir können sagen, dass bei uns in Deutschland die Menschen jedweder Religion die Möglichkeit haben, ihre Religion frei zu leben." Dazu einige Beispiele: 1. Zur in der BRD herrschenden Zwangszivilehe s. E. Eichmann, K. Mörsdorf, …
10.01.2011
Bild: Die Dynastie WesterwelleBild: Die Dynastie Westerwelle
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Die Dynastie Westerwelle

… wir im "heutejournal", von Claus Kleber hören, welch kämpferische Rede der Vizekanzler und Außenminister, ausgezeichnet mit dem Orden wider den tierischen Ernst und als Krawattenmann des Jahres, in seiner Funktion als Parteivorstand, der FDP gehalten hat. Westerwelle ein Kämpfer für die Freiheit des Mittelstandes und Leistungsgerechtigkeit, ein gestandener Skipper, der auch bei Sturm das Deck nicht verlässt, wie er von sich sagt, hat als Wahlkampfredner und einer der Besten, der das kann, wie Claus Kleber sagte, seinem Rum, als Volkstribun vor dem …
10.01.2011
Selbständige juristische Gremien gegründet - Beitritt zum Internationalen Gerichtshof
Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe)

Selbständige juristische Gremien gegründet - Beitritt zum Internationalen Gerichtshof

… Protesten der DDR-Bürgerbewegung vor mehr mehr als 20 Jahren erarbeitet und geschlossen werden müssen. Dies haben die seinerzeit herrschenden politischen Parteien verhindert, die sich bis zum heutigen Tag an die Macht klammern. Damit blockieren sie bis in die Gegenwart eine der vier Freiheiten - eine gesunde Friedensordnung - , die vom USA-Präsdidenten Franklin D. Roosevelt vor genau 70 Jahren gegenüber dem US-Kongress in einer wegweisenden Rede verkündet und im Jahr 1942 zu einer gemeinsamen internationalen Erklärung geführt hat. Es war der Funke zur …
07.01.2011
Weißrussland verweigert religiösen Minderheiten gerichtlichen Rechtsschutz
focus informer

Weißrussland verweigert religiösen Minderheiten gerichtlichen Rechtsschutz

… Weißrussland ist doch ziemlich überraschend. Es geht vorwiegend nicht darum, einen Rechtsstreit zu gewinnen oder zu verlieren, sondern darum, ob jemand überhaupt gerichtlichen Rechtsschutz bekommen kann.“ Die weißrussischen Exekutivorgane interpretieren das Gesetz über Gewissensfreiheit und Religionsorganisationen folgendermaßen: Religiöse Gemeinschaften können ein Gotteshaus nur dann mieten, wenn sie über den Mietvertrag hinaus zusätzlich eine Nutzungsgenehmigung der zuständigen Ortsbehörden vorweisen können. Diese gehen damit aber oft recht zögerlich …
06.01.2011
EU muss sich für Medienfreiheit in Ungarn einsetzen
Wahlkreisbüro Tabea Rößner

EU muss sich für Medienfreiheit in Ungarn einsetzen

"Das neue Mediengesetz in Ungarn schränkt dort die Pressefreiheit ein", erklärt die medienpolitische Sprecherin der grünen Bundatagsfraktion, Tabea Rößner. "Wenn die gesamte Medienlandschaft von der Regierung überwacht wird, ist das der Tod freier Medien. Demokratische Grundprinzipien werden so mit Füßen getreten." Journalistinnen und Journalisten haben den Mitgliedern des Kultur- und Medienausschusses des deutschen Bundestages bei einer Ausschuss-Reise nach Ungarn ihre Bedenken gegenüber dem neuen Gesetz bereits mitgeteilt. Jetzt ist Wirklichkeit …
03.01.2011
Bild: Neue berufsrechtliche Regeln für SuizidbeihilfeBild: Neue berufsrechtliche Regeln für Suizidbeihilfe
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Neue berufsrechtliche Regeln für Suizidbeihilfe

… als eine „ärztliche Aufgabe“ begriffen werden kann oder nicht, mag im interprofessionellen Raum entschieden werden. Aus diesseitiger Warte ist dies sehr wohl der Fall, wenngleich es hierauf nicht (mehr) ankommt. Entscheidend war und ist, dass die Freiheit zur individuellen Gewissensentscheidung mehr wiegt als ein fragwürdiger berufsethischer Konsens, der im Zweifel große Teile der verfassten Ärzteschaft in ernsthafte Gewissensnöte gestürzt hat. Indes besteht gleichwohl nach der Ankündigung der BÄK, die berufrechtlichen Regelungen ändern zu wollen, …
28.12.2010
Bild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den AnfängenBild: Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Presse-Zensur in Ungarn, wehret den Anfängen

Wehret den Anfängen! Die ungarische, rechtspopulistische Partei Fidesz hat mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Lande begonnen - in ihrem Sinne aufzuräumen. Gerade mal ca. 1.600 Menschen meist Studenten, demonstrierten gegen ein neues Mediengesetz, das die Pressfreiheit in Ungarn stark, wenn nicht komplett, einschränken wird. (Zitat) In gesellschaftlichen Fragen vertritt der Fidesz, Ungarns neue Volkspartei, rechtskonservative Positionen. Er betont dabei insbesondere pro-kirchliche und pro-familiäre Werte. Autoritarismus und Nationalismus ist in der …
27.12.2010
Volksverhetzung, Religion und Homosexualität
Pater Lingen

Volksverhetzung, Religion und Homosexualität

… wegen "sexueller Identität", z.B. durch "Beleidigungen", verboten ist (§3, Abss. 3 u. 4.). In diesem Zusammenhang interessant: 1. "Der Bundestag hat die Bundesregierung am Freitag, 17. Dezember 2010, aufgefordert, sich weltweit für Religions- und Glaubensfreiheit einzusetzen" (bundestag.de, Textarchiv 2010, Religionsfreiheit). 2. "Weltweit kann Homosexualität noch in sieben Ländern mit dem Tode bestraft werden, 72 weitere Staaten sehen Geld- oder langjährige bis lebenslange Haftstrafen vor" (Art. "Koalition der Homophoben", bundestag.de/dasparlament, …
23.12.2010

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