Pressemitteilungen zu Freiheit

… deutlich geworden: Mindestens ein Drittel der Ärzteschaft verfügt intuitiv über ein Verfassungsverständnis, dass in höchstem Maße als liberal gewertet werden muss und als besonders tugendhaft gilt, auch und gerade in einer säkularen Gesellschaft mit seinen fundamentalen Freiheiten! Das die BÄK und damit wohl die Mehrheit der Vorstandsfunktionäre es an einer notwenigen Toleranz und einem Vertrauen in die ethische Seriosität ihrer Kolleginnen und Kollegen ermangeln lassen, ist zutiefst bedauerlich und offenbart, warum „Überzeugungstäter“ keine fachlich …

… Minden, an weiteren vier Schulen Kameras einzurichten. „Es bleibt zu bezweifeln, ob die Kameras Vandalismus in dem erhofften Ausmaß einschränken können“, erklärt der Vorsitzende der Jusos Minden- Lübbecke, Micha Heitkamp. Zudem stelle jede Videoüberwachung einen starken Eingriff in die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger und damit auch der Schülerinnen und Schüler dar. Für viele Schülerinnen und Schüler wirkten Kameras zudem einschüchternd, da man oft nicht erkennen könne, ob die Kamera aufzeichne oder nicht, da helfe …

… vollkommen weggebrochen. Business-on.de: Doch geht die Kritik nicht noch tiefer, ins Grundsätzliche? Die GRÜNEN stehen für ökologischen Umbau der Gesellschaft, die SPD für Arbeitnehmerrechte, die CDU für Kapital &Kirche. Wofür steht die FDP? Gabriele Heise: Die FDP steht für Freiheit in Verantwortung. Das zieht sich durch alle Bereiche der Gesellschaft und fängt an bei der Sozialen Marktwirtschaft, betrifft die unternehmerische Freiheit und den Schutz des Eigentums. Aber stets mit der Bedingung der sozialen, der gesellschaftlichen Verantwortung. …

… gesundheitliche Gefahr aus dem Netz droht, wollten mehr als 50 Teilnehmer der Veranstaltung an der Universität Hohenheim wissen. Landesverband Liberaler Hochschulgruppen und Liberale Hochschulgruppe Hohenheim hatten hierzu gemeinsam mit der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit zum informellen Weißwurstfrühstück geladen. Die Antwort gab Burkhardt Müller-Sönksen, Medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, den Gästen bereits vorab: “Soziale Netzwerke machen nicht krank” stellte er fest. “Es muss jedoch klar sein, dass es sich bei …

… paragraphenreich überreguliert und wird auch noch durch erhebliche kommunale Einschränkungen, wie Bebauungspläne, eingeengt. Die Spielverordnung wurde erst zum 1.1.2006 streng verschärft. Und nun soll das legale gewerbliche Geld-Gewinnspiel erneut mit massiven Eingriffen in die unternehmerische Freiheit und das Eigentumsrecht auf so drastische Weise eingeschränkt werden, dass es dafür nur drei Worte gibt: MOBBING BY LOBBYING Der "Erste Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland" ist kein Vertrag im eigentlichen Sinne, …

… dieses Abkommens wird die an dem tibetischen Volk von der Besatzungsmacht begangenen Grausamkeiten gewiß nicht abwaschen. 60 Jahre nach der sogenannten friedlichen Befreiung Tibets setzen die Tibeter immer noch ihr Leben aufs Spiel, und fliehen über die höchsten Berge der Welt, um in die Freiheit zu gelangen. Dies zeigt deutlich, daß die Tibetfrage für das tibetische Volk gewiß noch lange nicht erledigt sein wird. Ihr Kampf dafür, Tibets Religion, Kultur, Sprache und Umwelt zu erhalten und in ihrem eigenen Land in Würde und Freiheit leben zu können, …

Mit dem zur konkreten Ausarbeitung an den Bundesvorstand überwiesenen Antrag „Mit Sicherheit für die Freiheit – Für eine moderne Sicherheitsarchitektur in Deutschland“ ist die FDP die erste Partei, die im Mai in Rostock auf einem Bundesparteitag einen Beschluss zur Finanzpolizei in Deutschland geschaffen hat. In dem Antrag heißt es: „Eine effiziente Aufstellung der Sicherheitsbehörden ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Strafverfolgung und Gefahrenabwehr… Dazu ist eine ausreichende Ausstattung mit Personal und Sachmitteln erforderlich“, und …

… Vielzahl von Regeln beachtet werden, von denen viele sehr schwammig formuliert sind und eine Kenntnis der Rechtslage erfordern. Wie bei allen Änderungen werden erst die Zukunft und kommende Gerichtsentscheidungen zeigen, wo die genauen Grenzen der neuen Freiheiten liegen. Übrigens, der Hinweis “Der Rechtsweg ist ausgeschlossen” ist überflüssig. Zwar sind Spielschulden Ehrenschulden, aber damit sind nicht kommerzielle Gewinnspiele gemeint. Wer versprochene Gewinne vorenthält oder Teilnehmer täuscht, wird von diesen oder von Wettbewerbern trotz des …

… wie sie vom iranischen Regime gegen den iranischen Widerstand betrieben wurde. In ihrer Erklärung betonen die Abgeordneten: „Das iranische Regime ist das größte Hindernis für die Errichtung der Demokratie in der Region; es versucht, die dortigen Freiheitsbewegungen zum islamischen Fundamentalismus umzulenken.“ In diesem Zusammenhang erscheint es als notwendig, gestützt auf die Tapferkeit des iranischen Volkes und seinen bewundernswerten Widerstand, die expansionistische Politik der Mullahs im Ausland und ihr rücksichtsloses Vorgehen gegen das iranische …

… in diesem Dokument“, sagt der Vorsitzende der Tibet Initiative Deutschland (TID) Wolfgang Grader. „Die chinesische Regierung rechtfertigt damit seit Jahrzehnten die Besetzung Tibets. Gleichzeitig verstößt sie jeden Tag gegen dessen zentrale Prinzipien der Autonomie und Religionsfreiheit.“ Bereits die Präambel des Dokuments stellt diese Rechte in Aussicht. Zudem ist hier von der „Gleichheit aller Nationalitäten“ innerhalb der Grenzen der Volksrepublik die Rede. Die einzelnen Punkte sichern den Tibetern weiterhin zu, dass das bestehende politische …

… gedeckt wird,“ sagte Anwalt William Bourdon in einer Erklärung, die er für alle Anwälte der Dissidenten abgab. „Endlich hat die Gerechtigkeit über die Politik der Beschwichtigung und über die Geschäftsinteressen gesiegt. Die Legitimität des iranischen Widerstands um der Freiheit willen ist erneut unter Beweis gestellt worden,“ sagte Frau Rajavi in einer schriftlichen Erklärung. Ungefähr 1.300 bewaffnete und maskierte Polizisten, darunter Mitglieder einer Eliteeinheit, hatten im Morgengrauen des 17. Juni 2003 auf Befehl des Leiters des Amtes zur …

Michael Ruthardt nahm am 14. Mai 2011 an der Veranstaltung des Bündnisses gentechnikfreier Landkreis Roth und Stadt Schwabach auf dem Marktplatz in Roth teil. Die Freiheit der Bauern darf nicht durch Konzernvorgaben und Patente auf Pflanzen und Tiere eingeschränkt werden. Ruthardt sieht hier ein ureigenes, liberales Grundziel - die Freiheit der Bauern als Unternehmer und Verantwortliche für die Qualität unserer Nahrung gefährdet.

(Stuttgart) Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, LHG Hohenheim und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zum Weißwurstfrühstück mit Vortrag „Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?“, an der Universität Hohenheim, Thomas-Müntzer-Scheuer (TMS), Emil-Wolff-Straße 20, 70599 Stuttgart, am Mittwoch, den 18. Mai 2011 um 10.30 Uhr mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB. Das Web 2.0 hat das Internet als „Mitmach-Plattform“ revolutioniert. Über Facebook, Twitter und Co. sind mehrere hundert Millionen Menschen …

… nicht in dem Bestreben nach einer ausgewogenen berufsrechtlichen Regelung zur ärztlichen Sterbebegleitung widerspiegeln, ist mit der geplanten Neuregelung eine drastische Verschärfung des ärztlichen Berufsrechts verbunden, die einem moralischen Zwangsdiktat gleichkommt. Die Gewissensfreiheit der bundesdeutschen Ärzteschaft, immerhin ein vorbehaltlos gewährleistetes Grundrecht, wird kurzerhand einem Arztethos geopfert, über das jedenfalls nach aktuellen Umfragen innerhalb der bundesdeutschen Ärzteschaft mit Blick auf die ärztliche Assistenz bei einem …

… bereits in der Persönlichkeit sozial abwegigen Verhaltensweisen, sowie die notwendigen Verhaltensweisen, um in dieser gesellschaftlichen Isolation (Sub Welt) emotional überleben zu können, unterscheiden sich ganz deutlich von denen, die wir in räumlicher und gesellschaftlicher Freiheit für unser tägliches Leben, ein funktionierendes Miteinander zu erlernen haben. Weitere Straftaten sind keine bösartige sondern eine ganz logische Folge. Es müssen auch Voraussetzungen geschaffen sein, die für den Verurteilten/Inhaftierten die Möglichkeit aufzeichnen, …

… Peter Schulenburg am 24. Mai 2011 um 11 Uhr im Deutsches Historisches Museum, Auditorium, Unter den Linden 2, 10117 Berlin 57 Menschen flüchteten im Jahr 1964 durch einen Tunnel in der Bernauer Straße in den Westen. »Tokio!« – das war die Parole für die Freiheit. Unter dem Namen »Tunnel 57« ist das spektakulärste Vorhaben der Fluchthelfergruppe um den Jenenser Wolfgang Fuchs in die Geschichte eingegangen. Klaus-M. von Keussler und Peter Schulenburg sind damals 23 Jahre alt und beide Mitglieder der Gruppe. Nach der Vorlesung an der Freien Universität …

Jampa Tso, eine Nonne aus dem Kloster Badak Phuntsok Choeling im Bezirk Dranggo, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wurde festgenommen, als sie am 16. April 2011 Flugblätter verteilte und Freiheit für Tibet forderte. Einer bestätigten, dem Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) zugegangenen Information zufolge demonstrierte Jampa Tso auf einer großen Brücke, über die der Weg zum Marktplatz in der Bezirksstadt Derge führt. Es dauerte nicht lange, bis die Polizei von ihrer Aktion erfuhr und sie verhaftete. Augenzeugen sahen, wie die …

… Gesundheit und Allgemeinbefinden als auch auf das psychologisch-moralische Befinden von Kindern positiv ein. Gleichzeitig ist bei der Kindererholung ein wichtiger Aspekt zu berücksichtigen – die Sicherheit der Kinder beim Auslandsaufenthalt sowie die Gewährleistung ihrer Rechte und Freiheiten. In diesem Zusammenhang reisen die Kinder aus Sicherheitsgründen nur in die Länder, mit denen die Republik Belarus ein entsprechendes Abkommen abgeschlossen hat. In diesem Abkommen werden Garantien und Rechte von belarussischen Kindern, sowie Handlungen der …

Im Fernen und Nahen Osten gehen die Menschen auf die Straßen und fordern mehr Freiheit und Demokratie ein. Tatsächlich geht es nicht um Freiheit und Demokratie alleine, das ist noch eine Illusion und dafür kann man sich nichts kaufen. Diesen Menschen geht es um Gerechtigkeit und etwas Wohlstand, der sie und ihre Familien aus den Fängen der Armut befreit. Noch sind diese Revolutionen im Laufen und ihre Ziele noch in weiter Ferne - Ziele, die nicht so in Erfüllung gehen werden können, wie es sich diese bitter armen, geschundenen Menschen in ihrem spontanen, …

… Schwester-Kloster von Kirti im Exil in Indien gab eine Erklärung heraus, worin es den exzessiven Gewalteinsatz verurteilt. „Bewaffnete Truppen zusammen mit Regierungskadern gehen derzeit in brutalster Weise gegen das Kloster Kirti in Ngaba vor, sie haben die Mönche jeglicher Freiheit beraubt und in einen Zustand der Verzweiflung gestürzt“, heißt es in der von dem „Lama des Klosters Kirti im Exil“ unterzeichneten Botschaft. Die Tibetische Regierung-im-Exil stimmt der Erklärung des Rinpoche völlig zu: „Die Unterdrückung des tibetischen Volkes ist wirklich …

Ein Wunschtraum und unser aller Hoffnung, vielleicht bis auf ein paar wenige Irregeleitete, eine Neue Zeit und Welt zu schaffen, in der es gerechter zugeht. Der unparteiische Ausgleich von Interessen, Moral und Ethik, als Grundlage in der Freiheit des Individuums ist die Basis von Gerechtigkeit. Nirgendwo, wo wir auch hinsehen, in keiner Kultur, Nation, Demokratie oder auch Religion auf dieser Welt, wird Gerechtigkeit, in obigem Sinne, gelebt. Tausende Philosophen haben über Tausender von Jahren einen solchen Zustand in Perfektion um- und beschrieben. …

… erforderlich (vgl. BGH in GRUR 2000, Seite 1076 – Abgasemissionen und in GRUR 2010, Seite 656 - Zweckbetrieb). Die Vorschrift muss das Marktverhalten außerdem im Interesse der Marktteilnehmer regeln. Dem Interesse der Mitbewerber dient eine Norm dann, wenn sie die Freiheit ihrer wettbewerblichen Entfaltung schützt ( Köhler/Bornkamm, UWG, 29.Auflage, § 4 Randnummer 11.35c). Nach diesen Grundsätzen ist die Vorschrift des § 13 TMG nicht als Marktverhaltensvorschrift zu qualifizieren. Nach dem Gesetzeswortlaut hat der Diensteanbieter " den Nutzer zu Beginn des …

… 33, und Lobsang Thubten, 30, machten sich nach ihrer Protestaktion vom 6. März in der Ortschaft Dzakhog im Bezirk Dege, TAP Kardze, sofort aus dem Staub. Auf den Plakaten und Flugblättern, die von allen drei Teilnehmern unterschrieben waren, stand „Wir möchten Freiheit“, „Tibet ist unabhängig“, „Ladet den Dalai Lama nach Tibet ein“, wie aus unseren Quellen verlautet. Die Behörden stellten einen Haftbefehl gegen sie aus. „Die chinesische Militärpolizei sucht nun überall ganz intensiv nach ihnen“, sagte ein Tibeter aus Kardze, der anonym bleiben …

… Eindrücke Material für sein Buch zusammenzutragen. Seit 2008 schikanierte der Staat an die 70 tibetische Schriftsteller, Blogger und andere Kulturschaffende. Sie wurden wegen des Inhalts ihrer Werke geschlagen, festgenommen und hinter Gitter gesetzt. Seit dem Massenaufstand haben die Behörden die Freiheit der Meinungsäußerung und der Information immer mehr unter Beschuß genommen. Der Staat nimmt die politischen Unruhen der letzten Zeit als Anlaß, um das Recht der Tibeter auf freie Rede völlig zu ersticken. Die Behörden machen sich vage formulierte …

… paar Jahre seine Stimme abgeben zu können, so der Landeskandidat der Piratenpartei. Der Bürger möchte mehr Möglichkeiten der Mitwirkung. Die Piratenpartei entstand aus einer Bürgerbewegung, die sich hauptsächlich über das Internet organisiert und dafür einsetzt die Freiheit des Internets zu schützen. Das Internet ist eines der wichtigsten kulturellen Errungenschaften unserer Zeit, denn die neue Möglichkeit der Vernetzung verändert unsere Gesellschaft grundlegend und nachhaltig, wie uns die jüngsten politische Ereignisse zeigen. Im Netz entscheidet …

… im bevölkerungsreichsten Berliner Stadtbezirk. Dieser Kreisparteitag und die Wahlen waren auch ein Zeichen dafür, dass die Bezirkspartei wieder eng zusammensteht und in Zukunft geschlossen auftritt. In dieser Eintracht wurde auch an die Opfer des Erdbebens und Tsunami in Japan mit einer Schweigeminute gedacht. In einer beschlossenen Resolution wurde die Bundesregierung aufgefordert sich für die Menschen in Libyen und den anderen arabischen Staaten einzusetzen, die für Freiheit und Demokratie dort ihr Leben riskieren. Bericht: Hans Peter Sperber

„Heidelberger Leben Trendmonitor“ erforscht Zukunftserwartungen junger Menschen Heidelberg (23.03.2011) – Wie denken junge Menschen in Deutschland über den gesellschaftlichen Wandel, das Aufbrechen traditioneller sozialer Bindungen, veränderte Normen und neue Freiheiten? Um diesen Fragen nachzukommen, hat das Zukunftsinstitut von Matthias Horx im Auftrag der Heidelberger Lebensversicherung AG den „Heidelberger Leben Trendmonitor“ erstellt, eine in dieser Form bislang einzigartige Trendstudie. Im ersten Schritt hat das Zukunftsinstitut Statistiken …

In Zeiten, wie heute anno 2011, in denen junge Menschen in den arabischen Nationen nach Freiheit, Demokratie und Besserung ihres Lebensstandards - ihr Heil in Revolutionen suchen, wo Atommeiler in Japan zeigen, dass sie von uns Menschen nicht zu bändigen und quasi unkontrollierbar sind, in Zeiten wo uns gezeigt wird, was wir aus dieser Welt gemacht haben - einen Planeten auf dem es in allen Ecken brennt - in diesem Chaos, denn anders kann man es nicht nennen, sollten wir innehalten und nachdenklich werden und unseren Blick auf unsere Zukunft wenden. Leider …

Berlin, 10.3.2011 – Mit einer Solidaritätskundgebung erinnert die Tibet Initiative Deutschland (TID) am Donnerstag vor der chinesischen Botschaft in Berlin an die Opfer des Tibetischen Volksaufstandes von 1959. „Auch heute noch riskieren Menschen in Tibet Freiheit und Leben, wenn sie sich für ihre legitimen Rechte einsetzen“, sagte der TID-Vorsitzende Wolfgang Grader. „Wir fordern unsere Politiker auf, sich laut und deutlich für das Selbstbestimmungsrecht der Tibeter und die Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet auszusprechen.“ In Tibet …

… Fernsehen auf sich hat und wie die Parteien sich vor diesem Dekor in Szene setzen. Und in Istanbuler Ateliers ging zenith einem Trend nach: Bürger lassen sich als osmanische Paschas ablichten. Der Abgang Ben Alis und Mubaraks bedeutet nicht, dass der Kampf für Freiheit ausgestanden ist. Aber was genau lief in Tunesien anders? Und war die Jasmin-Bewegung ein Erfolg? Daniel Gerlach war dort, als Ben Alis Regime unterging, und beschreibt die Wirkung des Geschehens auf die bürgerliche Mittelschicht: »Revolution der Wohlerzogenen« lautet der Titel der …

… Islam die Themen in der Kunst Baalbakis. Im Dialog mit den aktuellen Ereignissen in Nordafrika und Arabien spiegeln die Arbeiten von Baalbaki mit ihrer Kritik an den Lebensbedingungen und der fehlenden Demokratie im Libanon die Geschichte und aktuellen Bestrebungen nach Freiheit der islamisch geprägten Völker in der Region. Die Galerie "arte deposito" im vorpommerschen Libnow nimmt die Ausstellungseröffnung am 16. April um 16 Uhr zum Anlass sich am internationalen "slow art day" zu beteiligen. An diesem Tag werden weltweit, initiiert durch private …

Das Aktionsbündnis "Berlin genießt!" unter dem Dach der Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung gab folgende gemeinsame Presseerklärung zu den im Berliner Wahlprogramm von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN festgeschriebenen Absichten, das derzeit geltende Rauchverbot in Berlin zu verschärfen ab: Initiative für Genuß Berlin e.V. Rauchen in Rixdorf e.V. Ostdeutscher Pfeifenraucherverband Tabakskollegium Berlin Bund mündiger Bürger – LV Brandenburg Die Berliner Grünen treten zur Wahl des Abgeordnetenhauses im September dieses Jahres nun …

… Der Freund antwortete: ‚Ich war zwei Wochen im Drapchi Gefängnis eingesperrt, weil ich die verbotenen Lieder geladen hatte’.“ Der chinesische Menschenrechtsanwalt Jiang Tianyong, der mit RFA sprach, sagte, die chinesische Verfassung enthalte „eindeutige“ Bestimmungen, daß die religiöse Freiheit und die kulturelle Identität geschützt seien. „Was die Behörden hier tun, hat mit Recht und Gesetz überhaupt nichts zu tun“. Seit 2008 die großen Demonstrationen über Tibet hinwegfegten, hat China Dutzende von tibetischen Schriftstellern, Sängern und Pädagogen …

… Musikgruppe SALAMANDA DUO (Ulrike Herzog und Anne Wiemann) und von einer Gruppe „tibetischer Gefangener unter Aufsicht eines chinesischen Polizisten“. Eine große Anzahl tibetischer Flaggen führen die Teilnehmer der Demonstration mit sich. Transparente machen auf die Unfreiheit Tibets aufmerksam. Kundgebung auf dem Spritzenplatz Ein Käfig mit einem einsitzenden tibetischen Gefangenen verschaulicht die Situation der Menschenrechte in Tibet Ansprachen: Phurbu Königsmark (Verein der Tibeter in Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg) …

… offenem Vollzug liegt ein zunehmender Kostendruck. Wiedereingliederungsmaßnahmen fallen dem Rotstift zum Opfer. Der Knast produziert deshalb zunehmend kriminelle Biographien und die Gesellschaft muss sich fragen, ob Häftlinge im Gefängnis auf ihre Zeit in Freiheit ausreichend vorbereitet werden. Laut Bundesjustizministerium werden 78 Prozent der Personen mit freiheitsentziehenden Jugendstrafen rückfällig. Gesellschaften erkennt man daran, wie sie ihre Kriminellen behandeln. „Damit Gefängnisse nicht nur der Netzwerkbildung für Straftäter dienen, trägt …

… sprichwörtlichen Fleiß Wohlstand und lebenswerte Verhältnisse erreicht, so die Kandidatin. „Wir sorgen auch weiterhin mit den richtigen poli-tischen Rahmenbedingungen dafür, dass unser Land vorwärts kommt, neue Ziele setzt und vorn bleibt. Deshalb setzt die FDP konsequent auf Eigenverantwortung und persönliche Freiheit – als Motor und Triebfeder zum Wohl unseres Landes“. Frau Dr. Arnold schloss ihre Rede mit einem dringenden Appell: „Die Zahlen und Fakten sprechen für sich: Baden-Württemberg wird gut regiert. Wenn die Grünen und die Roten an die Macht kämen, …

… um persönliche Vorteile gehe“. Jangtse Donkho und Buddha bekamen vier Jahre Gefängnis, und Kalsang Jinpa drei Jahre. Viele Tibeter sind durch die chinesische Herrschaft, die ihre nationale Kultur ausgehöhlt und ihnen die Freiheit, ihre buddhistische Religion zu praktizieren, genommen hat, völlig zermürbt. (1) 30. Dezember 2010, „Drei tibetische Schriftsteller aus Ngaba in einem Willkürverfahren verurteilt“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/RFA/2010/BuddhaDonkhoKelsang_31.12.html (2) 5. November 2010, „Drei früher verhaftete Schriftsteller aus …

… für Inneres, Cecilia Malmström, letzte Woche einen Vorschlag für die Speicherung von Fluggastdaten für alle Flüge vorgelegt, die in der EU enden oder von hier aus starten. Der Richtlinienentwurf enthält allerdings gravierende Mängel und Unwägbarkeiten, wie die "Aktion Freiheit statt Angst e.V. kritisiert. Zum aktuellen Vorschlag für eine EU-Richtlinie über die Speicherung von Flugpassagierdaten bei Flügen in oder außerhalb der EU[1],[2] erklärt Ricardo Cristof Remmert-Fontes von der "Aktion Freiheit statt Angst e.V.": "Es ist gut, daß die deutsche …

Das Tibetan Centre for Human Rights and Democracy (TCHRD) hat seinen Jahresbericht 2010 zur Menschenrechtssituation in Tibet veröffentlicht. Dieser neunzigseitige Bericht (1) dokumentiert Verstöße im Bereich der bürgerlichen und politischen Rechte, der Religionsfreiheit, des Rechts auf Bildung und des Rechts auf Lebensunterhalt. Bürgerliche und politische Freiheiten Auch 2010 war bei der Regierung der VR China keine Lockerung ihrer Politik zu erkennen. Am 30. Dezember 2010 waren 831 politische Gefangene in Tibet bekannt, von denen 360 rechtskräftig …

… 19.1.2011 Karin Ulich und Elisabeth Petras Politischer Arbeitskreis für Tierrechte in Europa (PAKT) e. V. und "Initiative Schule und Tierschutz" Kontaktstelle Hamburg Bramfelder Chaussee 302, 22177 Hamburg, Tel.: 0178-470 20 16 www.paktev.de, www.schule-und-tierschutz.de für das Bündnis gegen Stallpflicht (18 beteiligte Vereine) und die Petitionsinitiative "Freiheit für´s Federvieh" von Armin Arend, Petition 3-16-10-7831-008045, (> 20.000 Petenten) Weitere Informationen: Wissenschaftsforum Aviäre Influenza, www.WAI.netzwerk-phoenix.net

… diesem Augenblick mit Worten zu beschreiben … ich habe wirklich solch ein Glück! In Tibet geraten manche schon allein deswegen in Schwierigkeiten, weil sie ein Foto des Dalai Lama besitzen. Menschen aus ganz China haben Seine Heiligkeit getroffen, ohne in irgendeiner Weise ihre Freiheit einzubüßen. Da wir alle Bürger dieses Landes sind, sollten auch Tibeter nicht dafür bestraft werden, dass sie eine Audienz bei Seiner Heiligkeit hatten. Mein Gesicht auf dem Bildschirm vor sich, wies der Dalai Lama mich ernst und beharrlich an: „Geben Sie nicht …

… brutalen Folterungen, denen er ihn der Haft unterzogen worden war. 1989 marschierten mehrere Mönche des Klosters Daklha Lhuguk friedlich zum Barkhor ins Zentrum der Stadt. Thubten Legtsok ging mit einigen andern zum Tuklakhang Tempel. Er rief Parolen für die Freiheit Tibets, verteilte Flugschriften und hielt die verbotene tibetische Nationalflagge am Barkhor in die Höhe. Drei Tage lang konnten die Mönche ihre Protestaktion fortsetzen, bis sie alle verhaftet wurden. Unserer Quelle zufolge prügelten sie Thubten Legtsok in einem geheimen Gefängnis …

… >>> http://www.marburger-bund.de/ Zu welchem Zeitpunkt das Interview geführt wurde, lässt sich nicht erhellen, wenngleich auch ohne näheren Erkenntniswert. Weit aus interessanter scheint da schon die Frage zu sein, was wohl die Mitglieder des ansonsten nach "Freiheit" strebenden Marburger Bundes von den Statements ihres Vorsitzenden halten, soll doch erkennbar individuelle Freiheitsverbürgungen erheblich beschnitten werden. Entscheidend ist und bleibt die Frage, ob und ich welchem Umfange die BÄK bereit ist, den verfassungsrechtlichen …

… erbringenden Leistung, die Eingliederung in einen fremdem Produktionsbereich, das Aufbringen der ganzen Arbeitskraft für im Ergebnis fremdgeplante und fremdnützige Zwecke, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder aber eine Gesamtschau, wer das unternehmerische Risiko trägt. Diese Kriterien müssen variabel gehandhabt werden und für den Einzelfall bestimmt werden; gerade höherrangige Mitarbeiter können mehr Freiheiten genießen, bleiben aber doch Arbeitnehmer im Rechtssinne - mit entsprechenden Rechten und Pflichten. Autor: Ref. jur. Christopher Kempf, Gießen

Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Württemberg, Liberale Hochschulgruppe Zeppelin und die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit laden ein zur Vortragsveranstaltung mit Dr. Volker Wissing MdB, Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, an der Zeppelin University Friedrichshafen, Kolon LZ 2, Campus I, Am Seemooser Horn 20, 88045 Friedrichshafen, am Montag, den 31. Januar 2011 um 18.00 Uhr zum Thema “Wie stabil ist die Eurozone?”. Kein anderes europäisches Thema hat in der Öffentlichkeit eine vergleichbare Besorgnis …

… Lebensende kaum Entscheidungsalternativen für den deutschen Patienten geben dürfte, zumindest in den Fällen, in denen er sich die Alternative eines frei verantwortlichen Suizids unter Inanspruchnahme ärztlicher Assistenz offen halten möchte. Zwar respektiert die Richtlinie die Freiheit eines jeden Mitgliedstaats, zu entscheiden, welche Art der Gesundheitsversorgung er für angemessen hält, und lässt diese Freiheit unberührt. Die Bestimmungen dieser Richtlinie sollten daher keinesfalls so ausgelegt werden, dass die ethischen Grundsatzentscheidungen der …

… Schäfer-Gümbel. Außerdem werden die Hofheimer Bürgermeisterin Gisela Stang sowie Oliver Conz, Landratskandidat für den Main-Taunus-Kreis, reden. „Wir sind die Kommunalpartei in Hessen“, erklärt Gernot Grumbach, SPD-Bezirksvorsitzender, die Ziele der SPD. „Unsere Kommunalpolitiker sind es, die Freiheit, Gerechtigkeit und Zusammenhalt in den Städten und Gemeinden organisieren und garantieren können.“ Man wolle am 27. März die Mehrzahl der hessischen Rathäuser erringen, kündigte er an. Zur Auftaktveranstaltung unter dem Motto „Auf die Plätze -Wir gewinnen …

… trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem Elternhaus ausgezogene Student seine neugewonnene Freiheit mit regelmäßigen Partys genießt. Ständiger Lärm aus der Nachbarwohnung belastet jeden, der in den angrenzenden Wohnungen wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern …

… ins Gericht“. Der streitbare Jurist rügt hierbei insbesondere den Versuch der von ihm zuweilen als „Hobbyphilosophen“, „Sendboten“ oder „Missionare“ bezeichneten federführenden Ärztefunktionäre und Ethiker , das Selbstbestimmungsrecht der schwersterkrankten Patienten, aber auch die Freiheit zur Gewissensentscheidung der bundesdeutschen Ärzteschaft zur „kleinen Münze“ schlagen zu wollen. Verfassungsinterpretation ist eben keine Philosophie und wahrlich nicht mit einem ethischen Oberseminar zu verwechseln, in dem die Normexegeten vielfach nur in …