Pressemitteilungen zu Freiheit

… als "zweiter Staatsanwalt" auf, wobei ihm eine große Anzahl von Beteiligungsmöglichkeiten in dem Verfahren und der Verhandlung an die Hand gegeben werden. Die Nebenklage ist zulässig bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, gegen die körperliche Unversehrtheit, gegen die persönliche Freiheit, gegen das Leben, bei Straftaten im Amt sowie im Fall der Beleidigung. Gegen einen Jugendlichen sind sowohl die Privat- als auch die Nebenklage unzulässig. Gegen einen Heranwachsenden hingegen (= jede Person, die das 18. Lebensjahr, aber noch nicht …

… zu einer konkreten Planung kommt, dies mit Hilfe einer größtmöglichen Bürgerbeteiligung umsetzen wollen, können wir nur unterstützen. Sieht man sich die Bilder der Internetseite der Stadt Geldern an, findet man darauf einen Bürgermeister auf einem freien und offenen Marktplatz.Freiheit und Offenheit verbinden die Menschen am und um den Niederrhein mit Ihrer Region, gar mit Ihrer Urlaubsregion. Geldern pfundet, zu Recht, mit einem offenen Platz der Begegnung bei seinen Besuchern, Betonwände, Stahlträger und Glasfassaden stehen nicht für eine offene …

… Grenzwertüberschreitungen zu veröffentlichen. Auch sonstige Verstöße, z.B. gegen Hygienevorschriften oder die Irreführungsverbote, unterliegen dieser Pflicht, wenn ein Bußgeld in bestimmter Höhe droht. Das VIG ist ohne Frage ein weiterer Einschnitt in die unternehmerische Freiheit. Durch die Verschärfungen wird die interne Compliance noch bedeutender. Insbesondere Grenzwertproblematiken sollten sorgfältig, ggf. unter anwaltlicher Hilfe, geprüft werden. Zudem werden Unternehmen gehalten sein, die Veröffentlichungstätigkeiten von Behörden genauestens zu überwachen, …

… Wählervereinigung reboot2014 und das Internetkollektiv Anonymous vertreten. "Ich bin sehr froh, dass so viele junge Menschen trotz der kalten Temperaturen daran teilgenommen haben," freute sich Alexander Jäger, der die Demo mitorganisiert hatte. "Dieser Protest zeigt, dass wir unsere Freiheit nicht aufgeben werden. Auch wenn Deutschland die Unterzeichnung des Abkommens vorerst ausgesetzt hat, ist das Thema ACTA noch längst nicht vom Tisch," warnte er gleichzeitg und kündigt weitere Aktionen an. ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) ist ein internationales …

… die tibetische Sprache“. Ebenfalls am Mittwoch versammelten sich mehrere Hundert Tibeter in einer Halle in der Bezirksstadt Dzatoe zu einer religiösen Zeremonie, doch sie wurden von den Sicherheitskräften gestoppt. Fast zweitausend Tibeter strömten zusammen. Sie riefen Parolen für die Freiheit Tibets und die Rückkehr des Dalai Lama und machten sich über tibetische Angehörige der Sicherheitskräfte lustig, die ihre Waffen auf sie gerichtet hatten. Es gab kritische Augenblicke zwischen den Tibetern und der Polizei, aber geschossen wurde nicht“. Ein …

… Samstag Bürger gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA auf die Straße. Allein in Deutschland beteiligten sich über 100.000 Menschen an den Demonstrationen. Dabei warnten fast überall Mitglieder der Piratenpartei in Redebeiträgen vor den Gefahren, die von ACTA ausgehen würden. »Wir müssen die Freiheit der Kommunikation verteidigen und das Thema aus der Netzcommunity heraus direkt in das Herz der Gesellschaft bringen. ACTA geht alle Menschen etwas an. Viele wissen das noch gar nicht und müssen unbedingt darüber aufgeklärt werden«, so André Martens, …

… „Schild und Schwert der DDR“ geraten waren. Denn es war ein rechtsstaatlicher Prozess vor dem Landgericht Berlin-Moabit, der nur verhandelte, was sich beweisen ließ. Für die Ermordung zweier Polizisten auf dem Berliner Bülow-Platz im August 1931 wurde Mielke zu sechs Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, von denen er aus gesundheitlichen Gründen nur zwei absaß. Der damals arbeitslose Mielke selbst hatte die Taten in zwei Lebensläufen aus den Jahren 1934 und 1951 aufgeführt. Vor 45 Jahren, am 11. April 1967, wurde der erfolgreiche Hamburger Kaufmann …

Düsseldorf, 10.02.2012. Bald ist wieder Seitensprung-Saison! Die närrische Zeit ist zwanglos und die Bereitschaft zu erotischen Ausschweifungen umso größer. Nicht selten bedeuten solche Abenteuer das Ende einer Ehe, sei es durch folgende Zwistigkeiten oder neu entdeckte Freiheit. „Zahme Vögel singen von Freiheit, wilde Vögel fliegen.“ Alle Vögel tun gut daran, sich in den kostenlosen Ratgebern von Scheidung.de vorab zu informieren. Oder gleich Nägel mit Köpfen machen und die Scheidung einreichen, wenn die Ehe nicht mehr zu retten ist, rät Vorstandsvorsitzender …

… daß diese entsetzlichen Szenen, welche die Bilder aus Serthar uns vor Augen führen, für ganz Tibet exemplarisch sind, und sich überall dort abspielen, wo Tibeter von den chinesischen Behörden angegriffen und schikaniert werden, nur weil sie ihr grundlegendes Menschenrecht auf Freiheit geltend machen“, sagte Tenzin Dorjee, der Direktor von Students for a Free Tibet. Auf einem anderen Foto sieht man, wie Dutzende von chinesischen Polizisten auf einen Tibeter zurennen, während um ihn herum Flugblätter in der Form von traditionellen Gebetswimpeln auf …

… Tibeter festgenommen hatte, die es verdächtigte, Plakate in der Stadt angebracht zu haben, die vor weiteren Selbstverbrennungen warnten, falls die chinesische Regierung die Beschwerden der Tibeter weiterhin ignoriert. Die unbewaffneten Protestler, zumeist Bauern und Nomaden, riefen Parolen und forderten Freiheit in Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama. Als die Zahl der Demonstranten anschwoll, marschierte die bewaffnete Volkspolizei auf und schoß in die Menge. Inzwischen bestätigte sich der Tod von Norpa Yonten und noch eines Tibeters, dessen Namen …

… Gesicht des Bochumer Einzelhandels“, so Felix Haltt, stellv. Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Dabei sollten die gesetzlichen Möglichkeiten nicht voll ausgenutzt werden. Die Vorlage sah nur drei statt vier verkaufsoffene Sonntage vor. Aber nicht einmal dieses kleine Stück Freiheit wollte man dem Einzelhandel belassen. Die Nachbarstädte freuen sich bereits über die zusätzlichen Kunden, die sie aus Bochum erwarten können.“ „Wie sich Bochum mit einem solchen Beschluss im Wettbewerb mit anderen Ruhrgebietsstädten behaupten will, ist mir schleierhaft“, …

… anderer Tibeter versuchte, seinen Freund und Schulkameraden Tharpa vor der Verhaftung zu schützen. Um die Mittagszeit am Donnerstag, dem 26. Januar, brachte Tharpa Flugblätter in der Gegend an, auf denen stand, daß die Gründe für die Selbstverbrennungen die Wiedererlangung der Freiheit Tibets und die Rückkehr des Dalai Lama seien. Solange, wie die Forderungen jener Feueropfer nicht erfüllt werden, würden die Tibeter ihren Kampf fortsetzen und noch mehr Kampagnen organisieren. Tharpa hatte die Flugblätter eigenhändig unterschrieben und mit seinem Foto …

… bewusst für einen Adler entschieden“, so Christian Jung, einer der Gründer von „blu-NEWS“. „Er ist eines der wichtigsten Symbole unserer Republik. Der Adler hängt im Bundestag über dem Rednerpult und ziert die Bundesdienstflagge. Er steht zudem für Freiheit und Unabhängigkeit. Das ist genau das richtige Zeichen für unsere bürgerlich-liberale Bewegung, die im Übrigen auch einen modernen Patriotismus vorleben will!“ Ein neues bürgerlich-liberales Politik-Netzwerk Parallel zu „blu-NEWS“ wird auch das Netzwerk „blu-NET“ online gehen, in dem sich die …

… Stimmungstief zu kommen. Liberale Politik tut Bayern und Deutschland erkennbar gut. Mit dem Zitat (Perikles) nahm der wiedergewählte Ortsvorsitzende die anwesenden Mitglieder in die Pflicht, weiter tatkräftig den Ortsverband zu unterstützen und für die Freiheit und gegen Verbote, Zwang, Einschränkungen und Gängelung zu kämpfen. Als größte Herausforderungen in Bogenhausen sah Krönauer die Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen und bezahlbarem Wohnraum. „Die Verkehrspolitik, der Parkraumerhalt und die städtebauliche Entwicklung müssen sich viel …

… Gyatso 2006 auf die Liste der „Verdächtigen“ gesetzt, nachdem er 2006 die vom Dalai Lama geleitete Kalachakra Zeremonie in Indien besucht hatte. Er hat auch Reden gehalten und sich im März 2008 an einer friedlichen Demonstration beteiligt. 60 Mönche forderten damals Freiheit für Tibet und stellten Portraits des Dalai Lama zur Schau. Tsultrim Gyatso spielte auch eine führende Rolle bei der Erhaltung und Förderung der tibetischen Sprache und Kultur. (1) 25. Oktober 2011, „Langjähriger Verwalter und Geshe des Klosters Ditsa in Amdo festgenommen“, …

… Drango kam es am 23. Januar, als die chinesischen Behörden die Tibeter zwingen wollten, das Neujahrsfest zu begehen – gegen ihren Willen, denn sie trauerten um die vielen Toten bei den bisherigen Protesten. Anfänglich riefen ein paar hundert Tibeter Parolen für Freiheit in Tibet und die Rückkehr des Dalai Lama. „Als die Protestierenden vor der chinesischen Polizeistation ankamen, eröffnete die Polizei das Feuer“, teilte Yeshe Sangpo, ein tibetischer Mönch in Indien unter Berufung auf Quellen in der Region mit. Offizielle chinesische Medien bezichtigten …

… Tibeter aus dem Dorf Hoen-Dza-Wo von den Sicherheitskräften totgeschossen. Zehn Tibeter seien schwer verwundet und um die 40 festgenommen worden. Um etwa 10 Uhr vormittags versammelten sich um die 300 Tibeter und riefen Parolen für die Rückkehr des Dalai Lama und Freiheit für Tibet. Später rückten Sicherheitskräfte in großer Zahl an und schlugen und stießen die Protestierenden. Diese leisteten jedoch Widerstand und fuhren mit den Rufen fort. Daraufhin feuerten die Sicherheitskräfte wie wild in die Menge der unbewaffneten Tibeter. Inzwischen wurde die …

… Sie steht aber stellvertretend für zahlreiche junge Ägypter, deren politisches Bewusstsein während der Proteste erwachte und die mit ihren kleineren und größeren Beiträgen, die Revolution in der arabischen Welt erst möglich machten. Deniz Tan – Zensorin der Zensoren Mit der Freiheit des Internets sieht die türkische Regierung als Bedrohung: gut 14 000 Websites ließ sie sperren, YouTube war jahrelang verboten, Wörter landen auf schwarzen Listen. Als sich ankündigte, dass eine neue Gesetzesinitiative den Zugang zum Internet umfassend kontrollieren …

… kann ihn behandeln. Drei Mönche des Klosters seien schwer verwundet worden. Einer anderen Quelle zufolge brach die Demonstration als Reaktion auf die Festnahme einer Reihe von Tibetern heute früh aus. Es waren nämlich Flugblätter in der Gegend erschienen, auf denen „Tibet braucht Freiheit“ stand, und daß sich noch mehr Tibeter selbst verbrennen würden. Es heißt auch, daß viele Tibeter in der Gegend das chinesische Neujahr, das heute am 23. Januar stattfand, wegen der Lage im Land nicht feiern wollten. Vielleicht gaben auch chinesische Neujahrfeierlichkeiten …

… können sie aus ihren Forderungen nicht ziehen. Fürs Demonstrieren bekommen sie nichts, selbst ihre Anreise zahlen sie aus eigener Tasche. Trotzdem versammeln sich kommenden Samstag wieder hunderte Aktivistinnen und Aktivisten in Wiesbaden. Sie fordern ein Ende des Verkaufs von Pelz, Freiheit für die Tiere. Schon zum fünften Mal ruft ein Bündnis aus Tierrechtsgruppen zur "Wiesbaden Pelzfrei" auf. Über 300 Menschen waren im letzten Jahr dabei. Der Demonstrationszug beginnt um 12 Uhr am Hauptbahnhof und wird vier Stunden lang durch die Wiesbadener …

… etwa 13.30 h Ortszeit begoß sich Lobsang Jamyang in einem öffentlichen Toilettenhäuschen an einer Straßenkreuzung der Stadt Ngaba mit Benzin und zündete sich an. Dann lief er auf die Straße hinaus und rief Parolen für ein langes Leben des Dalai Lama und forderte Freiheit für Tibet. „Soldaten und Polizei, die dort patrouillierten, schlugen ihn mit nägelgespickten Keulen, statt die Flammen zu löschen, warfen dann ein weißes Tuch über ihn und trampelten auf ihm herum“, heißt es in der Erklärung. „Die Tibeter an dem Schauplatz, die den Anblick nicht …

… Dalai Lama und von Gyalwang Karmapa im Kreis Pema der TAP Golog herumgetragen. Sie demonstrierten ihre Solidarität mit allen jenen Landsleuten, die seit den Massenaufständen von 2008 ihr Leben opferten. Die Demonstranten forderten die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet und Freiheit in Tibet. Weinend und schluchzend trugen sie Transparente, auf denen stand, die Tibeter sollen sich in Solidarität mit jenen, die ihr Leben ließen, erheben. Das chinesische Sicherheitspersonal schritt offenbar nicht ein, aber machte Fotos und nahm Videos von der Demonstration …

… Damm 22, 10967 Berlin zu der wir Sie hiermit herzlich einladen. Mit der Erstaufführung unseres Spots möchten wir Sie an diesem Abend über weitgehend totgeschwiegene Verbrechen aufklären, die in Deutschland leider noch immer an der Tagesordnung sind: Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Folter. Die Künstlerin Nina Hagen und Vertreter des Landesverbandes Psychiatrie-Erfahrener Berlin-Brandenburg e.V. werden anwesend sein und Ihnen erzählen, wie Sie sich davor schützen und von Ihrem guten Recht auf Selbstbestimmung Gebrauch machen können. Der …

… Preisen angeboten wird. - Vor 2004 durften Händler nur aus wenigen Gründen Räumungs- oder Teilräumungsverkäufe durchführen. Nunmehr gibt der Gesetzgeber dem Händler mehr Gestaltungsspielräume, d.h. der Händler darf öfters im Jahr wegen eines geschäftlichen Anlasses (z.B. Teilumbau) seine Ware zu reduzierten Preisen anbieten. Das eröffnet dem Händler neue Möglichkeiten und auch Käufer haben mehr Gelegenheit an Schnäppchen zu kommen. Allerdings heißt diese "Freiheit" vor allem für den Käufer: Öfter Preise vergleichen und nicht spontan zuschlagen.

… für den verstorbenen Sopa Tulku", verlautet aus einer dortigen Quelle. Der hochrangige Lama Sonam Wangyal oder Sopa hatte sich am Sonntag vor der Polizeistation von Darlag (chin. Dari), TAP Golog, Provinz Qinghai, selbst in Brand gesetzt, nachdem er Freiheit für Tibet gefordert hatte. Die Behörden hatten sich zuerst geweigert, Sopas Körper seinen Verwandten zu überlassen, gaben aber schließlich nach, als Hunderte von aufgebrachten Tibetern die Polizeistation bedrängten. "Die Verantwortlichen der umliegenden Klöster und Vertreter der tibetischen …

… zitiert die Financial Times Deutschland (FTD) mit einer internen Umfrage bei der Deutschen Bahn, nach der 70 % der Mitarbeiter der Bahn wegen ihrer Arbeit frustriert seien. Die Mitarbeiter klagen dem Bericht zufolge über zu geringe unternehmerische Freiheiten, lange Entscheidungswege, undurchschaubare Strukturen, überzogene Ziele oder eine veraltete Informationstechnik. Wer mit seiner Arbeit unzufrieden ist, macht häufig Fehler. Fehler führen oft zu Abmahnungen, da der Arbeitgeber in den Fehlern ihrer Arbeitnehmer eine Verletzung von deren arbeitsvertraglichen …

… Tenyi und Norbu Damdul, erlagen ihren Brandverletzungen Sonam Wangyal, alias Sopa, ein reinkarnierter Lama und angesehener 42jähriger Mönch, zündete sich am Sonntag, dem 8 Januar, vor der Polizeistation der Stadt Darlag (TAP Golog, Provinz Qinghai) selbst an, nachdem er mehrfach Freiheit für Tibet gefordert und dem Dalai Lama ein langes Leben gewünscht hatte, wie Quellen aus Tibet berichten. Ehe er zu seiner Tat schritt, stieg er auf einen nahe gelegenen Hügel, verbrannte Räucherwerk, betete und verteilte danach zahlreiche Flugblätter, auf denen …

… Occupy-Bewegung Brücken bauen könnte. In Frankfurt spürt er die Macht der Medien. Im Düsseldorfer Camp erkennt er, dass Demokratie mehr ist als eine Staatsform: sie ist eine Haltung. Und in Hamburg ist er dabie, wenn es um das Dilemma von Sicherheit und Freiheit geht. So zeigt der Film, dass die Occupy-Bewegung mehr ist, als die simple Dagegen-Mentalität eines vermeintlichen Wut-Bürgers. Sie zeigt, dass sich die Menschen einen tiefer gehenden Wertewandel wünschen, der unsere Gesellschaft künftig prägen soll. Damit gibt der Film Hoffnung: die Hoffnung, …

Joachim Gauck genießt in Deutschland höchstes Ansehen. Der Politiker und Bürgerrechtler äußert sich leidenschaftlich zu seinem großen Lebensthema: Freiheit. Er weiß, wie Menschen unter Diktatur und Unterdrückung leiden. Er hat aber auch erlebt, wie ein Volk aufbegehrt und sich die Freiheit erobert. Konzentriert und dicht hat Gauck seine Gedanken zu Freiheit und Demokratie, zu Menschenrechten und Toleranz zusammengefasst. Er spricht über die faszinierenden Möglichkeiten, die sich unserer Gesellschaft und jedem Einzelnen eröffnen, wenn wir die Freiheit …

Gestern hat der Landesverband Hessen der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT drei Frauen in die Spitzenpositionen gewählt. Die erste Vorsitzende ist Andrea Falkenstein, ihre beiden Stellvertreterinnen heißen Vendula Masek und Elwina Fillmann

Sehr geehrte Mitglieder der FREIHEIT in Hamburg, sehr geehrter Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT, heute möchten wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Landesvorstand unserer Partei DIE FREIHEIT in Hamburg informieren. Wir, Jens Eckleben als Vorsitzender des Landesverbands, Arno Willemer als Landesschatzmeister und Holm Ay als Beisitzer des Landesvorstands, geben hiermit sowohl den Rücktritt von unseren Ämtern als auch unseren Austritt aus der Partei DIE FREIHEIT bekannt. Der stellvertretende Hamburger Landesvorsitzende, Ferdinand Storm, …

… Hochplateau, wo die Tibeter nur noch in Gewehrläufe blicken, wird es immer einzelne Personen geben, die bereit und willens sind, „brennende Märtyrer“ zu werden. Ihr Opfer hat zweierlei Bedeutung, einmal, um ihren Glauben zu verteidigen und zum anderen, um für ihre Freiheit zu kämpfen. Während sie starben, riefen diese brennenden Tibeter: „Tibet muß frei sein!“ „Laßt den Dalai Lama nach Hause zurückkehren!“ (1) Video: http://media.phayul.com/?av_id=186&av_links_id=373 (2) Wikipedia, http://en.wikipedia.org/wiki/Famen Quelle: Phayul, www.phayul.com

… wurden streng verwarnt, keine Zeichen von Trauer oder Unmut über ihren Tod zu zeigen oder den Angehörigen ihr Beileid auszusprechen (2). Seit dem 16. März 2011 haben sich zwölf Tibeter selbst verbrannt, sieben von ihnen sind gestorben. Sie verlangten Freiheit und Grundrechte und die Rückkehr des Dalai Lama nach Tibet. (1) 7. Oktober 2011, „Noch eine herzzerreißende Nachricht aus Tibet: Zwei junge Tibeter legten in Ngaba Feuer an sich“, http://www.igfm-muenchen.de/tibet/ftc/2011/HeartRenting_7.10.html (2) 11. Oktober 2011, „Die zwei Tibeter, die …

… in Kontakt zu der Gegend steht. “Selbst in seinen letzten Augenblicken wurde den Angehörigen versagt, ihn ihm Krankenhaus zu besuchen”, fuhr Monlam Tharchin fort. „Die chinesischen Behörden verbreiteten falsche Geschichten in den Medien, Tenzin Phuntsok habe aus Eigeninteresse Selbstmord begangen, aber Tatsache ist, daß er sich verbrannte, um Freiheit für Tibet zu fordern. Jene, die Zeugen der Selbstverbrennung wurden, hörten ihn deutlich Freiheitsparolen rufen, während die Flammen seinen Körper verzehrten“. Quelle: Radio Free Asia, www.rfa.org

… Kündigungsgrund, § 1 KSchG. Dieser kann im Verhalten des Arbeitnehmers liegen, wenn darin ein Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten liegt. Der Arbeitgeber mag dies als nicht korrekt empfinden, andererseits ist die Wahl der Freunde durch die allgemeine Handlungsfreiheit im Grundgesetz geschützt. Die Äußerung politischer Auffassungen schützt die Meinungsfreiheit des GG, die nur durch wirksame Gesetze des Parlaments eingeschränkt werden kann; die Freiheit, Mitglied einer nicht verfassungsfeindlichen Partei zu sein, schützt die Koalitionsfreiheit. Auf …

… die am 3. November starb. Eine kurze Sequenz zeigt Palden Choetso, wie sie aufrecht stehend von den Flammen verzehrt wird, bis sie umfällt. Dann sieht man die Reaktion der Tibeter auf diesen Akt der Selbstverbrennung, wie andere Nonnen protestieren und „Freiheit für Tibet“ rufen, und danach Tausende von Tibetern bei einer Kerzenmahnwache frühmorgens am Tag der Bestattung von Palden Choetso. Zuletzt sieht man, wie chinesische Sicherheitskräfte über das Kloster Nyitso herfallen. In den vergangenen acht Monaten verbrannten sich elf Tibeter selbst, …

Der südniedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek empfiehlt Schülerinnen und Schülern aus der Region, sich beim diesjährigen Schülerwettbewerb der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zu beteiligen. Thema des Wettbewerbs sind in diesem Jahr Wege der gesellschaftspolitischen Partizipation. „Der Wettbewerb ermuntert aus meiner Sicht dazu, sich als junger Mensch Gedanken darüber zu machen, wie man eigene politische Vorstellungen effektiv artikulieren und einbringen kann. Ob kurzfristig und monothematisch oder langfristig und institutionalisiert …

Am 31. Oktober 2017 jährt sich der Thesenanschlag Luthers zum 500. Mal und da dem so ist, wurde aus diesem Anlass die sog. "Lutherdekade" ausgerufen, die bis 2017 mit zahlreichen Veranstaltungen begangen wird. "Reformation und Freiheit" heißt das Motto des Themenjahrs 2011 in der Lutherdekade und wie es scheint, ist dieses Motto leider bei den Delegierten der Sächsischen Landesärztekammer nicht angekommen. Hierüber zu „klagen“, macht derzeit keinen rechten Sinn, hofft doch die Kammer insgeheim darauf, dass die zuständige Aufsichtsbehörde das ethische …

… Abgeordnetenhauswahl in Berlin war die Mitgliederzahl nochmals um 50% auf nun mehr als 3.000 Piraten gestiegen. Die neue Satzung entlastet nicht nur den Landesvorstand in der Verwaltungs- und Finanztätigkeit, sondern gibt den Piraten vor Ort auch mehr Freiheit in der eigenen Organisationsstruktur. Die basisdemokratische Philosophie in der programmatischen Arbeit bleibt auch mit der neuen Satzung erhalten. Der Verabschiedung war eine bis in den Nachmittag andauernde, teils emotionale Diskussion vorangegangen. Die erforderliche Zweidrittel-Mehrheit wurde mit …

„Freiheit in Tibet“, „Wir wollen Menschenrechte“, „Wir wollen Religionsfreiheit“, „Laßt Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet zurückkehren“. Diese Slogans riefen die Tibeter bei den jüngsten Protesten gegen die chinesische Regierung immer wieder mit gefalteten Händen und flehender Geste. Einige forderten sogar die Unabhängigkeit Tibets. Bedauerlicherweise kam es dieses Jahr dann zu einer ganzen Reihe von Selbstverbrennungen. Am 16. März legte der Mönch Phuntsog Jarutsang, 21 Jahre alt, vom Kloster Kirti in Ngaba Feuer an sich. Am 15. August …

… der Inklusion werde allen Behinderten das Recht zuerkannt, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Ausgehend von der Würde und der Gleichberechtigung jedes einzelnen Menschen fordere die Konvention vor allem die gleichberechtigte Teilhabe Behinderter am gesellschaftlichen Leben, Barrierefreiheit in allen öffentlichen Bereichen bis hin zu den Medien, Wahl- und Entscheidungsfreiheit beim Wohnort, gleiche Chancen in der Bildung und Freiheit bis hin zur Auswahl der Lernorte, das Recht auf Ausbildung und Arbeit auch außerhalb von beschützenden Werkstätten …

Die Partei der Vernunft veranstaltet am Donnerstag den 24. Nov. 2011 eine Podiumsdiskussion. Unsere Freiheit und unser Wohlstand sind durch die Euro-Rettungspakete in Gefahr! Was sind aber die Alternativen zur scheinbar alternativlosen Euro-Rettung, die tatsächlich nicht nur zur kompletten Verarmung der Bundesbürger sondern aller Europäer führen wird? Sie sind herzlich eingeladen. Seien Sie live dabei, diskutieren Sie mit und freuen Sie sich auf klare Antworten der hochkarätigen Referenten. Die Referenten: Peter Boehringer betreibt unter Goldseitenblog …

… umzusetzen und geeignete Pläne für den Aufbau eines „harmonischen Modellklosters“ zu entwerfen haben. Bereits früher in diesem Jahr führten die chinesischen Behörden Personalausweise für Mönche und Nonnen ein. All das zielt darauf ab, die ohnehin schon sehr strenge Kontrolle über die Klöster noch mehr anzuziehen, besonders jetzt, nachdem es zu einer Reihe von Selbstverbrennungen in Osttibet kam. All das verschlimmert die verheerende Situation der religiösen Freiheit nur noch mehr. Quelle: Tibetan Centre for Human Rights and Democracy, www.tchrd.org

… zu den ehernen Grundrechten und im deutschen Grundgesetz zu den Garantien, die unmittelbar aus der Menschenwürde resultieren. Das Grundgesetz gewährleistet auch im Bereich des Arbeitsrechts völlig selbstverständlich die positive und die negative Koalitionsfreiheit. Im Zweifel gilt der Vorrang der Freiheit.“, so der überzeugende Hinweis des Marburger Bundes in seiner Aktion „Rettet die Koalitionsfreiheit“ (vgl. dazu MB >>> http://www.marburger-bund.de/rettet-die-koalitionsfreiheit/ Kritisch nachgefragt sei indes, warum es dem Marburger …

Seit März dieses Jahres haben elf tapfere Tibeter Feuer an sich gelegt, und dabei Freiheit für Tibet und die Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama in sein Heimatland gefordert. Diese verzweifelten Akte, die einer reinen Motivation entsprangen, sind ein Aufschrei gegen die Ungerechtigkeit und Repression, unter denen sie leben müssen. Die Lage ist unerträglich, aber gerade in schwierigen Situationen benötigen wir noch größeren Mut und noch größere Entschlossenheit. Jede Nachricht über eine Selbstverbrennung in Tibet hat mein Herz mit Schmerz …

… Gerichte keinen angemessenen Ausgleich zwischen der Notwendigkeit, den Ruf des Arbeitgebers zu schützen einerseits und derjenigen, das Recht der Arbeitnehmerin auf freie Meinungsäußerung zu schützen“, andererseits, herbeigeführt haben. Dadurch hätten die deutschen Gerichte Art. 10 (Freiheit der Meinungsäußerung) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verletzt. Andererseits: Die Gerichte wenden nur das geltende Recht an. Und hier haben wir in der Bundesrepublik Deutschland nun eine ganz besondere Situation: In einem Land, in dem kraft Gesetz …

… sich die konfessionell gebundenen Länder gegenseitig bekämpften, um Ihre Machtansprüche durchzusetzen. Es entwickelte sich langsam aber stetig der Einfluss der Bürger, was schließlich in der Französischen Revolution von 1789 – 1799 mündete. Es ging um bürgerliche Freiheitsrechte und die Errichtung einer Republik mit radikaldemokratischen Zügen und Einsatz einer Revolutionsregierung. „Mit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 wurden auf dem europäischen Kongress jene Prinzipien bekräftigt und angelegt die heutzutage …

… trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus dem Elternhaus ausgezogene Student seine neugewonnene Freiheit mit regelmäßigen Partys genießt. Ständiger Lärm aus der Nachbarwohnung belastet jeden, der in den angrenzenden Wohnungen wohnt. Nicht selten kann der Mieter nicht einschlafen oder wird durch den Lärm nachts geweckt. Das ist nicht nur unangenehm und belastend, sondern …

… Verzweiflung heute in einer neuen Bürgerrechtsbewegung aus. Es geht um die Vormacht der Banken, soziale Ungerechtigkeit, letztlich um Menschenwürde. Damit erlangen die weltweiten Demonstrationen für bessere Bildung und Ausbildung, gegen Hunger, Arbeitslosigkeit, Armut, für mehr persönliche Freiheit und soziale Gerechtigkeit. eine paritätische Beteiligung aller Gesellschaftsgruppen an den Kosten des Staates – eine neue Dimensionen. Die Welt schaut auf die Beschlüsse von Brüssel. Man kann erwarten, dass die Staaten jetzt die Konsolidierung der Haushalte …