„Borgia“ – Eine „Sittengeschichte“ in Zeiten der Krisen

(openPR) So könnte auch ein erschreckendes Historiendrama über die Sklaverei aussehen, die sich über Jahrhunderte erstreckte, wobei Kinderarbeit noch weit verbreitet ist. Die wohlhabenden Grundbesitzer, Handel und Gewerbe waren Nutznießer und haben ihren Reichtum damit begründet. Die ersten großen Bürgerbewegungen, ausgehend von Amerika, ist es zu verdanken, dass die Sklaverei abgeschafft wurde.

Der große Reformator, Martin Luther, „wollte die Christengeschichte verändern und die von der römisch-katholischen Kirche dominierten Gesellschaft im ausgehenden Mittelalter und der beginnenden Neuzeit nachhaltig verändern. Sie wurden von einigen europäischen Fürstentümern des 16. Jahrhunderts dazu genutzt, die Zentralmächte von Papst und Kaiser zurückzudrängen. Unter ihrem Einfluss kam es entgegen Luthers Absicht zu einer Kirchenspaltung und weiteren Konfessionen des Protestantismus“ (Quelle“ Wikipedia).

Die folgenden Jahrhunderte waren von Kriegen geprägt, bei denen sich die konfessionell gebundenen Länder gegenseitig bekämpften, um Ihre Machtansprüche durchzusetzen. Es entwickelte sich langsam aber stetig der Einfluss der Bürger, was schließlich in der Französischen Revolution von 1789 – 1799 mündete. Es ging um bürgerliche Freiheitsrechte und die Errichtung einer Republik mit radikaldemokratischen Zügen und Einsatz einer Revolutionsregierung.

„Mit der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 wurden auf dem europäischen Kongress jene Prinzipien bekräftigt und angelegt die heutzutage von den Vereinigten Nationen weltweit propagiert werden. Als der Generalcontrolleur für Finanzen Jacques Necker 1978 erstmals die Zahlen des französischen Staatsbudgets veröffentlichte, war dies als Befreiungsschlag zur Herstellung allgemeiner Reformbereitschaft in einer ansonsten ausweglosen Finanzkrise gemeint. Einnahmen von 503 Millionen Pfund standen Ausgaben von 620 Millionen gegenüber“ (Wikipedie)).

Die Hauptlast an Steuern trugen Bauern, die zusätzliche Abgaben an Grundherren und Kirchensteuern zu zahlen hatten. Durch Reformblockaden waren die ersten Städte, der Adel und Klerus davon ausgenommen. Diese Art der Staatsfinanzierung setzte sich bis Anfang der Industrialisierung durch. Um 1960 entwickelte sich bei dem Unternehmertum die Vorstellung von Risikominimierung, Gewinnmaximierung, Controlling und Marktanalysen. In Verbindung mit Rationalisierung sorgten sie für wachsende Erträge und letztlich Gewinne.

Es bildeten sich Interessensgemeinschaften, die heute in 2136 Lobbys straff organisiert sind. Sie reflektieren ein Bruttoinlandsprodukt von 2,468 Milliarden Euro oder 4,1 Billionen Umsatz (7 und 19% MWST). Auf der anderen Seite haben ihre politischen Gesprächspartner rund 4 Billionen Schulden/Bürgschaften. Mit ihrem Gewicht beeinflussen die Lobbys immer mehr politische Entscheidungen.

Seit Jahren bedienen sich Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler, Wirtschaftsweise, Volkswirte, Lobbys, Banker und Politiker des Lieblingswortes „Haushaltssanierung“. Seit den 60er Jahren sind die Schulden von 60 Milliarden DM auf 2 Billionen Euro gestiegen. Sie alle haben nicht verstanden, dass sie die größten Einnahme-Verluste aller Zeiten produziert haben. Es bietet sich die letzte Chance das zu ändern.

Die Probleme wurden erkannt aber seit 2008 von den Verantwortlichen auf die lange Bank geschoben. Man wollte Zeit gewinnen um Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Angela Merkel hat ihre Rede zum Stand der erweiterten Rettungsschirme verschoben, da effektiv keine Anhaltspunkte dafür vorhanden sind wie es weitergehen soll. Wann werden die Beteiligten erkennen, dass sie endlich ihre Haushalte konsolidieren müssen.

Sex- und Vergewaltigungsskandale, Korruptions- und Bestechungsskandale, Geldwäsche und 10-tausende von Personen die ihr Vermögen ins Ausland brachten, um Steuern zu sparen, sind an der Tagesordnung. Die Geld- und Machtgier kennt keine Grenzen. Was früher Straftaten waren sind heute Ordnungswidrigkeiten oder werden als sozial verwerflich eingestuft. So gesehen leben wir in den Zeiten der Borgias, wo die Finanz- und Vermögenselite den Ton angab und die Unterschicht dahin vegetierte.

Viele Menschen haben ihr Geld in Immobilienfonds, Aktien, Versicherungen, Staatsanleihen oder Banken angelegt. Wenn diese Institutionen, das ihnen anvertraute geliehene Kapital für Kredite an Griechenland einsetzt, um hohe Renditen zu erzielen, sollten sie auch dafür haften. Wie sieht die Wirklichkeit aus? Ob man heute Irland, Belgien, Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien unter den Rettungsschirm stellt, umgewandelt werden nur alte in neue Schulden. Die Staaten erhalten keinen Euro zur Ankurbelung ihres BIP, alles geht an die Gläubiger.

In Indien, mit seinen 1.200 Milliarden Einwohnern, startet das erste Formel 1 Rennen. Die Karte kostet 50 Euro. Dafür müssen hunderte Millionen Menschen 2 Monate arbeiten. Die Bauern des Mittelalters trugen mit ihrem Zins den Staat. Die Mächtigen lebten in Burgen, Schlössern und auf Landgütern. Eine kleine Mittelsschicht zahlte Zinsen und lebte in befriedeten Städten. Die Armen, schutzlos den Feinden ausgesetzt, vor den Stadttoren.

Hatten die Franzosen bei 503 Millionen Pfund Einnahmen noch unerträglich hohe Ausgaben von 620 Milliarden, ist unsere Lage wesentlich prekärer. Es wird versucht, mit einem aus Lohn- und Einkommensteuern finanzierten Bundeshaushalt, mit Einnahmen von durchschnittlich 250 Milliarden Euro, den 4 Billionen Euro Schulden/Bürgschaften gerecht zu werden. Es wird nach Haushaltskonsolidierung gerufen, gehandelt wird nicht.

Wir sind den jahrelangen Rufen nach ausgeglichenen Haushalten gefolgt. Wenn man anfängt, sich mit den Staatseinahmen und Staatsausgaben zu beschäftigen, kommt man zwangsweise zu unserem Ergebnis. Wir haben anhand von 30 Schwerpunktthemen ein Sanierungspotential mit einem jährlichen Volumen von 150 Milliarden Euro erarbeitet.

Es ist sozial verträglich, nachhaltig und nachvollziehbar. Die Erkenntnisse aus unserer Arbeit versetzen uns in die Lage objektiv und frei von politischen Zwängen zu handeln. Als außerparlamentarische Opposition tragen wir unsere Vorschläge in die Politik und zu den Bürgern. In Presseberichten begründen wir unsere Arbeit Punkt für Punkt.

Zur Grundsicherung müssen 784.000 Bürger, deren Einnahmen unter den Regelsatz-Bezügen liegen, bezuschusst werden. Es wird über eine Frauenquote für Führungspersonal diskutiert. Davon, dass Frauen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten 23% weniger verdienen, kein Wort.

Wir befinden uns heute in einer weitaus gefährlicheren Situation: Die Proteste in Chile, Mexiko, den USA und nordafrikanische Staaten, in einigen Republiken der ehemaligen UDSSR und in Europa richten sich nicht mehr allein gegen soziale Ungerechtigkeit, Hunger, Arbeitslosigkeit, bessere Bildung, Ausbildung und persönliche Freiheit, sondern gegen Banken und den praktizierten Kapitalismus.

Während die Bürger der USA ihren „American Dream“ begraben, kämpfen wir dafür, dass unseren Vorschlägen zur Haushaltssanierung realisiert werden.

Dieter Neumann