Mitteilung des Pressedienstes des Justizministeriums der Republik Usbekistan

(openPR) Vom 8. bis 9. Mai 2007 fand in Taschkent die 4. Sitzung des Unterausschusses „Republik Usbekistan – Europäische Union“ für Justiz, innere Angelegenheiten, Menschenrechte und Begleitfragen statt. Die Delegation Usbekistans leitete der Justizminister F.Atakhanov. Die Delegation der EU bestand aus den hochrangigen Experten der deutschen EU-Präsidentschaft.

Im Laufe der Sitzung wurden solche Fragen, wie der Kampf gegen den Terrorismus, die Drogentrafik und organisierte Kriminalität, Grenzsteuerung, Zollentwicklung und das Rechtessystem sowie der Zustand und die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit in den erwähnten Bereichen besprochen.

Mit Rücksicht auf die vorhin getroffenen Vereinbarungen wurde im Rahmen des Unterausschusses der reguläre Dialog über Menschenrechte zwischen Usbekistan und der EU begonnen. Der Dialog, der auf Prinzipien der Gleichberechtigung, gegenseitigem Respekt und der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten basiert, umfasst eine breite Palette von Fragen über die Situation im Bereich der demokratischen Entwicklung, Menschenrechte und Freiheiten, der Befestigung der Bürgergesellschaft in Usbekistan und den EU-Ländern sowie die Perspektiven der Zusammenarbeit in dieser Richtung.