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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Seehofer verordnet weitere MilliardenschuldenBild: Seehofer verordnet weitere Milliardenschulden
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Seehofer verordnet weitere Milliardenschulden

Die Finanzkrise scheint am Bayerischen Ministerpräsidenten völlig vorbeizugehen. Seine „Bastapolitik” bei der Durchsetzung der Bayerischen Dienstrechtsreform führt langfristig zu Milliardenausgaben. Durch Schulden gedeckt und dem Steuerzahler aufgebürdet. Die Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. – ADG verurteilt eine solche Politik nach Gutsherrenart, welche die aktuelle Kassenlage völlig ignoriert und nur auf eine kleine Bevölkerungsgruppe ausgerichtet ist. Gerade in der schwierigsten finanzpolitischen Zeit wird ein Dienstrecht zementiert,…
23.06.2010
13:28
Mediation zur friedfertigen Konfliktlösung
Zentralstelle für Fernstudien an Fachhochschulen (ZFH)

Mediation zur friedfertigen Konfliktlösung

Ausführliche Informationsveranstaltung zum Fernstudium Mediation – integrierte Mediation Koblenz, 23. Juni 2010 – Wer sich via Fernstudium berufsbegleitend zum Mediator weiterqualifizieren möchte, kann sich am Samstag, den 03. Juli 2010 ausführlich informieren: Studiengangsleiter Arthur Trossen stellt die Inhalte, den Ablauf und die Organisation des Fernstudiums Mediation – intergrierte Mediation vor und beantwortet individuelle Fragen. Interessenten sind um 13.00 Uhr an der Fachhochschule Koblenz, Konrad-Zuse-Straße 1, Raum 008 in 56075 Kob…
23.06.2010
13:25
23.06.2010 - Deutscher Spendenrat unterstützt die Initiative Transparente Zivilgesellschaft
Deutscher Spendenrat e.V.

23.06.2010 - Deutscher Spendenrat unterstützt die Initiative Transparente Zivilgesellschaft

Start der Initiative Transparente Zivilgesellschaft - Breites Bündnis aus dem gemeinnützigen Sektor bekennt sich zu Transparenz-Mindeststandard - „Woher stammen die Mittel, wie werden sie verwendet, wer trifft Entscheidungen?“ Berlin, 23.06.2010 – Transparency International Deutschland e.V. hat heute gemeinsam mit zahlreichen Partnern aus dem gemeinnützigen Sektor die Initiative Transparente Zivilgesellschaft vorgestellt. Ziel der Initiative ist es, einen einheitlichen Transparenz-Mindeststandard im gesamten gemeinnützigen Sektor zu etablie…
23.06.2010
13:13
Stellungnahme des BvD e.V.
BvD e.V.

Stellungnahme des BvD e.V.

PRESSEMITTEILUNG ZUR STELLUNGNAHME DES BERUFSVERBANDS DER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN VOM 17.06.2010 zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes vom 28.05.2010 Der BvD begrüßt die gesetzgeberischen Aktivitäten zum Arbeitnehmerdatenschutz. Eine Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Arbeitsnehmerverhältnis ist dringend geboten und ein jahrelang vernachlässigtes Problem. Die gesetzliche Regelung des Beschäftigtendatenschutzes innerhalb des Bundesdatenschutzgesetze…
23.06.2010
12:48
Bild: Bergisch Gladbach - CDU will 230.000 € neue Schulden für die Verschönerung des RathausplatzesBild: Bergisch Gladbach - CDU will 230.000 € neue Schulden für die Verschönerung des Rathausplatzes
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

Bergisch Gladbach - CDU will 230.000 € neue Schulden für die Verschönerung des Rathausplatzes

Bergisch Gladbach - Die Stadt Bergisch Gladbach hat 330 Millionen € Schulden und ist im Nothaushalt. Trotz dieser verheerenden Finanzsituation will die CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragen, bei der Neugestaltung der Fußgängerzone im Rahmen der Regionale 2010 den Rathausvorplatz einzubeziehen. Die Verwaltung der Stadt schätzt die Kosten für diese Verschönerungs-maßnahme auf 230.000 €. Die Fraktion DIE LINKE. (mit BfBB) kritisiert dieses Vorhaben in aller Schärfe. In dieser Finanzsituation könnten solche Investitionen nur mit zusätzlichen …
23.06.2010
12:40
Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch auf den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er keine Rücksicht nehmen. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des A…
23.06.2010
12:22
Bild: Versicherung externer Datenschutzbeauftragter in Zusammenarbeit mit der AllianzBild: Versicherung externer Datenschutzbeauftragter in Zusammenarbeit mit der Allianz
Institut für IT-Recht - Kraska GmbH

Versicherung externer Datenschutzbeauftragter in Zusammenarbeit mit der Allianz

Externe Datenschutzbeauftragte haften grundsätzlich mit ihrem gesamten Privatvermögen für die Richtigkeit ihrer Beratungstätigkeit. Es ist daher für externe Datenschutzbeauftragte mehr als empfehlenswert, sich mit einer speziellen Versicherung (“Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für selbständige Datenschutzbeauftragte”) abzusichern In Zusammenarbeit mit der Allianz kann das Institut für IT-Recht (IITR) der Kraska GmbH externen Datenschutzbeauftragten nun exklusive Sonderkonditionen anbieten. Mehr erfahren Sie auf http://www.iitr.de/…
23.06.2010
12:17
Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil II) - Perspektivenwechsel oder Geldverschwendung
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil II) - Perspektivenwechsel oder Geldverschwendung

Der postmoderne Wille zur Macht in der Schulmedizin, der das Ziel verfolgt, unerwünschte Symptome zu beseitigen, ist wie ein Rad, das durch einen inneren Motor, einer Suchttendenz gleich, ständig in Bewegung gehalten und immer mehr beschleunigt wird. Will man sich aus der Einseitigkeit dieser Machtstrategie befreien, muss man sich mit dem Kraftpotenzial des Individuums, mit seiner eigenen Lebenskraft, verbünden. Der Perspektivenwechsel besteht darin, dass man sich von dem Widerspruch frei macht, mit einer kollektiven, allgemein verbindlichen…
23.06.2010
08:45
Bild: Schulden – Beratung – Bernhard Vitovec und ganzheitliche SchuldenberatungBild: Schulden – Beratung – Bernhard Vitovec und ganzheitliche Schuldenberatung
Initiative Insolvenz Vitovec

Schulden – Beratung – Bernhard Vitovec und ganzheitliche Schuldenberatung

Der Mut, Risiken einzugehen, birgt auch die Gefahr des Scheiterns. Oftmals ohne die Hintergründe zu kennen, wird dem betroffenen Mensch, sein Scheitern angelastet. Eine Schuldenberatung kümmert sich vordergründig um die finanzielle Situation im Zusammenhang mit ihren Schulden und um die juristischen Fragenstellungen sowie Vorgehensweisen. Doch Schulden haben Entstehungs- und Entwicklungsgeschichten und diese sind meist in ihrer Familie, Ihrem sozialen Umfeld und auch Ihren psychischen Gegebenheiten zu suchen. Die Schulden Initiative Insol…
23.06.2010
08:34
Justizministerkonferenz in Hamburg: SJD - Die Falken fordert Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention
SJD - Die Falken Bundesvorstand

Justizministerkonferenz in Hamburg: SJD - Die Falken fordert Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Anlässlich des zweitägigen Treffens der Justizministerinnen und Justizminister am 23./24. Juni in Hamburg fordert die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention für Flüchtlingskinder in Deutschland. „Die in der UN-Kinderrechtskonvention festgelegten Rechte müssen endlich für alle Kinder gelten – auch für Flüchtlingskinder in Deutschland. Im Mai 2010 hat die Bundesregierung die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Zuvor hatte sich der Bundesrat für die Rücknahme aus…
23.06.2010
08:04
Bild: HOYER/HEINEN: Gemeinsamer Einsatz für den Kölner DomBild: HOYER/HEINEN: Gemeinsamer Einsatz für den Kölner Dom
Büro Dr. Werner Hoyer MdB

HOYER/HEINEN: Gemeinsamer Einsatz für den Kölner Dom

Zur geplanten Neugestaltung der Domostseite (Dionysoshof/Baptisterium) erklären die Kölner Bundestagsabgeordneten Dr. Werner Hoyer (FDP) und Ursula Heinen-Esser (CDU): Staatsminister Dr. Werner Hoyer (FDP) und Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU) haben sich in einem gemeinsamen Schreiben an den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Dr. Peter Raumsauer, für eine finanzielle Förderung der Umgestaltung der Domostseite durch den Bund stark gemacht. Die beiden Regierungspolitiker regen an, die 2009 in einem negativen…
22.06.2010
17:56
Katholizismus als Weltreligion
Pater Lingen

Katholizismus als Weltreligion

Für viele lautet der weitaus wichtigste, oft sogar einzige Einwand gegen den "Sedisvakantismus" (i.e. "Der bislang letzte Papst war Pius XII."): Der Katholizismus ist eine Weltreligion. Die Zahl der "Sedisvakantisten" hingegen ist winzig, und der Katholizismus wiederum ist sogar nur ein winziger Bruchteil des Sedisvakantismus. Exemplarisch hier ein Zitat aus einem Forum von Anhängern des sog. "Zweiten Vatikanischen Konzils" (V2): "Als einziges Kriterium können da m.E. nur ganz einfache Überlegungen weiterhelfen: Wenn das so stimmt, wie Lingen…
22.06.2010
17:55
Bild: Zweigleisiges Missionsfest erfolgreichBild: Zweigleisiges Missionsfest erfolgreich
Ev.-luth. Missionswerk in Niedersachsen

Zweigleisiges Missionsfest erfolgreich

Hermannsburg. Mit 250.000 Besuchern des Niedersachsentages in Celle und ca. 500 Missionsfreunden in Hermannsburg kann das Missionsfest 2010 des Ev.-luth. Missionswerkes in Niedersachsen (ELM) als besonders erfolgreich gewertet werden. Mit gleich drei Programmen stellte sich das ELM im Rahmen der so genannten Kirchenmeile, einer Kooperation des Missionswerks mit der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers und dem Kirchenkreis Celle, auf dem Niedersachsentag vor. So gab es zusammen mit dem Celler Krankenhaus Einblicke in die von ihm geförderte medi…
22.06.2010
17:51
Bild: Entschädigung für nicht beanspruchten Urlaub von BeamtenBild: Entschädigung für nicht beanspruchten Urlaub von Beamten
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Entschädigung für nicht beanspruchten Urlaub von Beamten

Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem bislang unbekannten Urteil vom 05.11.2009 (Az.: 6 Ca 560/09) entschieden, dass Beamte unter den Arbeitnehmerbegriff des Art. 7 RL 2003/88/EG fallen und damit auch Anspruch auf Abgeltung nicht genommener Urlaubstage haben. Hierauf weist die Dr. Obst und Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft hin. Aus der Regelung in Art. 1 Abs. 3 RL 2003/88/EG folge, dass der gemeinschaftsrechtliche Arbeitnehmerbegriff der RL 2003/88/EG auch in Art. 7 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stehende Beschäftigt…
22.06.2010
17:39
Kongress: "Damit die LIEBE in der Familie gelingt"
GFH e.V.

Kongress: "Damit die LIEBE in der Familie gelingt"

Dr. phil. Jirina Prekop, Dipl.-Psychologin, lädt mit dem GFH e.V. alle Interessierte, Fachleute u. Eltern ganz herzlich zu dieser Veranstaltung ein, die vom 01.10.2010 bis 03.10.2010 im Kurhaus von Bad Herrenalb stattfindet. Dem Veranstalter ist es gelungen ein sehr interessantes u. überaus aktuelles Kongressprogramm (s. prekop-festhalten.de) anzubieten. Als Referenten/-innen konnten (neben Dr. phil. Jirina PREKOP) beispielsweise gewonnen werden: Pfarrer Jürgen FLIEGE, Pater Dr. Anselm GRÜN, Dr. med. Ludwig JANUS, Dr. phil. Mathias JUNG, D…
22.06.2010
13:31
Bild: SPD-MdB Thönnes wirbt: Ein Jahr in den USA – Austauschprogramm von Bundestag und US-KongressBild: SPD-MdB Thönnes wirbt: Ein Jahr in den USA – Austauschprogramm von Bundestag und US-Kongress
Franz Thönnes, MdB

SPD-MdB Thönnes wirbt: Ein Jahr in den USA – Austauschprogramm von Bundestag und US-Kongress

Wer Interesse an einem Jahr in den USA hat, sollte diese Chance nutzen: Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms (PPP) fördert der Deutsche Bundestag auch im kommenden Jahr den Jugendaustausch mit den USA mit Stipendien für Schüler und junge Berufstätige. Das Programm wird vom Deutschen Bundestag und dem US-Kongress finanziert. Zusätzlich zu dem kostenlosen Aufenthalt in den USA werden die Jugendlichen von jeweils einem Abgeordneten der beiden Parlamente betreut, der die Patenschaft für die Stipendiaten übernimmt. "Nichts förd…
22.06.2010
13:28
Bild: SPD-MdB Thönnes kritisiert Kürzungen bei Wohngeldempfängern: Bundesregierung belastet erneut die KommunenBild: SPD-MdB Thönnes kritisiert Kürzungen bei Wohngeldempfängern: Bundesregierung belastet erneut die Kommunen
Franz Thönnes, MdB

SPD-MdB Thönnes kritisiert Kürzungen bei Wohngeldempfängern: Bundesregierung belastet erneut die Kommunen

„Die geplante Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger durch die christlich-liberale Bundesregierung wird überwiegend zu Lasten der Kommunen gehen“, kritisiert SPD-MdB Franz Thönnes. Das Wohngeld und der Heizkostenzuschuss sind zusammen ein zentrales Instrument der Wohnungspolitik in der sozialen Marktwirtschaft. Es erreicht Haushalte mit niedrigem Erwerbseinkommen sowie Rentnerinnen und Rentner. „Ziel ist die Erhaltung und Schaffung stabiler Wohnstrukturen. Mit der Streichung des Heizkostenzuschuss organisieren CDU/CSU und…
22.06.2010
13:22
Bild: ÖDP fordert: Turbogymnasiums soll auf den PrüfstandBild: ÖDP fordert: Turbogymnasiums soll auf den Prüfstand
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ÖDP fordert: Turbogymnasiums soll auf den Prüfstand

G 8 ist nicht Schick-lich Die jahrelangen negativen Erfahrungen mit dem achtjährigen Gymnasium haben nicht dazu geführt, dieses abzuschaffen, sondern die Kultusministerin Frau Schick hält daran fest. Statt den Lehrstoff auszudünnen, hat man ihn nur komprimiert. Die Eltern, die finanziell in der Lage sind, versuchen durch Nachhilfe für ihre Kinder, diese Defizite wett zu machen. Die Schüler werden dazu getrimmt, Wissen in kurzer Zeit zu konsumieren, um die Prüfungen zu bestehen. Somit wird die Ellbogengesellschaft weiter gestärkt und die Grund…
22.06.2010
13:03
Bild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer AbfindungBild: Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung
Bredereck & Willkomm

Voraussetzungen einer krankheitsbedingten Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: Häufige Kurzzeiterkrankungen Langzeiterkrankung krankheitsbedingte Leistungsminderung dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann. Die Rechtssprechung prüft die Wirksamkeit der Kündigung in 4 Stufen: 1. Stufe: Prüfung einer negativen Gesundheitsprognose. Eine negative Gesundheitsprognose ist zu stellen, wenn zum Zeitpunkt des Zuganges der Kü…
22.06.2010
12:46
Bild: Einschläfernder Job mit NebenwirkungBild: Einschläfernder Job mit Nebenwirkung
AnwaltOnline GbR

Einschläfernder Job mit Nebenwirkung

Ein Arbeitnehmer, der wiederholt am Arbeitsplatz schläft, muss mit seiner Kündigung rechnen, so die Arbeitsrechtsexperten von AnwaltOnline.com. Im zu entscheidenden Fall mussten die Richter des Arbeitsgerichts Cottbus sich mit einem Fall beschäftigen, bei dem eine langjährig beschäftigte Arbeitnehmerin wiederholt am Arbeitsplatz geschlafen hatte und auch noch während der Kernarbeitszeit eigenmächtig den Arbeitsplatz verließ, berichtet www.AnwaltOnline.com. Der Arbeitgeber hatte aufgrund dieses Verhaltens bereits früher eine verhaltensbedingt…
22.06.2010
12:36
Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil I) - falsche Perspektiven in der Gesundheitspolitik
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos: Strukturdefizit im Gesundheitswesen (Teil I) - falsche Perspektiven in der Gesundheitspolitik

„Die Kosten der medizinischen Versorgung der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland haben eine Höhe erreicht, die die Beteiligten nötigt, Alarm zu schlagen. Dabei ist das Problem des Kostenanstiegs nicht neu. Seit Jahrzehnten findet ein überproportionaler Kostenanstieg statt, der bereits auch in früheren Zeiten Anlass zur Sorge war. Mittlerweile leidet auch die Wirtschaft, die einen Teil der Kosten aufbringen muss, in hohem Ausmaß an der suchtartigen Tendenz dieser Kosten.“ (S. 51) Im Zusammenhang mit den „unheilvollen“ wirtschaftliche…
22.06.2010
08:46
Bild: Stellungnahme zur Novelle des rheinland-pfälzischen HochschulgesetzesBild: Stellungnahme zur Novelle des rheinland-pfälzischen Hochschulgesetzes
Juso-Hochschulgruppen in Rheinland-Pfalz

Stellungnahme zur Novelle des rheinland-pfälzischen Hochschulgesetzes

Zu der für Mittwoch vorgesehenen Verabschiedung der Novelle des rheinland-pfälzischen Hochschulgesetzes erklärt der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen RLP, Erik Donner: „Wir bedauern, dass die Hochschulgesetzesnovelle schon am kommenden Mittwoch und damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen werden soll. Es ist vollkommen ausreichend, wenn das Gesetz erst bei der nächsten Plenarsitzung am 8. September beschlossen werden wird. Wir haben als Juso-Hochschulgruppen gemeinsam mit den J…
22.06.2010
08:45
Bild: Statt Koalitionszank - wie Managementteams erfolgreich sindBild: Statt Koalitionszank - wie Managementteams erfolgreich sind
Hinz wirkt

Statt Koalitionszank - wie Managementteams erfolgreich sind

Dem Wahlvolk geht es wie manchen Mitarbeitern: „Wenn das Führungsteam nicht professionell arbeitet, kommt es auf den Ebenen darunter selbstverständlich zu Frust“ sagt der Hamburger Businesscoach und Führungskräftetrainer Olaf Hinz mit Blick auf die aktuellen Umfrageergebnisse, nach denen eine Mehrheit der Deutschen eine andere Regierung möchte. Und dabei kann das Kabinett doch Anleihen bei der Wirtschaft nehmen. „Wie Managementteam erfolgreich sind, ist doch schon bekannt“, analysiert der ehemalige Büroleiter von Peer Steinbrück. „Möchte die…
22.06.2010
08:31
Bild: Sportvereine präsentieren sich in ihrer ganzen VielfaltBild: Sportvereine präsentieren sich in ihrer ganzen Vielfalt
Dr. Lutz Knopek, MdB

Sportvereine präsentieren sich in ihrer ganzen Vielfalt

Für jeden etwas zu bieten hatte das vom Göttinger Stadtsportbund (SSB) ausgerichtete Familiensportfestival auf den Zietenterrassen. Bei kühlem aber trockenem Wetter zählten die Veranstalter immerhin rund 3.000 Besucher. Dr. Lutz Knopek, Obmann der FDP-Fraktion im Sportausschuss des Deutschen Bundestages, eröffnete die siebenstündige Veranstaltung gemeinsam mit dem SSB-Vorsitzenden Andreas Gruber. Beim Familiensportfestival boten die beteiligten Vereine und organisationen eine vielfältige Bewegungslandschaft zum Mitmachen. Auf der Bühne zeigte…
22.06.2010
08:28
Bild: Ein Viertel der Deutschen zweifelt am KlimawandelBild: Ein Viertel der Deutschen zweifelt am Klimawandel
mingle-Trend

Ein Viertel der Deutschen zweifelt am Klimawandel

mingle-Trend präsentiert repräsentative Umfrage-Ergebnisse zum Klimawandel Pünktlich zum Sommeranfang fragen sich viele Deutsche, wo er denn nun ist, der Sommer. Während sich die sonnige Wärme in Mitteleuropa nur sporadisch präsentiert, sind die Temperaturen auf dem Rest des Planeten deutlich angestiegen. Laut des US-amerikanischen Wetterdienstes NOAA war der vergangene Mai der weltweit wärmste seit 130 Jahren. Hauptverantwortlich dafür sei neben dem Wetterphänomen El Niño die Klimaerwärmung. Was den Klimawandel betrifft sind in Deutschland…
22.06.2010
08:27
Bild: Tibeter widersetzen sich den Wiederaufbauplänen der Regierung in der ErdbebenregionBild: Tibeter widersetzen sich den Wiederaufbauplänen der Regierung in der Erdbebenregion
igfm muenchen

Tibeter widersetzen sich den Wiederaufbauplänen der Regierung in der Erdbebenregion

Die ortsansässigen Tibeter wenden sich gegen die Pläne der chinesischen Regierung zum Wiederaufbau der von dem Erdbeben am 14. April verwüsteten Gegend um Jyekundo oder Kyegudo (chin. Yushu). Sie sagen, durch die geplanten neuen staatlichen Gebäude und Schulen würden sie von ihren wertvollen Grundstücken, lukrativen Geschäften und Wohnungen im Zentrum von Jyekundo verdrängt. Ferner berichten sie, der einzige Hinweis auf die Pläne der Regierung seien Anschläge in chinesischer Sprache gewesen, obwohl die meisten von ihnen dieser Sprache nich…
21.06.2010
17:33
CJD Jugenddorf Offenburg lädt ein zum Polit-Café am 30. Juni 2010
CJD Jugenddorf Offenburg

CJD Jugenddorf Offenburg lädt ein zum Polit-Café am 30. Juni 2010

Auszubildende nehmen den Arbeitsmarkt ins Visier: Am Mittwoch, den 30. Juni 2010 diskutieren Jugendliche mit Experten aus der Wirtschaft im "Polit-Café" des Offenburger Jugenddorfes über aktuelle Aussichten und Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Werner Baas, Vizepräsident der Handwerkskammer Freiburg, sowie Marcus Beck, Leiter Personal & Administration im Europa Park Resort, beziehen als kompetente Gesprächspartner Stellung zu dem wichtigen Thema. Die auch für externe Gäste offene Veranstaltung beginnt um 16:30 Uhr in der Cafeteria des Begeg…
21.06.2010
17:22
Bild: Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitslose darf nicht zu weiteren Qualitätseinbußen bei der Beratung führenBild: Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitslose darf nicht zu weiteren Qualitätseinbußen bei der Beratung führen
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e. V. (dvb)

Neuordnung der Grundsicherung für Arbeitslose darf nicht zu weiteren Qualitätseinbußen bei der Beratung führen

Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung betont die Wichtigkeit kompetenter Unterstützung für die nachhaltige Eingliederung von Langzeitarbeitslosen Die gesetzliche Neuordnung der Jobcenter und Optionsträger darf nach Ansicht des Deutschen Verband für Bildungs- und Berufsberatung (dvb) e.V. nicht zu einer ausschließlich organisatorischen Auseinandersetzung um die Grundsicherung führen. „Im Zentrum der Debatte muss die Frage stehen, inwieweit die eingesetzten Mittel langfristig für den Betroffenen und für die Gesellschaft hilfreich …
21.06.2010
17:01
JuLis: Ernsthafter Sparwille statt Bettenabgabe für Osnabrück
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Ernsthafter Sparwille statt Bettenabgabe für Osnabrück

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt kritisieren aufs Schärfste den Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung, für Osnabrück eine Satzung für die Einführung einer Bettenabgabe zu erarbeiten. Hierzu erklärt der Kreisvorsitzende Dirk Moldenhauer: „Unabhängig von der Frage der Rechtmäßigkeit einer solchen Bettenabgabe, die ja umstritten ist, halte ich die Einführung einer Bettenabgabe in Osnabrück für falsch!“ Infolge der Einführung einer solchen Abgabe sind aus Sicht der JuLis zwei Szenarien denkbar: Entweder wird die Abgabe von den …
21.06.2010
16:57
Bild: Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und DemokratieBild: Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und Demokratie
Villa Rothschild Kempinski

Ministerpräsident Koch besucht Villa Rothschild – ein Ort der Freiheit und Demokratie

21. Juni 2010 – Der Hessische Ministerpräsident Roland Koch erläutert Schülerinnen und Schülern des Kaiserin-Friedrich-Gymnasiums seinen persönlichen „Ort der Freiheit und der Demokratie“ in Hessen, die Villa Rothschild Kempinski am Montag. Die ehemalige Sommerresidenz der Familie Rothschild, auch bekannt als „Haus der Länder“, wurde erst im Dezember 2009 als Symbol für Freiheit und Demokratie durch die Konrad Adenauer Stiftung geehrt. Koch selbst schrieb die begleitenden Worte von und über die Villa Rothschild in der Publikation der Stiftung…
21.06.2010
16:08
Bild: Schmiergeldähnliche Zahlungen an die Deutsche Bank?Bild: Schmiergeldähnliche Zahlungen an die Deutsche Bank?
Borgmeier Media Gruppe GmbH

Schmiergeldähnliche Zahlungen an die Deutsche Bank?

Hamburger Anlegerin klagt auf Schadensersatz/Widerruf bereits geschlossener Abfindungsvergleiche möglich/Millionenrisiko für die Deutsche Bank Hamburg, 21. Juni 2010. Die prospektierten Riesenräder des „Global View“ Fonds der Great Wheel Beteiligungs GmbH & Co sind nie gebaut worden, der Fonds steht kurz vor der Insolvenz. Die Klägerin aus Hamburg macht Schadensersatzansprüche gegen die Deutsche Bank geltend. Diese begründen sich unter anderem damit, dass diese Bank nicht nur die im Prospekt ausgewiesen 10 Prozent Eigenkapitalvermittlungskost…
21.06.2010
12:28
Bild: Peru: Indigenen-Anführer verurteilt Ölunternehmen nach Rückkehr aus ExilBild: Peru: Indigenen-Anführer verurteilt Ölunternehmen nach Rückkehr aus Exil
Survival International Deutschland e.V.

Peru: Indigenen-Anführer verurteilt Ölunternehmen nach Rückkehr aus Exil

Kurz nach seiner Rückkehr aus dem politischen Asyl in Nicaragua hat Alberto Pizango, Präsident von Perus größter Indigenen-Organisation AIDESEP, das französische Erdölunternehmen Perenco scharf kritisiert. Pizango hatte elf Monate im politischen Asyl in Nicaragua verbracht.? ?Perenco wurde von Pizango verurteilt weil es die Existenz unkontaktierter indigener Gruppen in einem entlegenen Teil des peruanischen Amazonasgebiets bestreitet. Das Erdölunternehmen plant dort eine Pipeline zu bauen, um Vorkommen von schätzungsweise 300 Mio. Barrel Roh…
21.06.2010
12:22
Klare Worte – auch von den JuLis
Junge Liberale Hessen

Klare Worte – auch von den JuLis

Im osthessischen Künzell fand am gestrigen Samstag der Landesparteitag der FDP Hessen statt. Hier brachten auch die Jungen Liberalen Hessen (Ju-Lis) ihren Unmut zur Geltung. „Der Parteitag stand unter dem Motto „Klare Worte“. Gerade bei der Bundes-spitze sind diese angebracht und dringend notwendig. Es muss Bewegung in die Koalition, sie muss die Ziele und Versprechen umsetzen, für die sie im letzten Herbst vom Wähler mit einem Vertrauensvorschuss ausgestattet wur-de“, stellt der Landesvorsitzende der JuLis, Hendrik Silken, klar. „Trotz der g…
21.06.2010
08:44
Bild: US Rechtsblogs - RankingBild: US Rechtsblogs - Ranking
NIETZER & HÄUSLER . Wirtschaftsanwälte . Notar . Attorneys at Law (USA)

US Rechtsblogs - Ranking

Gemäß Alexa Analyse hat sich der NIETZER & HÄUSLER Blog usa-recht.de innerhalb kürzester Zeit in Deutschland nunmehr die Schwelle von 14.000 durchbrochen, Tendenz im Ranking weiter steigend. Und dies ohne jegliches Marketing, alleine aufgrund steter Aktualisierung des Blogs. Der Blog hat diverse Rechtsthemen mit USA Bezug zum Gegenstand. Der Blog GERICHTSREPORTER steht kurz vor der Durchbrechung der Schwelle 30.000. Der Blog will aktuelle US Fälle insbesondere aus dem Business Law Bereich aufzeigen, grundsätzlich nur Fälle, die einen Bezug …
21.06.2010
08:20
Bild: Bundesgerichtshof zur Haftung von Treuhandkommanditgesellschaftern für AusschüttungenBild: Bundesgerichtshof zur Haftung von Treuhandkommanditgesellschaftern für Ausschüttungen
Rechtsanwaltskanzlei Jens Reime

Bundesgerichtshof zur Haftung von Treuhandkommanditgesellschaftern für Ausschüttungen

In seinen Urteilen vom 12.11.2009 (Az.: III ZR 113/09) und vom 5.05.2010 (Az.: III ZR 209/09) sind bemerkenswerte Passagen zur Verjährung der Ansprüche gegen die Treuhandgesellschafter (z.Bsp. Falk-Fonds Anleger) festgehalten. Die Anleger der Falk-Fonds 53 und 55 haben derzeit die Rückzahlung ihrer erhaltenen Ausschüttungen an die Insolvenzverwalter beider Fondsgesellschaften zu beklagen. In beiden Fällen hatten sich die Gesellschafter bei Beitritt zu den Fonds über die ebenfalls insolvente Prometa Verwaltungs- und Treuhandgesellschaft mbH („…
21.06.2010
08:16
Regierung bewegt Geschäftsleute zur Rückkehr
Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Regierung bewegt Geschäftsleute zur Rückkehr

Der Anstieg der Löhne, der vor kurzem in Festlandchina stattgefunden hat, führte bei einigen taiwanesischen High-tech-Unternehmen, die dort produzieren zu Überlegungen eine Reihe ihrer Produktionszweige wieder nach Taiwan zu verlagern. Wie aus dem Wirtschaftsministerium Taiwans verlautete, wurden 2009 umgerechnet ca. 85 Mio. € von ständig im Ausland lebenden Taiwanesen wieder im Inland investiert. In den ersten fünf Monaten diesen Jahres lag diese Summe bereits bei umgerechnet über 50 Mio. €. Taiwans Regierung wird den Unternehmen maßgeschnei…
21.06.2010
08:14
Neuer Governance Kodex für Familienunternehmen vorgestellt
Intes Stiftung für Familienunternehmen

Neuer Governance Kodex für Familienunternehmen vorgestellt

Erweiterte Kommission aus bekannten Familienunternehmern und Wissenschaftlern ergänzt die Richtlinien/ Kommentierung ermöglicht bessere Umsetzung in der Praxis Ein klares Bekenntnis zur Verantwortung als Unternehmensinhaber steht im Zentrum des neuen Governance Kodex für Familienunternehmen. Eine 27-köpfige Kommission aus renommierten Familienunternehmern und Wissenschaftlern hat die Leitlinien entwickelt, die heute (19. Juni) an der WHU in Vallendar offiziell vorgestellt werden. Das neue Werk löst den Kodex aus dem Jahr 2004 ab, Initiatoren…
21.06.2010
08:13
Bessere Bewertung von Taiwans Souveränitäts- und Friedensindex
Taipeh Vertretung in Bundesrepublik Deutschland Büro München Presseabteilung

Bessere Bewertung von Taiwans Souveränitäts- und Friedensindex

Die Ratingagentur Standard & Poor`s Rating Serives (S&P) hat die Bewertung von Taiwans Hoheitsrechten von „negativ“ auf „stabil“ angehoben. KimEng Tan von S&P erklärte dazu, dass die Anpassung der Bewertung von Taiwans Souveränität in erster Linie die Erholung und den Aufschwung von Taiwans Wirtschaft widerspiegle. Die weitere wirtschaftliche Belebung wird dazu führen, dass Taiwans Wirtschaftswachstumsrate wieder auf fast 4 Prozent klettern wird, wodurch sich die finanzwirtschaftlichen Schwierigkeiten der Regierung in den nächsten drei bis fü…
18.06.2010
17:38
Bild: Zwei tibetische Schriftsteller von chinesischer Polizei brutal zusammengeschlagenBild: Zwei tibetische Schriftsteller von chinesischer Polizei brutal zusammengeschlagen
igfm muenchen

Zwei tibetische Schriftsteller von chinesischer Polizei brutal zusammengeschlagen

Zwei bekannte tibetische Autoren mußten mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus in Chengdu eingeliefert werden, weil sie von der chinesischen Polizei bei Verhören übel zugerichtet wurden, wurde von einer Quelle aus Tibet, die anonym bleiben möchte, mitgeteilt. Dem Bericht aus dieser Quelle zufolge waren die beiden Autoren Goyon und Thupten Gedun, beide Mitglieder des tibetischen PEN-Clubs, am 5. Juni um Mitternacht zusammen mit ihrem Schulfreund Serta Sherab auf dem Weg zu einem Restaurant in Chengdu, als plötzlich ein chinesisches Poli…
18.06.2010
17:35
Bild: IWC-Tagung: WDSF fordert kompromissloses internationales Verbot des WalfangsBild: IWC-Tagung: WDSF fordert kompromissloses internationales Verbot des Walfangs
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IWC-Tagung: WDSF fordert kompromissloses internationales Verbot des Walfangs

(WDSF/Hagen-Westf.) Die deutsche Meeres-Umweltschutz-Organisation „Wal- und Delfinschutz-Forum“ (WDSF) fordert die IWC anlässlich ihrer Tagung ab 21.6. in Marokko auf, sich nicht nur wie bisher in bürokratischen Absichtserklärungen zu verlieren, sondern endlich die Fakten der tödlichen Bedrohung der Meeressäuger anzuerkennen und den Walfang generell zu verbieten. Die BP-Ölkatastrophe im Golf von Mexiko wird das marine Ökosystem auf Jahrzehnte schädigen und auch Wale und Delfine erheblich dezimieren, so das WDSF. Die Meeressäuger seien aufgru…
18.06.2010
17:21