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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Wein darf nicht als „bekömmlich“ vermarktet werdenBild: Wein darf nicht als „bekömmlich“ vermarktet werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wein darf nicht als „bekömmlich“ vermarktet werden

Der Begriff „bekömmlich“ im Zusammenhang mit Wein stellt eine gesundheitsbezogene Angabe dar und darf deshalb bei der Werbung für Wein nicht benutzt werden. Hintergrund ist eine Verordnung des Europäischen Parlaments zum Schutz von Verbrauchern, die für Getränke mit einem Alkoholgehalt von mehr als 1,2 Vol. % jede „gesundheitsbezogene Angabe“ verbietet. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer aktuellen Entscheidung darauf hingewiesen, dass es nicht notwendig ist, dass die gesundheitsbezogene Angabe eine Verbesserung des Gesundheitsz…
14.09.2012
10:28
Bild: Ist das "Schwarzsurfen" im fremden, unverschlüsselten WLAN-Netzes strafbar ?Bild: Ist das "Schwarzsurfen" im fremden, unverschlüsselten WLAN-Netzes strafbar ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ist das "Schwarzsurfen" im fremden, unverschlüsselten WLAN-Netzes strafbar ?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist das "Schwarzsurfen" im fremden, unverschlüsselten WLAN-Netzes strafbar ? Auf Achims neuem Laptop wurden automatisch vier WLAN-Netze angezeigt. Drei Netze waren verschlüsselt, das vierte WLAN-Netz war unverschlüsselt. Achim konnte mit dem offenen WLAN im Internet kostenlos E-Mails verschicken und empfangen, Nachrichten hören usw. Das ging einige Zeit gut, dann wurde ihm von der Staatsanwaltschaft strafbares Abhören von Nachrichten sowie der Verstoß gegen Strafvorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BD…
14.09.2012
10:28
Bild: Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT: Innenminister für kurdische Krawalle verantwortlichBild: Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT: Innenminister für kurdische Krawalle verantwortlich
DIE FREIHEIT

Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT: Innenminister für kurdische Krawalle verantwortlich

13. September 2012. Kurdische Gewalt in Mannheim: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, Philipp Wolfgang Beyer fordert präventive Maßnahmen gegen Krawall-Demonstrationen. Über 80 verletzte Polizisten – das ist das Ergebnis einer als Fest getarnten Kurden-Demonstration vergangene Woche in Mannheim. „Das Ausmaß der Gewalt ist erschreckend“, meint Philipp Wolfgang Beyer. „Aber das war zu erwarten. Die politisch Verantwortlichen haben entweder geschlafen oder aus politischer Korrektheit einfach weggeschaut.“ …
14.09.2012
10:19
Hilfe bei Demenz: Malteser zu Silviahemmet-Trainern ausgebildet
Malteser Hilfsdienst e.V.

Hilfe bei Demenz: Malteser zu Silviahemmet-Trainern ausgebildet

Königin zum Abschluss in Stockholm erwartet (ddp direct) Köln/Stockholm. Zum Abschluss ihrer Ausbildung zu „Silviahemmet“-Trainern erwarten 15 Malteser aus allen Teilen Deutschlands am 14. September auch die Namensgeberin der Stiftung, Schwedens Königin Silvia. Die Stiftung „Silviahemmet“ (zu deutsch: Silvia-Heim) wurde 1996 durch die Königin ins Leben gerufen, um die Versorgung und Begleitung Demenzkranker zu optimieren, das behandelnde und pflegende Personal auszubilden sowie die klinische Forschung im Bereich Demenz zu fördern. Die Stiftu…
13.09.2012
14:37
Bild: Gospelday am 22.09. um 12.00 Uhr an 24 deutschen Bahnhöfen und vielen anderen OrtenBild: Gospelday am 22.09. um 12.00 Uhr an 24 deutschen Bahnhöfen und vielen anderen Orten
Stefan Ludwig

Gospelday am 22.09. um 12.00 Uhr an 24 deutschen Bahnhöfen und vielen anderen Orten

Presseinformation zum Gospelday 2012: Auftritte an 24 deutschen Bahnhöfen bestätigt Stimmen, die Berge versetzen 8.000 Sänger singen gegen Hunger und Armut Über 8.000 Stimmen, mehr als 200 Aktionen weltweit, ein Song- eine Botschaft: Am Gospelday, dem 22. September 2012, werden Gospelchöre gleichzeitig in ganz Deutschland und weltweit auftreten. Gemeinsam mit Chören in Australien, China, Ghana, Griechenland, Kalifornien, der Schweiz, Spanien, Südafrika, Tansania, Togo, den USA, Vietnam werden in ganz Deutschland Chöre an ungewöhnlichen Ort…
13.09.2012
14:35
Bild: Journalistenpreis PUNKT 2012: Die neue Multimedia-Jury steht festBild: Journalistenpreis PUNKT 2012: Die neue Multimedia-Jury steht fest
acatech Deutsche Akademie der Technikwissenschaften

Journalistenpreis PUNKT 2012: Die neue Multimedia-Jury steht fest

Berlin, 13. September 2012. Die Juroren der erstmals ausgelobten Kategorie Multimedia stehen fest: Sieben renommierte Experten aus Wissenschaft, Publizistik und Medienwirtschaft werden in Kürze die Einreichungen für den PUNKT 2012 bewerten. Bis zum 13. August waren Multimedia-Schaffende aufgerufen, sich mit Online-Beiträgen, die die Möglichkeiten multimedialer Darstellung im Internet wegweisend nutzen, zu bewerben. (ddp direct) Ende September wird die neue Multimedia-Jury aus Wissenschaftlern, Journalisten und Experten für digitale Medien au…
13.09.2012
14:33
Bild: mitMenschPreis geht an „Verein(t)“Bild: mitMenschPreis geht an „Verein(t)“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

mitMenschPreis geht an „Verein(t)“

120 Gäste bei feierlicher Verleihung in Berlin Berlin, 12.9.2010 – Am 12. September 2012 wurde in Berlin zum zweiten Mal der mitMenschPreis verliehen. Mit dem mitMenschPreis zeichnet der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) Projekte und Initiativen aus, die Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf mehr selbstbestimmte Teilhabe ermöglichen. Dadurch trägt der BeB zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland bei. Preisgeld-Stifter ist die Curacon GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, gefördert wird der mitMen…
13.09.2012
14:29
Bild: Müller: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen einBild: Müller: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein
claudiaflemmingPR und Consulting

Müller: Wir treten weiter für solide Staatsfinanzen ein

Kempten (de). Nach der unter Auflagen erfolgten Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes zu ESM & Fiskalpakt haben sich die FREIEN WÄHLER enttäuscht, aber nicht überrascht gezeigt. „Wir bleiben wachsam und treten weiter für solide Staatsfinanzen ein. Die Haftung von 190 Milliarden Euro ist immens. „Wir müssen über Alternativen zur Schuldenunion nachdenken, beispielsweise Parallelwährungen für Krisenländer“, so die Wirtschaftspolitikerin Ulrike Müller. Ihr Vorsitzender Hubert Aiwanger kündigte auf einer Landtagspressekonferenz am Mittwoch an…
13.09.2012
14:27
Bild: Sind Kanzleien bereit für die Generation Y?Bild: Sind Kanzleien bereit für die Generation Y?
SW Recht & Personal

Sind Kanzleien bereit für die Generation Y?

Twitter, Google+, Blogs, Facebook, Xing oder LinkedIn sind für viele Anwälte noch Fremdworte, Systeme, die in ihrer Welt keine Rolle spielen. Schon gar nicht, wenn es darum geht, den Nachwuchs für die eigene Kanzlei kennen zu lernen. Martin Wollziefer, Inhaber von SW Recht & Personal: „Neben der strukturierten Nutzung zeitgemäßer Kommunikationskanäle fehlt es insbesondere mittelgroßen Anwaltskanzleien auch an Erfahrung im Umgang mit der so genannten Generation Y.“ Diese Generation ist hervorragend ausgebildet, sehr leistungsbereit, aber a…
13.09.2012
14:20
NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 13.09.2012 NRW-Landtag berät über Tierschutz-Verbandsklage Das einwohnerstärkste Bundesland Nordrhein-Westfalen berät ab heute im Landtag über die Einführung der Tierschutz-Verbandsklage. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte lobt den Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung und ist zuversichtlich, dass er noch in diesem Jahr verabschiedet wird. Anerkannte Tierschutzorganisationen hätten dann die Möglichkeit, die Einhaltung tierschutzrechtlicher V…
13.09.2012
14:10
Bild: Biographie Rosi Gollmann: Einfach MenschBild: Biographie Rosi Gollmann: Einfach Mensch
Andheri-Hilfe Bonn e.V.

Biographie Rosi Gollmann: Einfach Mensch

Einfach Mensch Das Unmögliche wagen für unsere Welt »Was Rosi Gollmann geschafft hat, das ist wirklich ganz ohne Beispiel.« (Richard von Weizsäcker) Sie wurde viele Male ausgezeichnet, und ihre Meinung ist überall gefragt. Immer wieder hat man Rosi Gollmann gebeten, ihre Geschichte aufzuschreiben. Jetzt endlich erzählt sie ihr abenteuerliches, unkonventionelles Leben – ein Leben, in dem es niemals Halbheiten gab, sondern nur volles Engagement. Alles beginnt im Jahr 1959 mit einem Zeitungsartikel im »stern« über die Not in einem Waisenhaus i…
13.09.2012
13:55
Bild: FREIE WÄHLER Hamburg: Nach Urteil von Karlsruhe - Neustart der Demokratie in Deutschland und in Europa nötigBild: FREIE WÄHLER Hamburg: Nach Urteil von Karlsruhe - Neustart der Demokratie in Deutschland und in Europa nötig
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER Hamburg: Nach Urteil von Karlsruhe - Neustart der Demokratie in Deutschland und in Europa nötig

Hamburg (13. September 2012) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über den Euro-"Rettungsschirm" EMS und den Fiskalpakt erklären FREIE WÄHLER Hamburg: Nach dem bedauerlichen Rettungsschirmurteil von Karlsruhe ist ein Neustart der Demokratie in Deutschland und in Europa nötiger denn je. Die formaljuristisch vom Bundesverfassungsgericht gefällte Entscheidung kann nicht verdecken, dass viele Menschen weiterhin politisch enttäuscht sind. Diesem berechtigten Unbehagen werden wir FREIE WÄHLER durch das Aufzeigen klarer Alternativen und lo…
13.09.2012
08:57
Bild: Wulff, B. gegen GoogleBild: Wulff, B. gegen Google
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Wulff, B. gegen Google

Die Ehefrau des früheren Bundespräsidenten, Bettina Wulff, geht (zufällig?) parallel zu ihrer Buchveröffentlichung massiv gegen Medien vor, die Gerüchte verbreitet haben sollen, sie hätte eine Rotlicht-Vergangenheit. Mehrere Medien haben bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben; mittlerweile wurden auch Überlegungen bekannt, dass die Gerüchte seinerzeit bewusst gestreut wurden, um Wulff´s Wahl zum Bundespräsidenten zu verhindern. Frau Wulff hat daneben auch Google verklagt: Konkret geht es um die Autovervollständigung, die Google bei de…
13.09.2012
08:55
Bild: OWAN kritisiert Lohnpolitik der Friseurkette KlierBild: OWAN kritisiert Lohnpolitik der Friseurkette Klier
OWAN - Organisation zur Wahrung von Arbeitnehmerrechten

OWAN kritisiert Lohnpolitik der Friseurkette Klier

Darmstadt, 12.9.2012. Billige Haarschnitte Dank billiger Arbeitnehmer: stern TV berichtete am 5.9.2012 über die Arbeitsbedingungen bei der Friseurkette Klier, die insgesamt rund 8.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Demnach reiche der gezahlte Lohn vielen Angestellten kaum zum Leben, heißt es in einem Beitrag zur Sendung. Die Organisation zur Wahrung von Arbeitnehmerrechten (OWAN) appelliert an die Klier-Geschäftsführung deutlich, für adäquate Arbeitsbedingungen zu sorgen. „Man hatte Existenzängste.“ „Du funktionierst nur noch …
13.09.2012
08:54
Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?Bild: Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Abwasserentsorgung, Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Abwasserentsorgung: Anschluss- und Benutzungszwang trotz Kleinkläranlage ? Als Achim vor 35 Jahren sein Einfamlienhaus am Stadtrand errichtet hatte, gab es dort keine Kanalisation. Daher betreibt er eine private Kleinkläranlage auf seinem Grundstück. Die Abwässer und der Klägerschlamm werden regelmäßig mit einer sogenannten "mobilen Kläranlage" aus der Klärgrube gepumpt und abgefahren. In den letzten Jahren wurden vom örtlichen Abwasserzweckverband die öffentlichen Entwässerungsanlagen im Ort ausgebaut. Das G…
13.09.2012
08:54
Bild: Ist der Testamentsnachtrag wirksam?Bild: Ist der Testamentsnachtrag wirksam?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ist der Testamentsnachtrag wirksam?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos Fragt: Ist der Testamentsnachtrag wirksam? Nach dem Ableben von Anna wurde ihr handschriftliches Testament vom Nachlaßgericht eröffnet. Anna hatte ihre Enkel Thomas und Miranda zu gleichen Teilen als ihre Erben eingesetzt. Ihren Sohn Sebastian hatte Anna nicht als Erben benannt. Sie bestimmte jedoch in ihrem Testament, dass Sebastian ihren "Hausstand" erhalten soll. Anna unterschrieb das Testament mit Vor- und Zunamen und fügte unterhalb der Unterschrift hinzu, dass Sebastian "mein Konto" bekommen soll. Unter diese…
13.09.2012
08:49
Nach dem Spruch des BVerfG - Nichts Neues in Euroland
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Nach dem Spruch des BVerfG - Nichts Neues in Euroland

Erwartungsgemäß hat das Bundesverfassungsgericht die Ratifizierung des ESM-Vertrags durch den Deutschen Bundestag gebilligt. Die den Politikern gemachten Auflagen sind zu begrüßen, wenn sie auch nichts an der Tatsache ändern, daß die Banken- und Staatschuldenkrise mit der Notenpresse und einer Transferunion vor allem auf Kosten Deutschlands „gelöst“ wird. Die frischen Milliarden werden zunächst im Finanzsystem bleiben und den Großzockern neue Munition liefern. Die Amerikaner machen dies seit vielen Jahren vor. Allerdings sind die USA von ihr…
13.09.2012
08:46
Bild: SAM AG und SAMAG – Der kleine, aber feine UnterschiedBild: SAM AG und SAMAG – Der kleine, aber feine Unterschied
Dr. Schulte und Partner

SAM AG und SAMAG – Der kleine, aber feine Unterschied

Die SAM AG ist derzeit in aller Munde. Leider nicht im positiven Sinne. Hiervon betroffen ist auch die SAMAG. SAM AG aus der Schweiz Bei der Swiss Asset Management AG, kurz SAM AG, handelt es sich um eine in der Schweiz ansässige Gesellschaft, die im großen Umfang vermeintlich unrentable Lebensversicherungen abgekauft und das Geld der Versicherungsnehmer vorwiegend in Geothermie-Projekte investiert hat. Den Kunden wurde dabei versprochen, dass sich so hohe Gewinne erwirtschaften lassen. Nach umfangreichen Prüfungen durch die Schweizer Fina…
12.09.2012
18:40
Bild: Ratschläge für Geschäfte in China - Vorträge in DeutschlandBild: Ratschläge für Geschäfte in China - Vorträge in Deutschland
CHEURAM Consulting Group Ltd.

Ratschläge für Geschäfte in China - Vorträge in Deutschland

Hamburg, Berlin und München werden am 25., 26. und 27. September 2012 die Städte sein, an denen die Referenten der CHEURAM Consulting Group aus Hongkong Vorträge halten werden, die sich an Unternehmer richten, die ihre geschäftlichen Aktivitäten auf China ausweiten möchten. Im einzelnen geht es um folgende Themen: - Erläuterung der Gesellschaftsformen, die für ausländische Investoren und Unternehmer in Betracht kommen, unter Einbeziehung von Hongkong - Darstellung der Besonderheiten, die es bei der Vertragsgestaltung mit chinesischen Gesch…
12.09.2012
18:40
Bild: BS Invest MS "GUSTAV SCHULTE" Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG meldet Insolvenz anBild: BS Invest MS "GUSTAV SCHULTE" Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG meldet Insolvenz an
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

BS Invest MS "GUSTAV SCHULTE" Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG meldet Insolvenz an

Auch im September wollen die Meldungen über Insolvenzanmeldungen in Schieflage geratener Schiffsfonds nicht abreißen. Aktuell betroffen: Der seitens der Schulte Reederei Tochter BS Invest aufgelegte Schiffsfonds MS „Gustav Schulte“ Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co. KG. Nach der unlängst bekannt gewordenen Insolvenzanmeldung droht den Anlegern des BS Invest Schiffsfonds nun der Totalverlust des ihrerseits in das Vollcontainerschiff MS „Gustav Schulte“ investierten Geldes. MS „Gustav Schulte“: Erstemission erfolgt 2007 Der Schiffsfonds Initi…
12.09.2012
18:31
MPC Reefer-Flottenfonds 2 – Hinweise um Prospektfehler verdichten sich
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

MPC Reefer-Flottenfonds 2 – Hinweise um Prospektfehler verdichten sich

Bei der zweiten Beteiligungsgesellschaft Reefer-Flottenfonds mbH & Co. KG (MPC Reefer-Flotte 2) handelt es sich um einen Dachfonds, der in 14 Kühlschiffe (reefer) als sogenannte Einschiffsgesellschaften investiert hat. Anleger haben sich an dem Fonds mit insgesamt rund EUR 120.000.000,00 beteiligt. Der Fonds wurde im Jahr 2007 platziert. Seit 2009 werden keinerlei Ausschüttungen mehr an die Anleger geleistet, weshalb angesichts der fehlenden Aussichten auf einen Anstieg der Chartereinnahmen möglicherweise sogar der Totalverlust der Einlage d…
12.09.2012
18:27
Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.Bild: Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Fünfzig Prozent der Mitbürger mit Migrationshintergrund spielsüchtig? Koran bietet Lösung des Problems.

Jena, 12.September 2012. Das Mitglied des Bundesvorstandes der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT, Philipp Wolfgang Beyer, zeigt sich schockiert über die hohe Anzahl spielsüchtiger Migranten. Deshalb schlägt er den betroffenen Kommunen vor, Spielhallen in strukturell sozial schwachen Stadtbezirken schließen lassen, um endlich die immensen Kosten für überflüssige Sozialleistungen in den Griff zu bekommen. Die Zahlen, die der Spiegel in seiner letzten Ausgabe (35/2012) veröffentlichte, sind erschreckend. Laut einer Studie fallen in Deutschland ein…
12.09.2012
18:22
Bild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer drohtBild: Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Aufgepasst mit Integrierter Versorgung bei Gemeinschaftspraxen – Gewerbesteuer droht

Integrierte Versorgungsverträge mit Krankenkassen sind aufgrund der Vergütung neben dem normalen Budget eines Arztes immer häufiger anzutreffen. „Jedoch sollten Ärzte aufpassen wenn diese Verträge mit Gemeinschaftspraxen abgeschlossen werden, denn da könnte das Steuerrecht zu erheblichen Problemen führen“, warnt Rudolf Streif, Steuerberater von der Kanzlei Himmelsbach & Sauer Partnerschaft in Lahr. Bei der Integrierten Versorgung zahlt die Krankenkasse dem Arzt für die Behandlung der Patienten Fallpauschalen, die sowohl die medizinische Betr…
12.09.2012
18:09
Bild: Wie aus gebrauchten Büchern Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap werdenBild: Wie aus gebrauchten Büchern Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap werden
SinneWerk gGmbH

Wie aus gebrauchten Büchern Arbeitsplätze für Menschen mit Handicap werden

Als ein Teil unserer Gesellschaft haben Menschen mit so genannter Behinderung ein Recht auf Teilhabe in allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Die SinneWerk gGmbH ist ein Integrationsbetrieb für Menschen mit Behinderung in Berlin und schafft Arbeitsplätze durch den Verkauf von gespendeten Büchern und anderen Medien. Die Menschen finden Festanstellung in mannigfaltigen Bereichen des Unternehmens. Ob als KoordinatorIn für die Spendenabholung oder MitarbeiterIn in der Buchhaltung - Menschen mit Handicap bekleiden verantwortungsvolle Positionen…
12.09.2012
18:05
Bundeshaushalt: Führungskräfte fordern schnellere Konsolidierung
Deutscher Führungskräfteverband ULA

Bundeshaushalt: Führungskräfte fordern schnellere Konsolidierung

Bundeshaushalt: Führungskräfte fordern schnellere Konsolidierung (ddp direct) Anlässlich der heutigen Generalaussprache im Deutschen Bundestag über den Kanzleretat fordert der Deutsche Führungskräfteverband ULA die Bundesregierung zu einem ambitionierteren Sparkurs auf. „Es ist grundsätzlich erfreulich, dass die Bundesregierung die Nettoneuverschuldung im vorgelegten Haushaltsentwurf reduzieren will. Allerdings wäre gerade jetzt der richtige Zeitpunkt, die bislang guten konjunkturellen Rahmenbedingungen für eine schnellere Konsolidierung des…
12.09.2012
18:02
Bild: OECD-Bericht: Das deutsche Bildungssystem steht vor großen HerausforderungenBild: OECD-Bericht: Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

OECD-Bericht: Das deutsche Bildungssystem steht vor großen Herausforderungen

Berlin, 12. September 2012 – Laut dem aktuellen Bericht „Bildung auf einen Blick 2012“ der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) steht Deutschland, trotz einer positiven Entwicklung, immer noch vor großen bildungspolitischen Herausforderungen: Zwölf Prozent der jungen Erwachsenen sind weder in Ausbildung noch Beschäftigung. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert Bund und Länder auf, die Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik konsequenter auf die Förderung benachteiligter Jugendlicher auszurich…
12.09.2012
17:58
Bild: Ist der Islam tatsächlich eine Bedrohung?Bild: Ist der Islam tatsächlich eine Bedrohung?
Optimus Verlag

Ist der Islam tatsächlich eine Bedrohung?

(Daniel Albrecht – OPTIMUS-Redaktion) Mehr als 800 Beamte der Sicherheitsbehörden durchsuchten im Juni 2012 im Rahmen einer Großrazzia bundesweit 71 Gebäude und Wohnungen von Anhängern des Salafismus, als deren Ziel die Einführung der Scharia in Deutschland gilt. Auch eine Sprengstoffweste wurde nach Angaben der Polizei beschlagnahmt. Einigen Tatverdächtigen konnte die Mitwirkung an den gewaltsamen Ausschreitungen am 1. Mai 2012 in Solingen nachgewiesen werden. Schlagzeilen wie diese, in denen von Festnahmen oder Hasspredigern aus extremistis…
12.09.2012
13:05
Bild: Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?Bild: Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Darf man sein Firmenlogo ungefragt nutzen?

Immer wieder taucht die Frage auf, ob man nach Beauftragung eines Graphikers das von ihm erstellte Logo weiter nutzen darf, ohne den Graphiker fragen zu müssen. Etwas juristischer formuliert: Sind die Rechte an dem Logo umfassend auf den Auftraggeber übergegangen? Ein Corporate Design, Logo o.Ä. für ein Unternehmen soll typischerweise den Auftritt des Unternehmens und eine Wiederkennung fördern. Blieben die Rechte an dem Design dauerhaft beim Urheber, wäre das Unternehmen bei etwaigen Änderungen oder weiteren Nutzungen von der Zustimmung un…
12.09.2012
10:38
Bild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragenBild: Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Lohnsteuerkarte 2010 wird zur Legende - Steuerberater in Lahr: Freibeträge richtig eintragen

Arbeitnehmern ist sicher schon aufgefallen, dass sie von der Gemeinde keine Lohnsteuerkarte mehr erhalten haben. „Die letzte Lohnsteuerkarte, die sie bei ihren Arbeitgebern abgeben konnten, war die des Jahres 2010“, sagt Alfred Himmelsbach, Steuerberater der Kanzlei Himmelsbach & Sauer in Lahr. „Danach ging die Steuerverwaltung mutig davon aus, dass so etwas Altmodisches wie eine Steuerkarte aus Papier in Zeiten der elektronischen Datenverarbeitung unmodern ist. Stattdessen sollte ein elektronisches Programm, „ELStAM“ genannt, dieses Papier e…
12.09.2012
10:33
Bild: Ver­wer­tungs­kün­di­gung - muss der Mieter ausziehen?Bild: Ver­wer­tungs­kün­di­gung - muss der Mieter ausziehen?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ver­wer­tungs­kün­di­gung - muss der Mieter ausziehen?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ver­wer­tungs­kün­di­gung - muss der Mieter ausziehen? Ei­ne Wohnungsumbau-GmbH erwarb unlängst mehrere Mietobjekte einer Wohnsiedlung aus den 1930-er Jahren, riss die in einfacher Bauweise errichteten Wohnblocks ab und errichtete an gleicher Stelle moderne, öffentlich geförderte Neubaumietwohnungen. Nur ein Wohnblock, in dem als einzige Mieterin Helga wohnt, konnte nicht geräumt und abgerissen werden, weil Helga die Kündigung nicht akzeptiert und sich wei­gert, auszuziehen. Nachdem die Wohnungsumbau-GmbH ihr…
12.09.2012
10:32
Bild: Auf­sichts­pflicht bei min­der­jäh­ri­gem Rad­ler?Bild: Auf­sichts­pflicht bei min­der­jäh­ri­gem Rad­ler?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Auf­sichts­pflicht bei min­der­jäh­ri­gem Rad­ler?

WISSENSWERTES Ru­di Rat­los fragt: Auf­sichts­pflicht bei min­der­jäh­ri­gem Rad­ler? Während Martina das Sonntagsessen zubereitete, war ihr fünfjähriger Sohn Sören in Begleitung von Onkel Otto auf dem nahe gelegenen Spielplatz. Auf dem Heimweg fuhr der kleine Sören auf dem Fußweg mit dem Kinderfahrrad voraus. Onkel Otto folgte dem Kind in großem Abstand zu Fuß, ohne auf das vorauseilende Kind noch Einfluß ausüben zu können. In einer uneinsehbaren Biegung des Fußweges prallte der kleine Radfahrer mit einem siebzigjährigen Fußgänger zusamme…
12.09.2012
08:12
Das Schutzschirmverfahren - Neuerungen der Insolvenzordnung
Rechtsanwälte Jost • Roth • Collegen

Das Schutzschirmverfahren - Neuerungen der Insolvenzordnung

Seit März 2012 sind nunmehr wesentliche Teile des von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft getreten. Als die zentrale Idee dieses Gesetzes und somit die damit verbundene Änderung der Insolvenzordnung, wird nunmehr überlebensfähigen Unternehmen eine ausgeprägte und durchaus praktisch realisierbare Chance für eine Sanierung gegeben. So wurde mittlerweilen mit dem neuen § 270 b InsO eine Gesetzesänderung in die Insolvenzordnung eingefügt, aus welcher sich völlig …
12.09.2012
08:10
Bild: Lehrjahre sind (keine) Herrenjahre - Arbeitsrecht schützt AuszubildendeBild: Lehrjahre sind (keine) Herrenjahre - Arbeitsrecht schützt Auszubildende
Himmelsbach & Sauer Partnerschaft Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt

Lehrjahre sind (keine) Herrenjahre - Arbeitsrecht schützt Auszubildende

„Lehrjahre sind keine Herrenjahre“, sagt ein altes Sprichwort. „Rein rechtlich stimmt das nicht mehr so ganz“, erklären die Experten für Arbeitsrecht der Kanzlei Himmelbach & Sauer in Lahr. Denn: Zum Schutz der Auszubildenden hat sich in den vergangenen Jahrzehnten einiges verändert. Während zu Zeiten der Entstehung dieser Redensart noch Lehrgeld durch den Auszubildenden zu bezahlen war und selbstverständlich alle niederen Arbeiten im Betrieb durch Lehrlinge ausgeführt wurden, gestaltet sich die Lehre heutzutage völlig anders. Nicht zuletzt…
11.09.2012
18:39
Staatsminister Wintermeyer informiert über die Hessischen Aktivitäten im Bereich Elektromobilität
Bundesverband eMobilität e.V. (BEM)

Staatsminister Wintermeyer informiert über die Hessischen Aktivitäten im Bereich Elektromobilität

Frankfurt am Main. 11. September 2012. Heute besuchte der Hessische Staatsminister und Chef der Staatskanzlei Axel Wintermeyer den Gemeinschaftsstand des Bundesverbands eMobilität auf der diesjährigen Automechanika in Frankfurt am Main, um sich gemeinsam mit BEM-Präsident Kurt Sigl über die Mobilität der Zukunft auszutauschen. Im Rahmen eines politischen Messerundgangs haben beide über den Status Quo der Elektromobilität in Hessen gesprochen und sich die innovativen Projekte und Konzepte verschiedener BEM-Mitgliedsunternehmen demonstrieren la…
11.09.2012
16:55
Bild: Über 1000 Personen wegen ihrer tibetischen Identität seit März in Driru festgenommenBild: Über 1000 Personen wegen ihrer tibetischen Identität seit März in Driru festgenommen
igfm

Über 1000 Personen wegen ihrer tibetischen Identität seit März in Driru festgenommen

Die chinesischen Behörden gehen gegen jegliches Bekenntnis zur tibetischen nationalen Identität vor, worin sie eine politische Äußerung sehen. Die Behörden nahmen seit März über eintausend Bewohner des unruhigen Bezirks Driru fest, wobei sie es vor allem auf gebildete junge Leute, die sich für eine Wiederbelebung der tibetischen Sprache und Kultur engagieren, abgesehen haben. Nachdem es im März im Bezirk Driru in der Präfektur Nagchu der TAR zu Demonstrationen gekommen war, wurde dort eine große Anzahl von Sicherheitskräften stationiert, t…
11.09.2012
16:46
Bild: Bruch mit Stereotypen: Gemeinsame Potenziale und Kompetenzen von Männern und Frauen mit FührungsverantwortungBild: Bruch mit Stereotypen: Gemeinsame Potenziale und Kompetenzen von Männern und Frauen mit Führungsverantwortung
ibidem-Verlag

Bruch mit Stereotypen: Gemeinsame Potenziale und Kompetenzen von Männern und Frauen mit Führungsverantwortung

Versicherungen müssen ab 21. Dezember 2012 Unisex-Tarife anbieten. Das Geschlecht ist künftig bei der Beitragskalkulation kein Risikofaktor mehr. Während Renten- und Krankenversicherungen für Frauen günstiger werden, verteuern sich Kfz-, Unfall- und Lebensversicherungen. Während im Versicherungsfall das Geschlecht also künftig keine Rolle mehr spielt, sieht es in Karriere und Beruf noch immer anders aus; nicht zuletzt die erneute Diskussion um die Frauenquote hat das deutlich gemacht. Mit „FeMale – Führung jenseits von Geschlecht und Vorurt…
11.09.2012
14:30
Zeichnungspflicht und zwangsweise Einziehung im Recht der eingetragenen Genossenschaft
BTR Mecklenburg & Kollegen

Zeichnungspflicht und zwangsweise Einziehung im Recht der eingetragenen Genossenschaft

BTR Rechtsanwälte berät landwirtschaftliche Betriebe sowie Landwirte zu aktuellen Fragen des Genossenschaftsrecht. 1. Ist ein Mitglied einer Genossenschaft trotz Kündigung der Mitgliedschaft verpflichtet, weitere Geschäftsanteile zu zeichnen, wenn dies die geltende Satzung vorsieht? In vielen Genossenschaften hängt die Höhe der durch das Mitglied zu zeichnenden Geschäftsanteile von der Inanspruchnahme der Leistung der Genossenschaft ab. So ist es in Milchliefergenossenschaften üblicherweise geregelt, dass die Anzahl der Anteile von der ange…
11.09.2012
10:59
Bild: Zahl der Ausbildungsabbrecher kann nur durch vielfältige berufliche Bildungswege reduziert werdenBild: Zahl der Ausbildungsabbrecher kann nur durch vielfältige berufliche Bildungswege reduziert werden
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Zahl der Ausbildungsabbrecher kann nur durch vielfältige berufliche Bildungswege reduziert werden

Berlin, 11. September 2012 – Mehr als 1,44 Millionen Deutsche haben laut Bundesinstitut für Berufliche Bildung (BIBB) keine abgeschlossene Berufsausbildung. Nach einer Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) werden Bund und Länder ihr selbst gestecktes Ziel einer Halbierung der Zahl von jungen Menschen ohne berufliche Qualifizierung bis 2015 deutlich verfehlen. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert deshalb die Politik auf, sich für ein vielfältiges, an den individuellen Bedarfslagen der jungen Menschen ausg…
11.09.2012
10:57
Hessischer Tierschutz-Forschungspreises: drei Forschergruppen geehrt
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hessischer Tierschutz-Forschungspreises: drei Forschergruppen geehrt

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 11.09.2012 Hessischer Tierschutz-Forschungspreises: drei Forschergruppen geehrt Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die heutige Vergabe des Hessischen Tierschutz-Forschungspreises. Die Auslobung eines solchen Preises erfüllt eine Forderung des Verbandes an Bund und Länder, tierversuchsfreien Verfahren gesellschaftspolitische Aufmerksamkeit zu verleihen. Außer der Bundesregierung vergeben bisher nur Baden-Württemberg, Berlin, Rheinland-Pfalz…
11.09.2012
10:56
Bild: Ausweichen vor einem Fuchs - muss die Teilkaskoversicherung zahlen?Bild: Ausweichen vor einem Fuchs - muss die Teilkaskoversicherung zahlen?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ausweichen vor einem Fuchs - muss die Teilkaskoversicherung zahlen?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ausweichen vor einem Fuchs - muss die Teilkaskoversicherung zahlen? Frank befuhr mit einer zulässigen Geschwindigkeit von 80 km/h die Bun­des­stra­­ße in Richtung Eisenach, als plötzlich ein Fuchs von rechts ins Schein­wer­fer­­licht lief, der die Fahrbahn überqueren wollte. Frank bremste und versuchte nach rechts auszuweichen. Dabei verlor er die Kontrolle über sein Fahrzeug. Sein Pkw kol­li­dier­­te mit der rechten und der linken Leitplanke und wurde dabei er­heb­­lich beschädigt. Den eingetretenen Schaden…
11.09.2012
10:54