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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: e-sculptures.com: Der erste Schweizer Webshop für Skulpturen ist onlineBild: e-sculptures.com: Der erste Schweizer Webshop für Skulpturen ist online
e-sculptures.com AG

e-sculptures.com: Der erste Schweizer Webshop für Skulpturen ist online

Für Freunde von Skulpturen gibt es ab sofort eine attraktive Informations- und Kaufplattform: e-sculptures.com. Der Webshop bleibt aber nicht nur virtuell. Auf Wunsch können mög-liche Kunden jeden Künstler und seine Werke persönlich sehen. Selten besteht die Möglichkeit, eine grosse Auswahl von Skulpturen konzentriert an einem einzigen Ort zu besichtigen und dabei in Ruhe ein Werk für sich auszuwählen. Das Internet ist dafür die ideale Plattform. e-sculptures.com erschliesst über das weltweite Netz auf effiziente Weise einen Bereich der bild…
19.07.2012
09:24
Auf dem Weg zur „Komiker-Nation“? Zirkumzision - „Schnellschüsse“ sind zu vermeiden
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Auf dem Weg zur „Komiker-Nation“? Zirkumzision - „Schnellschüsse“ sind zu vermeiden

Mit Verlaub: Angesichts widerstreitender (Grundrechts-)Positionen ist eine sachlich fundierte Debatte einzufordern und es bereitet mir persönlich größtes Unbehagen, mit welcher Leichtigkeit einige „Glaubenskrieger“ über die wohl verstandenen Rechte auch unserer Kinder hierzulande hinwegfegen. Ob die Welt uns als „Komiker-Nation“ einstufen wird, ist – abermals Verlaub – in Anbetracht hochrangiger physischer und psychischer Integritätsinteressen der Kinder von völlig untergeordneter Bedeutung. Dies werden wir aushalten müssen und zwar gerade …
19.07.2012
09:18
Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 6Bild: Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 6
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Mobbing im Arbeitsrecht - Teil 6

Mobbing ist im Arbeitsrecht ein anerkannter Begriff. Wer gemobbt wird, dem sprechen die Arbeitsgerichte bisweilen fünfstellige Summen als Schadensersatz zu. Obwohl Mobbing arbeitsrechtlich eindeutig verboten ist und Schadensersatzansprüche auslöst, gibt es rund ums Mobbing trotzdem viele Fragen. Die Autoren Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor beantworten in einer Artikelserie die wichtigsten Fragen zu den Rechten und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei Mobbing. 1. Was ist Mobbing? 2…
19.07.2012
09:12
Bild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom MaiBild: Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai
igfm

Berichte aus Tibet werfen Licht auf den “Hausbrand” in Dragkar vom Mai

Radio Free Asia berichtete am 7. Mai, daß ein hochrangiger tibetischer Lama und seine Nichte, eine Nonne, am 4. Mai bei einem Hausbrand ums Leben gekommen seien (1). An diesem Tag ehrten Thubten Nyandak Rinpoche, 45, und seine Nichte Atse, 23, alle jene ihrer Landsleute, die durch die Selbstverbrennungsproteste starben, indem sie Butterlämpchen entzündeten. Dabei habe das Haus Feuer gefangen. Es war zu der Zeit unklar, ob es sich um einen Unfall handelte oder ob sich die beiden selbst in Brand gesteckt hatten. Da die Behörden die Sache als e…
19.07.2012
09:11
Bild: Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Hat sich Anton Schlecker strafbar gemacht?Bild: Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Hat sich Anton Schlecker strafbar gemacht?
Insolvenzverwalter Götz Lautenbach

Insolvenzverwalter Götz Lautenbach: Hat sich Anton Schlecker strafbar gemacht?

Wie Presseberichten zu entnehmen ist, hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart in Zusammenhang mit der Insolvenz der Drogeriemarktkette Schlecker ein Ermittlungsverfahren gegen Anton Schlecker und 13 weitere Beschuldigte eingeleitet, bei dem die Straftatbestände Untreue, Betrug, Insolvenzverschleppung und Bankrott im Vordergrund stehen. Nachdem ein Anfangsverdacht durch die Ermittlungsbehörden bestätigt wurde, kam es zu einer weitreichenden Durchsuchungsaktion in 18 Wohnungen und 4 Geschäftsräume im ganzen Bundesgebiet. Neben dem Insolvenzverfah…
19.07.2012
09:08
DDR Unrecht – Datenbankprojekt arbeitet Fehlurteile der Justiz auf
Dr. Lieser M.C.L. Rechtsanwälte

DDR Unrecht – Datenbankprojekt arbeitet Fehlurteile der Justiz auf

Am 17. Juli 2012 wurde der Internationale Tag für Gerechtigkeit gefeiert und die Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) hat im Jahr 2012 ihr 20-jähriges Jubiläum. Wem Unrecht widerfahren ist, macht Bekanntschaft mit der Justiz. Nicht immer im Rahmen des Rechts, finden die Betreiber der Webseite richterkontrolle.de . Köln, 18.7.2012 Die Kanzlei Dr. Lieser M.C.L betreibt unter www.richterkontrolle.de seit 2008 eine Datenbank mit dem Ziel, Fehlurteile zum DDR Unrecht für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Hier werden Entsche…
18.07.2012
17:24
Bild: Nachbarschaft 2020 - soziales Kapital zwischen Bodenrichtwert und FallmanagementBild: Nachbarschaft 2020 - soziales Kapital zwischen Bodenrichtwert und Fallmanagement
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

Nachbarschaft 2020 - soziales Kapital zwischen Bodenrichtwert und Fallmanagement

Fachtagung Unterstütztes Wohnen III Dienstag, 23. Oktober 2012, Berlin Rathaus Schöneberg Die Themen: Stadtentwicklung und sozialer Zusammenhalt Mit Gemeinwesenarbeit Barrieren abbauen Eingliederungshilfe in jedem Kiez Angebote in Leichter Sprache Es ist ganz einfach: urbane Zentren und attraktive Wohnlagen einer Großstadt wie Berlin erkennt man daran, dass es dort kaum bezahlbaren Wohnraum gibt. Weniger einfach ist es daher für Anbieter entgeltfinanzierter Sozialleistungen, ihre Arbeit weiterhin im innerstädtischen Raum anzubieten – ambula…
18.07.2012
17:23
Die acht wichtigsten Urteile zum Internet
Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer

Die acht wichtigsten Urteile zum Internet

Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer. Recht oder Unrecht - diese Unterscheidung ist für Internet-User nicht immer leicht zu treffen. Eine Orientierungshilfe bietet folgende Auswahl der wichtigsten Urteile zum Internet von der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer. Texte oder andere Inhalte ins Netz zu stellen ist nicht schwierig. Kompliziert wird es erst dann, wenn es um die Haftungsfrage geht. Haftet der Verfasser oder trägt der Betreiber der Internetseite die Verantwortung? Auf diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) folg…
18.07.2012
17:18
Kostenfalle Handy: Risiken durch Smartphones und mobiles Internet
Rechtsanwaltskammer Koblenz

Kostenfalle Handy: Risiken durch Smartphones und mobiles Internet

Rechtsanwaltskammer Koblenz. Das mobile Telefonieren hat in den vergangenen zwei Jahrzehnten eine rasante Erfolgsgeschichte geschrieben. Heute gibt es in Deutschland mehr mobile als Festnetzanschlüsse. Das Telefonieren mit dem Handy ist bereits zur Nebensache geworden. Es wird fotografiert, Musik gehört und natürlich im Internet gesurft. Doch wie sicher ist eigentlich das mobile Internet? Schon länger bekannt sind Kostenfallen wie „0190er-Nummern“, SMS-Abonnements und teure Auslandstelefonate. Aber auch die Nutzung einer kostenlosen App kann…
18.07.2012
15:24
Bild: FDP im Rat fordert mehr Kooperation im RuhrgebietsnahverkehrBild: FDP im Rat fordert mehr Kooperation im Ruhrgebietsnahverkehr
FDP im Rat der Stadt Bochum

FDP im Rat fordert mehr Kooperation im Ruhrgebietsnahverkehr

Die FDP im Rat fordert mehr Kooperation im Nahverkehr innerhalb des Ruhrgebiets. Bis 2015 soll der Personenverkehr im Ruhrgebiet laut Experten um 20 % zunehmen. Allerdings fahren im Ruhrgebiet immer noch deutlich weniger Menschen mit öffentlichen Verkehrsmitteln als in anderen deutschen Metropolen. „Von einem effizienten Nahverkehr kann im Ruhrgebiet noch keine Rede sein“, so Felix Haltt, Sprecher der FDP im Rat. „Vielfach herrscht leider immer noch die alte Kirchturmpolitik vor, die nicht mehr sachgerecht ist und Synergiepotentiale vergeudet…
18.07.2012
15:21
Der ESM-Rettungsfonds – Problemlösung durch Problemverschiebung?
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Der ESM-Rettungsfonds – Problemlösung durch Problemverschiebung?

Jena, 18. Juli 2012. Der ESM-Rettungsfonds scheint dehnbarer zu sein, als Gummi, denn Gummi kann man nicht endlos ausweiten. Für den Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT scheint die Euro-Rettungspolitik der sicherste Weg, um Europa zum Scheitern zu bringen. Ist eine Rettungspolitik, die nachweislich noch niemanden gerettet hat, noch zu retten? Diese Frage stellt sich der Landesverband Thüringen der Partei DIE FREIHEIT. Die aktuelle Rettungspolitik für den Euro scheint der beste Weg zu sein, um Europa endgültig zum Scheitern zu br…
18.07.2012
15:13
Bild: Werteorientierung als ErfolgsfaktorBild: Werteorientierung als Erfolgsfaktor
BERA GmbH

Werteorientierung als Erfolgsfaktor

Unter dem Motto „Werteorientierung als Erfolgsfaktor“ feierte die BERA GmbH am in Schwäbisch Hall ihr zehnjähriges Bestehen. Das Unternehmen hat dazu Vertreter aus Politik, Wirtschaft, der Kirche, Verbänden und sozialen Institutionen zu einer Podiumsdiskussion in die Kunsthalle Würth eingeladen. Unter der Leitung von Prof. Dr. Dirk Zupancic, Präsident der German Graduate School of Management and Law, diskutieren Dr. Ing. E. h. Wittenstein, Vorstand der Wittenstein AG, Oberkirchenrätin Cornelia Coenen-Marx von der Evangelischen Kirche Deutschl…
18.07.2012
13:00
Bild: JuLis: Sicherheitsgipfel kein Erfolg, sondern Türöffner für immer neue RestriktionenBild: JuLis: Sicherheitsgipfel kein Erfolg, sondern Türöffner für immer neue Restriktionen
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Sicherheitsgipfel kein Erfolg, sondern Türöffner für immer neue Restriktionen

Osnabrück. Mit Bedauern haben die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt die Ergebnisse des sogenannten Fan-Gipfels zur Kenntnis genommen. DFB und DFL hatten dazu in Berlin geladen. Auch der VfL Osnabrück war vertreten. „Es ist schade, dass anstelle eines intensiveren Dialogs mit den Fans einseitig auf immer neue Restriktionen gesetzt werden soll, um Gewalt in und um Stadien zurückzudrängen“, so die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt Kerstin Melles. Das Ziel lässt sich nur durch mehr und nicht durch weniger Dialog erreichen, so …
18.07.2012
12:58
Rundfunkrat reformieren - Einfluss der Politik in den Medien senken
Piratenpartei Baden-Württemberg

Rundfunkrat reformieren - Einfluss der Politik in den Medien senken

In seiner Sitzung am 19. Juli wählt der Landtag von Baden-Württemberg seine Vertreter in den Rundfunk- und Verwaltungsrat des Südwestrundfunks. Die Piratenpartei ruft die Mitglieder des Landtages auf, anstelle von Parteimitgliedern überparteiliche Vertreter in den Rundfunk- und Verwaltungsrat zu entsenden. Bisher ist die Politik in den jeweiligen Räten überproportional vertreten. Etwa die Hälfte der Mitglieder des Verwaltungsrates des SWR werden direkt von den Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bestimmt. [1] Insgesam…
18.07.2012
10:49
Bild: Artikelserie Immobilienerwerb - Teil 4Bild: Artikelserie Immobilienerwerb - Teil 4
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Artikelserie Immobilienerwerb - Teil 4

Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin: Was ist beim Kauf einer Immobilie zu beachten? Aktuellen Medienberichten zufolge steigen die Mieten insbesondere in den Berliner Bezirken Prenzlauer Berg, Berlin-Mitte, Charlottenburg, Friedrichshain, Kreuzberg und in Teilen von Neukölln zum Teil um 10-14 % jährlich an. Unter anderem hierdurch wird der Immobilienmarkt beflügelt. Medienberichten zufolge erwartet die Immobilienbranche eine Preissteigerung der jetzt in Berlin erworbene…
18.07.2012
10:44
Bild: Vertragsschluss bei eBay: Verkäufer aufgepasstBild: Vertragsschluss bei eBay: Verkäufer aufgepasst
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Vertragsschluss bei eBay: Verkäufer aufgepasst

Der Verkäufer bei eBay muss beweisen, dass der Inhaber eines eBay-Kontos auch tatsächlich der Käufer ist, also selbst den Kauf getätigt hat. Kann er das nicht, dann hat er keinen Anspruch gegen das andere eBay-Mitglied aus dem Kaufvertrag. Das Oberlandesgericht Bremen hat mit Urteil vom 21.06.2012 entschieden, dass es keine Vermutung und keinen Anscheinsbeweis dafür gibt, dass derjenige, der ein eBay-Konto hat auch tatsächlich derjenige ist, der einen über dieses eBay-Konto vorgenommenen Kauf tatsächlich selbst durchgeführt hat. Bestreitet e…
17.07.2012
14:11
Bild: Kampfbegriff IslamophobieBild: Kampfbegriff Islamophobie
Strese

Kampfbegriff Islamophobie

Stresemann Stiftung widerlegt die angebliche unbegründete Angst der Deutschen vor dem Islam Berlin/Jena, 17. Juli 2012 – Der Begriff der »Islamophobie« wird von islamischen Lobbyisten und der sogenannten Vorurteilsforschung häufig verwendet, um jegliche Kritik am Islam zu diffamieren. Doch wissenschaftliche Umfragen zeigen, dass die notwendigen Bedingungen für »Islamophobie« im Sinne einer unbegründeten Angst oder allgemeinen Ablehnung in der deutschen Bevölkerung nicht vorliegen. „Der Islam wird zwar von bis zu drei Vierteln der Deutschen…
17.07.2012
13:56
Bild: Billionen Schulden, Billionen Bürgschaften, Billionen EinnahmeverlusteBild: Billionen Schulden, Billionen Bürgschaften, Billionen Einnahmeverluste
Agenda 2011 - 2012

Billionen Schulden, Billionen Bürgschaften, Billionen Einnahmeverluste

Lehrte, 17. Juli 2012 Man kann sich kaum vorstellen, dass unter den bisherigen Enthüllungen Stefan Mappus noch Ministerpräsident in Baden-Württemberg wäre. Was für eine Schande für die CDU und Angela Merkel. Während Köhler, zu Guttenberg und Wulff sang- und klanglos unter dem Staub, den die Medien aufgewirbelt haben, verschwanden, kämpft Mappus noch gegen diesen Trend. Tausende Steuerbetrüger werden „nur“ mit Bußgelder belegt, kommt er auch mit einem blauen Auge davon? Es ist die Menge an Gaunereien in der oberen Gesellschaft - viele Menschen…
17.07.2012
11:52
Bild: Arbeitsrecht: Informationen zum KündigungsschutzverfahrenBild: Arbeitsrecht: Informationen zum Kündigungsschutzverfahren
Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt

Arbeitsrecht: Informationen zum Kündigungsschutzverfahren

Sonja Prothmann, Rechtsanwältin für Arbeitsrecht in Frankfurt, informiert über den Ablauf eines Kündigungsschutzverfahrens vor dem Arbeitsgericht Frankfurt, 17. Juli 2012 - Die Kündigung: oftmals ein echter Schock und mit ernsthaften Existenzängsten verbunden. Dies gilt besonders, wenn die Kündigung überraschend oder fristlos ausgesprochen wird und nach vielen Jahren Betriebszugehörigkeit erfolgt. Viele Arbeitnehmer stehen nach dem Erhalt einer Kündigung erstmals vor dem Arbeitsgericht. Aber wie läuft dieses Gerichtsverfahren ab und welche …
17.07.2012
11:49
Bild: Kürzung des WeihnachtsgeldesBild: Kürzung des Weihnachtsgeldes
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Kürzung des Weihnachtsgeldes

In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, besteht nach der herrschenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei wiederholter freiwilliger und vorbehaltloser Zahlung des Weihnachtsgeldes ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auch für die Zukunft. Arbeitnehmer, die in den vergangenen Jahren Weihnachtsgeld erhalten haben, sollten …
17.07.2012
11:45
Vorsicht vor Entsendung bei der Beschäftigung von Osteuropäischen Betreuungskräften in der 24-Stunden-Pflege
Hausengel GmbH

Vorsicht vor Entsendung bei der Beschäftigung von Osteuropäischen Betreuungskräften in der 24-Stunden-Pflege

In den letzten Wochen wurde viel darüber berichtet, dass in Deutschland immer mehr Senioren ihren Alltag nicht mehr ohne fremde Hilfe bestreiten können. Angehörige oder die Pflegebedürftigen selbst versuchen zu helfen, indem sie Migrantinnen, meist aus Osteuropa, für die häusliche Versorgung anwerben und beschäftigen. Häufig geschieht das in Form der so genannten Entsendung, bei der meist über eine private Vermittlungsagentur eine Betreuungskraft angeheuert wird, indem die Familie mit einem ausländischen Unternehmen einen Dienstleistungsvertr…
17.07.2012
08:32
Bild: Jusos Heidelberg für die Einführung einer Frauenquote auf KommunalebeneBild: Jusos Heidelberg für die Einführung einer Frauenquote auf Kommunalebene
Jusos Heidelberg

Jusos Heidelberg für die Einführung einer Frauenquote auf Kommunalebene

Heidelberg, 16.07.2012. Die Jusos Heidelberg und die Jusos Mannheim positionieren sich eindeutig in der aktuellen Debatte um die Einführung von Quotierungen im Kommunalwahrecht Baden-Württembergs und befürworten eine Verfassungsreform zur Umsetzung einer Frauenquote. Parallel zu dem aktuell veröffentlichten Gutachten der SPD zur Verfassungskonformität äußerte sich Nikolaos Sakellariou (SPD), MdL in einem Positionspapier und beurteilt eine Reform des Kommunalwahlrechts als „verfassungsrechtlich hoch gefährlich“. Sakellarious Standpunkt kriti…
17.07.2012
08:31
97 Prozent der türkischen Muslime halten das Beschneidungsurteil für falsch
INFO GmbH - Unabhängiges Meinungsforschungsinstitut

97 Prozent der türkischen Muslime halten das Beschneidungsurteil für falsch

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Berliner Meinungsfor-schungsinstituts INFO GmbH. Ende Juni hatte das Kölner Landgericht die religiöse Beschneidung zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland unter Strafe gestellt. Die umstrittene Entscheidung wurde daraufhin von vielen Seiten scharf kritisiert. Das Nein zum Beschneidungsurteil bestätigt sich ebenfalls in den neusten Umfrageergebnissen. Insgesamt wurden in der vergangenen Woche bundesweit mehr als 300 Personen türkischer Herkunft befragt. Am deutlic…
17.07.2012
08:24
Bewerbungsoffensive der Probild-Studio Gruppe unterstützt Schlecker-Mitarbeiter
Probild-Studio

Bewerbungsoffensive der Probild-Studio Gruppe unterstützt Schlecker-Mitarbeiter

Großostheim, 16. Juli 2012 Der Startschuss für ein tolles Angebot der Probild-Studio-Gruppe, mit 29 Fotostudios Marktführer im Bereich Portraitfotografie, erregt Aufmerksamkeit. Die Aktion „Bewerbungsoffensive Schlecker“ richtet sich an alle ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter und sichert einen Rabatt von bis zu 50% für professionelle Bewerbungsfotos. Die Probild-Studio Gruppe leistet damit einen wirksamen Beitrag zum schnellen Wiedereinstieg der ehemaligen Schlecker-Mitarbeiter in das Berufsleben verbunden mit der Chance auf neue Zukunftsperspe…
16.07.2012
19:55
Troisdorfer Stadtrat sperrt sich gegen zeitgemäße Ansätze von Transparenz
Piratenpartei Rhein-Sieg

Troisdorfer Stadtrat sperrt sich gegen zeitgemäße Ansätze von Transparenz

Troisdorf, 16.07.2012 In der Sonntagsausgabe von NRW Kompakt (15.07.2012) meldet der WDR, dass in vielen Städten NRWs die Übertragung von Ratssitzungen in Betracht gezogen wird. Städte wie Krefeld oder Bottrop erwägen derzeit Stadtratssitzungen live im Internet zu übertragen. Kommunalpolitiker hätten somit die Chance, die Arbeit im Stadtrat für die Bürger einsehbar zu gestalten, sagte Martin Lehrer vom Städte- und Gemeindebund NRW am Samstag (14.07.2012) [1]. Die Stadt Bonn ist ein Positivbeispiel und überträgt bereits seit drei Jahren ihre …
16.07.2012
19:44
Bild: Keine Chance auf freie Berufswahl für Hartz-IV-Kinder?Bild: Keine Chance auf freie Berufswahl für Hartz-IV-Kinder?
Deutscher Verband für Bildungs- und Berufsberatung e.V. (dvb)

Keine Chance auf freie Berufswahl für Hartz-IV-Kinder?

Jugendliche aus Bedarfsgemeinschaften werden bei Ausbildung und Qualifizierung immer noch benachteiligt Seit Einführung der Hartz-Gesetze im Jahre 2005 sind die Chancen für Jugendliche und junge Erwachsene aus sogenannten Bedarfsgemeinschaften, eine Ausbildung nach ihren Neigungen und Fähigkeiten zu erhalten, deutlich schlechter als die anderer junger Menschen. Die Vermittlung in Arbeit hat in den Jobcentern Vorrang vor einer Ausbildungsvermittlung bzw. Aufnahme einer möglicherweise sogar kostenpflichtigen Berufsausbildung oder eines Studium…
16.07.2012
19:43
Bild: Der Fall Mappus - typisch deutsch und beliebigBild: Der Fall Mappus - typisch deutsch und beliebig
Agenda 2011 - 2012

Der Fall Mappus - typisch deutsch und beliebig

Lehrte, 15. Juli 2012 Man kann sich kaum vorstellen, dass unter den bisherigen Enthüllungen Stefan Mappus noch Ministerpräsident in Baden-Württemberg wäre. Was für eine Schande für die CDU und Angela Merkel. Während Köhler, zu Guttenberg und Wulff sang- und klanglos unter dem Staub, den die Medien aufgewirbelt haben, verschwanden, kämpft Mappus noch gegen diesen Trend. Tausende Steuerbetrüger werden „nur“ mit Bußgelder belegt, kommt er auch mit einem blauen Auge davon? Es ist die Menge an Gaunereien in der oberen Gesellschaft - viele Menschen…
16.07.2012
18:53
Bild: Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Essener „Unperfekthaus“Bild: Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Essener „Unperfekthaus“
MPiD-Network

Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion im Essener „Unperfekthaus“

Essen: Unperfekthaus | MPiD-Events* sind auch für die Politik in Berlin von Interesse: Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag, Johannes Vogel, war gestern zu Gast beim "MPiD-Network" im Juli. Vogel folgte einer Einladung von MPiD-Moderator Matthias Majewski. Im "Saal 154" des Essener "Unperfekthauses" trafen sich über den Abend verteilt rund 30 Mitglieder unserer MPiD-Foren auf "Xing" und "Facebook". Sie wurden im klassischen MPiD-Infotainment nicht nur gut unterhalten, sondern von einem faktensicheren, t…
16.07.2012
17:49
Der Staat verdient über € 3 Mrd. an Spielsüchtigen
Lavario Ltda.

Der Staat verdient über € 3 Mrd. an Spielsüchtigen

Die Bundesregierung erklärte erst im Mai 2012, dass Spielsucht gerade unter Jugendlichen im Begriff sei, eine Volksdroge zu werden. Prävention solle verstärkt werden. Um dies richtig einzuordnen, muss man jedoch wissen, dass der Staat als Monopolist bei Lotterien, Sportwetten, Konzessionen an Spielbanken etc. jährlich 3,3 Mrd. Euro an Steuern einnimmt. Darin enthalten sind auch Gewerbesteuern für die knapp eine Viertelmillion Glücksspielautomaten, die in Deutschland vor allem in Gaststätten platziert sind. Der grösste Anbieter von Selbsthilfe…
16.07.2012
17:45
Bundespräsident Joachim Gauck neuer Schirmherr von Gemeinsam für Afrika
Gemeinsam für Afrika

Bundespräsident Joachim Gauck neuer Schirmherr von Gemeinsam für Afrika

(BERLIN, 13.07.2012) Zur Übernahme der Schirmherrschaft erklärte Bundespräsident Joachim Gauck: „Jeder ist seines Glückes Schmied, aber wann und wo wir auf diese Welt kommen, wird auf einem anderen Amboss entschieden. Geburtsort und Geburtszeit haben aber sehr viel damit zu tun, welche Chancen Menschen im Leben haben. Stellen Sie sich nur einmal vor, wie es ist, in einen Bürgerkrieg in Afrika geboren zu werden. Gemeinsam für Afrika setzt sich dafür ein, dass Menschen in Afrika ihre Potenziale voll nutzen können. Das Bündnis von Hilfsorganisa…
16.07.2012
17:45
Mitgefilmte Hausdurchsuchung: Künstler Tom Sack erhebt Beschwerde in Straßburg
Tom Sack, freischaffender Künstler

Mitgefilmte Hausdurchsuchung: Künstler Tom Sack erhebt Beschwerde in Straßburg

Im Jahr 2008 filmte der heute 30-jährige freischaffende bildende Künstler und ehemalige Kunsthändler Tom Sack aus Rinteln eine bei ihm wegen des Verdachts der Kunstfälschung durchgeführte Hausdurchsuchung mit einer Videokamera und veröffentlichte den Film anschließend im Internet, versehen mit kommentierenden Texteinblendungen. Damit wollte der Beschuldigte gegen die Art und Weise der Strafverfolgung protestieren. Der Film zeigt, wie unzählige Gemälde beschlagnahmt und ohne jede Schutzverpackung mit Polizeifahrzeugen abtransportiert werden. B…
16.07.2012
17:43
Bild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteiltBild: Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt
igfm

Drei tibetische Mönche wegen “Anstiftung zur Selbstverbrennung” zu langen Haftstrafen verurteilt

Die chinesischen Behörden verurteilten den Vorsteher eines Klosters in der Provinz Qinghai und zwei seiner Assistenten zu Strafen von neun bis elf Jahren, weil sie angeblich einen anderen Mönch angestiftet hätten, sich selbst zu verbrennen. Die drei Mönche gehören dem Kloster Bongthak im Bezirk Themchen (chin. Tianjun) in der TAP Tsonub (chin. Haixi) an und sollen am Tod von Damchoe Sangpo, einem 40jährigen Mönch, der sich im Februar aus Protest gegen die chinesische Herrschaft angezündet hatte, schuldig sein. „Der Vorsteher des Klosters Bo…
16.07.2012
17:39
Bild: BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-NewsBild: BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News
BundesPressePortal

BundesPressePortal: Parteiübergreifende und bürgernahe Politik-News

Das BundesPressePortal (BPP) ist ein parteiübergreifendes und bürgernahes Presseportal für Bundes-, Landes-, Bezirks-, Kreis- und Orts- Parteien in Deutschland. Grundsätzlich denken, handeln und arbeiten wir nach dem Presse-Kodex. Pressemeldungen, die auf dem BundesPressePortal erscheinen, werden mit ganzer Leidenschaft und voller Hingabe von der Redaktion unterstützt. Beseelt von der Idee: Politische Botschaften ALLEN Bürgern auf VIELEN Wegen zugänglich zu machen, veröffentlichen wir alle Meldungen zusätzlich in unseren Social-Media-Kanälen…
16.07.2012
17:38
Ponyhof Staaken - Lösung in Sicht
Fraktion der PIRATEN in der BVV Spandau von Berlin

Ponyhof Staaken - Lösung in Sicht

Im Nachgang der Pressemitteilung von Emilio Paolini mit der GPS vom 25.06.2012 sind zwischenzeitlich viele Dinge geklärt worden. Sowohl die am 11.07.2012 von der Spandauer SPD-Fraktion einberufene Sondersitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtangelegenheiten als auch das ebenfalls von der SPD veranstaltete Pressegespräch vom 13.07.2012 machten dies deutlich. Die Ponyhofaffaire hat ihren Höhepunkt offenbar überschritten. Alle Beteiligten haben zu einem sachlichen Tonfall gefunden, wobei ein gemeinsames Ziel identifiziert werd…
16.07.2012
17:35
Bild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen MönchBild: Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch
igfm

Chinesischer Polizeioffizier tötet einen buddhistischen Mönch

Am 1. Juli wurde die Leiche des 43jährigen Drakmar Phelgye von seinen Mitbrüdern in der Nähe einer Polizeistation in Tsapon gefunden. Er gehörte dem Kloster Jachung an, für dessen Buchhaltung er zuständig war. Und diese Tätigkeit erwies sich als fatal für ihn. Pelgye stammt aus dem Dorf Drakmar im Bezirk Bayan Khar (chin. Hualong), TAP Tsoshar (chin. Haidong), Provinz Qinghai, ehemals Amdo. Nachdem er am 20. Juni plötzlich verschwunden war, begab sich eine Gruppe von Mönchen des Klosters Jachung (chin. Xaichong) auf die Suche nach ihm. Sch…
16.07.2012
17:32
Korrektur: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg
Piratenpartei Rhein-Sieg

Korrektur: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg

Siegburg, 13.07.2012 In der Pressemitteilung "Startschuss: Offene Diskussionsrunde mit der Bundesvereinigung gegen Fluglärm und den Piraten aus Siegburg" vom 09.07.2012 befindet sich ein Fehler. Der Referent Albert Müller ist vom OV Siegburg der Lärmschutzgemeinschaft Flughafen Köln/Bonn e.V. und nicht wie ursprünglich angekündigt von der Bundesvereinigung gegen Fluglärm. Bei der Bundesvereinigung gegen Fluglärm wurde angefragt, ob sie einen eigenen Vertreter zur Diskussionsrunde entsenden möchten.
16.07.2012
17:31
Bild: Dauerbrenner HeizkostenabrechnungBild: Dauerbrenner Heizkostenabrechnung
Bredereck Willkomm Rechtsanwälte

Dauerbrenner Heizkostenabrechnung

Wie muss der Vermieter abrechnen, wenn aufgrund fehlender Messgeräte eine verbrauchsabhängige Abrechnung nicht möglich ist? Der Bundesgerichtshof hat dem Mieter einen Schadensersatzanspruch zugebilligt. Der Mieter kann grundsätzlich den Schaden geltend machen, der ihm durch die nicht verbrauchsabhängige Abrechnung entsteht (so der BGH zuletzt in einem Urteil v. 31.10.07, Az. VIII ZR 261/06). Im entschiedenen Fall war vertraglich eine Abrechnung der Kosten von 70 % nach Verbrauch und 30 % nach Wohnfläche vereinbart. Da die Kosten nicht erfass…
13.07.2012
19:38
Bild: „Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in LehrerbildungBild: „Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in Lehrerbildung
Bund der Freien Waldorfschulen e.V.

„Wir suchen die hundert Besten“ – Waldorfschulen investieren in Lehrerbildung

Stuttgart, 13. Juli 2012/CMS. Der Bund der Freien Waldorfschulen (BdFWS) reagiert auf die geplanten Lehrerstellenstreichungen in Baden-Württemberg mit der Kampagne „Wir suchen die hundert Besten“. Am 20. Juli 2012 können sich Lehramtsanwär­terInnen dafür bei einem Assessment Center in Stuttgart qualifizieren. „Wir suchen begeisterte Pädagogen“, kündigt BdFWS-Vorstandsmitglied Henning Kullak-Ublick die Kampagne der Waldorfschulen an, mit der sie auf die geplanten Stellenstreichungen in Baden-Württemberg reagieren. „Wir brauchen an unseren Sch…
13.07.2012
19:33
Bild: Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichernBild: Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichern
ibidem-Verlag

Straßenkultur als Jugendphänomen unserer Zeit: Van Strijens Standardwerk frühzeitig sichern

Straßenkultur ist mittlerweile ein in Europa allgegenwärtiges Phänomen. Seit Jahren tauchen regelmäßig Medienberichte über nicht nachvollziehbare Exzesse unter Jugendlichen auf: Gruppenvergewaltigungen, Tauschsex, bewaffnete Überfälle. Es stellt sich heraus, dass die Jugendlichen, die sich solcher Delikte schuldig machen, nahezu immer Teil der Straßenkultur sind. Sie sind, den reißerischen Medienberichten zum Trotz, aber alles andere als typisch für das, was Straßenkultur ausmacht. Frank van Strijen legt zum Umgang mit den betroffenen Jugend…
13.07.2012
19:29
Bild: Ende der Schlüsseldienst AbzockeBild: Ende der Schlüsseldienst Abzocke
Fachbuchverlag Bübl

Ende der Schlüsseldienst Abzocke

(Wien) Der österreichische Schlossermeister Michael Bübl stellt sich auf die Seite der oftmals abgezockten Schlüsseldienst Kunden und veröffentlicht seinen Bestseller Geheimwissen Schlüsseldienst als eBook. Ab nun ist es für alle Ausgesperrten möglich auch unterwegs sich über die Arbeitsweisen der Schlüsseldienste zu informieren. Ein abgebrochener oder verlorener Schlüssel, und daher vor der verschlossener Wohnung zu stehen, womöglich am Wochenende ist für Leser dieses Ratgebers kein Schrecken mehr. „Man hört immer wieder von Beträgen über 40…
13.07.2012
19:28