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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Zarte Bande – Mensch und Tier 2015: Der neue Bildkalender ist daBild: Zarte Bande – Mensch und Tier 2015: Der neue Bildkalender ist da
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Zarte Bande – Mensch und Tier 2015: Der neue Bildkalender ist da

Man scheint den starken Flügelschlag des Steinadlers zu spüren, den das Kasachenmädchen hoch oben auf dem schroffen Berggipfel in der Mongolei in die Lüfte steigen lässt - schon das Januar-Blatt des Bildkalenders der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) stimmt auf außergewöhnliche Motive ein. Da ist ein Elefant, der mit seinem Pfleger vor den Andamanen-Inseln fast schwerelos im azurblauen Ozean schwimmt, eine Indianerin auf ihrem Mustang im rasenden Galopp auf einer Rennbahn in Wyoming oder ein dick eingemummelter Jakute auf einem Rentiers…
25.09.2014
18:20
Bild: Absurdistan mit Kurs auf die Apokalypse?Bild: Absurdistan mit Kurs auf die Apokalypse?
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Absurdistan mit Kurs auf die Apokalypse?

Das Treffen der G 20 in Australien war wieder eine der typischen Laberpartys, bei denen außer Spesen letztlich nichts gewesen ist. Die Wirtschaft solle „angekurbelt“ werden! Das wird doch mit Gelddrucken und kostenlosem Verteilen dieses Geldes an Bankster und andere Spekulanten schon lange erfolglos versucht. Resultate sind nur riesige Spekulationsblasen, mit deren Platzen in naher Zukunft schon zu rechnen ist. Die Menschheit spielt verrückt. In vielen Teilen der Welt herrschen Anarchie und Terror, Bankster treiben Aktien- und Anleihenkurse …
25.09.2014
18:02
Bild: Interkulturelle Öffnung in allen LebensbereichenBild: Interkulturelle Öffnung in allen Lebensbereichen
Referat Integration der Stadt Celle

Interkulturelle Öffnung in allen Lebensbereichen

CELLE. Rund 100 Teilnehmende fanden sich zur 1. Integrationspolitischen Konferenz der Stadt Celle in der CD-Kaserne ein. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende wies in seinem Grußwort auf die nachhaltige Bedeutung dieses mehrstündigen Arbeitstreffens mit Multiplikatoren der Stadt unter dem Motto „So wollen wir Celle gestalten“ hin. Neben Akteuren aus Verwaltung, Politik und Vereinen waren auch Institutionen wie Schulen, Stiftungen, das Jobcenter, die Arbeitsagentur, die Stadtwerke, die IG Metall und der Kirchenkreis Celle vertreten. In Celle l…
25.09.2014
09:00
Bild: Parlamentswahlen in Usbekistan: Wahlkampagne hat begonnenBild: Parlamentswahlen in Usbekistan: Wahlkampagne hat begonnen
Botschaft der Republik Usbekistan

Parlamentswahlen in Usbekistan: Wahlkampagne hat begonnen

Die Zentrale Wahlkommission der Republik Usbekistan hat angekündigt, dass ab dem 15. September 2014 die Wahlkampagne für die Parlamentswahlen offiziell begonnen hat. Laut Ankündigung der Zentralen Wahlkommission wird die Offenheit und Transparenz der Arbeit aller Wahlkommissionen gesichert durch die Teilnahme an ihren Sitzungen der Vertreter der politischen Parteien, der Massenmedien und der Wahlbeobachter. Neben den einheimischen Wahlbeobachtern und bevollmächtigten Vertretern der politischen Parteien sind auch die Teilnahme von ausländi…
25.09.2014
09:00
Bild: Keine private Party bei zu vielen “Freunden”Bild: Keine private Party bei zu vielen “Freunden”
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Keine private Party bei zu vielen “Freunden”

Verbundenheit der Teilnehmer erforderlich: Regelmäßig stellt sich die Frage, wann eine Veranstaltung privat oder öffentlich ist. Wird auf einer öffentlichen Veranstaltung fremde Musik gespielt, entsteht zunächst eine Vermutung, dass die Veranstaltung GEMA-pflichtig ist. Der Veranstalter muss dann beweisen, dass die gespielte Musik nicht zum GEMA-Repertoire gehört (also GEMA-frei ist, d.h. die Komponisten sind nicht Mitglied einer Verwertungsgesellschaft). Grundsätzlich muss dann auch der Veranstalter beweisen, dass seine Veranstaltung nicht ö…
24.09.2014
19:10
Sozialpartnerschaft in Deutschland – Geheimnis des wirtschaftlichen Erfolgs?
PEAG Holding GmbH

Sozialpartnerschaft in Deutschland – Geheimnis des wirtschaftlichen Erfolgs?

Berlin – Anders als viele europäische Nachbarn konnte Deutschland die internationale Finanzkrise nicht nur wirtschaftlich gut bewältigen, sondern auch den sozialen Frieden innerhalb der Gesellschaft wahren. Dieser Erfolg wird auch einer besonnenen Lohnpolitik und klug ausgehandelten Kompromissen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern zugeschrieben. Im Rahmen der heutigen PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK diskutierten der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann und der arbeits-marktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes…
24.09.2014
19:09
Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille für seine Friedensinitiative
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille für seine Friedensinitiative

Präsident der ROC, Ma Ying-jeou, wurde am 19. September mit der Eisenhower Medaille der amerikanischen Organisation „People to People International“ (PTPI) ausgezeichnet für seine Bemühungen zur Förderung des regionalen Friedens. „Dass ich diese Auszeichnung entgegennehme darf in meiner Eigenschaft als Präsident der ROC, ist eine Bestätigung für den Einsatz unserer Bürger für den Erhalt des Friedens“, sagte Ma während der Verleihung auf der PTPI-Konferenz in der südtaiwanischen Stadt Tainan. „Ich werde zusammen mit meinen Mitstreitern weiterh…
24.09.2014
18:52
Bild: Südhessenkonferenz der PIRATEN: Freifunk, Kommunalwahl und FluglärmBild: Südhessenkonferenz der PIRATEN: Freifunk, Kommunalwahl und Fluglärm
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Südhessenkonferenz der PIRATEN: Freifunk, Kommunalwahl und Fluglärm

Auf der 6. Südhessen-Konferenz (SHK) am vergangenen Sonntag diskutierten 26 Mitglieder der Piratenpartei aus Südhessen im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus unter anderem über Freifunk, die Kommunalwahlen 2016 und das Thema Fluglärm. Während bei den ersten beiden Themen weitgehend Einigkeit herrschte, wurde über den Flughafen intensiv diskutiert. "Freifunk" ist ein offenes Netzwerk, bei dem jederman mit einem geeigneten WLAN-Router teilnehmen kann. Ein Ziel des Projekts ist es, flächendeckend Zugang zum Internet anzubieten, ohne dass für die Nu…
24.09.2014
18:30
Bild: Fast jedes zweite Kind erlebt elterliche Gewalt. Kinder- und Jugendhilfe kann zusätzlich traumatisierenBild: Fast jedes zweite Kind erlebt elterliche Gewalt. Kinder- und Jugendhilfe kann zusätzlich traumatisieren
Pabst Science Publishers

Fast jedes zweite Kind erlebt elterliche Gewalt. Kinder- und Jugendhilfe kann zusätzlich traumatisieren

Fast jedes zweite Kind in Deutschland erlebt - zumindest gelegentlich - körperliche oder emotionale Vernachlässigung. Mehr als zehn Prozent der Kinder werden körperlich, mehr als sechs Prozent emotional extrem vernachlässigt, berichtet Professor Dr. Günther Deegener in seiner Dokumentation "Risiko- und Schutzfaktoren des Kinder- und Jugendhilfesystems". Die Neuerscheinung wurde am Mittwoch zum Kongress der Deutschen Gesellschaft für Psychologie in Bochum vorgestellt. "Nach vorangegangener fast völliger Tabuisierung, Verdrängung und Nichtwahr…
24.09.2014
09:23
Bild: Hamburger Wirtschaft und diplomatisches Corps verabschieden scheidenden iranischen Botschafter mit OptimismusBild: Hamburger Wirtschaft und diplomatisches Corps verabschieden scheidenden iranischen Botschafter mit Optimismus
Hafis Gesellschaft e.V.

Hamburger Wirtschaft und diplomatisches Corps verabschieden scheidenden iranischen Botschafter mit Optimismus

Hamburg, 27. August 2014. Anlässlich der Verabschiedung des iranischen Botschafter S.E. Ali Reza Sheikh Attar veranstalteten das German Global Trade Forum, der Bund Iranischer Unternehmer (BIU) sowie die Hafis-Gesellschaft ein Mittagessen im Hamburger Übersee Club. In Anwesenheit von zahlreichen Mitgliedern des Diplomatischen Corps, der Hamburger Bürgerschaft sowie weiteren Persönlichkeiten aus Kultur, Wirtschaft und Wissenschaft wurde das Engagement des scheidenden Botschafters für gute Beziehungen zwischen Iran und Norddeutschland, insbeso…
24.09.2014
09:22
Bild: Gelegentliche Aufträge i.S.d. KSKBild: Gelegentliche Aufträge i.S.d. KSK
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Gelegentliche Aufträge i.S.d. KSK

Ob ein Auftraggeber, der einen selbständigen Künstler oder Publizisten engagiert, auf die Gage Künstlersozialabgaben zahlen muss, hängt u.a. auch davon ab, ob es sich bei dem Auftraggeber um ein abgabepflichtiges Unternehmen handelt. Wann ein Unternehmen abgabepflichtig ist, ergibt sich aus § 24 KSVG. Das Landessozialgericht NRW hat nun eine strittige Voraussetzung entschieden. Abgabepflichtig können sein: 1. die sog. Katalogunternehmer nach § 24 Abs. 1 KSVG, 2. die Unternehmen, die den Auftrag zu Werbezwecken nutzen gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2…
24.09.2014
09:18
Bild: Studentischer Aufsatzwettbewerb - „Deals im Strafverfahren“Bild: Studentischer Aufsatzwettbewerb - „Deals im Strafverfahren“
Stiftung der Hessischen Rechtsanwaltschaft

Studentischer Aufsatzwettbewerb - „Deals im Strafverfahren“

„Deals im Strafverfahren“ Darf sich ein Angeklagter im Strafverfahren „freikaufen“? Preisgeld: 10.000 Euro* Ziel des Strafprozesses ist es, die Wahrheit hinsichtlich der Straftat und der Schuld des Täters zu ermitteln. § 244 Abs. 2 StPO lautet: „Das Gericht hat zur Erforschung der Wahrheit die Beweisaufnahme von Amts wegen auf alle Tatsachen und Beweismittel zu erstrecken, die für die Entscheidung von Bedeutung sind“. Die Wahrheitsfindung ist nicht Selbstzweck, sondern soll der Wiederherstellung des Rechtsfriedens dienen. Das Urteil (mit d…
24.09.2014
09:18
Bild: Einladung zur Pressekonferenz Kick-off Talenteportal BayernBild: Einladung zur Pressekonferenz Kick-off Talenteportal Bayern
Tür an Tür - Integrationsprojekte gGmbH, Augsburg

Einladung zur Pressekonferenz Kick-off Talenteportal Bayern

MigraNet – das IQ-Landesnetzwerk Bayern – startet eine breit angelegte Initiative für die zielgenaue Vermittlung von internationalen Fachkräften an bayerische Unternehmen. Das MigraNet Talenteportal Bayern – www.talenteportal-bayern.de – ist eine neu entwickelte Online-Plattform für Unternehmen und internationale Talente. Das Migranet Talenteportal unterstützt bayerische Unternehmen – im Kontext des Fachkräftemangels – bei der gezielten Suche nach internationalen Fachkräften. Zudem werden Informationen rund um den berufl ichen Integrationspro…
23.09.2014
19:00
Bild: Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center HamburgBild: Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center Hamburg
Society Relations

Charity-Auktion zum Weltkindertag im Billstedt Center Hamburg

Wenn es um Kinder geht, sind Collien Ulmen-Fernandes und Benjamin Matthews zur Stelle. Einen Tag vor dem Weltkindertag unterstützten die beiden Moderatoren die Charity-Aktion ‚Schule statt Steinbruch – Kinder gegen Kinderarbeit‘ im Billstedt Center Hamburg. Gemeinsam mit 20 Schülerinnen und Schülern der Ganztagsgrundschule Mümmelmannsberg versteigerten sie puppengroße T-Shirts. „Fünf Euro, zehn Euro, 20 Euro – verkauft!“ mit stolzem Lächeln in den Gesichtern präsentierten und versteigerten Hamburger Mädchen und Jungen Mini-Protest-Pullis an …
23.09.2014
18:29
Bild: USA – alte Liebe rostet nichtBild: USA – alte Liebe rostet nicht
Agenda 2011 - 2012

USA – alte Liebe rostet nicht

(Agenda 2011-2912) Es ist um Freundschaften mit unseren demokratischen Partnern schlecht gestellt, insbesondere hat das gute Verhältnis zu den USA gelitten. Was waren die Menschen in den Gründungsjahren nach dem 2. Weltkrieg euphorisch. Der Weg aus der Not und der Wiederaufbau wurde durch die USA mit dem Gesetz zum Notopfer Berlin, dem Marshallplan und 2,8 Millionen CARE-Paketen tatkräftig unterstützt. Vom Hula Hoop Reifen bis zur Cola, vom Musical bis zum vom Winde verweht, vom Jazz und Bebop, Jizzy bis zum Straßenkreuzer, es konnte alles ni…
23.09.2014
18:22
Bild: Mahrer vs. Karmasin: Bröckelt mehr als die Fassade?Bild: Mahrer vs. Karmasin: Bröckelt mehr als die Fassade?
ÖDKH

Mahrer vs. Karmasin: Bröckelt mehr als die Fassade?

Wie den Medien zu entnehmen, gibt es in den höchsten ÖVP-Ebenen ein „elementarpädagogisches Rumoren“. Die Statements von Staatssekretär Mahrer und BMin Karmasin könnten konträrer nicht sein. Umso deutlicher wird dadurch, dass immer mehr politische Kräfte sich als Informierte outen und alte, festgefahrene Denk-, Bildungs- und Gesellschaftsmuster überholt sind. Von innen nach außen ÖDKH, Plattform EduCare, Bildungsvolksbegehren, Petitionen, Demonstrationen und weitere Initiativen der Zivilgesellschaft zeigen seit langem auf, dass Österreich …
23.09.2014
09:18
Bild: Verkehrspolitik wie in einer BananenrepublikBild: Verkehrspolitik wie in einer Bananenrepublik
MIT Kreis Pinneberg

Verkehrspolitik wie in einer Bananenrepublik

Mittelstandspolitiker Christian J. Fuchs fordert Reformen, um die Infrastruktur zu verbessern Wedel/Hamburg „Wer auf eine vernünftige Verkehrsinfrastruktur verzichtet, schwächt die Wirtschaftskraft der Metropolregion“, sagt Christian J. Fuchs, stellvertretender Landesvorsitzender der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung MIT in Schleswig-Holstein sowie MIT-Vorsitzender im Kreis Pinneberg. Aus Sicht des Mittelstandspolitikers aus Wedel ist ein Umdenken zwingend erforderlich, wenn die Wirtschaft in der Metropolregion weiter florieren soll. Teilweise…
22.09.2014
18:16
Bild: Plötzliche Kündigung – Welche Rechte stehen mir jetzt zu?Bild: Plötzliche Kündigung – Welche Rechte stehen mir jetzt zu?
Rechtsanwältin Dimartino

Plötzliche Kündigung – Welche Rechte stehen mir jetzt zu?

Fachvortrag von Rechtsanwältin Dimartino am 15. Oktober 2014 in Eppelheim Heidelberg, 22. September 2014. Stellenabbau, befristete Verträge, Ärger im Büro: Wirklich sicher vor einer plötzlichen Kündigung ist heutzutage kaum ein Arbeitnehmer. Dabei stellt eine Kündigung einen äußerst groben und schwer kalkulierbaren Einschnitt in die aktuelle Lebenssituation dar. Miete, Auto und Essen wollen bezahlt werden, nicht selten hängt eine ganze Familie am Gehalt des Gekündigten. Doch genau in diesem Moment des Schreckens ist es wichtig, der Schocksta…
22.09.2014
18:05
Jugend gegen AIDS solidarisch mit niedersächsischer Landesregierung
Jugend gegen AIDS

Jugend gegen AIDS solidarisch mit niedersächsischer Landesregierung

In der Diskussion über die verbindliche Thematisierung sexueller Vielfalt an niedersächsischen Schulen teilt der Jugend gegen AIDS e.V. offiziell die Meinung der rot-grünen Landesregierung und positioniert sich gegen die Negativkritik der CDU. Rot-Grün formulierte einen Antrag, welcher die ausgedehnte Behandlung sexueller Vielfalt an allen Schulen beinhaltet. Dagegen rührte sich Widerspruch aus der CDU-Fraktion. Deren Abgeordnete Karin Bertholdes-Sandrock sagte dazu: „Auf keinen Fall kann es sein, dass beispielsweise Schwule und Lesben in den…
22.09.2014
12:21
Bild: Die Macht der ZauberwörterBild: Die Macht der Zauberwörter
Knigge – Gesellschaft für Moderne Umgangsformen

Die Macht der Zauberwörter

Euskirchen. Claudia Keller, Gründungsmitglied der Knigge-Gesellschaft für Moderne Umgangsformen, hat sich Gedanken gemacht über die Macht der „Zauberwörter“. Welchen Stellenwert haben die beiden Zauberwörter „danke“ und „bitte“ in unserer heutigen Zeit? Haben sie an Wert verloren oder unterliegen sie nur einer anderen Art von Wertigkeit? Sind sie veraltet oder gar überflüssig geworden? Kann es ein Zuviel oder ein Zuwenig davon geben? Warum für etwas danke sagen, das als selbstverständlich angesehen wird? Warum sollten Vorgesetzte ihren Anges…
22.09.2014
12:10
Bild: SilverBull präsentiert Weltneuheit: Synthetische DNA als Zusatzmittel für wasserlösliche LackeBild: SilverBull präsentiert Weltneuheit: Synthetische DNA als Zusatzmittel für wasserlösliche Lacke
SilverBull S.L.U

SilverBull präsentiert Weltneuheit: Synthetische DNA als Zusatzmittel für wasserlösliche Lacke

Neues Produkt von SilverBull S.L.U sichert visuelle Eigentumsmarkierungen mit DNA-Impfeinheit schon ab € 13,50 für die Impfung von 1Liter Lack. Ein eindeutiger und gerichtsverwertbarer Eigentumsnachweis wird in vielen Branchen immer mehr zum Thema. Viele Unternehmen haben mit Diebstahl ihrer Güter, Werkzeuge oder Fahrzeuge zu kämpfen und markieren sie deshalb auffällig mit individuellen Lacken oder Aufklebern. Diese visuellen Eigentumsmarkierungen, wie sie zum Beispiel häufig im Baubereich oder Gerüst- und Schalungsbau zum Einsatz kommen, re…
22.09.2014
12:10
Bild: PM EZAF: Asylrechtsänderung, wir werden klagenBild: PM EZAF: Asylrechtsänderung, wir werden klagen
RomNews Network

PM EZAF: Asylrechtsänderung, wir werden klagen

Asylrechtsänderung, wir werden klagen Bedauerlicherweise stimmte heute der Grüne Ministerpräsident für die Asylrechtsänderung, ohne Rücksicht auf Gleichbehandlung oder historische Verantwortung. Letztlich wollen wir aber nicht unter den Tisch kehren, wer sich diese Gesetzesänderung hat einfallen lassen, es waren die CDU/CSU und die SPD. Hier jetzt den Grünen die Schuld zu geben, weil ein machthungriger Kretschmann diesem Gesetz zustimmt, spiegelt den Antiziganismus in der deutschen Politik wieder. Das Leben eines Syrers ist mehr wert als das …
19.09.2014
18:47
Bild: Rena Lange Holding GmbH: Insolvenzantrag gestellt – Fachanwalt informiertBild: Rena Lange Holding GmbH: Insolvenzantrag gestellt – Fachanwalt informiert
IVA Rechtsanwalts AG

Rena Lange Holding GmbH: Insolvenzantrag gestellt – Fachanwalt informiert

Sparte: Rena Lange Holding GmbH und die Anleger Das Münchner Luxusmodehaus Rena Lange hat auf seiner Unternehmenshomepage mitgeteilt, dass am 9. September 2014 für die der Rena Lange Holding GmbH und die Tochtergesellschaft M. Lange & Co. GmbH Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wurde. Zuständig ist das Insolvenzgericht München. Dabei soll das Verfahren bei der Rena Lange Holding GmbH unter Eigenverwaltung erfolgen. Weiterhin teile das Unternehmen mit, dass zur Aufrechterhaltung des operativen Geschäfts kurzfristig ein vorl…
19.09.2014
18:44
Universum Verlag mit Goldener Lilie ausgezeichnet
Universum Verlag

Universum Verlag mit Goldener Lilie ausgezeichnet

Der Universum Verlag wurde für sein herausragendes gesellschaftliches Engagement mit der Goldenen Lilie 2014 ausgezeichnet. Die feierliche Ehrung fand am Donnerstag, den 18. September, im Museum Wiesbaden vor mehr als 200 Gästen statt. "Ich bin stolz, dass so viele unserer Beschäftigten sich ehrenamtlich engagieren", freute sich Frank-Ivo Lube, Geschäftsführer des Universum Verlags. "Wir tragen als Unternehmen eine soziale Verantwortung für unsere Stadt." Der Universum Verlag ist seit 2013 "WiesPate" der IGS Kastellstraße. Darüber hinaus ist…
19.09.2014
18:32
Bild: Farbmarken beachten – Gelb verpackte Wörterbücher sind rechtswidrigBild: Farbmarken beachten – Gelb verpackte Wörterbücher sind rechtswidrig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Farbmarken beachten – Gelb verpackte Wörterbücher sind rechtswidrig

Immer mehr Unternehmen definieren sich auch über ihre Unternehmensfarbe und lassen sich diese Farbe als Farbmarke schützen. Beispielsweise ist die Farbe „Magenta“ im Bereich Telekommunikation für die Deutsche Telekom AG als Farbmarke eingetragen. Es streiten sich auch zzt. der Sparkassenverband mit der Santander-Bank, weil beide ein verwechslungsfähiges Rot als Unternehmensfarbe verwenden. Ganz frisch hat jetzt auch der BGH zu dem Thema ein Urteil gesprochen: Die gelbe Verpackung und die in Gelb gehaltene Werbung eines Unternehmens, das Spra…
19.09.2014
18:26
Bild: Gefährliche Nähe. Salafismus und Dschihadismus in DeutschlandBild: Gefährliche Nähe. Salafismus und Dschihadismus in Deutschland
ibidem-Verlag

Gefährliche Nähe. Salafismus und Dschihadismus in Deutschland

Salafismus und Dschihadismus stehen im Mittelpunkt innerdeutscher Sicherheitsdiskussionen. Die salafistische Missionierung ist erfolgreich wie nie zuvor, und der Dschihad in Afghanistan oder Syrien zieht die Islamisten aus Deutschland an. Der Sammelband "Gefährliche Nähe. Salafismus und Dschihadismus in Deutschland", herausgegeben von Klaus Hummel und Michail Logvinov, (ISBN 978-3-8283-0569-4) beleuchtet aus unterschiedlichen Perspektiven die derzeit virulenten Phänomene des Salafismus und Dschihadismus. Die Autoren entwickeln innovative An…
19.09.2014
18:17
Offener Brief an den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner
Liberaler Mittelstand Bayern

Offener Brief an den FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner

Sehr geehrter Herr Lindner, ich schreibe Ihnen heute offen, um Ihnen meine große Sorge über die Zukunft unserer Partei mitzuteilen.  Bereits seit Ihrer Zeit als Generalsekretär der FDP prägen Sie den Begriff des „mitfühlenden Liberalismus“. Immer wieder senden Sie seither öffentlich das Signal, die FDP müsse weniger staatskritisch, sozialer, umsorgender, irgendwie einfühlsamer werden. Nun weiß ich, dass auch Sie keinen Wandel unserer Partei hin zu einer weiteren sozialdemokratischen Kraft anstreben. Doch die Signale, die Sie an unsere frühe…
19.09.2014
18:16
Rechte und Pflichten im Arbeitskampf
KBM Legal GBR

Rechte und Pflichten im Arbeitskampf

Was bei Streiks zu beachten ist Köln, 18. September 2014: Momentan ist er wieder in aller Munde: der Arbeitskampf. Aktuell rufen die Vereinigung Cockpit und die Lokführer-Gewerkschaft GDL ihre Mitglieder auf, die Unternehmen Lufthansa und Deutsche Bahn zu bestreiken. Die Folgen für die Bürger in Form von Verspätungen und Ausfällen von Zügen und Flügen sind allgemein bekannt. Doch welche Konsequenzen ergeben sich für streikende Arbeitnehmer und bestreikte Arbeitgeber? Wann steht einem Arbeitnehmer das Recht auf Streik zu und wie unterscheidet…
19.09.2014
12:39
Neues Internetangebot zur Rentenbescheidsprüfung
Rentenberatung-und Rechtsanwaltskanzlei Knöppel

Neues Internetangebot zur Rentenbescheidsprüfung

Fast die Hälfte aller Rentenbescheide sind falsch Halle (Saale) „Fast die Hälfte aller von der Deutschen Rentenversicherung erlassenen Bescheide ist falsch.“ Zu dieser Erkenntnis gelangte der Rentenberater Peter Knöppel aus Halle (Saale): Für viele bedeutet das finanzielle Einbußen ausgerechnet im Alter, wenn die Einkünfte ohnehin knapper bemessen sind.“ Aus diesem Grund hat Peter Knöppel mit seiner Rentenberatungs-und Rechtsanwaltskanzlei einen neuartigen Dienst im Internet bereitgestellt: Unter http://www.rentenbescheid24.de kann man einfa…
19.09.2014
12:33
Bild: Nordrhein-Westfälische Elterninitiative G9-jetzt! unterstützt Hamburger G9-VolksbegehrenBild: Nordrhein-Westfälische Elterninitiative G9-jetzt! unterstützt Hamburger G9-Volksbegehren
Promotion + Erfolg

Nordrhein-Westfälische Elterninitiative G9-jetzt! unterstützt Hamburger G9-Volksbegehren

18.09.2014 Düsseldorf/Hamburg Heute startete in Hamburg die dreiwöchige Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Wiedereinführung G9 an den Hamburger Gymnasien". Auch in Hamburg sind die Eltern wie in NRW gezwungen, gegen eine Schulpolitik vorzugehen, die seit Jahren konsequent gegen den Willen von 3/4 der Eltern und der Bevölkerung gerichtet ist. Dieser Wille ist seit Jahren stabil und findet keine Repräsentanz in der Parteipolitik. Auch die neuesten Ergebnisse der Demoskopie bestätigen: Acht von zehn Eltern (79 %) bevorzugen für ihr Kind ei…
19.09.2014
12:32
Bild: Verschärfung des Sexualstrafrechts verabschiedet. Trotz vieler Verbesserungen wichtige Chance vertanBild: Verschärfung des Sexualstrafrechts verabschiedet. Trotz vieler Verbesserungen wichtige Chance vertan
gegen-missbrauch e.V.

Verschärfung des Sexualstrafrechts verabschiedet. Trotz vieler Verbesserungen wichtige Chance vertan

Berlin – Da ist ja heute einiges ins Rollen gekommen bei der Verabschiedung des Gesetzesentwurfs zur Verschärfung des Sexualstrafrechts. Wir begrüßen die vorgenommenen Änderungen sehr, müssen aber zu bedenken geben, dass ein äußerst wichtiges Anliegen Betroffener sexualisierter Gewalt dabei außen vor gelassen wurde: Der (juristisch) „einfache“ sexuelle Missbrauch von Kindern (§ 176 StGB) bleibt nach dem Strafgesetzbuch weiterhin ein Vergehen. Positiv: Mit Hilfe von Bundesjustizminister Heiko Maas wurden einige positive Änderungen zum Schutz …
18.09.2014
19:12
Die Zukunft des asiatischen Flugreisens
refund.me

Die Zukunft des asiatischen Flugreisens

Die Explosion des Luftverkehrs in Europa während der letzten zwanzig Jahre hat den Transport auf diesem Kontinent völlig umgestellt. Eine Menge Billigfluglinien sind aufgetaucht, und sie konkurrien jetzt mit den seit langem etablierten klassischen Fluggesellschaften. Außerdem ist das Auslandsreisen jetzt eine Möglichkeit für einen größeren Anteil der Bevölkerung. Die Tatsache ist, dass die Verbraucher jetzt mehr Auswahl haben, wenn es um Reisen geht. Mehr Auswahl bedeutet auch eine bessere Dienstleistung. Passagiere mit einer Auswahl an Rei…
18.09.2014
19:01
Bild: Vorhersage der BesucherzahlBild: Vorhersage der Besucherzahl
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Vorhersage der Besucherzahl

Die Frage kommt immer wieder: Wie ist eine Vorhersage der Besucherzahl möglich? Wenn der Veranstalter durch den Vorverkauf nicht bereits ein ausverkauftes Haus hat, woher kann er dann wissen, mit welcher Besucherzahl er rechnen muss? Diese ist aber ggf. erforderlich, um bestimmte Vorschriften umzusetzen? Mit Blick auf Vorschriften der Versammlungsstättenverordnung geht es nicht darum, wie viele Besucher kommen – sondern wie viele hineinpassen. Beispiel: § 43 Abs. 2 MVStättV schreibt vor, dass ab einer Besucherkapazität von mehr als 5000 ein…
18.09.2014
18:55
„Vergesst nicht die Menschen, die vergessen!“
AWO Bezirksverband Mittelrhein e. V.

„Vergesst nicht die Menschen, die vergessen!“

Über 1,4 Millionen Menschen in Deutschland leben mit Demenz. Davon sind zwei Drittel an Alzheimer erkrankt. „Es ist eine tägliche und eine schwierige Herausforderung, Menschen mit Demenz zu betreuen und zu pflegen“, so Beate Ruland, Vorsitzende der AWO Mittelrhein. „Pflegebedürftige Menschen haben das Recht auf die bestmögliche Hilfe und Betreuung. Das lässt sich nur verwirklichen, wenn wir den Betreuenden zuhause und den pflegenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ambulanten und stationären Einrichtungen unterstützend zur Seite zu stehe…
18.09.2014
12:53
Mietverträge mit Angehörigen
VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

Mietverträge mit Angehörigen

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielt nur derjenige, der eine Immobilie mit der Absicht vermietet, langfristig Einnahmeüberschüsse zu erzielen. Davon ist regelmäßig auszugehen, wenn die Wohnraummiete mindestens 66% der ortsüblichen Miete beträgt. Liegt die Wohnraummiete darunter, ist die Nutzungsüberlassung in einen entgeltlichen und einen unentgeltlichen Teil aufzuteilen mit der Folge, dass nur die auf den entgeltlichen Teil entfallenden Werbungskosten abzugsfähig sind. Beispiel: Die Miete mit dem Angehörigen beträgt 50% der ortsü…
18.09.2014
12:53
Bild: TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Optimierung der IT-Sicherheitsstrategie für DeutschlandBild: TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Optimierung der IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. fordert Optimierung der IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland

TeleTrusT-Konzeptpapier enthält konkrete Maßnahmen zur Steigerung der IT-Sicherheit / Vorschlag "Wirkungsklassen" Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) hat der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Vorschläge für eine Konkretisierung der IT-Sicherheitsstrategie für Deutschland unterbreitet. IT-Angriffsrisiko wächst Die Angriffsflächen der IT- und Internettechnologie werden durch komplexere Software und kompliziertere Zusammenhänge zwischen Protokollen, Diensten…
18.09.2014
12:47
Bild: Steinmeier kämpft für sexuelle AufklärungBild: Steinmeier kämpft für sexuelle Aufklärung
Jugend gegen AIDS

Steinmeier kämpft für sexuelle Aufklärung

Der Jugend gegen AIDS e.V. bemüht sich erfolgreich um eine neue Stufe der Professionalität. Am Freitag, den 26. September 2014, wird sich der Beirat des Vereins „Jugend gegen AIDS“ in Berlin konstituieren. Diese Institution vereint unterschiedliche Persönlichkeiten der deutschen Gesellschaft, so auch den Bundesminister des Auswärtigen, Herrn Frank-Walter Steinmeier, die Chefredakteurin der taz, Frau Ines Pohl und den ehemaligen Bundesminister für Gesundheit, Herrn Daniel Bahr. Hinzu kommen weitere Vertreter aus Politik, Gesellschaft und Wirts…
18.09.2014
12:45
Bild: Beendigung von Forward-Darlehen ohne Nichtabnahmeentschädigung aufgrund von FormmängelnBild: Beendigung von Forward-Darlehen ohne Nichtabnahmeentschädigung aufgrund von Formmängeln
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Beendigung von Forward-Darlehen ohne Nichtabnahmeentschädigung aufgrund von Formmängeln

Darlehen, die von einer Bank an einen privaten Verbraucher ausgegeben werden, unterliegen als sogenannte „Verbraucherkredite“ dem besonderen Schutz des Gesetzes. Aus diesem Grund müssen Verbraucherdarlehen beispielsweise zwingend schriftlich abgeschlossen werden. Damit wird vom Gesetzgeber sichergestellt, dass das Augenmerk des Verbrauchers auf die auf ihn zukommenden finanziellen Konsequenzen gelenkt wird. Es handelt sich dabei um eine typische gesetzliche Warnfunktion. Darüber hinaus ist es bei derartigen Verträgen erforderlich, dass im Vo…
17.09.2014
18:58
Bild: Annahme von Geschenken: Nicht mehr bei Hamburger Müllmännern?Bild: Annahme von Geschenken: Nicht mehr bei Hamburger Müllmännern?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Annahme von Geschenken: Nicht mehr bei Hamburger Müllmännern?

Annahme von Geschenken: Hamburger Müllmänner dürfen nach neuen Vorgaben keine Geschenke mehr annehmen. Was bisher durchaus üblich war, dass der Anwohner insbesondere zu Weihnachten dem Müllmann einen Geldschein zusteckte, soll der Mitarbeiter künftig dankend ablehnen. Offenbar hat man bei der Stadt Sorge, dass der Mitarbeiter nicht nur den Geldschein annehme, sondern künftig auch einen Müllsack zu viel. Das aber wäre ein Schaden für die Stadt, wenn der Mitarbeiter auch den Müllsack mitnehmen würde, der neben der Tonne abgestellt wird, da der…
17.09.2014
18:56
Taiwans Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille 2014
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma erhält Eisenhower Medaille 2014

Laut Aussage der amerikanischen Organisation „People to People International“ wird Taiwans Präsident Ma Ying-jeou die diesjährige, von der Organisation verliehene, Eisenhower Medaille für seine Bemühungen zur Förderung des regionalen Friedens erhalten. Präsident Ma wurde in erster Linie aufgrund der Stärke seiner „China Sea East Peace Initiative“, des Engagements für die Förderung der gemeinsamen Nutzung von Ressourcen und der Verringerung der Spannungen in der gesamten Region für die Medaille von PTPI nominiert. Die im August 2012 vorgesch…
17.09.2014
18:30