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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Spannende Woche im Zeichen des Grundgesetzes für Valentum Kommunikation
Valentum Kommunikation GmbH

Spannende Woche im Zeichen des Grundgesetzes für Valentum Kommunikation

Pünktlich zum 70. Jubiläum des Grundgesetzes fanden in Berlin ein mehrtägiger Jugendkongress und der Festakt zur Feier des Jahrestages statt. Valentum Kommunikation kümmerte sich im Auftrag des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) um die Planung und Umsetzung. Vom 20. bis 24. Mai 2019 fand in Berlin der Jugendkongress des Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt statt. Über 300 Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren reisten aus ganz Deutschland in die Hauptstadt, um sich unter dem…
04.06.2019
12:35
Bild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-PatientenBild: DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK fordert praktikable Lösungen gegen Defizite beim Entlass-Management von Schmerz-Patienten

Anlässlich des heutigen bundesweiten Aktionstags gegen den Schmerz weist der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) auf riskante Lücken in der Überleitung von Schmerz-Patienten aus dem Krankenhaus in die weitere Betreuung hin. „Vor zwei Jahren schon haben wir mit einer Umfrage gezeigt, wie problematisch Übergänge und Schnittstellen gerade für Schmerz-Patienten sind. Das Risiko von Versorgungsbrüchen ist bei Überleitung zwischen den Sektoren besonders groß und kann gravierende Folgen haben“, sagt DBfK-Sprecherin Johanna Knüppel. „Seit …
04.06.2019
10:13
Bild: Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Véronique Witzigmann zur BotschafterinBild: Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Véronique Witzigmann zur Botschafterin
Menschen für Menschen

Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt Véronique Witzigmann zur Botschafterin

München, 3. Juni 2019. Die Stiftung Menschen für Menschen – Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe ernennt die Buchautorin und Unternehmerin Véronique Witzigmann (München) zur Botschafterin. Sie wird künftig die Hilfsorganisation ehrenamtlich in der Öffentlichkeit vertreten und Aktionen von Menschen für Menschen in Deutschland und Österreich unterstützen. Die Ernennungsurkunde wurde ihr am Montag (3. Juni 2019) in München durch Menschen für Menschen-Vorstand Dr. Sebastian Brandis in München überreicht. Véronique Witzigmann gilt als Feinkost-Expertin …
03.06.2019
17:35
Etappensieg: Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" erreicht über eine Million Unterschriften
Deutsches Tierschutzbüro e.V.

Etappensieg: Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" erreicht über eine Million Unterschriften

Das Deutsche Tierschutzbüro unterstützt EU-weite Bewegung zum Wohl von Nutztieren. ------------------------------ Millionen Nutztiere in Europa fristen ein qualvolles Dasein in engen Käfigen. Jetzt gibt es Hoffnung: Gerade erreichte die Europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age" eine Million Unterschriften gegen die Käfighaltung von Nutztieren in Europa. Mehr als ein Drittel aller Stimmen kam dabei aus Deutschland. Zu dem von Compassion in World Farming ins Leben gerufenen Netzwerk aus über 170 europäischen Tier- und Umweltschutzorganis…
03.06.2019
14:28
Bild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der EuropawahlBild: IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl
Internationaler Wirtschaftssenat e.V.

IWS - Generalsekretär Peter Nussbaum zur aktuellen politischen Situation nach der Europawahl

Generalsekretär Peter Nussbaum sieht im Ergebnis der Wahl zum Europäischen Parlament ein Alarmsignal. Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland müssen deutlicher politisch Flagge zeigen. Nussbaum: „Die politische Landschaft in Deutschland und EU-Europa verändert sich zunehmend. Immer mehr rücken Verteilungsfragen von gesellschaftlichem Wohlstand in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Dass dieser Wohlstand aber vorher von Unternehmen geschaffen werden muss, wird viel zu wenig diskutiert und thematisiert.“ Sorgen bereitet Nussbau…
03.06.2019
14:28
Bild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen JournalismusBild: Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus
tredition GmbH

Haltung und Erziehung - ein gesellschaftskritisches Buch über den Status Quo des deutschen Journalismus

Holger Schulz setzt sich in seinem neuen Buch "Haltung und Erziehung" im Rahmen einer deutlichen Journalismuskritik mit Manipulation in deutschen Medien auseinander. ------------------------------ Was man in Zeitungen, Nachrichten oder auf Onlinepresseportalen lesen kann, kommt nicht immer neutral und objektiv daher. Nachrichten sind leider in vielen Fällen alles andere als neutrale Berichterstattung - und genau mit dieser Fehlentwicklung setzt sich Holger Schulz in "Haltung und Erziehung" auseinander. Schulz offenbart in seinem neuen Werk, …
03.06.2019
12:08
Menschliche Mini-Gehirne liefern neue Erkenntnisse zur Alzheimer-Erkrankung
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Menschliche Mini-Gehirne liefern neue Erkenntnisse zur Alzheimer-Erkrankung

...Wo Tierversuche einmal mehr versagen Unzählige Tiere leiden und sterben in der Alzheimer-Forschung. Der Verein Ärzte gegen Tierversuche kritisiert seit Langem diese unzuverlässigen und grausamen Tierexperimente und berichtet regelmäßig von Alzheimer-Medikamenten, die trotz vorausgehender Tierversuche beim menschlichen Patienten scheitern. Bochumer Forscher haben nun mithilfe eines komplexen humanbasierten Modellsystems wichtige Erkenntnisse über die Grundlagen der Alzheimer-Erkrankung gewinnen können. 1,2 Millionen Deutsche sind von Alz…
03.06.2019
12:05
Bild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE GeschenkideeBild: "Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee
TRIANOmedien

"Wie war das damals wirklich? In meiner Jugend und in der meiner Eltern, Großeltern?" Die NEUE Geschenkidee

TRIANOmedien, Windhagen Filmproduktion mit ZÜGIGEM Direktversand aus der Produktion direkt an Besteller, erinnert an das Lebensgefühl der Jugendlichen in früheren Jahrzehnten. Sei es in den 40er, 50er, 60er, 70er oder 80er Jahren: Damals, als man noch jung war. An die Zeit, die den meisten Menschen - gleich welchen Alters - als am schönsten mit im Gedächtnis haften geblieben ist: Goldene Erinnerungsnostalgie oder schöne Wirklichkeit? Oder beides? Wie war das damals wirklich…? Was hat einen davon geprägt? Was war in ganz Deutschland zeittypi…
03.06.2019
09:03
Bild: DBfK startet neue Online-Umfrage „Teilzeitarbeit in der Pflege“Bild: DBfK startet neue Online-Umfrage „Teilzeitarbeit in der Pflege“
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

DBfK startet neue Online-Umfrage „Teilzeitarbeit in der Pflege“

Seit 1. Juni ist sie aufzurufen unter www.surveymonkey.de/r/DBfK-Teilzeit-2019, die neue Umfrage des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) zu „Teilzeitarbeit in der Pflege“. Zum Mitmachen laden wir alle Pflegefachpersonen ein, die in der direkten Pflege tätig sind und entweder in regulärer Teilzeit oder mit einem „Arbeit-auf-Abruf-Vertragsmodell“ arbeiten. Solche Arbeitszeitmodelle stammen aus der Industrie, kommen aber inzwischen auch in der Pflege vor. Bekannte Modelle sind "KAPOVAZ" (steht für Kapazitätsorientierte variable Arbe…
03.06.2019
09:02
Bild: Ist Gold eine wirkliche Alternative?Bild: Ist Gold eine wirkliche Alternative?
HIPPP - unabhängige Immobilienanlageberatung

Ist Gold eine wirkliche Alternative?

Als Eigentümer vieler Immobilien ist Ralf Schütt, Inhaber der Honorarberatungsfirma HIPPP und Erschaffer der GELDSchau, unbestritten ein Verfechter der Immobilie als Geldanlage oder Investment. „Immobilien sind einfach krisensicher und wirken der Inflation nicht nur entgegen, sondern lassen die Inflation auch noch für den Investor arbeiten“, so der Berater. HIPPP ist somit nicht nur eine Beratungsfirma, vielmehr bietet sie Coaching für all diejenigen an, die sich für Immobilieninvestment interessieren und Hilfe für die Umsetzung benötigen. S…
03.06.2019
09:01
Bild: Die Betriebsgefahr des Fahrzeugs endet auch nach Tagen nichtBild: Die Betriebsgefahr des Fahrzeugs endet auch nach Tagen nicht
kanzlei JURA.CC

Die Betriebsgefahr des Fahrzeugs endet auch nach Tagen nicht

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 26.03.2019 zum Aktenzeichen VI ZR 236/18 entschieden, dass es der Betriebsgefahr eines Fahrzeugs nach § 7 Abs. 1 StVG nicht entgegensteht, wenn sich diese mit zeitlicher Verzögerung von eineinhalb Tagen realisiert und die beim Betrieb geschaffene Gefahrenlage solange fort- und nachwirkt. Im konkreten Fall verursachte die Beklagte mit ihrem Pkw Opel am 7. April 2015 gegen 14.30 Uhr - allein verschuldet - einen Verkehrsunfall, bei dem der Pkw Mercedes des Klägers im Frontbereich erheblich beschädigt wur…
03.06.2019
09:01
Bild: Lehrer in Vietnam wegen Facebook-Posts verhaftetBild: Lehrer in Vietnam wegen Facebook-Posts verhaftet
Forum Vietnam 21

Lehrer in Vietnam wegen Facebook-Posts verhaftet

02.06.2019 (Forum Vietnam 21) - Aktivisten, Rechtsanwälte und Blogger sind seit langem in dem Einparteienstaat im Visier, in dem unabhängige Medien und öffentliche Proteste verboten sind. Kritiker greifen zunehmend auf soziale Medien zurück, um ihre Unzufriedenheit auszudrücken. Jetzt am 29. Mai 2019 wurde ein Lehrer verhaftet, weil er Material veröffentlicht hatte, das den Staat untergraben sollte, teilten die offiziellen Medien und seine Familie mit. Nguyen Nang Tinh, Jahrgang 1976, wurde nach Angaben der offiziellen Polizeizeitung in der…
03.06.2019
08:59
Bedroht ein Spiel bald die ganze Welt?
indayi edition

Bedroht ein Spiel bald die ganze Welt?

Ein Computerspiel, das Terroristen, sogenannte "Cyber-Dämonen" ausbildet und durch gezielte, subtile Gehirnmanipulation die Spieler dazu bringt, in der realen Welt schlimme kriminelle Straftaten zu begehen? Das hört sich vielleicht unwirklich an, aber bei genauerem Betrachten ist es gar nicht so unwahrscheinlich, dass so etwas Realität werden könnte. Oder ist es das sogar schon? Mit seinem Science Fiktion Roman "The Spirit - a Game" möchte der Autor Dantse Dantse auf genau diese Fragen antworten und gesellschaftskritisch auf die Gefahr hinwe…
03.06.2019
08:57
Bild: Kein DocMorris-ApothekenautomatBild: Kein DocMorris-Apothekenautomat
kanzlei JURA.CC

Kein DocMorris-Apothekenautomat

Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteilen vom 29.05.2019 zu den Aktenzeichen 6 U 36/18, 6 U 37/18, 6 U 38/18, 6 U 39/18 entscheide, dass DocMorris keinen Apothekenautomaten betreiben darf. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgericht Karlsruhe vom 29.05.2019 ergibt sich: Die DocMorris N.V., eine europaweit tätige Versandapotheke, betrieb im Zeitraum vom 19.04.2017 bis 14.06.2017 in Hüffenhardt (Neckar-Odenwald Kreis) eine pharmazeutische Videoberatung mit Arzneimittelabgabe, einen sog. „Apothekenautomaten“. Das Landgericht Mosbach …
03.06.2019
08:18
Bild: Kein Infotainment im Pkw während der Fahrt bei 200 km/hBild: Kein Infotainment im Pkw während der Fahrt bei 200 km/h
kanzlei JURA.CC

Kein Infotainment im Pkw während der Fahrt bei 200 km/h

Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 2. Mai 2019 zum Aktenzeichen 13 U 1296/17 entschieden, dass ein Pkw Fahrer, welcher die Autobahn mit ca. 200 km/h befährt, grob fahrlässig handelt, wenn er sich nicht voll auf das Verkehrsgeschehen konzentriert, sondern seine Aufmerksamkeit – wenn auch nur kurz – auch auf das Infotainmentsystem richtet. Aus der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Nürnberg Nr. 21 vom 29. Mai 2019 ergibt sich: Die Klägerin, eine Autovermieterin, hatte dem Beklagten einen Mercedes Benz CLS 63 AMG vermietet.…
03.06.2019
08:18
Bild: Ausreise-Beschränkung im Pass bei EntführungsgefahrBild: Ausreise-Beschränkung im Pass bei Entführungsgefahr
kanzlei JURA.CC

Ausreise-Beschränkung im Pass bei Entführungsgefahr

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 29. Mai 2019 zum Aktenzeichen 6 C 8.18 entschieden, dass die zuständige Passbehörde den Geltungsbereich eines Passes im Hinblick auf die Ausreise in ein Land beschränken kann, wenn in diesem das konkret und individuell auf den Passinhaber bezogene Risiko einer Entführung besteht und mit einer anschließenden Erpressung der Bundesrepublik Deutschland durch die Entführer zu rechnen ist. Aus der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts Nr. 45/2019 vom 29.05.2019 ergibt sich: Die Klägerin is…
03.06.2019
08:18
Hyun-Soo Kim ist Mitglied im Fachbeirat
Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen

Hyun-Soo Kim ist Mitglied im Fachbeirat

Frankfurt, 31. Mai 2019. Das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj) erweitert den Fachbeirat: Ab sofort ist Hyun-Soo Kim, General Legal Counsel Europe bei Hyundai Motor Europe GmbH, Mitglied des am 10. Mai 2019 gegründeten diruj-Fachbeirats. Als Beratungsorgan bei Auf- und Ausbau von Medienplattformen für Unternehmensjuristen ist der Fachbeirat künftig ein Qualitätsgarant für Fachpublikationen und Veranstaltungen des Deutschen Instituts für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj) und verdeutlicht s…
31.05.2019
17:14
Abgasskandal: Neue Fahrzeuge für geschädigte Käufer
CLLB Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaftsgesellschaft mbB

Abgasskandal: Neue Fahrzeuge für geschädigte Käufer

Wegweisende Urteile des OLG Karlsruhe – Anspruch auf Ersatzfahrzeug aus aktueller Produktion – Keine Nutzungsentschädigung München, 27.05.2019. Über einen nagelneuen VW Sharan, VW Touran bzw. Audi A3 dürfen sich drei durch den Dieselskandal geschädigte Käufer freuen. Sie haben ihre von Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeuge als Neuwagen zwischen 2009 und 2013 gekauft und haben nun den Anspruch auf die Lieferung von fabrikneuen, typengleichen Ersatzfahrzeugen aus der aktuellen Serienproduktion. Einen Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilom…
31.05.2019
17:14
Bild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der VerwaltungBild: Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung
BearingPoint GmbH

Blockchain im Asylverfahren, Bürger-Apps & Baugenehmigungen online: So digital ist die Zukunft der Verwaltung

Frankfurt am Main, 29. Mai 2019 — Von Stadtverwaltungen bis hin zu Bundesämtern – die Zukunft der öffentlichen Verwaltung ist digital. Das stellen die sieben Gewinner des diesjährigen eGovernment-Wettbewerbs der Management- und Technologieberatung BearingPoint eindrucksvoll unter Beweis. Die Siegerprojekte in den verschiedenen Kategorien setzen bereits heute auf technologische Innovationen wie Blockchain oder Smart Data. BearingPoint prämierte die Gewinner gemeinsam mit dem Technologieanbieter Cisco im Rahmen des 7. Zukunftskongresses „Staat …
31.05.2019
14:03
Datenschutzbeauftragte als Lotsen für KI-Systeme
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

Datenschutzbeauftragte als Lotsen für KI-Systeme

BvD-Verbandstage diskutieren über KI und Datenschutz Das Verhältnis von Künstlicher Intelligenz (KI) und Datenschutz sorgt vor allem bei KI-Unternehmen und Entwickler auf der einen und Datenschützern auf der anderen Seite für heiße Diskussionen. Denn viele selbstlernende Systeme nutzen Big-Data-Daten und Algorithmen für ihre Produkte und sehen in Forderungen nach Transparenz Eingriffe in den Wettbewerb. Dagegen verweisen Datenschutz-Aufsichtsbehörden und Datenschützer auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), die unter anderem in Artikel…
31.05.2019
13:58
Die Auswirkungen des illegalen Organhandels
indayi edition

Die Auswirkungen des illegalen Organhandels

Mit diesem Roman - Djou Djou, Blut-Orange - beabsichtigt der Schriftsteller Dantse Dantse, den Menschen einen Teil der Wahrheit über illegalen Organhandel aufzudecken. Und sie dafür zu sensibilisieren. Denn der illegale Organhandel kostet in Afrika jedes Jahr mehrere tausend Tote. Mehr als Hungersnöte und Terror und die Folgen für Afrika sind auch weitaus schlimmer. Das Bestreben der Menschen in Europa nach einem langen und gesunden Leben kostet in Afrika immer mehr Kinderleben. Der Roman erzählt die Geschichte der reichsten und einflussrei…
31.05.2019
08:34
Bild: ÖDP NRW hat ihre Stimmen bei der Europawahl mehr als verdoppelt! 38496 Stimmen für die ÖDP in NRWBild: ÖDP NRW hat ihre Stimmen bei der Europawahl mehr als verdoppelt! 38496 Stimmen für die ÖDP in NRW
OEDP-NRW

ÖDP NRW hat ihre Stimmen bei der Europawahl mehr als verdoppelt! 38496 Stimmen für die ÖDP in NRW

ÖDP NRW hat ihre Stimmen bei der Europawahl mehr als verdoppelt! 38496 Stimmen für die ÖDP in NRW ÖDP seiht ihre Politik bestätigt. (Münster/Düsseldorf) – Hoch erfreut über den deutlichen Stimmenzuwachs bei der Europawahl zeigte sich der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf seiner Sitzung am Dienstagabend vom Europawahlergebnis für die ÖDP in NRW. Für die ÖDP gaben 38.496 Wählerinnen und Wähler ihre Stimme ab. Das waren 23.193 mehr als vor fünf Jahren. Damit leistete der Landesverband NRW einen…
31.05.2019
08:30
Bild: Keine Zuschüsse für AfD-StiftungBild: Keine Zuschüsse für AfD-Stiftung
kanzlei JURA.CC

Keine Zuschüsse für AfD-Stiftung

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 20. Mai 2019 zum Aktenzeichen 2 BvR 649/19 entschieden, dass eine der Partei Alternative für Deutschland (AfD) nahe stehenden politischen Stiftung aus prozessualen Gründen keinen Anspruch auf Zuschüsse zur gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit gewährt werden kann. Aus der Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 40/2019 vom 29. Mai 2019 ergibt sich: Sachverhalt: Der Beschwerdeführer, ein eingetragener Verein, wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde im W…
31.05.2019
08:30
Bild: Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte NotlageBild: Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage
kanzlei JURA.CC

Keine BtM zur Selbsttötung ohne krankheitsbedingte Notlage

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 28. Mai 2019 zum Aktenzeichen 3 C 6.17 entschieden, dass nach den Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) die Erteilung einer Erlaubnis für den Erwerb eines Betäubungsmittels zum Zweck der Selbsttötung grundsätzlich ausgeschlossen ist. Aus der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgericht Nr. 42/2019 vom 28.05.2019 ergibt sich: Die Kläger (geb. 1937 und 1944) sind langjährig verheiratet. Im Juni 2014 beantragten sie beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die…
31.05.2019
08:30
Bild: Kein ausgesonderter Wasserwerfer im Straßenverkehr mit AC-AB-KennzeichenBild: Kein ausgesonderter Wasserwerfer im Straßenverkehr mit AC-AB-Kennzeichen
kanzlei JURA.CC

Kein ausgesonderter Wasserwerfer im Straßenverkehr mit AC-AB-Kennzeichen

Das Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 28.05.2019 zum Aktenzeichen 8 B 622/18 entschieden, dass ein ausgesonderter Wasserwerfers der Polizei im öffentlichen Straßenverkehr nicht betrieben werden darf. Aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 28.05.2019 ergibt sich: Halter des Fahrzeugs ist ein Verein, der seinen Sitz gezielt in der Städteregion Aachen genommen hat. Die Gründungsmitglieder des Vereins kommen aus Hamburg und unterstützen den im Jahr 1910 gegründeten Fußballverein FC St. Pauli. Das bis 1992 von der …
31.05.2019
08:29
Bild: FG Düsseldorf: Keine Kapitalertragssteuer beim AktiensplitBild: FG Düsseldorf: Keine Kapitalertragssteuer beim Aktiensplit
GRP Rainer Rechtsanwälte

FG Düsseldorf: Keine Kapitalertragssteuer beim Aktiensplit

Anleger müssen keine Kapitalertragssteuer auf neue Aktien zahlen, die sie in Folge einer Unternehmensspaltung erhalten. Das hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden (Az.: 13 K 2119/17 E). Mit Urteil vom 29. Januar 2019 hat das Finanzgericht Düsseldorf entschieden, dass Aktionäre, die im Zuge einer Unternehmensabspaltung neue Aktien erhalten, dadurch keine steuerpflichtigen Einkünfte erzielt haben und hat damit der Klage eines Anlegers stattgegeben. Der Kläger war Aktionär eines US-amerikanischen Unternehmens, das im Jahr 2015 umbenannt …
29.05.2019
19:38
Bild: Haben Sie heute schon gelacht?Bild: Haben Sie heute schon gelacht?
Die Zieglerschen

Haben Sie heute schon gelacht?

Drei Einrichtungen der Altenhilfe der Zieglerschen starten ein großes Fundraising-Projekt zur Finanzierung von Therapieclowns. Eckart von Hirschhausen machte mit seinem Programm „Humor hilft Heilen“ den Erfolg von Therapieclowns in Kliniken und Altenheimen bekannt. Lachen ist gesund – egal in welchem Alter. Im Pflegeheim blühen die Bewohner sichtlich auf, wenn sie diesen außergewöhnlichen Besuch von Clowns bekommen und erinnern sich an ihre eigene Kindheit. Sie bringen die Menschen zum Lachen und somit Abwechslung und Hoffnung in den Alltag…
29.05.2019
11:54
Bild: Namensänderung von Transsexuellen ist im Grundbuch einzutragenBild: Namensänderung von Transsexuellen ist im Grundbuch einzutragen
kanzlei JURA.CC

Namensänderung von Transsexuellen ist im Grundbuch einzutragen

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 7. März 2019 zum Aktenzeichen V ZB 53/18 entschieden, dass das Grundbuchamt verpflichtet ist eine Namensänderung einer transsexuellen Person im Grundbuch vorzunehmen. Aus der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 071/2019 vom 28.05.2019 ergibt sich: Sachverhalt: Die Beteiligte war mit ihren damaligen männlichen Vornamen im Grundbuch als Eigentümer eines Teileigentumsrechts eingetragen. Sie hat bei dem Grundbuchamt Namensberichtigung beantragt. Hierzu hat sie den Beschluss eines Amtsgerichts…
28.05.2019
18:29
Bild: Angeklagte im Strafverfahren um „Sharia-Polizei“ zu Geldstrafen verurteiltBild: Angeklagte im Strafverfahren um „Sharia-Polizei“ zu Geldstrafen verurteilt
kanzlei JURA.CC

Angeklagte im Strafverfahren um „Sharia-Polizei“ zu Geldstrafen verurteilt

Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 27.05.2019 zum Aktenzeichen 26 KLs 20/18 sieben „Sharia-Polizisten“ zu Geldstrafen verurteilt Aus der Pressemitteilung des Landgerichts Wuppertal Nr. 14/2019 vom 27.05.2019 ergibt sich: Das Landgericht hat die Angeklagten (27 bis 37 Jahre, aus Wuppertal, Willich und Krefeld) für schuldig befunden, in strafrechtlich vorwerfbarer Weise gegen das versammlungsrechtliche Uniformverbot verstoßen bzw. Beihilfe zu einem solchen Vergehen geleistet zu haben. Danach macht sich strafbar, wer vorsätzlich in e…
28.05.2019
18:29
Bild: Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und ApartheidBild: Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und Apartheid
NiBe Verlag

Politicum Illustrati - Der deutsche Bundestag und Apartheid

Dieses E-Book wird als erstes vom Verlag unter einer Creative Commons Lizenz angeboten. Autor und Verlag verzichten auf Einnahmen, lassen das Kopieren und Verbreiten zu nichtkommerziellen Zwecken zu. Denn es geht um einen Entscheid des Deutschen Bundestages vom 17. Mai 2019, mit dem die Kampagne Boykott, Desinvestment, Sanktionen (BDS), diskriminiert wurde. Die BDS Aktivisten setzen sich für Demokratie und Menschenrechte in Israel und den besetzten Gebieten Palästinas ein, wurden vom Deutschen Bundestag aber pauschal als "antisemitisch" bez…
28.05.2019
12:12
Bild: Ein Jahr DSGVO: Verstöße wurden mit bis zu 80.000 Euro geahndetBild: Ein Jahr DSGVO: Verstöße wurden mit bis zu 80.000 Euro geahndet
JuraForum.de

Ein Jahr DSGVO: Verstöße wurden mit bis zu 80.000 Euro geahndet

Die DSGVO ist vor einem Jahr in Kraft getreten: die Zahl der Verfahren wegen DSGVO-Verstößen liegt bisher bundesweit bei über 100, aber die Bußgelder halten sich in Grenzen. Sehr unterschiedlich ist die Situation in den einzelnen Bundesländern. Die Hälfte der Bundesländer hat noch gar keine Verstöße mit Bußgeldern geahndet. Insbesondere Unternehmen sind nach der seit dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zum sorgfältigen Umgang bei der Verarbeitung der ihnen anvertrauten personenbezogenen Daten verpflichtet. Gemäß …
28.05.2019
10:50
Bild: Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019Bild: Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019
FDP Haar

Daumen hoch: Stimmenzuwachs der FDP in Haar bei der Europawahl 2019

FDP-Ortschef Siemsen sieht die Haarer Liberalen auf gutem Weg Haar – Lkr. München / Als respektabel kommentierte FDP-Ortschef Dr. Peter Siemsen das Wahlergebnis der FDP in der Gemeinde Haar bei der diesjährigen Europawahl. „Mit einem Stimmenanteil von insgesamt 4,3 % konnten wir das Ergebnis gegenüber 2014 um 23% steigern und liegen über dem bayerischen Landesdurchschnitt“, stellte der Ortsvorsitzende in seiner Analyse fest. Besonders erfreut zeigte er sich über die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung von 64,2% (2014 lag sie bei gerade einm…
28.05.2019
09:10
Bild: Start-Up will Escort-Damen durch Spracherkennung vor Übergriffen schützenBild: Start-Up will Escort-Damen durch Spracherkennung vor Übergriffen schützen
SocialOrbit KG

Start-Up will Escort-Damen durch Spracherkennung vor Übergriffen schützen

Die SocialOrbit KG stellt mit TapSecure eine Innovation vor, die Escort-Damen vor übergriffigen Freiern schützen soll. Auf Sprachbefehl sendet das Gerät polizeiliche Verstärkung. GPS und Audio-Erkennung versprechen schnelle und genaue Hilfe. Inhaber Hannes Mohamed bezeichnet seine neue Erfindung als den "mobilen Escortengel". Quasi wie ein Schutzengel soll das kleine Gerät in Zukunft Escort-Damen auf ihren Treffen mit fremden Klienten begleiten. Wer sich jetzt bedroht oder auch nur unwohl fühlt, kann mit nur einem Wort Hilfe anfordern. Bis …
28.05.2019
09:10
Michael Oehme: Kriegsstimmung zwischen dem Iran und den USA
Michael Oehme

Michael Oehme: Kriegsstimmung zwischen dem Iran und den USA

US-Präsident Trump geht auf Konfrontationskurs mit dem Iran: Trump hatte in den vergangenen Wochen sogar die Verlagerung militärischen Geschützes in die Golfregion realisiert – die Zeichen stehen auf Krieg St.Gallen, 27.05.2019. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit einem der derzeit wohl wichtigsten, außenpolitischen Themen: Dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran. „Man kann sagen, dass US-Präsident Trump dem Iran gegenüber eine offene Kriegsdrohung verkündet hat“, sagt Oehme und bezieht sich dabei auf e…
27.05.2019
19:41
Bild: Sie wollen investieren? Wie wichtig ist die Schufa wirklich?Bild: Sie wollen investieren? Wie wichtig ist die Schufa wirklich?
HIPPP - unabhängige Immobilienanlageberatung

Sie wollen investieren? Wie wichtig ist die Schufa wirklich?

Als Besitzer mehrerer Immobilien ist Ralf Schütt, Inhaber der Honorarberatungsfirma HIPPP und Erschaffer der GELDSchau, unbestritten ein Verfechter der Immobilie als Geldanlage oder Investment. „Immobilien sind einfach krisensicher und wirken der Inflation nicht nur entgegen, sondern lassen die Inflation auch noch für den Investor arbeiten“, so der Berater. Natürlich versucht der Experte auch Menschen, die sich bisher nicht getraut haben, in Immobilien zu investieren, dazu zu motivieren es zu tun. Seine eigentliche Zielgruppe sind allerdings …
27.05.2019
19:40
Bild: Nach der Europa-WahlBild: Nach der Europa-Wahl
Dhünn Automaten GmbH

Nach der Europa-Wahl

Caffé Europa - Schwarz stark, mit Verlusten, Zulauf bei Schaumschlägern. Nach der Europa Wahl: stabil, aber zerbrechlich ------------------------------ Schwarz stark, aber mit Verlusten, viele Wahlmöglichkeiten für Wechselwähler, Umweltschutz wichtig. Kurz nach der Wahl am Europa Automaten hier schon die ersten Hochrechnungen: Als erstes Geld einwerfen, dann kommt der Becher und anschließend die gewählte Kaffee Spezialität. Caffé Europa (https://www.dhuenn.com/automaten/kaffeeautomaten/caffe-europa/) bietet Zeitgemäße Technik, leichte Bedi…
27.05.2019
19:40
CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD
CDA Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, Landesverband Bremen

CDA: KEINE KOALITION IN BREMEN MIT DEM WAHLVERLIERER SPD

CDA zu den Ergebnissen der Bürgerschafts- und Europawahl: Nach 73 Jahren: CDU erstmalig stärkste Kraft bei einer Bürgerschaftswahl im Lande Bremen. Ob CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder jetzt Bürger­meister und Se­natspräsident wird, ist jedoch fraglich. Die SPD klammert sich an die Macht und hofft auf ein Regierungsbündnis mit den Grünen und den Linken. Die Linke hat bereits ihre Bereitschaft erklärt, zur SPD ins Bett zu stei­gen. Die Grünen zögern noch. Sie sind jetzt dass Zünglein an der Waage. Der stellvertretende CDA-Landesvorsitzen…
27.05.2019
19:39
OLG Karlsruhe im Abgasskandal – Anspruch auf Neufahrzug ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung
Brüllmann Rechtsanwälte

OLG Karlsruhe im Abgasskandal – Anspruch auf Neufahrzug ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung

Immer wieder hat VW im Abgasskandal versucht, durch großzügige Angebote verbraucherfreundliche Entscheidungen durch Oberlandesgerichte zu verhindern. Doch diesmal ging die Taktik nicht auf. Drei Kläger ließen sich durch die Angebote nicht von ihrer Linie abbringen und setzten ihren Anspruch auf Lieferung eines mangelfreien Ersatzfahrzeugs aus der aktuellen Serienproduktion vor dem OLG Karlsruhe durch. Nicht nur das: Mit Urteilen vom 24. Mai 2019 entschied das OLG Karlsruhe außerdem, dass die Kläger keinen Nutzungsersatz für die gefahrenen Kil…
27.05.2019
15:38
Vier deutsche Städte diskutieren über die Zukunft der Europäischen Union
Valentum Kommunikation GmbH

Vier deutsche Städte diskutieren über die Zukunft der Europäischen Union

Im Rahmen der anstehenden Europawahl am 26. Mai 2019 veranstaltete die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) in Aachen, Flensburg, Görlitz und Passau eine Bürgerdialogreihe zwischen 7. und 15. Mai unter dem Motto „Europa an der Grenze?!“. Die bpb beauftragte Valentum Kommunikation nicht nur mit der Organisation der Veranstaltungen, sondern auch mit der Vor-Ort-Betreuung. Hierfür reiste das Event-Team von Regensburg aus in alle Himmelsrichtungen der Republik. Die Bundeszentrale für politische Bildung gehört zu den langjährigen Kunden de…
27.05.2019
15:34
Bild: WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" ausBild: WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" aus
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe, Bundesverband e.V.

WHO ruft 2020 als "Internationales Jahr der Pflegenden und Hebammen" aus

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat mit großer Freude die Ankündigung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Kenntnis genommen: Die 72. World Health Assembly in Genf beschloss am 24. Mai, das Jahr 2020 als weltweites Jahr der professionell Pflegenden und Hebammen auszurufen. „Das ist eine sehr gute Nachricht, der DBfK als nationaler Berufsverband der Pflegeberufe wird dieses Vorhaben nach Kräften unterstützen“, erklärte DBfK-Präsidentin Prof. Christel Bienstein dazu heute in Berlin. „Immer stärker setzt sich weltweit die…
27.05.2019
15:31