openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2009

Bild: Steinmeier positioniert sich im April häufiger als MerkelBild: Steinmeier positioniert sich im April häufiger als Merkel
Politikkompass

Steinmeier positioniert sich im April häufiger als Merkel

Im Vergleich mit der Kanzlerin ist Herausforderer Frank-Walter Steinmeier im April 2009 mit Neu- und Umpositionierungen deutlich stärker in deutschen Leitmedien präsent, berichtet der Politikkompass in der 20. Kalenderwoche 2009. Von insgesamt 32 Positionierungen gingen nur ein Viertel auf Angela Merkel, drei Viertel entfielen auf Frank-Walter Steinmeier. Erwartungsgemäß äußere sich der Minister am meisten zu außenpolitischen Themen. Beinahe die Hälfte von Steinmeiers Positionierungen befassten sich aber auch mit Wirtschafts- und Sozialthemen…
15.05.2009
16:17
Das Rad zur Finanzkrise - news.de berichtet über das „Strike Bike“
Unister GmbH - news.de

Das Rad zur Finanzkrise - news.de berichtet über das „Strike Bike“

Beinahe vier Monate lang besetzten ehemaligen Mitarbeiter ihre eigene Firma – nach deren Pleite: Das komplette Fabrikgebäude eines Fahrradherstellers aus dem thüringischen Nordhausen. Die Besetzer bauten weiter Fahrräder und bald war eine Geschäftsidee geboren. Das Nachrichtenportal www.news.de berichtet von der besonderen Geschichte der Fahrradfirma „Strike Bike“. Nachdem ein amerikanischer Investmentfonds Lone Star den Fahrradhersteller Biria im November 2005 übernommen hatte, stellte er am 30. Juni 2007 die Fahrradproduktion ein. Den etw…
15.05.2009
16:17
Vorstoß zur Novellierung des Tierschutzgesetzes durch Bündnis 90/Die Grünen
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Vorstoß zur Novellierung des Tierschutzgesetzes durch Bündnis 90/Die Grünen

Im Rahmen eines Pressegespräches informierte heute Vormittag die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen über einen Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hält eine Novellierung für überfällig und begrüßt daher diese Initiative außerordentlich. Im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen erarbeitete den Entwurf zur Reform des Tierschutzgesetzes der promovierte Jurist und Richter Dr. Christoph Maisack, der u.a. Autor eines anerkannten Kommentars zum Tierschutzrechts ist. Wesentliche I…
15.05.2009
16:19
Bild: Internationales Bürgerfest mit Franz Müntefering am 20. MaiBild: Internationales Bürgerfest mit Franz Müntefering am 20. Mai
SPD Bezirk Hessen-Süd

Internationales Bürgerfest mit Franz Müntefering am 20. Mai

Hier leben, hier wählen!“ Die SPD lädt anlässlich der Europawahl am 7. Juni zum „Internationalen Bürgerfest“ mit Musik (Hotel Ost), Kabarett (Muhsin Omurca) und dem SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering am 20. Mai in den Frankfurter Saalbau Südbahnhof ein. „Die SPD will ein weltoffenes Europa, das die Vielfalt seiner Menschen als eine Bereicherung und nicht als eine Bedrohung sieht. Gleiche Bildungschancen und -zugänge gehören genauso dazu wie die Wertschätzung anderer Kulturen“, erklärte der Europaabgeordnete Udo Bullmann, hessischer Spi…
15.05.2009
16:35
Bild: Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen ZivilcourageBild: Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen Zivilcourage
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Russland - Zwei Jahre Strafbataillon wegen Zivilcourage

IGFM verurteilt Soldatenschinderei sowjetischen Musters in der russischen Armee Frankfurt/M. – St. Petersburg (15. Mai 2009) – Das St. Petersburger Garnisonsgericht verurteilte gestern den Soldaten Alexander Strelzow zu zwei Jahren Haft Strafbataillon. Das Gericht hatte ihn des "Widerstands gegen Vorgesetzte" für schuldig befunden. Laut Bericht des Komitees der Soldatenmütter St. Petersburgs hatte der Rekrut jedoch einen anderen Soldaten vor Misshandlungen durch Vorgesetzte retten wollen, die den bereits am Boden liegenden Soldaten geschlage…
15.05.2009
16:41
Bild: Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in AmdoBild: Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in Amdo
igfm muenchen

Bilder von einer größeren Protestaktion tibetischer Schüler und Studenten in Amdo

Am 24. April 2009, noch vor dem morgendlichen Läuten der Schulglocke, traten 300 Schüler der Tibetischen Mittelschule von Sangchu *, die sich unmittelbar neben dem Kloster Labrang im Bezirk Sangchu (chin. Xiahe), TAP Kanlho (chin. Gannan), Provinz Gansu, befindet, in den Schulhof und protestierten gegen die Abwertung Seiner Heiligkeit des Dalai Lama durch die Schulbehörden. Sie hielten Spruchbänder mit der Aufschrift „Demokratie und Freiheit sind unsere Stütze“ in die Höhe. Dem tibetischen Dienst von Voice of America gingen Bilder zu, die be…
18.05.2009
08:12
Bild: Business-on.de unterstützt Kongo-Spendenaufruf von Ben Affleck und den Rolling StonesBild: Business-on.de unterstützt Kongo-Spendenaufruf von Ben Affleck und den Rolling Stones
business-on.de

Business-on.de unterstützt Kongo-Spendenaufruf von Ben Affleck und den Rolling Stones

Im November 2008 reisten die Oscarpreisträger Ben Affleck und Kameramann John Toll eigens für die Produktion des Videospots "Gimme Shelter!" in die Unruheregion Nord-Kivu im Kongo. Dort entstand ein Werk über den dort seit vielen Jahren tobenden Bürgerkrieg, den Überlebenskampf von Flüchtlingen, und die Arbeit des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. Bis Ende Juni zeigt Business-on.de deshalb in Zusammenarbeit mit der UNO-Flüchtlingshilfe bundesweit die deutsche Filmfassung von „Gimme Shelter!“. Kongo: Dringend Spenden für Hilfsmaßnahmen benötigt…
18.05.2009
08:14
Spektakuläre Aktion deckt Missstände in QS-Qualitäts-Betrieben auf
PETA Deutschland e.V.

Spektakuläre Aktion deckt Missstände in QS-Qualitäts-Betrieben auf

Tierqual in einem niedersächsischen Putenschlachtbetrieb, der u.a. für Wiesenhof arbeitet Gerlingen / Steinfeld (Oldenburg) – Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. deckt nach weiteren einjährigen Ermittlungen sowie einer heute stattgefundenen Aktion skandalöse Missstände in einer mit dem QS-Siegel zertifizierten Putenmastanlage bei Cloppenburg in Niedersachen auf. Exemplarisch fanden PETA-Aktivisten heute Morgen Puten, die stundenlang dicht gedrängt und zum Teil schwer krank in Anhängern auf ihren qualvollen Tod warten mussten, we…
18.05.2009
08:23
Bild: Verbraucher-Portal Gastro-Order unterstützt Bundes-Regelung zu GammelfleischBild: Verbraucher-Portal Gastro-Order unterstützt Bundes-Regelung zu Gammelfleisch
Tax Power

Verbraucher-Portal Gastro-Order unterstützt Bundes-Regelung zu Gammelfleisch

Der Ruf nach einer Veröffentlichung von Gammel-Betrieben ist legitim, überfällig und im Sinne der Verbraucher. Auch Jahre nach den ersten Skandalen ist das Reizthema Gammelfleisch noch immer aktuell. Schwer besorgniserregend sind Meldungen aus Kreisen der Lebensmittelkontrolleure über fehlende Arbeitskräfte und sinkende Zahlen von Kontrollen. Die Regierungen der Bundesländer fordern nun eine schärfere Regelung gegen den Handel mit Gammelfleisch. Dazu werden sie den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einschalten. Ziel ist nach …
18.05.2009
08:35
Bild: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtverstoß (falsche Widerrufsbelehrung auf eBay)Bild: Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtverstoß (falsche Widerrufsbelehrung auf eBay)
Hoffmann Rechtsanwälte & Steuerberater

Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung wegen Wettbewerbsrechtverstoß (falsche Widerrufsbelehrung auf eBay)

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 24.03.2009 (4 U 211/08) entschieden, dass eine Abmahnung eines Ebay-Händlers wegen falscher Widerrufsbelehrung jedenfalls dann missbräuchlich ist, wenn der die Abmahnung erklärende Ebay-Verkäufer einen im Vergleich zu den geltend gemachten Abmahnkosten geringen Umsatz erzielt, nur einen bestimmten Wettbewerbsverstoß verfolgt und die geltend gemachten Ansprüche auch nicht gerichtlich verfolgt. Sachverhalt Die Abgemahnte und Beklagte betrieb einen eBay-Shop und bot Schmuck und Accessoires an. Die von ihr einge…
18.05.2009
08:36
Bild: Erneut Klage der Capital Advisorfund II GbR abgewiesenBild: Erneut Klage der Capital Advisorfund II GbR abgewiesen
Kanzlei Seehofer

Erneut Klage der Capital Advisorfund II GbR abgewiesen

Das Landgericht Memmingen hat mit Berufungsurteil vom 08. April 2009 eine Zahlungsklage der Capital Advisorfund II GbR rechtskräftig abgewiesen. Die GbR wollte einen Anleger auf Zahlung der anfänglichen Einmalanlage in Höhe von 3.150,00 € in Anspruch nehmen. Zur Begründung wurde der Zeichnungsschein vorgelegt, in welchem sich der Anleger zur Leistung der Einmalanlage sowie monatlicher Raten über eine Dauer von insgesamt 25 Jahren verpflichtet hatte. Das Landgericht stützte seine Entscheidung darauf, dass es die im Zeichnungsschein enthaltene…
18.05.2009
08:36
Bild: Die Menschenwürde – jetzt als KlingeltonBild: Die Menschenwürde – jetzt als Klingelton
Yeotone Music Production

Die Menschenwürde – jetzt als Klingelton

„70 Jahre Grundgesetz - Das Bundesklingeltonministerium hat coole News für Dich! Hol’ Dir die top-aktuellen Klingeltöne auf Dein Handy!“ Moment mal, da stimmt doch was nicht… wir feiern doch erst 60 Jahre Grundgesetz. Obwohl man an die Existenz dieses fiktiven Ministeriums nach dem Studium der politischen Tagesnachrichten nur zu gerne glauben möchte. Die Menschwürde, jetzt auch als Klingelton! Was heute noch wie ein Scherz klingt, könnte in einigen Jahren Realität sein. Dann wird man froh sein, wenn man zur Erinnerung an die gute alte Zeit de…
18.05.2009
08:40
Bild: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie durch ForennutzerBild: Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie durch Forennutzer
Hoffmann Rechtsanwälte & Steuerberater

Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie durch Forennutzer

Das OLG Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob und wenn ja, unter welchen Umständen ein Forenbetreiber für rechtswidrige Fotoveröffentlichungen durch Forennutzer haftet. In seinem Urteil vom 04.02.2009 (Az.: 5 U 180/07) führte das OLG Hamburg aus, dass ein Forenbetreiber dann nicht als Störer hafte, wenn er nach Hinweis des Rechteinhabers das Foto unverzüglich entfernt, es sich hierbei um eine erstmalige rechtsverletzende Fotoveröffentlichung handelt und es danach nicht mehr zu weiteren Rechtsverletzungen gekommen ist. Es stellte …
18.05.2009
08:41
„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln
IT- Recht Kanzlei

„Eine Geschichte voller Missverständnisse“ - eine Entscheidung zum Werbeverbot in Berufskleidung des LG Köln

Das Werbeverbot in Berufskleidung und die Frage: warum dürfen sowohl „Dr. Best“ als auch die berühmte Zahnarztfrau im weißen Ornat Produkte bewerben, während es Zahnärzten untersagt ist in Berufskleidung spezielle Heilmethoden darzustellen? Das LG Köln (Urteil vom 31.07.08, Az. 31 O 86/08) wollte Licht in diese „Geschichte voller Missverständnisse“ bringen. Der Fall Es streitet eine Gesellschaft für Zahnheilkunde u.a. mit einer Zahnarztpraxis, die auf ihrer Homepage mittels der Sparte „Patienteninformationen“ Hinweise zu Zahnwurzelbehandlung…
18.05.2009
09:05
„Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich
IT- Recht Kanzlei

„Abmahnsport“ – Abmahnen zum reinen Geldverdienen? 12 Abmahnungen rechtsmissbräuchlich

Ein Klassiker, von dem viele Online-Händler ein Lied singen können: Abgemahnt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung. Doch hier erteilte das Gericht dem Abmahnenden eine Absage und wies die Klage als schon unzulässig ab: neben dem geringen Umsatz im Verhältnis zur Abmahntätigkeit und der verwandtschaftlichen Beziehung zum Anwalt, sind v.a. die Spezialisierung auf eine einzige Art Wettbewerbsverstoß und die willkürliche Nicht-Weiterverfolgung nach Zahlung der Abmahnkosten für das Gericht ausschlaggebend. Der Fall Der Kläger ist Inhaber eines e…
18.05.2009
09:13
Bild: Zentraler Anzeiger für Demonstrationen und Kundgebungen startetBild: Zentraler Anzeiger für Demonstrationen und Kundgebungen startet
ixom.eu

Zentraler Anzeiger für Demonstrationen und Kundgebungen startet

Als erster zentraler Anzeiger für Demonstrationen, Kundgebungen, Streiks und ähnlicher Aktivitäten steht das Internetportal demo-zentrale.de ab sofort bereit. Auf der Internetplattform sollen zentral alle friedlichen Aktivitäten und Proteste eingetragen werden um so von potentiellen Teilnehmer und Interessierten schneller gefunden zu werden. DEMO-ZENTRALE.DE ist ein redaktionell geführtes Portal. Einträge werden erst nach Prüfung freigeschaltet und auf der Plattform zur Anzeige gebracht. Alle Organisatoren von Kundgebungen, Streiks und ähn…
18.05.2009
09:18
Bild: SOS Animal?s Care beteiligt sich an Unterschriften-Aktion gegen Kaninchenmast ?Stand - 16.000 UnterschriftenBild: SOS Animal?s Care beteiligt sich an Unterschriften-Aktion gegen Kaninchenmast ?Stand - 16.000 Unterschriften
Deutsches Tierschutzbüro

SOS Animal?s Care beteiligt sich an Unterschriften-Aktion gegen Kaninchenmast ?Stand - 16.000 Unterschriften

Der weltweite Tierclub SOS Animal?s Care ist seit dieser Woche offizieller Partner des Tierschutzbündnisses Kaninchenmast, nein danke und beteiligt sich an dessen Unterschriftenaktion gegen Kaninchenmastbetriebe. Mit Unterschriftenlisten will das Bündnis seinen Rückhalt in der Bevölkerung demonstrieren. Die Liste steht auf der Seite des Bündnisses unter www.kaninchenmast.info zum Download bereitgestellt. ?Bereits über 16.000 Unterschriften sprechen nach wenigen Wochen eine deutliche Sprache, wir haben mit unserer Kampagne offensichtlich ein…
18.05.2009
09:20
Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“
DIE LINKE im Bundestag

Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“

Thema: Datenschutz / Bahn / Gewerkschaft / Politik Zum Datenmissbrauch durch die Gewerkschaft „Transnet“ erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Datenschutz ist Persönlichkeitsschutz und daher ein verbrieftes Grundrecht. Es wird zugleich massenhaft gebrochen: von Staats wegen, durch Konzerne, selbst von Gewerkschaften. Und die große Koalition schläft geruhsam. Der Widerspruch „60 Jahre Grundgesetz“ könnte kaum offenbarer sein: Im Saale wird es in den Himmel gehoben, im Leben wird es mit Füßen …
18.05.2009
09:21
Affiliate-Systeme - die 5 wichtigsten Tipps für Advertiser
It-Recht-Kanzlei

Affiliate-Systeme - die 5 wichtigsten Tipps für Advertiser

Affiliate-Marketing birgt Risiken für den Advertiser: Lässt er einen Affiliate für sich werben, riskiert er, für dessen Handlungen in Anspruch genommen zu werden. Immer wieder entscheiden Gerichte zu ungunsten der Advertiser. Nachfolgend die 5 wichtigsten Praxistipps – so können sich Advertiser vor der Haftung für Handlungen ihrer Affiliates schützen… I. Hintergrund Advertiser können z.B. wegen Versendens von Werbe-E-Mails ohne vorheriger Zustimmung des Adressaten oder wegen Spammings durch den (dem Advertiser oft unbekannten) Affiliate vera…
18.05.2009
09:22
Bild: Pfändungsschutzkonto-Gesetz verabschiedetBild: Pfändungsschutzkonto-Gesetz verabschiedet
dsl-dachs

Pfändungsschutzkonto-Gesetz verabschiedet

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Mai 2009 einem Gesetz einstimmig zugestimmt, welches vorsieht, dass jeder Inhaber eines Girokontos dieses in ein Pfändungsschutzkonto umwandeln kann. Dieses Konto ist auch unter dem Namen "P-Konto" bekannt. Damit sind nun alle rechtlichen Hürden ausgeräumt und das Gesetz kann ab seiner Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt gelten. Das neue Recht ermöglicht es Bankkunden jederzeit das eigene Konto als P-Konto führen zu lassen, selbst wenn keine akute Gefahr einer Kontopfändung droht. Das Konto ist da…
18.05.2009
09:23
Bild: „Die Krise ist kein Schluckauf des Kapitalismus“Bild: „Die Krise ist kein Schluckauf des Kapitalismus“
IG BCE Landesbezirk Nordost

„Die Krise ist kein Schluckauf des Kapitalismus“

Michael Vassiliadis und Klaus Wowereit diskutieren mit den Delegierten der Landesbezirkskonferenz Nordost der IG BCE. Eine spannende Talkrunde mit prominenten Gästen, lebhafte Diskussionen und eine Vielzahl von Anträgen u.a. zu Industrie- und Energiepolitik in Ostdeutschland, die von den stimmberechtigten Teilnehmern verabschiedet wurden – die Delegiertenkonferenz des Landesbezirks Nordost zeigte heute in Berlin eine streitbare und zugleich verantwortungsbewusste IG BCE in den fünf Bundesländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, S…
18.05.2009
11:04
Bild: Aktionsbündnis ruft zur Teilnahme zum ersten Bürgerentscheid in Tempelhof-Schöneberg aufBild: Aktionsbündnis ruft zur Teilnahme zum ersten Bürgerentscheid in Tempelhof-Schöneberg auf
Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de

Aktionsbündnis ruft zur Teilnahme zum ersten Bürgerentscheid in Tempelhof-Schöneberg auf

Bürgerbegehren erfolgreich - Bürgerentscheid am 7. Juni 2009 (Europawahl) Das Bürgerbegehren mit dem Titel "Das Denkmal Flughafen Tempelhof erhalten - als Weltkulturerbe schützen" wurde erfolgreich beendet. Beim Wahlleiter wurden insgesamt 10.417 Unterschriften abgegebenen - davon wurden insgesamt 7.733 Stimmen als gültig bestätigt. Da die Bezirksverordnetenversammlung die Ziele des Bürgerbegehrens zurückgewiesen hat, wird es nun am 7. Juni 2009 (Tag der Europawahl) zum ersten Bürgerentscheid in Bezirk Tempelhof-Schöneberg kommen. Ziel des B…
18.05.2009
11:07
RTL-Sendung „Erwachsen auf Probe“ stoppen - Mütterzentren und Teenagermütterprogramm bieten geeignetere Formen
UPK

RTL-Sendung „Erwachsen auf Probe“ stoppen - Mütterzentren und Teenagermütterprogramm bieten geeignetere Formen

Hamburg, 18.05.2009. Mütterzentren Bundesverband fordert, dass die von RTL bereits produzierte Sendung „Erwachsen auf Probe“ ab Juni nicht ausgestrahlt wird. Die Sendung im Dokusoap-Format, in der vier Teenagerpaare fremde Babys für einige Tage am Stück anvertraut bekommen, ist pädagogisch und entwicklungspsychologisch eine katastrophale Methode. Cornelia Hönigschmid, Vorsitzende des Mütterzentren Bundesverband e.V., stellt fest, dass die pädagogische Verantwortung für Kleinkinder nicht ausreichend beachtet wird: „So wird Beziehung weder ge…
18.05.2009
13:09
Bild: 60 Jahre Ablehnung des Grundgesetzes durch den Bayerischen LandtagBild: 60 Jahre Ablehnung des Grundgesetzes durch den Bayerischen Landtag
Bayernpartei

60 Jahre Ablehnung des Grundgesetzes durch den Bayerischen Landtag

Im Mai 1949 lehnte die Mehrheit der Abgeordneten des Bayerischen Landtags die sogenannte „Bonner Verfassung“ ab. War es bayerischer Eigensinn, der sie damals so entscheiden ließ? Wollten sie nur wieder mal – typisch bayerisch, so könnte man meinen – eigene Akzente setzen in der Grundgesetzdebatte? In den frühen Morgenstunden des 20. Mai 1949 verkündete Michael Horlacher, Präsident des Bayerischen Landtags: „Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist folgendes: Abgestimmt haben 174 Abgeordnete; davon stimmten 64 mit „Ja“, 101 mit „Nein“ und…
18.05.2009
13:12
Hohe Brandgefahr in Hessens Restaurants
Landesinnungsverband Schornsteinfegerhandwerk Hessen

Hohe Brandgefahr in Hessens Restaurants

In einem Drittel der gewerblichen Küchen in Hessen werden die Dunst-abzugsanlagen nicht ordnungsgemäß gereinigt. Das stellen die Schorn-steinfeger bei ihren Kontrollen fest. Damit steigt das Brandrisiko. Bebra, 18. Mai 2009 – Ein Drittel aller gewerblichen Küchen in Hessen - Re-staurants, Großküchen, Kantinen und Imbiss-Buden - fallen bei der jährlichen Inspektion der Dunstabzugsanlage durch die Kontrolle des Schornsteinfegers. In Frankfurt sind es sogar 40 Prozent. Das berichtet der stellvertretende Landesin-nungsmeister des Schornsteinfeg…
18.05.2009
13:25
Hamburg Airport – Wirtschaftsmotor für Norddeutschland
Wirtschaftsforum Hamburg e.V.

Hamburg Airport – Wirtschaftsmotor für Norddeutschland

Michael Eggenschwiler, Vorsitzender der Geschäftsführung Hamburg Airport, spricht beim Wirtschaftsforum Hamburg e.V. zum Thema: "Hamburg Airport – Wirtschaftsmotor für Norddeutschland“. Zwar trifft die Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Flughäfen mit sinkenden Passagierzahlen. Doch auf mittlere Sicht bleibt die Luftfahrt eine Wachstumsbranche. So der Hamburger Flughafen-Chef Michael Eggenschwiler. In Hamburg ist man gut gerüstet für die Zukunft: Mit der Eröffnung des Shopping-Terminals „Airport Plaza“ vor kurzem und dem Anschluss des Flug…
18.05.2009
13:44
Bild: Verwaltungsgericht Köln stärkt Rechte von VolksinitiativenBild: Verwaltungsgericht Köln stärkt Rechte von Volksinitiativen
Dr. Obst & Hotstegs Rechtsanwaltspartnerschaft

Verwaltungsgericht Köln stärkt Rechte von Volksinitiativen

Erst im vergangenen Jahr hatte der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen eine neue "StGB Mustersatzung Sondernutzungen 2008" herausgegeben und damit seine bis dahin letzte Empfehlung aus dem Jahr 1984 gründlich überarbeitet. Wenige Monate nach Veröffentlichung des neuen Musters begegnet auch dieses bereits rechtlichen Bedenken. So hat das Verwaltungsgericht Köln in einem Klageverfahren darauf hingewiesen, dass Sondernutzungssatzungen nicht nur parteipolitische Werbung zuzulassen haben, sondern auch Volksinitiativen ein Recht auf politi…
18.05.2009
16:41
Hilfe vom Wegesrand beim Charity Staffellauf
spendino GmbH

Hilfe vom Wegesrand beim Charity Staffellauf

Mit spendino SMS Unterstützung senden für Waisenkinder in Tansania Berlin, 18.05.09; Am 20. Mai um 9.00 Uhr fällt in fünf Städten der Startschuss für den Charity Staffellauf von e-fellows.net. Wer nicht laufen kann oder möchte muss nicht unbeteiligt am Rand stehen. Mit der spendino SMS an die Telefonnummer 8 11 90 kann jeder den Lauf und das Hilfsprojekt unterstützen. Einfach das Wort "Staffel" senden und 2,99 € sind unterwegs. Die Teilnehmer setzten sich in Bewegung um etwas zu bewegen. Aus Aachen, Kiel, Berlin, München, Stuttgart und Freib…
18.05.2009
16:53
Fazit des 5. "Deutschen CSR-Forums - Forum EnviComm" - Unternehmen stehen zu ihrer Verantwortung
dokeo GmbH

Fazit des 5. "Deutschen CSR-Forums - Forum EnviComm" - Unternehmen stehen zu ihrer Verantwortung

"Stuttgarter Erklärung" finalisiert - Abschlußbericht auf envicomm.org/2009/ forum500.html - Nächstes Forum am 13./14.04.2010 Auch in der Krise stehen die Unternehmen zu ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft. Das zeigte sich in den "klaren Worten zu Nachhaltigkeit" 22 deutscher Unternehmensführer, den Diskussionen und generell am großen Engagement beim 5. "Deutschen CSR-Forum", das vom 27. bis 28.04.2009 in Stuttgart stattgefunden hatte. Unter dem Motto "Verantwortung tragen - Verantwortlichkeit managen" diskutierten Manager mit …
18.05.2009
17:22
Bild: Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie bankt um die beiden zum Tode verurteilten TibeterBild: Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie bankt um die beiden zum Tode verurteilten Tibeter
igfm muenchen

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie bankt um die beiden zum Tode verurteilten Tibeter

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD), tchrd.org, ist erfüllt von tiefer Besorgnis um das Schicksal von zwei Tibetern, Lobsang Gyaltsen und Loyak, die am 9. April 2009 vom Mittleren Volksgericht von Lhasa zum Tode verurteilt wurden. Es fehlt nämlich jegliche Information über die beiden, man weiß noch nicht einmal, ob sie auf den Urteilsspruch des Mittleren Volksgerichts hin Berufung eingelegt und sich an das höhere Volksgericht zwecks Überprüfung des Todesurteils gewandt haben. Wenn kein Rechtsmittel eingelegt wird…
18.05.2009
17:54
Bild: Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard zu angeblich fehlenden 316 Mrd. € SteuergeldernBild: Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard zu angeblich fehlenden 316 Mrd. € Steuergeldern
Klaus-Peter Eberhard

Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard zu angeblich fehlenden 316 Mrd. € Steuergeldern

Steinbrück verdreht die Tatsachen zu Lasten der Bürger! Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard kritisierte am Sonntag die Behauptung von Finanzminister Peer Steinbrück zu angeblich 316 Mrd. € Steuerausfällen in den nächsten fünf Jahren. „Steinbrück behauptet, diese fehlenden Milliarden machten Steuersenkungen jetzt unmöglich“, so Klaus-Peter Eberhard „Steinbrück verdreht die Tatsachen zu Lasten der Bürger! Denn die Wahrheit der vorliegenden Zahlen der Steuerschätzer ist eine Andere. Ic…
18.05.2009
18:20
Artikel „ Freie Waldorfschule Potsdam versagt bei Aufarbeitung einer Katastrophe " - Richtigstellung
Alexander D. Wietschel

Artikel „ Freie Waldorfschule Potsdam versagt bei Aufarbeitung einer Katastrophe " - Richtigstellung

Havelkurier Nr. 50/2009 sowie OpenPR - Richtigstellung Im Zuge von rechtlichen und inhaltlichen Auseinandersetzungen um die Vorgänge und Verantwortlichkeiten zitierten wir Herrn Haci Bayram (Geschäftsführer die Jugendhilfe Parceval gGmbH mit Sitz in Berlin Kladow) mit im Nachgang nicht länger aufrecht zu erhaltenden Worten. Von uns wurde eine enge Verflechtung zwischen Herrn Bayram bzw. der Par-Ce-Val gGmbH und der Waldorfschule Potsdam e.V. vermutet. Dies geschah aufgrund von Äußerungen, die die Schulleiterin der Freien Waldorfschule Potsda…
18.05.2009
18:21
Bild: Lehman-Opfern, die im Jahr 2006 Zertifikate gezeichnet haben, droht die VerjährungBild: Lehman-Opfern, die im Jahr 2006 Zertifikate gezeichnet haben, droht die Verjährung
Zorn Reich Wypchol Döring, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Lehman-Opfern, die im Jahr 2006 Zertifikate gezeichnet haben, droht die Verjährung

...– Bank- und Kapitalmarktrecht aktuell, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Bislang kann man noch von keinem Durchbruch bei Gericht zu Gunsten der Anleger sprechen. Man kann derzeit nicht davon ausgehen, dass mit einer gewissen Regelmäßigkeit Banken dazu verpflichtet wären, Lehman-Opfer zu entschädigen. Den bislang erstrittenen Urteilen liegen sehr individuelle Ausgangssituationen zu Grunde. Eine Verallgemeinerung der Schiedssprüche ist daher noch nicht möglich. Wer die Zeit hat, sollte ggf. noch etwas zuwarten und die Entwicklung…
19.05.2009
08:10
Bild: Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard - Agrardieselsteuern jetzt absenkenBild: Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard - Agrardieselsteuern jetzt absenken
Klaus-Peter Eberhard

Bundestagsdirektkandidat Klaus-Peter Eberhard - Agrardieselsteuern jetzt absenken

Der Bundestagsdirektkandidat der FDP im Wahlkreis Segeberg/Stormarn-Nord, Klaus-Peter Eberhard, brachte am Sonntag gute Nachrichten für die Schleswig-Holsteinischen Land- und Forstwirtschaftsbetriebe sowie die Gartenbauer mit. „Wir haben auf unserem Bundesparteitag die Absenkung der Steuerbelastung von Agrardiesel in unser Bundestagswahlprogramm aufgenommen!“so Klaus-Peter Eberhard. „Während die durchschnittliche Steuerbelastung in Deutschland bei 40 Cent je Liter Agrardiesel liegt, beträgt der Agrardieselsteuersatz in den Nachbarländern viel…
19.05.2009
08:10
Was wird mit der Rathausbrücke?
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Was wird mit der Rathausbrücke?

Vor genau einem Jahr, im Mai 2008 wurde der Wettbewerb Rathausbrücke durch die Stadtverwaltung ausgeschrieben. Im Herbst tagte die Jury und die Ergebnisse wurden öffentlich ausgestellt. “Warum hat der Oberbürgermeister bis heute keine Drucksache dazu in den Stadtrat eingebracht?” fragt Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und führt weiter aus “mit der sogenannten Furt wurde seinerzeit eine außerordentlich interessante Variante favorisiert, nur beschlossen ist sie bis heute nicht.” “Bei der Beratung zum Haushalt 200…
19.05.2009
08:15
Bild: Panse - Regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten nötigBild: Panse - Regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten nötig
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Panse - Regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten nötig

Amtliche Sozialberichterstattung ermöglicht genaueren Blick auf Armutsproblematik „Armut verlangt regional und sozialdemographisch differenzierte Antworten.“ Diese Schlussfolgerung zieht der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, aus den Daten des heute vorgestellten Statistikportals „Sozialberichterstattung“ des Bundesamtes für Statistik. „Hilfe die ankommen soll, muss gezielt auf die Problemgruppen zugeschnitten sein, sonst kostet sie viel und erreicht wenig“, so der Sozialpolitiker. Panse erneuerte seine Forder…
19.05.2009
08:21
Bundesverwaltungsgericht - Eilanträge eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung des BMI
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Eilanträge eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung des BMI

Das Bundesministerium des Innern hatte gegenüber zwei Aktiengesellschaften dänischen Rechts ein sofort vollziehbares Verbot einer Betätigung in Deutschland nach den Vorschriften des deutschen Vereinsgesetzes ausgesprochen. Diese Gesellschaften betreiben auf der Grundlage einer dänischen Lizenz einen Fernsehsender, der ein Programm in kurdischer Sprache über Satellit europaweit ausstrahlt. Nach der Einschätzung des Ministeriums handelt der Fernsehsender als propagandistisches Sprachrohr für die nach Vereinsrecht verbotene "Arbeiterpartei Kurdi…
19.05.2009
08:49
Bild: Sicherung der EU-Grenzen - Abwehr von Flucht und Migration?Bild: Sicherung der EU-Grenzen - Abwehr von Flucht und Migration?
STIMMEN! Für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte

Sicherung der EU-Grenzen - Abwehr von Flucht und Migration?

Sehr geehrte Damen und Herren, 1. Das Thema "Sicherung der EU-Grenzen" vor (!!!) Flüchtlingen hat bekanntlich in den vergangenen Wochen mehrfach traurige Aktualität erlangt. Die dafür geschaffene Agentur FRONTEX bringt Flüchtlingsboote bereits in internationalen Gewässern auf. Im Gegensatz dazu setzt sich ein breites Bündnis aus Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen für den Schutz von Flüchtlingen ein. Aus Anlass der Europawahlen hat es eine "Koalitionssaussage für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte" erarbeitet. Dort heißt es u.a.:…
19.05.2009
10:00
Bild: Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas MusterBild: Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas Muster
Hundezentrum Niederl GmbH

Spiel, Satz und Sieg - Welpe Dario erobert das Herz von Thomas Muster

Tennisprofi Thomas Muster und Lebensgefährtin Caroline Ofner freuen sich über vierbeinigen Familienzuwachs. Für die ideale Erziehung steht Hundetrainer Seppi Niederl mit Rat und Tat zur Seite. Früh übt sich, wer einmal ein Meister werden will. Dieses Sprichwort gilt nicht nur im Sport, sondern auch in der Hundeausbildung, weiß Tennisprofi Thomas Muster. Gemeinsam mit Lebensgefährtin Caroline Ofner und dem neuesten Familienzuwachs – Weimaraner Welpe Dario – besuchte der gebürtige Leibnitzer daher kürzlich Hundeprofi Seppi Niederl in seinem Hu…
19.05.2009
10:07
erlassjahr.de mit Rekordversuch auf dem Evangelischen Kirchentag
erlassjahr.de e.V.

erlassjahr.de mit Rekordversuch auf dem Evangelischen Kirchentag

(Düsseldorf, 19.05.2009) erlassjahr.de sammelt auf dem Evangelischen Kirchentag Tausende von Unterschriften auf bunten Wimpeln für ein Internationales Insolvenzverfahren. Im Rahmen des erlassjahr.de Standes auf dem Markt der Möglichkeiten (Standnr. ÜS Z21), soll so ein großer Teil der Unterschriften für die längste Wimpelkette der Welt zusammen getragen werden. Damit besteht die Chance auf einen Eintrag ins Guinness Buch der Rekorde. Die Unterschriftenaktion auf dem 32. Deutschen Evangelischen Kirchentag ist Teil der erlassjahr.de Kampagne …
19.05.2009
10:08