openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Mai 2009

Neue Trendumfrage zeigt - Die Mehrheit der Deutschen würde für die Karriere umziehen
Immobilien Scout GmbH

Neue Trendumfrage zeigt - Die Mehrheit der Deutschen würde für die Karriere umziehen

90 Prozent der Deutschen könnten sich einen Wohnortwechsel für den Job vorstellen - Jeder Fünfte wäre sofort bereit, für eine neue Stelle die Koffer zu packen - 80 Prozent der Arbeitnehmer würden auch ins Ausland gehen - Wichtigste Anreize: bessere Bezahlung, Aufstiegschancen und berufliche Freiräume Berlin, den 25. Mai 2009 – Wenn es um ihre Karriere geht, sind die Deutschen flexibler als erwartet. Das hat eine aktuelle Umfrage von ImmobilienScout24 ergeben. Neun von zehn Arbeitnehmern hierzulande würden für eine neue Stelle den Wohnort wec…
25.05.2009
17:12
Bild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbarBild: JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen - Zollkontrollen für Glühbirnen sind untragbar

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen nehmen die geplanten Zollkontrollen als Folge des in Europa zukünftig geltenden Glühbirnenverbotes zum Anlass, die Kritik an solchen EU-weiten Verboten zu bekräftigen. „Europa hat uns Frieden, Wohlstand und Freiheit gebracht. Doch genau solche Forderungen, wie das Glühbirnenverbot bzw. die dazugehörige Umsetzung führt bei den Bürgerinnen und Bürgern zu einer ablehnenden Haltung gegenüber Europa“, erklärt der Landesvorsitzende Matthias SEESTERN-PAULY. Die Jungen Liberalen bekennen sich eindeutig zu…
25.05.2009
17:17
Bild: (11.05.2009) Morsbach - Kai Uffelmann verspricht konkrete Unterstützung für Morsbachs HauptschuleBild: (11.05.2009) Morsbach - Kai Uffelmann verspricht konkrete Unterstützung für Morsbachs Hauptschule
Kai Uffelmann

(11.05.2009) Morsbach - Kai Uffelmann verspricht konkrete Unterstützung für Morsbachs Hauptschule

„Vermarktung der Schulen muss gemeinsam mit der Gemeinde gestemmt werden“ „Die Hauptschule in Morsbach ist ein Erfolgsmodell, das weitere Unterstützung verdient. Ich werde ab sofort geeignete Kooperationspartner aus dem Handwerk ansprechen.“ Mit dieser Zusage rundete Morsbachs Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann den Besuch der Erich Kästner-Hauptschule ab. Gemeinsam mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Bodo Löttgen, CDU-Fraktionsvorsitzenden Günter Stricker, CDU-Parteivorsitzenden Lothar Schuh sowie dem stellvertretenden Bürgermeister Hans-Georg …
26.05.2009
08:05
Bild: (16.05.2009) Morsbach- Eröffnung des „Kurparks“ durch Bürgermeister Reuber und Heimatvereinsvors. Werner SchuhBild: (16.05.2009) Morsbach- Eröffnung des „Kurparks“ durch Bürgermeister Reuber und Heimatvereinsvors. Werner Schuh
Kai Uffelmann

(16.05.2009) Morsbach- Eröffnung des „Kurparks“ durch Bürgermeister Reuber und Heimatvereinsvors. Werner Schuh

Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann: „Ein Ort des generationsübergreifenden Austauschs“ Kai Uffelmann stand die Freude über die Verschönerung ins Gesicht geschrieben. „Der Heimatverein hat ein weiteres Mal bewiesen, dass er eine Stütze im Gemeindeleben darstellt“, freute sich der Morsbacher Bürgermeisterkandidat bei der Eröffnung des ehemaligen Kurparks als Freizeitgelände durch Bürgermeister Raimund Reuber und Werner Schuh, den Vorsitzenden des Heimatvereins Morsbach am 16. Mai. Reuber: „Alle Morsbacher und Morsbacherinnen sind zum Verweile…
26.05.2009
08:14
Neues Halbjahresprogramm - Polit-Prominenz und aktuelle Themen
Evangelische Akademie Bad Boll

Neues Halbjahresprogramm - Polit-Prominenz und aktuelle Themen

Bad Boll / Kreis Göppingen - Die Evangelische Akademie Bad Boll veröffentlicht ihr neues Halbjahresprogramm: Im Vordergrund stehen Tagungen zu den Folgen Wirtschaftskrise. Die Evangelische Akademie Bad Boll hat schon für Herbst und Winter vorgeplant: Im jetzt erschienenen neuen Halbjahresprogramm präsentieren die Bad Boller Tagungsmacher über 80 Veranstaltungen. Einen Schwerpunkt bilden Tagungen, auf denen Ursachen und Folgen der Wirtschaftskrise erörtert werden. Ob der Staat all die versprochenen Schutzschirme, Konjunkturprogramme und Bürg…
26.05.2009
08:19
Bild: (17.05.2009) Morsbach - Uffelmann, Schuh und Stricker gratulieren MGV Eintracht zu drei GoldmedaillenBild: (17.05.2009) Morsbach - Uffelmann, Schuh und Stricker gratulieren MGV Eintracht zu drei Goldmedaillen
Kai Uffelmann

(17.05.2009) Morsbach - Uffelmann, Schuh und Stricker gratulieren MGV Eintracht zu drei Goldmedaillen

„Morsbach ist eine Republik des Gesangs“ „Erfolg macht durstig“. Morsbachs Bürgermeisterkandidat Kai Uffelmann überbrachte Glückwünsche und stieß beim traditionellen Frühschoppen mit den Mitgliedern des Männergesangvereins Eintracht auf die großen Erfolge der Sänger an: Dreimal Gold gab es für den MGV Eintracht im Chorwettbewerb Männerchöre B in Biebergemünd - Kassel. Die Eintracht siegte übrigens in der „Heimatregion“ von Uffelmann. Im osthessischen Raum ist Uffelmann aufgewachsen, sein Onkel wohnt heute noch in der Großgemeinde Biebergemün…
26.05.2009
08:20
Bild: Wirtschaftspsychologe Lord Jack Nasher-Awakemian forscht im Fachwerk-Salon nach der Wahrheit über die LügeBild: Wirtschaftspsychologe Lord Jack Nasher-Awakemian forscht im Fachwerk-Salon nach der Wahrheit über die Lüge
Die Salongesellschaft

Wirtschaftspsychologe Lord Jack Nasher-Awakemian forscht im Fachwerk-Salon nach der Wahrheit über die Lüge

Eltville, 05/2009. Wer will schon gerne belogen werden? Zugegebenermaßen wäre es im Berufsleben oder privat oft hilfreich zu wissen, ob unser Gegenüber lügt und wenn ja, wie ich der Lüge auf die Spur komme. Vom Verhandlungstisch über Einstellungsinterviews bishin zu Gesprächen mit dem Ehepartner: kaum eine Fähigkeit ist so wertvoll wie das zuverlässige Entlarven von Lügen - dabei erkennen wir, was der Andere denkt. Die Psychologie hat in den letzten Jahrzehnten bahnbrechende Fortschritte auf diesem Gebiet gemacht, die bisher fast ausschlie…
26.05.2009
08:22
Bild: Betriebliche Kitas erhalten geringere Zuschüsse als städtische - Stuttgarter Gemeinderäte nehmen StellungBild: Betriebliche Kitas erhalten geringere Zuschüsse als städtische - Stuttgarter Gemeinderäte nehmen Stellung
Konzept-e für Bildung und Soziales GmbH

Betriebliche Kitas erhalten geringere Zuschüsse als städtische - Stuttgarter Gemeinderäte nehmen Stellung

Betriebskita? - Pech gehabt. Ein Betreuungsplatz dort kostet Eltern oft deutlich mehr als das, was sie in einer städtischen Einrichtung zahlten – oder die Unternehmen müssen in die Tasche greifen. Während einer Podiumsdiskussion erklärten Stuttgarter Gemeinderäte den Grund für die Ungleichbehandlung. Der ist schlicht: zu wenig Geld. Investiert werde da, wo die Betreuungslage am schlechtesten sei. Die Diskussion zeigte: Um überhaupt nennenswerte Zuschüsse zu ergattern, müssen Kitas in die Bedarfs­planung aufgenommen werden. Fehlende Transparen…
26.05.2009
08:40
Bild: Meinkabinett – Lieblingspromis in die Europäische Regierung wählenBild: Meinkabinett – Lieblingspromis in die Europäische Regierung wählen
meinkabinett

Meinkabinett – Lieblingspromis in die Europäische Regierung wählen

Anlässlich zur Wahl des Europäischen Parlaments kann man ab sofort Prominente auf meinkabinett.de in eine fiktive Europäische Regierung wählen. Auf der Webseite wählt man nicht nur den Präsidenten von Europa, sondern auch alle übrigen 26 Kommissare der Europäischen Kommission – so ist sowohl der „Kommissar für Unternehmen und Industrie“ als auch der „Kommissar für Verbraucherschutz“ vertreten. Für die Wahl stehen 49 beliebte Personen der Zeitgeschichte zur Verfügung, die für jeden Kommissarposten gewählt werden können. Die drei Bestplazierte…
26.05.2009
08:43
Bild: KölnBall 2009 sucht weitere Sponsoren für den guten ZweckBild: KölnBall 2009 sucht weitere Sponsoren für den guten Zweck
KölnBall

KölnBall 2009 sucht weitere Sponsoren für den guten Zweck

Galanacht der Extraklasse bereits zum 22. Mal in Köln - Kompletter Erlös geht dieses Jahr an das Rheinische Tumorzentrum für krebskranke Kinder - Prominente Highlights am 31. Oktober 2009 im Maritim Hotel am Rhein Köln, 25.05.2009 - Der KölnBall 2009, die Galanacht der Extraklasse für den guten Zweck, sucht weitere Sponsoren. Brigitte Christoph, Organisatorin des Events, bittet daher Unternehmen und Einzelpersonen um ihre Unterstützung: „Wir suchen Menschen, die sich mit Sach- oder Geldspenden* engagieren möchten.“ Alle Spenden inklusive de…
26.05.2009
08:44
Bild: Abmahnungen der Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Stefan Auffenberg wegen Verletzung pornografischer WerkeBild: Abmahnungen der Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Stefan Auffenberg wegen Verletzung pornografischer Werke
just law Rechtsanwälte

Abmahnungen der Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Stefan Auffenberg wegen Verletzung pornografischer Werke

Mit der Firma Purzel Video lässt eines der führenden Unternehmen der deutschen Erotik-Amateur-Video Branche durch Rechtsanwalt Stefan Auffenberg Abmahnungen aussprechen. Die Purzel-Video GmbH produziert und vertreibt Pornovideos mit Titeln wie: Ich bin jung und brauche das Geld, Jacke Hammers Fötzchenparade, Ich brauche Geld - Purzel hilft, Sommerträume junger Mädchen, Amateur-Piss, Rocco's T und anderen. Hintergrund der Abmahnungen ist die Behauptung es wäre in einer so genannten Tauschbörse im Internet urheberrechtlich geschütztes Material…
26.05.2009
10:01
Bild: Gleiche Rechte für Alle - Theater, Kundgebung und Demonstration zur Innenministerkonferenz in BremerhavenBild: Gleiche Rechte für Alle - Theater, Kundgebung und Demonstration zur Innenministerkonferenz in Bremerhaven
STIMMEN! Für Flüchtlingsschutz und Kinderrechte

Gleiche Rechte für Alle - Theater, Kundgebung und Demonstration zur Innenministerkonferenz in Bremerhaven

Kundgebung und Demonstration zur Innenministerkonferenz in Bremerhaven Donnerstag 4. Juni 16 Uhr Kundgebung vor der Großen Kirche „Bürger“ – Fußgängerzone Bremerhaven Gleiche Rechte für Alle! für die UNO-Kinderrechte und die Abschaffung der Residenzpflicht für Bleiberecht und Legalisierung Gleiche Rechte für Alle bestehen in Deutschland leider nur auf dem Papier. Die UNO-Kinderrechte gelten nicht für Flüchtlinge und über 100.000 geduldete Flüchtlinge müssen nicht nur jahrelang in Angst vor der Abschiebung leben, sie dürfen nicht einmal ih…
26.05.2009
10:08
Vorübergehende Regelungen für EU-Beihilfen
INFORMA Deutschland SE

Vorübergehende Regelungen für EU-Beihilfen

7. EUROFORUM-Jahrestagung "Beihilfenrecht 2009" 23. und 24. Juni 2009, Hotel Berlin, Berlin Düsseldorf/Berlin, 26. Mai 2009. Deutsche Unternehmen sind im Rahmen der aktuellen Wirtschaftskrise mehr denn je auf staatliche Unterstützung angewiesen. Auch in der Krise muss einer langfristigen Verzerrung des Wettbewerbs vorgebeugt werden. Dies ist eine der zentralen Aufgaben des EU-Beihilfenrechts, das jetzt seitens der Kommission und des Bundes an die aktuelle Lage angepasst wurde. Über die Auswirkungen der neuen Maßnahmen und Regelungen für die …
26.05.2009
10:18
Bild: Besetzung der EU-Kommission nicht für wahltaktische Überlegungen missbrauchenBild: Besetzung der EU-Kommission nicht für wahltaktische Überlegungen missbrauchen
IETI Europa

Besetzung der EU-Kommission nicht für wahltaktische Überlegungen missbrauchen

IETI Generalsekretariat fordert schnelle Benennung des deutschen EU-Kommissars „Bundesregierung muss den nächsten EU-Kommissar möglichst bald bestimmen“, forderte der Generalsekretär von IETI Europa – European Development Commission - Manfred Caspari. Es dürfe nicht sein, dass die Nachfolge des bisherigen Industriekommissars Günther Verheugen nur nach rein bundespolitischen Kriterien besetzt würde. Die EU Kommission sei mit dem Parlament, das am 7. Juni von den Bürgern gewählt wird, die zentrale Institution in der EU. Daher lege es im Intere…
26.05.2009
11:30
Bild: Vorsicht Internet-AbzockeBild: Vorsicht Internet-Abzocke
schmallenberg.txt

Vorsicht Internet-Abzocke

verbraucherschutz.tv bietet Schulen, Vereinen und weiteren interessierten Gruppen Referate und Workshops zu den Themen “Sicheres Surfen im Internet" und “Vorsicht Abzocke" an. Die Kurse können abgehalten werden in Gruppen von bis zu 30 Personen und sind so aufgebaut, dass insbesondere die Interessen von Jugendlichen exakt getroffen werden. Vorerst können diese Seminare nur in Nordrhein-Westfalen angeboten werden - weitere Bundesländer bei Übernahme der konkret anfallenden Reisekosten für den Referenten. Referent Udo Schmallenberg führt mit w…
26.05.2009
11:31
Computerspieler in Karlsruhe unerwünscht
Turtle Entertainment GmbH

Computerspieler in Karlsruhe unerwünscht

Turtle Entertainment sagt Veranstaltung der Bundesliga für Computerspiele und Eltern-LAN in Karlsruhe ab Köln, 26. Mai 2009 – Turtle Entertainment sagt das für den 5. Juni angekündigte Intel Friday Night Game in Karlsruhe ab, welches im laufenden Karlsruher Kommunalwahlkampf kontrovers diskutiert wurde. Spielegegner erheben Vorwürfe, bei der Veranstaltung sei die Einhaltung des Jugendschutzes nicht gewährleistet. Turtle Entertainment verwahrt sich gegen Behauptungen in diese Richtung. Der vor neun Jahren gegründete Kölner eSport-Veranstalter…
26.05.2009
13:29
Bild: 60 Jahre Recht auf WiderstandBild: 60 Jahre Recht auf Widerstand
"ÜberPartei" Deutschland ÜPD

60 Jahre Recht auf Widerstand

Das Recht auf Widerstand wird 60. Mit einer "Langen Nacht der Überwachung" feiert die "ÜberPartei" heute, am 23.5. eine Party der Supalative: Im dreckigsten besetzten Haus der grössten Stadt des Landes werden Filme der grössten Kämpfe der letzten Zeit gezeigt. Spektakuläre Kurzfilme der Proteste zum G8-Gipfel, Castor-Transport, der Krisendemo, der Palästina-Solidarität, der Tierbefreiung... Widerstand wie er heute gelebt wird ist gefährlich. Polizeigewalt, Festnahmen, Beschlagnahmungen, Verfolgung und Hetze machen das Recht auf Widerstand zu …
26.05.2009
14:39
Spendenaktion „Schulen für Haiti“ – Am 29. Mai 2009 gibt Max Mutzke ein Konzert in der Gewinner-Schule
Schulen für Haiti

Spendenaktion „Schulen für Haiti“ – Am 29. Mai 2009 gibt Max Mutzke ein Konzert in der Gewinner-Schule

Berlin, Mai 2009. Kleine Helfer mit großem Engagement: Im Rahmen der groß angelegten Spendenaktion „Schulen für Haiti“, initiiert von den beiden Schauspielerinnen Alissa Jung und Janin Reinhardt, steht jetzt die Gewinner-Schule fest. Die Schüler, Lehrer und Eltern der Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen-Grundschule in Hamm (Sieg) haben durch kreative Projekte und Ideen, wie einer großen Waffelverkaufsaktion, Tanzworkshops und einer Kinderdisco, rund 2.100 Euro Spendengelder gesammelt. Mit dieser Summe und ihrem Engagement haben sie einen großen Beit…
26.05.2009
15:56
Bild: Radiointerview mit Mark A. Gabriel zum Thema, Jesus und MohamedBild: Radiointerview mit Mark A. Gabriel zum Thema, Jesus und Mohamed
CSI Deutschland gem. GmbH

Radiointerview mit Mark A. Gabriel zum Thema, Jesus und Mohamed

Mark A. Gabriel war Professor für Islamische Geschichte an der einflussreichsten, 1000 Jahre alten Al-Azhar-Universität (Zentrum der islamischen Gelehrsamkeit und oberste Rechtsinstanz für 1 Mrd. Sunniten weltweit) in Kairo und Imam in Gizeh. Mit 28 Jahren war er einer der jüngsten Dozenten, den die Uni je hatte. Er wurde wegen kritischer Fragen zum Islam verhaftet und musste aus Ägypten fliehen. Er konvertierte zum Christentum, lebt heute in den USA und ist als Islamexperte tätig. Mark A. Gabriel ist Autor mehrerer Bücher, setzt sich mit d…
26.05.2009
17:04
Jusos wählen neuen Vorstand
Jusos Mainz-Bingen

Jusos wählen neuen Vorstand

Die Jusos Mainz-Bingen haben in Ingelheim einen neuen Vorstand gewählt. „Wir freuen uns, dass wir ein junges, neues Team zusammenstellen konnten“, so der Ingelheimer Stadtrat Roland Schäfer, der einstimmig in seinem Amt als 1. Vorsitzender der Jusos Mainz-Bingen bestätigt wurde. Rouven Winter aus Bingen und Maximilian Ebling aus Uelversheim sind die neuen Stellvertreter. „Wir konnten viele neue Leute für die aktive Arbeit bei den Jusos gewinnen“, so Schäfer weiter. Neu in dem Vorstand der Jusos Mainz-Bingen ist auch der Ingelheimer Jan Daum, …
26.05.2009
17:05
Bild: wahl + partner GmbH – BRÜLLMANN Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile vor dem Landgericht StuttgartBild: wahl + partner GmbH – BRÜLLMANN Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile vor dem Landgericht Stuttgart
Brüllmann Rechtsanwälte

wahl + partner GmbH – BRÜLLMANN Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile vor dem Landgericht Stuttgart

wahl + partner GmbH – BRÜLLMANN Rechtsanwälte erstreiten weitere Urteile vor dem Landgericht Stuttgart gegen die Firma wahl + partner sowie deren Geschäftsführer Stuttgart, 26.05.2009 – Die Firma wahl + partner sowie deren Geschäftsführer Hartmut Wahl haben in der letzten Zeit alles andere als eine gute Figur abgegeben. So hat Hartmut Wahl die Anleger, die der Firma wahl + partner GmbH ihr Geld in Form von so genannten Mezzaninen Beteiligungen anvertraut haben, hinsichtlich der auslaufenden Beteiligung immer wieder vertröstet. Keiner werde …
26.05.2009
17:09
ödp-Vortrag am 09.06. - „Nicht der Tod macht mir Angst, sondern das Sterben"
ödp München

ödp-Vortrag am 09.06. - „Nicht der Tod macht mir Angst, sondern das Sterben"

München, 26.05.2009 - Wie umgehen mit Menschen in der letzten Lebensphase? Referent: Wolfgang Bader Dienstag, 09. Juni 2009, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei In den Räumen des Hansa-Hauses , Brienner Str. 39, Rgb., (Rahnstüberl) MVV-Haltestellen: Königsplatz (U2) oder Stiglmaierplatz (U1/Tram 20+21). Der Umgang mit dem Sterben und die Einstellung zum Tod befinden sich in einem tief greifenden Wandlungsprozess. Familiäre und gesellschaftliche Strukturen, Medizin und Gesundheitswesen, Rechtsfragen und persönliche Einstellu…
26.05.2009
17:23
Bild: Schadensersatzansprüche von Anlegern gegen Banken - Anzeichen für Trendwende beim XI. Zivilsenat des BGHBild: Schadensersatzansprüche von Anlegern gegen Banken - Anzeichen für Trendwende beim XI. Zivilsenat des BGH
mzs Rechtsanwälte

Schadensersatzansprüche von Anlegern gegen Banken - Anzeichen für Trendwende beim XI. Zivilsenat des BGH

Düsseldorf, 26.5.2009: Mit dem am 22. Mai veröffentlichten Urteil vom 24. März 2009 (Az.: XI ZR 456/07) hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) unter seinem neuen Vorsitzenden Wiechers die Chancen für Anleger zur erfolgreichen Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen Banken wegen arglistiger Täuschung deutlich verbessert. In seiner Urteilsbegründung erteilt der Senat dem Vorgehen des Berufungsgerichts, dem Oberlandesgericht Karlsruhe, eine eindeutige Absage, mögliche Schadensersatzansprüche (hier: gegen die Gründungsgesells…
26.05.2009
17:33
Bild: Betriebsratsarbeit - Konflikte und Auseinandersetzungen prägen den AlltagBild: Betriebsratsarbeit - Konflikte und Auseinandersetzungen prägen den Alltag
COWIMO-Konfliktlösungen

Betriebsratsarbeit - Konflikte und Auseinandersetzungen prägen den Alltag

In der Betriebsratsarbeit sind Konflikte und Auseinandersetzungen an der Tagesordnung. Konflikte mit der Geschäftsleitung, Diskussionen mit den Beschäftigten und Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Betriebsräte sind tägliches Brot der Interessengegensätze in Unternehmen. Management-Coach Monika Heilmann empfiehlt Betriebsräten zu lernen, konstruktiv damit umzugehen und Konflikte auszuräumen. „Betriebsräte müssen Tag für Tag in ihrer Arbeit Krisen und Konflikte bewältigen und gleichzeitig Zukunftschancen für ihr Unternehmen entwickeln und…
27.05.2009
08:34
Ein Ministerium ohne Rückgrat oder wie das Ministerium für Bildung Jugend und Sport Brandenburg ...
Alexander D. Wietschel

Ein Ministerium ohne Rückgrat oder wie das Ministerium für Bildung Jugend und Sport Brandenburg ...

... Bildungsgerechtigkeit versteht und Rechtsbeugung betreibt Die folgende Tatsachenschilderung scheint einer demokratisch unterentwickelten Bananenrepublik zu entstammen, spielte und spielt sich aber unter unser aller Augen in einem Land ab, dessen Ministerpräsident und Landesvater Matthias Platzeck sowie der Generalsekretär der SPD Brandenburg Klaus Ness Bildungsgerechtigkeit propagieren. Es geht um dem Skandal um die Kinder- & Jugendhilfeeinrichtung Alte Ziegelei Rädel e.V. 1. In der 70. Sitzung des Brandenburger Landtags am 10.Juli 2…
27.05.2009
08:35
Bild: Spannung, Spaß und Sport im TalBild: Spannung, Spaß und Sport im Tal
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Spannung, Spaß und Sport im Tal

Ute Mindt: „Verwaltung und Vereine stellen tolle Ferien-Sport-Kurse auf die Beine“ Man muss nicht unbedingt in die Ferne schweifen: Ferien in Wuppertal können ebenfalls spannend und sportlich sein. Auch in diesem Jahr bietet nämlich das Sport- und Bäderamt wieder ein pralles Programm für die so genannten Ferien-Sport-Kurse an. „Die Kinder im Tal dürfen sich auf die Sommerferien freuen. Sie können 117 Sport-Schnupperkurse mit rund 2.000 Plätzen in 43 verschiedenen Sportarten belegen. Und auch die Eltern können beruhigt sein. Wer - aus welche…
27.05.2009
08:37
Bild: Tierschutzbündnis entsetzt über deutsche PolitikerBild: Tierschutzbündnis entsetzt über deutsche Politiker
Deutsches Tierschutzbüro

Tierschutzbündnis entsetzt über deutsche Politiker

Antrag von Bündnis 90/Grüne zur Verbesserung der Bedingungen in der Kaninchenmast von SPD, CDU und FDP abgelehnt Am 13.05.2009 stimmte der Agrarausschuss im Bundestag in der Mehrheit durch Mitglieder der Großen Koalition gegen die Verhandlung über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der eine deutliche Verbesserung der Haltungsbedingungen in der Kaninchenmast fordert. Auch die ebenfalls geforderte Verbesserung der Bedingungen für Zirkustiere sowie ein Verbot von Delfinarien und ein Importverbot für Delfine wurden von Mitgliedern der Frakt…
27.05.2009
08:40
Bild: Die Lage der zum Tode verurteilten Tibeter ist kritisch gewordenBild: Die Lage der zum Tode verurteilten Tibeter ist kritisch geworden
igfm muenchen

Die Lage der zum Tode verurteilten Tibeter ist kritisch geworden

Quelle: Department of Information & International Relations (DIIR), tibet.net. Die Angehörigen der vier wegen Teilnahme an den Demonstrationen vom letzten Jahr zum Tode verurteilten Tibeter und eines weiteren, der zu lebenslänglicher Haft verurteilt wurde, sind in tiefer Sorge, denn seit der Urteilsverkündung am 8. April fehlt jeglicher Hinweis auf ihren Aufenthaltsort. Der Mittlere Volksgerichtshof von Lhasa verhängte die Todesstrafe gegen Lobsang Gyaltsen, 27, Kangtsug, 22, und Loyak, 25, während der 27jährige Tenzin Phuntsok mit einen zwe…
27.05.2009
08:43
Arbeitsrecht - Unterschrift im Vertrag darf unleserlich sein
Markus Schindler

Arbeitsrecht - Unterschrift im Vertrag darf unleserlich sein

Damit ein unbefristeter Arbeitsvertrag wirksam ist, ist keine leserliche Unterschrift erforderlich. Es reicht aus, wenn ein Namenszug erkennbar ist. das hat das Arbeitsgericht Bielefeld entschieden (Az. 1 Ca 3288/07), wie die Deutsche Anwaltauskunft in Berlin mitteilt. Demnach ist es aber unzulässig, wenn die Unterschrift nur aus einem Kürzel besteht. Dann sei die Schriftform nicht gewahrt. Das Arbeitsverhältnis würde dadurch unbefristet.
27.05.2009
08:50
Bundesverwaltungsgericht - Neues Beurteilungssystem der Bundeswehr rechtswidrig
Christoph Gaudecki

Bundesverwaltungsgericht - Neues Beurteilungssystem der Bundeswehr rechtswidrig

Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat entschieden, dass wesentliche Teile des neuen Beurteilungssystems der Bundeswehr rechtswidrig sind. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Januar 2007 neue Verwaltungsvorschriften über die dienstlichen Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr (ZDv 20/6) erlassen. Maßgebliche Neuerung gegenüber den bisherigen Beurteilungsbestimmungen ist die Vorgabe verbindlicher Richtwerte bei der Bewertung der Leistungen der Soldaten auf ihren Dienstposten. Danach wer…
27.05.2009
08:50
Bild: Mehr Demokratie wagenBild: Mehr Demokratie wagen
Lutz Barth

Mehr Demokratie wagen

Die vom Bundespräsidenten erneut angestoßene Debatte über eine Direktwahl des Amtes des Bundespräsidenten ist nachhaltig zu begrüßen und wie nicht anders zu erwarten, sehen sich die aufrechten Demokraten in der Mehrzahl dazu berufen, umgehend diesen Vorschlag abzulehnen. Einziger Lichtblick hierbei ist die FDP, die wohl den Vorschlag begrüßt. Grundtenor scheint zu sein, dass der Vorschlag zwar populär, aber nicht plausibel erscheint. Nun – zumindest ergibt sich aus dem grammatikalischen Wortlaut unser Verfassung in der Staatsfundamentalnorm i…
27.05.2009
10:55
KN Beschreibende Worte nicht als Marke eintragungsfähig
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

KN Beschreibende Worte nicht als Marke eintragungsfähig

Die Entscheidung für eine Marke und deren Anmeldung beim Markenamt sind für Unternehmen eine wahre Herausforderung. Die Marke soll für das Unternehmen eine regelrechte Sogwirkung entfalten und ihm Abnehmer zuführen und binden. Dafür benötigt das Unternehmen ein starke Marke mit großer Kommunikationskraft. Bei der Auswahl von Marken wird immer wieder der Fehler begangen, dass bereits die Marke inhaltlich aussagen soll, was der Verbraucher hierunter angeboten bekommt. Marken, die mehr oder weniger deutliche Hinweise auf die damit gekennzeichne…
27.05.2009
11:08
KN Nachahmung des Originals nicht immer Wettbewerbsverstoß
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

KN Nachahmung des Originals nicht immer Wettbewerbsverstoß

Häufig bieten Unternehmen gleichartige oder zumindest gleichartig aussehende Produkte an. Doch dafür, wie ähnlich die Produkte einander seien dürfen, gibt es enge Regeln. So hat das LG München am 01.04.2009 (Az.: 21 O 21850/08) entschieden, dass ein Werkzeughersteller, der für seine Produkte ein ähnliches Design – nämlich die gleiche Farbe – wie ein Konkurrent wählte, dies durfte! Die Klägerin stellte hochwertige Werkzeuge her, genoss dafür ein hohes Ansehen und war der Ansicht, die Beklagte dürfe ihre Werkzeuge nicht mit goldener Farbe be…
27.05.2009
11:17
Unterlassungstitel umfasst keine ähnlichen Werbeaussagen
RA Axel Mittelstaedt, Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz

Unterlassungstitel umfasst keine ähnlichen Werbeaussagen

Werbeaussagen sind oft bis ins letzte Detail durchdacht und auf die Reizwahrnehmung der Verbraucher ausgerichtet. Umso ärgerlicher ist es, wenn gegen sie aus Rechtsgründen ein Verbot erwirkt wird und sie nicht mehr zu Werbezwecken eingesetzt werden können. Doch muss in diesem Falle die Werbebotschaft nicht überflüssig geworden sein, vielmehr kann sie in die Entwicklung einer ähnlich lautenden Werbebotschaft einfließen, die vom Verbot nicht erfasst ist. Ergeht ein gerichtlicher Verbotstitel, so ist es dem Verklagten bei Androhung eines Ordnu…
27.05.2009
14:09
Bild: Steuerpolitik - Seit Jahresbeginn häufige Neu- und Um- Positionierungen bei den VolksparteienBild: Steuerpolitik - Seit Jahresbeginn häufige Neu- und Um- Positionierungen bei den Volksparteien
Politikkompass

Steuerpolitik - Seit Jahresbeginn häufige Neu- und Um- Positionierungen bei den Volksparteien

Politiker der Volksparteien positionieren sich seit Jahresbeginn zahlreich zu Steuerthemen, so berichtet der Berliner politikkompass-online.de in der 22. Woche 2009. Allerdings werden die neuen Positionen der Unions-Politiker beinahe doppelt so oft wie die der Akteure aus der SPD von den Meinungsführermedien aufgegriffen. Das Onlineportal zur Dokumentation von Politikerzitaten nennt auch die verschiedenen Akzente, die die Parteien in diesem Feld setzen: Während Unions-Politiker vor allem im Bereich Steuerreform sowie bei der Frage nach Steuer…
27.05.2009
14:12
Bild: Das Kawasaki Schnock-Team und Hitachi-Powertools unterstützen das Projekt 2009 für krebskranke KinderBild: Das Kawasaki Schnock-Team und Hitachi-Powertools unterstützen das Projekt 2009 für krebskranke Kinder
Projekt2009

Das Kawasaki Schnock-Team und Hitachi-Powertools unterstützen das Projekt 2009 für krebskranke Kinder

Schüttorf, Straubing 27.05.2009: Nach der erfolgreichen Präsentation der Kawasaki GPX 750R von Projekt 2009 beim IDM-Lauf in Oschersleben, werden wir auch am Nürburgring 30./31.05 zusammen mit unseren Promotionpartnern das Projektbike im Rahmen der IDM präsentieren können. Für alle, die unser Projekt 2009 für Hilfe für krebskranke Kinder Frankfurt e.V. noch nicht kennen, folgt eine kurze Zusammenfassung. Die Idee entstand beim Motorradtreffen 2008 und dem IDM-Finale 2008. Die Initiatoren hatten den Einfall eine Kawasaki GPX 750R über den Wint…
27.05.2009
14:12
ABS-News - Initiative „Rechtssicherheit im Dialogmarketing“
ABS Computer GmbH - Fachagentur für edv-gestütztes Marketing

ABS-News - Initiative „Rechtssicherheit im Dialogmarketing“

Pressemeldung, 02.04.2009 - Praxis-Workshop: „Rezepte“ für rechtssicheres Dialogmarketing Wuppertal. "Rezepte für rechtssicheres Dialogmarketing“ – zu diesem Thema veranstaltet die ABS Praxis-Workshops mit erfahrenden Rechts- und Marketingexperten. Voraussichtlich mit Wirkung 1. Juli 2009 wird das neue Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in Kraft treten. Ziel ist, die Selbst-bestimmung der Konsumenten mithilfe der Verankerung einer Zustimmungspflicht zur Adressverwendung und -weitergabe zu stärken. Unternehmen sind gut beraten, sich möglichst f…
27.05.2009
14:23
Tierpark Lübeck - Ausschüsse wollen sofortige Kündigung
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Tierpark Lübeck - Ausschüsse wollen sofortige Kündigung

Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe soll sofort die Kündigung des Pachtvertrags für den Tierpark Israelsdorf für das Jahr 2011 aussprechen. Dies forderte der Hauptausschuss auf Antrag der Linken in seiner Sitzung am Dienstag – ebenso wie bereits der Umweltausschuss in der vergangenen Woche. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt das Votum der beiden Ausschüsse. „Wir appellieren nun eindringlich an die Vertreter der Bürgerschaft, die morgen zusammenkommen, ebenfalls auf die umgehende Kündigung zu bestehen und damit ihren Beschluss vo…
27.05.2009
14:26
Kein Rechtsfahrzwang bei Tempolimit für rechte Spur
straffrei-mobil.de

Kein Rechtsfahrzwang bei Tempolimit für rechte Spur

Es wird häufig missachtet und lässt doch mehr Ausnahmen zu, als oft vermutet wird: das Rechtsfahrgebot. So darf außerorts der mittlere Fahrstreifen von dreien, die in eine Richtung gehen, unter Umständen auch dann durchgängig befahren werden, wenn nur hin und wieder rechts davon ein Fahrzeug fährt. Denn einzelne Überholvorgänge beziehungsweise das Vorbeifahren an langsameren Verkehrsteilnehmern sollen nicht zum Fahren gestreckter Schlangenlinien zwingen. Darauf weist das Verkehrsrechtsportal straffrei-mobil.de hin. Nur, wenn auf dem rechten F…
27.05.2009
14:30
Bild: KIDS interactive präsentiert interaktives Thüringen-Quiz am 60. Jahrestages des Grundgesetzes in BerlinBild: KIDS interactive präsentiert interaktives Thüringen-Quiz am 60. Jahrestages des Grundgesetzes in Berlin
KIDS interactive GmbH

KIDS interactive präsentiert interaktives Thüringen-Quiz am 60. Jahrestages des Grundgesetzes in Berlin

Am 24. Mai 2009 feierten in Berlin über 500.000 Besucher den runden 60. Geburtstag des deutschen Grundgesetzes. Im Festzelt der Thüringer Landesvertretung präsentierte die KIDS interactive GmbH auf der Straße des 17. Juni ein aufwendig gestaltetes interaktives Thüringen-Quiz. Das Erfurter Unternehmen entwickelte das multimediale Quiz im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei für den Einsatz auf interaktiven Whiteboards auf Events und Veranstaltungen. Präsentiert wird das unterhaltsame Rate-Quiz vom Thüringer Wappen-Löwen höchst persönlich, der…
27.05.2009
14:33