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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Pavel Vitalis - Will die Postmoderne die jüdische Kultur zerstören?
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags GmbH

Pavel Vitalis - Will die Postmoderne die jüdische Kultur zerstören?

Was Antisemitismus bedeutet, wird immer wieder in der Öffentlichkeit thematisiert. Wissenschaftler bezeichnen unsere Zeit als Postmoderne. Welche zerstörerische Wirkung von der Postmoderne auf die jüdische Kultur ausgeht, wurde bis heute kaum reflektiert. Die postmoderne Zeitströmung hat vollmundig das „Ende der Geschichte“ angekündigt. Gleichzeitig geht es aber um das Bestreben, das menschliche Subjekt aufzulösen und den Menschen ausschließlich als einen „Knotenpunkt im Gewebe des medialen Denksystems“(Norbert Bolz) darzustellen. Die Verni…
07.11.2008
07:51
Bild: Das Gedenken an die jüdischen Opfer weckt Versöhnung, aber auch ZornBild: Das Gedenken an die jüdischen Opfer weckt Versöhnung, aber auch Zorn
EBF Publicity

Das Gedenken an die jüdischen Opfer weckt Versöhnung, aber auch Zorn

Ebel Freise liest in Gera und Parchim Gera (7.November): Im Namen der Otto-Dix-Stadt Gera haben ihr Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm und alle demokratischen Parteien den Politologen und Schriftsteller Eberhard B. Freise eingeladen, im Rahmen einer Feierstunde zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht 1938 aus seinem zeitgeschichtlichen Roman „Der Mischling“ zu lesen. Der Roman thematisiert den Beginn und den Höhepunkt der Judenverfolgung und die Zerstörung einer deutsch-jüdischen Familie in der Mitte der Gesellschaft und in der Mi…
07.11.2008
08:25
Reform der Erbschaftssteuer
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Reform der Erbschaftssteuer

In einer bereits viel diskutierten Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht der Politik eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer bis zum Jahresende 2008 aufgegeben. Nach aktuellen Informationen sieht es so aus, als dass sich die Bundesregierung auf eine Änderung der Erbschaftssteuer, respektive der Schenkungssteuer geeinigt hat. Kernfragen werden einerseits die Besteuerung von Familieneigenheimen, die Weitergaben von Familienunternehmen und die Höhe der Steuerfreibeträge sein. Vor allem die Bewertung von Immobilien und Unternehme…
07.11.2008
08:29
Bild: Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor EuphorieBild: Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie
Piratenpartei Köln

Piratenpartei - Bezirksverband Köln begrüßt Wahl Obamas, warnt jedoch vor Euphorie

Der Vorstand des Bezirksverbandes Köln der Piratenpartei hat in einer ersten Reaktion die Wahl des demokratischen Kandidaten Barack Obama zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten begrüßt. Gleichzeitig mahnen die Kölner Piraten jedoch zu gedämpfter Euphorie ob des Wechsels im Weißen Haus. Nach ihrer Ansicht ist nicht damit zu rechnen, daß sich die Außen- und Sicherheitspolitik der USA durch den Regierungswechsel in absehbarer Zeit spürbar verändern wird. Es bleibe abzuwarten, ob der Demokrat Obama die Erwartungen, die in ihn gesetzt werden,…
07.11.2008
09:21
Bild: Türkei - Nach offiziellen Angaben sind über 90 Prozent der Türken MoslemsBild: Türkei - Nach offiziellen Angaben sind über 90 Prozent der Türken Moslems
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Nach offiziellen Angaben sind über 90 Prozent der Türken Moslems

Von Jürgen P. Fuß - Im monatlich erscheinenden Aktuellen Türkei Magazin hat sich die Redaktion der ATR einmal etwas intensiver mit der Verbreitung der so genannten Weltreligionen beschäftigt. Dazu gehört natürlich auch des Islam, der trotz Laizismus in der Türkei die absolut beherrschende Religion ist – folgt man den amtlichen Zahlen. Danach wäre die Türkei das Land mit dem höchsten prozentualen Bevölkerungsanteil Anteil an muslimischen Bürger. OFFIZIELLE ANGABE: ÜBER 90 PROZENT ALLER TÜRKEN SIND MOSLEMS Nach offiziellen Angaben soll die Tü…
07.11.2008
10:20
Vorankündigung - DiakonieKongress „zukunft:pflegen“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

Vorankündigung - DiakonieKongress „zukunft:pflegen“

DiakonieKongress „zukunft:pflegen“2009 zeigt politische und berufsspezifische Perspektiven auf Berlin, 7.11.2008 – Vom 15. bis 17. Juni 2009 kommen im Internationalen Congress Centrum Berlin (ICC) Führungskräfte und Nachwuchskräfte aus diakonischen Einrichtungen und Fachverbänden mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammen, um konkrete Richtlinien für die Zukunft der Gesundheitsbranche zu diskutieren. Es laden ein: das Diakonische Werk der Evangelischen Kirche in Deutschland (DW EKD) und der Deutsche Evangelische Krankenha…
07.11.2008
10:52
„Mieter für den Klimaschutz“ - Initiative des Deutschen Mieterbundes zum Klimaschutz vor Ort
Deutscher Mieterbund

„Mieter für den Klimaschutz“ - Initiative des Deutschen Mieterbundes zum Klimaschutz vor Ort

(dmb) Den Klimaschutz vor Ort und in jedem Haushalt will der Deutsche Mieterbund (DMB) durch eine Kampagne „Mieter für den Klimaschutz“ fördern. Anlässlich des Landesverbandstages des Mieterbundes Sachsen-Anhalt in Halle wies jetzt die Landesvorsitzende, Ellen Schultz, darauf hin, dass „leider in den letzten Wochen angesichts der Weltfinanzkrise der Klimaschutz in den Hintergrund gerückt“ sei. Dem wolle der DMB im Rahmen einer vom Bundesumweltministerium geförderten Kampagne mit „Aktionen und praktischen Tipps“ entgegenwirken. So wird der DMB…
07.11.2008
11:08
Diskussion um angebliche Mietnomaden endlich versachlichen
Deutscher Mieterbund

Diskussion um angebliche Mietnomaden endlich versachlichen

Bestehende Rechtsordnung bietet ausreichenden Schutz (dmb) „Haus & Grund Deutschland und die FDP müssen endlich Abschied nehmen von der Vorstellung, Mietnomaden würden in großem Umfange das Eigentum und Vermögen der Vermieter vernichten.“, kommentierte Dr. Franz-Georg Rips, Präsident des Deutschen Mieterbundes, die Beantwortung einer Kleinen Anfrage der FDP durch die Bundesregierung. Tatsache ist: - Mietnomaden, also Personen, die vorsätzlich Mietverhältnisse begründen mit der Absicht, keine Miete zu zahlen, teilweise noch die Räume verwüs…
07.11.2008
11:10
Dem Bundestag wichtig, der Deutschen Bank lästig
DIE LINKE im Bundestag

Dem Bundestag wichtig, der Deutschen Bank lästig

Thema: Abraham-Geiger-Kolleg / Deutsche Bank / Bundestag 07. 11. 2008 - Laut epd stellt die Deutsche Bank ihre finanzielle Förderung des Abraham-Geiger-Kollegs in Potsdam ein. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Die Druckertinte unter dem Beschluss des Bundestages zur Förderung jüdischen Lebens ist noch nicht trocken, da purzelt diese Hiobsbotschaft ins Leben. Just, da es für das Abraham-Geiger-Kolleg angesichts abnehmender Spenden aus den USA ohnehin eng wird, rennt auch noch die Deu…
07.11.2008
11:34
Bild: ICMA-Vorstand verabschiedet Resolution über PiraterieBild: ICMA-Vorstand verabschiedet Resolution über Piraterie
Deutsche Seemannsmission e.V.

ICMA-Vorstand verabschiedet Resolution über Piraterie

07.11.08 (Bremen) Als Reaktion auf aktuelle Piratenübergriffe vor der Küste Somalias und in anderen Regionen der Welt hat der Vorstand der "International Christian Maritime Association" (ICMA) am 29. Oktober 2008 in Hongkong eine Resolution beschlossen. Pastor Hero Feenders, Vorsitzender der ICMA und Generalsekretär der Deutschen Seemannsmission (DSM) teilte heute in Bremen mit: "Der Vorstand missbilligt die Gefahr, welche von der Piraterie ausgeht und deren langfristige Folgen für Seeleute und Fischer. Die Vorstandsmitglieder fordern Staaten…
07.11.2008
11:45
Bild: Deutsche Kinderhilfe zur Einrichtung einer Sexualstraftäterdatei in Baden-WürttembergBild: Deutsche Kinderhilfe zur Einrichtung einer Sexualstraftäterdatei in Baden-Württemberg
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Deutsche Kinderhilfe zur Einrichtung einer Sexualstraftäterdatei in Baden-Württemberg

Der baden-württembergische Ansatz ist begrüßenswert, geht aber leider nicht weit genug Rückfallgefährdete Sexualstraftäter sollen im Südwesten künftig nach ihrer Entlassung zentral erfasst und damit besser im Auge behalten werden. Schon seit Jahren mahnt die Deutsche Kinderhilfe an, dass der Datenschutz den effektiven Opferschutz in Deutschland verhindert und fordert die Einrichtung einer zentralen bundesweiten Sexualstraftäterdatei zum Schutz der Kinder vor Wiederholungstätern. Der baden-württembergische Ansatz ist begrüßenswert, geht a…
07.11.2008
12:00
Bild: Piratenpartei Köln kündigt Unterstützung juristischer Maßnahmen gegen BKA-Gesetz anBild: Piratenpartei Köln kündigt Unterstützung juristischer Maßnahmen gegen BKA-Gesetz an
Piratenpartei Köln

Piratenpartei Köln kündigt Unterstützung juristischer Maßnahmen gegen BKA-Gesetz an

Der Vorstand der Piratenpartei Köln erteilt dem BKA-Gesetz eine klare Absage und kündigt eine weitreichende Aktion zur Unterstützung juristischer Maßnahmen gegen die Gesetzesnovelle an. Die von der großen Koalition erreichte Einigung zur Novelle des sogenannten BKA-Gesetzes hat innerhalb der Kölner Piratenpartei zu großem Unmut geführt. Das voraussichtlich am 12. November vom Bundestag zu verabschiedende Gesetz erweitert die Befugnisse des BKA bei der Kriminalitätsbekämpfung um Aufgabenbereiche, die sonst nur den Geheimdienste zustünden. Dam…
07.11.2008
12:10
Bild: Oberstaatsanwalt fordert Bundesdatenbank zu MissbrauchsfällenBild: Oberstaatsanwalt fordert Bundesdatenbank zu Missbrauchsfällen
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Oberstaatsanwalt fordert Bundesdatenbank zu Missbrauchsfällen

Die Deutsche Kinderhilfe die Forderung uneingeschränkt und fordert weitere gesetzliche Reformen Der Leiter der Zentralstelle für Ermittlungen gegen Kinderpornografie in Sachsen-Anhalt, Oberstaatsanwalt Peter Vogt, hat sich für eine Bundesdatenbank zu Missbrauchsfällen ausgesprochen. Diese würde ermöglichen, dass regelmäßig bei Missbrauchsfällen Schulen befragt werden können, ob die Opfer bekannt sind. Diese Forderung unterstützt die Deutsche Kinderhilfe uneingeschränkt und fordert von der Politik eine zeitnahe Umsetzung. „Es ist an der Zei…
07.11.2008
12:14
Bild: ödp Veranstaltungstipp - Werner Rügemer kommt nach HeidenheimBild: ödp Veranstaltungstipp - Werner Rügemer kommt nach Heidenheim
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp Veranstaltungstipp - Werner Rügemer kommt nach Heidenheim

HEIDENHEIM, 07.11.2008. „Finanzkrise unterm Hellenstein- rächt sich jetzt der kommunale Ausverkauf? “- unter diesem Titel findet am Freitag, 14.11.2008 eine Podiumsdiskussion der attac-Gruppe aus Heidenheim statt. Lange Zeit galt es unter Bürgermeistern als ein cleveres Finanzgeschäft: Cross-Border-Leasing (CBL). Zwischenzeitlich treten die damit verbundenen Risiken immer mehr an den Tag. Die Stadt Heidenheim und der Landkreis sind mittel- bzw. unmittelbar von mindestens drei Cross-Border-Verträgen betroffen. Seit einiger Zeit geistert zudem…
07.11.2008
13:12
Anlegerschäden bei Kaupthing Bank in Island
Thieler Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Anlegerschäden bei Kaupthing Bank in Island

Anleger und Sparer, die ihr Geld beispielsweise im Rahmen von Tagesgeldkonten bei der isländischen Kaupthing Bank angelegt haben, bangen angesichts der Finanzkrise um die eingezahlten Gelder. Grundsätzlich besteht hier zwar eine Erstattungsmöglichkeit. Allerdings müssen sich die Betroffenen zeitnah hierum kümmern. Denn es muss ein Formular ausgefüllt und nach Island geschickt werden. Es sind hierbei viele Formalitäten zu beachten. Da der Einlagensicherungsfall seit dem 30.10.2008 bekannt ist und für den 09.10.2008 festgestellt wurde, rennt di…
07.11.2008
13:49
Erbauseinandersetzung nach § 2048 I 2 BGB
Papenmeier & Zöhner, Rechtsanwälte in Partnerschaft

Erbauseinandersetzung nach § 2048 I 2 BGB

Erbauseinandersetzungen sind für die Miterben häufig mit viel Stress verbunden. Das Gesetz ordnet vereinfacht an, dass der gesamte Nachlass zu teilen ist. Dazu muss alles das, was nicht teilbar ist, in Geld umgewandelt werden, also verkauft bzw. versteigert werden. Den Interessen der Beteiligten entspricht dies häufig nicht, zumal mit einer Versteigerung regelmäßig Wertverluste einhergehen. Die Erben können sich deshalb auch einigen und den Nachlass in Natur untereinander verteilen. Was passiert aber, wenn sich die Erben nicht einigen können?…
07.11.2008
14:07
Bild: Ungenutzte Chance für Familien und KinderBild: Ungenutzte Chance für Familien und Kinder
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Ungenutzte Chance für Familien und Kinder

„Eine einzelne Familienhebamme, die erst seit sechs Monaten unterwegs ist, ist noch kein Projekt. In Erfurt gibt es derzeit leider nur eine Einzelkämpferin“, weiß Michael Panse, CDU – Stadtrat in Erfurt nach einem Gespräch mit Elke Pirrhs, Vorsitzende des Landeshebammenverband Thüringen. Nur 15 der 40 mit öffentlichen Fördermitteln ausgebildeten Hebammen arbeiten als Familienhebammen in Thüringen. in der Landeshauptstadt Erfurt nur eine von vier ausgebildeten Familienhebammen. Für Panse ist damit klar: „Die Stadt Erfurt nutzt die im Familienh…
07.11.2008
14:44
Erster Projekttag in Bergisch-Gladbach im Rahmen der Regionale 2010 am 15. 11.2008
Regionale 2010-Agentur

Erster Projekttag in Bergisch-Gladbach im Rahmen der Regionale 2010 am 15. 11.2008

Unter dem Motto:"Die Zukunft unserer Stadtmitte" findet am Samstag, 15. November rund um die Villa Zanders am Konrad-Adenauer-Platz der erste Projekttag ":stadt gestalten Bergisch Gladbach" statt Von 11-17 Uhr können sich die Bürgerinnen und Bürger – u.a. in einer Ausstellung – über die Zwischenergebnisse des Projektes zur Aufwertung der Innenstadt informieren und mit Fachleuten diskutieren. Daneben stehen Vorträge, musikalisch geführte Stadtrundgänge durch das Projektgebiet und ein Kreativworkshop für Kinder und Jugendliche auf dem Programm…
07.11.2008
15:48
Bild: Bundesgerichtshof (XI ZR 395/07) konkretisiert Voraussetzungen für Regelverjährungsfrist in §195 BGBBild: Bundesgerichtshof (XI ZR 395/07) konkretisiert Voraussetzungen für Regelverjährungsfrist in §195 BGB
Rechtsanwaltskanzlei Reime

Bundesgerichtshof (XI ZR 395/07) konkretisiert Voraussetzungen für Regelverjährungsfrist in §195 BGB

Gerade zum Jahreswechsel werden die Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu den Voraussetzungen der kenntnisabhängigen dreijährigen Regelverjährungsfrist (§195 BGB) die mit dem Schlusse eines Jahres beginnt (jeweils 31.12. eines jeden Jahres 24.00 Uhr) und endet (§199Abs.1S.1 BGB). Für laufende Zivilprozesse sind auch die Regeln zur Darlegungs- und Beweislast zu beachten. Der Bundesgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 23. September 2008 zu überprüfen, ob und wann die Voraussetzungen für den Beginn der Regelverjährungsfrist…
07.11.2008
16:21
Bild: Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-BetreuungBild: Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-Betreuung
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Thüringen bietet gute Rahmenbedingungen für Kita-Betreuung

Gleichstellungsbeitskreis der CDU-Fraktion wertet Arbeitsbesuch bei IKEA in Erfurt aus Das Thüringer Kindertagesstättengesetzes bietet einen Rahmen für die Kinderbetreuung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der in der Wirtschaft geschätzt wird und erwerbstätigen Eltern hilft. Diese Überzeugung hat der Arbeitskreis für Gleichstellung bei einem Arbeitsbesuch im Einrichtungshaus IKEA in Erfurt gewonnen. Wie die Sprecherin des Arbeitskreises, Christina Tasch, heute sagte, galt der Besuch der Kooperation des Unternehmens mit der AWO-Kit…
07.11.2008
16:50
84-jährige Rentnerin verklagt wegen Zertifikaten HypoVereinsbank
Hahn Rechtsanwälte

84-jährige Rentnerin verklagt wegen Zertifikaten HypoVereinsbank

Hamburg, 07.11.2008 Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) nimmt für eine 84-jährige Rentnerin die HypoVereinsbank AG Hamburg beim Landgericht Hamburg auf Schadensersatz in Anspruch. Klägerin ist eine Anlegerin aus Hamburg. Diese hat wegen nicht anlegergerechter Beratung durch die Bank in Zusammenhang mit dem Erwerb von Zertifikaten einen Schaden von 15.132,76 Euro erlitten. In einem von der Rentnerin angestrengten Schlichtungsverfahren vor einem Ombudsmann der privaten Banken GmbH wurde zugunsten der Rentnerin entschieden. Der Ombudsmann kom…
07.11.2008
17:54
Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“
Menschen für Tierrechte Nürnberg e.V.

Mahnwache anlässlich des Spatenstichs zur sogenannten „Delfinlagune“

Nun wird sie gebaut, die „Lagune“. Kritik von Tier- und Artenschutzorganisationen (weit über Nürnberg hinaus), mehreren Parteien und aus breiten Kreisen der Bevölkerung haben es nicht verhindern können. Verloren haben jedoch nicht die Kritiker, sondern die Tiere. Die hohe Sterberate auch bei erwachsenen Tieren, die Erfolglosigkeit bei der Nachzucht im Nürnberger Delfinarium, der europaweite Trend zur Schließung von Delfinarien führten bei den Verantwortlichen leider nicht zu einem Umdenken. Derzeit wird das Delfinarium im Heidepark Soltau a…
07.11.2008
18:14
Bild: Pkw - Mercedes verkauft 18 Prozent weniger AutosBild: Pkw - Mercedes verkauft 18 Prozent weniger Autos
euFührerschein

Pkw - Mercedes verkauft 18 Prozent weniger Autos

Stuttgart: Der Autohersteller Daimler hat im Oktober 2008 weltweit über 18 Prozent weniger Pkw der Marken Mercedes-Benz verkauft als nur ein Jahr zuvor. Der Mercedes- Konzern teilte am Freitag betroffen in Stuttgart mit, von den Marken Mercedes-Benz, Smart, AMG und Maybach seien im vergangenen Monat weltweit fast 94.000 Fahrzeuge verkauft worden. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres lag der Absatz der ausgelieferten Autos mit fast 1,100 Millionen PKW`s noch 1,6 Prozent über dem Wert vor der Jahresfrist. Der Konzern hatte sich noch im Okto…
07.11.2008
18:26
Bild: Entschieden für die ZukunftBild: Entschieden für die Zukunft
Provinzialat der Kapuziner

Entschieden für die Zukunft

Der Kapuzinerorden in Deutschland geht mit Verstärkung der Nachwuchsförderung in die Zukunft In Würzburg wird im Frühsommer 2009 eine Schwerpunkt-Gemeinschaft eingerichtet. Die Suche nach Ordensnachwuchs soll den Aufbruch der beiden Ordensprovinzen der Kapuziner in eine gemeinsame Zukunft in Deutschland prägen. Im Frühsommer 2009 sollen vier Kapuzinerbrüder auf dem Käppele in Würzburg mit zwei der dort schon länger lebenden Kapuziner eine Gemeinschaft zur Begleitung von Ordensinteressenten bilden. Das haben die Leitungen der beiden deuts…
07.11.2008
20:25
Bild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndetBild: Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet
igfm muenchen

Die berechtigten Forderungen der Tibeter werden mit unmenschlichen Haftstrafen geahndet

Seit dem 10. März 2008 kam es überall in Tibet zu friedlichen Protesten der Tibeter, nicht nur in der sogenannten Autonomen Region Tibet (TAR), sondern auch in den drei traditionellen tibetischen Provinzen. Dabei verliehen die Tibeter ihrem Wunsch nach der Rückkehr Seiner Heiligkeit des Dalai Lama und der Freilassung des Panchen Lama Ausdruck verliehen und forderten die chinesische Regierung auf, ihnen ein Leben in Freiheit zu gewähren. Diese ignorierte jedoch die berechtigten und legitimen Forderungen der friedlichen Demonstranten und behaup…
07.11.2008
22:37
Bild: Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der SeniorenbetreuungBild: Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der Seniorenbetreuung
Büchmann Seminare KG

Seniorenassistenz - ein neuer Weg in der Seniorenbetreuung

Menschen werden immer älter. Nehmen wir das Beispiel Schleswig-Holstein: Ab 2011 sinken im nördlichsten Bundesland die Einwohnerzahlen. Bis 2015 gibt es 90000 mehr ältere Menschen im Land. Insbesondere die Zahl der sogenannten hochbetagten Menschen über 85 Jahre nimmt zu. Bis 2015 um 25 Prozent und bis 2025 um 80 Prozent. Diese Zahlen sind ähnlich in der gesamten Bundesrepublik. Auf die Veränderungen wird sich unsere Gesellschaft einstellen müssen. Es wird darum gehen, intelligente Lösungen frühzeitig zu entwickeln, die geeignet sind, die Le…
08.11.2008
09:43
Bild: EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vorBild: EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vor
Rechtsanwalt Jan Bartholl

EU-Verordnung schreibt transparente Preise für Werbung von Flügen vor

Das EU-Parlament in Straßburg hat eine Verordnung gebilligt, die es sowohl Billigfliegern, als auch den traditionellen Flag-Carriern vorschreibt, Flugpreise unter Angabe von Steuern, Flughafengebühren, Sicherheitsgebühren und Kerosinzuschlägen transparent gegenüber Verbrauchern und Fluggästen in der Werbung anzugeben von Jan Bartholl (Rechtsanwalt für Reise- und Luftverkehrsrecht) November 2008 (Ms) Jeder Flug nach Paris für nur 1 Euro! Flug ab 0,99 EUR nach London! Top-Angebot: Flug jetzt für 1 Cent nach Mallorca! Angebote aus dem Vielfli…
08.11.2008
12:49
Bild: Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am FlughafenBild: Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am Flughafen
Rechtsanwalt Jan Bartholl

Haftung für verschwundenes und abhanden gekommenes Gepäck bei Sicherheitskontrolle am Flughafen

Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 01.04.2008, Az: 2-4 O 451/06) entscheidet zu Gunsten eines Flugpassagiers, dessen wertvolle Uhr bei der Sicherheitskontrolle verschwand. Auch wenn die Umstände des Verlustes mehrere verschiedene Ursachen nahelegen, haftet die Sicherheitsbehörde auf Schadensersatz. von Jan Bartholl (Rechtsanwalt für Reise- und Luftverkehrsrecht) Die Luftsicherheitsbehörden und von ihr eingesetzte Subunternehmer haften Reisenden und Fluggästen gegenüber, wenn bei der Sicherheitskontrolle am Flughafen Gegenstände…
08.11.2008
12:52
Flüchtlingsrat BW feiert sein 20-jähriges Bestehen - Verleihung des Bundesverdienstkreuzes
Flüchtlingsrat BW

Flüchtlingsrat BW feiert sein 20-jähriges Bestehen - Verleihung des Bundesverdienstkreuzes

Bei seiner Vollversammlung am 8.11.2008 kann der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg auf 20 Jahre ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit zurückblicken: Zwei Dekaden des menschlichen Beistandes und Kampfes für die Rechte von Flüchtlingen. Seit den 1970er Jahren ist die Zahl der ausländischen Flüchtlinge kontinuierlich angestiegen. Die Boat People aus Vietnam hatten den Anfang gemacht. Ihnen folgten Kriegsopfer aus Eritrea, Flüchtlinge aus Sri Lanka und libanesische Bür­gerkriegsflüchtlinge. Um diese Menschen, die in der deutschen Gesellschaft ausgegren…
09.11.2008
12:37
Bild: Wiedergutmachungspraxis in DeutschlandBild: Wiedergutmachungspraxis in Deutschland
Rechtsanwälte Appl, Rosenheim

Wiedergutmachungspraxis in Deutschland

Wer ist Hauptäter im Nationalsozialistischen System und damit u n w ü r d i g (§ 1 IV AusglLeistG) eine Ausgleichsleistung für ein im Jahre 1945 von der sowjetischen Besatzungsmacht und sächsischen Innenministerium enteignetes Presseunternehmen (Zeitung, Buchverlag, Druckerei) zu erhalten? Das Bundesverwaltungsgericht in Berlin wird m Rahmen einer hier verfassten Beschwerde v. 3.11.2008 über die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden v. 23.7.2008 - 6 K 2663/05 (Vorverfahren: Sächsisches Landesamt zur Regelung o…
09.11.2008
18:02
Bild: Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger EmpfehlungenBild: Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger Empfehlungen
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Keine Beratungen auf der Basis vorläufiger Empfehlungen

Panse fordert die Oppositionsfraktionen zu einer sachlichen Debatte über die Kitas auf “Vorläufige und mit vielen Vorbehalten versehene Empfehlungen reichen nicht aus, um die Zukunft der Kindertagesstätten seriös zu diskutieren.” Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, Forderungen der Oppositionsfraktionen zurückgewiesen, das Kindertagesstättengesetz des Landes umgehend zu ändern. Dafür gebe es auch nach der heutigen Debatte im Sozialausschuss des Landtags zu einem Zwischenbericht des Jena…
10.11.2008
08:01
Bild: Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«Bild: Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«
EUROPAS HOHER NORDEN

Denk-mal50plus - »Der skandalöse Trend – Treibt diese Gesellschaft ihre eigenen Alten in den Tod?«

Erst kürzlich sorgte Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch mit der Präsentation eines »Injektionsautomaten« zur Sterbehilfe in einem Altenheim für Wirbel: Sterbewillige können per Knopfdruck eine tödliche Injektion auslösen. Fakt - und einer der größten Skandale unserer Gesellschaft - ist: Immer mehr alte Menschen nehmen sich unbeachtet von der Öffentlichkeit und unentdeckt von Ärzten das Leben. Und längst sind es keine Einzelschicksale mehr, die sie in den Tod treiben. Christine Swientek nennt Zahlen und Tendenzen, analysiert Stimmungen - un…
10.11.2008
09:05
Kuba Investment GmbH & Co. KG – CLLB Rechtsanwälte raten zur Überprüfung der Beteiligungen
CLLB Rechtsanwälte

Kuba Investment GmbH & Co. KG – CLLB Rechtsanwälte raten zur Überprüfung der Beteiligungen

Die Kuba Investment GmbH & Co. KG warb im Jahr 2002 zahlreiche Anleger mit dem Vorhaben, neue Hotels auf der karibischen Ferieninsel Kuba zu bauen. Geldgebern wurden hohe Renditen und ebensolche steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten in Aussicht gestellt. Kapitalanlageberater, die den Vertrieb der Beteiligungen an der Kuba Investment GmbH & Co. KG übernahmen, erklärten interessierten Anlegern dabei oftmals, dass es sich bei Kuba Investment um eine sichere Anlage handeln würde. Dies sei zum einen daran zu erkennen – so die Aussage der Berate…
10.11.2008
10:51
Bild: Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?Bild: Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Besucht Barack Obama Flughafen Tempelhof?

Aktionsbündnis dankt den Alliierten zum Veterans Day und lädt Barack Obama nach Tempelhof ein. Anlässlich des amerikanischen "Veterans Day" am 11. November dankt das Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de im Namen aller Berliner den Alliierten für Ihre historische Leistung bei der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Aufbau eines neuen, freiheitlichen Deutschlands. Volker Perplies, vom Aktionsbündnis be-4-tempelhof.de: „Spätestens mit der Luftbrücke wurde bewiesen, dass aus früheren Feinden Freunde werden können. Auf dem Flughafen Tempelho…
10.11.2008
12:27
Bild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am WochenendeBild: Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende
24coffees media GmbH

Steuerliche Beratung jetzt auch abends und am Wochenende

Um sich steuerlich beraten lassen zu können, musste man bisher einen Termin bei einem oder seinem Steuerberater zu dessen Geschäftszeiten und in dessen Geschäftsräumen vereinbaren. Nicht zwangsläufig hat man kurzfristig einen Termin bekommen können und musste daher die Klärung diverser Probleme und Fragen vertagen. Jetzt allerdings bietet die Deutsche-Steuerberatungshotline eine telefonische Sofortberatung mit einer Auswahl diverser, zugelassener und erfahrener Steuerberater, die die gesamte Woche von 7.00 bis 24.00 zur Verfügung stehen; al…
10.11.2008
12:41
Bild: Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den KulissenBild: Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den Kulissen
Hand in Hand Glückshof-ITP

Erneut kommt die Hilfe für einen Elefanten im Zirkus zu spät - Zirkuselefant stirbt hinter den Kulissen

Die von Tierschutz/ITP über Jahre vergeblich beanstandete Zirkuselefantenkuh -Anja (~ 34 J.) - des Zirkus Voyage – ist offenbar tot. Der Vollzug des Tierschutzgesetz scheitert anhaltend auf Länderebene. Eine artgemäße Haltung von Elefanten, Giraffen, Bären und anderen Wildtieren im Zirkus ist art- und tiergerecht nicht möglich, wie selbst die bis heute einzigste Haltung von Elefanten mit einem „stabilen“ Innen- und Außengehege im Zirkus Voyage zeigt. Die Tiere haben auch hier kaum Beschäftigungsmöglichkeiten und keine Ausweichmöglichkeiten f…
10.11.2008
12:43
Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab
Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand

Liberaler Mittelstand lehnt Erbschaftssteuer-Reform ab

Erfurt/Berlin, 09. November - Die Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand (BLM) lehnt die Pläne der Großen Koalition zur Reform der Erbschaftssteuer ab. Das beschloss die Bundes-Delegiertenkonferenz des Unternehmerverbandes, die am Samstag in Erfurt tagte. “Die Regierung geht davon aus, dass Unternehmer eine Gehalts- und Finanzplanung für 7 bis 10 Jahre im Voraus festlegen können. Das ist wirklichkeitsfremd”, so der BLM-Bundesvorsitzende Dr. Heinrich Kolb (MdB). In der Nacht zum Donnerstag hatte sich die Große Koalition auf Eckpunkte zur Re…
10.11.2008
12:48
Chinas Verweigerung im Tibet-Dialog verlangt klare Worte der Bundesregierung
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Chinas Verweigerung im Tibet-Dialog verlangt klare Worte der Bundesregierung

Berlin, 10.11.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) fordert die deutsche Bundesregierung auf, Peking gegenüber konsequent für Tibet einzutreten. Nachdem die chinesische Führung heute erklärt hat, dass es niemals irgendeine Form der Selbständigkeit für Tibet geben werde, ist eine Besserung der Situation in Tibet in weite Ferne gerückt. „Nach dem Ende der Olympischen Spiele zerstört die chinesische Regierung endgültig auch die letzten Hoffnungen, dass eine Lösung der Tibet-Frage im gemeinsamen Dialog gefunden werden kann“, erklärt…
10.11.2008
12:56
Bild: Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall PfirschingBild: Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall Pfirsching
Rechtsanwalt Michael Hewer

Fast wie im Krimi – Diezer Anwalt arbeitet am spektakulären Mordfall Pfirsching

Wer hat Helga Pfirsching umgebracht? Um diese Frage geht es derzeit am Mainzer Schwurgericht. Strafverteidiger Michael Hewer aus Diez ist auch dabei. Als Pflichtverteidiger des angeklagten 50-jährigen Engländers. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft kann nur der Angeklagte der Täter gewesen sein. Ihm wird vorgeworfen, sein Opfer im April 2002 zunächst vergewaltigt und anschließend in der Badewanne ertränkt zu haben. Noch immer ist nicht erwiesen, ob Hewers Mandant wirklich der Mörder war. Ein aufwändiger Indizienprozess wird Licht ins Dunkel b…
10.11.2008
13:53
Bild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur AltersvorsorgeBild: James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge
James Versicherungsportal GmbH

James' 1 mal 1 der Versicherung - Allgemeines zur Altersvorsorge

Es gibt Neuigkeiten bei james.ag. Ab jetzt findet man die neue Rubrik „James' 1 mal 1 der Versicherung“. Dort werden allgemeine Begriffe der Versicherungswirtschaft einfach und präzis erläutert. Dabei findet man beispielsweise Informationen über die Altersvorsorge. In Zukunft wird die private Vorsorge den größten Versorgungsanteil bei der Altersversorgung einnehmen. Gefolgt von der betrieblichen Vorsorge, treten die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung mit jeder Rentenreform mehr oder weniger in den Hintergrund. Während private und…
10.11.2008
14:01