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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2008

Bild: Iran - Nach 47 Tagen Hungerstreik politischer Gefangenen beendetBild: Iran - Nach 47 Tagen Hungerstreik politischer Gefangenen beendet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Iran - Nach 47 Tagen Hungerstreik politischer Gefangenen beendet

Hafterleichterungen zugesagt - Dissidenten protestierten gegen Hinrichtungen und unmenschliche Haftbedingungen Teheran - Frankfurt am Main - (15. Oktober 2008) – Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) jetzt erfahren hat, beendeten ca. 100 politische Gefangene im Iran am 10. Oktober ihren Hungerstreik, den sie seit dem 25. August aufrecht erhalten hatten. Der Streik mit dem Motto "Widerstand heißt Leben" war ein Protest gegen die drohende Hinrichtung von acht kurdischen Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Politi…
15.10.2008
14:44
Bild: Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter BuchmesseBild: Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter Buchmesse
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Türkei / Deutschland - Meinungsdisziplinierung und Unterdrückung im Schwerpunktland der Frankfurter Buchmesse

IGFM: Paragraph 301 abschaffen, Tarsus-Kirche erlauben und Aramäisch anerkennen! Frankfurt am Main – Auf der am 15. Oktober beginnenden Frankfurter Buchmesse, deren diesjähriger Schwerpunkt die Türkei ist, will sich - laut Kultusminister Ertugrul Günay - sein Land "vielfältig" und offen präsentieren. Gleichzeitig aber werden in der Türkei die Meinungsfreiheit durch Gummiparagraphen des Strafgesetzbuches ausgehebelt und das christliche Kulturerbe unterdrückt. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) kritisiert die fortbestehe…
15.10.2008
14:59
Arbeitnehmervertretung der Unternehmung Stadt Hanau ist tarifpolitisches Neuland
BeteiligungsHolding Hanau GmbH (BHG)

Arbeitnehmervertretung der Unternehmung Stadt Hanau ist tarifpolitisches Neuland

Tarifpolitisches Neuland betritt die Unternehmung Stadt Hanau mit einem Vertragswerk, das die Beteiligung aller Betriebs- und Personalräte in ihren Eigenbetrieben, Eigengesellschaften und Dienststellen regelt. „Wir sind die erste deutsche Stadt, die einen solchen Tarifvertrag verbindlich und rechtssicher abschließt“, streichen Oberbürgermeister Claus Kaminsky, ver.di-Bezirksgeschäftsführer Eberhard Lorenz und Michael Schweitzer, Geschäftsführer der BeteiligungsHolding Hanau GmbH (BHG), in einer gemeinsamen Erklärung heraus. Mehrere Städte – d…
15.10.2008
17:17
Acht tibetische Mönche wegen angeblicher Bombenattentate zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt
igfm muenchen

Acht tibetische Mönche wegen angeblicher Bombenattentate zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt

Kein fairer Prozeß – schwerste Bedenken wegen der Rechtmäßigkeit der Urteile Wie aus einer zuverlässigen Quelle aus dieser Gegend verlautet, wurden im April 2008 acht tibetische Mönche verhaftet, weil sie angeblich am 23. März einen Sprengstoffanschlag auf ein staatliches Gebäude in der tibetischen Gemeinde Gyanbe (1) verübt hätten. Die Mönche gehören alle dem Kloster Thangkya (chin. Tongxia) in Gyanbe (2), einer etwa 850 Meilen (1400 km) östlich von Lhasa gelegenen Stadt an. Free Tibet Campaign (FTC), London, erfuhr, daß die acht Mönche, …
15.10.2008
23:32
Bild: Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?Bild: Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Darmstadt - Applaus für Tierquälerei?

Schon mehrmals geriet der Circus Carl Busch ins Visier von Tierschützern. Nun schlägt er seine Zelte in Darmstadt auf - mit Elefanten, Eseln, Kamelen, Pferden, Tigern und Ziegen. Die TierrechtsInitiative Rhein-Main kündigt Protestaktionen an Darmstadt • Zwei Wochen lang wird der Zirkus, der auch Tiere mitführt, die laut Bundesratsbeschluss nicht mehr in Zirkussen gehalten werden sollten, in Darmstadt auftreten. Dies nehmen Tierrechtler und Tierrechtlerinnen zum Anlass, zu Demonstrationen vor den Vorstellungen aufzurufen. Die TierrechtsInitia…
16.10.2008
02:26
Bild: Gesellschaft auf Abwegen? Wehret den AnfängenBild: Gesellschaft auf Abwegen? Wehret den Anfängen
Psychologische Beratung & Nachhilfe Aribert Böhme

Gesellschaft auf Abwegen? Wehret den Anfängen

Kostenlose Leseproben zu den Neuauflagen der gesellschaftskritischen Titel „Das Regelhasserbuch – So zerstören Ignoranten die Fundamente unserer Gesellschaft“ sowie „Bildungsnotstand und Erziehungsnotstand in Deutschland“ können Sie ab sofort bestellen unter der Adresse Psychologische_Beratung_Boehme@gmx.de. Eine zunehmend verhängnisvolle Verkettung unterschiedlicher Missstände, die längst eine unübersehbare Eigendynamik mit destruktiven Tendenzen entwickelt hat, zerstört systematisch wichtige Fundamente unserer Gesellschaft. Konkrete Beisp…
16.10.2008
08:43
Bild: Junge Union erreicht sichereres Schwimmen im Eisbach - Umbaumaßnahmen am Flussbett gestartetBild: Junge Union erreicht sichereres Schwimmen im Eisbach - Umbaumaßnahmen am Flussbett gestartet
Junge Union München

Junge Union erreicht sichereres Schwimmen im Eisbach - Umbaumaßnahmen am Flussbett gestartet

„Schwimmen im Eisbach sicherer machen“ lautete die Forderung der Jungen Union (JU) München und der CSU-Stadträte Tobias Weiß, Dr. Evelyne Menges und Michael Kuffer im August diesen Jahres. Anfang dieser Woche haben dazu erste Umbaumaßnahmen des Wasserwirtschaftsamtes München begonnen. Die gefährliche „Dianabad-Schwelle“ in der Mitte der Schwimmstrecke des Eisbachs im Englischen Garten wird dabei entschärft. Genau an dieser Stelle war es aufgrund der starken Strömung und der Strudelbildung immer wieder zu Unfällen gekommen. Deshalb hatte die J…
16.10.2008
10:15
Hypo Real Estate Holding AG
CLLB Rechtsanwälte

Hypo Real Estate Holding AG

Bafin wusste offensichtlich bereits seit Juli 2008 von den Problemen der Hypo Real Estate Holding AG Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom 16.10.2008, S. 19, war die Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) offensichtlich bereits seit Juli 2008 über die Mängel „in der Risikosteuerung der Immobilienbank Hypo Real Estate (HRTE) und deren irischer Tochter Depfa“ informiert. Bereits im Februar 2008 hatte die Bafin eine Sonderprüfung vorgenommen und im Rahmen derselben Risiken in der Liquiditätssteuerung der HRE festgeste…
16.10.2008
11:54
ALAG Auto Mobil AG
CLLB Rechtsanwälte

ALAG Auto Mobil AG

BSZ EV - Anlegerschutzanwälte CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger der ALAG Auto Mobil AG München/Berlin, 16.10.2008 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertritt Anleger der ALAG Auto Mobil AG, welche im Zusammenhang mit der Empfehlung zum Erwerb einer atypisch stillen Beteiligung nicht hinreichend über die Risiken einer derartigen Beteiligung informiert wurden. In diesem Zusammenhang weist Rechtsanwalt und BSZ e. V. Vertrauensanwalt Dr. Henning Leitz von der auf Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte darauf hin, dass un…
16.10.2008
12:20
Bild: Vietnam - Zwei Journalisten verurteiltBild: Vietnam - Zwei Journalisten verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Vietnam - Zwei Journalisten verurteilt

IGFM: Investigativer Journalismus gebremst Hanoi / Frankfurt am Main (16. Oktober 2008) – Weil sie den größten Korruptionsskandal Vietnams aufdecken wollten, wurden zwei Journalisten und zwei ranghohe Polizeioffiziere am 15. Oktober in Hanoi verurteilt. Sie hatten berichtet, dass an rund 40 hohe Parteifunktionäre Schmiergelder gezahlt wurden, damit Ermittlungen gegen den Hauptangeklagten in einem Wettskandal eingestellt werden sollten. Die Journalisten Nguyen Viet Chien und Nguyen Van Hai wurden wegen „Missbrauch der demokratischen Rechte“ z…
16.10.2008
12:40
Bild: Ordnung beim Begriff Schwarzarbeit im HandwerkBild: Ordnung beim Begriff Schwarzarbeit im Handwerk
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V.

Ordnung beim Begriff Schwarzarbeit im Handwerk

Zur Debatte, die der Bundestag am Donnerstag dem 16.10.2008 zur Verschärfung von Bestimmungen zur Schwarzarbeitsbekämpfung führen wird (Bundestagsdrucksache 16/10488), erklärt der BUH: Voraussetzung für die Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, die von der Bundesregierung mit einer Gesetzesänderung des Schwarzarbeitsgesetzes angestrebt wird, ist zuerst die Ordnung bei der Bedeutung des Begriffes „Schwarzarbeit“. Besonders gravierend ist aus Sicht des BUH, dass auch formale gewerberechtliche und handwerksrechtliche Meldeverstöße als Schwarzarbeit …
16.10.2008
12:52
Bild: Nachbesserung zur Bahnhofsunterführung dringend erforderlichBild: Nachbesserung zur Bahnhofsunterführung dringend erforderlich
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

Nachbesserung zur Bahnhofsunterführung dringend erforderlich

Vor wenigen Tagen wurde die Bahnhofsunterführung offiziell freigegeben. Aus Sicht der CDU-Fraktion sind unbedingt Nachbesserungen zur den Verkehrsabläufen und für die Sicherheit und Sauberkeit erforderlich. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: "Es ist nur eine Frage der Zeit, wann dort die ersten Unfälle mit den Stadtbahnen, Bussen, Radfahrern und Fußgängern passieren. Gerade das Radfahren ist eine erhebliche Sicherheitsgefahr für den Radfahrer, den Fußgänger und für den öffentlichen Nahverkehr…
16.10.2008
15:23
Aufzüge in Sicht
Matthias Brauner MdA

Aufzüge in Sicht

Die U-Bahnhöfe Haselhorst und Zitadelle sollen ab 2011 behindertengerecht werden Nach fast vierjährigem Einsatz für einen familien- und behindertengerechten Zugang für die Spandauer U-Bahnhöfe ist es dem Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner nun gelungen, dass die U-Bahnhöfe Haselhorst und Zitadelle in die so genannte „Prioritätenliste“ aufgenommen wurden. Diese Liste wird derzeit im Rahmen der bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung angesiedelten AG „Bauen und Verkehr – barrierefrei“ gemeinsam mit den Behindertenverbänden und de…
16.10.2008
15:54
Bild: Tuberkulose - unerhört unerforscht - Stop-TB Forum fordert mehr EngagementBild: Tuberkulose - unerhört unerforscht - Stop-TB Forum fordert mehr Engagement
Stop TB Forum

Tuberkulose - unerhört unerforscht - Stop-TB Forum fordert mehr Engagement

Berlin, 16.10.2008. Das Stop TB Forum fordert mehr und wirksamere Mittel im Kampf gegen die Tuberkulose. Diese Forderung stand im Zentrum einer Informationsveranstaltung im Bundestag. Für die Nichtregierungsorganisationen des Forums ist die unzulängliche Versorgung mit modernen Medikamenten inakzeptabel. Sie fordern Deutschland dazu auf, seinen finanziellen Beitrag zur Erforschung effizienterer diagnostischer, medikamentöser und präventiver Mittel zur Bekämpfung der Tuberkulose drastisch zu erhöhen. Pro Minute sterben drei Menschen an Tuberk…
16.10.2008
16:05
Bremens Gesundheitssenatorin verbietet Affenversuche
Bundesverand Menschen für Tierrechte

Bremens Gesundheitssenatorin verbietet Affenversuche

16.10.2008 - Die Bremer Gesundheitssenatorin Ingelore Rosenkötter hat heute entschieden, die viel kritisierten Affenversuche an der Bremer Universität zu verbieten. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt diese Haltung. „Frau Rosenkötter gebührt unser Dank und Respekt“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte, „Sie hat zugunsten der Tiere und zugunsten einer ethisch vertretbaren Forschung entschieden und dem immensen Druck der Uni und Forschervereinigungen widerstanden.“ Die Universität Bremen …
16.10.2008
16:10
LAG M-V -Traditionelles Weihnachtsgeld kann nicht durch Betriebsvereinbarung abgeschafft werden
PersonalPraxis24.de

LAG M-V -Traditionelles Weihnachtsgeld kann nicht durch Betriebsvereinbarung abgeschafft werden

Arbeitgeber können ein aufgrund betrieblicher Übung traditionell gewährtes Weihnachtsgeld nicht ohne Weiteres durch eine spätere Betriebsvereinbarung abschaffen. Das hat das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (LAG) entschieden. Ein derartiges Vorgehen verstoße gegen das Günstigkeitsprinzip, schrieben die Rostocker Richter in ihrem Urteil (Az.: 2 Sa 330/07). Hintergrund ist der Fall des Mitarbeiters einer Fleisch- und Wurstwarenfabrik, der seit mehr als zehn Jahren zusammen mit dem Lohn für November zum 15.12. des jeweiligen Jahres au…
16.10.2008
16:57
Bild: Unternehmerinnenabend in Erfurt am 25.11.08 - "Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Änderungen ab 2009"Bild: Unternehmerinnenabend in Erfurt am 25.11.08 - "Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Änderungen ab 2009"
Unternehmerinnnenabend

Unternehmerinnenabend in Erfurt am 25.11.08 - "Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Änderungen ab 2009"

Erfurt. Das 2004 von der Berliner Unternehmensberaterin Ilona Orthwein ins Leben gerufenes Unternehmerinnenabend-Projekt versucht als ein selbst organisiertes und selbst finanziertes "Projekt von Unternehmerinnen für Unternehmerinnen" durch vielfältige Informations-, Präsentations- und Netzwerkangebote Frauenunternehmen in ihrem wirtschaftlichen Erfolg zu fördern. Die Idee und deren gelungene Umsetzung wurden schon viel gelobt, und in diesem Jahr wurde das Projekt als "Offizieller Botschafter der Stadt Berlin" ausgezeichnet. Nach der positiv…
16.10.2008
17:17
Bild: Überraschende Änderung der Insolvenzordnung durch das FinanzmarktstabilisierungsgesetzBild: Überraschende Änderung der Insolvenzordnung durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz
mzs Rechtsanwälte

Überraschende Änderung der Insolvenzordnung durch das Finanzmarktstabilisierungsgesetz

Die Bundestagsfraktionen der CDU/CSU und der SPD haben am 14.10.2008 den Entwurf für das Finanzmarkstabilisierungsgesetz vorgelegt (Bundestagsdrucksache 16/10600). Es soll am Freitag in Zweiter und Dritter Beratung im Bundestag verabschiedet werden. Neben der von der Bundesregierung groß angekündigten Garantieermächtigung in Höhe von 400 Milliarden Euro und der Kreditermächtigung in Höhe von 70 Milliarden Euro mit einem weiteren Spielraum von 10 Milliarden Euro zur Stützung von Unternehmen des Finanzsektors enthält der Gesetzesentwurf Änderun…
16.10.2008
17:34
Bild: Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlenBild: Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlen
Freie Stimme Lauterbach - Vogelsberger Online Zeitung

Wer im Vogelsberg nicht frieren will, der muss zahlen

GWV langt kräftig zu - Fulda: +20; Frankfurt +10; Marburg +19; Kassel +20; Osnabrück +27. Das sind keine Tages-Höchsttemperaturen, sondern die Prozent-Werte, um die die Gaspreise steigen. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen - durch andere Städte, durch vergleichbare Werte beim Strom, durch Werte aus dem Frühjahr, als die Preise für Energie schon eimal den Sprung nach oben machten. Und nun kündigt die GWV in Fulda den Vogelsbergern Gaseinkäufern eine satte Erhöhung um rund 20 % für den 1. November 2008 an. Erhöhungen bei Strom und Heizö…
16.10.2008
21:59
Pavel Vitalis - Zocken und Beten - Missbrauch der Religion in der Postmoderne?
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pavel Vitalis - Zocken und Beten - Missbrauch der Religion in der Postmoderne?

Wie fit muss der Mensch sein, um den Schuldenberg der Bankenkrise besteigen zu können? Die Realität wird heute auf den Kopf gestellt – während man früher sagte: Wenn der Berg nicht zum Propheten kommt, muss der Prophet zum Berg“, gilt dies heute genau umgekehrt. Der Schuldenberg kommt zu jedem persönlich! Auch religiöse Institutionen werden nicht geschont. Pater Anselm Grün, der ehrwürdige Klosterfinanzchef im Kloster Münsterschwarzach kann noch gar nicht beziffern, wie viel Geld er für das Kloster verzockt hat. Vor kurzem schwärmte er noch …
17.10.2008
08:04
Lehman Insolvenz
CLLB Rechtsanwälte

Lehman Insolvenz

CLLB Rechtsanwälte bereiten Klage gegen Bank wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Erwerb einer Cobold 74 Anleihe vor. München, Berlin 16.10.2008. Die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte bereitet für ihre Mandanten zwischenzeitlich die ersten Klagen wegen fehlerhafter Beratung im Zusammenhang mit dem Erwerb eines "Lehemn-Papiers" vor. Zur Erinnerung: Nach dem Zusammenbruch des US-amerikanischen Bankhauses Lehman Brothers befürchten Erwerber von Anleihen, die an die Zahlungsfähigkeit des Bankhauses L…
17.10.2008
08:36
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Schäuble kann man nicht mehr ernst nehmenBild: Junge Liberale Niedersachsen - Schäuble kann man nicht mehr ernst nehmen
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Schäuble kann man nicht mehr ernst nehmen

Die Jungen Liberalen Niedersachsen zeigen sich extrem verärgert über die aktuellen Aussagen des Bundesinnenministers Wolfgang Schäuble in der TAZ vom 14. Oktober 2008. Darin hatte Schäuble die Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Wochenende in Berlin heftigst kritisiert. Vor allem die Aussagen, dass durch die Proteste eine falsche Angst bei den Menschen verbreitet wird bzw. die Vorratsdatenspeicherung an sich ganz harmlos sei, lösen bei den Jungliberalen aus Niedersachsen heftigsten Widerstand aus. „Wer als Innenmin…
17.10.2008
10:20
Bild: Mitgliederversammlung und VorstandsnachwahlBild: Mitgliederversammlung und Vorstandsnachwahl
CDU Stadtverband Teltow

Mitgliederversammlung und Vorstandsnachwahl

Bei der Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbands Teltow, am 16. Oktober 2008, war die Auswertung der Kommunalwahl 2008 Thema, sowie die Nachwahl eines stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden. Als zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Ulrich Langner einstimmig gewählt. Langner war von 2003 bis 2008 Stadtverordneter der CDU und engagierte sich in der Lokalen Agenda 21, so z.B. beim Bau des S-Bahnhofes und bei der Neugestaltung des Bürgerparks in Teltow. Die Wahl wurde durch den Rücktritt von Axel Schädlich notwendig. In seinem B…
17.10.2008
11:36
Bild: „Hauptschul-Power“ - Erfolgsoffensive für Hauptschüler geht in die 2. RundeBild: „Hauptschul-Power“ - Erfolgsoffensive für Hauptschüler geht in die 2. Runde
Hubert Schwarz u. Cie. GmbH u. Co. KG

„Hauptschul-Power“ - Erfolgsoffensive für Hauptschüler geht in die 2. Runde

Nach dem großen Erfolg der 1. „Hauptschul-Power“-Offensive der Erlanger defacto-Stiftung geht das Projekt, das Hauptschülern den Start ins Berufsleben erleichtern soll, nunmehr in die zweite Runde. 150 Schülerinnen und Schüler aus der Metropolregion Nürnberg – dreimal mehr als bei der ersten Auflage des Projekts – nehmen an insgesamt 8 Wochenenden an Maßnahmen zur Persönlichkeits - und Teamentwicklung teil und erhalten darüber hinaus detaillierte Informationen zu verschiedenen Berufsbildern, Gelegenheit zu Betriebsbesichtigungen sowie Praktik…
17.10.2008
11:50
Bild: ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“Bild: ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“
ödp München

ödp München an MdL Eisenreich, Unterländer und Piazolo -„Werden Sie gegen alte Politiker-Privilegien aktiv“

Überzogene Pensionen stoppen, Aufsichtsrats- und Beraterposten verbieten, Verhaltensregeln für Abgeordnete ändern! Die Münchner ödp forderte die örtlichen Landtagsabgeordneten Eisenreich, Unterländer und Piazolo anlässlich der konstituierenden Sitzung am Montag (20. Oktober 2008) auf, unzeitgemäße Privilegien der Parlamentarier zu beenden. Die Streichung "überzogener Politiker-Pensionen und ein Verbot von Aufsichtsratsposten und Beraterverträgen für Abgeordnete ist längst überfällig“, erklärt Markus Hollemann, stellv. Vorsitzender der Münchn…
17.10.2008
12:13
Kaupthing Bank – Hoffnung für Betroffene
CLLB Rechtsanwälte

Kaupthing Bank – Hoffnung für Betroffene

Nachdem die Finanzkrise bereits weltweit Banken in Mitleidenschaft gezogen hat, haben die Auswirkungen nun mit der isländischen Kaupthing Bank auch eine weitere Bank mit Niederlassung in Deutschland erreicht. Die Kaupthing Bank verweigert seit einigen Tagen die Auszahlung von Bankguthaben mit Verweis auf die isländischen Finanzbehörden, auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat ein Zahlungs- und Veräußerungsverbot über die deutsche Niederlassung verhängt. Betroffen hievon sind über 30.000 Bankkunden und ihr Anlageve…
17.10.2008
12:40
Ein Sprachrohr für palästinensische Jugendliche
medienbüro.sohn

Ein Sprachrohr für palästinensische Jugendliche

Kölner Fotoausstellung „Inside Out“ dokumentiert Alltag in Bethlehem Köln/Bethlehem - „Ich kann nicht anders als schreien, angesichts dieser Barrieren, die jeden Tag zu einem Kampf machen. Ich bin Palästinenser, aber sie sagen mir das stimme nicht, wegen meines israelischen Ausweises “, kommentiert der Jugendliche Sara sein Foto, auf dem er sich schreiend gegen eine Glaswand drückt. Das Foto ist Teil der Ausstellung „Inside Out“, welche seit vergangenem Samstag im Lichthof des Rathauses Spanischer Bau in Köln zu sehen ist. Das Gesicht von …
17.10.2008
13:04
Wichtige Information für Selbständige - Ab 1. Januar 2009 entfällt der bisherige GKV-Krankengeldschutz
Sylvia Wenig-Karasch

Wichtige Information für Selbständige - Ab 1. Januar 2009 entfällt der bisherige GKV-Krankengeldschutz

Wie über eine Pressemeldung der Unabhängigen Patientenberatung/Beratungsstelle Leipzig jetzt bekannt wurde, sieht „die letzte Gesundheitsreform (GKV-WSG in Paragraph 53 Absatz 6) eine bisher kaum beachtete neue Regelung für hauptberuflich Selbstständige vor, die freiwillig in einer gesetzlichen Krankenkasse versichert sind", informiert Ulrike Dzengel von der Regionalen Beratungsstelle Leipzig. Danach soll zum Ende dieses Jahres der Krankengeldanspruch für Selbstständige mit einer bisherigen Absicherung mit Krankengeld im Krankheitsfall automa…
17.10.2008
14:56
Bild: Jusos - Keine Kompromisse beim Schutz des GrundgesetzesBild: Jusos - Keine Kompromisse beim Schutz des Grundgesetzes
Jusos Hessen-Süd

Jusos - Keine Kompromisse beim Schutz des Grundgesetzes

Die südhessischen Jusos begrüßen die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, den im Koalitionsausschuss vereinbarten Kompromiss zur Änderung des Grundgesetzes für einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren abzulehnen. „Wir fordern die nun eingesetzte Arbeitsgruppe unter Leitung von Peter Struck und Brigitte Zypries auf, auf einen bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren auch in zukünftigen Vorschlägen zu verzichten“, sagte heute der Bezirksvorsitzende der Jusos Hessen-Süd, Behnam Yazdani. „Insbesondere wünschen wir uns von unserer sozial…
17.10.2008
15:22
Bild: Michael Panse zum Schulmilch- und Schulobstprogramm der Europäischen UnionBild: Michael Panse zum Schulmilch- und Schulobstprogramm der Europäischen Union
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Michael Panse zum Schulmilch- und Schulobstprogramm der Europäischen Union

Europäisches Parlament fordert 500 Mio. EUR für die Obstversorgung in den Schulen Die Landesregierung soll prüfen, wie das Schulobst-Programm der Europäischen Union für Thüringens Schüler genutzt werden kann. Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Zugleich will Panse im Sozialausschuss des Landtags erörtern, ob die Schulmilchbeihilfen in Thüringen noch intensiver als bisher genutzt werden können. Die Europäische Kommission hatte dazu im Sommer eine neue Verordnung erlassen. Nac…
17.10.2008
16:04
Bild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" onlineBild: Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Dokumentation der siebten Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" online

Berlin, 17.10.2008. Auf der Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" stand am 16. Oktober 2008 der SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Landesminister Steffen Reiche. Die Andacht mit dem Direktkandidaten aus dem Wahlkreis Cottbus (Chósebuz)-Spree-Neiße fand in der evangelischen Zwölf-Apostel-Kirche in Schöneberg statt. Die Gemeinde gehört zur Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO). Zu sehen ist seine Rede in vier Teilen: http://de.youtube.com/watch?v=N69hYwSTLHc http://de.youtube.com/watch?v=B2Ks4Qef3vM …
17.10.2008
17:10
PPP ist mehr als nur ein Liefervertrag
s.a.b. gmbh & co.kg

PPP ist mehr als nur ein Liefervertrag

Ein PPP- Vertrag ist nicht nur Grundstein , er ist das Fundament für eine Partnerschaft. Vor Beginn einer 30-jährigen Zusammenarbeit sollten einige Dinge für beide Seiten klar sein : a. Die zukünftigen Partner tragen im Vorfeld der vertraglichen Einigung eine besondere Verantwortung für das dauerhafte Gelingen ihrer Zusammenarbeit. Insbesondere kommt es darauf an , dass der jeweils andere voll umfänglich über die Ausgangslage informiert wird; denn erst durch die "ganze Wahrheit" werden die Partner in die Lage versetzt, eine für sie beherrschb…
17.10.2008
17:21
Die US-Außenpolitik nach der Ära Bush
Institute for Cultural Diplomacy

Die US-Außenpolitik nach der Ära Bush

Charles A. Kupchan, ehemaliger Direktor for European Affairs des National Security Councils im Amerika Haus Berlin Die US-Außenpolitik unter George Bush hat weltweit Unzufriedenheit, Sorge und Ablehnung gegenüber den USA ausgelöst. Insbesondere in Europa hoffen viele auf einen Politikwechsel nach den US-Wahlen. Und die Pläne der Präsidentschaftskandidaten zur Verbesserung des außenpolitischen Ansehens der USA und insbesondere zum Krieg im Irak haben auch für die Wahlentscheidung der US-Bürger an Bedeutung gewonnen. Am 22. Oktober (19.00 Uh…
17.10.2008
20:07
Bild: Tibetischer Mönch nach Interview über Folterung und Mißhandlung untergetauchtBild: Tibetischer Mönch nach Interview über Folterung und Mißhandlung untergetaucht
igfm muenchen

Tibetischer Mönch nach Interview über Folterung und Mißhandlung untergetaucht

Free Tibet Campaign (FTC), freetibet.org, erfuhr, daß ein tibetischer Mönch, der am 12. September mit ausländischen Journalisten gesprochen und einen sehr ausführlichen Erlebnisbericht darüber, wie er gefoltert wurde, in YouTube (1) gestellt hatte, sich nun verstecken muß, da ihm die unmittelbare Verhaftung drohte. Hier folgt ein Auszug aus seinem Zeugnis. „Ich wurde zwei Tage lang fortwährend geschlagen, und bekam dabei nichts zu essen und keinen Tropfen Wasser zu trinken… das zweite Mal lag ich sechs Tage lang bewußtlos im Krankenhaus, ich…
17.10.2008
23:02
Bild: ödp stimmt für Beibehaltung des dreigliedrigen SchulsystemsBild: ödp stimmt für Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems
ödp Landesverband Baden-Württemberg

ödp stimmt für Beibehaltung des dreigliedrigen Schulsystems

STUTTGART, 18.10.2008 Das Thema "Bildungsmisere" stand am Samstag im Mittelpunkt des Landesparteitags der Ökologisch-Demokratischen Partei / Familie und Umwelt (ödp) in Stuttgart. Die ödp steht für den Erhalt des gegliederten Schulsystems ab der vierten Klasse Grundschule, fordert aber eine größtmögliche Durchlässigkeit. Sie tritt für kurze Wege zu den Schulen ein. Insbesondere Grundschulen im ländlichen Raum sind zu erhalten. Längere Schulwege belasten die Schülerinnen und Schüler und schädigen die Umwelt. Wesentlich ist die Reduzierung der …
18.10.2008
14:23
Bild: ARD will im Web nicht an den »Katzentisch«Bild: ARD will im Web nicht an den »Katzentisch«
Evangelische Akademie Bad Boll

ARD will im Web nicht an den »Katzentisch«

Bad Boll / Kreis Göppingen - Im Programm der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender hat es nach Ansicht des SWR Intendanten Peter Boudgoust »zu wenig Innovation und statt dessen zu viel Imitation« gegeben. Zusammen mit dem Chef des Saarländischen Rundfunks, Fritz Raff, verteidigte er am Wochenende (18.10.2008) auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll dennoch die Qualität der ARD-Programme: »Wir haben genug Pfunde, mit denen wir wuchern können.« Die von Marcel Reich-Ranicki angestoßene Debatte über die Qualität des Fernsehens hat si…
18.10.2008
18:41
Schrottimmobilien - BGH unterläuft ­europäisches Recht
Evangelische Akademie Bad Boll

Schrottimmobilien - BGH unterläuft ­europäisches Recht

Bad Boll / Kreis Göppingen - Scharf kritisiert wurde die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bei der juristischen Aufarbeitung des Schrottimmobilien-Skandals auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll. Das höchste deutsche Gericht versuche das Verbraucherschutzrecht der Europäischen Gemeinschaft »umzuinterpretieren und zu unterlaufen«, sagte der in Brüssel und Berlin tätige Rechtswissenschaftler Prof. Stephan Wernicke am Wochenende (17.10.2008) vor rund 50 Juristen, Verbraucherschützern und Betroffenen. Wernicke, der selbst am E…
18.10.2008
18:44
Bild: Neuwieder Unternehmer Harald Füchsel zum Senator (h.c.) berufenBild: Neuwieder Unternehmer Harald Füchsel zum Senator (h.c.) berufen
Wirtschaftskomitee Deutschland e.V. (WBA) Sozialer Bundesverband Wirtschaft-Bildung-Arbeit

Neuwieder Unternehmer Harald Füchsel zum Senator (h.c.) berufen

Das Präsidium des gemeinnützigen Wirtschaftskomitee Deutschland e.V., hat den Chef der Neuwieder LUFAPAK GmbH aufgrund seines dem heimischen wund weltweiten Gemeinwohl dienenden Engagements zum Ehrensenator berufen. Harald Füchsel ist geschäftsführender Gesellschafter der Lufapak GmbH mit Hauptsitz in Neuwied / Deutschland sowie der Lufapak B.V. und der Behrens Loading Systems B.V. jeweils mit Hauptsitz s‘-Heerenberg / Holland. Zweigstellen befinden sich in Istanbul / Türkei sowie in Bandung und Tasikmalaya auf Java / Indonesien. Er ist 1948 …
19.10.2008
11:16
Mit Förderung zu mehr Breitband für „Deutschlands starke Mitte“?
Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de-

Mit Förderung zu mehr Breitband für „Deutschlands starke Mitte“?

Am 17.10.2008 startete der Freistaat Thüringen eine Initiative zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum. Damit trägt man der enormen Bedeutung Rechnung, die ein Breitbandinternetanschluss heute besitzt. Er ist zunehmend entscheidend für die gesellschaftliche Teilhabe der Bürger und die Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Unternehmen. Die bundesweite nichtkommerzielle Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- begrüßt grundsätzlich jede Aktivität zur Verbesserung der Verfügbarkeit von Breitbandinternetanschlüssen. „Imm…
19.10.2008
12:45
Bild: Von der Schrottimmobilie zur FinanzmarktkriseBild: Von der Schrottimmobilie zur Finanzmarktkrise
Evangelische Akademie Bad Boll

Von der Schrottimmobilie zur Finanzmarktkrise

Bad Boll / Kreis Göppingen - Die derzeitige Finanzkrise sei größtenteils auf »eine verantwortungslose Kreditvergabe der Banken« zurückzuführen, sagte der Düsseldorfer Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Julius Reiter am Wochenende (17.-19.10.2008) auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Bad Boll. Schon beim skrupellosen Verkauf von Schrottimmobilien Ende der 90er Jahre habe dieses Versagen eine wesentliche Rolle gespielt. Der Verkauf völlig überteuerter Immobilien in Deutschland sei ein Vorläufer für die Finanzdienstleistunge…
19.10.2008
17:48