Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Die „Eigenverantwortliche Schule wird am 1. August 2007 unser bisheriges Schulsystem in Niedersachsen ablösen. Dies ist die letzte Stufe eines umfangreichen Reformprogramms und Niedersachsen ist damit Vorreiter in der Bundesrepublik Am 14.06.2007 hat der CDU – OV – Hollenstedt im Hollenstedter Hof zu diesem Thema eine Veranstaltung mit den wichtigsten „Fragen und Antworten zur Eigenverantwortlichen Schule“ in Niedersachsen ausgerichtet. Auf dem Podium hat Karl – Heinz Klare, der schulpolitische Sprecher, die wichtigsten Neuerungen dargestell…

Beitrag des ukrainischen Präsidenten für die F.A.Z. Der ukrainische Präsident Juschtschenko fordert von den Führern der politischen Parteien in seinem Land ein Bekenntnis zu den Zielen der orangen Revolution. In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (Dienstagsausgabe) schreibt er, der Antrieb für die Revolution Ende 2004 sei "nicht von der Entscheidung für eine bestimmte Partei", sondern das "Bekenntnis zu europäischen Werten" gewesen. Auch in der derzeitigen Krise in der Ukraine gehe es "nicht um den Sieg des einen oder des …

Die Grünen haben den schwarz-grünen Vorstoß des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger kühl aufgenommen, ohne ihn aber ausdrücklich zurückzuweisen. Der Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe): "Oettinger ist ein besonderer Held. Was er sich selbst in Baden-Württemberg nicht getraut hat, das empfiehlt er jetzt weitsichtig für den Bund." Oettinger hatte nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr mit den Grünen in Stuttgart Sondierungsgespräche geführt, sich dann ab…

München, 18.06. 2007 - Der Verein zur Politischen Jugendpartizipation (VPJ) hat es in Zusammenarbeit mit anderen Verbänden und betroffenen Berufsschülern eine Einstellung des Vorhabens der Bundesregierung zur 22.BAföG-Novelle erreicht. Wie aus dem Büro des Bundestagsabgeordneten Klaus Hagemann (SPD) zu vernehmen war, entschloss sich die Bundesregierung dazu, die Novelle nicht in den Bundestag einzubringen. Der VPJ hatte über 1300 Unterschriften gegen die Novelle gesammelt hat und diese an verschiedenen Münchner Bundestagsabgeordneten überrei…

Die Grünen haben den schwarz-grünen Vorstoß des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger kühl aufgenommen, ohne ihn aber ausdrücklich zurückzuweisen. Der Parteivorsitzende Reinhard Bütikofer sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagausgabe): "Oettinger ist ein besonderer Held. Was er sich selbst in Baden-Württemberg nicht getraut hat, das empfiehlt er jetzt weitsichtig für den Bund." Oettinger hatte nach der Landtagswahl im vergangenen Jahr mit den Grünen in Stuttgart Sondierungsgespräche geführt, sich dann ab…

IGFM: EU soll Solidarität mit der demokratischen Opposition offensiv darstellen Luxemburg / Frankfurt am Main, 18. Juni 2007 – Die Europäische Union ringt um eine gemeinsame Linie in der politischen Behandlung Kubas. Insbesondere Spanien hat einen deutlichen Richtungswechsel in der Kubapolitik vollzogen und seine bilateralen Beziehungen mit dem kubanischen Regime intensiviert, kritisiert die Internatio-nale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM). Vergangene Woche warnten Abgeordnete des Europäischen Par-laments im Vorfeld des EU-Außenministe…

Dem Bundesverband Menschen für Tierrechte wurde anonym Bildmaterial zugespielt. Die Aufnahmen zeigen vier deutsche Hühnermastbetriebe, in denen katastrophale Zustände herrschen. So sind unter anderem bis zur Unkenntlichkeit skelettierte sowie im Sterben liegende Hühner zu sehen, die zwischen den lebenden Tieren liegen. Der Bundesverband will mit den Bilddokumenten aufzeigen, dass die derzeit in Deutschland übliche Haltung von "Masthühnern" besonders tierquälerisch ist. Diese Zustände dürften noch schlimmer werden, wenn die am 7. Mai 2007 vo…

IAB-Studie: Kulturelle Vielfalt hat positiven Einfluss auf Forschung und Entwicklung

Remagen – Die Forschungsgruppe ZertRate, ein Forschungsprojekt, dass am RheinAhrCampus in Remagen entstanden ist und sich auf einen mehrere Jahre lang angelegten Prozess mit den Möglichkeiten der Quantifizierbarkeit und Bewertung wirtschaftlicher Erfolgsfaktoren unter den besonderen Bedingungen der Insolvenz befasst, hat erste Insolvenzverwalter zertifiziert. In den ersten sechs Monaten der operativen Umsetzung der geschaffenen Analysewerkzeuge wurden bereits 29 Insolvenzverwalter zertifiziert. Zur Zeit befinden sich 43 weitere Verwalter im …

Was wird aus dem Flughafen Tempelhof? Die Senatsverwaltung Stadtentwicklung demonstriert derzeit eindrucksvoll ihre Rat- und Hilflosigkeit zum Thema Nachnutzung Flughafen Tempelhof. Spätestens seit Januar 1994, als sich die Geschäftsführung der Berlin-Brandenburg-Flughafen-Holding die verbreiteten politischen Vorstellungen einer baldigen Schließung des Flughafens Tempelhof zu eigen machte und das „Aus“ des „ungeliebten, kostspieligen“ (so der Berliner Tagesspiegel am 21. Januar 1994) für den 31. Mai 1997 ankündigte, hätte man in der Senatsv…

Bei den Studierendenparlamentswahlen in Aachen und Wuppertal haben die Liberalen Hochschulgruppen großartige Wahlerfolge feiern können. Die Liberale Hochschulgruppe Aachen (LHG/AlFa) erhielt bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung eine Zustimmung von fast 20% der Studierenden und bleibt damit stärkste Liste an der RWTH. Der LHG-Landesverband freut sich über das gute Abschneiden der LHG/AlFa. "Die Zahl der Stimmen für die LHG/AlFa um ihre Vorsitzende Britta Schulz hat sich fast verdoppelt. Damit haben die Studierenden das starke Engagement d…

Mobbing-Selbsthilfegruppe prangert Vorgehensweise der Politik zum Thema Arbeitsschutz an. Kiel/Elmshorn - Von der Mobbing-Selbsthilfegruppe Elmshorn mit Unterstützung von Herrn Jörg Hensel, Sich.-Ing., Kiel 31. Mai 2007 - Das Thema Arbeitsschutz und Arbeitsschutzgesetze. Ein, wie viele meinen, unwichtiges Thema. Doch lassen Sie sich nicht täuschen, dieses Thema kann auch für Sie schneller wichtig werden als sie meinen – oder ist es dies vielleicht schon und Sie ahnen nichts davon? Die Mobbing-Selbshilfegruppe Kreis Pinneberg prangerte kürz…

Bereits im dritten Jahr in Folge stellen die Jusos wieder ein Ferienprogramm für Mitglieder und Interessierte auf die Beine. In den Sommerferien gibt es insgesamt acht Veranstaltungen, Ausflüge und Partys. Auftakt wird das dritte Konzert aus der Reihe GErockt sein, die in Zusammenarbeit mit den Falken und dem Falken Bauverein durchgeführt werden. Im Jugend-Kultur-Zentrum Spunk (Festweg 21, GE-Ückendorf) treten dann Setbeatz, Ende offen und Kiosk auf. Alle Infos zum Ferienprogramm gibt es auch unter: www.jusos-ge.de Das gesamte Ferienprogra…

Das Verwaltungsgericht (VG) München hat mit dem jetzt zugestelltem Urteil vom 17. April 2007 (Az. M 16 K 06.2721) einen Bescheid des Bayerischen Innenministeriums aufgehoben, mit dem der Genehmigungsantrag eines von der Rechtsanwaltskanzlei ARENDTS ANWÄLTE vertretenen Sportwettenvermittlers abgelehnt worden war. Das Ministerium muss nunmehr über den Antrag unter Beachtung der vor allem europarechtlich begründeten Rechtsauffassung des Gerichts neu entscheiden. Der Freistaat Bayern muss die gesamten Kosten des Verfahrens tragen. Das VG Münche…

Mutmacher-Seminar für Arbeitssuchende - ProfilPASS-System vermittelt Know-how für Bewerbung Menschen, die arbeitslos geworden sind, machen oft ähnliche Erfahrungen: zunächst optimistisch die ersten Bewerbungen, dann – nach etlichen Absagen wächst die Angst, den Anschluss zu verlieren – dann macht sich Hoffnungslosigkeit breit … da sind dringend neue Impulse gefragt, die dazu beitragen, eine neue Sicht auf die eigene Situation zu gewinnen und neue Perspektiven zu entwickeln. Nach dem Motto „Sie können mehr als Sie glauben!“ bietet Ute von R…

Berlin Charlottenburg - Nach einem starken Gewitterregen kam es zu Überschwemmungen in den Kellerräumen des Messegeländes am Funkturm. 8 Helfer vom Technischen Hilfswerk (THW) Treptow-Köpenick unterstützten mit Pumparbeiten die vor Ort befindlichen Feuerwehren Suarez (3300) und Spandau-Nord (3100/3101) bei der Beseitigung der Wassermassen. Um 05:00 Uhr in der Nacht zum Samstag wurde die Fachgruppe Wasserschaden/Pumpen (WP) des THW-Ortsverbandes Treptow-Köpenick in den Einsatz gerufen. Für den THW-Gruppeführer Enrico Münzner galt es mit seine…

Das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, tchrd.org, berichtet in seinem Newsletter "Human Rights Update" vom April 2007:über die Zwangsansiedlung tibetischer Nomaden und Bauern in festen Behausungen, womit ihr traditioneller Lebensstil zerstört wird und sie ihren Lebensunterhalt verlieren. Hier ist die unmittelbare Schilderung der Probleme durch einen vor kurzem ins Exil geflohenen tibetischen Landbewohner. Der heute 24jährige Kyilhu stammt aus dem Dorf Gangkar, Gemeinde Shelkar, Kreis Dingri, TAR. Am 1. April 20…

Düsseldorf - „Nordrhein-Westfalen hat das modernste Hochschulfinanzierungsgesetz in ganz Deutschland“, betonte der Staatssekretär des Innovationsministerium NRW, Dr. Michael Stückradt, beim Be-such der Jungen Liberalen Münster (JuLis) im Rahmen ihrer Liberalen Woche. Als ein Highlight der Woche hatte es die JuLis nach Düsseldorf gezogen. Im Düsseldorfer Landtag konnten sie am Rande einer Plenardebatte fast zwei Stunden mit dem Staatssekretär über die veränderten Bedingungen an den Hochschulen diskutieren. Dabei hatte Stückradt ein offenes O…

Ob in Hamburg, Hannover, Berlin fällt es Jugendlichen mit Migrationshintergrund immer schwerer, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Während die Arbeitslosenquote bei unter 25-Jährigen allgemein bei knapp 20 Prozent liegt, beträgt sie bei Migranten gut 40 Prozent - und das seit Jahren. Die Schüler erleben den PISA-Schock als Versagen des dreigliedrigen Schulsystems, das die Kinder nach dem vierten Schuljahr auf Gymnasien, Real- und Hauptschulen aufteilt, und so die Drei-Klassen-Gesellschaft des 19. Jahrhunderts reflektiert, die Ungleichheit ve…

FDP-Vorschlag bringt Mittelstand zu wenig

Im Kundenauftrag wurde Wifka auf den Hochstapler mit dem Decknamen „Dr. Richard A. Hecher“ aufmerksam gemacht. Ermittlungen der Firma Wifka haben ergeben, dass es sich bei dem vermeintlichen Anleger und seinen Komplizen um europaweit agierende Wirtschaftskriminelle handelt. Aktuell konnte einem Geschädigten aus Kroatien durch die Firma Wifka 180 000 Euro aus dem Anlagebetrug wiederbeschafft werden. Die im Kundenauftrag ausgeschriebene Belohnung auf Hinweise zum Verbleib von “Pierre Kemler” (Komplize der Hecher-Bande) ist nunmehr auf 20 0…

Thema: G8 / Sicherheit / Bundestag / attac Datum: 15. Juni 2007 - Attac erwartet eine parlamentarische Aufklärung über die Sicherheitspraxis rund um den G8-Gipfel. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Das wird sein. Zumal viele Sicherheitsmaßnahmen zumindest mit dem Grundgesetz kollidieren. Dazu gehören unter anderem zweifelhafte Razzien im Vorfeld des Gipfels, der Bundeswehreinsatz während des Gipfels und die Verwahrung von G8-Kritikern am Rande des Gipfels. Die Frakt…

Der Deutsche Landkreistag (DLT) begrüßt die heutige Entscheidung des Berliner Senats nachdrücklich, den 81%igen Anteil an der Landesbank Berlin Holding (LBBH) an den Deutschen Sparkassen- und Giroverband (DSGV) zu veräußern. DLT-Präsident Landrat Hans Jörg Duppré sagte, so werde der Sparkassensektor gestärkt und die Berliner Sparkasse in öffentlicher Trägerschaft erhalten. „Die getroffene Entscheidung ist die einzig richtige. Es liegt im Interesse jeder Sparkasse und ihres Trägers in jeder Region Deutschlands, dass die Sparkassen insgesamt fl…

Von der Investitionsentscheidung zum Zuschlag - „Vergabemanagement im Krankenhausbau“ Ziel der Veranstaltung: VergMed ist ein von der Kanzlei Ax, Schneider & Kollegen in Kooperation mit dem privaten Institut für deutsches und internationales Vergaberecht und der Akademie für Baurecht entwickeltes Konzept, welches in erster Linie an Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen gerichtet ist. Die gesamte vergaberechtliche Abwicklung eines Krankenbauhausvorhabens - von der eigentlichen Investitionsentscheidung über den Umgang mit dem Fördermittelgeber…

Münster - Die Jungen Liberalen Münster (JuLis) begrüßen das von der NRW-Landesregierung vorgelegte Eckpunktepapier zum Nichtraucherschutz. „Der Kompromiss entspricht in weiten Zügen dem, wofür die JuLis Münster sich seit langem eingesetzt haben“, sagte die Kreisvorsitzende Petra Pabst. Auf ihrem Frühjahrskongress hatten sich die JuLis in Münster mit dem Thema befasst. Mit einer knappen Mehrheit wurde im März ein Antrag angenommen, der ein generelles Rauchverbot in Gaststätten und öffentlichen Gebäuden for-derte. Leider fand dieser dann bei d…

In Deutschland stellen Studenten des Hasso-Plattner-Instituts (HPI) Strategiespiele für den sog. Kinder-Computer der internationalen Initiative „One Laptop per Child” (OLPC) vor. Der Computer, der zu einem Preis von 100,- US-Dollar angeboten werden soll, wird derzeit in einem gemeinnützigen Projekt entwickelt, an dem internationale Experten aus Industrie und Forschung mitwirken. Die Rechner sollen Kindern in Schwellenländern helfen, kreativ zu sein, leichter zu lernen und sie damit auf die (Computer-) Welt des 21. Jahrhunderts vorzubereiten. …

Menschenrechtsgesellschaft will sich verstärkt gegen Ein-Kind-Politik in China engagieren Frankfurt am Main, 14. Juni 2007 - „Das Recht auf Leben ist für uns das höchste zu schützende Gut und Menschenrecht NUMMER EINS! In den vergangenen Tagen sind wir von Mitgliedern und interessierten Bürgern bestürmt worden, die wissen wollen, ob die IGFM ein Recht auf Abreibung über das Lebensrecht stellt. Das ist natürlich N I C H T der Fall und wird auch nie der Fall sein“, erklärte Martin Lessenthin, Vorstandssprecher der Internationalen Gesellschaft …

Erinnern wir bescheiden an den jüngsten Spruch des Bundesverfassungsgerichtes (BverfG) im Streit um den Bau der Waldschlösschen-Brücke in Dresden: „der in einer förmlichen Abstimmung festgestellte Bürgerwille ist authentische Ausdruckform unmittelbarer Demokratie, der sich in einem planungsrechtlichen Konflikt durchsetzt.“ Stellungnahme der ICAT zu dem Spruch des BVerwG zu der Feststellungsklage der DB und dem Antrag der drei Fraktionen des Abgeordnetenhauses: 13. Juni 2007 Bundesverwaltungsgericht zur Feststellungsklage der DB: (Zitataussc…

Die moderne Arbeitswelt erwartet Flexibilität und Bereitschaft zu kurzfristigen Veränderungen – Anforderungen, die gerade Eltern häufig in Schwierigkeiten bringen. Für viele Familien ist daher nach wie vor die Aufnahme eines Au-pairs ein Ausweg aus diesem Dilemma. Was dabei alle Interessierten wissen sollten: In jüngster Vergangenheit gibt es im Au-pair-Wesen grundlegende Verschiebungen. So stehen einer steigenden Nachfrage deutscher Familien nach Au-pairs immer weniger junge ausländische Bewerber gegenüber. Und diejenigen, die hierher kommen…

Eine böse Falle droht vielen Unternehmern, die als sog. Verwerter regelmäßig künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen Dritter verwerten und daher abgabepflichtig im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes sind. Viele Unternehmer wussten bisher gar nichts von ihrer Beitragspflicht. 5 Jahre Nachzahlung zur Künstlersozialversicherung drohen nun nach der Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) allen, die bisher keine Abgaben geleistet haben. Haben Unternehmen ihre Meldepflicht bewusst nicht erfüllt, ist eine …

Berlin - Der Arbeitskreis Kultur im CDU Kreisverband Berlin-Mitte lädt seine Mitglieder zum Tag der offenen Revue in den Friedrichstadtpalast ein. Der Friedrichstadtpalast ist ein in dieser Art in Deutschland einmaliges Revuetheater. Die Fernsehmoderatorin Britta Elm präsentiert auf der großen Bühne Attraktionen aus den laufenden und geplanten Revuen 2007. Solisten, das Ballettensemble, Orchester und das Kinderensemble des Friedrichstadtpalastes zeigen Ausschnitte aus Rhythmus Berlin, Glanzlichter, Der Zauberer von Camelot und Jingle Bells …

Die virtuelle Kommunikation im Internet boomt. Die sogenannten Chat-Räume (Chats) sind als Ausläufer der Spaßgesellschaft die Bühne für Frustrierte, Geile, Einsame, Kontaktscheue, Schüchterne, Neugierige, Fetischisten u.v.m. Hieraus entstehen ebenso soziologische Verhaltensmuster und abenteuerliche Erlebnisse bis hin zu erheblichen Straftaten. Auch die psychiatrische Gefahr einer Chat-Sucht existiert durch die grenzenlosen Möglichkeiten des world wide webs. Die Autoren treten eine Expedition in den w.w. Wahnsinn an und versprechen ein aufk…

Arbeitsrecht - Teilzeitbeschäftigung und Vollzeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Rechte von Teilzeitbeschäftigten wesentlich gestärkt, die ihre Arbeitszeit ausdehnen möchten. Zum Az. 9 AZR 874/06 hat das BAG entschieden, dass teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer Anspruch auf Erhöhung ihrer Arbeitszeit haben, sofern der Arbeitgeber eine vergleichbare Vollzeitstelle anbietet. Bis hier hat das BAG nichts eigentlich Neues verkündet, hervorzuheben ist die Entscheidung aber im Hinblick auf die Bezahlung. Der Arbeitgeber eines mit 20 Stunden…

„Um eine Umsatzsteuerbefreiung für Lieferungen in Drittländer außerhalb der Europäischen Union in Anspruch nehmen zu können, müssen Unternehmen hohe Formerfordernisse erfüllen“, sagt Diplom-Kauffrau Kerstin Winkler, Steuerberaterin bei der Regensburger Steuerberatungsgesellschaft SH+C Wagner Bumes Winkler GmbH. Fehlende oder unrichtige Ausfuhrnachweise schließen eine Umsatzsteuerbefreiung aus und können Jahre später noch in Steuerprüfungen zu beträchtlichen Steuernachzahlungen führen. Eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung in einen Drittsta…

In seinem ersten Buch geht Dr.-Ing. Ralf Kruse auf die volkswirtschaftichen Probleme in Deutschland ein. Es geht ihm dabei um unser aller Wohl. „Denn auch in Zeiten sinkender Arbeitslosigkeit sind die strukturellen Probleme noch lange nicht gelöst. Und knapp vier Millionen Arbeitslose sind beileibe kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen“, so Kruse. Die großen wirtschaftlichen Probleme Deutschlands, allen voran die Massenarbeitslosigkeit, sind seit Jahren in aller Munde. Lösungen werden vor dem Hintergrund unterschiedlicher, teils gegens…

Deutscher Glücksspielstaatsvertrag bleibt weiter in der Kritik Luxemburg/Düsseldorf - Die Zeiten staatlicher Monopole scheinen ihrem Ende entgegen zu gehen. Das jüngste Beispiel ist das ins Wanken geratene schwedische Alkoholmonopol. Ausdrücklich begrüßt hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament cdu-csu-ep.de, Werner Langen, die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) curia.europa.eu/de/transitpage.htm über die Zulässigkeit staatlicher Alkoholmonopole. Der EuGH habe in seinem Urteil ausdrücklich klargestell…

Personalbedarf auf höchstem Stand seit sechs Jahren BVDW veröffentlicht Langzeitstudie der Dienstleister- und Agenturszene Düsseldorf, 14. Mai 2007 - Die Dienstleister und Agenturen der Digitalen Wirtschaft suchen händeringend nach qualifizierten Mitarbeitern. Der Personalbedarf ist derzeit auf dem höchsten Stand seit sechs Jahren. Zu diesem Ergebnis kommt eine Langzeitstudie, die der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. heute veröffentlicht hat. Im Rahmen des Acht-Jahres-Vergleichs der Erhebung zum New Media Service Ranking werd…