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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Festung - Europa - Botschaft der GerechtigkeitBild: Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit
Orthodoxe Katholische Gemeinde - CVLMI e.V.

Festung - Europa - Botschaft der Gerechtigkeit

Nach Angaben des UN-Flüchtlingswerks uns gegenüber sind derzeit mehr als 15 Millionen Menschen auf der Flucht. Zu der Hoffnungslosigkeit vieler Mitmenschen durch Armut, Arbeitslosigkeit und Bürgerkriege kommt auch die Bedrohung durch Umweltkatastrophen. Die »Festung Europa« und hier besonders auch Deutschland schottet sich ab. Wer Mitmenschen helfen- und retten will, muß möglichweise mit einem Strafverfahren und evtl. Gefängnisaufenthalt rechnen. Der Vorwurf lautet dann in der Regel »Beihilfe zur illegalen Einwanderung in einem besonders sch…
01.07.2008
12:16
Grüne Insel zeigt EU die rote Karte – Jetzt muss das Demokratiedefizit der Gemeinschaft behoben werden
medienbüro.sohn

Grüne Insel zeigt EU die rote Karte – Jetzt muss das Demokratiedefizit der Gemeinschaft behoben werden

Bonn/Berlin – Als die Iren gegen den EU-Reformvertrag abstimmten, war die Aufregung groß. Vielleicht könnte das Nein der Bewohner der grünen Insel aber auch ein Anlass sein, die Brüsseler Kompetenzlücke erneut zu überdenken, schreibt der Wirtschaftsexperte Mario Ohoven ohoven.de in der aktuellen Ausgabe des Fachdienstes Erfolg. Zwar werde es bis zum 1. Januar 2009 keinen EU-Ratspräsidenten, keinen neuen Hohen Beauftragten für die Außen- und Sicherheitspolitik und keinen eigenen diplomatischen Dienst der EU geben. „Doch ein Beinbruch ist das n…
01.07.2008
11:44
Bild: Deutschlandfonds (DFO)– Rückendeckung für Kapitalanleger durch die Entscheidung des LandgerichtBild: Deutschlandfonds (DFO)– Rückendeckung für Kapitalanleger durch die Entscheidung des Landgericht
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwaelte in Sozietaet

Deutschlandfonds (DFO)– Rückendeckung für Kapitalanleger durch die Entscheidung des Landgericht

...Frankfurt/ Oder, Kapitalanlagerecht aktuell, Rechtsanwalt Jörg Reich, Gießen, informiert: Wer den Vertrag über seine Beteiligung an einem DFO GmbH & Co 2. Deutschlandfonds KG, früher 2. DBVI Deutschlandfonds KG beenden möchte, hat Rückendeckung durch die Entscheidungen des Landgericht Frankfurt/ Oder erhalten(Urteile im Volltext unter anwaelte-giessen.de). Wegen der bei Vertragsschluss fehlerhaft erteilten Belehrung über das Recht zum Widerruf, ist ein solcher auch heute noch möglich, mit der Folge, dass Anleger von der weiteren Pflicht zu…
01.07.2008
11:15
Bild: Verlagsgruppe Rheinischer Merkur erhält Charity-LabelBild: Verlagsgruppe Rheinischer Merkur erhält Charity-Label
Rheinischer Merkur

Verlagsgruppe Rheinischer Merkur erhält Charity-Label

Die Verlagsgruppe Rheinischer Merkur GmbH wurde für ihr gemeinnütziges Engagement mit dem Charity-Label ausgezeichnet. Für jeden neuen Leser, der im Rahmen der bundesweiten „Wir zahlen deine Studiengebühren“-Aktion gewonnen wird, spendet der Verlag 10 Prozent der Einnahmen an gemeinnützige Organisationen. Welche Organisationen das sind, kann von den Studentinnen und Studenten, die Leser geworben haben, selbst entschieden werden. Der Rheinische Merkur ist mehr als eine Wochenzeitung. Seit der ersten Ausgabe im Jahr 1814 engagieren sich die …
01.07.2008
10:24
Bild: Ottnad kritisiert Pflegereform - Nicht überall, wo Nachhaltigkeit drauf steht, ist auch Nachhaltigkeit drinBild: Ottnad kritisiert Pflegereform - Nicht überall, wo Nachhaltigkeit drauf steht, ist auch Nachhaltigkeit drin
OTTNAD CONSULT - Forschung & Beratung für Wirtschaft und Gesellschaft

Ottnad kritisiert Pflegereform - Nicht überall, wo Nachhaltigkeit drauf steht, ist auch Nachhaltigkeit drin

Mit dem ab 1. Juli 2008 geltenden Pflege-Weiterentwicklungsgesetz hat die Politik eine wichtige Chance vertan, durch den Einstieg in eine (teilweise) kapitalgedeckte Pflegeversicherung für eine nachhaltige Finanzierung zu sorgen. Das steht in klarem Gegensatz zur ständigen Betonung des Nachhaltigkeitsgedankens im politischen Alltag. Zugleich verstellen unrealistische Annahmen den Blick auf den tatsächlichen Finanzierungsbedarf. Die Bürger sollten sich davon nicht blenden lassen und die notwendige Vorsorge nun in die eigenen Hände nehmen. „Ref…
01.07.2008
09:53
Bild: Zum drohenden Aus von Riskid in Duisburg -:Deutsche Kinderhilfe fordert sofortiges Handeln des GesetzgebersBild: Zum drohenden Aus von Riskid in Duisburg -:Deutsche Kinderhilfe fordert sofortiges Handeln des Gesetzgebers
Deutsche Kinderhilfe e. V.

Zum drohenden Aus von Riskid in Duisburg -:Deutsche Kinderhilfe fordert sofortiges Handeln des Gesetzgebers

Das Projekt Riskid, das vom niedergelassenen Kinderarzt Dr. Ralf Kownatzki, Mitglied des Sachverständigenrates der Deutschen Kinderhilfe, initiiert wurde, steht aufgrund eines Rechtsgutachtens vor dem Aus. Mit Riskid wurde in Duis-burg ein funktionierendes und effektives Warnsystem von Kinderärzten etabliert, mittels dessen die Eltern identifiziert werden können, die bei Misshandlungen ihrer Kinder von Arzt zu Arzt hoppen, um die Misshandlungen zu verbergen. Riskid funktioniert und hat bereits ganz konkret Leben gerettet. Riskid ist ein erf…
01.07.2008
09:52
Erfolg für die Meinungsfreiheit
Bayernpartei München

Erfolg für die Meinungsfreiheit

Bereits die erste Stadtratsanfrage der Bayernpartei hat sich als erfolgreich herausgestellt. Das Kreisverwaltungsreferat hat erklärt, dass das bloße Verteilen von Flugblättern als freie Meinungsäußerung vom Gemeingebrauch der öffentlichen Straßen und Plätze gedeckt ist und keiner Genehmigung bedarf, insbesondere nicht als Versammlung anzusehen ist. Problematisch sei jedoch weiterhin, dass der gesamte Marienplatz als einheitlicher Ort zu sehen sei und damit mehrere zusammengehörende Personen stets eine Versammlung seien. Diese Konstellation e…
01.07.2008
09:36
Pal Dragos - Die Emanzipation der Frau als Sackgasse?
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pal Dragos - Die Emanzipation der Frau als Sackgasse?

Die bürgerliche Gesellschaft hatte ihre klaren Rollenzuweisungen sowohl für den Mann wie auch für die Frau. Diese wurden über eine gesellschaftliche Reglementierung durchgesetzt. Erst Ende der 60er Jahre, mit der Studentenrevolution, wurde die gesellschaftliche Autorität aufgekündigt und die Lebensgestaltung für die Individuen freigegeben. Damit entstand auch die Chance zur Emanzipation der Frauen. Zu deren Vorteil oder zur Verstärkung der bisherigen Zerstörung? Die Chance zur freien Selbstbestimmung konnte den Frauen fortan nicht mehr verwei…
01.07.2008
09:29
Bild: Landestreffen der Ostpreußen in NRW 2008Bild: Landestreffen der Ostpreußen in NRW 2008
Landsmannschaft Ostpreußen, Landesgruppe Nordrhein-Westfalen e.V.

Landestreffen der Ostpreußen in NRW 2008

Düsseldorf/Solingen. Am 13. Juli 2008 findet auf der Höhe von Schloss Burg an der Wupper, schon zur Tradition geworden, das „Kleine Ostpreußentreffen“ in Nordrhein-Westfalen statt. Kulturelle, geschichtliche und politische Beiträge sowie unterschiedliche kulinarische Spezialitäten aus dem Land zwischen Weichsel und Memel können ab 11 Uhr auf dem Schlossplatz genossen werden. Die Kundgebung beginnt um 14 Uhr. In seiner Festrede wird Pfarrer i.R. Lorenz Grimoni Verbindungslinien zwischen dem Rheinland und Ostpreußen ziehen und somit bekannte u…
01.07.2008
09:10
Leitender Mönch des Klosters Rongpo Gonchen festgenommen - Behörden behindern die normalen religiösen Abläufe
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Leitender Mönch des Klosters Rongpo Gonchen festgenommen - Behörden behindern die normalen religiösen Abläufe

Zuverlässigen Quellen zufolge hat das Personal des Büros für Öffentliche Sicherheit (PSB) im Bezirk Rebkong (chin. Tongren), TAP Malho (chin. Huangnan), Provinz Qinghai, am 20. Juni den Mönch Jigme Dawa, der die Mönchsversammlung des Klosters Rongpo Gonchen leitete, in seiner Wohnung festgenommen. Die wiederholten Bitten seitens des Demokratischen Verwaltungsrates des Klosters, den Mönch freizulassen, stießen bei den Behörden auf taube Ohren. Der ehrw. Jigme Dawa ist um die vierzig Jahre alt und verbrachte bereits 1999 (4. Juni) etwa ein Jahr…
30.06.2008
23:47
Bild: Das TCHRD erinnert an den 11. Internationalen Tag zur Unterstützung der FolteropferBild: Das TCHRD erinnert an den 11. Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Das TCHRD erinnert an den 11. Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer

Heute erinnert das Tibetische Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) daran, daß sich der von den Vereinten Nationen geschaffene Internationale Tag zur Unterstützung der Folteropfer zum elften Male jährt, um der Schmerzen und Leiden zu gedenken, die Opfer und Überlebende der Folter auf der ganzen Welt erdulden mußten. 1984 nahm die Generalversammlung der Vereinten das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (CAT) an, das am 26 Juni 1987 in Kraft trat. Dies war ein wich…
30.06.2008
23:15
G8 Gipfel in Japan und Eröffnung der US-Botschaft in Berlin am 4. und 5. Juli 2008
"ÜberPartei" Deutschland, ÜPD

G8 Gipfel in Japan und Eröffnung der US-Botschaft in Berlin am 4. und 5. Juli 2008

Wir richten uns gegen alle unterdrückerischen Staaten der Welt. Die G8-Staaten erscheinen uns als die grössten Verbrecher an der Menschlichkeit. Kommendes Wochenende tagen sie in Japan, wo sie entscheiden, wie sie das selbstgeschaffene Elend besser verwalten können. Entweder wollen sie die Gefahren, die unserer Welt drohen nicht abwenden, oder sie können nicht. In jedem Fall ist dieses undemokratische Bündnis der G8 nicht für die Welt zuständig! Unsere Solidarität gilt denen, die von Hunger und Krieg geplagt sind und vor allem denen, die sich…
30.06.2008
21:39
Bild: Schützen-Akte für ÄthiopienBild: Schützen-Akte für Äthiopien
Südtiroler Schützenbund

Schützen-Akte für Äthiopien

ROM/SÜDTIROL - Kürzlich ist eine Abordnung der Bundesleitung des Südtiroler Schützenbundes beim äthiopischen Botschafter H.E. Grum Abay in Italien vorstellig geworden, um eine Schützen-Akte für den äthiopischen Staatspräsidenten Girma Woldegiorgis und dessen Premierminister Meles Zenawi zu übergeben. In einem offenen Brief bittet der Schützenbund um Unterstützung bei der Beseitigung der faschistischen Relikte in Südtirol, allen voran das Alpinidenkmal in Bruneck. Dieses erinnert an Truppen der so genannten “Divisione Pusteria“, die hinterhäl…
30.06.2008
20:30
Bild: "Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen TiertransporteBild: "Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen Tiertransporte
World Society for the Protection of Animals (WSPA)

"Handle with Care" - weltweite Kampagne gegen Tiertransporte

Schweine von Kanada nach Hawaii, Schafe von Australien in den Mittleren Osten, Ziegen von Namibia nach Südafrika, Pferde quer durch Spanien nach Italien. Dies sind nur einige Beispiele für die irrsinnigen und völlig unnötigen Tiertransporte, die jeden Tag stattfinden. Weltweit leiden jährlich Millionen Tiere unbeschreibliche Qualen bei Langstrecken Transporten: Misshandlungen beim Verladen durch Tritte, Schläge und Elektroschocks, unerträgliche Enge in LKWs und Schiffscontainern, drückende Hitze, quälender Durst, schmerzende Verletzungen. Bi…
30.06.2008
18:29
Neue Musterwiderrufsbelehrung mit Gesetzesrang geplant – Hoffnung für eBay-Händler
IT-Recht Kanzlei

Neue Musterwiderrufsbelehrung mit Gesetzesrang geplant – Hoffnung für eBay-Händler

Das Warten scheint langsam ein Ende zu haben. Nachdem die IT-Recht-Kanzlei bereits im März dieses Jahres darüber berichten konnte, dass zum 01.04.2008 neue Muster des BMJ zur Widerrufs- und Rückgabebelehrung in Kraft treten, lässt nun ein taufrischer Referentenentwurf des BMJ darauf hoffen, dass bis spätestens Mitte 2009 eine gesetzliche Regelung in Kraft tritt, die im Hinblick auf die Formulierung der Belehrungen endgültig Rechtsklarheit schafft. Zwar hat bereits die Veröffentlichung der neuen Musterbelehrungen des BMJ für eine deutliche B…
30.06.2008
17:54
Lebensmittelwerbung - Ein Jahr Health-Claims-Verordnung – Ist sie schon bekannt?
IT-Recht Kanzlei

Lebensmittelwerbung - Ein Jahr Health-Claims-Verordnung – Ist sie schon bekannt?

Seit 1. Juli 2007 gilt die sog. Health-Claims-Verordnung (Verordnung Nr. 1924/2006). Dabei handelt es sich um eine unmittelbar in Deutschland geltende gesetzliche Regelung, die im Rahmen von Lebensmittelwerbung einen stärken Verbraucher- und Gesundheitsschutz bezweckt. In ihr ist geregelt, was Hersteller und Händler bei krankheits-, gesundheits- und nährwertbezogenen Werbeangaben zu beachten haben. Die IT-Recht Kanzlei stellt im Folgenden vor, was diese Verordnung im Kern regelt und was Sie als betroffener Händler in jedem Fall beachten müsse…
30.06.2008
17:47
Bild: Salongesellschaft parliert mit Bestseller-Autorin über Spiele mit der MachtBild: Salongesellschaft parliert mit Bestseller-Autorin über Spiele mit der Macht
Die Salongesellschaft

Salongesellschaft parliert mit Bestseller-Autorin über Spiele mit der Macht

Eltville, 06/2008. Kurz vor der Sommerpause haben die Salondamen aus dem Rheingauer Fachwerk ein ganz besonderes Highlight für ihre Gäste parat: die Bestseller-Autorin Marion Knaths macht am Mittwoch, den 9. Juli ihre Aufwartung und parliert mit den Salongästen über Spiele mit der Macht, gleichnamiger Titel ihres Buches, das im August 2007 erschienen ist. Seit geraumer Zeit kursiert das Thema Macht in den Köpfen der Gastgeberinnen. Aus ethischer Sicht ist der Begriff Macht ambivalent. Er hat gewissermaßen eine positive und eine negative Ladun…
30.06.2008
17:21
Bild: AdvoTV bietet schnelle Hilfe zu Rechtsfragen auf sevenloadBild: AdvoTV bietet schnelle Hilfe zu Rechtsfragen auf sevenload
sevenload GmbH

AdvoTV bietet schnelle Hilfe zu Rechtsfragen auf sevenload

Businesskanal erklärt in zwei Minuten das "Widerrufsrecht bei Internetverträgen" Köln, 30. Juni 2008 - Was kann man tun, wenn die über das Internet gekaufte Ware nicht den Vorstellungen entspricht? Hat der Käufer ein Umtauschrecht? sevenload zeigt heute eine neue Folge von AdvoTV zum Thema "Widerrufsrecht bei Internetverträgen". In nur zwei Minuten erläutert Rechtsanwältin Schäfers, worauf der Verbraucher bei Internetkäufen achten muss. Die aktuelle Folge von AdvoTV im sevenload Businesskanal für Recht und Wirtschaft gibt auf diese Fragen …
30.06.2008
16:45
Bild: Interkulturelle Sozialarbeit an Schulen ausbauenBild: Interkulturelle Sozialarbeit an Schulen ausbauen
Jugendwohnen im Kiez

Interkulturelle Sozialarbeit an Schulen ausbauen

Pressemitteilung anlässlich des Fachgespräches "Interkulturelle Moderation an Schulen in Neukölln" am 3. Juli 2008 Anfang März 2006 startete das Projekt „Interkulturelle Moderation“ mit muttersprachlich arabischen, türkischen und serbokroatischen Sozialpädagogen an Schulen in Neukölln-Nordost. Zwei Wochen später wurde eine dieser Schulen, nach Veröffentlichung des „Rütli-Briefes“ in den Medien, zum Synonym für misslungene Integration und Gewalt an Bildungseinrichtungen. Die „Interkulturelle Moderation“ gibt insbesondere an sozialen Brennpun…
30.06.2008
16:05
Aktion - Rückkehr nach Deutschland - Rückkehrratgeber des Raphaels-Werkes als Bonus
Raphaels-Werk e. V.

Aktion - Rückkehr nach Deutschland - Rückkehrratgeber des Raphaels-Werkes als Bonus

Das Raphaels-Werk bietet im Rahmen der Aktion Rückkehr nach Deutschland einen Ratgeber für Rückkehrer gratis an. Kunden des Internetshops erhalten unter raphaels-werk.de die Informationsschrift „1 x 1 Rückkehr nach Deutschland“ bei einem Bestellwert von mindestens 40,00 € als Bonus. Diese Aktion gilt, solange der Vorrat reicht. Der Ratgeber für Rückkehrer richtet sich an deutsche Auswanderer und Auslandstätige. Er enthält aktuelle Informationen, die schon für die Planung des Auslandsaufenthaltes wichtig sind. Dazu gehören Hinweise zum deuts…
30.06.2008
16:02
„Nur Anwälte können, was Anwälte können.“
Berliner Anwaltsverein

„Nur Anwälte können, was Anwälte können.“

Zum 1. Juli tritt das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) in Kraft. Damit dürfen künftig auch andere Dienstleister ohne juristische Examina Rechtsrat erteilen, wenn dies eine Nebenleistung ist und zu ihrem jeweiligen Tätigkeitsbild gehört. „Unentgeltlicher Rechtsrat bedeutet aber nicht unbedingt richtiger Rechtsrat“ mahnt der Vorsitzende des Berliner Anwaltsvereins, Ulrich Schellenberg. „Wer sich fehlerhaft beraten lässt, nimmt es in Kauf, dass er später auf niemanden zurückgreifen könne, der seinen Schaden trägt.“ Denn bei Bankangestellte…
30.06.2008
15:55
Erfolg bei Integrationskursen - Angebot erreicht mehr als eine halbe Million Zuwanderer
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge / Internationale Medienhilfe (IMH) / Verband Fremdsprachiger Medien in der IMH

Erfolg bei Integrationskursen - Angebot erreicht mehr als eine halbe Million Zuwanderer

Das Interesse an den bundesweiten Integrationskursen ist auch im dritten Jahr ungebrochen geblieben: Mehr als eine halbe Million Zuwanderer haben von 2005 bis Ende 2007 eine Teilnahmeberechtigung für die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge organisierten Kurse erhalten. Davon besuchen oder besuchten bereits rund 360.000 Menschen die Kurse, um die deutsche Sprache zu erlernen und Grundkenntnisse zur Geschichte, Kultur und Rechtsordnung zu erwerben. Insgesamt gab es in den vergangenen drei Jahren fast 175.000 Kursabsolventen. Rund zwei …
30.06.2008
14:50
Bild: Die Allgemeine Gleichbehandlung in Frankreich (vergleichbar AGG in Deutschland)Bild: Die Allgemeine Gleichbehandlung in Frankreich (vergleichbar AGG in Deutschland)
Epp, Gebauer & Kühl, Köln

Die Allgemeine Gleichbehandlung in Frankreich (vergleichbar AGG in Deutschland)

Frankreich erweitert den Geltungsbereich seiner Bestimmungen gegen die Ungleichbehandlung (non-discrimination). Der Gesetzentwurf, welcher verschiedene Bestimmungen zur Anpassung an das Europarecht im Bereich der Bekämpfung der Diskriminierungen enthält, wurde am 15. Mai durch das Parlament verabschiedet setzt mehrere europäische Richtlinien ins innerstaatliche Recht um. Er enthält wichtige Änderungen der Bestimmungen über die Gleichbehandlung. Klarstellung der Begriffe „unmittelbare und mittelbare Diskriminierung“ Das Gesetz definiert z…
30.06.2008
14:44
Bild: Publik-Forum - »Seelsorge, damit das Leben wieder gelingt«Bild: Publik-Forum - »Seelsorge, damit das Leben wieder gelingt«
EUROPAS HOHER NORDEN

Publik-Forum - »Seelsorge, damit das Leben wieder gelingt«

»Publik-Forum...zeigt einen kritischen Journalismus, der gegen Intoleranz, Konfessionalismus, Nationalismus, Militarismus, Liberalismus und alle anderen »Ismen« auf Menschlichkeit, auf Sinn und Werte baut. Publik-Forum...stimmt nicht in den allgemeinen Jammergesang über Stillstand und Reformblockade ein. Schuldzuweisung hilft nicht weiter. Wir suchen Lösungen, zeigen Beispiele. Positives Umdenken und konstruktives Aufbrechen ist unsere Sache. Publik-Forum...rüttelt wach, stellt neues Denken und neue Wege zur Diskussion, regt die Phantasie an …
30.06.2008
13:59
Global Act Day im FEZ Berlin
FEZ Berlin

Global Act Day im FEZ Berlin

Jugend und ihre Erwartungen an den weltweiten politischen Dialog: Am Freitag, den 4. Juli präsentieren Jugendliche aus 4 Kontinenten die Ergebnisse des „Global Dialog“ im FEZ-Berlin. Mit einer Resolution verabschieden sich 36 Jugendliche im Alter von 16- 22 Jahre aus vier Kontinenten aus Berlin. Vom 30. Juni – 4. Juli haben sich die Teilnehmer/innen aus Senegal, Indien, Bolivien, Österreich und Deutschland über ihre bisherige und zukünftige gesellschaftliche Arbeit ausgetauscht. Gemeinsam sind sie der Meinung, Jugendliche sollen sich maßgeb…
30.06.2008
13:18
Erfolgreiche SEITENSPRÜNGE bei PJ-Berliner Büro für Kommunikation
PJ - Berliner Büro für Kommunikation

Erfolgreiche SEITENSPRÜNGE bei PJ-Berliner Büro für Kommunikation

Berlin, 30. Juni 2008 „Der erste Tag der offenen Tür der politischen Kommunikation im Herzen Berlins ist für PJ gelungen“, so Sandra Will, Inhaberin und Geschäftsführerin von PJ–Berliner Büro für Kommunikation. „Die knapp 50 Besucher klinkten sich vor allem in die Medien- und Vortrags-Trainings ein – und das mit großem Engagement!“, freut sich Sandra Will. Lebhafte Diskussionen löste außerdem der von Sandra Will moderierte und interaktive Vortrag „Besser sich bekennen als sich erwischen lassen!“ über die Kommunikation vor und in einer Krise …
30.06.2008
08:59
Fünfhundert Abgeordnete fordern Weltparlament
Komitee für eine demokratische UNO

Fünfhundert Abgeordnete fordern Weltparlament

Berlin. Über 500 Parlamentsmitglieder aus mehr als 80 Ländern haben sich einer internationalen Kampagne für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen, abgekürzt UNPA, angeschlossen. "Diese positive Resonanz zeigt, dass gewählte Abgeordnete die Notwendigkeit einer Volksvertretung auf Weltebene sehen und jetzt auch aktiv werden wollen", sagte Andreas Bummel, Leiter des Sekretariats der UNPA-Kampagne in Berlin. Die Parlamentarier sind davon überzeugt, dass es für eine Lösung der ökonomischen und ökologischen…
29.06.2008
22:10
Bild: Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“Bild: Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“
Deutsche Zentrumspartei

Erklärung zur Stellungnahme des Bundesrates zum „Kinderförderungsgesetz“

Die Zentrumspartei begrüßt die in der Stellungnahme des Bundesrates anklingende Notwendigkeit der primären Elternbindung für unter dreijährige Kinder. Wenn gleich sie vorwiegend aus formalen Gründen den vorgesehenen „Rechtsanspruch“ auf öffentliche Betreuung auf das Jahr 2013 verschieben will, betonen dennoch die Bundesrats-Fachausschüsse die Notwendigkeit der elterlichen Erziehung für die gesunde Entwicklung der Kinder unterhalb des Kindergartenalters. Wir fordern den Gesetzgeber auf, kurzfristig zur Erreichung dieses Zieles, das „Elterngel…
29.06.2008
21:22
Über die Rolle des Kapitals muss diskutiert werden
Jusos Minden-Lübbecke

Über die Rolle des Kapitals muss diskutiert werden

Zur Kritik der sogenannten Reform-Jusos an der Juso-Bundesvorsitzenden Franziska Drohsel und den “Thesen für eine Linke der Zukunft” erklärt der stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: In der Samstagsausgabe der “Rheinischen Post” erschien ein Interview mit Vertretern der sogenannten “Pragmatischen Linken” kurz PL, die für eine “pragmatische Politik” bei den Jusos eintreten wollen und für eine angebliche “schweigende Mehrheit” der Jusos sprechen. In Wahrheit repräsentieren diese eine “schweigende Minderheit”, dies hat die Lande…
29.06.2008
18:53
Wer politisiert den Sport wirklich?
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Wer politisiert den Sport wirklich?

Von dem Zeitpunkt an, als die Olympische Fackel ihre diesjährige Reise um den Erdball antrat, haben Menschenrechtsaktivisten, Mediengruppen und Tibet-Unterstützer weltweit gegen die brutale, menschenverachtende Repressionspolitik der Chinesen protestiert. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) und die Regierung der VR China haben derartige Proteste als dem Geist der Olympiade abträglich bezeichnet mit der ausdrücklichen Begründung, daß Sport und Politik zwei verschiedene Dinge seien, die fein säuberlich getrennt werden sollten. Diesen A…
29.06.2008
01:26
Bild: Serie-X e.V. setzt sein 4. Zeichen gegen KindesmissbrauchBild: Serie-X e.V. setzt sein 4. Zeichen gegen Kindesmissbrauch
Serie-X e.V.

Serie-X e.V. setzt sein 4. Zeichen gegen Kindesmissbrauch

Die Schwarzenbach-Talsperre liegt geografisch zwischen der Schwarzwaldhochstrasse und dem Murgtal rund 30 Autokilometer von Freudenstadt entfernt. Sie ist mit zwei Kilometern Länge der größte Stausee im Nord- und Mittelschwarzwald. In unter- und oberirdischen Druckstollen und -rohren wird das angestaute Wasser zur Stromgewinnung bis zum Rudolf-Fettweis-Werk der EnBW in Forbach geleitet. Durch seine idyllische Lage ist der See ganzjährig ein beliebtes Ausflugsziel für Wanderer, die Umgebung ein Paradies für Mountainbiker. Aber auch Angler der …
28.06.2008
23:59
.rka Rechtsanwälte - Heide Simonis scheitert beim Bundesgerichtshof - Bild-Berichterstattung zulässig
.rka Rechtsanwälte

.rka Rechtsanwälte - Heide Simonis scheitert beim Bundesgerichtshof - Bild-Berichterstattung zulässig

Hamburg, 24.06.2008. Im April 2005 scheiterte Heidi Simonis tragisch in mehreren Wahlgängen und schied aus dem Amt der Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein aus. An diesem Tag und am Folgetag verfolgten und fotografierten sie Reporter der Bild-Zeitung in einem Einkaufszentrum und titelten "Danach ging Heide erst mal shoppen". Gegen die Veröffentlichung dieser - nach ihrer Auffassung privaten - Aufnahmen ging die Ex-Ministerpräsidentin zunächst erfolgreich beim Landgericht Berlin vor. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom 24. Juni 2008 - VI Z…
28.06.2008
23:24
Bild: Neues Meldewesen in der gesetzlichen Unfallversicherung - Arbeitszeiten rechtssicher erfassenBild: Neues Meldewesen in der gesetzlichen Unfallversicherung - Arbeitszeiten rechtssicher erfassen
PERSONALextern

Neues Meldewesen in der gesetzlichen Unfallversicherung - Arbeitszeiten rechtssicher erfassen

„Scholz an die Stechuhr“, so fordert Andreas Mihm in der FAZ in seinem Kommentar zur Neuordnung des Meldewesens in der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Daten sollen in Zukunft über die die Krankenversicherung, und die Rentenversicherung an die Berufsgenossenschaft gemeldet werden, damit diese die Beitragssätze zur Unfallversicherung bemessen und erheben kann. Dazu gehören auch die geleisteten Arbeitsstunden und die durch Arbeitsunfälle ausgefallenen Stunden. Mihm kolportiert das diese Handhabung zu höheren Verwaltungskosten bei den Betrie…
28.06.2008
22:20
Da'wa und Jihad - Dissertation untersucht Gefährdung durch islamischen Fundamentalismus und Jiahdismus
Gehenna Buchverlag Thomas Tartsch

Da'wa und Jihad - Dissertation untersucht Gefährdung durch islamischen Fundamentalismus und Jiahdismus

Im auf die Buchveröffentlichung von Dissertationen spezialisierten Europäischen Universitätsverlag in Bochum ist die Dissertation des freiberuflichen Publizisten und Verlegers Dr. rer. soc. Thomas Tartsch unter dem Titel: "Da'wa und Jihad. Islamischer Fundamentalismus und Jihadimsus - Bedrohung der inneren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland? Eine vertiefende Analyse unter Einbeziehung empirischer und aktueller Daten" erschienen: Im Zuge sich zunehmend verschärfender Konfrontationen zwischen dem „Islamismus“ und der westlichen Welt bes…
28.06.2008
15:54
Mönch in der Haft gestorben, zwei weitere zu langen Haftstrafen verurteilt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Mönch in der Haft gestorben, zwei weitere zu langen Haftstrafen verurteilt

Einem bestätigten Bericht zufolge starb der 22jährige Mönch Jigme Phuntsok aus dem Dorf Luchu in Amdo Rebkong (chin. Tongren) am 22. Juni im Gefängnis von Na Gormo (chin. Golmud). Die Behörden weigerten sich, den Körper des Verstorbenen der Familie zu übergeben, für eine Herausgabe machten sie zur Bedingung, daß die Angehörigen ein Dokument unterschreiben, daß der Mönch an einer Krankheit gestorben sei. Da die Familie das nicht tun wollte, verbrannten die Behörden den Körper des Mönches ohne ihn seiner Familie auszuhändigen. Jigme Phuntsok wa…
28.06.2008
15:07
Bild: Neuer kostenfreier Informationsdienst für Schleswig-Holstein - Pfefferberg-oben.deBild: Neuer kostenfreier Informationsdienst für Schleswig-Holstein - Pfefferberg-oben.de
Pfefferberg-oben.de Mitten in Holstein

Neuer kostenfreier Informationsdienst für Schleswig-Holstein - Pfefferberg-oben.de

Auf Pfefferberg-oben.de werden ab sofort aktuelle Mitteilungen aus dem Land zwischen den Meeren leichtverständlich und satirisch aufgearbeitet und angeboten. Es geschieht soviel komisches im schönsten Urlaubsland der Welt, dass vieles davon einer sachkundigen Erläuterung bedarf. Mitten aus Holstein kommt nun der Service, der auch den nichtnordischen Volksstämmen der Republik den Norden und das Land zwischen den Meeren näher bringt. Auf leicht verständliche Weise werden die neusten Meldungen aus Schleswig-Holstein humorvoll aufgearbeiet und a…
28.06.2008
14:04
Chinesische Sicherheitskräfte setzen bei der Festnahme von Tibetern Chloroform ein
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Chinesische Sicherheitskräfte setzen bei der Festnahme von Tibetern Chloroform ein

Einer zuverlässigen Quelle zufolge sprühten chinesische Sicherheitskräfte am 18. Juni Chloroform auf eine 22jährige Tibeterin namens Passang Dolma aus dem Dorf Lamnga im Bezirk Kardze (chin. Ganzi), Provinz Sichuan, als diese vor dem Degonpo Tempel friedlich demonstrierte und Unabhängigkeit für Tibet forderte. Sie wurde in bewußtlosem Zustand verhaftet. Der Zweck dieser Maßnahmen war wohl, daß sie bei ihrer Verhaftung keine anderen Leute durch ihre Schreie auf sich aufmerksam machen sollte. Bevor sie zu ihrer friedlichen Demonstration aufge…
28.06.2008
01:15
ödp-Vortrag am 10.07.2008 – Wetterkatastrophen und Klimawandel - Wie lange sind die Schäden noch bezahlbar?
ödp München

ödp-Vortrag am 10.07.2008 – Wetterkatastrophen und Klimawandel - Wie lange sind die Schäden noch bezahlbar?

München, 27.06.2008 Referent:Prof. Dr. Gerhard Berz, LMU München, 1974 - 2004 Leiter des Bereichs GeoRisikoForschung der Münchener Rückversicherung Donnerstag, 10. Juli 2008, 19.30 Uhr - Einlass 19:00 Uhr – Der Eintritt ist frei Brienner Str. 46 / EG – Vortragssaal der Gregor-Louisoder-Umweltstiftung U 1 und Tram 20/21 Stiglmaierplatz (3 min zu Fuß) - U 2 Königsplatz (5 min zu Fuß) Die Schadenbelastungen aus großen Wetterkatastrophen nehmen weltweit drastisch zu. Die Ursachen sind größtenteils steigende Bevölkerungs- und Wertekonzentration…
27.06.2008
18:04
Bild: Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und GesellschaftBild: Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und Gesellschaft
Privat

Buchpräsentation - Zwischenrufe - ein satirischer Streifzug durch Politik und Gesellschaft

Manchmal können die Nebenwirkungen von ärztlichen Verordnungen auch höchst erfreulich sein. Denn des Autors satirischer Streifzug durch Politik und Gesellschaft ist eine solche Nebenwirkung seiner vom Hausarzt empfohlenen täglichen Spaziergänge. Neben den gesundheitsfördernden Folgen für Andreas Weise können wir nun alle an den amüsanten Resultaten dieser Therapie teilhaben, denn seine Spazierganggedanken hat der Autor bei Books on Demand veröffentlicht. Seine Zwischenrufe sind eine vergnüglich-satirische, aber zuweilen auch bitterböse Abrec…
27.06.2008
16:44
Bild: Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötetBild: Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötet
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Paulusjahr - Völkerapostel Paulus - heute in mindestens 20 Ländern eingesperrt oder getötet

Bedrohung auch im "Heimatland" Türkei Frankfurt/M. (27. Juni 2008) - Völkerapostel Paulus hätte in mindestens zwanzig Ländern mit Verfolgung und Martyrium zu rechnen, würde er wie zu seinen Lebzeiten heute als Missionar tätig werden. Darauf wies die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) anlässlich des Paulus-Jahres hin, dass am 28. Juni 2008 von Papst Benedikt XVI zusammen mit dem orthodoxen Patriarchen Bartholomaios in der Paulusbasilika in Rom eröffnet wird und bis zum 29. Juni 2009 dauern soll. Die IGFM sieht in dem Jubil…
27.06.2008
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