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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus

Der bekannte Journalist Jonathan Steele hat in der britischen Zeitung „The Guardian“ die massive Kampagne vom Ausland gegen die Republik Belarus scharf kritisiert, die „noch zweifelhafter ist, als in der Ukraine im Jahre 2004“. Obgleich Russland in diese Wahlen kaum involviert sei, „pumpen Europa und die USA dort Gelder ein“, – beschreibt J.Steele die aktuelle Situation in Belarus. Der Journalist, der die Republik Belarus bereits 1996 als Beobachter des Europäischen Massenmedieninstituts beim Verfassungsreferendum besuchte, hat viele Gespräche mit …
15.03.2006
Bild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antwortenBild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten
Arbeitskreis Lebensrecht

Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten

Bei der Kommunalwahl am 26. März dürften für viele Wähler die Ansichten der Parteien zu ethischen Fragen mitentscheidend für die Wahl eines Kandidaten sein, da sie den Kurs der politischen Entscheidungen vorgeben. Der Gießener Arbeitskreis Lebensrecht hat den in Stadt und Kreis Gießen antretenden acht Parteien zwölf kritische Fragen zur Kinder- und Familienpolitik gestellt, unter anderem zu folgenden Themenbereichen: Alleinerziehende, Kinderfreundlichkeit, Studieren mit Kind, Abtreibung, Leben mit Behinderung. Geantwortet haben: CDU (Frau G…
13.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Offensives im Baden-Badener WahlkampfBild: Offensives im Baden-Badener Wahlkampf
bad-bad.de

Offensives im Baden-Badener Wahlkampf

Baden-Baden - Im Wahlkampf Baden-Badens, der am 12. März 2006 mit der Wahl des künftigen Oberbürgermeisters der Kurstadt sein Ende findet, ist auf der Schlussgeraden Offensives auszumachen. Allerdings geht der Angriff nicht von den beiden aussichtsreichen Kandidaten Rückert und Gerstner, beides CDU-Mitglieder, aus, sondern vom Unterstützerkreis "Baden-Badener für Klaus Rückert". Dieser Unterstützerkreis, zu dem etliche Gemeinderatsmitglieder und auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Lazarus gehören, schaltete nicht nur kleinformatige Zita…
10.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Hörbuchpreis Die Rote Feder 2006: Der Countdown läuftBild: Hörbuchpreis Die Rote Feder 2006: Der Countdown läuft
Abebooks Europe GmbH

Hörbuchpreis Die Rote Feder 2006: Der Countdown läuft

Noch bis Freitag wählen die Internet-Nutzer ihre Favoriten für "Die Rote Feder 2006", den Hörbuch-Wettbewerb, gestartet von Abebooks und claudio.de [Düsseldorf/München, 08. März 2006] Die Besucher der Webseiten des Online-Antiquariats Abebooks und des Hörportals claudio.de haben noch bis Ende dieser Woche die Wahl: Zwanzig Wettbewerbs-teilnehmer kämpfen unter www.abebooks.de und www.claudio.de um die ersten Plätze beim Hörbuchwettbewerb "Die Rote Feder". Die fünf beliebtesten Beiträge kommen in die Finalrunde, wo eine Fachjury aus Hörbuch- …
08.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Betting-Law-News 1/2006Bild: Betting-Law-News 1/2006
Hambach & Hambach

Betting-Law-News 1/2006

Inhalt: i. Deutschlandverbot für betandwin.com und Mitwettbewerber – was wirklich hinter dem Urteil des LG Köln vom 2. Februar 2006 steckt ii. Nur Schnurlos oder wirklich mobil? iii. Wetten per Telefon – Eine Branche wartet auf Deregulierung in einem boomenden Markt iv. OLG Brandenburg konkretisiert die Anforderungen an Pflichten im Teledienstedatenschutz v. EU-Kommissar plant sofortige Schritte zur Öffnung des Glücksspielmarktes vi. Pfälzer Werbung vii. In eigener Sache viii. Impressum i. Deutschlandverbot für betandwin.com und M…
03.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mitBild: Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

Der Visuelle Wahlkampf startet: Das Auge wählt mit

… Initiative für interaktive Demokratie. Wissenschaftlich begleitet wird der »Visuelle Wahlkampf« durch die qualitative Online-Bildwirkungsanalyse des Image, Space and Interaction Center (ISIC) an der Hochschule Furtwangen. Der Startschuss für den »Visuellen Wahlkampf« zu den Landtagswahlen am 26. März fiel heute im Café »Wahlkreis« mitten im politischen Zentrums Berlins. Für Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Im Bereich »Presse« auf www.politik-visuell.de/presse finden Sie nähere Informationen und Illustrationsmaterial. Ansprechpartner: …
02.03.2006
Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben
Berliner Umschau

Es muß eine wirkungsvolle Opposition geben

… wahrt und nicht nur Feigenblatt für die Verewigung unsozialer Politik sein will. Was ja auch dem Image einer Linkspartei insgesamt schadet, die ja immer noch ein bischen die Möglichkeit von Sozialismus beinhalten soll. Und deswegen kann ich mir das nur vorstellen unter der Bedingung, daß es keine Koalition gibt, bei gemeinsamen Wahlen, sondern man sich von vornherein auf eine wirkungsvolle Opposition festlegt. Das vollständige Interview finden Sie unter http://www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=5&idart=4288
27.02.2006
Außenministerium Russlands über das Herangehen des ODIR zu den Präsidentschaftswahlen in Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Außenministerium Russlands über das Herangehen des ODIR zu den Präsidentschaftswahlen in Belarus

Das Außenministerium der Russischen Föderation bezeichnet als voreingenommen das Herangehen der Mission des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE zur Vorbereitung der Beobachtung von bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus, wie es aus dem Kommentar des offiziellen Vertreters des russischen Außenamtes Michail Kamynin hervorgeht. Nach seinen Worten werde die Beobachtungsvorbereitung auf eine Art und Weise durchgeführt, die für das ODIHR der OSZE „charakteristisch“ und durch „den Mangel an Durchsichtigkeit …
24.02.2006
Wahl-O-Mat: Mobil im Einsatz bei Landtagswahlen
3-point concepts GmbH

Wahl-O-Mat: Mobil im Einsatz bei Landtagswahlen

Der Wahl-O-Mat schrumpft, ohne an Format zu verlieren. 3-point concepts hat das erfolgreiche interaktive Wahltool der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 für das Handy programmiert. Der Wahl-O-Mat mobil kann ab sofort aus dem Internet heruntergeladen werden. Das interaktive Wahl-Tool auf dem Mobiltelefon ist kostenfrei. Benötigt wird dazu ein Java-fähiges Handy mit einem konfigurierten Internetzugang. Der Wahl-O-Mat-mobil lässt sich direkt per …
23.02.2006
Bild: Wählen? Na klar! - Onlineprojekt „wahltour.de" mit gebündelten Informationen für junge WählerBild: Wählen? Na klar! - Onlineprojekt „wahltour.de" mit gebündelten Informationen für junge Wähler
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Wählen? Na klar! - Onlineprojekt „wahltour.de" mit gebündelten Informationen für junge Wähler

Am 26. März wird in Sachsen-Anhalt der Landtag gewählt. Auch 312.000 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren sind wahlberechtigt. Besonders sie gelten jedoch als Politikmuffel. Das dem nicht so ist, zeigt das Projekt „www.wahltour.de": Eine Internetseite, die von Jugendlichen für junge Wähler entwickelt wurde. Auf der Seite gibt es eine leicht verständliche Beschreibung des Wahlvorgangs, einen jugendgemäßen Exkurs in die Funktion der Landespolitik und eine Übersicht aller Parteien, die zur Wahl antreten. Besonders aufs…
23.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Neuer Vorstand bei den Jungen Liberalen OstallgäuBild: Neuer Vorstand bei den Jungen Liberalen Ostallgäu
Junge Liberale Ostallgäu

Neuer Vorstand bei den Jungen Liberalen Ostallgäu

Am Samstag den 18.2.2006 hielten die JuLis Ostallgäu ihren ersten Kreiskongress im Jahr 2006 ab. Anwesend waren neben den Mitgliedern des Kreisverbandes auch der Bezirksvorsitzende der JuLis Schwaben Michel Emming. Die Tagesordnung sah neben den Kreisvorstandswahlen und der Besprechung über Themenschwerpunkte der Julis Ostallgäu im Jahr 2006 ebenfalls Diskussionen über das Jugendhaus in Füssen sowie aktuelle politische Ereignisse vor. In den geheimen Wahlen des neuen Vorstandes wurde Valentin Höbel (18) aus Hohenschwangau zum 1. Vorsitzenden der …
22.02.2006
3-point concepts entwirft neues Design für den Wahl-O-Mat
3-point concepts GmbH

3-point concepts entwirft neues Design für den Wahl-O-Mat

… Button, färbt sich der Button orange ein. Eine Statusbar unter dem Wahl-O-Mat zeigt an, wie viele Fragen bereits beantwortet worden sind. Der aktuelle Wahl-O-Mat zur Wahl in Landtagswahl in Baden-Württemberg ist bereits online, am 16. Februar folgt der Wahl-O-Mat für die Wahlen in Rheinland-Pfalz und ab 23. Februar ist der Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im Internet zu finden. Der Wahl-O-Mat spricht insbesondere Jung- und Erstwähler an. Für diese Zielgruppe wurde nun mit drei so genannten Skins ein spielerischer Zugang geschaffen. …
20.02.2006
Annan-Nachfolge: Komitee für transparentes Verfahren
Komitee für eine demokratische UNO

Annan-Nachfolge: Komitee für transparentes Verfahren

Verfahren zur Auswahl des UN-Generalsekretärs bislang nicht formal geregelt Berlin. Ein transparentes und formalisiertes Auswahlverfahren bei der Ernennung des UN-Generalsekretärs hat das Komitee für eine demokratische UNO in einer Mitteilung vom Montag angemahnt. Zum Ende der zweiten fünfjährigen Amtszeit von Kofi Annan müssen die Vereinten Nationen im Dezember einen neuen Generalsekretär wählen. „Eine Formalisierung des Verfahrens ist wichtig, um die Ernennung des am besten qualifizierten Kandidaten sicherzustellen und politische Willkür z…
20.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten
medienbüro.sohn

In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten

Schon wieder so ein Krisenbuch, denkt man zunächst. „Deutschland – was nun?“ lautet der Titel eines Sammelbandes, der „Reformen für Wirtschaft und Gesellschaft“ schon im Untertitel verspricht. Die Krisenbücher haben ja etwas Leidiges an sich. Der Leser wird in der Regel auf den ersten zweihundert Seiten mit der ganzen Misere in Deutschland konfrontiert, so dass er sich am liebsten die Kugel geben würde. Doch wenn er so richtig suizidgefährdet ist, zaubern die Autoren solcher Werke meist die richtigen Reform-Rezepte aus dem Hut, mit dem unser …
20.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße WahlphaseBild: ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße Wahlphase
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße Wahlphase

HEIDENHEIM, 16.02.06. Noch knapp sechs Wochen bis zur Landtagswahl. Am vergangenen Wochenende eröffnete Landtagkandidat Dr. Otto-Stephan Mühleck in einer engagierten Stellungnahme die „heiße Phase“ bei der ödp in Heidenheim. In seiner Rede kritisierte der Landtagskandidat scharf das Fehlverhalten einzelner Politiker. Die Zeit seit der letzten Landtagswahl im Jahr 2001 war gespickt mit allerlei Skandalen. Dies sei weder „normal“ noch unvermeidlich. Vielmehr forderte Dr. Mühleck die Wähler auf genauer auf die Taten von Politiker zu achten: „An…
16.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Präsident der Republik Belarus zu Besuch beim belarussisch-österreichischen Gemeinschaftsunternehmen in Jelisovo
Botschaft der Republik Belarus

Präsident der Republik Belarus zu Besuch beim belarussisch-österreichischen Gemeinschaftsunternehmen in Jelisovo

… Geschäftsmann sein weiteres Vorhaben, insgesamt 100 Mio. US-Dollar in der Glasindustrie in Belarus anzulegen. Während des Treffens mit den Mitarbeitern der Glasfabrik und Einwohnern von Jelisovo hat der belarussische Präsident die Fragen der Journalisten, darunter zu bevorstehenden Wahlen in Belarus, beantwortet. Er äußerte seine Überzeugung, dass die Isolierung des Landes, das mitten in Europa liegt, unmöglich sei. Das bräuchten auch die Europäer nicht. Das Entscheidende sei doch die Wirtschaft. Die ausländischen Unternehmen sehen jedoch, dass …
15.02.2006
Präsidentschaftskandidaten in Belarus erhalten je 2 Stunden im Fernsehen und Hörfunk
Botschaft der Republik Belarus

Präsidentschaftskandidaten in Belarus erhalten je 2 Stunden im Fernsehen und Hörfunk

Berlin, den 8. Februar 2006 Wie der Sekretär der Zentralen Wahlkommission der Republik Belarus Nikolaj Losovik mitteilte, würden jedem Kandidaten bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus je 2 Stunden Sendezeit im staatlichen Fernsehen und Rundfunk für Präsentation ihrer Wahlprogramme zur Verfügung stehen. Jeder Präsidentschaftskandidat werde die Gelegenheit haben, eine Stunde lang sowohl im Radio, als auch im Fernsehen zu reden, – betonte N.Losovik. Insgesamt könne er mit 4 Auftritten je 30 Minuten rechnen. Das Verfahren, dass die …
09.02.2006
Bild: Über 1000 Leser finden: Stirb ewig war der beste Krimi 2005Bild: Über 1000 Leser finden: Stirb ewig war der beste Krimi 2005
Literatur-Couch Medien GmbH & Co. KG

Über 1000 Leser finden: Stirb ewig war der beste Krimi 2005

Der Brite Peter James wird vom Online-Magazin Krimi-Couch.de mit dem „Krimi-Blitz“ ausgezeichnet [08.02.2006] Essen. Wie schon im vergangenen Jahr bat das Online-Magazin Krimi-Couch.de seine Leser an die Wahlurne: Welcher Titel war der beste Krimi 2005? Zwanzig Titel hat die Redaktion vornominiert, darunter auch Bestseller wie Val McDermids „Tödliche Worte“ (Knaur) oder Arne Dahls „Tiefer Schmerz“ (Piper). Letztendlich hat jedoch ein Außenseiter das Rennen gemacht: Peter James, erfolgreicher Film-Produzent und bis dato eher als Autor von pha…
08.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Alternsmanagement und Betriebsräte
Verlag der betriebsrat

Alternsmanagement und Betriebsräte

Aus der Praxis für die Praxis ... Die Fachzeitschrift „der betriebsrat“ informiert zum aktuellen Thema: Alternsmanagement - Reaktion auf Alternde Belegschaften Betriebsräte brauchen nicht bei Null anfangen ... ganz im Gegenteil: der unausweichliche Trend der älteren Kollegen in den Betrieben bietet eine Reihe bereits vorhandener Chancen für die Zukunft deutscher Unter-nehmen. Aufgrund des Rückgangs sogenannter „starker Jahrgänge“ und Schrump-fen der Erwerbsbevölkerung steigt die Anzahl der 50- bis 65-jährigen Beschäftigten in Deutschland bi…
08.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
direct/ FAZ - Kirchhof: Politiker besser vor Diffamierung schützen
FAZ

direct/ FAZ - Kirchhof: Politiker besser vor Diffamierung schützen

… das Steuerkonzept so darstellte, "daß es vom Wähler in seinen Vorzügen nicht mehr erkannt werden konnte". An diese Erfahrung knüpft der Wissenschaftler jetzt die Überlegung, ob das Demokratieprinzip verletzt werde, wenn der fehlinformierte Bürger aufgrund seiner Fehlinformation eine Wahlentscheidung treffe. Zugleich beschreibt er die Gefahr, daß die Politik in einem Klima von Täuschung und Argwohn nur zögernd und zaghaft zu reagiere anstatt zukunftsweisende Lösungen zu suchen. Kirchhofs Vertrauen in die Mündigkeit des Wählers hat unter dem Wechsel …
07.02.2006
Offene Zeilen an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Einladung zu Verhandlungen
New Yorck59

Offene Zeilen an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg: Einladung zu Verhandlungen

Kreuzberg-Friedrichshain, 7.2.2006 Werte Frau Reinauer (PDS), werte Frau Bauer (PDS), werte Frau Klebba (SPD), werter Herr Postler (SPD), werter Herr Wansner (CDU), werter Herr Schulz (Bündnis90/Die Grünen), wir, die BewohnerInnen der New Yorck59, laden Sie dazu ein, mit uns Verhandlungen über einen befristeten Nutzungsvertrag für 2 Etagen des Südflügels im Bethanien aufzunehmen. Wir erneuern diese Einladung, die schon seit dem letzten Sommer besteht, um Sie auf Ihre Verantwortung gegenüber den Menschen im Bezirk aufmerksam zu machen - und…
07.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bezirksvertreter kommt aus Bonn
Junge Liberale Bonn

Bezirksvertreter kommt aus Bonn

Markus Dietrich mit überwältigender Mehrheit gewählt. Auf der Bezirkswahlversammlung der JuLis Köln/Bonn am Sonntag, den 5.2.2006 in Bonn-Auerberg wurde der Bonner junge Liberale Markus Dietrich zum Bezirksvertreter im Landesvorstand der JuLis NRW gewählt. Dietrich erreichte mit 40 von 45 Stimmen ein überwältigendes Ergebnis und freut sich auf seine neue Aufgabe: „Ich möchte vor allem als Moderator zwischen den Kreisverbänden und dem Landesverband NRW dienen und die Interessen des Bezirkverbandes Köln/Bonn wirksam im Landesvorstand geltend m…
06.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
direct/ FAZ: SPD-Fraktionschef im hessischen Landtag will nicht gegen Ministerpräsident Roland Koch antreten
FAZ

direct/ FAZ: SPD-Fraktionschef im hessischen Landtag will nicht gegen Ministerpräsident Roland Koch antreten

Jürgen Walter: Es gibt einen optimaleren Kandidaten / Spekulationen um Gerhard Grandke WIESBADEN. Jürgen Walter, der SPD-Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, will bei der Landtagswahl 2008 nicht gegen Ministerpräsident Roland Koch (CDU) antreten. "Ich werde die Spitzenkandidatur nicht anstreben", sagte Walter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Ausgabe vom Freitag). Aus seiner Sicht gebe es in der SPD "einen optimaleren Kandidaten", der deutlich bessere Chancen habe als er, die Wahl in zwei Jahren zu gewinnen. Einen Namen wollte der…
03.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Der Staat und seine Grenzen aus Sicht des PhilosophenBild: Der Staat und seine Grenzen aus Sicht des Philosophen
Apeiron Philosophieberatung

Der Staat und seine Grenzen aus Sicht des Philosophen

Die grundlegende philosophische Frage, was der Staat sei, und welche Funktionen und Grenzen er habe, ist nach wie vor aktuell. Sie beschäftigt sich damit, worin die Aufgaben, die Rechte und Pflichten eines Staates liegen, und worin seine Begründung und Rechtfertigung bestehen. Sie bietet die notwendige Grundlage, im jeweiligen Einzelfall zu klären, wo der Staat eingreifen und wann er sich zurückziehen muss – eine Aufgabe, die sich praktisch täglich stellt, wenn der mündige Bürger mit Forderungen nach mehr oder auch weniger „Staat“ in seinen L…
01.02.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Fragen an 247 Kandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versandt
forum für internationale entwicklung + planung (finep)

Fragen an 247 Kandidaten zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versandt

Wahlprüfsteine zu Entwicklungs- und Integrationspolitik des Landes Das Motto lautet: „Global denken, fair wählen“. Auf der gleichnamigen Internetseite (www.global-denken-fair-waehlen.de) werden sich in den nächsten Wochen Wählerinnen und Wähler über das entwicklungs- und integrationspolitische Selbstverständnis von 247 Landtagswahlkandidaten informieren können. Dazu erhalten die Kandidaten der CDU, FDP, SPD, der Grünen und der WASG ab morgen Post vom forum für internationale entwicklung + planung (finep). Inhalt sind so genannte Wahlprüfstei…
31.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Berliner WASG fordert Kurswechsel der Linkspartei
Berliner Umschau

Berliner WASG fordert Kurswechsel der Linkspartei

Berliner Umschau-Gespräch mit WASG-Landesvorstand Lucy Redler Die Berliner WASG beteiligt sich an keiner Regierung, die Sozialabbau betreibt. Das sagte deren Vorstandsmitglied Lucy Redler der Berliner Umschau. Bei den letzten Bundestagswahlen hätten Millionen Menschen gegen Soziallabau, Privatisierungen und Stellenvernichtungen gestimmt. Entsprechend seien auch die Kernforderungen, die der WASG-Landesparteitag verabschiedet hat. Gleichzeitig kritisierte Redler die Linkspartei für ihre Politik im rot-roten Senat der Hauptstadt. So habe sie den Verkauf …
31.01.2006
Bild: Sichtbar machen was unsichtbar istBild: Sichtbar machen was unsichtbar ist
WEBA-Fahnen GmbH & Co. KG

Sichtbar machen was unsichtbar ist

Claudia Heblik und Fabian Wahl studieren Kommunikationsdesign an der FH Würzburg. Bei der Umsetzung & Präsentation Ihrer Diplomarbeit mit dem Titel - sichtbar machen, was unsichtbar ist, hörbar machen, was nicht hörbar ist - wurden Sie von der Firma WEBA-Fahnen unterstützt. Konzipiert und realisiert wurde eine Ausstellung, die sich mit dem aktuellen Massenphänomen des Mobiltelefonierens befasst und die Folgen für den Menschen begreifbar macht. Die in den letzten Jahren veröffentlichten Pressemitteilungen über die Gefahren des Mobilfunks und…
30.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Über die Weiterentwicklung der Integrationsprozesse zwischen Belarus und Russland
Botschaft der Republik Belarus

Über die Weiterentwicklung der Integrationsprozesse zwischen Belarus und Russland

Am 24. Januar d.J. fand in Sankt Petersburg die Sitzung des Obersten Staatsrates des Staatenbundes von Belarus und Russland statt. Diese wurde unter Vorsitz des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko durchgeführt und endete mit der Annahme neuer wichtiger Beschlüsse, die gleiche Rechte für die Bürger beider Staaten gewährleisten sollen. Nach Abschluss der Verhandlungen unterzeichneten die Staatspräsidenten von Belarus und Russland mehrere bilaterale Vertragsdokumente, darunter eine gemeinsame Erklärung hinsichtlich des bevorstehend…
27.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Kein Patentrezept für die europäischen Arbeitsmärkte – Kontinental- und Südeuropa stehen noch vor erheblichen Reformanstrengungen
medienbüro.sohn

Kein Patentrezept für die europäischen Arbeitsmärkte – Kontinental- und Südeuropa stehen noch vor erheblichen Reformanstrengungen

Bonn/Berlin – Der bekannte Soziologe Lord Ralf Dahrendorf fordert eine Kurskorrektur in der Sozialpolitik. Leistungen wie Pflegeversicherung und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall seien nicht mehr finanzierbar. Der Staat solle sich den Verlierern von Modernisierung und Globalisierung zuwenden und nicht mehr primär die breite Mittelschicht mit wohlfahrtsstaatlichen Leistungen alimentieren. Ein Hauptproblem nicht nur der deutschen, sondern der meisten europäischen Gesellschaften ist die Arbeitslosigkeit. Auch hier geht es darum, welches die rich…
25.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Parteiloser Bürgermeister lädt 4.200 Kollegen ein
Bundestagung parteiunabhängiger Bürgermeister und Landräte

Parteiloser Bürgermeister lädt 4.200 Kollegen ein

- Über 4.200 parteiunabhängige Bürgermeister, 10 Oberbürgermeister und 41 Landräte aus ganz Deutschland sind zu ihrer Ersten Bundestagung am 30. und 31. März 2006 in Crimmitschau (Sachsen) eingeladen. - Erstmals bietet eine eigene, mit hochrangigen Experten besetzte Tagungsveranstaltung die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Lösungssuche in Bezug auf spezifische Problemlagen der Parteilosen. Nicht weniger als zehn der 116 Großstädte, über ein Zehntel der 323 Landkreise und mehr als ein Drittel der über 12.000 kleineren Kommunen in…
25.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Internationale Wahlbeobachter zu Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus eingeladen
Botschaft der Republik Belarus

Internationale Wahlbeobachter zu Präsidentschaftswahlen in der Republik Belarus eingeladen

Berlin, den 23. Januar 2006 In Übereinstimmung mit der belarussischen Verfassung und dem Beschluss der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus finden in Belarus am 19. März 2006 die Präsidentschaftswahlen statt. Die Staatsbehörden ergreifen alle erforderlichen Maßnamen, damit die Wahlen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung und den internationalen Standards durchgeführt werden. Unter Beachtung des Offenheitsprinzips und der jeweiligen Bestimmungen des Kopenhagener Dokuments der OSZE von 1990 hat die belarussische …
23.01.2006
Bild: WASG-Vorstand zur Berlin-Wahl 2006: Es wird zu einer alternativen Kandidatur kommenBild: WASG-Vorstand zur Berlin-Wahl 2006: Es wird zu einer alternativen Kandidatur kommen
Berliner Umschau

WASG-Vorstand zur Berlin-Wahl 2006: Es wird zu einer alternativen Kandidatur kommen

Berliner Umschau sprach mit WASG-Landesvorstand Michael Prütz über das Verhältnis zur Linkspartei und die kommenden Landtagswahlen In Berlin wird und soll es zu einer eigenständigen Kandidatur der WASG zum Abgeordnetenhaus kommen. Das sagte Vorstandsmitglied Michael Prütz in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de). Zwar versuche man weiterhin, mit der Linkspartei auf anti-neoliberaler Grundlage zu verhandeln. Signale für eine Öffnung der Hauptstadt-PDS seien jedoch nicht zu sehen, die Probleme wachsen eher. Dabei …
23.01.2006
Bild: Steinbrück will Finanzen unter Brüsseler Kontrolle stellenBild: Steinbrück will Finanzen unter Brüsseler Kontrolle stellen
Berlin Mindplayers

Steinbrück will Finanzen unter Brüsseler Kontrolle stellen

Was sich auf den ersten Blick anhört, wie ein gewagter Ausbruch aus dem Parteien- und Ideologiensystem der bundesrepublikanischen Demokratie beweist beim näherem Hinsehen, dass es nicht einmal die Überschrift wert ist. Aber von Anfang an. Seit Jahr und Tag besteht das größte Problem unserer seit langem ausufernden Schuldenpolitik darin, dass kein Finanzminister - bzw. der jeweils amtierende Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz - ernsthaft darüber nachdenkt seine potentielle Wähler durch Ausgabenkürzung oder dem Abbau von Steuersubventioni…
23.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung
DIE LINKE im Bundestag

Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Aufklärung

Bundestag, 20. 01. 2006, „UA BND/Irak-Krieg“, Rede Petra Pau 1. Die LINKE im Bundestag will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Nicht zur Selbstbeschäftigung, auch nicht zum parlamentarischen Schatten-Boxen. Wir sind der Meinung: Die erhobenen Vorwürfe – etwa, dass der BND im Irak-Krieg kriegswichtige Informationen an die USA gegeben habe – dieser und noch weitere Vorwürfe müssen öffentlich nachvollziehbar aufgeklärt werden. Zur Erinnerung: Am 21. Juni 2005 hatte das Bundesverwaltungsgericht ein bemerkenswertes Urteil gefällt. …
20.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Staat wendet das meiste Geld für die Älteren auf – Doch Unternehmen sind auf alternde Belegschaften noch nicht hinreichend vorbereitet
medienbüro.sohn

Staat wendet das meiste Geld für die Älteren auf – Doch Unternehmen sind auf alternde Belegschaften noch nicht hinreichend vorbereitet

Bonn – Der demographische Wandel wird Europa in unterschiedlicher Form treffen. Der künftige Bevölkerungsrückgang in Europa geht vor allem auf das Konto Osteuropas, schreibt Martin Schulte in der Januar-Ausgabe von IWG aktuell, den Informationen aus dem Institut für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) Bonn www.iwg-bonn.de. Nach einer Projektion der Vereinten Nationen sinkt die europäische Bevölkerung bei unverändert niedrigen Geburtenraten bis 2050 trotz Zuwanderung und steigender Lebenserwartung von heute 728 Millionen um 122 auf 606 Millionen…
18.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Buchidee.de online - Von der Idee zum Buch
Filos Media

Buchidee.de online - Von der Idee zum Buch

Hintergründe und Neuigkeiten aus der Welt des Buches 13.01.2006 Frankfurt am Main, Seit Anfang des Jahres ist unter der Adresse www.buchidee.de die unabhängige Internet-Plattform für Hintergründe und Neuigkeiten aus der Welt des Buches erreichbar. Für die Branche – Verlage, Autoren und solche, die es werden wollen – ist die Webseite ein ideales Informations- und Kommunikationsforum. Hier tauschen Insider Erfahrungen und Meinungen aus, diskutieren und finden Lösungen auf bislang unbeantwortete Fragen. Neulinge bekommen Tipps, wie sie aus ein…
13.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: RECHTLEGAL - Rechtstipp Januar 2006: Wenn's hinten knallt, ... - VerkehrsrechtBild: RECHTLEGAL - Rechtstipp Januar 2006: Wenn's hinten knallt, ... - Verkehrsrecht
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Rechtstipp Januar 2006: Wenn's hinten knallt, ... - Verkehrsrecht

... gibt´s vorne Geld. So oder so ähnlich heißt es meist bei Verkehrsunfällen. Hier soll es aber nicht um Haftungsquoten gehen, sondern um das, was der unverschuldet in einen Unfall geratene Verkehrsteilnehmer vom Gegner und dessen Kfz-Versicherer zu Recht verlangen kann. Zunächst wird natürlich der Schaden am eigenen Fahrzeug übernommen, und zwar in Höhe einer sach- und fachgerechten Reparatur nach dem aktuellen Stand der Technik. Dies kann auch dazu führen, dass neue Reparaturtechniken (Stichwort: Beulendoktor) die Reparaturkosten senken. …
12.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Kärntner Krimipreis 2006: Thema Tatort Internet
Kärntner Krimipreis

Kärntner Krimipreis 2006: Thema Tatort Internet

Gesucht werden bisher unveröffentlichte Kurzkrimis in deutscher Sprache, die in der virtuellen Welt mit all ihren Haupt- und Nebenschauplätzen spielen. Ob eine Mordwaffe in einem Internet-Auktionshaus versteigert wird, ein Computervirus mit Todesfolgen ausbricht oder ein Hacker ein ganz besonderes Geheimnis entdeckt – die Wahl liegt bei Ihnen. Einzige Einschränkung – die Geschichten dürfen nicht länger als 20.000 Zeichen inkl. Leerzeichen sein. Was ist zu tun? Schicken Sie uns Ihren Internet-Krimi (nur ein Text pro Teilnehmer, bei Mehrfachei…
12.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Burkhard Jung mit Abstand bekanntester aller Leipziger OberbürgermeisterkandidatenBild: Burkhard Jung mit Abstand bekanntester aller Leipziger Oberbürgermeisterkandidaten
SPD Leipzig-Borna

Burkhard Jung mit Abstand bekanntester aller Leipziger Oberbürgermeisterkandidaten

… ein Begriff. Überraschend ist in diesem Zusammenhang, dass Anfang Januar 2006 nur ein Drittel der Leipzigerinnen und Leipziger wussten, dass im Februar eine Oberbürgermeisterwahl stattfinden wird. 55% der Wahlberechtigten gaben aber auf Nachfrage an, sich an den kommenden Wahlen beteiligen zu wollen. Unterdurchschnittlich ist die Wahlbereitschaft derzeit bei Jüngeren und Arbeitern. Von allen Wahlberechtigten würden sich derzeit bei einer Oberbürgermeisterwahl 22% für Burkhard Jung, 8% für Uwe Albrecht, 7% für Dieter Pellmann und 2% für Michael …
11.01.2006
Theater bei DOL2DAY wird nach Homo-Attacken immer grotesker
MW Officemanagement

Theater bei DOL2DAY wird nach Homo-Attacken immer grotesker

Saarbrücken (10.01.06) - "Ich habe sehr lange überlegt, wie und ob ich erneut reagiere aber aufgrund der Art wie man mit meiner Veröffentlichung der wilkürlichen Sperre bei DOL2DAY umging und man mich selbst versuchte aufs Übelste in den Dreck zu ziehen, habe ich leider keine andere Wahl" so Mirko Welsch. In einer eigenen Darstellung widerspricht die Redaktion von DOL2DAY im Forum des Online-Magazins "net-tribune.de" verhemmt die Aussage, dass DOL nicht homofeindlich sei. Die Mehrzahl der User sind dies auch nicht. Dennoch hat diese Politikp…
10.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer SchriftstellerBild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller
Mario Kluser

Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller

Gummersbach/Heerlen 02-01-2006 - Mario Klüser (1966 in Gummersbach geboren) und inzwischen Wahl-Niederländer publizierte bereits im Herbst 2004 sein Debüt als Schriftsteller mit dem Thriller ‘Het Orderboek’. Das Buch ist nicht nur populär in den Bibliotheken, es wurde auch aufgenommen in der Königlichen Bibliothek in Den Haag aufgenommen, zur Anerkennung seines Beitrages am niederländischen kulturellen Erbgut. Während er im Moment hart an seinem zweiten Buch arbeitet, verhandelt er über die Möglichkeiten, sein Debüt auch in einer englischen V…
04.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Geschickte Wahl
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Geschickte Wahl

Wikipedia, Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dörfer, Verband gegen Isolation, Beethoven-Premiere - Online-Magazin für Ältere bietet viele nützliche Themen. (Bonn, 4.01.2006) Es ist eine geschickte Auswahl an neuen Themen, die in dem Online-Magazin von CharmAge.de aktuell zu finden sind. Die Vielfalt deckt umsichtig Gebiete ab, die speziell für ältere Menschen interessant sind. Die Redaktion des Portals hat sie eigens für diese wachsende Gruppe der Internetnutzer 50plus zusammengestellt: Wikipedia, eine Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dö…
04.01.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Über die Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Über die Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Belarus

… in der GUS, 5,4% – in der EU, 4,8% – in der Union von Russland, Belarus, der Ukraine und Kasachstan, 4,9% – in anderen Ländern leben. Die Meinungsumfrage hat gezeigt, dass die Mehrheit der belarussischen Bürger mit den im Jahr 2006 bevorstehenden Präsidentschaftswahlen die Hoffnung auf ein ruhiges und menschenwürdiges Leben verbindet. Eine solche Antwort haben 30,8% der Befragten gegeben, wobei 11,2% der Verbesserung ihres Lebens nach den Wahlen sicher sind und 27,5% neben der Hoffnung eine gewisse Unruhe verspüren. Nur bei 7,6% der Umfrageteilnehmer …
03.01.2006
Uncle Sams Revolutionsmanager
Berliner Umschau Ltd.

Uncle Sams Revolutionsmanager

… (http://www.berlinerumschau.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=17&idart=3169) Eine zentrale Rolle spielen dabei u.a. die Hilfsorganisation USAID, die Eurasia Foundation, aber auch das für seinen jährlichen Freiheitsindex bekannte Freedom House. So hatte etwa USAID nach den zweiten Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht ohne einen gewissen Stolz die eigene Beteiligung eingeräumt. "Die Demokratie- und Regierungsprogramme hatten in der Ukraine einen entscheidenden Einfluß auf den Wahlausgang. Das Ergebnis habe keinesfalls …
02.01.2006
direct/ FAZ: Ijad Allawi erhebt schwere Betrugsvorwürfe nach Wahl im Irak
FAZ

direct/ FAZ: Ijad Allawi erhebt schwere Betrugsvorwürfe nach Wahl im Irak

Der frühere irakische Ministerpräsident Ijad Allawi hat nach den Parlamentswahlen am 15. Dezember Irak schwere Betrugsvorwürfe erhoben. Ganze Lastwagenladungen voller Wahlurnen seien zugunsten der bisher regierenden Schiitenkoalition ausgetauscht worden, sagte der Spitzenkandidat der "Irakisch-Nationalen Liste" der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe) in Amman. Auch im kurdischen Norden sei es nicht mit rechten Dingen zugegangen. Stimmenanteile von mehr als 90 Prozent in manchen Wahllokalen für eine Koalition oder Partei seien kein …
30.12.2005
Marktwirtschaft, Föderalismus, Westbindung – Hans Jörg Henneckes fesselnde Biographie eines geistigen Vaters der sozialen Marktwirtschaft
medienbüro.sohn

Marktwirtschaft, Föderalismus, Westbindung – Hans Jörg Henneckes fesselnde Biographie eines geistigen Vaters der sozialen Marktwirtschaft

Bonn/Düsseldorf - Manche Politiker lesen gern Biographien, da sie sich vom Studium des Lebens und Wirkens großer Frauen und Männer Anregungen für das eigene Tun erhoffen. Man wünscht sich, dass Hans Jörg Henneckes Buch über Wilhelm Röpke auf den Nachtschränkchen einer Angela Merkel, eines Peer Steinbrück oder eines Michael Glos liegt. Ludwig Erhard hat aus der Lektüre der Röpkeschen Schriften auf jeden Fall viel Mut und Kraft geschöpft, wenn seine brieflichen Mitteilungen an diesen nicht nur bloße Schmeichelei waren. Doch der damalige Wirtsch…
30.12.2005
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.Bild: Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.
Ferdinand Niehammer Journalist

Die Gesellschaft; 3. Gespräch zwischen F. Niehammer und dem Schriftsteller Wolfgang Wallner-F.

… über hundert Jahre danach sind wir noch immer Lichtjahre von der Erfüllung dieser Ansprüche entfernt, schlimmer noch, wir stellen solche Forderungen nicht einmal! (Anm.: Zur Verdeutlichung deren Ansprüche wird im Anschluss an das Gespräch ein Aufruf der Kommune zu Gemeindewahlen aus dem Jahre 1871 angeführt). Zu den Trägern der Französischen Revolution zurückkommend, es könnte ja jetzt auch einmal ein Politiker auf die Idee kommen, das System in Frage zu stellen. Ein ‚demokratischer Lohn’ dafür könnte ihm gewiss sein, wenn es gelingt, einflussreiche …
23.12.2005
direct/ Dr. Steinhübel & von Buttlar: Anlegerschutzanwalt Dr. Steinhübel im Gläubigerausschuss der F & P AG & Co KG
Dr. Steinhübel & von Buttlar

direct/ Dr. Steinhübel & von Buttlar: Anlegerschutzanwalt Dr. Steinhübel im Gläubigerausschuss der F & P AG & Co KG

Die Gläubigerversammlung der F & P AG & Co. KG hat am 20.12.2005 in Kassel Rechtsanwalt Dr. Heinz O. Steinhübel von der renommierten Kanzlei Dr. Steinhübel & von Buttlar in den Gläubigerausschuss gewählt. Laut dem Bericht der Insolvenzverwaltung wurden die Anleger der F & P AG & Co. KG vom ersten Augenblick an betrogen. Tübingen 22.12.2005 - Am 20.12.2005 fand in Kassel die erste Gläubigerversammlung im F&P-Finanzskandal statt. Vor zahlreichen Geschädigten erstatteten u.a. Herr Rechtsanwalt Georg Henningsmeier als von der BaFin eingesetzter …
22.12.2005
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: 21.12. 17 Uhr FLASHMOB vor dem KanzleramtBild: 21.12. 17 Uhr FLASHMOB vor dem Kanzleramt
iDemokratie.de - Initiative für interaktive Demokratie

21.12. 17 Uhr FLASHMOB vor dem Kanzleramt

Berlin, 20.12.2005 FLASHMOB vor dem Kanzleramt Mittwoch, 21.12.2005, 17.00 Uhr Die Initiative iDemokratie hat im interaktiven Adventskalender auf www.demokratie24.de jeden Tag Wünsche von Politikern und politisch aktiven Bürgern an Bundeskanzlerin Angela Merkel gesammelt. Mit dabei waren u.a. Guido Westerwelle, Claudia Roth und morgen wird Gregor Gysi ein Fenster im virtuellen Reichstagsgebäude öffnen. Morgen werden wir die Wünsche um 17.00 Uhr am Kanzleramt »übergeben«. Zu diesem Anlass findet ein Flashmob statt, bei dem Bürgerinnen und…
21.12.2005
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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