Die grosse Show der Unstimmigkeit

(openPR) In der großen Koalition gibt es Unstimmigkeiten über die Reformwilligkeit der Regierungspartner SPD und CDU/CSU. “Einige in der Union machen sich einen schlanken Fuß. Das darf nicht so weiter gehen”, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem Nachrichtenmagazin Focus. Wenn es wenigstens nur der schlanke Fuß wäre, dann würde die Unstimmigkeit nicht auf die Bevölkerung schwappen und zum Unmut mutieren, wie die neusten Ergebnisse der Stimmungslage belegen.

“Manch einer in CDU und CSU scheint noch nicht so ganz in der Regierung angekommen zu sein.” CSU-Generalsekretär Markus Söder warf der SPD mangelnden Teamgeist vor. “Leider sagen die Sozialdemokraten zu oft “Nein”, anstatt neue Ideen konstruktiv voran zu bringen.” Diese Aussagen lassen sich erweitern und neben einer Ideelosigkeit, wäre auch ein Kompetenz, sowie der fehlende Realitätsbezug festzustellen.

Vize-Kanzler Franz Müntefering (SPD) will heute in Berlin in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz zur Lage der Koalition Stellung nehmen. Der Arbeitsminister will sich auch zu den Streitigkeiten über die Hartz-IV-Gesetze am Arbeitsmarkt sowie zu anderen anstehenden Reformentscheidungen äußern. Ob er zu seinen sozialdemokratischen Wurzeln zurück findet oder nicht ist nach den gestern durchgewinkten Beschlüssen nur noch die große Show, um auf dem Index zu punkten.

Nachdem nur gemeinsam einscheidende Sozialkürzungen und Steuererhöhungen zu realisieren waren, kann man sicherlich durch einen künstlich fingierten Streit den Anlass nutzen, um sich von der Koalition zu trennen, denn einzeln wäre diese geschichtseinholenden Gesetze nicht beschlussfähig gewesen. Daher bitten alle um des “Showstreit” - welcher bestimmt zur Wahl neuer Koalitionspartner führen wird.

The Show must go on

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