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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Wahlen

Bild: Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen festBild: Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen fest
Deutscher Musikrat gemeinnützige Projektgesellschaft mbH

Neue Impulse für die Musikwelt – PopCamp-Teilnehmer stehen fest

Das Warten hat ein Ende. Die fünf Teilnehmer-Bands des diesjährigen „PopCamp – Meisterkurs für Populäre Musik“ stehen fest: Erik & Me und HOTEL aus Berlin, K.ill Y.our D.arling! aus Weimar, PRISTINE aus Bochum und THE TITANS aus Stuttgart haben das Rennen gemacht. Eine Jury aus 12 namhaften Persönlichkeiten der Musik- und Medienbranche hatte sich am 10. Juni in dem Berliner Büro des Deutschen Musikrates zusammengefunden, um die fünf Besten der Besten auszuwählen. Ihr Ziel ist gleichzeitig das Anliegen des zum zweiten Mal veranstalteten Meiste…
13.06.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Herzlichen Glückwunsch, Frau KnoblochBild: Herzlichen Glückwunsch, Frau Knobloch
European Anti-Discrimination Council EAC

Herzlichen Glückwunsch, Frau Knobloch

Zur Wahl von Charlotte Knobloch zur neuen Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland gratuliert der Ständige Vertreter des European Anti-Discrimination Council in Berlin, Dr. Klaus Michael Alenfelder: "Ich gratuliere Charlotte Knobloch ganz herzlich zur ihrer Wahl. In ihrer Person verbindet sich mahnende Erinnerung mit dem positiven Zeichen wieder erstarkenden jüdischen Lebens in Deutschland. Der Europäische Anti-Diskriminierungsrat, dessen Direktor Dr. Stefan Prystawik aus London ebenfalls herzliche Glückwünsche übermittelt, sie…
07.06.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Neuerscheinung: Ensemble Chelycus - Andreas Oswald: SonatenBild: Neuerscheinung: Ensemble Chelycus - Andreas Oswald: Sonaten
organum | Musikproduktion

Neuerscheinung: Ensemble Chelycus - Andreas Oswald: Sonaten

Mit Andreas Oswalds Sonaten legt das Ensemble Chelycus sein Debüt-Album bei organum | Classics vor – und damit gleich ein außergewöhnliches, denn die Musik des Weimarer und Eisenacher Komponisten, Organisten (und Amtsvorgängers Bachs) Andreas Oswald (1634– 1665) ist heute praktisch unbekannt. Doch nicht nur das macht diese Einspielung von Chelycus zu einer besonderen. Es ist auch das mit hochkarätigen Solisten und Experten für die Musik des 17. Jahrhunderts besetzte Ensemble selbst, dessen lebendig pulsierende und atmende Spielweise diese Au…
06.06.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Die grosse Show der UnstimmigkeitBild: Die grosse Show der Unstimmigkeit
Sozialticker

Die grosse Show der Unstimmigkeit

In der großen Koalition gibt es Unstimmigkeiten über die Reformwilligkeit der Regierungspartner SPD und CDU/CSU. “Einige in der Union machen sich einen schlanken Fuß. Das darf nicht so weiter gehen”, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dem Nachrichtenmagazin Focus. Wenn es wenigstens nur der schlanke Fuß wäre, dann würde die Unstimmigkeit nicht auf die Bevölkerung schwappen und zum Unmut mutieren, wie die neusten Ergebnisse der Stimmungslage belegen. “Manch einer in CDU und CSU scheint noch nicht so ganz in der Regierung angekommen zu se…
02.06.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Grandioser Einstieg: RCDS Dortmund gewinnt bei StuPa-Wahl aus dem Stand 5 Mandate
Ring Christlich-Demokratischer Studenten NRW (RCDS NRW)

Grandioser Einstieg: RCDS Dortmund gewinnt bei StuPa-Wahl aus dem Stand 5 Mandate

Der Ring Christlich-Demokatischer Studenten NRW (RCDS NRW) gratuliert seinen Dortmunder Mitgliedern zu ihrem Wahlerfolg bei den Studentenparlamentswahlen 2006 vom 29. Mai bis 1. Juni. Nachdem die Gruppe erst im letzten Sommer ins Leben gerufen worden war, vereinigt sie bei ihrem ersten Wahlantritt mit einer kleinen Liste von 7 Kandidaten 10% aller Stimmen auf sich und erhält damit 5 der 47 Studentenparlamentssitze - ein selbst für hochschulpolitische Verhältnisse ungewöhnlicher Einstiegserfolg. „Nun hat auch in Dortmund der RCDS gezeigt, dass er …
02.06.2006
Die \"Berliner Umschau\" sprach mit Lucy Redler (WASG-Berlin)
Berliner Umschau Ltd

Die \"Berliner Umschau\" sprach mit Lucy Redler (WASG-Berlin)

Nach der vorläufigen Wiedereinsatzung des Berliner WASG-Landesvorstand hat die Partei nun Chancen, sich auf antineoliberaler Grundlage zu einen und in das Abgeordnetenhaus einzuziehen. Das sagte die Spitzenkandidatin der Wahlalternative, Lucy Redler, der internebasierten Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de). Zugleich warf sie der Linkspartei.PDS erneut eine Politik des Sozialabbaus und der Privatisierungen vor. Berliner Umschau: Herzlichen Glückwunsch, Sie sind wieder im Amt und dem Wahlantritt steht wahrscheinlich auch …
01.06.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
JuLis NRW: Eine Gebühr zur freien Wahl seiner Religionsausübung darf es nicht geben
NRW-Julis

JuLis NRW: Eine Gebühr zur freien Wahl seiner Religionsausübung darf es nicht geben

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) nehmen Stellung zu den am heutigen Mittwoch, 31.Mai 2006 im Landtag NRW stattfindenden Beratungen über das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung des Austritts aus Kirchen: "Wer in Nordrhein-Westfalen aus der Kirche austreten möchte, soll in Zukunft, nach Ansicht unseres Finanzministers Helmut Linssen, eine Gebühr dafür bezahlen. Nach unserer Auffassung darf das nicht sein. Hier soll eine völlig unnötige Gebühr eingeführt werden, mit dem einzigen Ziel, den Bürger weiter zu schröpfen", sagt …
31.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Über die Botschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das Volk und das Parlament
Botschaft der Republik Belarus

Über die Botschaft des Präsidenten der Republik Belarus an das Volk und das Parlament

… Dieses System, das bereits über eigene Grundsätze und Traditionen verfüge, beruhe auf der wahren Macht des Volkes, das an der Lösung aller wichtigsten Fragen beteiligt sei. Dies geschehe über die Formen der direkten Willensäußerung, einschließlich Wahlen, Volksabstimmungen, Allbelarussischen Versammlungen. „Diese Verwaltungsform hat sich bewährt und ist zur Garantie der sozial-politischen Stabilität in Belarus geworden“, – betonte Alexander Lukaschenko. Dem belarussischen Präsidenten zufolge, seien die Menschen bereit, eine noch größere Rolle bei …
29.05.2006
Bild: JBiD e.V. / UJME i.Gr. (DE) - PRESSE-ERKLÄRUNGBild: JBiD e.V. / UJME i.Gr. (DE) - PRESSE-ERKLÄRUNG
JENISCHER BUND in DEUTSCHLAND e.V.

JBiD e.V. / UJME i.Gr. (DE) - PRESSE-ERKLÄRUNG

… Ihnen möchten wir in Zukunft wärmstens ans Herz legen, es gibt uns nach wie vor (!), wir sind nach wie vor da (!), und wir lassen uns nicht (!) mehr schubladisieren oder kategorisieren. Die Wählerstimmen der Jenischen, werden bei den künftigen Wahlen ein Gewicht haben und wir scheuen uns nicht, dieses demokratische Mittel für unsere Anerkennung einzusetzen. Das Vorgehen der Europäischen Politik betreffend des JENISCHEN Volkes ist eine Schande für ein Europa des 21. Jahrhunderts! Der EUROPARAT der UNION der JENISCHEN MINDERHEIT in EUROPA …
29.05.2006
Bild: Bayernpartei bestätigt FührungsriegeBild: Bayernpartei bestätigt Führungsriege
Bayernpartei

Bayernpartei bestätigt Führungsriege

… Restaurants „Schießstätte“ am Rosenaustadion eingefunden, sodaß die Besucherzahl des Nürnberger Parteitags 2004 beinahe erreicht wurde. Nachdem Landesvorsitzender Andreas Settele die Erfolge der Bayernpartei in den letzten beiden Jahren rekapitulierte, standen die turnusgemäßen Vorstandswahlen auf dem Programm. Dabei wurde erwartungsgemäß die bewährte Mannschaft eindrucksvoll bestätigt. Die vier bisherigen stellvertretenden Landesvorsitzenden Manfred Klemz, Josef Schwaiger, Florian Weber und Michael Scheckenhofer standen schon nach drei Wahlgängen als …
26.05.2006
Bild: Dr. Stefan Prystawik: Strategic Litigation (strategische Schadensersatzklagen) als Mittel des Gesellschaftswandels im internationalen VergleichBild: Dr. Stefan Prystawik: Strategic Litigation (strategische Schadensersatzklagen) als Mittel des Gesellschaftswandels im internationalen Vergleich
European Anti-Discrimination Council EAC

Dr. Stefan Prystawik: Strategic Litigation (strategische Schadensersatzklagen) als Mittel des Gesellschaftswandels im internationalen Vergleich

Auszüge aus der Rede des Direktors des European Anti-Discrimination Council, London, anläßlich des 1. Deutschen Antidiskriminierungsforums am 15. Mai 2006 in Bonn Gesellschaftlicher Wandel läßt sich durch entsprechende Gesetzgebung oftmals beeinflussen, wirkliche Änderungen von eingeübten negativen gesellschaftlichen und individuellen Verhaltensmustern lassen sich jedoch oft erst mit gezielten Musterklagen erreichen – das ist die jahrzehntelange Erfahrung in den Vereinigten Staaten und Strategic Litigation - strategische Schadensersatzklage…
24.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Von Wiesbaden nach Brüssel. 300 Km zu Fuß für transparente Wahlen in Venezuela
Venezuela Netzwerk Deutschland

Von Wiesbaden nach Brüssel. 300 Km zu Fuß für transparente Wahlen in Venezuela

Wiesbaden, 16. Mai 2006 - Rund 300 Kilometer in sieben Tagen legen drei venezolanische Menschenrechtsaktivisten zurück, um sich damit für transparente Präsidentschaftswahlen in Venezuela einzusetzen. Der Marsch beginnt am 25. Mai in Wiesbaden und endet am 2. Juni vor der Europäischen Kommission in Brüssel. Dort wollen die Initiatoren der Aktion, Patricia Wegenast aus Wiesbaden für das Venezuela Netzwert Deutschland (VND, Aleksander Boyd aus London für das Netzwerk Proveo und Mohamed Merhi aus Venezuela für die Menschenrechtsorganisation Vive, Vertretern …
22.05.2006
Jungbayernbund bezieht Stellung zum Einsatz der Bundeswehr im Kongo
Jungbayernbund

Jungbayernbund bezieht Stellung zum Einsatz der Bundeswehr im Kongo

In der afrikanischen Republik Kongo werden diesen Sommer Wahlen stattfinden. Es wird jedoch befürchtet, dass Rebellen diese Wahlen stören und es erneut zu blutigsten Gefechten kommt. Die EU wird daher ein Kontingent in die Krisenregion entsenden, darunter auch, wie der Bundestag am 17.05. beschlossen hat, rund 800 deutsche Soldaten. Der auf einige Monate und die Hauptstadt Kinshasa begrenzte Einsatz der Bundeswehrsoldaten gilt als einer der gefährlichsten Auslandseinsätze bisher. Die Zahl der Soldaten hierfür wurde ohne lange Diskussion um rund 300 …
22.05.2006
Die Mikado-Koalition organisiert den Stillstand – Thomas Straubhaar fordert das Prinzip des big bang
medienbüro.sohn

Die Mikado-Koalition organisiert den Stillstand – Thomas Straubhaar fordert das Prinzip des big bang

Bonn/Hamburg – Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD ist ein „Kartell des Stillstands“. So beschreibt zumindest Thomas Straubhaar den derzeitigen Zustand der Bundesregierung. Im Gespräch mit der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de bescheinigt der Leiter des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstituts (HWWI) http://www.hwwi.de den Berliner Regenten ein „Umsetzungsdefizit“. Straubhaar spricht von einem „großen Kartell“, dem es nur um das Machtgleichgewicht und nicht um Inhalte gehe. Bei einer solchen Konstellation sei „Stillstand“ vorprogra…
19.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Die „Berliner Umschau\" sprach mit dem \"abtrünnigen\" Berliner WASG-Vorstand Sebastian Gerhardt
Berliner Umschau Ltd

Die „Berliner Umschau\" sprach mit dem \"abtrünnigen\" Berliner WASG-Vorstand Sebastian Gerhardt

„Kein Berliner Spezialproblem" Der Sonderparteitag beschloß mit deutlicher Mehrheit, Nachdem Hüseyin Aydin und die Anhänger der „Initiative Rixdorf" sich zurückgezogen hatten, am bisherigen Kurs, der in diametralem Gegensatz zum Bundesvorstand steht , festzuhalten. Die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) sprach mit Sebastian Gerhardt, der auf Platz 2 der Liste für Wahl zum Abgeordnetenhaus kandidiert. Berliner Umschau: So herzlichen Glückwunsch, auf diesem Parteitag lief ja alles ausgezeichnet. Die Stim…
17.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
300 km zu Fuß für saubere Wahlen in Venezuela
Venezuela Netzwerk Deutschland

300 km zu Fuß für saubere Wahlen in Venezuela

Pressemitteilung: Aktion für saubere und transparente Wahlen in Venezuela Von Wiesbaden nach Brüssel: Fußmarsch für demokratische Wahlen in Venezuela Wiesbaden, 16. Mai 2006 Rund 300 Kilometer in sieben Tagen legen drei venezolanische Menschenrechtsaktivisten zurück, um sich damit für transparente Präsidentschaftswahlen in Venezuela einzusetzen. Der Marsch beginnt am 25. Mai in Wiesbaden und endet am 2. Juni vor der Europäischen Kommission in Brüssel. Dort wollen die Initiatoren der Aktion, Patricia Wegenast aus Wiesbaden für das Venezuela Netzwert …
17.05.2006
Berliner Umschau: Guido Westerwelle will FDP als „die Opposition\" profilieren
Berliner Umschau Ltd

Berliner Umschau: Guido Westerwelle will FDP als „die Opposition\" profilieren

Es war einmal eine Umfallerpartei. Die hieß FDP und wollte seit Existenzbeginn eigentlich immer eines: Mitregieren. So kommentiert die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) den Bundesparteitag der FDP am vergangenen Wochenende. Das will sie natürlich auch noch heute, doch Guido Westerwelle. Nunmehr der unbestrittene alleinige Chef seiner Partei, hat diesbezüglich eine Kurskorrektur eingeleitet, die man ihm tatsächlich abnehmen kann. Wichtiger als die Regierungstätigkeit selbst ist ihm jetzt sein Programm, …
16.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Die „Berliner Umschau\" sprach mit dem Aktivisten der „Grauen\", Peter Thuge
Berliner Umschau Ltd

Die „Berliner Umschau\" sprach mit dem Aktivisten der „Grauen\", Peter Thuge

„Längst keine Seniorenpartei mehr" Im Bereich der linken oder sozial-ausgerichteten Parteien gibt es bei der Wahl zum Berliner Angeordnetenhaus ein ziemliches Gedränge. Neben der Linkspartei.PDS und - voraussichtlich - der WASG kandidieren auch die „Grauen". Die „Berliner Umschau" sprach mit deren Bezirksvorsitzenden in Treptow-Köpenick und BVV-Kandidaten Peter Thuge. Frage: Herr Thuge, Sie gehören ja zu den eifrigsten Wahlkämpfern der Grauen. Wie ist denn der Stand der Vorbereitungen? Thuge: Der ist fantastisch, weil wir mit den Unterschr…
15.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Hennen weiterhin lebenslang im Knast - Bundeskabinett sagt Ja zu quälerischem Seehofer-Käfig
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Hennen weiterhin lebenslang im Knast - Bundeskabinett sagt Ja zu quälerischem Seehofer-Käfig

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Datum: 10.05.2006 Hennen weiterhin lebenslang im Knast Bundeskabinett sagt Ja zu quälerischem Seehofer-Käfig Der heutige Kabinettbeschluss zum Seehofer-Käfig für ‘Legehennen’ bedeutet für den Bundesverband Menschen für Tierrechte Verfassungsbruch und Missachtung des Bürgerwillens. Der Verband fordert Widerstand seitens der Bevölkerung. Unmittelbar nachdem heute der Landwirtschaftsausschuss des Bundestages mit den Stimmen der Großen Koalition die Anträ…
11.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Junge Menschen in der pro familia gefragt - Mitgliederversammlung des pro familia-Bundesverbands will Partizipation von jungen Menschen voranbringen
pro familia-Bundesverband

Junge Menschen in der pro familia gefragt - Mitgliederversammlung des pro familia-Bundesverbands will Partizipation von jungen Menschen voranbringen

Frankfurt, 8. Mai 2006. Der pro familia-Bundesverband will die Beteiligung von jungen Menschen im Verband fördern. Auf der Mitgliederversammlung am 7. Mai 2006 in Fulda wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe beschlossen, die sich damit befassen wird, wie junge Menschen zur Mitarbeit animiert und in die Arbeit des Verbands integriert werden können. Schon am Vortag, am 6. Mai 2006, hatten sich pro familia-Mitglieder und Gäste mit dem Thema Jugendpartizipation befasst. Die Fachtagung des pro familia-Bundesverbands im Rahmen der jährlichen Mit…
08.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: ödp München-Nord wählt neuen VorstandBild: ödp München-Nord wählt neuen Vorstand
ödp München

ödp München-Nord wählt neuen Vorstand

… und der Umwelt- und Energieprojektentwickler Markus Hollemann, in ihrem Amt bestätigt. Zum neuen Schatzmeister ist der Dipl.-Betriebswirt Tim Woll (26) gewählt worden. Tobias Ruff und Martin Kraus unterstützen den Vorstand als Beisitzer. 'Wir sind nicht nur vor den Wahlen aktiv', so Meyer-Giesow, 'sondern arbeiten bereits jetzt für unsere Stadtviertel und bereiten die Kommunalwahlen 2008 vor. Schwerpunkte legen wir auf die Stadtbezirke Milbertshofen/Am Hart und Schwabing/Freimann.' Die ödp München-Nord ruft aktive Bürger dazu auf, sich bei der …
05.05.2006
Berliner Umschau: Pro und Contra nach dem WASG-Parteitag
Berliner Umschau Ltd

Berliner Umschau: Pro und Contra nach dem WASG-Parteitag

Rouzbeh Taheri und Ruben Lehnert veröffentlichen Diskussionsbeiträge in der "Berliner Umschau" Der Streit um eine Kandidatur der WASG bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hält an. In der internetbasierten Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) legten am Donnerstag Vertreter beider Seiten ihre Positionen dar. "Die Drohung der Spaltung der Partei, die im Vorfeld unverhohlen von Klaus Ernst und Ulrich Maurer- etwas abgeschwächt auch von Oskar Lafontaine- geäußert wurde, hat Wirkung gezeigt", schreibt WASG-Landesvorstand Rouzbeh …
04.05.2006
Über den Arbeitsbesuch des Präsidenten der Republik Belarus in Russland
Botschaft der Republik Belarus

Über den Arbeitsbesuch des Präsidenten der Republik Belarus in Russland

… hat Alexander Lukaschenko betont, dass die Tagesordnung „nicht wegen der vielen ungelösten Probleme“ so breitangelegt sei, sondern weil es „zahlreiche gemeinsame Fragen“ gäbe. Nach seinen Worten, sei die aktuelle Situation in Belarus, wie auch vor den Präsidentschaftswahlen, ruhig, die Menschen gingen ihrer Arbeit nach, die Wirtschaft funktioniere. „Dies geschehe trotz allmöglicher politischer Turbulenzen um das Land herum und trotz Versuche gewisser Personen im Lande, sich als Oppositionelle zu profilieren“, – hob der belarussische Präsident hervor. Alexander …
03.05.2006
Bild: dieVerleger.de im Ausland: Debüt bei BuchBasel 2006Bild: dieVerleger.de im Ausland: Debüt bei BuchBasel 2006
medialogik GmbH

dieVerleger.de im Ausland: Debüt bei BuchBasel 2006

Diese Woche „gehen“ ausgewählte Titel vom Karlsruher Verlag dieVerleger.de auf eine Auslandsreise, um zum ersten Mal an der vierten internationalen Buch- und Medienmesse BuchBasel 2006 teilzunehmen. Vor allem für kleinere und mittlere Verlage bietet sich hier die perfekte Möglichkeit, ihre Bücher an einem Gemeinschaftsstand der fünf Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Bremen-Bremerhaven, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels allen Interessenten vorzustellen. Diese Möglichkeit lässt dieVerleger…
03.05.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
direct/ Vorläufige Erklärung des Vorsitzenden der International Mission for Monitoring Haitian Elections ´IMMHE´, Jean-Pierre Kingsley, zu den Parlamentswahlen in Haiti vom 21. April 2006
International Mission for Monitoring Haitian Elections

direct/ Vorläufige Erklärung des Vorsitzenden der International Mission for Monitoring Haitian Elections ´IMMHE´, Jean-Pierre Kingsley, zu den Parlamentswahlen in Haiti vom 21. April 2006

PORT-AU-PRINCE, HAITI -- (MARKET WIRE) -- 04/26/2006 -- Am 21. April 2006 haben die Haitianer einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Demokratie unternommen. Das Abhalten glaubwürdiger und gut organisierter Wahlen, die in einem Umfeld allgemeiner Sicherheit durchgeführt wurden, spiegelte den Willen des haitianischen Volkes wider. Die IMMHE (International Mission for Monitoring Haitian Elections) grüßt und beglückwünscht all jene Haitianer, die auf demokratische Weise an der zweiten Runde der Parlamentswahlen teilgenommen haben. Die Mitarbeiter …
27.04.2006
Bild: OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich einBild: OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich ein
Initiative obwahl-halle-2006.de

OB-Wahl 2006: Bürger mischen sich ein

Die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Halle rückt immer mehr in das Bewusstsein der Bürger dieser Stadt. "Die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl und die herausragende Funktion eines Oberbürgermeisters, sind Anlass genug, sich in der Kandidatenfindung und in den Wahlkampf aktiv einzumischen", so der Sprecher der Initiative, Dirk Hackenholz. Deswegen haben die Mitglieder der Initiative einen Aufruf an die Parteien der Stadt Halle entworfen und zugesandt. Darin fordern Sie eine überparteiliche Kandidatensuche, frei von parte…
26.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Russische Staatsduma gegen die Einmischung in innere Angelegenheiten von Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Russische Staatsduma gegen die Einmischung in innere Angelegenheiten von Belarus

Die Staatsduma der Russischen Föderation verabschiedete am 21. April 2006 die Erklärung „Über die Unzulässigkeit der Einmischung in innere Angelegenheiten von Belarus“. Im Dokument wird unter anderem betont, dass „die Verfechter der Konfrontation und der internationalen Isolation von Belarus in den europäischen Staaten bei der Einschätzung der politischen Entwicklung in Belarus zum zweierlei Maß greifen“. Der Verlauf und die Ergebnisse der von der belarussischen Gesetzgebung vorgesehenen demokratischen konstitutionellen Verfahren würden von…
25.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Joanna Jesse auf der 14. internationalen Kunstausstellung Form-A(R )T mit dem Kunstpreis ARThur ausgezeichnetBild: Joanna Jesse auf der 14. internationalen Kunstausstellung Form-A(R )T mit dem Kunstpreis ARThur ausgezeichnet
Atelier Embell

Joanna Jesse auf der 14. internationalen Kunstausstellung Form-A(R )T mit dem Kunstpreis ARThur ausgezeichnet

Im Rahmen der 14. internationalen Kunstausstellung Form-A(R )T vom 21.-23-April 2006 in Glinde bei Hamburg wählten die zahlreichen Besucher Joanna Jesse zur beliebtesten Künstlerin. Der begehrte Kunstpreis ARThur wurde vom Vorsitzenden des veranstaltenden Kunstvereins Glinde, Eckard Milke überreicht. Das Publikum hatte die Wahl unter 53 Teilnehmern aus 12 Nationen, die eine breite Vielfalt hochqualitativer Werke der bildenden Kunst zeigten. Joanna Jesse begeisterte die Kunstliebhaber mit ihren figurativen Ölbildern, die oft Alltagsszenen in b…
25.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Ostfriesischer JuLi im LandesvorstandBild: Ostfriesischer JuLi im Landesvorstand
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

Ostfriesischer JuLi im Landesvorstand

OSNABRÜCK/ OSTFRIESLAND/ GRIMERSUM. Der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Ostfriesland/Küste, Oliver Frederik OLPEN, wurde heute bei den Wahlen zum geschäftsführenden Landesvorstand auf dem 51. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Osnabrück als Beisitzer gewählt. Er erhielt ein hervorragendes Ergebnis von insgesamt 82,29 % der Delegierten-Stimmen. „Wir JuLis müssen im Jahr der Kommunalwahl noch präsenter in der Öffentlichkeit werden“, stellte Olpen in seiner Bewerbungsrede vor den knapp 130 Delegierten fest. „Dabei dürfen …
24.04.2006
Bild: Rassismus und Gewalt in der Schule - Wowereit ist vom Theaterstück „Dreck“ begeistertBild: Rassismus und Gewalt in der Schule - Wowereit ist vom Theaterstück „Dreck“ begeistert
Jörg Tewes

Rassismus und Gewalt in der Schule - Wowereit ist vom Theaterstück „Dreck“ begeistert

Nach dem Mordversuch gegen den Deutsch-Äthiopier beginnt die Regierung endlich verschärft zu handeln. Wowereit zeigte Begeisterung, als er von dem Theaterstück „Dreck“, von Robert Schneider erfährt, das der Schauspieler Jörg Tewes direkt im Klassenraum aufführt. Die meisten Vorstellungen fanden bisher in Sachsen-Anhalt statt. In Berufsschulen, Sekundarschulen, Hauptschulen und Gymnasien. Die Resonanz der Schüler und Lehrer war überwältigend und hat gezeigt, wie wichtig diese Art der politischen Arbeit ist. Jetzt kommt es nach Berlin. Das St…
24.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
direct/ International Mission for Monitoring Haitian Elections: IMMHE setzt erneut in allen Provinzen Haitis über 130 Beobachter zur Überwachung der Wahlen am 21. April ein
International Mission for Monitoring Haitian Elections

direct/ International Mission for Monitoring Haitian Elections: IMMHE setzt erneut in allen Provinzen Haitis über 130 Beobachter zur Überwachung der Wahlen am 21. April ein

… wurden über 130 Kurzzeit-Beobachter der IMMHE (International Mission for Monitoring Haitian Elections) und 20 Langzeit-Beobachter, die sich bereits seit vergangenem September im Land befinden, in die zehn Provinzen des Landes entsendet, um am kommenden Freitag die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und Senat zu beobachten. Die IMMHE stellt damit das größte Kontingent an internationalen Wahlbeobachtern in Haiti. Nach ihrer Ankunft in Port-au-Prince erhielten die Kurzzeit-Beobachter, die aus Kanada, Japan und den CARICOM-Staaten stammen, eine intensive …
20.04.2006
63. Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) NRW mit dem Thema „Liberal ist in!“ in Oer-Erkenschwick
JuLis-NRW

63. Landeskongress der Jungen Liberalen (JuLis) NRW mit dem Thema „Liberal ist in!“ in Oer-Erkenschwick

… Freiheit betreffend“ werden Fragen diskutiert, wie der Liberalismus in unsere Gesellschaft passt, wie er ausgestaltet werden kann und was den JuLis besonders wichtig ist. Neben interessanten Rednern (siehe Tagesordnung) und inhaltlichen Debatte stehen in Oer-Erkenschwick auch wieder Landesvorstandeswahlen an. Der Landesvorsitzende der JuLis NRW, Marcel Hafke, wird Ihnen gerne im Laufe des Kongresses für Fragen zur Verfügung stehen. Über Ihre Berichterstattung und Ihren Besuch freuen wir uns sehr. Bitte melden Sie sich bei der Pressesprecherin …
19.04.2006
Bild: Unabhängiger UnfallgutachtenexperteBild: Unabhängiger Unfallgutachtenexperte
focusconsult beratende Ingenieure Raif Özalan

Unabhängiger Unfallgutachtenexperte

Hamburg- focusconsult.net Raif Özalan - Nach einem Unfall hat ein geschädigter Kraftfahrer das Recht, für die Bewertung des Schadens einen Gutachter seiner Wahl einzuschalten , teilt focusconsult beratende Ingenieure (www.schadengutachter.eu) mit. Dem Geschädigten steht es grundsätzlich frei, einen Sachverständigen seiner Wahl zur Beweissicherung und Feststellung von Schadenumfang und Schadenhöhe zu beauftragen. Dies gilt selbst dann, wenn die Versicherung ohne Zustimmung des Geschädigten bereits einen Sachverständigen bestellt hat oder schi…
18.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: ödp in Heidenheim: Mehr Demokratie statt DemoskopieBild: ödp in Heidenheim: Mehr Demokratie statt Demoskopie
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Mehr Demokratie statt Demoskopie

… eingeräumt wird wie Einschaltquoten beim Fernsehen, dann ist dies sehr bedenklich. Mit Volksbegehren, Volksbefragung und Volksentscheide verfügt die Demokratie über gute Instrumente den direkten Wählerwillen abfragen zu können. Auch und gerade zwischen Wahlen. Doch sollten die Voraussetzungen für diese direktdemokratischen Mittel endlich deutlich vereinfacht werden“. *** Die ödp im Landkreis Heidenheim ist eine lokale Untergliederung der ödp Deutschland. Ökologisch Demokratische Partei (ödp) Kreisverband Heidenheim Wagnerstr. 41 89555 Steinheim
11.04.2006
Außenministerium von Belarus kündigt entsprechende Gegenschritte an
Botschaft der Republik Belarus

Außenministerium von Belarus kündigt entsprechende Gegenschritte an

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus hat im Zusammenhang mit der Einführung durch die EU und die USA der Reiseeinschränkungen gegen belarussische Amtspersonen eine Erklärung abgegeben. Die EU und die USA können die Wahl des belarussischen Volkes nicht ändern. Sie hat stattgefunden. Die absolute Mehrheit der belarussischen Bürger hat Alexander Lukaschenko zu ihrem Präsidenten gewählt. Der heutige Beschluss hat die Unfähigkeit Washingtons und Brüssels gezeigt, den ausdrücklichen Willen einer unabhängigen Nation z…
11.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Pressemitteilung zum moderatorenpool berlin mit der Bitte um Veröffentlichung
medienpool berlin

Pressemitteilung zum moderatorenpool berlin mit der Bitte um Veröffentlichung

Berlin ist die Event-Hauptstadt Deutschlands. Und jede Veranstaltung, die auf sich hält, braucht einen passenden, möglichst bekannten und vor allem guten Moderator. Nur - wo sind die zu finden? Der moderatorenpool berlin vermittelt Moderatoren, von denen die meisten in der gesamten Hauptstadtregion aus Funk und/oder Fernsehen bekannt und beliebt sind. Auf der Internetseite ist jeweils ein Foto der Moderatoren zu sehen (die erste Reaktion ist oft der Ausruf: „die/den kenne ich doch!“), dazu eine kurze Vita, ihre bevorzugten Themen werden besc…
06.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Vorwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen absurd
DIE LINKE im Bundestag

Vorwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen absurd

Statement von Petra Pau auf der Pressekonferenz am 05. April 2006 Wir haben Sie zu dieser ad hoc Pressekonferenz geladen, um Missverständnissen keinen Raum zu lassen und um Sie noch mal authentisch zu informieren. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat öffentlich Bedenken gegen meine Wählbarkeit zur Vizepräsidentin geäußert. Ich will darauf genauso öffentlich antworten. 1. Der weitest gehende Vorwurf, mit dem ich konfrontiert wurde, lautet: Ich sei Vorstandsmitglied einer Organisation ehemaliger Mitarbeiter des MfS. Dieser Vorwurf ist völ…
05.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Die Glaubwürdigkeit der EU
Türkeianalyse

Die Glaubwürdigkeit der EU

Die innenpolitischen Krisen in vielen Mitgliedsstaaten der EU prägen die Grundstimmung in der europäischen Bevölkerung. Wen wundert es da, dass die Franzosen und die Niederländer die EU-Verfassung kippten. Dieses NEIN in 2 wichtigen Gründungsmitgliedern der EU ist ein Bruch mit dem Europa Brüssels, und erfordert für die Zukunft mehr Respekt vor dem Wählerwillen. Wichtige Entscheidungen der Europapolitik müssen in Zukunft mit einem größeren Aufwand als bisher dem EU-Bürger im Vorfeld mitgeteilt werden. Gerade diese Transparenz in der Europapol…
03.04.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Berliner Umschau nach den Landtagswahlen zur Fusion von WASG und Linkspartei
Berliner Umschau

Berliner Umschau nach den Landtagswahlen zur Fusion von WASG und Linkspartei

… Wahlergebnisse aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz seien „beachtlich" und Geschäftsführer Bartsch dies in der „Berliner Runde" ( www.berlinerumschau.de ) ähnlich bewertete. So kommentiert die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" den Fusionsprozeß von Linkspartei.PDS und WASG nach den Landtagswahlen vom Sonntag. Fakt ist, die erste Euphorie nach den Einheitsbekundungen und dem zeitweise starken Aufschwung der gemeinsamen Liste vor den Bundestagswahlen ist mittlerweile verflogen. Man mag das als „Mühen der Ebene" bezeichnen, doch so nonchalant …
28.03.2006
Die große Apathie
Berliner Umschau

Die große Apathie

Berliner Umschau kommentiert die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Mit diesen Wahlen wird das Unheil seinen Lauf nehmen, denn nun hat die Große Koalition in Berlin, die bislang noch mit gebremstes Schaum operierte, scheinbar freie Hand. So kommentiert die internetbasierte Tageszeitung Berliner Umschau ( www.berlinerumschau.de ) den Ausgang der Landtagswahlen vom gestrigen Sonntag. Es war daher auch kein Zufall, wenn Journalisten i den anschließenden Talkrunden nun forderten, endlich mutig mit den „Reformen" …
27.03.2006
Wahlbegleiter sorgt für die nötige Orientierung kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz
Nautilus Politikberatung

Wahlbegleiter sorgt für die nötige Orientierung kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz

Wer immer noch keine Wahlentscheidung für die aktuelle Landtagswahl treffen konnte, sollte nicht resignieren und seine Chance wahrnehmen. Wer notwendige Informationen nicht übersichtlich durch die herkömmlichen Medien auffinden konnte oder in den Informationsfluten des Internets untergegangen ist, kann nun und in Zukunft mit sofortiger Wirkung und ohne großen Aufwand Abhilfe mit dem Wahlbegleiter finden. Der erstmals zu den Bundestagswahlen 2005 mit sehr guter Resonanz online verfügbare Wahlbegleiter zeichnet sich durch ein hohes Maß von Übersichtlichkeit …
26.03.2006
Erklärung des Pressesprechers des russischen Außenministeriums M. Kamynin zu der ODIHR-Einschätzung der Wahlen in Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Erklärung des Pressesprechers des russischen Außenministeriums M. Kamynin zu der ODIHR-Einschätzung der Wahlen in Belarus

Die Bewertung der Wahlen in Belarus seitens ODIHR-OSZE „ruft seit langem wegen ihrer Voreingenommenheit nicht mehr eine Verwunderung, sondern eher eine wachsende Enttäuschung hervor“, heißt es in einer Erklärung des Pressesprechers des Außenministeriums Russlands Michail Kamynin. Der hochrangige Diplomat hält es für offenkundig, dass die ausgesprochen negative Einschätzung, die in den Schlussfolgerungen der ODIHR-Wahlbeobachtungsmission enthalten ist, lange vorprogrammiert war. «Deswegen stellte der reale Verlauf der belarussischen Wahlen für jene, …
26.03.2006
Erklärung der GUS-Wahlbeobachter: die Präsidentschaftswahl in Belarus ist frei und transparent
Botschaft der Republik Belarus

Erklärung der GUS-Wahlbeobachter: die Präsidentschaftswahl in Belarus ist frei und transparent

Am 20. März hat die GUS-Wahlbeobachtungsmission ihre offizielle Erklärung über die Ergebnisse der Beobachtung während der Präsidentschaftswahl in Belarus veröffentlicht. Die Beobachtung wurde auf Einladung der belarussischen Seite und gemäß dem entsprechenden Beschluss des Rates der GUS-Staatsoberhäupter organisiert. Insgesamt wurden 467 GUS-Wahlbeobachter im Laufe der Präsidentschaftswahl in Belarus akkreditiert, darunter die Vertreter von Aserbaidschan, Armenien, Kasachstan, Kirgisistan, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekist…
26.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
ödp in Heidenheim: Oettinger verhöhnt Arbeitnehmer
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Oettinger verhöhnt Arbeitnehmer

HEIDENHEIM, den 23.03.2006 Ministerpräsident Oettinger hat anlässlich einer Wahl-veranstaltung erklärt, dass der Personalabbau in einem Konzern ein „Fitness-Programm“ sei. Diese Aussage stellt nach Ansicht von Gerd Herm, Medienbeauftragter des ödp Kreisverband Heidenheim eine Verhöhnung aller entlassener Arbeitnehmer und Arbeitsloser dar: „es ist eine Frechheit und zeigt eindeutig die Gesinnung Oettingers und Teile der CDU.“ Während die baden-württembergischen Konzerne überwiegend schwarze Zahlen schreiben und Gewinnzuwächse in zweistelliger…
23.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienenBild: Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienen
Nautilus Politikberatung

Einzigartiger Wahlbegleiter ist nun auch kostenlos für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Reinland-Pfalz erschienen

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen sank von einstmals 80% in den achtziger Jahren kontinuierlich auf nur noch 65-70% im heutigen wiedervereinigten Deutschland. Daran konnten weder Massenarbeitslosigkeit, Diskussionen um die Sozialsysteme und weitere andrängende Probleme der Gegenwart etwas ändern. Der Trend zur so genannten Politikverdrossenheit hält an, was nicht zuletzt auch im massenweisen Partizipationsverzicht von Erstwählern zum Ausdruck kommt. Die Ursachen hierfür mögen vielfältig sein, doch zeigen Beispiele niedrigschwelliger …
20.03.2006
DEUTSCH-ISRAELISCHE BEZIEHUNGEN - Neues Projekt: Yad Achat
Yad Achat

DEUTSCH-ISRAELISCHE BEZIEHUNGEN - Neues Projekt: Yad Achat

… Erfahrungen zu profitieren, damit Projekte noch besser werden, Know-how ausgetauscht wird und organisatorischer Aufwand geteilt werden kann - so der Ansatz der Initiative. Zu den ersten Projekten von Yad Achat gehört eine Veranstaltung auf der Leipziger Buchmesse zu den Wahlen in Israel. Bei der Veranstaltung am kommenden Samstag wird unter anderem der Publizist Henryk M. Broder auf dem Podium sitzen. Yad Achat unterstützt die von der Wochenzeitung Jungle World organisierte Diskussionsrunde. Desweiteren arbeitet das Netzwerk mit dem Filmcollege …
16.03.2006
Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Britische Zeitung „The Guardian“ kritisiert massive Kampagne des Westens gegen Belarus

Der bekannte Journalist Jonathan Steele hat in der britischen Zeitung „The Guardian“ die massive Kampagne vom Ausland gegen die Republik Belarus scharf kritisiert, die „noch zweifelhafter ist, als in der Ukraine im Jahre 2004“. Obgleich Russland in diese Wahlen kaum involviert sei, „pumpen Europa und die USA dort Gelder ein“, – beschreibt J.Steele die aktuelle Situation in Belarus. Der Journalist, der die Republik Belarus bereits 1996 als Beobachter des Europäischen Massenmedieninstituts beim Verfassungsreferendum besuchte, hat viele Gespräche mit …
15.03.2006
Bild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antwortenBild: Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten
Arbeitskreis Lebensrecht

Kommunalwahl 2006: AK Lebensrecht fragt, Politiker antworten

Bei der Kommunalwahl am 26. März dürften für viele Wähler die Ansichten der Parteien zu ethischen Fragen mitentscheidend für die Wahl eines Kandidaten sein, da sie den Kurs der politischen Entscheidungen vorgeben. Der Gießener Arbeitskreis Lebensrecht hat den in Stadt und Kreis Gießen antretenden acht Parteien zwölf kritische Fragen zur Kinder- und Familienpolitik gestellt, unter anderem zu folgenden Themenbereichen: Alleinerziehende, Kinderfreundlichkeit, Studieren mit Kind, Abtreibung, Leben mit Behinderung. Geantwortet haben: CDU (Frau G…
13.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen
Bild: Offensives im Baden-Badener WahlkampfBild: Offensives im Baden-Badener Wahlkampf
bad-bad.de

Offensives im Baden-Badener Wahlkampf

Baden-Baden - Im Wahlkampf Baden-Badens, der am 12. März 2006 mit der Wahl des künftigen Oberbürgermeisters der Kurstadt sein Ende findet, ist auf der Schlussgeraden Offensives auszumachen. Allerdings geht der Angriff nicht von den beiden aussichtsreichen Kandidaten Rückert und Gerstner, beides CDU-Mitglieder, aus, sondern vom Unterstützerkreis "Baden-Badener für Klaus Rückert". Dieser Unterstützerkreis, zu dem etliche Gemeinderatsmitglieder und auch die CDU-Fraktionsvorsitzende Ursula Lazarus gehören, schaltete nicht nur kleinformatige Zita…
10.03.2006
Thema: Pressemitteilung Wahlen

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