… http://www.rbi-aktuell.de/cms/front_content.php?client=1&lang=1&idcat=17&idart=9035
Das Paar des Jahres - Juschtscheno und Janukowitsch gehen zusammen
Das wird wirklich das Paar des Jahres. „Revolutionsheld“ Viktor Juschtschenko, dessen schwere Vergiftung aus dem Jahre 2004 immer noch ungeklärt ist, bleibt Präsident der Ukraine, löst das Parlament des Landes nicht auf und ernennt Viktor Janukowitsch, den „pro-russischen“ Ex-Nachfolgekandidat des Präsidenten Leonid Kutschma, zum Ministerpräsidenten. Nur die Charlotte Corday des Dnjepr-Epos, Julia Timoschenko, …
Am 21. Juli 2006 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko ein Schreiben im Zusammenhang mit der Krisensituation im Nahen Osten an den UN-Generalsekretär Kofi Annan gesendet.
Dem Wortlaut des Dokuments zufolge, ziehe die rasche Konflikt-Eskalation im Nahen Osten zahlreiche menschliche Opfer nach sich. Die Region sei an den Rand einer humanitären Katastrophe gebracht worden.
In der Republik Belarus werde das Leiden der friedlichen Bevölkerung unter der bewaffneten Gewalttätigkeit mit scharfem Schmerz wahrgenommen. In diesem Zusammenhang …
… Schwanhäußer weiter.
Ob das Empfangsgebäude des Architekten David Chipperfield, ein neues internes Wegenetz im Museum oder der sogenannte "Vierte Flügel" des Pergamon-Museums gebaut werden, "sind politische Entscheidungen, in die sich der Rechnungshof nicht einzumischen hat", so der CDU-Politiker weiter.
Auch der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Klaus Dieter Lehmann, hält die geplanten Baumaßnahmen angesichts der erwarteten Steigerung der jährlichen Besucherzahlen von 2,5 auf 4 Millionen Pressemitteilungen zu folge für unverzichtbar.
Die Chefanklägerin des UN-Kriegsverbrechertribunals für das frühere Jugoslawien, Carla Del Ponte, hat sich beeindruckt gezeigt von der Art, wie sich der frühere jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic in seinem Prozeß verteidigt hat. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe) sagte sie: "Wie er gewisse Zeugen verhört hat, war faszinierend. Er wußte schon, wie man die Leute nimmt. Ich habe das bewundert." Seinen Tod bezeichnete sie als "Niederlage".
Große eigene Fehler will Carla Del Ponte, die sich vor allem als Vertreterin der Opfer …
… Auswirkungen, die diese vom Gesetzgeber ungewollte Grauzone mit sich bringt, sind fatal. Hier waren 2004 ganz offensichtlich Dilettanten am Werk. Derartige Fehler dürfen bei einem solch wichtigen Thema einfach nicht passieren“, empört sich Arthur Wetzel, Präsident der Sicherheitsinitiative „no abuse in internet“(naiin). Die Initiative bekämpft im Auftrag der deutschen Internet-Wirtschaft Kinderpornografie im weltweiten Datennetz.
Fatale Folgen: Der Bundesgerichtshof musste in seinem Urteil vom 02. Februar 2006 (AZ: 4 StR 570/05) einen Angeklagten …
… und weitere Maßnahmen zur Erreichung der prognostizierten Zahlen für das Jahr 2006 festgelegt wurden.
Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Sitzungsteilnehmer stand die Analyse der Umsetzung der Schwerpunkte bei der Vertiefung der wirtschaftlichen Reformen, die vom Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Karimov auf der Regierungssitzung am 10. Februar 2006 festgelegt wurden.
Die Sitzung führte der Ministerpräsident der Republik Usbekistan Sh. Mirziyaev.
Es wurde betont, dass die im ersten Halbjahr durchgeführten strukturellen Reformen und …
… vorhergesagt (1.180 statt 1.510 Euro). Seit 1995 stieg die Durchschnittsrente zwar um 10,5 Prozent auf 1.176 Euro brutto, so die Bild-Zeitung. Gleichzeitig sei die Inflationsrate jedoch um 15,3 Prozent gestiegen, was ein Minus von fünf Prozent ausmache.
Steuerzahlerbund-Präsident Karl Heinz Däke forderte daher: „Diese Ungleichbehandlung muss durch eine Pensionsreform für Abgeordnete und Minister endlich beendet werden. Sie sollen genauso mit eigenen Beiträgen für ihr Alter vorsorgen wie die Arbeitnehmer, damit sie die Folgen der Rentengesetzgebung …
Bonn/Berlin – In der Union rappelt es. Der Hintergrund: Die beiden Ex-Präsidenten Hans Olaf Henkel und Michael Rogowski machen sich Sorgen um die politische Neutralität des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) http://www.bdi.de. In einem offenen Brief warfen die beiden Herren dem jetzigen BDI-Präsidenten Jürgen Thumann vor, dass er es an einer klaren Linie vermissen lasse und die Überparteilichkeit des Lobbyverbandes gefährde. Der Streit entzündete sich an der Personalie Norbert Röttgen, der für das kommende Jahr als neuer BDI-Hauptgeschäftsführer …
… Künstlerin Martina Reinhart(Förderungspreis des Landes OÖ) mit Malereien, Siebdrucken und Lichtpausen aus den Jahren 1999-2005 für die gute Sache gewinnen. Reinhart(Jahrgang 1972) ist mit ihren Werken rund um den Globus vertreten und stellte sich aufgrund einer langjährigen Freundschaft mit dem Präsidenten des RT 36, Thomas Gaigg, in den Dienst der guten Sache. In gewohnter Manier fand sich die grosse Familie der Kunstfreunde in den klassischen Gewölben im Theresienthal ein und genossen bei den fantastischen Klängen von Ray Cartlon&Friends einen …
… Landeskirchen bis zum Jahr 2030 auf acht bis zwölf reduziert, die EKD-Ebene gestärkt, die Zahl der Pfarrstellen gesenkt und ein betriebswirtschaftliches Qualitätsmanagement eingeführt werden. Insbesondere die kleineren Landeskirchen heben nun im Gegenzug ihre Eigenständigkeit hervor.
Der Präsident der Evangelischen Landeskirche Anhalts, Helge Klassohn, kritisierte, der Rat stelle die mit 55000 Mitgliedern kleinste unter den 23 Gliedkirchen der EKD "in besonderer Weise negativ und eigentlich nicht mehr lebensfähig" dar. Gerade die regionale Verwurzelung …
… ein besonderes Problem für die kleinen und mittleren Unternehmen. Hinzu kommt die schlechte Zahlungsmoral hiesiger und ausländischer Kunden. „Gerade für einen Mittelständler können ausstehende Rechnungen zu einer Existenzbedrohung werden“, sagt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. „Ich empfehle daher den KMUs, sich nach alternativen Finanzierungsformen umzuschauen. Factoring wird immer interessanter und hat in Deutschland gute Zukunftsaussichten.“
Doch bisher setzen nur wenige …
… ausbeuten zu lassen. Und man wird brutal die hiesige Natur vergewaltigen und für die Tourismus-Industrie zubetonieren und nicht weit von Sibiu werden Tausende von amerikanischen Soldaten das Dorf Cincu zu einem einzigen Bordell umgestalten. Gute Nacht Rumänien.
Der ehemalige deutsche Bundespräsident, Roman Herzog, hat die EU-Erweiterung als einen „Skandal und völligen Mumpitz“ bezeichnet. Man hat diesen lauteren Präsidenten dann als einen Nestbeschmutzer beschimpft. So wird es mir doch wohl auch ergehen. Aber niemand wird mir das klare „Wort zum …
Thema: Bush-Besuch / Kritik / CDU / LINKE
Unions-Politiker schelten die Linkspartei.PDS als „undemokratisch“, weil sie sich an Protest-Demonstrationen gegen die Bush-Politik beteiligt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Mitglied im Innenausschuss:
Es ist alles eine Frage der eigenen Maßstäbe: Präsident Bush hat die UNO düpiert, er missachtet das Völkerrecht und er bricht Kriege vom Zaun.
Die LINKE. protestiert dagegen, während die Union mit ihm Schweinchen grillt.
* * *
Das Wesen und der Inhalt der durchgeführten Reformen, die Ergebnisse der Aktivitäten für die Liberalisierung des Rechtssystems bedingt die Notwendigkeit der Abschaffung der Todesstrafe als eine Strafart. Als deren logisches Ergebnis wurde der historische Erlass des Präsidenten der Republik Usbekistan „Über die Abschaffung der Todesstrafe“ vom 1. August 2005. Auf solche Weise wurde Usbekistan ein Staat, der die Todesstrafe abschaffte.
Es muss betont werden, dass es dabei nicht um das Moratorium der Todesstrafe geht, wie es in einigen Staaten unternommen …
Der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 10. Juli 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ den Staatsminister im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Gernot Erler empfangen.
„Ihr Besuch zeugt nochmals von der Strebung Usbekistans und Deutschlands nach der Entwicklung der Zusammenarbeit, die den Interessen beider Länder entspricht. Unsere Länder haben große Erfahrung bei der Entwicklung der bilateralen Beziehungen und gegenseitige Bereicherung der Kulturen unserer Völker“, sagte Islam Karimov.
Tatsächlich werden die Beziehungen …
Thema: Bush / Merkel / Stralsund / Grundgesetz
Zum Besuch des USA-Präsidenten Busch erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
Wo der Präsident der USA auftaucht, herrscht Ausnahmezustand. Wie vordem in Mainz wird diesmal in Stralsund das Grundgesetz partiell außer Kraft gesetzt. Konkret betrifft es die Artikel 5, 8 und 11. Bedroht sind erfahrungsgemäß außerdem die Artikel 2 und 13.
Das sei gut für den Wahlkampf der CDU, hatte Bundeskanzlerin Merkel unlängst gemeint. Was wiederum zeigt: …
… gegen Rassismus und Antisemitismus nachzudenken“.
Zugleich habe ich davor gewarnt, Klischees über und gegen Ostdeutsche Lehrerinnen und Lehrer zu bedienen, die wenig helfen und viel schaden, weil sie sachlich falsch sind.
Ich sah mich dazu veranlasst, weil die von mir geschätzte Präsidentin des Zentralrates der Juden, Frau Charlotte Knobloch, mit den Worten zitiert wird: Im Osten wüssten die Lehrkräfte fast nichts über den Holocaust.
Ebenso falsch finde ich die Äußerung des Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, wonach es nach dem …
… österreichischen Arbeitslosenzahlen eingesetzt habe. Den Rückgang der Arbeitslosenzahlen im Juni um 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr sieht der Arbeitsminister als ermutigendes Zeichen. „Deutschland bleibt Weltmeister – bei den Kosten der Arbeit“, schreibt hingegen Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, in der aktuellen Ausgabe des Fachdienstes Erfolg. Die Wirtschaft brumme, doch auf dem Arbeitsmarkt bleibe die Beschäftigung aus.
„In Wolfsburg ist die Produktion des Golf im Stammwerk …
… den Ministerien für Justiz, für innere Angelegenheiten, dem Obergericht, der Generalstaatsanwaltschaft, sowie von anderen Ministerien und Ämtern, den Forschungs- und analytischen Instituten wird eine wesentliche Arbeit für die Realisierung der Bestimmungen des Erlasses (Nr. UP-3641) des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 1. August 2005 „Über die Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan“ durchgeführt.
Durch die Anordnung des Präsidenten vom 19. August 2005 „Über die Maßnahmen zur Vervollkommnung der Gesetzgebung auf dem Gebiet …
… rechtlichen Akte, die anlässlich der Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan der Annahme unterliegen.
Zwecks der Intensivierung der Aktivitäten zur Vorbereitung der legislativen, normativen und rechtlichen Akte, die für die Realisierung der Bestimmungen des Erlasses des Präsidenten der Republik Usbekistan vom 1. August 2005 Nr. UP-3641 „Über die Abschaffung der Todesstrafe in der Republik Usbekistan“ und für rechtzeitige Übergabe dieser Akte zur Erörterung bei der Gesetzgebungskammer Oliy Majlis der Republik Usbekistan notwendig sind: …
… Schengen-Bann. Gestern landete dieser Fall vor dem französischen Höchstgericht. Österreichische VertreterInnen der von Dr. Moon gegründeten Friedensinitiativen beklagen die monatelange Kommunikationsverweigerung seitens des Innenministeriums: "Man spricht einfach nicht mit uns!"
Eigentor: Dr. Kwak, Präsident des Peace Cup meint, dass Deutschland sich durch diesen Einreisebann ein Eigentor schießt. Dr. Moon gründete den erfolgreichsten Fußballklub in der Geschichte Koreas: das Il Hwa Football Team ist bereits fünfmaliger koreanischer Meister. …
… aber nicht nur, um ihre Bürger vor Spielsucht zu schützen, sondern auch, weil sie am Staatsmonopol kräftig mitverdienen: Jedes Jahr fließen etwa fünf Milliarden Euro an Steuern, Abgaben und Gewinnausschüttungen in ihre Kassen.“ Dass die Ministerpräsidenten willens sind, das staatliche Monopol mit Zähnen und Klauen zu verteidigen, stößt beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) http://www.dfb.de und beim Ligaverband (DFL) http://www.dfl.de auf Unverständnis. „DFB und Liga nehmen den Beschluss der Regierungschefs zur Umsetzung der Sportwetten-Entscheidung …
… JU Vertreter Mag. David Nagiller, haben am 20. Juni 2006 auf einer internationalen Pressekonferenz in Wien, der Öffentlichkeit das Selbstbestimmungsbegehren des Südtiroler Volkes vorgestellt, welches durch einen entsprechenden Antrag des ehemaligen italienischen Staatspräsidenten Francesco Cossiga, letzthin wieder höchste Aktualität gewonnen hat.
Den Medienvertretern wurde dabei auch die Umfrage des Südtiroler Heimatbundes vorgestellt, aus der unmissverständlich hervorgeht, dass die Mehrheit der Südtiroler Bevölkerung (fast 55%) nicht länger zu …
… Apotheker-Zeitung http://www.deutscher-apotheker-verlag.de den Beirats-Vorsitzenden. Das Konzept führe weder zu mehr Nachhaltigkeit noch bringe es mehr Wettbewerb ins System.
Auch für den Mittelstand sei das neue Modell nicht akzeptabel, betonte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de. Der sinnvolle Ansatz der Deckelung des Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung würde durch eine Erhöhung der Einkommens- oder Mehrwertsteuer zunichte gemacht. Dies würde Klein- und Mittelbetriebe …
… fand in der chinesischen Stadt Schanghai das 5. Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) statt, an dem neben den Staatsoberhäuptern der SOZ-Mitgliedsstaaten auch die Vertreter der Länder mit dem Beobachter-Status teilgenommen haben.
Das sind: der Präsident der Islamischen Republik Iran Mahmud Ahmadinedshad, Präsident von Pakistan Pervez Muscharraf, Präsident von Mongolei Nambaryn Enchbayar, der indische Minister für Erdöl- und –gas M.Deora, sowie die Gäste des Vorsitzenden des Gipfeltreffens – Präsident von Afghanistan …
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eine angemessene Lastenverteilung zwischen den Generationen angemahnt. "Um seine Funktionsfähigkeit auf Dauer zu erhalten, muß die Politik dafür sorgen, daß der Sozialstaat sich nicht übernimmt - gerade auch zum Schutz künftiger Generationen", sagt Papier im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Freitagsausgabe). Es gebe "kein allgemeines verfassungsrechtliches Verbot eines Rückbaus des Sozialstaats". Der Gesetzgeber habe einen "weiten Gestaltungsspielraum". Im Jahr …
… möglich gemacht wurde. Wenn Herr Beck jetzt mehr Anstand fordert, dann gibt er durchaus implizite eine gewisse Blauäugigkeit in der Regierungsarbeit zu.
Wir müssen prüfen, welchen sozialen Staat wollen wir denn überhaupt
Der Anstoß des Ministerpräsidenten Beck zu einer Grundsatzdiskussion kann also nicht lauten: "Wie verhindern wir, dass Menschen den Staat unredlich ausnutzen?", sondern die Frage muss zunächst lauten: "Welchen Sozialstaat wollen wir?"
Die verschiedenen Maßnahmen des Staates, Gesundheitsreform, Unternehmenssteuerreform, Hartz …
… Mehrwertsteuer zu verhindern. „In der Koalitionsvereinbarung hat sie dann aber sogar eine Erhöhung auf 19 Prozent mit getragen“, kritisiert Niebel. Bei der Abstimmung im Bundesrat hätten Wowereit und Ringstorff eine gute Gelegenheit, diesen Wortbruch zu revidieren. „Die stellvertretenden Ministerpräsidenten der FDP haben bereits am 22. Februar gemeinsam und öffentlich erklärt, dass sie der Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht zustimmen werden. Denn die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent ist ein schwerer Fehler: Waren und Dienstleistungen werden …
Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov hat am 6. Juni 2006 in der Residenz „Oqsaroy“ den Herrn Li Tschantschun, das Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China, empfangen.
„Ihr Besuch ist ein guter Beweis für die konsequente Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern in allen Bereichen, darunter auch im Bereich der Kultur und Bildung. Dabei möchte ich besonders hervorheben, dass wir den heutigen Zustand der usbekisch-chinesischen Beziehungen und deren …
… Kanzlerin; jene russische Zarin also, die vor 245 Jahren ihren Mann von Garderegimentern stürzen ließ. Merkel versucht gerade das Gegenteil: Sie setzt ein ganzes Regiment matt“, schrieb die Welt am Sonntag (WamS) http://www.wams.de. Dass „Angie“ mit den Unions-Ministerpräsidenten fertig werden wird, daran zweifelt eigentlich kaum jemand. Doch ob sich das Gleiche von den anstehenden Reformen sagen lässt, da sind schon eher Bedenken angebracht. Das Handelsblatt http://www.handelsblatt.de sieht daher auch schon den „Schicksalsmonat einer Kanzlerin“ dräuen. …
Am 23. Mai 2006 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko eine Rede über die Lage der Nation vor der Nationalversammlung der Republik Belarus gehalten.
Dabei ging das Staatsoberhaupt vor allem auf die wichtigsten Ziele und aktuellen Herausforderungen ein, die vor der belarussischen Gesellschaft stehen. Indem er vom politischen System sprach, das in einem nach geschichtlichen Maßstäben ganz jungen souveränen Staat, wie Belarus, aufgebaut worden sei, hob er seine Effizienz hervor. Dieses System, das bereits über eigene Grundsätze …
Gemeinsame Presse-Erklärung zur Debatte um das geplante Mahnmal der als "Zigeuner" verfolgten in Berlin des:
EUROPARAT der UJME i.Gr.
BUNDESRAT des JBiD e.V.Präsident des JKV e.V.
Namhafte Wissenschafter/innen haben schon vor Jahren publiziert,
das Jenische Volk ist (!) eine eigenständige Volksgruppe, mit eigener Sprache und eigener Kultur. Über die Herkunft des Jenischen Volkes, sind verschiedene Zeitabschnitte zu beachten. Besonders aber, hebt sich die Zeit der Kelten hervor, welche damals auch links der Donau lebten. Ständig auf der Suche …
Wiesbaden, 16. Mai 2006 - Rund 300 Kilometer in sieben Tagen legen drei venezolanische Menschenrechtsaktivisten zurück, um sich damit für transparente Präsidentschaftswahlen in Venezuela einzusetzen. Der Marsch beginnt am 25. Mai in Wiesbaden und endet am 2. Juni vor der Europäischen Kommission in Brüssel.
Dort wollen die Initiatoren der Aktion, Patricia Wegenast aus Wiesbaden für das Venezuela Netzwert Deutschland (VND, Aleksander Boyd aus London für das Netzwerk Proveo und Mohamed Merhi aus Venezuela für die Menschenrechtsorganisation Vive, Vertretern …
… Gemeinden wieder Luft zum Atmen brauchten. Deutschland müsse heraus aus der „Sparspirale“. Der Bürger werde nicht abkassiert, da er ja Geld zurück bekomme in Form von Investitionen bei Bund, Ländern und Gemeinden.
Für Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de, sind solche Erklärungen ein Beispiel für „Beratungsresistenz“. „Wider alle Warnungen der Wirtschaftsexperten und gegen die guten Argumente des Mittelstands hat der Bundestag die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik …
… benötigt; das Problem bestehe dann darin, sie mit modernen Abarten der altrömischen „Brot und Spiele“ bei Laune zu halten, so eine These führender Zukunftsforscher.
„Unsere Lebenswelt ändert sich dauerhaft, irreversibel und nachhaltig“. Das sagte Professor Dr.-Ing. Michael Jischa, Präsident der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome vor Journalisten beim TELI-Treff in Stuttgart. Dabei lege die gesellschaftliche Veränderung ein bisher nicht gekanntes Tempo vor. Im Verlauf der Menschheitsgeschichte von der Jagd-, über die Agrar-, Industrie- zur heutigen …
… einsteigen wollen. Dies gestaltet sich durch mangelnde Flexibilität von Staat und Arbeitgebern zusehends schwieriger. „Nicht nur der Staat, auch Arbeitgeber sind dazu aufgerufen, die Vereinbarkeit von Familien und Beruf zu verbessern“, mahnt Michael Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de .
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz OECD http://www.oecd.de , brachte kürzlich eine Studie mit dem Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ heraus. Aus dieser Studie …
… Wie gesagt: Der BND macht sich! Schade, dass die Öffentlichkeit ihm dabei so ins Handwerk pfuscht. Die Forderungen nach persönlichen Konsequenzen werden indessen lauter. CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl ging sogar so weit, den Rücktritt des verantwortlichen BND-Präsidenten zu verlangen.
Doch Ironie beiseite: Die BND-Bespitzelung von Journalisten ist ein handfester Skandal, der an den Grundpfeilern unseres Rechtsstaates rüttelt. Den Betroffenen ist dringen zu raten, ihre Rechte auf Akteinsicht, Herausgabe und Rehabilitation energisch zu verfolgen.
Pressemitteilung:
Aktion für saubere und transparente Wahlen in Venezuela
Von Wiesbaden nach Brüssel:
Fußmarsch für demokratische Wahlen in Venezuela
Wiesbaden, 16. Mai 2006
Rund 300 Kilometer in sieben Tagen legen drei venezolanische Menschenrechtsaktivisten zurück, um sich damit für transparente Präsidentschaftswahlen in Venezuela einzusetzen. Der Marsch beginnt am 25. Mai in Wiesbaden und endet am 2. Juni vor der Europäischen Kommission in Brüssel.
Dort wollen die Initiatoren der Aktion, Patricia Wegenast aus Wiesbaden für das Venezuela Netzwert …
… EAC:
Direktor Dr. Stefan Prystawik antwortet dem
Deutschen Anwaltverein auf seine Pressemitteilung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
Reaktion auf politischen Konsens in Berlin oder reaktionäre Antwort?
Das muß man sich fragen, wenn man die Qualität der Anwürfe durch den DAV-Präsidenten Hartmut Kilger liest.
„Beschränkung der Vertragsfreiheit durch die Hintertür“ ist hier wieder einmal das Totschlagargument, um Diskriminierung legal zu erhalten. Ich frage – ist das die Aufgabe von Rechtsanwälten?
Während in anderen Ländern, wie etwa den …
… „Verkennung der wirklichen Einigung“ geäußert worden. Die Union habe an 16 Stellen entscheidende Veränderungen durchgesetzt und Belastungen für die Wirtschaft verhindert.
In der Wirtschaft zumindest ist diese Botschaft noch nicht angekommen. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de , mahnte, Schwarz-Rot solle sich beim Antidiskriminierungsgesetz strikt an die Vorgaben der EU halten. Was darüber hinausgehe, sei überflüssig und produziere nur neue Bürokratie. Es bestehe keine Notwendigkeit …
…
Die Zahl der Teilnehmer betrug mehr als 1800, darunter rund 550 ausländische Gäste aus 35 Ländern. Die internationalen Organisationen, u.a. UNO, OSCE, IAEA, UNICEF, UNESCO, Weltbank wurden auf der Konferenz durch repräsentative Delegationen vertreten.
Der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko, der Vorsitzende der UNO-Vollversammlung Jan Eliasson, der IAEA-Generaldirektor Mohammed el-Baradei, der Vorsitzende des Staatlichen Dumas der Russischen Föderation Boris Gryslow haben ihre Grußworte an die Teilnehmer der Konferenz gerichtet.
Auf …
… einem Referenzzentrum. Die Schaffung solcher Zentren steht denn auch im Mittelpunkt der Konferenz. Weitere Themenschwerpunkte werden die Verbesserung der Erforschung von Seltenen Krankheiten sein.
Tatkräftige Unterstützung erhalten sie von Eva Luise Köhler, Gattin des Bundespräsidenten und Schirmherrin der ACHSE, die auch die Schirmherrschaft über den Kongress übernommen hat.
Vier Millionen Betroffene in Deutschland
Rund vier Millionen Deutsche leben mit einer der ca. 5.000 Seltenen Erkrankungen. „Betroffene dürfen nicht zwischen allen Stühlen …
… Kasse gebeten werden. So machen die Besserverdiener mit einem zu versteuernden Einkommen ab etwa 125.000 Euro pro Jahr nur 0,6 Prozent der Steuerzahler aus, bringen aber rund 20 Prozent der Einkommenssteuer auf“, sagte Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de , zur Financial Times Deutschland (FTD) http://www.ftd.de . „Von verfassungsrechtlichen Bedenken abgesehen, dürfte die Rechnung von Schwarz-Rot generell nicht aufgehen. Denn den erhofften Mehreinnahmen von bestenfalls rund einer …
Am 28. April 2006 hielt sich der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko zu einem Arbeitsbesuch in der Russischen Föderation auf.
In Sankt-Petersburg führte das belarussische Staatsoberhaupt Gespräche mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Ein breites Spektrum von Themen wurde besprochen, darunter der aktuelle Stand der Integrationsprozesse zwischen Belarus und Russland und im Rahmen der GUS, die bilateralen Handelsbeziehungen, Zusammenarbeit im Energiebereich, außenpolitische Koordinierung sowie allgemeine Lage in der Region. …
Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov zu Besuch in Pakistan
Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov ist am 2. Mai 2006 zu einer Reise in die Islamische Republik Pakistan aufgebrochen. Vor dem Abflug am Taschkenter Flughafen sprach der Staatsoberhaupt mit Journalisten:
- Pakistan ist eines der Länder Südasiens, das über ein großes wirtschaftliches, politisches und Rüstungspotential verfügt. Dieser Staat hat große Autorität nicht nur auf der regionalen, sondern auch auf der globalen Ebene. Zur Zeit nimmt Pakistan an der Lösung der …
… einem eigenen Gutachten darauf hin, dass mit einem Dreilang aus einer Reform der Unternehmensbesteuerung sowie grundlegenden Veränderungen beim Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht mindestens eine Million Arbeitsplätze allein im Mittelstand entstehen könnten. Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmwonline.de , forderte unterdessen, die Bundesregierung möge ihre „steuerpolitische Geisterfahrt“ beenden, um das zarte Pflänzchen Wachstum zu erhalten: „Die Bundesregierung hat es in der Hand, die …
… bislang mit sehr unterschiedlicher Intensität nachgekommen. Ziel der Soldan-Tagung ist es, für eine stärkere Verbreitung der Anwaltsklausur im Staatsexamen und den Anfänger- bzw. Fortgeschrittenenübungen der juristischen Fakultäten zu werben. Hierzu halten Cornelia Horz, Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes Baden-Württemberg, und Rechtsanwalt Professor Dr. Benno Heussen aus Berlin die Hauptvorträge. Im Anschluss daran berichtet Rechtsanwalt Dr. Peter Ströbel, Vorsitzender BRAK-Ausschuss Reform der Anwaltsausbildung, über die Umfrage der BRAK zur …
… aufbauen und notwendige Verbesserungen am Wahlprozess durchführen. Die Wahlen, die weitgehend vom haitianischen Volk selbst verwaltet wurden, verdienen eine vollständige Anerkennung durch die haitianische Bevölkerung und die internationale Staatengemeinschaft.
Dazu möchten wir dem Präsidenten der Provisorischen Wahlkommission (CEP), Herrn Jacques Bernard, und seinen Mitarbeitern, die unermüdlich seit dem ersten Wahlgang an einem reibungslosen Wahlprozess gearbeitet haben, sowie den Vorsitzenden der CEP, Max Mathurin, und die weiteren Kommissionsmitglieder …
Berlin, 25.04.2006: Der ehemalige Kultusminister Georgiens und heutige Präsident des georgischen P.E.N.-Zentrums Dato Magradze veröffentlichte im Februar 2006 seinen ins Deutsche übertragenen Lyrikband „Salve“ im Frieling-Verlag Berlin.
Mit „Salve“ begrüßt der Dichter seine Leser, und metaphernstark öffnet er ihnen ein ganzes Universum an lyrischen Themen: Kunst und Lebenskunst, Reales und Mythologisches, Patriotisches und Weltbürgerliches, Modernes, Historisches und Zukünftiges, Leben und Tod.
Der 1962 in der georgischen Hauptstadt Tbilisi geborene …
